(19)
(11) EP 0 005 862 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.12.1979  Patentblatt  1979/25

(21) Anmeldenummer: 79101766.8

(22) Anmeldetag:  05.06.1979
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)2F01N 3/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 05.06.1978 DE 2824567

(71) Anmelder: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
65926 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Goedicke, Eitel, Dr.
    D-5010 Bergheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Abgaskonverter für Brennkraftmaschinen


    (57) Ein Abgaskonverter für Brennkrafumaschinen besteht aus einem Gehäuse (1) mit Wärmedämmschicht (6). je einem am Gehäuse (1) befindlichen Gaseintrinsstutzen (2) und Gasaustrinsstutzen (3) sowie mindestens einem an seiner Ober- und Unterseite mit Gasdurchtrittsöffnungen versehenen, im Innern des Gehäuses (1) befindlichen Behälter (7). Der Behälter (7) ist mit körnigem Katalysator unter Ausbildung eines Katalysatorbettes (8) befüllbar. Das Gehäuse (1) besteht aus einem Doppelmantel. dessen Außenmantel (4) und dessen Innenmantel (5) mit Abstand voneinander angeordnet und gegeneinander gleitend gelagert sind. Dabei ist die Wärmedämmschicht (6) zwischen dem Außenmantel (4) und dem Innenmantel (5) angeordnet. Die Behälter (7) sind gleitend gelagert.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Patentanmeldung betrifft einen Abgaskonverter für Brennkraftmaschinen, welcher aus einen Gehäuse mit Wärmedämmschicht, je einen am Gehäuse befindlichen Gaseintrittsstutzen und Gasaustrittsstutzen und einem mit an seiner Ober- und Unterseite mit Abgasdurchtrittsöffnungen versehenen, im Innern des Gehäuses befindlichen Behälter, welcher mit körnigem Katalysator unter Ausbildung eines Katalysatorbettes befüllbar ist, besteht.

    [0002] Aus der DE-AS 2.239 873 ist ein katalytischer Abgaskonverter für Brennkraftmaschinen bekannt, welcher aus einem Gehäuse besteht, das nach außen wärmeisoliert ist, wobei das Gehäuse aus einer oberen und einer unteren Gehäusehalbschale besteht. Innerhalb des von den beiden Gehäusehalbschalen gebildeten Raumes befinden sich eine obere und untere Behälterschale, welche mit Abgasdurchtrittsöffnungen versehen sind. Der Abstand zwischen den beiden Behälterschalen ist durch vertikale Stützen festgelegt, deren Endstücke auch die obere und die untere Gehäuseschale durchdringen und mit ihnen starr verbunden sind.

    [0003] Der von den beiden Behälterschalen gebildete Behälter ist mit teilchenförmigem Katalysator'unter Ausbildung eines Katalysatorbettes gefüllt. Das Gehäuse ist von einem Gaseintrittsstutzen und einem Gasaustrittsstutzen durchdrungen, wobei der Gaseintrittsstutzen strömungsmäßig mit dem Behälter und der Gasaustrittsstuzten strömungsmäßig mit dem zwischen dem Behälter und einer Gehäusehalbschale gebildeten Raum verbunden ist.

    [0004] Die mit Hilfe der Stützen zusammengesetzten Behälter- und Gehäusehalbschalen sind durch eine einzige durchgehende Umfangsschweißnaht nach außen und innen abgedichtet. Nachteilig ist bei dem Flachbettreaktor gemäß DE-AS 2 239 873, daß er wegen des fehlenden Platzangebotes im Motorraum nur im motorfernen Bereich eingebaut werden kann (Unterfluranordnung) und daher die Abgase nur mit niederen oder mittleren Temperaturen auf das Katalysatorbett auftreten, wodurch das Katalysatorbett zeitlich verzögert auf die Anspringtemperatur des Katalysators aufgeheizt wird.

    [0005] Von Nachteil ist ferner, daß der Konverter auch nur im Bereich niederer oder mittlerer Temperaturen einsetzbar ist, da das Fehlen eines Wärmedehnungsausgleiches zwischen den mit hohen Temperaturen beaufschlagten Konverterteilen sowie die Temperaturbeanspruchung des die Kräfte aufnehmenden Gehäuses zum Bruch des Konverters führen kann.

