Schüttdeckel zu einem Behälter für Pulverprodukte

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schüttdeckel zu einem Behälter, insbesondere einer Nachfüllbox, für Pulverprodukte.

[0002] Ein derartiger Deckel ist beispielsweise aus der US-Patentschrift 3 772 232 bekannt. Hierbie handelt es sich um einen Schüttdeckel zu einem Behälter für Pulverprodukte, bei dem ein Teil des Deckels eine über ein schräg zum Rand des Behälters in der Deckelflächp verlaufendes Filmscharnier zu öffnende Klappe ist und eine an der Innenseite der Deckelfläche der Klappe angebrachte und im wesentlichen senkrecht zu der Deckelfläche stehende Arretierzunge, deren freies Ende die Innenfläche der Behälterwand berührt, angesetzt ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, den bekannten Schüttdeckel zu verbessern, damit dieser auf einfache Weise, nämlich mit einer Hand, bedient werden kann. Ein Teil des neuen Schüttdeckels soll dabei unabhängig vom übrigen Deckelteil zu öffnen und in der geöffneten Stellung arretierbar sein.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in der anspruchsgemäßen Ausgestaltung des Deckels.

[0005] Durch die Erfindung wird erreicht, daß die Arretierzunge beim Öffnen der Klappe auf den Rand des Behälters klettert und beim Schließen der Klappe wieder von dem Rand abgleitet. Die Wirkungsweise der Arretierzunge wird begünstigt, wenn ihr freies Ende bzw. ihre Unterkante linsenförmig abgerundet ist. Die Klappe ist bei einem Öffnungswinkel von etwa 60° arretierbar. Dazu wird erfindungsgemäß die Lage und die Länge der Arretierzunge so gewählt, daß der von dem freien Ende der Arretierzunge beschriebene Kreisbogen die Ebene der Innenfläche der Behälterwand bei um etwa 60° geöffnete Klappe schneidet. Etwa bei diesem vorbestimmten Öffnungswinkel klettert dann das freie Ende der Arretierzunge auf den Behälterrand und sorgt dafür, daß die Klappe nicht wieder von selbst zuschlägt.

[0006] Vorzugsweise besteht der erfindungsgemäße Schüttdeckel aus Kunststoff, zum Beispiel aus Polyäthylen oder Polypropylen, und ist als Schnappdeckel ausgebildet. Ein Teil dieses Schnappdeckels ist die erfindungsgemäße Klappe, die über das Filmscharnier relative zum Schnappdeckel betätigbar ist. Die Form und die Länge der zum Arretieren der Klappe bei einem bestimmten Öffnungswinkel vorgesehenen Arretierzunge ist dabei u. a. auch so gewählt, daß die Zunge beim Zudrücken der Klappe wieder von dem Rand des Behälters abgleitet.

[0007] Der gegenseitigen Zuordnung von Filscharnier, Behälterrand und Arretierzunge sowie der Wahl der Länge der Zunge liegt die Erkenntnis zugrunde, daß sich der Abstand zwischen dem Behälterrand und der Unterkante bzw. dem freien Ende der Arretierzunge beim Öffnen der Klappe verringern muß. Diese Bedingung ist bei rechteckigen Deckelformen beispielsweise erfüllbar, wenn das Filmscharnier etwa diagonal zu einer Deckelecke verläuft. Bei runden Deckel - formen soll demgemäß die Achse des Filmscharniers eine Sehne der Deckelfläche bilden.

[0008] Schließlich i_S1 es günstig, wenn bei Ausbildung des Schüttdeckels als Schnappdeckel dieser zusätzlich zum umlaufenden Hinterschnitt im Anschluß an die Klappe Rippen aufweist, die gegen die Innenseite der Dose drücken. Dadurch wird erreicht, daß beim Öffnen der Klappe nicht der ganze Deckel abgezogen wird, daß die Schnappwirkung des Hinterschnitts im Bereich der zusätzlichen Rippen verstärkt ist.

[0009] Der erfindungsgemäße Schüttdeckel ist für praktisch jede Form und Größe eines Behälters geeignet.

[0010] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1 die Draufsicht auf den Schüttdeckel;

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie A-B von Fig. 1;

Fig. 3 die Ansicht C von Fig. 1; und

Fig. 4 die Ansicht des Deckels gemäß Fig. 1 von unten.

[0012] Gemäß Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 4 besteht der insgesamt mit 1 bezeichnete Schüttdeckel aus einer Deckelfläche 2 mit im wesentlichen umlaufend angesetztem Hinterschnitt 3 und einer mit der Deckelfläche 2 über ein Filmscharnier 4 verbundenen Klappe 5. Auf die Unterseite der Klappe 5 ist in der Nähe des Filmscharniers 4 sowie des Deckelrandes 6 eine im wesentlichen senkrecht zur Deckelfläche 2 stehende Arretierzunge 7 aufgesetzt. Außerdem können am Rand des Deckels benachbart und im Anschluß zur Klappe 5 zusätzliche Schnapprippen 8 vorgesehen sein, die gegen die Innenfläche der Behälterwand drücken und dazu dienen zu verhindern, daß sich der Hauptteil des Deckels 1 beim Öffnen der Klappe 5 vom Behälter 9 löst.

