Stapelbarer Tubenkörper mit Dichtstoffschicht, Verfahren zur Herstellung derartiger Tubenkörper, und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen stapelbaren, konischen Tubenkörper, dessen offenes Ende zum dichtenden Verschliessen an einem ringförmigen Dichtstoffabschnitt auf der Innenseite mit einem Dichtstoff versehen ist. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung derartiger Tubenkörper sowie auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

[0002] Derart stapelbare Tubenkörper erlauben ein besonders platzsparenders und rationelles Verpacken der Tubenkörper für den Versand an den Abfüller. Nach dem Abfüllen werden die Tuben an ihrem offenen Ende im Bereich der Dichtstoffschicht durch Zusammenfalzen verschlossen.

[0003] Derartige TLben wurden z.B. bereits durch die DE-OS 25 22 511 bekannt, bei der der Dichtstoff aus einer wachsartigen Masse besteht. Wenn die Dichtstoffschicht aus einem Klebstoff besteht, entstehen beim Stapeln der Tubenkörper insofern Probleme, als dass die gestapelten Tuben den Dichstoff auf keinen Fall berühren dürfen.

[0004] Durch die deutsche Patentschrift Nr. 2 009 692 ist bereits ein konischer Tubenkörper bekannt geworden, dessen offenes Ende einen erweiterten Abschnitt mit gleicher Konizität wie der Tubenmantel aufweist. Der Dichtstoffring ist im Innern dieses erweiterten Abschnittes aufgetragen. Der Durchmesser des erweiterten Abschnittes ist derart gewählt, dass der Dichtstoffring mit der nächsten eingeschobenen Tube nicht in Berührung kommt. Der Nachteil dieser Konfiguration besteht jedoch darin, dass sich die Tubenwände beim Ineinanderstapeln direkt berühren. Dadurch haften die Tuben derart stark aneinander, dass einerseits das Vereinzeln der Tuben erschwert wird und dass andererseits eine Beschädigung der bereits bedruckten Tubenoberfläche möglich ist. Ein weiterer Nachteil des erweiterten Tubenendes liegt darin, dass beim Zusammenfalten dieses Bereiches relativ zum Tubenkörper nach aussen vorstehende Kanten entstehen. Diese scharfkantigen Vorsprünge führen leicht zu Verletzungen und wirken zudem unschön. Der erweiterte Tubenabschnitt bietet auch bei der Herstellung einige Schwierigkeiten, da beim erforderlichen starken Ausweiten Längsrisse am Tubenende auftreten können.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, die Nachteile des Bekannten zu vermeiden und einen stapelbaren Tubenkörper zu schaffen, der einfach herzustellen ist, mit dem eine schonende Stapelung der Tubenkörper ermöglicht wird und bei dem zudem eine Verstärkung des offenen Tubenendes erreicht wird.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass neben dem Dichtstoffabschnitt zum Schutz des Dichtstoffes beim Stapeln der Tuben der Tubenkörper mit wenigstens einer gegen die Tubenachse gerichteten Materialverformung versehen ist, und dass der Innendurchmesser im Bereich der Materialverformung kleiner ist als der Innendurchmesser des der Materialverformung benachbarten Endbereichs der Dichtstoffschicht.

[0007] Diese nach innen gerichtete Materialverformung schützt den unmittelbar anschliessenden Dichtstoffabschnitt vor einer Berührung mit dem eingeschobenen Tubenkörper. Andererseits wird mit der Materialverformung jedoch auch erreicht, dass sich die Tubenwände nicht unmittelbar berühren. Dies schützt die Tubenoberfläche vor Beschädigung, verhindert das eventuelle Zusammenkleben der Lackbeschichtung und erleichtert das Vereinzeln der Tuben.

[0008] Um den Dichtstoffabschnitt vor unbeabsichtigem Zusammenquetschen zu schützen, ist es besonders vorteilhaft, wenn gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die Materialverformung zwischen dem Dichtstoffabschnitt und dem offenen Tubenende angeordnet ist. Bei dieser Anordnung ist der Dichtstoffabschnitt ersichtlicherweise auch bei den gestapelten Tuben immer geschützt.

