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EP 0 005 115 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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31.10.1979 Patentblatt 1979/22 |
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Anmeldetag: 18.04.1979 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)2: B65D 25/48 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
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Priorität: |
20.04.1978 DE 2817199
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Anmelder: |
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- Lang, Ludwig
D-6100 Darmstadt (DE)
- Lang, Ortulf Götz
D-6100 Darmstadt (DE)
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Erfinder: |
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- Lang, Ludwig
D-6100 Darmstadt (DE)
- Lang, Ortulf Götz
D-6100 Darmstadt (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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Lösbar-festes Mundstück als Vorrichtung zum hygienischen Trinken aus einem Behälter |
(57) Zum Trinken aus Dosen wird ein Mundstück (3) verwendet, das nach Oeffnen der Dosen
auf die Oeffnung aufgesetzt wird. Eine Berührung mit dem Ausseren der Dose durch dem Mund wird verhindert und ein hygienisches
Trinken ermöglicht.
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[0001] Lösbar- festes Mundstück als Verrichtung zum Trinken ans einen Behälter
[0002] Die Erfindung betrifft ein lösbar-feates Mundstück als Verrichtung sum Trinken aus
einen mit trinkbarer Flüssigkeit gefüllten Behälter, vorzugsweise aus einer Bächse
mit einem Abreißverschlußachlits.
[0003] Die Methode des Trinkens aus einem gefüllten Behälter nach dem Öffnen mittels eines
Abreißverschlußschlitzen wird neuerdings aus hygieniechen Gründen beanstsndet. Es
wurde festgeatellt, daß sich im Bereich der Schlitzöffnung auf den Behälter bakterielle
Verechmutznngen bilden können.Diese unhygienische Trinkaethede bedarf einer, dem Gebrauchasweck
angepaßten Verbesserung, die Gegenstand der Erfindung ist.
[0004] Vorgesehen wird ein Mundetück, das durch seine Formgebung sich dicht lösbar fest
auf die Öffnung im Deckel des Behälters aufsetxt. Dieses Mundstück, das vorzugsweise
als Wegverfteil hergestellt wird und dazu noch in einer Plastikhülle verpackt wird,
die erst vor den Gebrauch geöffnet iwrd, ist anhand eines Auaführnngabeispiols näher
erläutert. Es zeigen
Fig. 1 einen Behälter in perspektivischer Ansicht mit einen geöffneten Schlitz im
Behälterdeckel,
Fig. 2 ein Mulatück von der Seite gesehom,
Fig. 3 einen Längsechnitt des Mundstücks mit Bohrungen
Fig. 4 eine Draufsicht auf das Einsatzteil des Mundetückes.
[0005] Am gebränchlisten ist für den Gegenrtand der Erfindung eine Büchse 1 mit eingeprägten
Abreißverechluß für die Öffnung 2.Die Schlitzform auf dem Deckel der Büchse 1 ist
eine Werksnorm für die Herstellung, nach der sich die Form des Mundstückes 3 anpaßt,
Wie aus den Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, hat das Mundstück 3 im Aufasetzbereich 6
eine Konizität, die heratellnagstechnisch und aus Gründen des Dichtaitses im Schlitz
2 des Behälters 1 besonders vorteilhaft ist. Zum Durchfluß der Trinkflüssigkeit has
das Mundstück 3 eine Hauptbahrung 4. Im Aufsetzbereich 6 des Mundatückes 3 ist eine
seitlich verlaufende, kurze Bohrung 5 angeordnet, die zum Druckausgleich dient und
ein störaungsfreies Trinken ermöglicht. Der Aufsetsbereich 6 ist zur Gesamtlänge des
Mundstückes 3 kurz gehalten, damit die Behrung 5 beim Trinken nicht verdeckt wird.Zur
Erhöhung der Hygiene wird das Mundstück bis zum Gebrauch in einer schutzhülle aufbewahrt.
1. Löabar-festes Mnndatäck, ala Vorrichtung zum Trinken aus einem mit einer trinkbaren
Flüssigkeit jeder Art gefüllten Behälter, vorzugsweise aus einer Büchse mit einem
Abreißverschlußschlitz, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (3) in der Formgebung
im Aufeetzbereich (6) der Schlitzform (2) des Behälters (1) angepaßt ist.
2.Trinkmundztück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es im Aufsetzbereich
(6) eine Konizität aufweist.
3.Trinkmuadstück nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück
(3) eine sich auf die ganze Länge des Mundstücks erstreckende Hauptbohrung (4) aufweist.
4.Trinkmundatück nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Anfsetzbereich
(6) des Muadatückes (3), in dem dieses in den Schlitz (2) des Behälters (1) einsetzbar
ist, eine seitlich verlaufende, kurze Bohrung (5) angeordnet ist.
5.Trinkmundstück nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundatüok
(3) vor dem Gebrauch in einer Hülle aufbewahrbar ist.