Codierschalter

Abstract

 Bei einem Codierschalter zur Umsetzung der Ziffernwerte einer in n Stufen einstellbaren linearen geometrischen Größe, zB. eines Winkels, eines Hubs, od.dgl., in eine gemäß einem Code zugeordnete Anzahl von geschlossenen Kontakten eines Schalters, mit Kontaktfedern und Gegenkontakt- bzw. Brückenbahnen in zwei zu der Verschiebungsebene der geometrischen Größe parallelen Flächen und einem Schritteinstellmechanismus für die n Stufen, liegen m Kontaktfedern (19) als die einen Pole und die mit ihnen zusammenwirkenden Kontaktbahnen je ortsfest in einer Ebene parallel zueinander und werden von einer Nockenscheibe (16) beaufschlagt;des weiteren sind die Nocken(27) der Nockenscheibe (26) in m konzentrischen bzw. zueinander parallelen Bahnen entsprechend dem Schaltprogramm des Code hinsichtlich der Lage und Länge ihrer den n Stufen zugeordneten Abschnitte angepaßt bemessen und angeordnet.
In weiterer Ausgestaltung betreffen Einzelheiten die konstruktive Ausbildung mit Führungen (34) und Halterungen der Anschlußdrähte (40), der Kontraktfedern (19), den Einbau von Bauelementen, wie z.B. Dioden (41), Widerständen, sowie die Betätigungselemente (10) des Schritteinstellmechanismus. Diese Besonderheiten können ergänzt werden durch zwangsweise Selbst justierung im mindestens annähernd quaderförmigen Gehäuse (1,2), sowie die Verwendung von beschriftbarem thermoplastischem Werkstoff.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Codiersca alter zur Umsetzung der Ziffernwerte einer in n Stufen einstellbaren linearen geometrischen Größe, zB. eines Winkels, eines Hubs, od.dgl., in eine gemäß einem Code modulo m/n zugeordnete Anzahl von geschlossenen Kontakten eines m-bit-poligen, n-stufigen Schalters, die maschinell elektrisch abfragbar und mit Kennzeichnungsdaten ergänzbar sind, mit einer Schalteinrichtung, zu der Kontaktfedern und Gegenkontakt- bzw. Brückenbahnen gehören, die in zwei zu der Verschiebungsebene der geometrischen Größe parallelen Flächen liegen, mit einem Schritteinstellmechanismus für die n Stufen, in einem mindestens annähernd quaderförmigen Gehäuse, dessen Seitenflächen bei bausteinartiger Stapelung von gleichartigen Codierschaltern zu einem Schalterpaket gegebenenfalls über eine Zwischenlage aneinander anliegen, und das eine frontseitige, sowie eine rückseitige Stirnfläche aufweist.

[0002] Codierschalter der vorbeschriebenen Gattung finden ihr Hauptanwendungsgebiet bekanntlich überall dort, wo unmittelbar von Hand oder mittels einer mechanischen bzw. elektromechahischen Vorrichtung mittelbar oder automatisch einstellbare Daten, wie Ziffern-, Zahlenwerte, oder mechanische Größen in Digitalform in eine maschinell elektronisch lesbare Form umgewandelt, dh. elektrisch abgefragt und dann gegebenenfalls mit auf anderem Wege vorgewählten Daten oder Kennzeichnungsdaten in eine elektronische Datenverarbeitungs-Schaltungsanordnung eingegeben und dort mit den eingegebenen oder vorgegebenen Solldaten verknüpft werden. Beispielsweise sollen dabei Schaltsignale oder -impnlse für die Auslösung anderer elektrischer oder mechanischer Vorgänge bzw. die Einstellung entsprechender Betriebszustände gewonnen werden.

[0003] Bekannte Codierschalter der hier in Rede stehenden Gattung weisen im allgemeinen die Nachteile auf, daß sie entweder kompliziert aufgebaut sind, was eine aufwendige Herstellung bedeutet, oder die an sie gestellten Anforderungen hinsichtlich der Zuverlässigkeit ihrer technischen Funktion, unter Umständen lediglich in Verbindung mit den Betriebsbedingungen, nicht in ausreichendem Grade erfüllen. So ist ein Codierschalter bekannt, der - um eine einfache Bedienung und eine gefahrlose Funktion auch unter Bedingungen, die eine gute Abdichtung gegenüber der Umgebungsatmosphäre voraussetzen, zu ermöglichen - mit zwei aufeinander senkrecht stehenden Achsen für den Einstellknopf einerseits und die Ziffernrolle andrerseits ausgestattet ist (DE-OS 24 61 231).