[0009] Besonders einfach und vorteilhaft lässt sich die Erfindung realisieren, wenn die Materialverformung als ringförmige Sicke ausgebildet ist. Der Vorteil dieser Konfiguration besteht in der Verstärkung und Versteifung der gesamten Randpartie an der Tubenöffnung.

[0010] Wenn die Breite der Sicke wenigstens einen Millimeter beträgt, kann der Innendurchmesser etwa so dimensioniert werden, dass zwischen den Tubenmänteln ein ausreichender Zwischenraum entsteht, ohne dass die Sicke einen zu kleinen Radius aufweisen muss. Ersichtlicherweise wird die Tiefe der Sicke so gewählt, dass sich die Materialverformung gerarde noch über die Schichtdicke der Dichtstoffschicht erhebt. Diese Voraussetzung gilt auch dann, wenn die Sicke keinen halbrunden Querschnitt aufweist. Die Sicke kann z.B. auch einen etwa trapezförmigen Querschnitt aufweisen. die Gefahr der Rissbildung ist bei der erfindungsgemässen Sicke nicht vorhanden, da bei einer Verformung nach Innen der Tubenmantel nicht gedehnt, sondern zusammengestaucht wird.

[0011] Gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung besteht die Materialverformung aus zwei ringförmigen Sicken, welche auf beiden Seiten des Dichtstoffabschnittes angeordnet sind. Die zweite Sicke bewirkt einen zusätzlichen Schutz bei von aussen wirkenden, radialen Belastungen des Tubenmantels.

[0012] Derartige Tubenkörper werden in der Regel in einem einzigen Arbeitsgang konifiziert. Es wäre theoretisch denkbar, auch die ringförmigen Materialverformungen zusammen mit dem Konifizieren anzubringen. Um jedoch den Herstellungsprozess der Tubenkörper flexibel zu gestalten und um besondere Kundenwünsche berücksichtigen zu können, ist es vorteilhaft, die Arbeitsvorgänge zu trennen und in bestimmten Fällen sogar die Materialverformungen erst zuletzt, d.h. nach dem Auftragen der Dichtstoffschicht anzubringen. Dies bringt jedoch besondere Probleme bei der Fabrikation mit sich, da die Dichtstoffschicht das Einspannen bzw. Zentrieren des Tubenkörpers erschwert. So fällt beispielsweise ein Anrollen der Vertiefungen ausser Betracht, da es nicht möglich ist, eine geeignete Halterung in die Tube einzuschieben.

[0013] Es ist daher eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zu schaffen, mit dem Tubenkörper der eingangs genannten Art verformt werden können, ohne dass die Tube dabei beschädigt wird, ohne dass eine spezielle Gegenhalterung in die Tube eingeführt werden muss, und ohne dass eine allenfalls bereits angebrachte Dichtstoffschicht den Arbeitsprozess behindert. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Tube von aussen in dem zu verformenden Bereich im wesentlichen über den gesamten Umfang eingespannt und wenigstens in einem Teilabschnitt des Umfangs verformt wird.

[0014] Durch das Einspannen des Tubenmantels am gesamten Umfang kann eine Verformung angebracht werden, ohne dass der unstabile und biegsame Tubenkörper beschädigt wird. Das Vorhandensein einer Halterung oder Presslehre im Inneren der Tube ist nicht erforderlich, da die Tube wegen der allseitigen Einspannung am Umfang nicht verbogen werden kann.

[0015] Es ist ausserdem eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Verformen eines konischen Tubenkörpers zu schaffen, welche das Anbringen von Vertiefungen im Tubenmantel insbesondere bei bereits vorhandener Dichtstoffschicht erlaubt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung einen Haltedorn zum Festhalten des Tubenkörpers aufweist, dessen Aussendurchmesser wenigstens im vorderen Bereich dem Innendurchmesser der Tube angepasst ist und dessen Aussendurchmesser im Bereich des zu verformenden Abschnittes der Tube kleiner ist als der Innendurchmesser der Tube, dass der Haltedorn zum Abstützen des offenen Tubenendes eine Abstützvorrichtung aufweist, und dass um den Haltedorn wenigstens drei konzentrisch schliessbare Backen zum Anbringen der Verformung angeordnet sind, deren der Tubenwandung zugewandte Oberfläche im geschlossenen Zustand der gewünschten Konfiguration der Materialverformung angepasst ist.

