Verfahren zum Entfernen von metallischen Sicherungsringen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens

Abstract

 Zunächst wird der den Sicherungsring (2) tragende Flaschenhals (4) der Flasche (1) zum Öffnen und Entfernen des Sicherungsringes mit Wasser (6) oder einem anderen flüssigen, festen, pulver- oder gasförmigen Medium benetzt. Dann wird die Flasche zwischen zwei seitliche, senkrecht zur Transportrichtung der Flaschen verschiebbare Backen (9) befördert; diese Backen (9) werden dann zur Flasche hin zusammengeschoben und berühren somit den Sicherungsring (4). Infolge der elektrischen Spannung, mit der die stromleitenden Backen (9) beaufschlagt sind, wird der Sicherungsring (4) von einem hohen Strom durchflossen und somit aufgeschmolzen. Danach wird der aufgeschmolzene Sicherungsring in an sich bekannter Weise durch die Bürsten (10, 11) vom Flaschenhals entfernt. Anschließend werden mittels weiterer Bürsten (15, 16) Abbrandreste des Sicherungsringes von dem Flaschenhals abgebürstet.
Zur Durchführung des Verfahrens dient eine Vorrichtung, die zwei gegenüberliegende Düsen (5, 5') zum Aufbringen eines Benetzungsmediums auf den Flaschenhals (4) einer Flasche (1) aufweist. Dabei schließen sich an die Düsen zwei seitliche, senkrecht zur Transportrichtung der Flaschen verschiebbare, stromführende Backen (9) zum Aufschmelzen des Sicherungsringes (2) an. Schließlich folgen nach rotierendem Bürsten (10, 11) weitere Bürsten (15, 16), die aneinander gegenüberliegend in Höhe des Sicherungsringes der Flasche angeordnet sind und deren Rotationsachsen (13, 14) parallel zur Längsachse (12) der Flasche (1) angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung des Sicherungsringes eines Verschlusses aus Metall, der auf dem Flaschenhals von Flaschen nach dem Aufbrechen des Verschlusses verblieben ist und mittels rotierender Bürsten weggebürstet wird; den geöffneten Sicherungsring desweiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

[0002] Fälschungssichere Sicherungsringe von Schraubverschlüssen sind Ringe, die beim Abschrauben des Verschlusses von diesem abgetrennt werden und auf dem Flaschenhals verbleiben. Dieser Sicherungsring muß anschließend bei der Wiederverwendung der leeren Flasche entfernt werden. Zum Entfernen dieses Sicherungsringes ist aus der amerikanischen Patentschrift 3 689 973 eine Vorrichtung bekannt geworden, welche aus zwei Transportschnecken besteht, die die Flasche im Bereich des Flaschenbauches führen. Oberhalb dieser beiden Transportschnecken ist eine weitere'Schnecke im Bereich des Flaschenhalses direkt in Höhe des Sicherungsringes angeordnet, wobei diese-Schnecke synchron mit den Transportschnekken läuft. Die obere Schnecke besitzt an einem Rand des Schneckenganges kleine Dorne, die bei Drehung der oberen Schnecke den Sicherungsring ergreifen, nach oben ziehen und dadurch aufsprengen sollen. Beim Weitertransport der Flasche schließt sich an die obere Schnecke eine Bürstenstation an,.bestehend aus zwei sich gegenüberliegenden Bürsten, deren Achsen senkrecht zur Längsachse der Flasche angeordnet sind und die den aufgebrochenen Sicherungsring wegbürsten.