[0004] Codierschalter, die durch ein Daumenrad oder durch einen oder zwei Drucktaster eingestellt werden, weisen in den bekannten Ausführungsformen dagegen - abgesehen von ihrem aufwendigen Zusammenbau - den Nachteil einer Schalteinrichtung mit Kontaktplatte, deren Anschlußlöcher in aufwendiger Weise gebohrt werden müssen, und mehr oder weniger komplizierter Schleifkontaktanordnung auf, bei denen - abgesehen von den bekannten prinzipiellen Nachteilen, wie zB. daß hierbei meist rationelle Fertigungsmethoden wie mit einem Lötoad verschlossen sind (laut DE-OS 24 61 231)- hohe Kontaktqualität durch einen kostenbelastenden Aufwand schon für den Erst-Zusammenbau und dann in der Folge für vielfach und wiederholt erforderliches Nachjustieren erkauft werden muß.

[0005] Bei einem wiederum anders ausgeführten Codierschalter - in Verbindung mit einem elektromechanisch abgetasteten Zählwerk - wird durch eine Kurvenscheibe mit einer für in der Fläche der Kontaktfedern liegenden Achse ein Kontaktfedersatz über eine mehrteilige Hebelanordnung mit Federn, getrennten Lagerstellen usw. betätigt (DE-OS 24 31 565).

[0006] Alle beschriebenen Vorrichtungen des Standes der Technik weisen also, wie teilweise schon dargelegt, einen ziemlich komplizierten mechanischen Aufbau und teilweise schwerwiegende funktionstechnische Mängel auf. Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, bei einem Codierschalter der eingangs beschriebenen Gattung den Montageaufwand wesentlich zu vermindern, damit und unabhängig davon empfindliche bzw. schwer justierbare Baugruppen zu vermeiden und so - bei möglichst weitgehend gesteigerter Funktions-Zuverlässigkeit - die Montierbarkeit in der Serienfertigung ohne besonders geschulte Fachkräfte und ohne komplizierte Hilfs-Montagewerkzeuge und ohne Nach- bzw. Justierarbeiten zu gewährleisten. Diese Aufgabe schließt naturgemäß ein, daß die Zahl der mechanischen und der elektrischen Teile des Codierschalters gegenüber den bekannten Ausbildungen wesentlich vermindert ist.

[0007] Die vorbeschriebene Aufgabe wird bei einem Codierschalter der eingangs beschriebenen Gattung erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß m Kontaktfedern, die in einer Ebene parallel zueinander ortsfest angeordnet sind, elektrisch die einen Pole des mehrpoligen Schalters bilden und mit ebenfalls ortsfest in einer Ebene parallel zueinander liegenden Kontaktbahnen zusammenwirken, von einer Nockenscheibe beaufschlagt werden, deren Nocken in m konzentrischen bzw. zueinander parallelen und zu der Verschiebungsebene parallelen Bahnen entsprechend dem Schaltprogramm des Code hinsichtlich der Lage und Länge ihrer den n Stufen zugeordneten Abschnitte angepaßt bemessen und angeordnet sind.

[0008] Schon bei dieser Grundausstattung des Codierschalters ist gegenüber dem Stand der Technik der technische Fortschritt erreicht, daß der Raumbedarf verringert ist, indem mehrere Bauteile bzw. Baugruppen, beispielsweise in besonders raumsparender Weise in mehreren parallel übereinander liegenden Ebenen angeordnet sind. Dieser technische Vorteil wird noch dadurch gesteigert, indem einige Bauteile bzw. Baugruppen gleichzeitig mehrere, zB. elektrische und mechanische Funktionen erfüllen, wie zB. die Funktion des Anschlusses und der Kontaktgebung oder die elektrische Verbindung der Kontaktfedern untereinander und die mechanische mit der Anschlußfahne. Schon dadurch wird mindestens eine Leiterplatte zusammen mit den dabei notwendigen Bohrungen und Lötungen eingespart.

[0009] Dieser Fortschritt wird dadurch erreicht, daß die Anschlüsse der Kontaktfedern und/oder der Kontaktbahnen eine zur Verschiebungsebene senkrechte, vorzugsweise die hintere Stirnfläche des Gehäuses durchragen einerseits und/oder die Kontaktfedern zusammen mit ihrer vorzugsweise rechtwinklig abgebogenen Anschlußfahne durch eine Brücke einstückig zu einer Blattfeder insbesondere mit stufenweise versetzten Längenabschnitten vereinigt sind andrerseits.

