[0001] Gegenstand der Erfindung sind quaternäre Ammoniumverbindungen der Formel 1

worin R
1 Alkyl, 2-Hydroxialkyl oder Alkenyl mit jeweils 8 bis 30 C-Atomen, R
2 C
1-C
4-Alkyl, oder Benzyl, A eine Gruppe der Formeln

[0002] B die gleiche Bedeutung wie A hat und zusätzlich eine C
1-C
4-Alkylengruppe, R C
8-C
30-Alkyl oder Alkenyl, X und Y Wasserstoff oder Methyl, wobei X und Y jedoch nicht gleichzeitig
Methyl sind, m 1 oder 2, n eine Zahl von 1 bis 20 und A
(-) ein Anion bedeutet.
[0003] Bevorzugt sind solche Verbindungen der Formel 1, worin R
1 Alkyl, 2-Hydroxialkyl oder Alkenyl mit jeweils 14 - 24 C-Atomen, R
2 Methyl, R C
14-C
24-Alkyl oder Alkenyl, m eine Zahl von 1 bis 5, A
(-) ein Halogen-, Methosulfat- oder Methophosphat-Ion bedeutet und A, B, X, Y und m die
oben genannte Bedeutung haben.
[0004] Insbesondere bevorzugt sind Verbindungen der Formel 1, worin R
1 C
16-C
18-Alkyl oder Alkenyl, R
2 Methyl, R C
16-
C18-Alkyl oder Alkenyl, A und B eine Gruppe der Formel

und A
(-) ein Chlorid- oder Methosulfat-Ion bedeutet.
[0005] Diese Verbindungen werden hergestellt, indem man eine Verbindung der Formel 2

zunächst mit einer Säure der Formel 3

oder dem entsprechenden Säurechlorid umsetzt. Dabei erhält man als Zwischenprodukt
die Verbindung der Formel 4

die dann mit einer Vebindung der Formeln

quaterniert wird, wobei Z Halogen bedeutet.
[0006] Die Umsetzung in der ersten Stufe erfolgt vorzugsweise mit der freien Fettsäure in
Abwesenheit von Lösungsmitteln und bei Temperaturen von ca. 130 bis 180°C, vorzugsweise
150 bis 170°C. Zur Beschleunigung der Reaktion setzt man vorteilhaft geringe Mengen
eines sauren Katalysators zu, wie etwa p-Toluolsulfonsäure. Das Molverhältnis der
Fettsäure der Formel 3 zu dem Aminoxalkylat der Formel 2 beträgt 0,7 bis 1,1 vorzugsweise
0,7 bis 0,9 Mol Fettsäure auf 1 Mol Aminoxalkylat. Das so erhaltene Zwischenprodukt
der Formel 4 wird dann in einem Alkohol gelöst oder in Wasser dispergiert und mit
einer Verbindung der obigen Formeln in üblicher Weise quaterniert bei Temperaturen
unterhalb 100°C, vorzugsweise bei 40 - 80°C. Man kann diese Reaktion auch in Abwesenheit
eines Lösungsmittels durchführen. Beim Arbeiten in einem Lösungs- oder Verdünnungsmittel
erhält man Konzentrate mit einem Gehalt von ca. 20 bis 35 Gew.-% der Verbindung der
Formel 1. Durch Abdestillieren des Wassers bzw. Lösungsmittels lassen sich die Verbindungen
der Formel 1 in reiner Form gewinnen. Die Konzentrate können aber auch zum weiteren
Gebrauch direkt verdünnt werden auf einen Gehalt von ca. 1 bis 30, vorzugsweise 4
bis 10 Gew.-%.
[0007] Die als Ausgangsprodukte dienenden Verbindungen der Formel 2 sind als solche bekannt.
Sie werden erhalten durch Oxalkylierung von Fettalkylaminen oder durch Reaktion von
Fettaminen mit 2,3-Epoxypropanol. Als Fettalkylamine kommen beispielsweise Dodecyl-,
Myristyl-, Cetyl-, Oleyl-, Behenyl- oder bevorzugt Stearylamin in Frage oder Gemische
solcher Fettalkylamine, die sich von natürlich vorkommenden Fetten wie etwa Cocosöl
oder Talg ableiten.
[0008] Die erfindungsgemäßen Verbindungen der Formel 1 eignen sich als Wäscheweichspülmittel
und werden in Form wäßriger Dispersionen mit einem Wirksubstanzgehalt von 1 bis 15
Gew.-% meist 4 - 10 Gew.-% der Verbindungen der Formel 1 im Anschluß an die Wäsche
des Textilmaterials in das letzte Spülbad gegeben. Danach wird das Textilmaterial
getrocknet. Diese Wäscheweichspülmittel können außerdem noch weitere Substanzen und
Hilfsmittel enthalten wie sie üblicherweise in Wäscheweichspülmitteln mitverwendet
werden. Hierzu gehören z.B. kationische oder nichtionische oberflächenaktive Substanzen,
Elektrolyte, Absäuerungsmittel, organische Komplexbildner, optische Aufhellungsmittel
oder Lösungsvermittler sowie Farb- und Duftstoffe. Die Produkte dienen zur zusätzlichen
Beeinflussung des Warengriffs oder sonstiger Eigenschaften der zu behandelnden Textilien
oder zur Viskositätseinstellung, der pH-Regulierung oder zur Erhöhung der Kältestabilität
der Lösungen.
[0009] Die Verbindungen gemäß der Erfindung verleihen beliebigen Textilmaterialien, besonders
solchen aus natürlicher oder regenerierter Cellulose, Wolle, Celluloseaceat, Triacetat,
Polyamid, Polyacrylnitril, Polyester, Polypropylen einen angenehmen und weichen Griff.
Besonders vorteilhaft ist der Einsatz als Wäschenachbehandlungsmittel für Frottee-
und Leibwäsche.
[0010] Die Herstellung der neuen quartären Ammoniumverbindung gemäß der vorliegenden Erfindung
wird in folgenden Beispielen weiter erläutert. Sofern nicht anders angegeben beziehen
sich alle Prozentangaben auf das Gewicht.
Beispiel 1
[0011] In einem 500 ml Kolben, versehen mit Rührer, Stickstoffeinlaß, Kontaktthermometer
und absteigendem Kühler, werden 171,5 g der Verbindung der Formel