[0003] Die bekannte Vorrichtung ist nur für Flaschen mit gleichem Durchmesser des Flaschenhalses und somit des Sicherungsringes geeignet. Denn nur dann können die Dorne den Sicherungsring erfassen. Darüber hinaus ist es mit dieser Vorrichtung möglich, daß trotz richtiger Flaschenhalsweite der Sicherungsring einer Flasche nicht aufgesprengt wird, denn.die Flasche muß immer eine genaue Positionierlage einnehmen, damit die kleinen Dorne den Sicherungsring ergreifen können. Ist die Flasche auch nur etwa aus der Senkrechten weg von der oberen Schnecke verkantet, so kann der Sicherungsring von den Dornen nicht ergriffen werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches es ermöglicht, den Sicherungsring von Flaschen mit Flaschenhälsen beliebigen Durchmessers sicher zu entfernen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß erfindungsgemäß der den Sicherungsring tragende Flaschenhals der Flasche zum Öffnen und Entfernen des Sicherungsringes mit Wasser oder einem anderen flüssigen, festen, pulver- oder gasförmigen Medium benetzt wird, danach die Flasche zwischen zwei seitlichen, senkrecht zur Transportrichtung der Flaschen verschiebbaren Backen befördert wird, die dann zur Flasche hin zusammengeschoben werden den Sicherungsring berühren, so daß infolge der elektrischen Spannung, mit der die stromleitenden Backen beaufschlagt sind, der Sicherungsring von einem hohen Strom durchflossen und aufgeschmolzen wird, danach der aufgeschmolzene Sicherungsring in an sich bekannter Weise durch die Bürsten vom Flaschenhals entfernt wird und anschließend mittels weiterer Bürsten Abbrandreste des Sicherungsringes von dem Flaschenhals abgebürstet werden.

[0006] Das Verfahren gemäß vorliegender Erfindung besitzt gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, daß mit diesem die Sicherungsringe von beliebigen Flaschen mit beliebigem Durchmesser des Flaschenhalses und somit des Sicherungsringes entfernt werden können.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens kann die Flasche spätestens beim Abbürsten der Abbrandreste des Sicherungsringes in Rotation versetzt werden.

[0008] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Verfahrensvariante kann die Flasche während des gesamten Verfahrens im Bereich des Flaschenhalses mit Wasser oder einem anderen flüssigen, festen, pulver- oder gasförmigen Medium benetzt werden.

[0009] Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe zwei gegenüberliegende Düsen zum Aufbringen eines Benetzungsmediums auf den Flaschenhals einer Flasche aufweist, wobei sich an die Düsen zwei seitliche, senkrechte in Transportrichtung der Flaschen verschiebbare, spannungsbeaufschlagte Backen zum Aufschmelzen des Sicherungsringes anschließen. Die stromleitenden Backen weisen vorzugsweise die Form eines Halbkreisringes auf, an dessen Enden nach innen hervorstehende Kontaktnasen angeordnet sind.

[0010] In weiterer, erfindungsgemäßer Ausgestaltung kann die Vor- richtung nach den rotierenden Bürsten weitere Bürsten aufweisen, die einander gegenüberliegend in Höhe des Sicherungsringes der Flasche angeordnet sind und deren Rotationsachsen parallel zur Längsachse der Flasche angeordnet sind.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird.im folgenden näher beschrieben.

[0012] Es zeigen:

Figur 1 den auf dem Flaschenhals befindlichen gesicherten Verschluß aus Metall oder Kunststoff;

Figur 2 denselben Flaschenhals mit dem auf dem Flaschenhals befindlichen geschlossenen Sicherungsring;

Figur 3 den Schnitt nach der Linie A-B der schematischen Darstellung des erfindungsgemäßen Verfahrens nach Figur 7;

Figur 4a die Ansicht in Transportrichtung der Flasche des Flaschenhalses mit dem auf dem Flaschenhals befindlichen geschlossenen Sicherungsring, wie er von den seitlichen Backen ergriffen wird;

Figur 4b die schematische Draufsicht des Flaschenhalses bei halb geöffneten Backen;

Figur 4c eine schematische Draufsicht auf den Flaschenhals, wie er wie in Figur 4a von den seitlich verschiebbaren Backen ergriffen wird;

Figur 5 den Schnitt nach der Linie E-F der schematischen Darstellung des erfindungsgemäßen Verfahrens nach Figur 7;

Figur 6 den Schnitt nach der Linie G-H der schematischen Darstellung des erfindungsgemäßen Verfahrens nach Figur 7 und

Figur 7 eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Verfahrens in Draufsicht.

