[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit mehreren Polstern gleicher Breite, die wahlweise
als Liege aneinanderreihbar oder als Sitzmöbel zusammenlegbar sind und deren Gesamtlänge
gleich der Länge der Liege ist, bei dem das Bodenpolsterteil durch ein Scharnier mit
dem auf ihm liegenden deckungsgleichen Sitzpolsterteil verbunden ist, auf welchem
ein Rückenpolsterteil mit schräger Rückenfläche liegt, wobei sich die Aufliegefläche
des Rückenpolsterteiles von der oberen Fläche des Sitzpolsterteiles um die
Sitztiefe des Sitzmöbels unterscheidet, nach Patent 2165 484.
[0002] Bei einem derartigen Möbel nach der DE-AS 2165 484 entsprechen die Sitztiefe, die
Rückenhöhe und die Liegelänge denen normaler Gebrauchsmöbel. Dadurch, daß sich die
Aufliegefläche des Rückenpolsterteiles von der oberen Fläche des Sitzpolsterteiles
um die Sitztiefe des Sitzmöbels unterscheidet, ist im Zusammenhang mit der schrägen
Rückenfläche ein angenehmes Sitzen sowie eine'ausreichende und anatomisch günstige
Unterstützung des Rückens möglich.
[0003] Das Möbel weist aber den Nachteil auf, daß alle Polsterteile in der Liegestellung
ohne irgendeine Unterlage auf dem Boden liegen. So liegt die Seite des Sitzpolsterteiles,
welche bei der Benutzung als Sessel zum Sitzen dient, in der Liegestellung direkt
auf dem Boden, was zu einer Verschmutzung oder übermäßigen Abnutzung des Bezuges führt.
[0004] Eine Behebung dieses Nachteiles wird beim Gegenstand der DE-AS 2343 45o erreicht,
bei welchem die Polsterteile in der Sitz- und Liegestellung auf einem Auszugsmechanismus
angeordnet sind, so daß sie nicht verschmutzen können.
[0005] Dieses Auszugssystem ist aber sehr materialaufwendig, kann bei der Handhabung verkanten
und ist daher störanfällig.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Möbel nach dem Hauptpatent in der Weise
zu verbessern, daß die Polsterteile bei der Umwandlung in die Liegestellung nicht
direkt auf dem Boden liegen, der dazugehörige Mechanismusdber einfach aufgebaut ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Scharnier an der hinteren
oberen Kante des Bodenpolsterteiles angebracht ist, welches auf einem mit Rollen versehenen
unteren Auflegerahmen lose oder fest angeordnet ist, der mit einem aus einem inneren
und einem äußeren Auflegerahmen bestehenden Rückenstützteil verbunden ist, wobei der
innere Auflegerahmen an seiner in der senkrechten Stellung vorderen Kante mit der
hinteren unteren Kante des unteren Auflegerahmens scharnierartig verbunden ist und
Stützfüße zum Abstützen in der Liegestellung aufweist und der äußere Auflegerahmen,
der an seiner in der senkrechten Stellung oberen Seite mit dem inneren Auflegerahmen
scharnierartig verbunden ist, mittels Gleitrollen in die Liegestellung ausfahrbar
oder mittels eines weiteren Scharniers mit einem Wandteil verbunden ist.
[0008] Dieses Möbel weist den Vorteil auf, daß Auszugsmechanismus und Polsterteile mit einem
einfachen Handgriff in die Liegestellung gebracht werden können. Außerdem ist der
mechanismus einfach aufgebaut, und die Polsterteile kommen mit dem Boden nicht in
Berührung.
[0009] Weil das Bodenpolsterteil auf dem unteren Auflegerahmen auch lose angeordnet sein
kann, ist es möglich, das Möbel getrennt vom Auszugsmechanismus, welcher dann zusammengeklappt
wird, zu transportieren.
[0010] Nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist der untere Auflegerahmen
durch Haltegurte mit dem äußeren Auflegerahmen lösbar verbunden. Die Haltegurte wiederum
können in der Liegestellung mit dem'Rückenpolsterteil lösbar verbunden sein.