[0010] In noch gesteigertem Grade ist der Grundgedanke der Verminderung der Zahl von Teilen, wozu auch die Einsparung von kostensteigernden Bohrlöchern für das Einlöten von elektrischen Bauelementen und Anschlußdrähten gehört, wobei der Einsparung von Bestückungszeit besonders große Bedeutung zukommt, dann verwirklicht, wenn die Kontaktbahnen als Drähte, vorzugsweise in insbesondere über die Länge abwechselnd nach den beiden Seiten offenen Keilnuten und/oder keilnutig aufgeformten Führungen und/oder Vierkant-Durchbrüchen gelagert ausgebildet sind einerseits und andererseits als Drähte der Kontaktbahnen die Anschlußdrähte von Bauelementen, wie zB. Lioden, Widerständen od.dgl. und als Anschlußdrähte des Codierschalters deren Anschlußdrähte am gegenseitigen Ende dienen. Diesen Besonderheiten liegt also übergeordnet das erfindungswesentliche Grundprinzip zugrunde, möglichst viele Teile des Codierschalters als eine Funktionseinheit zu sehen.

[0011] Das neuartige Konstruktions-Prinzip mit der vorbeschriebenen Merkmalen zeichnet sich in ebenfalls erfindungswesentlicher Weise auch noch zusätzlich dadurch aus, daß es ohne weiteres mit verschiedenen an sich bekannten Schritteinstellmechanismen in einfacher und logischer Weise so vereinigt werden kann, daß dafür kein zusätzlicher Raumbedarf von wesentlicher Auswirkung entsteht. In dieser Weise wird der mit der Erfindung erreichbare technische Fortschritt noch gesteigert, wenn die der Schritteinstellmechanismus von außen, vorzugsweise an einer der Stirnflächen von Hand bedienbar und/oder mittels eines sogenannten Daumenrads einstellbar sein muß, oder auch, indem er mittels eines an sich bekannten Klinkenmechanismus, vorzugsweise durch einen einer der Stirnflächen durchragenden Drucktaster je Druckbetätigung um eine positive bzw. gegebenenfalls eine negative Stufe weitergerückt einstellbar ist.

[0012] Zu einem besonders wichtigen Teil der erfindungswesentlichen Besonderheiten des Anmeldungsgegenstandes gehören diejenigen, die sich gezielt auf das mindestens annähernd quaderförmige Gehäuse beziehen. Hierzu gehört zunächst, daß das Gehäuse aus nur zwei Teilen, nämlich einem Grundkörper und einem Gegen-Paßstück besteht, die fugenlos ausgebildet und/oder zusammensteckbar und/oder aus thermoplastischem Werkstoff gefertigt sind.

[0013] Bei einem Codierschalter mit einer konzentrischen Anordnung der Nocken ist es sodann besonders vorteilhaft, wenn Bohrungen zur gegenseitigen Justierung von Codierschaltern bzw. mit einem Endstück bei der Paketierung und Stützflächen zur Halterung der Blattfeder, ein Wellenstumpf für die kreisförmige Träger scheibe der Nocken im einen Teil, vorzugsweise im Grundkörper des Gehäuses, und/oder eine Klemm-Gegenstützfläche und Dorne zur Justierung der Blattfeder, eine Paßbohrung für den Wellenstumpf bzw. seinen Ansatz zur gegenseitigen räumlichen Justierung der Teile, sowie zur Aufnahme der den Bohrungen zugeordneten Zapfen des benachbarten Codierschalters bzw. Endstücks im anderen Teil des Gehäuses, vorzugsweise einem Gegenpaßstück untergebracht sind. Schließlich ist es in nochmals gesteigerter weiterer Fortbildung des erfindungsgemäßen Codierschalters zweckmäßig, wenn außerdem der Grundkörper und das Gegen- Paßstück die Zapfen an. der einen zur Verschiebungsfläche parallelen Außenfläche und die Bohrungen an der anderen Außenfläche an entsprechenden Stellen aufweisen und/oder durch Schnappelemente miteinander zwangsjustiert verbunden sind.

[0014] In allen aufgrund der vorbeschriebenen Ausbildungen eines Codierschalters mit einer konzentrischen Anordnung der Nocken ist es schließlich allgemein vorteilhaft, wenn die Umfangsfläche des Nockenträgers mit Zeichen gemäß den umzusetzenden Ziffernwerten beschriftbar und mindestens der einem dieser Zeichen auf der Umfangsfläche gegenüberliegende Teil, vorzugsweise an der vorderen Stirnfläche des Gehäuses, aus thermoplastischem Werkstoff mit Gegenzeichen beschriftbar gefertigt ist.