[0013] Figur 1 zeigt den mittels des Sicherungsringes 2 gesicherten Verschluß 3, der sich auf der Flasche 1 befindet. Da der Sicherungsring 2 mit dem Verschluß 3 verbunden ist, ist der Verschluß 3 nur unter Aufbrechen der Verbindungsstege 23 von der Flasche 1 zu entfernen.

[0014] Figur 2 zeigt den auf der Flasche 1 befindlichen Sicherungsring 2 nach dem Abschrauben des Verschlusses 3 gemäß Figur 1. Es wird deutlich, daß dieser Sicherungsring 2 nicht von dem Flaschenhals 4 abgezogen werden kann. Demgegenüber gleitet der Sicherungsring 2 nach Abschrauben des Verschlusses 3 gemäß Figur 1 nach unten in die mit dem Bezugszeichen 2' bezeichnete gestrichelt gezeichnete Lage des Sicherungsringes. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, ein Verfahren vorzuschlagen, das es ermöglicht, den Sicherungsring 2 vom Flaschenhals 4 vollständig zu entfernen.

[0015] Figur 7 zeigt eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Die einzelnen Verfahrensstufen sind in Figur 3 bis Figur 6 im Schnitt längs den jeweils angegebenen Linien dargestellt und werden im folgenden einzeln beschrieben.

[0016] Figur 3 zeigt den Schnitt der schematischen Darstellung gemäß Figur 7 nach der Linie A-B. Die Flasche 1 befindet sich auf einer Trägerplatte 7. Diese Trägerplatte 7 kann z.B.auch als Förderband ausgestaltet sein, womit es möglich ist, die Flasche 1 an den jeweilig angeordneten Verfahrensstufen vorbeizuführen. Selbstverständlich ist auch jegliche andere Möglichkeit zur Förderung der Flasche 1 möglich.

[0017] Gemäß dieser in Figur 3 dargestellten Verfahrensstufe a wird die Flasche 1 im Bereich des Flaschenhalses 4 mit Hilfe zweier gegenüberliegender Düsen 5 und 5' mit Wasser 6 benetzt. Anstelle des Wassers kann auch irgendein anderes flüssiges, festes, pulver- oder gasförmiges Medium zur Benetzung verwendet werden. Diese Benetzung dient dazu, die beim folgenden Abbrennen der Sicherungsringe entstehenden Niederschläge am Flaschenhals 4 leicht entfernbar zu machen. In Figur 3 ist der Sicherungsring 2 schematisch dargestellt, um anzudeuten, daß er sich im oberen Bereich des Flaschenhalses 4 befindet. Dieser Benetzungsvorgang, der in Figur 3 dargestellt ist, und der der Verfahrensstufe a des erfindungsgemäßen Verfahrens entspricht, kann sich bis ans Ende der Verfahrensstufe d hinziehen.

[0018] Figur 4a zeigt den Schnitt nach der Linie C-D der schematischen Darstellung des erfindungsgemäßen Verfahrens nach Figur 7, jedoch bei geschlossenen Backen. Bezüglich der jeweiligen Bezugszeichen gilt das gleiche wie in Figur 3, jedoch bei.geschlossenen Backen. Bezüglich der jeweiligen Bezugszeichen gilt das gleiche wie in Figur 3, jedoch befindet sich nun der Sicherungsring 2 und der obere Bereich des Flaschenhalses 4 zwischen den stromführenden Backen 9, die seitlich senkrecht zur Transportrichtung der Flasche zusammengeschoben wurden. Diese stromführenden Backen 9 lassen sich durch bekannte hydraulische bzw.pneumatische, mechanische Vorrichtungen von der Seite her zur Flasche hin zusammenschieben und wieder auseinanderziehen; sie werden über flexible Starkstromkabel mit einer Spannung beaufschlagt, die ausreicht, den Sicherungsring in kurzerzeit aufzuschmelzen. Die Backen 9 werden zum Aufschmelzen des Sicherungsringes während eines vorgegebenen Zeitintervalls auf den Sicherungsring gedrückt und danach wieder weggezogen.

