Verschluss für einen Plastikinfusionslösungsbeutel

Abstract

 Verschluß für einen Plastikinfusionslösungsbeutel. Der Verschluß besteht aus einem hohlförmigen Konus (1), bestehend aus Konushals (2) und Konuskopf (3), eine im Konuskopf sich befindliche Membran (4), eine über der Membran sich befindliche, aus einem elastischen Material bestehende Scheibe (5) gegebenenfalls mit einer als Durchstichmarkierung dienenden Aussparung (6) und einem die Scheibe (5) dicht verschließenden Deckel (7) mit Aufreißvorrichtung (8). Der Verschluß dient dem absolut dichten Verschließen eines klarsichtigen Plastikinfusionslösungsbeutels, läßt sich sterilisieren und gewährleistet damit Sterilität der Einstichfläche für Infusionsgeräte, läßt sich nach Herausziehen des Infusionsgerätes wieder abdichten, schnell und problemlos öffnen und ist so ausgebildet, daß nur inerte Materialien mit der Infusionslösung in Kontakt stehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Plastikinfusionslösungsbeutel.

[0002] Plastikinfusionslösungsbeutel sind an sich bekannt und dienen der Aufbewahrung von zu infundierenden Lösungen und bestehen gewöhnlich aus einem flexiblen Plastikmaterial, das klarsichtig sein soll, damit eventuelle Trübungen der darin befindlichen Lösungen, die ein Anzeichen für nicht mehr einwandfreies Füllgut sein können, sichtbar sind.

[0003] Derartige Infusionslösungsbeutel müssen dicht und steril verschlossen sein, und das Verschlußmaterial muß derart sein, daß es von einem Infusionsgerät durchstochen werden kann.

[0004] Bisher für diesen Zweck verwendete Verschlüsse bestanden beispielsweise aus einem Stopfen aus einem elastisehen Material, wie beispielsweise in DIN 58 366 Blatt 2 für Infusionsflaschen beschrieben, der mit einem Bördelverschluß wie in DIN 58 363 Blatt 3 beschrieben gesichert ist.

[0005] Der Stopfen selbst sitzt gewöhnlich auf einem konischen oder zylindrischen Anschlußstück, das in die öffnung des Infusionslösungsbeutels eingeklebt oder eingesteckt ist.

[0006] Derartige Stopfenlassen sich zwar zum Wiederverschließen von Infusionslösungsbeuteln verwenden, besitzen jedoch den Nachteil, daß sie mit der Lösung in Berührung kommen und an dieselbe Füllstoffe, wie sie in Gummi oder Kautschuk enthalten sind oder andere Partikel abgeben können. Bei Verwendung von inerteren Stopfenmaterialien wie beispielsweise Ethylen-Propylen-Copolymere stellt sich dagegen das Problem, daß diese Materialien bei dem gewöhnlich relativ geringen Durchmesser des Einstichteils nicht elastisch genug sind, dadurch beim Einstich des Infusionsgerätes zerreißen und unter Umständen nicht genügend abdichten. Außerdem ist die Einstichfläche des nur durch herkömmlichen Bördelverschluß abgedichteten Stopfens nicht steril, und schließlich bietet ein nur eingeklebtes oder eingestecktes Anschlußstück keine Garantie für absolute Dichtigkeit.

[0007] Eine weitere bisher bekannte Verschlußart für Infusionslösungsbeutel sind Membranverschlüsse. Hier ist einfach in das Anschlußstück des Beutels eine Membran, digaus dem gleichen Material wie Beutel und/oder Anschlußstück sein kann, eingeschweißt bzw. geklebt.

[0008] Ein solcher Verschluß ist zwar weitestgehend dicht, jedoch kann nach Entfernen des Infusionsgerätes der Beutel nicht wieder abgedichtet bzw. verschlossen werden.

[0009] Schließlich sind noch sogenannte Bottle-Pack-Flaschen bekannt, bei denen Flasche und Flaschenhals zwar aus einem Stück sind, also das Problem einer eventuellen Undichtigkeit, wie bei einem eingeklebten oder eingesteckten Anschlußstück entfällt.

[0010] Jedoch können derartige Flaschen aus fertigungstechnischen Gründen bis heute nicht aus einem klarsichtigen Material wie beispielsweise PVC hergestellt werden, sondern sind aus mehr oder weniger trübem Material wie Polyethylen oder Polypropylen und sind außerdem nicht auf die für eine einwandfreie Sterilisierung erforderliche Temperatur (ca. 121°C) zu erhitzen.