[0013] Wesentlich ist, daß das Filmscharnier 4 schräg zum Rand 10 des Behälters 9 in der Deckelfläche 2 verläuft. Dadurch wird erreicht, daß das freie Ende der an die Innenseite der Deckelfläche der Klappe 5 angesetzten Arretierzunge 7 beim Betätigen - also beim Öffnen und Schließen - der Klappe 5 einen Kreisbogen beschreibt, der die Ebene 11 der Innenfläche der Behälterwand 12 an dem der Klappe 5 zugeordneten Behälterrand 10 schniedet. Mit anderen Worten bedeutet das, daß das freie Ende der Arretierzunge 7 beim Öffnen der Klappe 5 auf den Rand des Behälters 9 klettert und beim Schließen der Klappe 5 wieder von dem Rand 10 abgleitet. Das Auf- und Absteigen der Arretierzunge 7 auf dem Behälterrand 10 wird erleichtert, wenn das freie Ende der Arretierzunge 7 linsenförmig abgerundet ist. Da die Achse des Filmscharniers 4 schräg zum Rand des Deckels 1 bzw. zur Behälterwand 12 steht, verringert sich beim Öffnen der Klappe 5 (wie gewünscht) der Abstand zwischen Behalter 10 und Unterkante der Arretierzunge 7. Ebenso wird dieser Abstand beim Schließen der Klappe 5 wieder vergrößert. Das bedeutet also, daß bei passend gewählter Länge und Position der Arretierzunge 7 die Klappe 5 in einem vorbestimmten Öffnungswinkel arretierbar ist.

[0014] Bei dem mit dem erfindungsgemäßen Schüttdeckel bzw. Schnappdeckel zu verschließenden Behälter kann es sich praktisch um jede Verpackungsform und -größe handeln, die für Pulverprodukte vorgesehen ist und ausreichend steife Wände aufweist. Spezialformen sind beispielsweise Nachfüllboxen oder Dosen.

Ansprüche

Schüttdeckel zu einem Behälter, insbesondere einer Nachfüllbox, für Pulverprodukte, wobie ein Teil des Deckels eine über ein schräg zum Rand des Behälters in der Decke!fläche verlaufendes Filschatnier zu öffnende Klappe ist, und wobei an die Innenseite der Deckelfläche der Klappe eine im wesentlichen senkrecht zu der Deckelfläche stehende Arretierzunge angesetzt und der von dem freien Ende der Arretierung beim Betätigen der Klappe beschriebene Kreisbogen der Ebene der Innerfläche der Behälterwand and em der Klappe zugeordneten Behälterrand schneidet, dadurch gekennzeichnet, daß der von dem freien Ende der Arretierzunge (7) beschriebene Kreisbogen die Ebene der Innenfläche (11) der Behälterwand (12) bei um etwa 60° geöffneter Klappe (5) schneidet und damit das freie Ende der Arretiezunge (7) auf den Behälterrand (10) klettert.

Revendications

Couvercle verseur pour récipient, en particulier pour boîte rechargeable destinée à des produits pulvérulants, ce couvercle comportant une partie sous forme d'un rabat adapté pour pouvoir s'ouvrir grâce à une charnière pelliculaire située dans la surface du couvercle et dirigée obliquement par rapport au bord du récipient, une lanquette d'arrêt disposée pratiquement perpendiculaire à la surface du couvercle étant adjointe à la face intérieure de la surface de couvercle du rabat, l'arc de cercle décrit par l'extrémité libre de cette languette d'arrêt, lorsque le rabat est soulevé en position d'ouverture, coupant le plan de la surface intérieure de la paroi du récipient, à celui des bords du récipient qui est adjacent: au rabat, couvercle caractérisé par le fait que ledit arc de cercle décrit par l'extrémité libre de la lanquette d'arrêt (7) coupe le plan de la surface intérieure (11) de la paroi (12) du récipient lorsque le rabat (5) est ouvert d'environ 60° et qu'ainsi, cette extrémité libre de la lanquette d'arrêt (7) monte sur le bord (10) du récipient.

Claims

Pouring lid for a container, especially a refill box, for powder products, wherein a part of the lid is a flap to be opened through a film hinge extending obliquely to the rim of the container in the lid surface and wherein a locating tongue standing substantially perpendicularly to the lid surface is added to the inside of the lid surface of the flap and the circular arc described by the free end of the locating means on actuation of the flap cuts the plane of the inside surface of the container wall at the container rim associated with the flap, characterised thereby, that the circular arc described by the free end of the locating tongue (7) cuts the plane of the inside surface (11) of the container wall (12) with the flap (5) opened through about 60° and the free end of the locating tongue (7) thereby climbs onto the container rim (10).

Zeichnung