[0015] Durch eine Ausbildung des Codierschalters unter Verwertung mindestens mehrerer der beschriebenen Merkmale wird vor allem - außer der bereits erwähnten Möglichkeit einer raunsparenden Konstruktion - der technische Fortschritt erreicht, daß beim Zusammenbau nur noch wenige - automatisch - vorgefertigte Teile ohne besonders ausgebildete Hilfswerkzeuge und ohne zusätzliche Nacharbeit (zB. für Justage) bereits durch das Zusammensetzen infolge der ausgeklügelten Formgebung der Teile mit aneinander auf engstes Raum angepaßten Formteilen und entsprechenden Gegenstücken in der Schlage gehalten, räumlich zugeordnet und zwangsjustiert werden.

[0016] Eine weitere Vervollkommnung des Anmeldungsgegenstandes ist vor allem durch das zuletzt erwähnte Merkmal begründet, weil der eingestellte Ziffernwert leicht von außen ablesbar und trotzdem das Gehäuse - sei es als ganzes durchsichtig oder mit einem cinstückig eingeformten Fenster-schön infolge der konstruktiven Formgebung ohne zusätzliche Maßnahmen in Verbindung mit dem Zusammenbau des Codierschalters weitgehend abgedichtet ausgebildet ist.

[0017] Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es stellen dar:

Fig.1: den Codierschalter im zusammengebauten Zustand

a) in Untersicht

b) im Schnitt (A-A in Fig. 1c)

c) in Draufsicht

Fig.2: das Gegen-Faßstück des Gehäuses

a) im (seitlichen) Schnitt A-B der Fig.2b

b) in Untersicht (Innenseite)

c) in (seitlichem) Schnitt C-D in Fig.2b

Fig.3: die aus Kontaktfedern und einem Anschluß durch eine Brücke vereinigte Blattfeder, im Schnitt

Fig.4: die Nockenscheibe, teilweise im Schnitt

..Fig.5: den Schieber des Klinkennechanismus für die Schritteinstellung der Nockenscheibe

Fig.6: den Grundkörper des Gehäuses

a) in einer Seitenansicht (von außen)

b) in der Draufsicht

c) in der anderen Seitenansicht

Fig.7: das Paß-Gegenstück des Gehäuses

a) in der einen Seitenansicht

b) in der Vorderansicht

c) in der anderen Seitenansicht

Fig.8: die Blattfeder von Fig.3 in der Draufsicht

Fig.9: die Nockenscheibe

a) in der Draufsicht

b) in der Unteransicht

Fig.10: den Grundkörper des Gehäuses

a) seitlich im Schnitt E-F (Fig.lob)

b) im Schnitt A-B (Fig.6b)

c) seitlich im Schnitt G-H (Fig.lob)

[0018] In Fig.1 ist - wobei zweckmäßig alle drei Teile a, b und c gleichzeitig betrachtet werden - dargestellt, wie auf bzw. in dem Grundkörper 1 das Gegen-Paßstück 2 auf- hzw. eingesteckt ist, so daß das aus ihnen gebildete Gehäuse mindestens annähernd quaderförmig ist. Bei bausteinartiger Stapelung von gleichen Codierschaltern tauchen beim daneben angeordneten Codierschalter (oder Endstück) in die Bohrungen 3, 4 an der Unterseite des Grundkörpers 1 die angeformten Paß-Zapfen 5, 6 an der Oberseite des Gegen-Paßstücks 2 ein und führen so eine räumlich definierte und passende und nach Wunsch geklemmte Zusammenfügung der Gehäuse zweier Codierschalter herbei. In der Bodenöffnung 7 ist der Zapfen 8 sichtbar, auf dem die Feder 9 für die Vorspannung des Schiebers 1₀ für den Schritteinstellmechanismus einseitig aufgesteckt gehalten wird und auf der entgegengesetzten Seite auf den konischen Fortsatz 13 aufgesteckt ist, so daß der Schieber 10 mit seinem die vordere Stirnfläche 11 des Grundkörpers 1 durchragend₄n Drucktaster 12 in die Ruhelage mit Anschlag an der Innenfläche der vorderen Stirnfläche 11 des Gehäuses (1, 2) anliegt.

