[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Sicherheitsschaltung mit einem Codierschalter
in Serie zu einem Relais, das bei fehlerhafter Codeeinstellung
über einen Ruhekontakt die Stromversorgung eines zu schützenden Verbraucherkreises
unterbricht und dem gegebenenfalls ein optischer oder akustischer Signalgeber parallel
geschaltet ist.
[0002] Seit langem bekannt sind Sicherheitsschlösser mit mechanischen Zuhaltungen, die nur
bei Einstellung des richtigen Codes, das heißt einer bestimmten Zahlen-oder Buchstabenkombination,
öffnen. Wegen des erheblichen feinmechanischen'Aufwandes, der für solche Sicherheitsschlösser
erforderlich ist, sind sie verhältnismäßig teuer und daher nur in vergleichweise geringem
Umfang verbreitet. Außerdem sind derartige Sicherheitsschlösser auch nur beschränkt
brauchbar, wenn es darum geht, das unbefugte Einschalten (gegebenenfalls auch Ausschalten)
eines elektrischen Stromkreises zu verhindern.
[0003] Für den letzteren Zweck sind auch bereits elektronische Sicherheitsschaltungen bekannt
geworden, bei denen der Code über einen entsprechenden Codierschalter entweder seriell
oder parallel eingegeben wird.
[0004] Der eingegebene Code wird elektronisch i mit dem festgelegten Code verglichen und
bei positivem Vergleichsergebnis kann der gewünschte Schaltvorgang ausgelöst werden.
Einer breiten Verwendung derartiger Schaltungen steht jedoch entgegen, daß sie gewöhnlich
besondere Anforderungen an die Stabilität der Betriebsspannung stellen, im Regelfall
einen Ruhestrombedarf haben und aufwendige Codierschalter mit zahlreichen Schaltelementen
benötigen, sofern die Anzahl möglicher Kombinationen ausreichend hoch (beispielsweise
wenigstens 1000 Möglichkeiten) bemessen sein soll.
[0005] Aus der DE-OS 26 46 461 ist bereits eine elektromechanische Sicherheitsschaltunp
der einleitend angegebenen Gattung bekannt. .Sie besitzt zwar den Vorteil eines einfachen
elektrischen und mechanischen Aufbaues, erfordert jedoch einen Codierschalter mit
verhältnismäßig vielen Schalterelementen, da diejenigen Schalterelemente,die den richrigen
Code ergeben, im Verbraucherstromkreis liegen, während alle anderen im dazu parallelen
Alarmkreis liegen. Dies bedingt einerseits einen vergleichsweise großen Platzbedarf
und erfordert andererseits wegen der vielen im Verbraucherkreis in Serie liegenden
Schalterkontakte besonders hochwertige und zuverlässige Codierschalterelemente.
[0006] Weiterhin ist aus der DE-PS 414 113 bereits ein elektrisches Kombinationsschloß bekannt,
das mit zwei verdrehbaren Scheiben arbeitet, von denen jede mit einem Kontaktstück
und einer Kontaktbahn versehen ist und mit drei Schleifern zusammenwirkt. Bei Einstellung
des richtigen Codes fließt der Arbeitsstrom für einen elektromagnetisch betätigten
Sicherungsbolzen des Schlosses über die in Serie liegenden Scheibenkontakte, während
bei fehlerhafter Codeeinstellung ein Alarmstrom über die dann parallel liegenden Scheibenkontakte
fließt. Unabhängig davon, daß dieses bekannte Kombinationsschloß sich naturgemäß nicht
zur Sicherung von beliebigen, insbesondere rein elektrischen Verbrauchern eignet,
ist es in seinem elektromechanischen Teil vergleichsweise kompliziert aufgebaut und
wegen der vielen, im Arbeitsstromkreis liegenden Kontakte nicht hinreichend funktionssicher.
[0007] Schließlich ist aus der DE-AS 1 043 861 ein elektromagnetisches Nummernschloß mit
Alarmeinrichtung bekannt, bei dem die zahlreichen Kontakte des Codierschalters ebenfalls
im Arbeitsstromkreis liegen und die Alarmgabe durch einen einfachen Kontaktsatz erfolgt,
der von dem Codierschalter getrennt ist und betätigt wird, wenn versucht wird, ohne
Einstellung des richtigen Codes das Schloß zu Öffnen.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsschaltung der einleitend
angegebenen Gattung zu schaffen, die sich auch bei einer sehr hohen Zahl möglicher
Kombinationen einfach, platzsparend und zuverlässig aufbauen läßt.
[0009] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Codierschalter aus zwei
elektrisch leitend miteinander verbundenen und mechanisch unabhängig voneinander verdrehbaren
Scheiben aus elektrisch leitendem Material besteht, die beide ständig mit dem : einen
Anschluß und über je einen auf einer vorgegebenen Schleifbahn aufliegenden Schleifer
mit dem anderen Anschluß des Codierschalters verbunden sind und deren Schleifbahnen
jeweils einen elektrisch nicht leitenden Bereich aufweisen.
[0010] Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Ansprüche
2 bis 6.
1. Elektromechanische Sicherheitsschaltun mit einem Codierschalter in Serie zu einem
Relais, das bei fehlerhafter Codeeinstellung über einen Ruhekontakt die Stromversorgung
eines zu schützenden Verbraucherkreises unterbricht und dem gegebenenfalls ein optischer
oder akustischer Signalgeber parallel geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß
der Codierschalter aus zwei elektrisch leitend miteinander verbundenen und mechanisch
unabhängig voneinander verdrehbaren Scheiben (6, 7) aus elektrisch leitendem Material
besteht, die beide ständig mit dem einen Anschluß (17) und über je einen auf einer
vorgegebenen Schleifbahn aufliegenden Schleifer (3 bzw. 10) mit dem anderen Anschluß
(2) des Codierschalters verbunden sind und deren Schleifbahnen jeweils einen elektrisch
nicht leitenden Bereich aufweisen.
2. Sicherheitsschaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheiben
(6, 7) auf getrennten, koaxial ineinander liegenden Wellen (11, 13) angeordnet sind.
3. Sicherheitsschaltung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheiben
(6, 7) über ihre durch die Wand (27) eines Gehäuses nach außen geführten Wellen (11,13)
verdrehbar sind und daß die Achsen (11,13) drehfest mit je einer ihre Winkelstellung
anzeigenden, gegebenenfalls schlüsselartig* ausgebildeten Vorrichtung (14, 15) verbunden sind, um die herum die Codeelemente
auf wenigstens einem zu den Achsen konzentrischen Kreis verteilt angeordnet sind.
4. Sicherheitsschaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet;
daß die Schleifer (3, 10) leicht lösbar mit einer Trägerplatte (1) verbunden sind,
die ebensoviele Anbringungspunkte (9) für die Schleifer (3, 10) aufweist, wie Codeelemente
vorgesehen sind, und daß alle Anbringungspunkte (9) untereinander leitend verbunden
sind.
5..Sicherheitsschaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Scheiben (6, 7) mit einer Rastvorrichtung zusammenwirken, die ebensoviele
Rasten aufweist, wie Codeelemente vorgesehen sind.
6. Sicherheitsschaltung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleifer
(3, 10) gleichzeitig die Rastvorrichtung bilden.