[0016] Durch die besondere Konfiguration des Haltedornes wird die Tube ersichtlicherweise in ihrem vorderen Bereich formschlüssig gehalten, während sie im Bereich der Verformung nicht aufliegt. Dadurch wird verhindert, dass die bereits aufgetragene Dichtstoffschicht mit dem Haltedorn in Berührung kommt und festklebt. Die Abstützvorrichtung am offenen Tubenende gewährleistet eine leichte Aufweitung des Tubenendes. Die konzentrisch schliessbaren Backen erlauben das Anbringen einer Materialverformung von beliebiger Konfiguration ohne dass dabei der relativ unstabile und biegsame Tubenkörper beschädigt wird.

[0017] Besonders optimal kann das offene Tubenende aufgeweitet werden, wenn die Abstützvorrichtung ein auf dem Haltedorn in axialer Richtung verstellbarer Kegelstumpf ist. Auf diese Weise werden auch leicht zusammengestauchte Tubenkörper wieder in eine exakt konische Ausgangslage verformt. Die Verstellbarkeit der Abstützvorrichtung auf dem Haltedorn gewährleistet eine genaue Justierung der Aufweitung. Die Aufweitungen am Tubendenen erleichtern später das Vereinzeln der gestapelten Tuben.

[0018] Zum leichteren Entfernen der Tubenkörper aus der Vorrichtung ist der Haltedorn mit einer Ausstossvorrichtung versehen Diese kann auf besonders einfache Weise realisiert werden, wenn die Ausstossvorrichtung aus einer mit Pressluft speisbaren Bohrung im Haltedörn besteht. Ersichtlicherweise genügt bereits ein kurzer Pressluftstoss zum Auswerfen der Tube aus der Vorrichtung. Der Vortiel dieser Ausstossvorrichtung besteht darin, dass sie ohne bewegliche Teile auskommt.

[0019] Die Backen der Vorrichtung lassen sich besonders einfach verschieben, wenn sie von einem gemeinsamen Schliessring umgeben sind, welcher in axialer Richtung verschiebbar ist und welcher eine konische Innenwandung zum gleichzeitigen Zusammenpressen der Backen aufweist. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass alle Backen gleichzeitig mit der gleichen Kraft gegen den Tubenmantel gepresst werden. Besonders vorteilhaft werden auch die Backen an der Aussenwandung mit einem korrespondierenden Konus versehen. Durch entsprechende Wahl der Konusneigung kann dabei besonders einfach der Schliesshub der Backen bestimmt werden. Ausserdem gewährleistet diese Art der Backenbetätigung den Einsatz mechanisch einfacher Betätigungsvorrichtungen.

[0020] Beispiele der Erfindungsgegenstandes sind nachstehend beschrieben und zeishnerisch dargestellt. Es ziegen:

Fig. 1 Zwei ineinander gestapelte Tubenkörper mit den Merkmalen der Erfindung,

Fig. 2 eine Teilansicht der Tubenöffnung in vergrössertem Masstab,

Fig. 3 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel mit partiellen Einbuchtungen,

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit zwei ringförmigen Sicken, und

Fig. 5 einen vereinfacht dargestellten Teilquerschnitt durch eine Vorrichtung zum Anbringen der Sicken.

[0021] Gemäss Fig. 1 besteht ein Tubenkörper 1 aus einem konischen Tubenmantel 2, der vorne in eine Schulter 4 auslaüft, an welcher die Verschlusskappe 3 befestigt ist. Beim Ineinanderstapeln liegen die Verschlusskappen 3 an der Schulter 4 auf. Durch die Höhe der Verschlusskappe 3 ist auch die Stapelteilung C festgelegt. Am offenen Ende der Tube ist an einem ringförmigen Dichtstoffabschnitt mit dem Dichtstoffbereich A eine Dichtstoffschicht 5 mit einer Schichtdicke E aufgetragen. Diese Dichtstoffschicht kann beispielsweise aus Acrylharzdispersion oder aus einem anderen geeigneten Material bestehen. Nach der Dichtstosschicht ist das Tubenende mit einer nach innen gerichteten Sicke 6 versehen, welche die Breite B aufweist und deren Innendurchmesser D kleiner ist als der Innendurchmesser des der Materialverformung benachbarten Endbereichs 8 der Dichtstoffschicht. Durch diese Dimensionierung ist ein Berühren der Dichtstoffschicht durch die eingeschobene Tube bei jedem beliebigen Konifizierwinkel ausgeschlossen. Die Sicke 6 weist eine Materialverformung mit der Tiefe F auf, welche sich um das Mass F minus E über die Schichtdicke E des Dichtstoffabschnittes erhebt.

