Signalkelle

Abstract

 Es wird eine einfach und preiswert herstellbare Signalkelle geschaffen, mit der eine Mehrzahl unterschiedlicher Informationen wahlweise übermittelt werden können. Hierzu ist der Handgriff (1) fest mit einer Halterung (2) verbunden und der Symbolträger (3) von der Halterung (2) austauschbar gehalten und kann schnell und ohne Komplikation gegen einen anderen Symbolträger (3) ausgetauscht werden. Die Halterung (2) kann weiterhin so ausgebildet sein, daß sie aus einer Platte und einem Rahmen bzw zwei Rahmenteilen besteht, zwischen denen der Symbolträger angeordnet ist und je nach Ausbildung der Halterung (2), entweder nur von einer Seite oder von beiden Seiten zu erkennen ist. Der Handgriff (1) enthält eine Beleuchtungsvorrichtung, welche die Symbolträger (3) auch bei Dunkelheit erkennbar macht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Signalkelle, bestehend aus einem Handgriff und einem daran befestigten, scheibenförmigen Symbolträger.

[0002] Solche Signalkellen sind insbesondere bekannt durch ihre Verwendung bei der Straßenverkehrspolizei, welche damit die Verkehrsteilnehmer zum Anhalten auffordert.

[0003] Bei den zivilen Verkehrsteilnehmern besteht häufig das Bedürfnis, dritten Verkehrsteilnehmern Signale zu geben, um auf einen Notstand aufmerksam zu machen. Es erweist sich dabei als vorteilhaft, die spezielle Art der erbetenen Hilfeleistung deutlich zu machen, beispielsweise um auch ohne Halt weiterfahrende Dritte zu veranlassen, an der nächsten Tankstelle die Polizei oder einen Straßenwachdienst herbeizurufen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfach und preiswert herstellbare Signalkelle zu schaffen, mit der eine Mehrzahl unterschiedlicher Informationen wahlweise übermittelt werden können.

[0005] Diese Aufgabe wird mittels einer Signalkelle der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Handgriff fest mit einer Halterung verbunden und der Symbolträger von der Halterung austauschbar gehalten ist. Vorteilhaft ist, daß der Symbolträger so von der Halterung gehalten wird, daß er schnell und ohne Komplikation gegen einen anderen Symbolträger ausgetauscht werden kann. Dadurch kann der Benutzer einer erfindungsgemäßen Signalkelle den Symbolträger mit dem entsprechenden Signal in die Halterung einsetzen und damit die vorbeifahrenden Verkehrsteilnehmer auffordern, dem Signal entsprechend zu handeln.

[0006] Vorteilhaft umgreift die Halterung den Symbolträger mindestens an Randbereichen. Dabei kann die Halterung aus einer Platte und einem Rahmen bestehen, zwischen denen der Symbolträger angeordnet ist.

[0007] Der erfindungsgemäße Rahmen bildet die Vorderseite der Signalkelle und läßt einen Ausschnitt frei, durch welchen die Signale auf dem Symbolträger zu erkennen sind. Die Rückseite der Halterung besteht aus einer Platte, welche den Symbolträger vollständig abdeckt und selbst mit einem nicht austauschbaren Signal, z.B. dem SOS-Zeichen dauerhaft versehen sein kann.

[0008] In einer anderen vorteilhaften Ausbildung besteht die Halterung aus zwei Rahmen, zwischen denen der Symbolträger angeordnet ist. In diesem Falle kann z.B. ein Signalträger eingesetzt werden, welcher sowohl auf seiner Vorder- als auch auf seiner Rückseite das gleiche Symbol trägt und damit in beiden Fahrtrichtungen die gleiche Signalwirkung hat.

[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung besteht die Halterung aus zwei Platten, von denen mindestens eine aus durchsichtigem Material ausaebildet ist. Hierdurch ist gewährleistet, daß die scheibenförmigen Symbolträger gegen Witterungseinflüsse, z.B. Regen und Schnee geschützt sind.

[0010] Erfindungsgemäß ist die Halterung an den beiden seitlichen Außenkanten und der dem Handgriff zugekehrten unteren Seite geschlossen und weist die obere Kante einen Einsteckschlitz zum Einschieben des Symbolträgers auf. Durch diese Ausbildung ist gewährleistet, daß die Symbolträger schnell und auf einfachste Weise ausgetauscht werden können. Dabei ist die Halterung als U-förmiger Rahmen ausgebildet, welcher den Symbolträger in einfachster Weise hält.

[0011] Vorteilhaft klemmen die die Halterung bildenden Platten und/oder Rahmen den Symbolträger federnd ein. Durch diese Ausbildung wird vermieden, daß die eingesetzten Symbolträger während der Benutzung der Signalkelle herausfallen können.