[0011] Weiterhin kann das Rückenpolsterteil an seiner Rückenanlehnfläche ein in halber Höhe
im Scharnierpunkt angelenktes keilförmiges Polster aufweisen, das in der Liegestellung
umgeklappt ist und ein quaderförmiges Polster mit horizontaler Liegefläche ergibt.
[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist das Scharnier zwischen dem
unteren Auflegerahmen und dem äußeren Auflegerahmen einen lösbaren Haltedrehstift
auf.
[0013] In der Zeichnung sind schematisch Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
Es zeigen
Fig. 1 das Möbel mit aufgepolstertem Bodenteil in der Sitzstellung,
Fig. 2 eine Ansicht des Auszugsmechanismus für das Möbel nach Fig. 1,
Fig. 3 den Auszugsmechanismus nach Fig. 2 während des Ausfahrens in die Liegestellung,
Fig. 4 das Möbel nach Fig. 1 in der Liegestellung,
Fig. 5 eine zweite Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der Auflegerahmen mit-einer
Wand verbunden ist,
Fig. 6 das Möbel nach Fig. 5 mit horizontaler Liegefläche,
Fig. 7 eine dritte Ausführungsform der Erfindung, bei welcher das Bodenpolsterteil
lose auf dem Auflegerahmen liegt,
Fig. 8 das Möbel nach Fig. 7 in der Liegestellung,
Fig. 9 den Auszugsmechanismus des Möbels nach Fig. 8 und
Fig.10 das Möbel nach Fig. 7 in der für den Transport zusammengeklappten Stellung.
[0014] Nach Fig. 1 besteht das Sitz- und Liegemöbel aus einem Bodenpolsterteil 1 und einem
Sitzpolsterteil 2, welche an ihrer hinteren Kante durch ein Scharnier 4 miteinander
verbunden sind. Auf dem Sitzpolsterteil 2 steht ein Rückenpolsterteil 3. Das Bodenpolsterteil
1 ist auf einem mit Rollen 6 versehenen unteren Auflegerahmen 5 angeordnet. Die hintere
Abstützung der Polster erfolgt durch einen äußeren Auflegerahmen 8, der, wie Fig.
3 zeigt, mittels Gleitrollen 1o in die Liegestellung ausfahrbar ist. Der äußere Auflegerahmen
8 und der untere Auflegerahmen 5 sind durch Haltegurte 11 verbunden. Diese können
stabile Gummi_ gurte oder kombinierte Gurte sein, die beim Anlehnen an das Rückenpolsterteil
3 eine Federwirkung ausüben.
[0015] Entsprechend Fig. 3 ist innerhalb des äußeren Auflegerahmens 8 ein innerer Auflegerahmen
7 angeordnet, welcher Stützfüße 9 zum Abstützen in der Liegestellung aufweist. Beide
Rahmen sind scharnierartig miteinander verbunden.
[0016] Es ist auch möglich, daß die beiden Rahmen 7, 8 seitlich am unteren Auflegerahmen
5 mit Scharnieren verbunden sind. Dann muß allerdings auch das Scharnier 4 seitlich
angeordnet sein, so daß das Sitzpolsterteil 2 zur Seite geklappt werden kann.
[0017] In Pig. 4 wird gezeigt, daß der gesamte Auszugsmechanismus, der aus den Rahmen 5,
7, 8 besteht, in der Liegestellung als Auflage für die Polsterteile 1, 2, 3 dient.
Das Rückenpolsterteil 3 weist hierbei eine Erhöhung für die Kopfunterstützung beim
Liegen au
+. Das lose aufgelegte und als Kopfpolster dienende Rückenpolsterteil 3 wird durch
die Haltegurte 11, welche mit ihrem einen Ende am äußeren
Auflegerahmen 8 befestigt sind, gegen Verrutschen fixiert. Das Rückenpolsterteil 3
bildet dann ein kopfkeilförmig ansteigendes Liegepolster.
[0018] Nach Fig. 5 ist am Rückenpolsterteil 3 in halber Höhe im Scharnierpunkt 15 ein keilförmiges
Polster 14 angelenkt.