[0019] In Figur 4b ist in schematischer Draufsicht gezeigt, wie die Backen 9 beidseitig auf den oberen Teil des Flaschenhalses 8 zufahren.

[0020] In Figur 4c haben die Backen 9 mit ihren nach innen hervorstehenden Kontakt_/nasen 25 den Sicherungsring 2 ergriffen. In diesem Moment fließt durch den Sicherungsring 2 ein Stromstoß, der den Sicherungsring 2 aufschmilzt. Die Backen 9 besitzen die Form eines Halbkreisringes.

[0021] Figur 5 zeigt den Schnitt nach der Linie E-F der schematischen Darstellung des erfindungsgemäßen Verfahrens nach Figur 7. Die Flasche 1 befindet sich auf der Trägerplatte 7, die die gleichen Eigenschaften besitzt wie sie bei der Beschreibung in Figur 3 angegeben sind, d.h.die Trägerplatte 7 dient zur Förderung der Flasche 1 zu den verschiedenen vier Verfahrensstufen. In Figur 5 sind rechts und links vom Flaschenhals 4 Bürsten 10 und 11 angeordnet, deren Rotationsachsen 21 und 22 (siehe Figur 7) senkrecht zu der Längsachse 12 der Flasche 1 angeordnet sind. Durch die Rotation der Bürsten 10 und 11 wird der gemäß der vorhergehenden Verfahrensstufe b aufgeschmolzene Sicherungsring 2 nach oben oder unten von dem Flaschenhals 4 entfernt.

[0022] Anschließend durchläuft die Flasche 1 auf der Trägerplatte 7 die in Figur 6 dargestellte Verfahrensstufe d. Gemäß Figur 6 sind rechts und links vom Flaschenhals 4 Bürsten 15 und 16 angeordnet, deren Rotationsachsen 13 und 14 parallel zur Längsachse 12 der Flasche 1 angeordnet sind. Durch die Rotation der Bürsten 15 und 16 wird bewirkt, daß die Abbrandreste des Sicherungsringes 2 von dem Flaschenhals 4 abgebürstet werden. Spätestens in dieser Verfahrensstufe wird die Flasche 1 in Rotation versetzt, um die Bürstung zu optimieren. Vorteilhafterweise ist die Rotation der Flasche entgegengesetzt zur Rotation der Bürsten 15 und 16.

[0023] Die Rotation der Flasche 1 wird mittels der in Figur 6 und Figur 7 dargestellten Anordnung bewirkt. Diese Anordnung besteht aus der Platte 17, an der die Flasche 1 vorbeigeführt wird. Gegenüber der Platte 17 befinden sich mehrere Walzen, wobei in Figur 6 die Walze 18 gestrichelt gezeichnet ist und die Walze 20 sich gegenüber der Flasche befindet. In Figur 7 sind neun solcher Walzen entsprechend den Walzen 18 und 20 gezeichnet, die sich auf dem Band 24 befinden. Wird nun das Band 24 mittels der Anlage 19 in Drehung versetzt, so gleiten die Walzen an den Flaschen 1 vorbei und bewirken die Rotation dieser Flaschen.

[0024] In Figur 7 ist der Verfahrensablauf des erfindungsgemäßen Verfahrens schematisch dargestellt, wobei mehrere aufeinanderfolgende Flaschen 1 nacheinander angeordnet sind und nacheinander die Verfahrensstufen durchlaufen. In Figur 7 ist links mit dem Pfeil die Bewegungsrichtung der Flaschen angegeben. Die verschiedenen Verfahrensstufen a bis d wurden oben bezüglich der jeweilig entsprechenden Figuren 3 bis 6 erläutert, die den Schnitt nach den jeweiligen in Figur 7 angegebenen Linien darstellen.