[0011] Aufgabe der Erfindung war es deshalb, einen Verschluß für einen klarsichtigen Plastikinfusionslösungsbeutel zu schaffen, der die Vorteile des Stopfenverschlusses mit den Vorteilen des Membranverschlusses vereinigt und deren Nachteile ausschließt.

[0012] Diese Aufgabe konnte mit Hilfe des neuen Verschlusses für einen Plastikinfusionslösungsbeutel gelöst werden, der gekennzeichnet ist durch einen hohlförmigen Konus (1), bestehend aus Konushals (2) und Konuskopf (3), eine im Konuskopf sich befindliche Membran (4), eine über der Membran sich befindliche, aus einem elastischen Material bestehende Scheibe (5) gegebenenfalls mit Aussparung (Durchstichmarkierung) (6) und einen diescheibe 15) dicht verschließenden Deckel (7) mit Aufreißvorrichtung (8).

[0013] Die erfindungsgemäße Kombination aus Konus, Membran, Scheibe aus elastischem Material und aufreißbarem Deckel besitzt folgende Vorteile:

Absolut dichter Verschluß durch Verschweißen der Einzelteile des Verschlusses untereinander und mit dem Beutel;

Sterilisierbarkeit des Verschlußes im strömenden Wasserdampf bei 121°C für 20 Minuten;

Sterilität aller unter der Abreißfläche liegenden Teile und damit auch der Einstichfläche für Infusionsgeräte bzw. Kanülen nach Autoklavierung des Systems; Wiederabdichten des Verschlusses nach Herausziehen des Infusionsgerätes;

schnelles und problemloses öffnen; Verwendung weitgehend inerten Materials bei allen mit der Infusionslösung in direktem Kontakt stehenden Teilen des Verschlusses.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Verschlusses bildet die Membran (4) den Bodeneines Napfes (9), der in den Konuskopf (3) eingepaßt ist, wobei die Scheibe (5) wiederum über der Membran in diesen Napf eingepaßt ist.

[0015] Diese Ausführungsform besitzt den zusätzlichen Vorteil, daß der-Beutel durch den Konus, der zuvor mit dem Beutel verschweißt worden ist, mit der Infusionslösung gefüllt werden kann, wobei der Napf mit Membran, elastischer Scheibe und Deckel nachträglich eingeschweißt wird. Wenn die Membran dagegen fest mit dem Konus verbunden ist, ist eine zweite Einfüllöffnung im Beutel erforderlich, die bei der bevorzugten Ausführungsform entfällt.

[0016] Ein weiterer Vorteil der bevorzugten Ausführungsform besteht darin, daß Napf mit Membran, elastischer Scheibe und Deckel eine vorgefertigte Einheit bilden können, die nach dem Füllen des Beutels in den Konuskopf eingeschweißt wird.

[0017] Die absolute Dichtigkeit des Verschlusses wird durch Verschweißung, zunächst des Deckels mit dem Napf, mit dazwischenliegender Gummischeibe, und dann mit dem Konus erreicht. Der Konushals wiederum ist vorteilhafterweise durch Schweißung mit dem Beutel verbunden. Die Verschweißung, als sicherste Art, zwei Teile miteinander zu verbindene ist deshalb möglich, weil Napf, Deckel und Konus aus miteinander verschweißbarem Material gefertigt sind. Der Verschluß enthält also im Gegensatz zu anderen Systemen keine Steck- oder Klebeverbindungen.

[0018] Die für den Verschluß geeigneten Materialien (z.B. PVC, Gummi) können im strömenden Wasserdampf bei 121°C sterilisiert werden.

[0019] Die Einstichfläche auf der elastischen Scheibe liegt unter demmit dem Napf verschweißten Deckel. Die Wasserdampfdurchlässigkeit des gewählten Kunststoffes garantiert, daß die Oberfläche der Gummischeibe bei der Sterilisation des verschlossenen Behältnisses im strömenden Wasserdampf ebenfalls keimfrei wird und bis zur Anwendung bleibt.

[0020] In einer besonderen Ausführungsform kann die elastische Scheibe eine Art Hohlstopfen bildende Verlängerung aufweisen, die in den Konuskopf (3) hineinragt und fest an dessen Seitenwänden anliegt. Dabei kann der Durchmesser des eigentlichen Scheibenteils etwas größer sein als der des Hohlstopfenteils, so daß die Scheibe nicht, wie in den Figuren gezeigt, im Konuskopf, sondern bündig auf demselben sitzt.

[0021] Bei dieser Ausführungsform ist der die Scheibe (5) dicht verschließende Deckel (7) mit Aufreißvorrichtung (8) vorzugsweise als gebördelter Metalldeckel ausgebildet, der den auf dem Konuskopf sitzenden Scheibenteil und die oberste Stufe des stufenförmig ausgebildeten Konuskopfs umfaßt.

[0022] Aufgrund der Tatsache, daß die elastische Scheibe nicht direkt mit der Infusionslösung in Kontakt steht, sondern durch die Membran getrennt ist, ist es möglich, als Material für die Scheibe hochelastischen Naturkautschuk zu verwenden. Die Verwendung hochelastischen Materials ist deshalb besonders erwünscht, weil nach Entfernen des Infusionsgerätes eine bessere Wiederabdichtung als bei einem weniger, elastischen Material gegeben ist.

[0023] Unter dem Begriff Konus im vorliegenden Sinne wird ein abgestumpfter Stufen-Konus verstanden, wobei die Stufe. mit dem geringsten Durchmesser den Konushals und die übrigen Stufen den Konuskopf bilden.

[0024] Der Konushals kann zylindrisch ausgebildet sein, kann jedoch selbst etwas konisch verlaufen.

[0025] Obgleich Naturkautschuk das optimale Stopfenmaterial ist, können im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch andere Gummi- oder Kautschukarten wie Chlorbutylkautschuk oder andere Elastomere verwenet werden.

[0026] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand beiliegender Zeichnungen näher erläutert.

Figur 1 stellt einen Aufriß des Gesamtverschlusses ohne Napf dar und

Figur 2 stellt einen Aufriß des Gesamtverschlusses mit Napf mit auseinandergezogenen Einzelteilen dar.

[0027] In Figur 1 wird der hohlförmige Konus (1) bestehend aus Konushals (2) und Konuskopf (3) gezeigt. Der Boden des Konuskopfes (3) wird durch die Membran (4) gebildet. Über der Membran (4) befindet sich die elastische Scheibe (5) mit der als Durchstichmarkierung dienenden Aussparung (6), und über der Scheibe (5) befindet sich der Deckel (7) mit der Aufreißvorrichtung (8).

[0028] In Figur 2 wird ebenfalls der hohlförmige Konus (1) aus Konushals (2) und Konuskopf (3) gezeigt. Darüber befindet sich Napf (9), worin die Membran (4) den B_oden bildet und der in den Konuskopf (3) genau hineinpaßt. Elastische Scheibe (5) mit Aussparung (6) ist so gestaltet, daß sie in den Napf (9) hineinpaßt.

[0029] Deckel(7). mit Aufreißvorrichtung (8) ist so gestaltet, daß er einen dichten Abschluß des Konuskopfes (3) bildet und damit die darunterliegenden Teile hermetisch verschließt.

Ansprüche

1. Verschluß für einen Plastikinfusionslösungsbeutel, gekennzeichnet durch einen hohlförmigen Konus (1), bestehend aus Konushals (2) und Konuskopf (3), eine im Konuskopf sich befindliche Membran (4), eine über der Membran sich befindliche, aus einem elastischen Material bestehende Scheibe (5) gegebenenfalls mit einer als Durchstichmarkierung dienenden Aussparung (6) und einen die Scheibe (5) dicht verschließenden Deckel (7) mit Aufreißvorrichtung (8).

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (5) eine Art Hohlstopfen bildende, in den Konuskopf (3) hineinragende Verlängerung aufweist.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (7) mit Aufreißvorrichtung (8) als gebördelter Metalldeckel ausgebildet ist.

4. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (4) als Boden eines in den Konuskopf (3) eingepaßten Napfes (9) ausgebildet und die Scheibe (5) über der Membran (4) in diesen Napf (9) eingepaßt ist.

5. Verschluß nach einemder Ansprüche 1 b is 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Konuskopf (3) als abgestumpfter Zweistufen-Konus ausgebildet ist.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1, 2, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß außer der Scheibe (5) alle Teile aus einem miteinander verschweißbaren Material bestehen.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Teile aus einem Material bestehen, das sich im strömenden Wasserdampf bei 121°C für 20 Minuten sterilisieren läßt.

8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (5) aus hochelastischem Naturkautschuk besteht.

Zeichnung