104 g Stearinsäure, 2 g Hydrazinhydrat und 2 g p-Toluolsulfonsäure unter Stickstoff
vorgelegt und langsam auf 150°C erhitzt. Nach einer Stunde wird die Temperatur auf
175°C erhöht und solange beibehalten, bis die Säurezahl kleiner als 6 ist. Das freiwerdende
Reaktionswasser wird dabei kontinuierlich abdestilliert. Danach läßt man auf 70°C
abkühlen, versetzt mit ca. 112 ml warmen Wasser und überführt die 70°C warme Mischung
in einen 1 Liter Autoklaven. Nach Verschließen des Autoklaven wird 2 x Stickstoff
aufgedrückt und vorsichtig entspannt. Danach wird aus einer Bombe bei 70 - 80°C solange
Methylchlorid gasförmig aufgedrückt, bis ein Druck von 5 bar erreicht ist. Man rührt
zwei Stunden bei 60°C nach und entspannt vorsichtig. Man erhält ca. 400 g einer bei
Raumtemperatur wachsartiger Masse mit einem Feststoffgehalt von ca. 75 %.
Beispiel 2
[0012] In einer Apparatur wie bei Beispiel 1 werden 231 g der Ausgangsverbindung aus Beispiel
1 und 109,5 g Stearinsäure (Molverhältnis Aminoxethylat: Stearinsäure 1 : 0,7 umgesetzt
wie in Beispiel 1 beschrieben. Nach 7 h bei 175°C werden 323 g Monoester mit einer
Säurezahl von 4,5 erhalten. Es werden 30 Gewichtsprozent warmes Wasser hinzugesetzt
und die 70°C warme Mischung in einen 1 Liter Autoklaven überführt. Nach Spülung mit
Stickstoff wird aus einer Bombe bei 70 - 80°C solange gasförmiges Methylchlorid aufgedrückt,
bis ein konstanter Druck von 5 bar erreicht wird. Man rührt zwei Stunden bei 60°C
nach und entspannt vorsichtig. Man erhält 440 g einer bei Raumtemperatur wachsartigen
Masse mit einem Feststoffgehalt von 74 %.
Beispiel 3
[0013] In einer Apparatur wie in Beispiel 1 erwähnt werden 120 g der Verbindung der Formel