[0025] Zur Erläuterung der verschiedenen Verfahrensstufen a bis d wird auf die obigen Ausführungen bezüglich den Figuren 3 bis 6 hingewiesen.

Zeichenerklärung

[0026] 

1 Flasche

2 Sicherungsring

3 Verschluß

4 Flaschenhals

5 Düse

5' Düse

6 Wasser

7 Trägerplatte

8 oberer Teil des Flaschenhalses

9 Backe

10 Bürste

11 Bürste

12 Längsachse der Flasche

13 Rotationsachse

14 Rotationsachse

15 Bürste

16 Bürste

17 Platte

18 Walze

19 Anlage

20 Walze

21 Rotationsachse

22 Rotationsachse

23 Verbindungssteg

24 Band

25 Kontaktnasen

Ansprüche

1. Verfahren zur Entfernung des Sicherungsringes eines Verschlusses aus Metall, der auf den Flaschenhals von Flaschen nach dem Aufbrechen des Verschlusses verblieben ist und mittels rotierender Bürsten den geöffneten Sicherungsring weggebüratet wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den Sicherungsring (2) tragende Flaschenhals (4) der Flasche (1) zum Öffnen und Entfernen des Sicherungsringes mit Wasser (6) oder einem anderen flüssigen, festen, pulver- oder gasförmigen Medium benetzt wird, danach die Flasche zwischen zwei seitliche, senkrecht zur Transportrichtung der Flaschen verschiebbare Backen (9) befördert wird, die dann zur Flasche hin zusammengeschoben werden und den Sicherungsring (4) berühren, so daß infolge der elektrischen Spannung, mit der die stromleitenden Backen (9) beaufschlagt sind, der Sicherungsring (4) von einem hohen Strom durchflossen und aufgeschmolzen wird, danach der aufgeschmolzene Sicherungsring in an sich bekannter Weise durch die Bürsten (10, 11) vom Flaschenhals entfernt wird und anschließend mittels weiterer Bürsten (15, 16) Abbrandreste des Sicherungsringes von dem Flaschenhals abgebürstet werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flasche (1) spätestens beim Abbürsten der Abbrandreste des Singerungsringes (2) in Rotation versetzt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flasche (1) während des gesamten Verfahrens im Bereich des Flaschenhalses (4) mit Wasser (6) oder einem anderen flüssigen, festen, pulver- oder gasförmigen Medium benetzt wird.

4. Vorrichtung zur Entfernung des Sicherungsringes eines Verschlusses aus Metall oder Kunststoff, der auf dem Flaschenhals von Flaschen nach dem Aufbrechen des Verschlusses verblieben ist, mit einer Transporteinrichtung für die Flasche, einer Einrichtung zum Öffnen des Sicherungsringes und mit rotierenden Bürsten zum Wegbürsten des geöffneten Sicherungsringes zur Durchführung von Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet;
daß die Vorrichtung zwei gegenüberliegende Düsen (5, 5') zum Aufbringen eines Benetzungsmediums auf den Flaschenhals ( 4) einer Flasche (1) aufweist, wobei sich an die Düsen zwei seitliche, senkrecht zur Transportrichtung der Flaschen verschiebbare, stromführende Backen (9) zum Aufschmelzen des Sicherungsringes (2) anschließen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Backen (9) die Form eines Halbreisringes aufweisen, an dessen Enden nach innen hervorstehende Kontaktnasen (25) angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorrichtung nach den rotierenden Bürsten (10, 11) weitere Bürsten (15, 16) aufweist, die einander gegenüberliegend in Höhe des Sicherungsringes der Flasche angeordnet sind und deren Rotationsachsen (13, 14) parallel zur Längsachse (12) der Flasche (1) angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Backen (9) in der Höhe des oberen Teils des Flaschenhalses (8) zeitlich durch hydraulische pneumatische Hilfsmittel verschiebbar sind und durch flexible Starkstromkabel mit Spannung beaufschlagt sind.

8. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß das durchlaufende Prinzip der Flasche auch in ein rotierendes System übertragen ist.

Zeichnung