[0022] Durch diese Anordnung wird die eingeschobene Tube 1' einerseits an der Schulter 4 und andererseits an der Sicke 6 abgestützt. Um jedoch das nachträgliche Vereinzeln der Tuben zu erleichtern, sollte zwischen der Sicke 6 am Innendurchmesser D und der eingeschobenen Tube ein Spiel vorgesehen sein. Der Zwischenraum zwischen den Tubenkörpern 1 und 1' ist abhängig vom Konifizierwinkel, von der Stapelteilung C und vom Innendurchmesser D der Sicke 6. Die Sicke 6 verstärkt das Tubenende derart, dass auch bei zusammengestapelten Tuben ein unbeabsichtigtes Zusammendrücken im Dichtstoffbereich A nicht mehr möglich ist.

[0023] Ersichtlicherweise sind auch andere Ausgestaltungen möglich, ohne den Gegenstand der Erfindung zu verlassen. Fig. 3 zeigt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel, bei dem die Materialverformung aus drei auf der gleichen Ebene liegenden, partiellen Einbuchtungen 7 besteht.

[0024] Die Materialverformung könnte auch als stufenartige Vertiefung ausgebildet sein. Auch der Dichtstoffbereich A, die Breite B der Sicke 6, sowie die Stapelteilung C können je nach den Gegebenheiten und nach der Tubenkonfiguration beliebig geändert werden. Die Wahl der richtigen Dicke der Dichtstoffschicht 5 ist dem Fachmann ohne weiteres möglich und wird hier nicht näher spezifiziert.

[0025] Wie dargestellt wird der Tubenkörper von einem Haltedorn 9 gehalten, der in seinem vorderen Bereich dem Innendurchmesser der Tube angepasst ist. Dagegen ist der Aussendurchmesser des Haltedornes 9 im Bereich der Verformung bzw. im Bereich der Dichtstoffschicht 5 kleiner als der Innendurchmesser der Tube. Auf diese Weise kommt der Haltedron 9 nicht mit der Dichtstoffschicht 5 in Berührung. Die Tubenkörper 1 werden durch eine nicht dargestellte Zuführvorrichtung bis an die Schulter 4 auf den Haltedorn 9 aufgeschoben. Dabei ist die Verschlusskappe 3 bereits auf den Tubenkörper aufgeschraubt. Der Haltedorn 9 ist auf seiner gesamten Länge mit einer Bohrung 12 versehen, durch welche zum Ausstossen des Tubenkörpers Pressluft geblasen werden kann.

[0026] Zum Abstützen und Aufweiten des offenen Tubendendes 16 ist eine Abstützvorrichtung 10 vorgesehen, welche vorteilhaft als Kegelstumpf ausgebildet ist. Um die Abstützvorrichtung den vershiedenen Tubenlängen anpassen zu können, ist diese auf dem Haltedorn 9 verstellbar. Beim Aufschieben des Tubenkörpers 1 auf den Haltedom 9 erfolgt an der konischen Abstützvorrichtung 10 eine leichte Aufweitung des offenen Tubenendes 16. Die Abstützvorrichtung wird derart eingestellt, dass auch bei Toleranzschwankungen der Tubenlänge das offene Tubenende 16 in jedem Fall zuverlässig abgestützt wird. Die Ausweitung am Tubenende hat den Vorteil, dass die gestapelten Tuben später leichter vereinzelt werden können.