[0019] Dieses Polster wird in der Liegestellung, wie Fig. 6 zeigt, in die andere Richtung
geklappt. Beide Polster 3, 14 ergeben sodann ein quaderförmiges Gebilde mit horizontaler
Liegefläche. Der äußere Auflegerahmen 8 kann durch ein Scharnier 16 mit dem Wandteil
17 verbunden sein, so daß dann die Rollen 1o entfallen können und der Auszugsmechanismus
nicht ausgeschoben, sondern durch ein einfaches Ziehen von dem Wandteil 17 weg in
die Auszugs- stellung gebracht wird.
[0020] In Fig. 7 wird gezeigt, daß das Bodenpolsterteil 1 nicht auf den unteren Auflegerahmen
5 aufgepolstert ist, sondern auf diesem lose aufliegt. Bei dieser Konstruktion ist
es möglich, den Auszugsmechanismus zusammenzuklappen, so daß das Möbel leicht, beispielsweise
in einem PKW, transportiert werden kann. Fig. 1o zeigt die entsprechende Transportstellung.
In Fig. 8 ist die Liegestellung für Fig. 7 dargestellt.
[0021] Nach Fig. 9 sind der untere und der äußere Auflegerahmen 5, 8 durch Scharniere 12
verbunden, welche je einen lösbaren Haltedrehstift 13 aufweisen. Mit dieser Ausbildung
werden die Verwendungsmöglichkeiten des Möbels beim Transport durch Verringerung der
Sperrigkeit und Verteilung des Transportvolumens erweitert.
1. Möbel mit mehreren Polstern gleicher Breite, die wahlweise als Liege aneinanderreihbar
oder als Sitzmöbel zusammenlegbar sind und deren Gesamtlänge gleich der Länge der
Liege ist, bei dem das Bodenpolsterteil durch ein Scharnier mit dem auf ihm liegenden
deckungsgleichen Sitzpolsterteil verbunden ist, auf welchem ein Rückenpolsterteil
mit schräger Rückenfläche liegt, wobei sich die Aufliegefläche des Rückenpolsterteiles
von der oberen Fläche des Sitzpolsterteiles um die Sitztiefe des Sitzmöbels unterscheidet,
dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (4) an der hinteren oberen Kante des Bodenpolsterteiles
(1) angebracht ist, welches auf einem mit Rollen (6) versehenen unteren Auflegerahmen
(5) lose oder fest angeordnet ist, der mit einem aus einem inneren und einem äußeren
Auflegerahmen (7,8) bestehenden Rückenstützteil verbunden ist, wobei der-innere Auflegerahmen
(7) an seiner in der senkrechten Stellung vorderen Kante mit der hinteren unteren
Kante des unteren Auflege- rahmens (5) scharnierartig verbunden ist und Stützfüße (9) zum Abstützen in
der Liegestellung aufweist und der äußere Auflegerahmen (8), der an seiner in der
senkrechten Stellung oberen Seite mit dem inneren Auflegerahmen (7) scharnierartig
verbunden ist, mittels Gleitrollen (10) in die Liegestellung ausfahrbar oder mittels eines weiteren Scharniers (16) mit
einem Wandteil (17) verbunden ist.
2. Möbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der untere Auflegerahmen (5) durch Haltegurte (11) mit
dem äußeren Auflegerahmen (8) lösbar verbunden ist.
3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltegurten(11) in der Liegestellung
mit dem Rückenpolsterteil (3) lösbar verbunden sind.
4. Möbel nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolsterteil
(3) an seiner Rückenanlehnfläche ein in halber Höhe im Scharnierpunkt (15) angelenktes
keilförmiges Polster (14) aufweist, das in der Liegestellung umgeklappt ist und ein quaderförmiges Polster
mit horizontaler Liegefläche ergibt.
5. Möbel nach einem der vorherigen Änsprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier
(12) zwischen dem unteren Auflegerahmen (5) und dem äußeren Auflegerahmen (8) einen
lösbaren Haltedrehstift (13) aufweist.