[0019] Auf dem ander Bodenfläche 14 des Grundkörpers 1, die bei bausteinartiger Stapelung als Seitenfläche fungiert, ist der Wellenstumpf 15 angefornt, der zur Lagerung der Nockenscheibe 16 dient, die ihrerseits als Ziffernrolle ausgebildet ist, wobei der Wellenstumpf mit seinem Ansatz 17 in die Paß-Bohrung 18 des Gegen-Paßstücks 2 eintaucht und dabei sowohl dessen Justierung als auch die räumliche Zuordnung von Grundkörper 1 und Gegen-Paßstück 2 zwangsweise festgelegt wird. Zwischen letzteren ist außerdem die Blattfeder 19 mit den durch die Brücke 2o mechanisch einstückig und damit auch elektrisch verbundenen Kontaktfedern 21 bis 24 - in Fig.lc gestrichelt gezeichnet - zwischen Stützflächen und Klemm-Gegenstützflächen, wie noch in Verbindung mit Fig.2, 6, 7 und 1o ausführlicher darzustellen sein wird, mit Hilfe von Dornen 25 und Bohrungen 26 usw. eingeklemmt und zwangsjustiert befestigt.

[0020] Die Kontaktfedern 21 bis 24 werden durch die Nocken 27 auf entsprechenden Abschnitten der Teilkreise 28 bis 31 - in Fig.lb nach oben, d.h. - in Richtung auf das Gegen-Paßstück 2 hin ausgelenkt. In diesem liegen, in Keilnuten 32, 33 bzw. keilnutartig aufgeformten Führungen 34 gehalten, die als Kontaktbahnen wirkenden Drähte 35, zwischen denen und der Kontaktnase 36 bei Beaufschlagung der Kontaktfeder 22 ein Kontakt geschlossen wird, so daß dann der Stromkreis zwischen den zugehörigen die hintere Stirnfläche 37 durchragenden Anschluß 38 und der Anschlußfahne 39 der Blattfeder 19 bzw. deren Brücke 2o geschlossen ist. Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig.1 ist also eine Codierung von n = 1o Stufen entsprechend der Dekade o bis 9 auf m = 4 bit Leitungen verwirklicht, beispielsweise nach dem BßD-Code,

[0021] In Fig.1 ist bereits ein weiterentwickeltes Ausführungsbeispiel dargestellt, weil als Anschluß 38 der eine Anschlußdraht 4o der als Bauelement eingebauten Diode 41 und als Draht 35,der als Gegenkontakt für die Kontaktfeder 19 wirkt, der andere Anschlußdraht 42 der Diode 41 verwendet ist. Dies veranschaulicht besonders überzeugend den erdungswesnetlichen Grundgedanken der Verminderung der Zahl von Teilen, Anschlüssen, mechanischen und elektrischen Verbindungen usw.

[0022] Fig.2 zeigt - wiederum zweckmäßig bei gleichzeitiger Betrachtung der Teile a, b und v - das Begen-Paßstück (2 in Fig.1) , dessen Deckplatte vier unterschiedliche dicke Zonen 51, 52, 53 und 54 aufweist, wo- bei die relativ dünne Zone 51 von der dickeren 52 durch die Zwischenwand 55 getrennt ist, die - wie schon aus Fig.1 (allerdings ohne Bezugsziffern) erkennbar ist - die Blattfeder 19 bzw. deren Brücke 2o zwischen sich und den (hier nicht dargestellten) Gegen-Stützflächen des Grundkörpers festklemmt. Zwischen den dicken Zonen 52 und 54 liegt die dünnere 53 mit keilnutartig aufgeformten Führungen 56, die zusammen mit den Keilnuten 57 der dickeren Zonen 52 und 54 die als Kontaktbahnen dienenden Drähte 35 halten, so daß diese nach der einen Seite in der mittleren Zone 53 und nach der anderen Seite in beiden äußeren Zonen 52 und 54 fixiert sind.

[0023] Im übrigen sind in Fig.2 noch die Dzrne 57, 58 für die Justierung der Blattfeder 19 bzw. deren Brücke 2₀, sowie die Schnappelemente Finger 59, 6o bzw. Nase 61 erkennbar, mit deren Hilfe der Grundkörper 1 und das Gegen-Paßstück 2 des Gehäuses fest, aber doch lösbar miteinander mindestens annähernd fugenlos und zwangsjustierend verbunden sind. Die Paßbohrung 62 ist in Fig.2a auch im gebrochenen Schnitt wiedergegeben.