    [0006] Die Mängel des bekannten Konverters (großflächige Bauform, fehlender Wärmedehnungsausgleich, ungünstige Gasanströmung des Katalysatorbettes) verursachen einen unzulässig hohen Katalysatorabrieb.

    [0007] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Abgaskonverter für Brennkraftmaschinen zu schaffen, bei welchem Relativbewegungen der Katalysatorkörner gegeneinander durch gleichen statischen und dynamischen Gasdruck in der Katalysatorschüttung vermieden werden und welcher wegen des für verschiedene Katalysatorarten vorteilhaften Einbaus in Motornähe durch kompakte Bauweise unter ausreichender Bemessung von Katalysatorvolumen und Katalysatoranströmfläche schmale, hohe oder unsymmetrische Raumangebote im Motorraum auszunutzen erlaubt.

    [0008] Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Gehäuse aus einem Doppelmantel besteht, dessen Außenmantel und dessen Innenmantel mit Abstand voneinander angeordnet und gegeneinander gleitend gelagert sind; daß zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantel die Wärmedämmschicht angeordnet ist, und daß der Behälter gleitend gelagert ist.

    [0009] Der Konverter gemäß der Erfindung kann wahlweise auch noch dadurch ausgestaltet sein, daß .

    a) mindestens zwei Behälter mit Abstand übereinander angeordnet sind;

    b) mindestens drei Behälter angeordnet sind; 1

    c) sich zwischen zwei benachbarten Behältern ein treppenartig gestaltetes Gasleitblech befindet;

    d) sich durch das Gehäuse mindestens ein vertikal angeordneter Bolzen erstreckt, dessen oberes und unteres Ende den Innenmantel durchdringt, mit ihm starr verbunden ist und auf dem Außenmantel gleitet; daß der Bolzen die Behälter und das Gasleitblech durchdringen, und daß auf den Bolzen mehrere Hülsen aufgeschoben sind, durch welche die Abstände zwischen der Ober- und Unterseite jedes Behälters bzw. zwischen den einzelnen Behälter bzw. zwischen dem Gasleitblech und den Behältern festgelegt sind;

    e) der Außenmantel aus ferritischem Stahl oder Gußeisen besteht;

    f) der Innenmantel aus dünnwandigen warmfesten Stählen oder Legierungen geringer Wärmekapazität besteht;

    g) der Innenmantel eine Wandstärke von 0,8 bis 1,8 mm aufweist;

    h) die Behälter gasundurchlässige Stirnseiten aufweisen, während ihre Ober- und Unterseiten aus Lochblech bestehen, an deren dem Katalysator zugewandten Seite engmaschiges Drahtgewebe anliegt;

    i) sich durch das Gehäuse mindestens zwei Bolzen erstrecken;

    j) sich durch das Gehäuse drei Bolzen erstrecken;

    k) das Gasleitblech aus einem horizontalen und zwei vertikalen Teilen besteht, wobei die vertikalen Teile - mit der Stirnseite je eines Behälters fluchten und mit ihnen dichtschließend verbunden sind;

    1) die Hülsen an mindestens einem Ende mit einem Kragen versehen sind.



    [0010] Beim erfindungsgemäßen Konverter werden Verwerfungen des Konverters durch seine kleinflächige kompakte Bauform sowie wegen des vorhandenen-Wärmedehnungsausgleiches ver-mieden.

    [0011] Beim erfindungsgemäßen Konverter erfolgt die Zuführung des Gasstromes stets von der Seite, wobei der Gasstrom anschließend durch zwischen dem Innenmantel bzw. dem Gasleitblech und der Oberseite des zugehörigen Behälters gebildete Kanäle in Richtung auf das Katalysatorbett umgelenkt wird. Die Gasabführung erfolgt durch ähnliche Kanäle im wesentlichen seitlich. Durch diese Art der Gasführung wird das Katalysatorbett gleichmäßig durchströmt und dadurch Abrieb des Katalysators vermieden.

    [0012] Weiterhin wird Abrieb des Katalysators durch die Ausgestal- tung der gasdurchlässigen Flächen der Behälter vermieden. An den scharfen Kanten des Lochbleches, dessen Stärke 0,7 bis 2 mm betragen kann, gibt es keinen Abrieb von Katalysator, da das feinmaschige Drahtgewebe, welches eine Drahtstärke von 0,5 bis 1,5 mm sowie eine Maschenweite von 0,5 bis 2 mm aufweisen kann und dessen Öffnungsweiten 10 bis 90 % der 0ffnungsweiten des Lochbleches betragen können, zwischen Lochblech und Katalysatorkörnern angeordnet ist.