[0027] Die Backen 11 sind in einer nicht genauer dargestellten Backenführung 13 gelagert und radial verschiebbar. Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn zum Anbringen der Verformung drei konzentrisch verschiebbare Backen verwendet werden. Selbstverständlich ist es jedoch auch möglich, eine grössere Anzahl Backen zau verwenden. Die Backen werden durch einen gemeinsamen Schliessring 14 betätigt. Der Schliessring umfasst alle Backen 11 und ist mit einer Schubstange 15 verbunden. Der Schliessring 14 weist eine konische Innenwandung 18 auf, mit der die Backen 11 in Pfeilrichtung X konzentrisch zusammengeschoben werden. Dies geschieht durch axiales Vorschieben des Schliessringes 14 mit Hilfe der Schubstange 15 in Pfeilrichtung Y. Beim Zurücklegen des Hubes H werden die in axialer Richtung starren Backen 11, welche in der Backenführung 13 gelagert sind, zusammengepresst. Die Abbildung zeigt oberhalb der Mittellinie die Vorrichtung in der Ausgangsstellung und unterhalb der Mittelinie die Vorrichtung mit angepressten Backen 11. Die für das Betätigen der Schubstange 15 erforderliche Kraft wird durch eine nicht dargestellte Betätigungsvorrichtung aufgebracht, welche vorzugsweise aus einem hydraulischen oder pneumatischen Hubzylinder besteht. Die Backenaussenwandungen 19 sind vorteilhaft ebenfalls konisch ausgebildet. Dabei wird auf besonders einfache Weise eine axiale Kraftkomponente durch Vorschieben des Schliessringes 14 in eine radiale Kraftkomponente umgewandelt. Ersichtlicherweise können die Backen auch auf andere Art und Weise betätigt werden. So wäre es beispielsweise denkbar, die einzelnen Backen an der Backenführung mittels Zahnstangen und Kegelrädern zu bewegen.

[0028] Die dem Tubenmantel zugewandten Backenoberflächen 17 sind mit Vorsprüngen 20 versehen, welche am konischen Tubenmantel beim Zusammenpressen der Backen die gewünschten Sicken ergeben. Die Vorsprünge 20 können dabei jede beliebige Konfiguration aufweisen. Auch nach dem Einpressen der kreisförmigen Sicken 6 berührt der Tubenmantel in diesem Bereich an keiner Stelle den Haltedorn 9.

[0029] Das Verfahren und die Vorrichtung erlauben eine rationelle und flexible Fertigung von konischen Tubenkörpern der genannten Art.

[0030] Bei anderen Tubenabmessungen brauchen lediglich der Haltedorn 9 bzw. die Backen 11 ausgewechselt zu werden. Je nach Art und Beschaffenheit der Dichtstoffschicht 5 können auch Backen 11 mit unterschiedlichen Backenoberflächen 17 eingesetzt werden.

Ansprüche

1. Stapelbarer, konischer Tubenkörper (1), dessen offenes Ende (16) zum dichtenden Verschliessen an einem ringförmigen Dichtstoffabschnitt auf der Innenseite mit einem Dichtstoff versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Dichtstoffschicht (5) zum Schutz des Dichtstoffes beim Stapeln der Tuben der Tubenkörper mit wenigstens einer gegen die Tubenachse gerichteten Sicke (6) versehen ist, und dass der Innendurchmesser im Bereich der Sicke (6) kleiner ist als der Innendurchmesser des der Sicke (6) benachbarten Endbereichs der Dichtstoffschicht (5).

2. Tubenkörper nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (6) zwischen der Dichtstoffschicht (5) und dem offenen Tubenende (16) angeordnet ist.

3. Tubenkörper nach Patentanspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (6) ringförmig ausgebildet ist.

4. Tubenkörper nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der ringförmigen Sicke (6) wenigstens einen Millimeter beträgt.

5. Tubenkörper nach Patentanspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (6) aus wenigstens zwei partiellen, auf der gleichen Ebene liegenden Einbuchtungen besteht.

6. Tubenkörper nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des Dichtstoffabschnittes (5) zwei ringförmige Sicken (6) angeordnet sind.