[0012] Im Falle, daß die Halterung aus einem Rahmen- und einem die Rückseite bildenden Plattenteil besteht, kann die Außen- und/oder Innenfläche dieser Platte als Symbolträger ausgebildet sein. Hierdurch kann die Signalkelle bereits ohne eingesetzten separaten Symbolträger als Signalmittel benutzt werden.

[0013] Vorteilhaft sind in der Halterung mehrere Symbolträger übereinander gestapelt angeordnet und bestehen aus einem undurchsichtigen Substrat. Die Symbolträger können dabei mit gelenkartigen Verbindungen an parallelen Seitenkanten aneinanderhängen. Durch diese erfindungsgemäße Anordnung eines Symbolträger-Vorrates kann der Benutzer dieser Signalkelle jederzeit und ohne einen besonderen Vorratsbehälter mitführen zu müssen, das gewünschte Symbol in die Signalkelle einsetzen.

[0014] Vorteilhaft ist der Handgriff der Signalkelle als hohlzylindrisches Rohr und als Batterieaufnahmeraum ausgebildet. Weiter kann zwischen Handgriff und Halterung ein Obergangsstuck vorgesehen sein, daß mindestens eine Glühlampe und mindestens eine der Halterung an ihrem unteren Ende gegenüberliegende Lichtaustrittsöffnung enthält. Weiter kann das Übergangsstück und der Handgriff durch eine Gewindeverbindung aneinander befestigt sein.

[0015] Durch diese vorteilhafte Ausbildung kann die Signalkelle bei Dunkelheit verwendet werden, ohne daß darauf geachtet werden muß, daß die reflektierenden Symbole auch von dem Licht der entgegenkommenden Fahrzeuge getroffen wird bzw. die Signalkelle in einem, die Reflektion günstig beeinflussenden Winkel gehalten wird.

[0016] Um eine gute Lichtverteilung über den Symbolträger zu erhalten, ist in dem übergangsstück ein die Glühbirne aufnehmender Klarsicht-Kunststoffblock eingesetzt, welcher das Licht der Glühbirne sammelt und aus den Lichtaustrittsöffnungen gebündelt austreten läßt. Durch die Anordnung des Klarsicht-Kunststoffblockes genügt die Anordnung einer einzigen Glühbirne, was sich wiederum günstig bei Batteriebetrieb auswirkt.

[0017] In einer weiteren Ausführungsform, weist die Glühlampe eine mit einem Stecker versehene Zuleitung auf, welche an den Zigarrenanzünder oder eine separat vorgesehene Steckdose des Fahrzeuges angeschlossen werden kann. Hierdurch erübrigt sich die Kontrolle der Betriebsbereitschaft von Batterien.

[0018] In weiterer vorteilhafter Ausbildung ist das freie Ende des Handgriffes mit einem abnehmbaren Fuß einsteckbar verbunden und weist der Fuß eine Saugplatte auf. Mittels dieser Saugplatte die in den Fuß eingesteckte Signalkelle z.B. auf dem Fahrzeugdach befestigt werden.

[0019] Vorteilhaft sind Handgriff, Halterung und Übergangsstück der Signalkelle aus zwei Kunststoff-Halbschalen gebildet. Hierdurch wird erreicht, daß die Signalkelle in einfachster und billigster Weise hergestellt werden kann und die Signalkelle außerdem einfach zusammenbaubar ist. Die Erfindung nicht beschränkende Ausführungsbeispiele werden im folgenden näher besc-hrieben und anhand der Zeichnungen dargestellt.

[0020] Es zeigen

Fig. 1 die Vorderansicht der Signalkelle mit teilweise aus der Halterung herausgezogenem Symbolträger einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 die Rückansicht der ersten Ausführungsform, jedoch mit aufgestecktem Saugfuß;

Fig. 3 die Seitenansicht der Signalkelle in der ersten Ausführungsform;

Fig. 4 ein vergrößerter Teilschnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 1;

Fig. 5 eine Ansicht einer Mehrzahl von zusammenhängend ausgebildeten Symbolträgern, gestreckt ausgelegt;

Fig. 6 eine teilweise Ansicht einer beleuchteten Ausführun^gs-form der Signallekelle und

Fig. 7 den Schnitt durch eine andere beleuchtete Ausführungsform.

[0021] Sämtliche Ausführungsformen der Signalkelle bestehen im wesentlichen aus einem Handgriff 1, einer Halterung 2, mindestens einem in dieser Halterung austauschbar angeordneten, plattenförmigen Symbolträger 3 und einem zwischen Handgriff und Halterung angeordneten Obergangsstück 12.