[0024] Fig.3 zeigt die im Ausführungsbeispiel verwendete Blattfeder (19 in Fig.1b) im Schnitt mit - von links nach rechts - der rechtwinklig abgebogenen Anschlußfahne 71, dem als Brücke dienenden Teil 72 und die eigentlichen Kontaktfedern 73, die gegen die Brücke in der Höhe stufenweise versetzt sind und an der der Achse 74 der (nicht dargestellten) Nockenscheibe zugeordneten Längsstelle 75 die nasenförmige Kröpfung 76 und am Ende den ebenfalls abgekröpften Kontaktfinger 77 besitzt, welch letzterer bei Beaufschlagung durch die Nocken mit den als Kontaktbahnen dienenden Drähten (35 in Fig.lb) zusammenwirkt.

[0025] In Fig.4 ist - räumlich wiederum in gleicher Weise wie die Blattfeder der Fig.3 entsprechend der tatsächlichen Einbaulage achsenweise zugeordnet - die Nokkenscheibe 81 dargestellt, wobei die linke geschnittene Hälfte die Bohrung 82 für den Wellenstunpf (15 in Fig.1b) und den Führungshals 83 mit dem Absatz 84 und den oberen Rand 85, die beide zur Höhenfixierung auf dem Wellenstumpf (15 in Fig.1) zwischen Schieber (1o in Fig.1) und Gegen-Paßstück (2 in Fig.1) dienen. Auf dem Umfang 86 (hier nicht dargestellt) sind die Ziffern entsprechend der gewählten Winkeleinteilung und dem für die Umsetzung geltenden Code, dh. gemäß den einstellbaren Winkelstufen als digitalen Werten angebracht.

[0026] Der zu dem Schritteinstellmechanismus gehörende Schieber (1o in Fig.1b) - vgl. Fig.5 - besteht aus der Grundplatte 91, der angeformten Drucktaster 92, der Führungsplatte 93 mit dem konischen Fortsatz 94 (13 in Fig. 1b) für die in Fig.lb eingezeichnete Feder, sowie den wegen der Verschiebbarkeit oval-ähnlich geformten Durchbruch 95 für den Wellenstumpf (15 in Fig. 1b) und schließlich die beiden zahnähnlichen Aufsatzfinder 96, 97, von denen der eine 96 beim ersten Eingriff in den Sternsxkranz 98 (gestrichelt gezeichnet) der Nockenscheibe beim Eindrücken des Drucktasters 92 eine Teildrehungsbewegung der Nockenscheibe entgegen dem Uhrzeigersinn bewirkt, worauf beim Loslassen des Drucktasters 92 der Aufsatzfinger 97 diese Drehung fortsetzt und schließlich die Einstellung der Nockenscheibe in der um einen Winkelschritt weitergerückten Lage erzwingt. Der oval-ähnliche Durchbruch führt dabei und begrenzt die Verschiebung des Schiebers (10 in Fig.1b). Mit den gestrichelten Linien 99 sird die Außenkonturen des Gehäuses in grober Annäherung angedeutet, um die Lagenzuordnung erkennen zu lassen.

[0027] In Fig.6 ist der Grundkörper von der Vorder-Stirnseite 1₀1 (a), von der einen Seitenfläche (hier oben, b) und von der anderen, rückwärtigen Stirnfl-äche (Stirnseite) 102 (c) dargestellt; in Fig.6a ist der Durchbruch 1₀₃ für den Drucktaster (92 in Fig.5), in Fig.6c sind Ausschnitte 1₀4 bis 1₀₇ für die Außenanschlüsse erkennbar. In Fig.6b sind vor allem die Klemm-Gegenstützflächen 1₀8, 109 mit den Bohrungen 11₀, 111 (26 in Fig.1b) für die schon erwähnten Dorne (57, 58 in Fig. 2) zum Festklemmen der Blattfeder (19 in Fig.1b) hervorzuheben. Im übrigen sind der angeformtex Zapfen (8 in Fig. 1a und 1b), die Bodenöffnung (7 in Fig. 1a) und der Wellenstumpf 112 mit seinem Ansatz 113 (15, 17 in Fig.1b) genau entsprechend der Zeichnung der Fig.1 ausgebildet und angeordnet; lediglich im Interesse des besseren Verständnisses ist auch noch der Schieber (10 in Fig.1b) des Einstellmechanismus gestrichelt eingezeichnet.