    [0013] Beim Konverter nach der Erfindung können mehrere,in der Regel 2 bis 4 Katalysatorbetten im Parallelstrom von oben nach unten durchströmt werden, wodurch infolge der Bereitstellung großer Gasanströmflächen die Gasströmung einen geringen Druckverlust erfährt.

    [0014] Durch die kompakte Anordnung im erfindungsgemäßen Konverter wird ein höheres Temperaturniveau in den Katalysatorbetten und eine begrenzte Wärmeabstrahlung im Motorraum erzielt.

    [0015] Beim Konverter gemäß der Erfindung erfolgt ein Wärmedehnungsausgleich der mit hohen Temperaturen beanspruchten Teile. Weiterhin wird eine erhebliche Wärmebeanspruchung des Gehäuses, welches die Kräfte aufzunehmen hat, vermieden.

    [0016] Der erfindungsgemäße Konverter kann entweder im Anschluß an das Abgassammelrohr der Brennkraftmaschine oder anstelle des Abgassammelrohres direkt an ihrem Block angeordnet sein.

    [0017] Beim Konverter gemäß der Erfindung ist der Außenmantel, welcher die Kräfte (Zug, Biegung, Druck, Schwingung) aufzunehmen hat, preisgünstig aus üblichen Stählen oder Gußeisen zu fertigen. Dies ist möglich, da dieses Bauteil . durch die innenliegende Wärmedämmschicht, wel che aus Al2O3-oder ZrO2-Fäden bestehen kann, kalt bleibt. Der Innenmantel sowie die Behälter und Gasleitbleche sind aus warmfesten Stählen bzw. Legierungen, beispielsweise INCONEL, zu fertigen, können aber, da der Außenmantel die Tragfunktion übernimmt,dünnwandig gehalten werden.

    [0018] Beim erfindungsgemäßen Konverter ist ein Dehnungsausgleich der der hohen Temperatur ausgesetzten Bauteile derartig möglich, daß sich der heiße Innenmantel gegen den kalten Außenmantel über den mit einer Wärmedämmschicht gefüllten Raum zwischen beiden Mänteln frei bewegen kann (Gleitsitz), während sich die den Katalysator enthaltenden Behälter - als Paket gleitend abgestützt über mindestens einen Bolzen auf dem Außenmantel - frei bewegen bzw. im Innern des Gehäuses unterhalb der Bruchgrenze dehnen und zusammenziehen können.

    [0019] In der beigefügten Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung schematisch und teilweise im Schnitt dargestellt.

    [0020] Dabei zeigen:

    Figur 1 eine Seitenansicht auf eine Ausführungsform des Konverters mit einem Detail eines Gleitsitzes;

    Figur 2 einen Schnitt nach der Linie II - II in Figur 1.,

    Figur 3 eine Seitenansicht auf eine andere Ausführungsform des Konverters mit den Details zweier Gleitsitze.



    [0021] Das Gehäuse 1 des Konverters, welches einen Gaseintrittsstutzen 2 und einen Gasaustrittsstutzen 3 aufweist, besteht aus einem Außenmantel 4 und aus einem Innenmantel 5, welche mit Abstand voneinander angeordnet sind und sich lediglich im Endbereich des Gaseintrittsstutzens 2 und des Gasaustrittsstutzens 3 gleitend berühren. Zwischen dem Außenmantel 4 und dem Innenmantel 5 ist eine Wärmedämmschicht 6 angeordnet. Innerhalb des Gehäuses.1 sind mindestens zwei Behälter 7 mit Abstand übereinander angeordnet, deren Ober- und Unterseite gasdurchlässig gestaltet sind. Die Behälter 7 sind mit körnigem Katalysator unter Ausbildung eines Katalysatorbettes 8 gefüllt. Dabei bestehen die obere und die untere Wand jedes Behälters 7 aus hochtemperaturbeständigem Lochblech 9 mit großen Lochdurchmessern oder Schlitzabmes- sungen,an dessen den Katalysatorkörnern zugewandten Seiten engmaschiges Drahtgewebe 10 anliegt. Durch das Gehäuse 1 erstreckt sich mindestens ein vertikal angeordneter Bolzen 11, dessen oberes und unteres Ende den Innenmantel 5 durchdringt und mit ihm starr verbunden ist. Auf den Bolzen 11 sind mehrere, beidseitig mit Kragen oder Scheiben versehene Hülsen 12 aufgeschoben, durch welche einerseits der Abstand zwischen der Ober- und Unterseite jedes Behälters 7 sowie andererseits der Abstand zwischen den einzelnen Behältern 7 bzw. der Behälter 7 von dem Innenmantel 5 festgelegt wird. Zwischen zwei benachbarten Behältern 7 ist jeweils ein treppenartig gestaltetes Gasleitblech 13 angeordnet, dessen horizontaler Teil von dem Bolzen 11 durchdrungen und zwischen den Kragen zweier Hülsen gelagert ist, während seine vertikalen Teile mit der Außenwand je eines Behälters 7 fluchten und mit ihnen dichtschließend verbunden sind.