7. Verfahren zum Anbringen von sickenartigen, gegen die Tubenachse gerichteten Vertiefungen (6) in einem dem Tubenende benachbarten Wandbereich eines konischen Tubenkörpers (1) aus kaltverformbarem Werkstoff, insbesondere aus Aluminium, bestehend aus einem Tubenmantel (2) mit einem offenen Ende (16) und aus einer Schulter (4) mit einer »erschliessbaren Tubenöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube (1) von aussen in dem zu verformenden Bereich im wesentlichen über den gesamten Umfang eingespannt und wenigstens in einem Teilabschnitt des Umfangs verformt wird.

8. Verfahren nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube (1) zunächst an wenigstens zwei Einspannstellen fixiert wird, wobei die erste Einspannstelle die Innenwand der Schulter (4) und/oder die unmittelbar benachbarte Tubenwand ist, wo wenigstens ein etwa dem Innendurchmesser der Tube entsprechender und diese zentrierender Haltedorn (9) angebracht wird, und dass die zweite Einspannstelle das offene Tubenende (16) ist, welches sowohl radial als auch in Tubenlängsrichtung abgestützt wird.

9. Verfahren nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das offene Tubenende (16) an der zweiten Einspannstelle aufgeweitet wird.

10. Verfahren nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube (1) in dem zu verformenden Bereich eingespannt und während dem Einspannen gleichzeitig verformt wird.

11. Vorrichtung zum Verformen eines konischen Tubenkörpers (1) mit wenigstens einer gegen die Tubenachse gerichteten, sickenartigen Vertiefung (6) im Tubenmantel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Haltedorn (9) zum Festhalten des Tubenkörpers (1) aufweist, dessen Aussendurch messer wenigstens im vorderen Bereich dem Innendurchmesser der konischen Tube angepasst ist und dessen Aussendurchmesser im Bereich des zu verformenden Abschnittes der Tube kleiner ist als der Innendurchmesser der Tube, dass der Haltedorn (9) zum Abstützen des offenen Tubenendes (16) eine Abstützvorrichtung (10) aufweist, und dass um den Haltedorn (9) wenigstens drei konzentrisch schliessbare Backen (11) zum Anbringen der Verformung angeordnet sind, deren der Tubenwandung zugewandte Oberfläche (17) in geschlossen Zustand der gewünschten Konfiguration der Materialverformung angepasst ist.

12. Vorrichtung nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich der dem Innendurchmesser der Tube angepasste vordere Bereich des Haltedornes (9) wenigstens über ein Drittel der Tubenlänge erstreckt.

13. Vorrichtung nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtung (10) ein auf dem Haltedorn (9) in axialer Richtung verstellbarer Kegelstumpf ist.

14. Vorrichtung nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtung (10) eine auf dem Haltedorn (9) in axialer Richtung verstellbare Kugelkalotte ist.

15. Vorrichtung nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltedorn (9) mit einer Ausstossvorrichtung zum Abwerfen des Tubenkörpers (1) versehen ist.

16. Vorrichtung nach Patentanspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstossvorrichtung aus einer mit Pressluft speisbaren Bohrung (12) im Haltedorn (9) besteht.

17. Vorrichtung nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (11) von einem gemeinsamen Schliessring (14) umgeben sind, welcher in axialer Richtung verschiebbar ist und welcher eine konische Innenwandung (18) zum gleichzeitigen Zusammenpressen der Backen (11) aufweist.

18. Vorrichtung nach Patentanspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (11) mit einer zur konischen Innenwandung (18) des Schliessringes (14) korrespondierenden Aussenwand (19) versehen sind.

19. Vorrichtung nach Patentanspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die der Tubenwandung zugewandte Oberfläche (17) der Backen (11) zwei ringförmige Vorsprünge (20) aufweist.

Claims

1. A stackable tapered tube body (1) whose open end (16) is provided, for sealing closure thereof, with a sealing material on the inside at an annular sealing material section, characterised in that the tube body is provided with at least one corrugation (6) which is directed towards the axis of the tube, beside the sealing material layer (5), for protecting the sealing material when the tubes are stacked, and that the internal diameter in the region of the corrugation (6) is less than the internal diameter of the end region of the sealing material layer (5), which end region is adjacent the corrugation (6).

2. A tube body according to claim 1 characterised in that the corrugation (6) is arranged between the sealing material layer (5) and the open end (16) of the tube.

3. A tube body according to claim 1 and claim 2 characterised in that the corrugation (6) is of an annular configuration.

4. A tube body according to claim 3 characterised in that the width of the annular corrugation is at least one millimetre.

5. A tube body according to claim 1 and claim 2 characterised in that the corrugation (6) comprises at least two partial indentation portions disposed in the same plane.

6. A tube body according to claim 3 characterised in that two annular corrugations (6) are arranged on both sides of the sealing material section (5).

7. A method of producing corrugation-like depressions (16) which are directed towards the axis of a tube, in a wall region, adjacent the tube end, of a tapered tube body (1) comprising cold- deformable material, in particular aluminium, comprising a tube casing portion (2) having an open end (16), and a shoulder having a closable tube opening, characterised in that the tube (1) is gripped from the outside in the region to be deformed substantially over the entire periphery and is deformed in at least a portion of the periphery.

8. A method according to claim 7 characterised in that the tube (1) is firstly fixed at at least two gripping locations, wherein the first gripping location is the inside wall of the shoulder (4) and/or the directly adjacent tube wall, where at least one holding mandrel (9) which approximately corresponds to the internal diameter of the tube and which centres the tube is mounted, and that the second gripping locations is the open end (16) of the tube, which is supported both radially and also in the longitudinal direction of the tube.

9. A method according to claim 8 characterised in that the open end (16) of the tube is opened out at the second gripping location.

10. A method according to claim 7 characterised in that the tube (1) is gripped in the region to be deformed and is simultaneously deformed during the gripping operation.

11. Apparatus for deforming a tapered tube body (1) having at least one corrugation-like depression (6) in the tube casing portion (2), which depression is directed towards the axis of the tube, characterised in that the apparatus has a hoidhg mandrel (9) for securing the tube body (1), whose outside diameter is adapted at least in the forward region to the internal diameter of the tapered tube and whose external diameter in the region of the section of the tube to be deformed is less than the internal diameter of the tube, that the holding mandrel

(9) has a support means (10) for supporting the open end (16) of the tube and that at least three concentrically closable jaws (11) for producing the deformation are arranged around the holding mandrel (9), the surface (17) of the jaws, which is towards the tube wall, being adapted in the closed condition to the desired configuration in respect of deformation of the tube material.

12. Apparatus according to claim 11 characterised in that the forward region of the holding mandrel (9) which is adapted to the internal diameter of the tube extends at least over a third of the length of the tube.

13. Apparatus according to claim 11 characterised in that the support means (10) is a truncated cone which is adjustable on the holding mandrel (9) in the axial direction.

14. Apparatus according to claim 11 characterised in that the support means (1) is a spherical cup which is adjustable on the holding mandrel (9) in the axial direction.

15. Apparatus according to claim 11 characterised in that the holding mandrel (9) is provided with an ejector for throwing the tube body (1) off.

16. Apparatus according to claim 15 characterised in that the ejector comprises a bore (12) in the holding mandrel (9), which can be fed with compressed air.

17. Apparatus according to claim 11 characterised in that the jaws (11) are surrounded by a common closure ring (14) which is displaceable in the axial direction and which has a tapered internal wall (18) for simultaneously pressing the jaws (11) together.

18. Apparatus according to claim 17 characterised in that the jaws (11) are provided with an outside wall (19) corresponding to the tapered inside wall (18) of the ring (14).

19. Apparatus according to claim 11 characterised in that the surface (17) of the jaws (11), which is towards the wall of the tube, has two annular projections (20).

Revendications

1. Corps de tube conique emboîtable (1) dont l'extrémité ouverte (16) présente sur sa face intérieure, pour permettre de le fermer de manière étanche, une section annulaire portant une couche de matière d'étanchéité, caractérisé en ce que le corps du tube présente, à proximité de la couche de matière d'étanchéité (5), pour protéger celle-ci pendant l'emboîtement, au moins, une déformation (6) orientée vers l'axe du tube, et en ce que son diamètre intérieur, dans la région de la déformation (6), est plus petit que le diamètre intérieur de la région d'extrémité de la déformation (6), voisine de ladite couche de matière d'étanchéité (5).