[0028] Fig.7 soll ebenfalls lediglich dem besseren Verständnis des Gegen-Paßstücks (2 in Fig.1) dienen; mit 121 sind die Zapfen (5, 6 in Fig.1c), mit 122, 123 die Schnappfinger (59, 60 in Fig.2), mit 124 die Dorne (57, 58 in Fig.2), mit 125 die unterschiedlich dicken Zonen mit den Führungen, Keilnuten usw. bezeichnet. In dieser Darstellung sind die gestuften Ausschnitte im Bereich 126 hervorzuheben, die zusammen mit den entsprechenden Ausschnitten (1₀4 bis 1₀₇ in Fig.6) bzw. den dazwischen liegenden Lappen öffnungen für die Anschlußdrähte belassen.

[0029] Die Darstellung der Fig.8 läßt die Blattfeder (19 in Fig.1b) im Grundriß in ihren Einzelheiten erkennen, mit den Kontaktfedern 131 bis 135, der Brücke 136, der Anschlußfahne 137, der Bohrung 138 und der Aussparung 139 für die Aufnahme der Dorne (57, 58 in Fig.2), den Kröpfungen 14o und den Kontaktfingern 141, wobei die axiale Zuordnung in der Zeichnung gegenüber der Fig.7 und der Fig.H 9 den räumlichen Verhältnissen im eingebauten Zustand entspricht.

[0030] In Fig.9 ist im Teil a die Nockenscheibe mit Blick auf die gemäß dem Code auf den Teilkreisen 151 abschnittsweise verteilten Nocken 152 entsprechender Länge und in Teil b die Untersicht mit dem Sternkranz 153 für den Schrittschaltmechanismus dargestellt.

[0031] In Fig.lo zeigt der Schnitt B-F (vgl.Fig.10b) der Fig.loa wieder die rückwärtigen Ausschnitte 161 des Grundkörpers und die Gegenstützflächen 162, 163 für die nicht dargestellte Blattfeder sowie den Zapfen 164 für die ebenfalls nicht dargestellte, zum Schrittschaltmechanismus gehörende Feder. Fig.lob entspricht etwa der Zeichnung in Fig.1b, so daß auf nähere Angaben verzichtet und stattdessen darauf verwiesen werden kann; im übrigen dient sie nur dem besseren Überblick. Der Schnitt G-H der Fig. 10c zeigt die Innenfläche der vorderen Stirnwand mit der Aussparung 165, die gegebenenfalls - wenn nicht der ganze Grundkörper - mindestens für.sich aus durchsichtigem Werkstoff sein muß, damit die Beschriftung auf dem Umfang der Nockenscheibe (16 in Fig.1b), von außen lesbar ist. Die weiteren konstruktiven Einzelheiten sind, wenn nicht schon an sich, dann auf jeden Fall in Verbindung mit den anderen Figuren verständlich. Diesem Zweck dient auch die achsenweise zuordnung aller Teilzeichnungen sowohl der Fig_o2 bis 6, als auch der Fig.7 bis 1₀.

Ansprüche

1. Codierschalter

zur Umsetzung der Ziffernwerte eines in n Stufen einstellbaren linearen geometrischen Größe, zB. eines Winkels, eines Hubs, od.dgl., in eine gemäß einem Code modulo m/n zugeordnete Anzahl vor geschlossenen Kontakten eines m-bit-poligen, n-stufigen Schalters, die maschinell elektrisch abfragbar und mit Kennzeichnungsdaten ergänzbar sind, mit einer Schalteinrichtung, zu der Kontaktfedern und Gegenkontakt- bzw. Brückenbahnen gehören, die in zwei zu der Verschiebungsebene der geometrischen Größe parallelen Flächen liegen,
mit einem Schritteinstellmechanismus für die n Stufen,
in einem mindestens annähernd quaderformigen Gehäuse, dessen Seitenflächen bei bausteinartiger Stapelung von gleichartigen Codierschaltern zu einem Schalterpaket gegebenenfalls über eine Zwischenlage aneinander anliegen, und das eine frontseitige, sowie eine rückseitige Stirnfläche aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß m Kontaktfedern (21 bis 24), die in einer Ebene parallel miteinander ortsfest angeordnet sind, elektrisch die einen Pole des mehrpoligen Schalters bilden und mit ebenfalls ortsfest in einer Ebene parallel zueinander liegenden Kontaktbahnen (35) zusammenwirken, von einer Nockenscheibe (16) beaufschlagt werden,
deren Nocken (27) in m konzentrischen bzw. zueinander parallelen und zu der Verschiebungsebene parallelen Bahnen (feilkreise 28 bis 31) entsprechend dem Schaltprograom des Code hinsichtlich der Lage und Länge ihrer den n Stufen zugeordneten Abschnitte angepaßt bemessen und angeordnet sind. (Fig.1)

2. Codierschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlüsse (39) der Kontaktfedern (19) und/oder der Kontaktbahnen (Drähte 35) eine zur Verschiebungsebene senkrechte, vorzugsweise die hintere Stirilfläche (37) des Gehäuses durchragen (Fig.1).

3. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (21 bis 24) zusammen mit ihrer vorzugsweise rechtwinklig abgebogenen Anschlußfahne (39) durch eine Brücke (2o) einstückig zu einer Blattfeder (19) insbesondere mit stufenweise versetzten Längenabschnitten vereinigt sind (Fig.1 bzw. Fig. 3).

4. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbahnen als Drähte (35), vorzugsweise in insbesondere über die Länge abwechselnd nach den beiden Seiten offenen Keilnuten (32, 33 in Fig.1) und/oder keilnutartig aufgeformten Führungen (34 in Fig.1) und/oder Vierkant-Durchbrüchen (34 bzw. 56, 57 in Fig.2) gelagert ausgebildet sind.

5. Codierschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Drähte der Kontaktbahnen die Anschlußdrähte (4o, 42) von Bauelementen (41), wie zB. Dioden, Widerständen od. dgl. und als Anschlußdrähte (38) des Codierschalters deren Anschlußdrähte am gegenseitigen Ende dienen (Fig.1).

6. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritteinstellmechanismus von außen, vorzugsweise an einer der Stirnflächen (11), von Hand bedienbar ist.

7. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritteinstellmechanismus mittels eines sogenannten Daumenrads einstellbar ist.

8. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritteinstellmechanismus mittels eines an sich bekannten Klinkenmechanismus, vorzugsweise durch einen eine der Stirnflächen durchragenden Drucktaster (12) je Druckbetätigung um eine positive bzw. gegebenenfalls eine negative Stufe weitergerückt einstellbar ist (Fig.1 bzw. Fig.5)_r insbesondere mittels zweier versetzt in einen Sternkranz (98) eingreifender Aufsatzfinger (96, 97 in Fig.5).

9. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem Grundkörper (1) und einem Gegen-Paßstück (2), die fugenlos ausgebildet und/oder zusammensteckbar und/oder aus thermoplastischem Werkstoff gefertigt sind (Fig. 1, 2 und 6).

1₀. Codierschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einer konzentrischen Anordnung der Nocken, gekennzeichnet durch Bohrungen (3, 4 in Fig.1) zur gegenseitigen Justierung von Codierschaltern bzw. mit einem Endstück bei der Paketierung und Stützflächen (1₀8, 109 in Fig.6) zur Halterung der Blattfeder, einen Wellenstumpf (15 in Fig 1b) fur die kreisförmige Trägerscheibe (16) der Nocken im einen Teil, vorzugsweise einem Grundkörper des Gehäuses und/ oder eine Klemm-Gegenstützfläche (55 ind Fig.2) und Dorne (56, 57) zur Justierung der Blattfeder (19 in Fig.1), eine Paßbohrung (62) für den Wellenstumpf 15 bzw. seinen Ansatz 17 zur räumlichen gegenseitigen Justierung der Teile, sowie zur Aufnahme der den Bohrungen (3, 4) zugeordneten Zapfen (5, 6) des benachbarten Codierschalters bzw. Endstücks im anderen Teil des Gehäuses, vorzugsweise einem Gegen-Paßstück.

11. Codierschalter nach Anspruch lo, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) und das Gegen-Paßstück (2) die Zapfen (5, 6) an der einen zur Verschiebungsfläche parallelen Außenfläche und die Bohrungen (3, 4) an der anderen Außenfläche an entsprechenden Stellen aufweisen (Fig.l) und/oder durch Schnappelemente (59, 6o und 61 in Fig.2) miteinander zwangsjustiert verbunden sind.

12. Codierschalter nach einem der Ansprüche lo und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche des Nockenträgers (86 in Fig.4) mit Zeichen gemäß den umzusetzenden Ziffernwerten beschriftbar und mindestens der einem dieser Zeichen auf der Umfangsfläche gegenüberliegende Teil (lo2 in Fig.6), vorzugsweise an der vorderen Stirnfläche des Gehäuses, aus thermoplastischem Werkstoff mit Gegenzeichen beschriftbar gefertigt ist.

Zeichnung