    [0022] Die Behälter 7 sind von außen her über Füllstutzen 14 mit körnigem Katalysator befüllbar.

    [0023] Die gasdurchlässigen Flächen der Behälter 7 sind durch mehrere, senkrecht zu ihnen verlaufende Abstandshalter 15 abgestützt (Fig. 2).


    Ansprüche

    1. Abgaskonverter für Brennkraftmaschinen, bestehend aus einem Gehäuse mit Wärmedämmschicht, je einem am Gehäuse befindlichen Gaseintritsstutzen und Gasaustrittsstutzen und einem an seiner Ober- und Unterseite mit Abgasdurchtrittsöffnungen versehenen, im Innern des Gehäuses befindlichen Behälter, welcher mit körnigem Katalysator unter Ausbildung eines Katalysatorbettes befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse aus einem Döppelmantel besteht, dessen Außenmantel (4) und dessen Innenmantel (5) mit Abstand voneinander angeordnet und gegeneinander gleitend gelagert sind; daß zwischen dem Außenmantel (4) und dem Innenmantel (5) die Wärmedämmschicht (6) angeordnet ist, und daß der Behälter (7) gleitend gelagert ist.
     
    2. Abgaskonverter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Behälter (7) mit Abstand übereinander angeordnet sind.
     
    3. Abgaskonverter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens drei Behälter (7) angeordnet sind.
     
    4. Abgaskonverter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen zwei benachbarten Behältern (7) ein treppenartig gestaltetes Gasleitblech (13) befindet.
     
    5. Abgaskonverter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich durch das Gehäuse (1) mindestens ein vertikal angeordneter Bolzen (11) erstreckt, dessen oberes und unteres Ende den Innenmantel (5) durchdringt, mit ihm starr verbunden ist und auf dem Außenmantel (4) gleitet; daß der Bolzen (11) die Behälter (7) und das Gasleitblech (13) durchdringt, und daß auf den Bolzen (11) mehrere Hülsen (12) aufgeschoben sind, durch welche die Abstände zwischen der Ober- und Unterseite jedes Behälters (7) bzw. zwischen den einzelnen Behältern (7) bzw. zwischen dem Gasleitblech (13) und den Behältern '(7) festgelegt sind.
     
    6. Abgaskonverter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenmantel (4) aus ferritischem Stahl oder Gußeisen besteht.
     
    7. Abgaskonverter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenmantel (5) aus dünnwandigen warmfesten Stählen oder Legierungen geringer Wärmekapazität besteht.
     
    8. Abgaskonverter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenmantel (5) eine Wandstärke von 0,8 bis 1,8 mm aufweist.
     
    9. Abgaskonverter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälter (7) gasundurchlässige Stirnseiten aufweisen, während ihre Ober- und Unterseiten aus Lochblech (9) bestehen, an deren dem Katalysator zugewandten Seite engmaschiges Drahtgewebe (10) anliegt.
     
    10. Abgaskonverter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich durch das Gehäuse (1) mindestens zwei Bolzen (11) erstrecken.
     
    11. Abgaskonverter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich durch das Gehäuse (1) drei Bolzen (11) erstrecken.
     
    12. Abgaskonverter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Gasleitblech (13) aus einem horizontalen und zwei vertikalen Teilen besteht, wobei die vertikalen Teile mit der Stirnseite je eines Behälters (7) fluchten und mit ihnen dichtschließend verbunden sind.
     
    13. Abgaskonverter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsen (12) an mindestens einem Ende mit einem Kragen versehen sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht