(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Bettrahmenteils
(5) mit zwischen diesem und Bettrahmenseitenteilen (7) angelenkten beidseitigen Stützarmen
(1), die aus zwei teleskopartig ineinanderschiebbaren Teilen (2, 3) bestehen, von
denen ein Stützarmteil (2) als Führungsschiene mit mindestens zwei Rastenaufnahmen
(8) ausgebildet ist, mit denen ein am anderen, in der Führungsschiene längsbeweglichen
Stützarmteil (3) angelenkter Rastenhebel (10) zusammenwirkt, wobei die Rastenaufnahmen
(8) winkelförmig ausgebildet und fischgrätenartig hintereinander an einer vertikal
anzuordnenden Innenwandung der Führungsschiene (2) angeordnet sind und vor der ersten
von der Raste (9) des Rastenhebels (10) erreichbaren Rastenaufnahme ein Umlenkelement
(13) angeordnet ist, das nach dem Passieren des Rastenhebels bei der Einschubbewegung
der Vorrichtung diesen bei einer erneuten Ausziehbewegung den Rastenaufnahmen wieder
zuführt.
Das Umlenkelement (13) kann als Blattfeder ausgebildet' sein, die sich von der ersten
Rastenaufnahme (8) geneigt bis zum unteren Rand der vertikalen Innenwandung der Führungsschiene
(2) erstreckt.
An der Führungsschiene (2) kann auch nur eine Rastenaufnahme (8a) mit diesem vorgeschalteten
Umlenkelement (13a) angeordnet sein, wenn lediglich eine Schwenkstellung eines Bettrahmenteils
(17) erforderlich ist.
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