[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Saugreinigungsgerät, mit einem im Gehäuse des
Gerätes ausgebildeten, durch einen abnehmbaren Gehäusedeckel verschließbaren Aufnahmeraum,
in den ein gesonderter Behälter einsetzbar ist, ferner mit einem einen Saugstrom erzeugenden
Gebläseaggregat, das mit dem Aufnahmeraum in Saugverbindung steht, in den ein außen
mit einer Saugdüse verbindbares Saugrohr mündet sowie einer Flüssigkeitspumpe, deren
Ansaugrohr in den Aufnahmeraum führt und deren Ausgang mit einer Spritzdüse verbindbar
ist.
[0002] Ein solches Saugreinigungsgerät ist durch die DE-OS 23 64 772 bekannt. Bei diesem
Reinigungsgerät sind die Flüssigkeitspumpe und das Gebläseaggregat aus Sicherheitsgründen
über dem Gehäusedeckel angeordnet Und werden nochmals durch einen weiteren haubenartigen
Gehäusedeckel abgedeckt. Durch diese Anordnung besitzt das Gerät noch relativ große
Abmessungen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Saugreinigungsgerät so auszubilden,
daß seine Abmessungen den im Haushalt gebräuchlichen Staubsaugern entsprechen.
[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß der Behälter
formsteif ausgebildet und das Gebläseaggregat in einem mit dem Gehäusedeckel verbundenen,
in den Aufnahmeraum ragenden Gehäusetopf untergebracht ist, dessen Umfangswand unmittelbar
unterhalb des Gehäusedeckels mindestens eine Lufteinlaßöffnung aufweist und daß ferner
die Flüssigkeitspumpe im Aufnahmeraum angeordnet ist. Durch die Anordnung des Gebläseaggregates
in dem in den Aufnahmeraum ragenden Gehäuseto
pf des Gehäusedeckels wird der Raum im Gerät besser ausgenutzt und es werden somit
kleinere Abmessungen für das Saugreinigungsgerät erreicht. Die Verwendung eines formsteifen
Behälters ermöglicht nicht nur die Unterbringung des Gebläseaggregates im Innenraum
des Saugreinigungsgerätes, sondern erleichtert auch die Handhabung desselben. Ein
formsteifer Behälter läßt sich leichter aus dem Gerät herausnehmen als ein elastisches
Behältnis.
[0005] Die Handhabung des Gerätes wird ferner auch dadurch erleichtert, daß der Behälter
in einen in den Aufnahmeraum einsetzbaren Zwischenbehälter eingesetzt ist. Durch einen
solchen Zwischenbehälter wird verhindert, daß der Behälter durch Flüssigkeit benetzt
wird und somit beim Herausnehmen tropft. Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung
kann das Saugreinigungsgerät auch zum Aufsaugen von trockenem Schmutz verwendet werden.
Dies wird auf einfache Weise dadurch erreicht, daß an der Außenseite des Gehäusetopfes
Rippen angeformt sind, auf die ein Filter aufsetzbar ist.
[0006] Anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels wird
der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher erläutert.
[0007] Es zeigt:
Fig. 1 ein Saugreinigungsgerät mit frisch eingefüllter Reinigungsflüssigkeit,
Fig. 2 das gleiche Saugreinigungsgerät nach der Aufnahme von Schmutzflüssigkeit,
Fig. 3 ein Saugreinigungsgerät in der Verwendung als Trockenreinigungsgerät.
[0008] In der Zeichnung ist mit 1 jeweils das Gehäuse eines Saugreinigungsgerätes bezeichnet.
Das Gehäuse 1 weist einen Aufnahmeraum 2 auf, in den ein Zwischenbehälter 3 einsetzbar
ist, in dem wiederum ein Behälter 4 eingesetzt ist. Das Gehäuse 1 ist durch einen
abnehmbaren Gehäusedeckel 5 verschließbar. An dem Gehäusedeckel 5 ist ein Gehäusetopf
6 angeformt, in dem ein Gebläseaggregat 7 angeordnet ist. Unmittelbar unterhalb des
Gehäusedeckels 5 weist der Gehäusetopf 6 Lufteinlaßöffnungen 8 auf. An der Außenwand
des Gehäusetopfes 6 sind Rippen 9 angeformt. Mit dem Gehäusedeckel 5 ist ferner ein
Saugrohr 10 verbunden, das in den Aufnahmeraum 2 mündet und außen mit einer Saugdüse
verbindbar ist. Ferner befindet sich in dem Aufnahmeraum 2 eine Flüssigkeitspumpe
11. Durch kleine Pfeile ist der Weg der von dem Gebläseaggregat 7 angesaugten Luft
und durch einen gestrichelten Pfeil der Weg des Luftflüssigkeitsgemisches angedeutet.