[0022] Der Handgriff 1 ist als hohlzylindrisches Rohr ausgebildet, das am Boden geschlossen ist. Auf das freie Ende 9 des Handgriffes 1 ist ein Fuß 10 mit einem rohrförmigen Ende aufgesteckt, an das eine Saugplatte 11 angeformt ist. Diese Saugplatte 11 ist vorzugsweise geeignet, die Signalkelle auf dem Autodach oder einem anderen glattflächigen Körper zu befestigen (vergl.Fig. 2).

[0023] Die Halterung 2 besteht im wesentlichen aus einer die Rückseite der Signalkelle bildenden Platte 7 und einem parallel dazu in einem Abstand von einem oder wenigen Millimetern angeordneten Rahmen 6. Der Rahmen 6 und die Platte 7 sind an der unteren Seite 17, sowie bis über die halbe Höhe der seitlichen Außenkanten 15 und 16 miteinander verbunden, so daß eine im Querschnitt U-förmige Führung entsteht und im oberen Bereich der Außenkanten 15 und 16, sowie an der oberen Kante 18 ein Einsteckschlitz 19 freibleibt (vergl.Fig. 3 und 4).

[0024] Der Rahmen 6 und die Platte 7 weisen eine äußere Umrißform im wesentlichen rechteckiger Gestalt auf, wobei alle Seiten kissenförmig nach außen gebogen sind, mit Krümmungsradien, die angenähert der jeweiligen Höhe bzw. Breite der Platte bzw. des Rahmens entsprechen, wobei die Ecken mit wesentlich geringeren Krümmungsradien ausgerundet sind. An der außenliegenden Fläche der Platte 7 ist ein Symbol 8, beispielsweise eine aus reflektierendem Material aufgebrachte Beschriftung "SOS" vorgesehen (vergl.Fig. 2). Ein übereinstimmendes oder andersartiges Symbol kann ferner an der dem Rahmen 6 zugewandten Innenfläche der Platte 7 vorgesehen sein. In einer abgeänderten Ausführungsform kann die Halterung 2 statt aus Platte und Rahmen auch aus zwei Rahmen bestehen. Eine weitere abgewandelte Ausführungsform besteht darin, die Halterung 2 aus zwei Platten auszubilden, von denen mindestens eine aus durchsichtigem Material besteht.

[0025] In der Halterung 2 ist mindestens ein scheibenförmiger Symbolträger 3 austauschbar angeordnet, welcher beidseitig unterschiedliche Symbole 4 aufweist, die aus reflektierendem Material gebildet sind (vergl.Fig. 1). Ist die Außen- und Innenseite der Platte 7 mit Symbolen versehen, ist es möglich, bereits insgesamt vier verschiedene Informationen anzuzeigen. Es ist jedoch ohne weiteres möglich, die Halterung 2 auch zur Aufbewahrung von mehreren Symbolträgern 3 heranzuziehen und dadurch eine Vielzahl unterschiedlicher Symbole wahlweise sichtbar zu machen. Die Halterung 2 hat damit auch die Funktion eines Vorratsbehälters. Der Rahmen 6 und die Platte 7 bzw. bei den geänderten Ausführungsformen die Rahmen und die Platten liegen an der oberen Kante 18 federnd aneinander, so daß sie ggf. ergänzt durch nach innen vorspringende Nasen od. ähnl. den oder die Symbolträger 3 sicher halten.

[0026] Eine Ausführungsform, welche eine sichere Handhabung der Symbolträger erlaubt, wird erhalten, wenn bei einer Mehrzahl von Symbolträgern 3', 3", 3"', 3"" diese an parallelen Seitenkanten mit gelenkartigen Verbindungen 20 aneinanderhängen. Durch geeignete Faltung kann dann jeweils das gewünschte Symbol am Rahmen 6 sichtbar gemacht werden (vergl. Fig. 5).

[0027] Der Handgriff 1, das Obergangsstück 12 und die Halterung 2 können in ihrer Gesamtheit aus nur zwei Halbschalen 13, 14 aus Kunststoffmaterial bestehen, die an einer Trennfuge 34 miteinander durch Verschweißung oder Verklebung verbunden sind. Diese Trennfuge 34 liegt in einer Ebene, die die Längsachse des Handgriffes 1 enthält und zwischen Rahmen 6 und Platte 7 verläuft (vergl.Fig.3, 4 und 7).

[0028] In Figur 6 ist eine weitere Ausführungsform mit einer Beleuchtungseinrichtung dargestellt. In dem zwischen Handgriff 1 und Halterung 2 gelegenen übergangsstück 12 ist eine übliche, bei Kraftfahrzeugen verwendete Glühbirne 21 vorgesehen, welche über ein Zuleitungskabel 22 mit einem Stecker 23 z.B. mit dem Zigarrenanzünder oder einer besonders vorgesehenen Steckdose im Kraftfahrzeug verbunden werden kann. Im Handqriff 1 ist für den Durchtritt der Leitung 22 eine Austrittsöffnung 24 vorgesehen, welche seitlich am Handgriff 1 angeordnet ist, damit dis Einsetzen des Handgriffes 1 in den Fuß 10 nicht behindert wird.