2. Corps de tube selon la revendication 1, caractérisé en ce que la déformation (6) est disposée entre la couche de matière d'étanchéité (5) et l'extrémité ouverte (16) du tube.

3. Corps de tube selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la déformation (6) est annulaire.

4. Corps de tube selon la revendication 3, caractérisé en ce que la largeur de la déformation annulaire est d'au moins un millimètre.

5. Corps de tube selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu la déformation (6) se compose d'au moins deux renforcements partiels situés dans un même plan.

B7 Corps de tube selon Îâ revendication 3, caractérisé en ce qu'une déformation (6) est disposée de chaque côté de la section (5) comportant la couche de matière d'étanchéité.

7. Procédé pour produire des renforcements (6) orientés vers l'axe, dans une paroi d'un corps de tube conique (1) voisine de l'extrémité de celui-ci, en une matière déformable à froid, en particulier en aluminium, comprenant une enveloppe (2) ayant une extrémité ouverte (16) et un épaulement (4), ainsi qu'une extrémité pouvant être fermée, caractérisé en ce que le tube (1) est serré de l'extérieur, dans la région devant être déformée, pratiquement sur tout son pourtour et en ce qu'on déforme, au moins, une section dudit pourtour.

8. Procédé selon la revendication 7 caractérisé en ce qu'on fixe d'abord le tube à deux endroits de serrage, le premier endroit de serrage étant la paroi intérieure de l'épaulement (4) et/ôu la paroi immédiatement adjacente du tube, où est montée une broche de support (9) correspondant approximativement au diamètre intérieur du tube et qui assure le centrage de celui-ci et en ce que le second endroit de serrage est l'extrémité ouverte (16) du tube, laquelle est soutenue à la fois radialement et dans le sens de la longueur du tube.

9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'on élargit l'extrémité ouverte (16) du tube au niveau du second endroit de serrage.

10. Procédé selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'on serre et on déforme simultanément la région du tube (1) devant être déformée.

11. Dispositif pour déformer un corps de tube conique (1) afin de produire dans l'enveloppe (2) de celui-ci un renforcement (6) orienté vers l'axe, caractérisé en ce qu'il comprend une broche de support (9) pour tenir le corps (1) du tube, dont le diamètre extérieur correspond, au moins dans la région antérieure, au diamètre intérieur du tube conique et dont le diamètre extérieur, dans la région de la section du tube devant être déformée, est plus petit que le diamètre intérieur du tube, en ce que la broche de support comporte, pour soutenir l'extrémité ouverte (16) du tube, un dispositif de soutien (10) et en ce que, autour de la broche de support (9) sont disposées, au moins, trois mâchoires concentriques (11 pouvant se fermer pour produire la déformation, et dont la surface (17) orientée vers la paroi du tube présente, quand les mâchoires sont fermées, une configuration correspondant à la déformation désirée.

12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que la région antérieure de la broche de support (9), qui est adaptée au diamètre intérieur du tube, s'étend sur au moins un tiers de la longueur de celui-ci.

13. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que le dispositif de soutien (10) est constitué par un tronc de cône réglable dans le sens axial sur la broche de support (9).

14. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que le dispositif de soutien (10) est une calotte sphérique réglable dans le sens axial sur la broche de support (9).

15. Dispositif selon la revendication 11,. caractérisé en ce que la broche de support (9) est pourvue d'un dispositif pour éjecter le corps (1) du tube.

16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que le dispositif d'éjection est constitué par un canal (12) percé dans la broche de support (9) et pouvant être alimenté en air comprimé.

17. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que les mâchoires (11) sont entourées par un anneau de fermeture commun (14) pouvant être déplacé dans le sens axial et qui présente une paroi intérieure conique (18) pour serrer simultanément les mâchoires (11).

18. Dispositif selon la revendication 17, caractérisé en ce que les mâchoires (11) comportent une paroi extérieure (19) dont la forme correspond à la forme de la paroi intérieure conique (18) de l'anneau de fermeture (14).

19. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que la surface (17) des mâchoires (11) qui est en regard de la paroi du tube présente deux parties saillantes annulaires (20).

Zeichnung