[0009] Nach der Darstellung in Fig. 1 ist in den Aufnahmeraum 2 eine Reinigungsflüssigkeit
12 eingefüllt. Auf dieser Reinigungsflüssigkeit 12 schwimmt der den Behälter 4 enthaltende
Zwischenbehälter 3. Der Boden 13 des Behälters 4 befindet sich in dieser Lage unmittelbar
unter dem Gehäusetopf 6. Durch Einschalten der Flüssigkeitspumpe 11 wird über deren
in die Reinigungsflüssigkeit 12 ragendes Ansaugrohr 14 Reinigungsflüssigkeit 12 ange-
saugt und über den Ausgang 15 zu einer Spritzdüse gefördert. Durch eine solche Spritzdüse
wird die Reinigungsflüssigkeit 12 auf die zu reinigende Fläche aufgetragen und anschließend
durch eine mit dem Saugrohr 10 verbundene Saugdüse wieder abgesaugt. Über die nicht
dargestellte Saugdüse wird die nunmehr mit Schmutz angereicherte Flüssigkeit zusammen
mit der Saugluft in das Gerät eingesaugt und gelangt über das Saugrohr 10 in den Behälter
4. Durch die senkrechte Einführung des Saugrohres 10 in den Behälter 4 wird eine Abscheidung
der Saugluft aus dem Flüssigkeitsluftgemisch erreicht. Mit dem Einschalten der Flüssigkeitspumpe
sinkt der Spiegel der Reinigungsflüssigkeit 12 und damit auch der Zwischenbehälter
3 mit dem Behälter 4 ab, so daß der Behälter 4 nunmehr mit Schmutzflüssigkeit gefüllt
werden kann, ohne daß der Gehäusetopf 6 in die Schmutzflüssigkeit hineinragt.
[0010] In Fig. 2 ist die Lage des Zwischenbehälters 3 und des Behälters 4 nach völliger
Entnahme der Reinigungsflüssigkeit 12 dargestellt. Der Behälter 4 ist in diesem Zustand
mit Schmutzflüssigkeit 16 gefüllt. Zum Entleeren des Behälters 4 wird der Gehäusedeckel
5 zusammen mit dem angebauten Gebläseaggregat 7 und dem Saugrohr 10 abgenommen. Danach
kann der Behälter 4 ungehindert aus dem Aufnahmeraum 2 herausgehoben und entleert
werden. Durch den Zwischenbehälter 3 ist ein unmittelbarer Kontakt des Behälters 4
mit der Reinigungsflüssigkeit verhindert, so daß dieser vollkommen trocken bleibt
und damit beim Entleeren nicht tropft.
[0011] In Fig. 3 sind der Zwischenbehälter 3 und der Behälter 4 aus dem Aufnahmeraum 2 herausgenommen.
Auf die Rippen 9 des Gehäusetopfes 6 ist ein Filter 17 aufgesetzt. Durch eine solche
Umrüstung kann das Saugreinigungsgerät zum Trockensaugen verwendet werden. In diesem
Falle wird über das Saugrohr 10 lediglich mit Schmutz angereicherte Luft eingesaugt.
Durch das Filter 17 wird der Schmutz im Aufnahmeraum 2 zurückgehalten und die Luft
kann wiederum durch das Gebläseaggregat 7 über die Luftauslaßöffnungen 8 nach außen
gefördert werden.
1. Saugreinigungsgerät, mit einem im Gehäuse des Gerätes ausgebildeten, durch einen
abnehmbaren Gehäusedeckel verschließbaren Aufnahmeraum, in den ein gesonderter Behälter
einsetzbar ist, ferner mit einem einen Saugstrom erzeugenden Gebläseaggregat, das
mit dem Aufnahmeraum in Saugverbindung steht, in den ein außen mit einer Saugdüse
verbindbares Saugrohr mündet, sowie eine Flüssigkeitspumpe, deren Ansaugrohr in den
Aufnahmeraum führt und deren Ausgang mit einer Spritzdüse verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet , daß der Behälter (4) formsteif ausgebildet und das Gebläseaggregat
(7) in einem mit dem Gehäusedeckel (5) verbundenen, in den Aufnahmeraum (2) ragenden
Gehäusetopf (6) untergebracht ist, dessen Umfangswand unmittelbar unterhalb des Gehäusedeckels
(5) mindestens eine Lufteinlaßöffnung (8) aufweist und daß ferner die Flüssigkeitspumpe
(11) im Aufnahmeraum (2) angeordnet ist.
2. Saugreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Behälter
(4) in einen in den Aufnahmeraum (2) einsetzbaren Zwischenbehälter (3) eingesetzt
ist.
3. Saugreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß an der Außenseite
des Gehäusetopfes (6) Rippen (9) angeformt sind, auf die ein Filter (17) aufsetzbar
ist.