[0029] Figur 7 zeigt eine andere beleuchtete Ausführungsform der Signalkelle, welche unabhängig von dem Kraftfahrzeug mit einer batteriegespeisten Beleuchtungseinrichtung versehen ist. In dem als hohlzylindrisches Rohr 5 ausgebildeten Handgriff 1 sind mindestens zwei stabförmige Taschenlampenbatterien 25 angeordnet, welche über übliche Kontaktvorrichtungen 26 und 27 und mittels eines Schalters 28 mit einer Glürbirne 29 innnerhalb des Obergangsstückes 12 verbunden sind. Handgriff 1 und Übergangsstück 12 sind mit Gewinden 30 versehen, so daß beide Teile für das Auswechseln der Batterien bzw. der Glühbirne jederzeit getrennt und wieder zusammengefügt werden können. Die Glühbirne 29 ist innerhalb des Übergangsstückes 12 in einem Klarsicht-Kunststoffblock 31 gehalten, welcher das Licht der Glühbirne sammelt und aus den Lichtaustrittsöffnungen 32 bzw. 33 austreten läßt, so daß beide Seiten der Halterung 2 bzw. des eingesetzten Symbolträgers 3 beleuchtet werden können.

Ansprüche

1.) Signalkelle bestehend aus einem Handgriff und einem daran befestigten, scheibenförmigen Symbolträger, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (1) fest mit einer Halterung (2) verbunden ist und daß der Symbolträger (3) von der Halterung (2) austauschbar gehalten ist.

2.) Signalkelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (2) den Symbolträger (3) mindestens an Randbereichen umgreift.

3.) Signalkelle nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (2) aus einer Platte (7) und einem Rahmen (6) besteht, zwischen denen der Symbolträger (3) angeordnet ist.

4.) Signalkelle nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung aus zwei Rahmen besteht, zwischen denen der Symbolträger (3) angeordnet ist.

5.) Signalkelle nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung aus zwei Platten besteht, von denen mindestens eine aus durchsichtigem Material ausgebildet ist.

6.) Signalkelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (2) an den beiden seitlichen Außenkanten (15 bzw. 16) und der dem Handgriff (1) zugekehrten unteren Seite (17) geschlossen ist und daß die obere Kante (18) einen Einsteckschlitz (19) zum Einschieben des Symbolträgers (3) aufweist.

7.) Signalkelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichet, daß die Halterung (2) als U-förmiger Rahmen ausgebildet ist.

8.) Signalkelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die, die Halterung (2) bildenden Platten (7) und/oder Rahmen (6) den Symbolträger (3) federnd einklemmen.

9.) Signalkelle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Außen- und/oder Innenfläche der Platte (7) als Symbolträger ausgebildet ist.

10.) Signalkelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Halterung (2) mehrere Symbolträger (3' - 3"") übereinandergestapelt angeordnet sind und daß die Symbolträger (3' - 3"") aus einem undurchsichtigen Substrat bestehen.

11.) Signalkelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeic et, daß mehrere Symbolträger (3' - 3"") mit gelenkartigen Verbindungen (20) an parallelen Seitenkanten aneinanderhängen.

12.) Signalkelle rach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (1) als hohlzylindrisches Rohr (5) und als Batterieaufnahmeraum ausgebildet ist.

13.) Signalkelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Handgriff (1) und Halterung (2) ein Übergangsstück (12) vorgesehen ist, welches mindestens eine Glühlampe (21) und mindestens eine, der Halterung (2) an ihrem unteren Ende gegenüberliegende Lichtaustrittsöffnungen (32 bzw. 33) enthält.

14.) Signalkelle nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Glühlampe (21) eine Zuleitung (22) aufweist, welche an einen Zigarrenanzünder oder eine Steckdose des Fahrzeuges anschließbar ist.

15.) Signalkelle nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Obergangsstück (12) und der Handgriff (1) durch eine Gewindeverbindung (30) aneinander befestigt sind.

16.) Signalkelle nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Übergangsstück (12) ein die Glühbirne (29) aufnehmender Klarsicht-Kunststoffblock (31) eingesetzt ist, welcher das Licht der Glühbirne sammelt und aus den Lichtaustrittsöffnungen (32 bzw. 33) gebündelt austreten läßt.

17.) Signalkelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (9) des Handgriffes (1) mit einem abnehmbaren Fuß (10) einsteckbar verbunden ist.

18.) Signalkelle nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (10) eine Saugplatte (11) aufweist.

19.) Signalkelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (1), die Halterung (2) und ggf.das Übergangsstück (12) aus zwei Kunststoff-Halbschalen (13,14) gebildet sind.

Zeichnung