und 71,2 g Talgfettsäure (Molverhältnis Aminoxethylat: Talgfettsäure 1:0,8) wie in
Beispiel 1 beschrieben umgesetzt. Nach 7 h bei 175°C werden 179 g Ester mit einer
Säurezahl von 5,1 erhalten. Es werden 30 Gewichtsprozente Wasser hinzugesetzt und
die 70 - 75°C warme Mischung in einem 1 Liter Autoklaven überführt. Nach Spülung mit
Stickstoff wird aus einer Bombe bei 70 - 80°C solange gasförmiges Methylchlorid aufgedrückt,
bis ein konstanter Druck von 5 bar erreicht ist. Man rührt zwei Stunden bei 60°C nach
und entspannt vorsichtig. Man erhält ca. 270 g einer wachsartigen Masse mit einem
Feststoffgehalt von 73 %.
Beispiel 4
[0014] In einer Apparatur wie bei Beispiel 1 werden 184 g.
Di-(2,3-dihydroxypropyl)stearylamin und 100 g Stearinsäure (Molverhältnis Aminoxalkylat
: Stearinsäure 1:0,89) wie in Beispiel 1 beschrieben umgesetzt. Nach 7 h bei 175°C
werden 270 g Monoester mit einer Säurezahl von 5 erhalten. Es werden ca. 30 Gewichtsprozente
warmes Wasser hinzugesetzt und die 70°C warme Mischung in einen 1 Liter Autoklaven
überführt. Nach Spülung mit Stickstoff wird aus einer Bombe bei 70 - 80°C solange
Methylchlorid gasförmig aufgedrückt bis ein konstanter Druck von5 bar erreicht wird.
Man rührt zwei Stunden bei 60°C nach und entspannt vorsichtig. Man erhält 400 g einer
bei Raumtemperatur wachsartigen Masse mit einem Feststoffgehalt von 75 %.
Beispiel 5
[0015] In einer Apparatur wie bei Beispiel 1 werden 176 g Di-2-hydroxyethyl -(2-hydroxypentadecyl/octadecyl)amin
und 117 g Stearinsäure (Molverhältnis Aminoxethylat : Stearinsäure 1/0,91) wie beschrieben
umgesetzt. Nach 7 h bei 175°C werden 279 g Kondensationsprodukt mit einer Säurezahl
von 6 erhalten. Es werden 30 Gewichtsprozent warmes Wasser hinzugesetzt und die 70°C
warme Mischung in einen 1 Liter Autoklaven überführt. Nach Spülung mit Stickstoff
wird aus einer Bombe bei 70 - 80°C solange Methylchlorid aufgedrückt, bis ein konstanter
Druck von 5 bar erreicht ist, Man rührt zwei Stunden bei 60°C nach und entspannt vorsichtig.
Man erhält 420 g einer bei Raumtemperatur wachsartigen Masse mit einem Feststoffgehalt
von 72
Beispiel 6
[0016] In einer Apparatur wie bei Beispiel 1 werden 156 g Methyl-(2,3-dihydroxypropyl)-stearylamin
und 91 g Stearinsäure (Molverhältnis Aminoxalkylat : Stearinsäure 1:0,88) wie beschrieben
umgesetzt. Nach 7 h bei 175°C werden 225 g Ester mit einer Säurezahl von 6 erhalten.
Es werden 30 Gewichtsprozente warmes Wasser eingerührt und die 70°C warme Mischung
in einen 1 Liter Autoklaven überführt. Nach Spülung mit Stickstoff wird aus einer
Bombe bei 70 - 80°C solange Methylchlorid gasförmig aufgedrückt bis ein konstanter
Druck von 5 bar erreicht wird. Man rührt zwei Stunden bei 60°C nach und entspannt
vorsichtig. Man erhält 360 g einer bei Raumtemperatur wachsartigen Masse mit einem
Feststoffgehalt von 71 %.
[0017] Die Konstitution der nach den Beispielen 1 bis 6 erhaltenen Verbindungen der Formel
1 ist aus der folgenden Tabelle ersichtlich
Beispiel 1:
[0018]

Beispiel 2: gleiches Endprodukt wie Beispiel 1
Beispiel 3:
[0019]

[0020] R
1= Talgfettalkyl R= Talgfettacyl
Beispiel 4:
[0021]

A= Gemisch der Gruppen

und
Beispiel 5:
[0022]

R
1= Gemisch aus 2-Hydroxipentadecyl und Octadecyl
Beispiel 6:
[0023]

A= Gemisch der Gruppen

und
1. Quaternäre Ammoniumverbindungen der Formel 1

worin R
1 Alkyl, 2-Hydroxialkyl oder Alkenyl mit jeweils 8 bis 30 C-Atomen, R
2 C
1-C
4-Alkyl oder Benzyl, A eine Gruppe der Formeln

B die gleiche Bedeutung wie A hat und zusätzlich eine C
1-C
4-Alkenylgruppe, R C
8-C
30-Alkyl oder Alkenyl, X und Y Wasserstoff oder Methyl, wobei X und Y jedoch nicht gleichzeitig
Methyl sind, m 1 oder 2, n eine Zahl von 1 bis 20 und A
(-) ein Anion bedeutet.
2. Verbindungen der Formel 1 nach Anspruch 1, wobei R1 Alkyl, 2-Hydroxialkyl oder Alkenyl mit jeweils 14 bis 24 C-Atomen, R2 Methyl, R C14-C24-Alkyl oder Alkenyl, m eine Zahl von 1 bis 5, A ein Halogen-, Methosulfat- oder Methophosphat-Ion
bedeutet und A, B, X, Y und m die in Anspruch 1 genannte Bedeutung haben.
3. Verbindungen der Formel 1 nach Anspruch 1, wobei R
1 C
16-C
18-Alkyl oder Alkenyl, R
2 Methyl, R C16-C18-Alkyl oder Alkenyl, A und B eine Gruppe der Formel

und A
(-) ein Chlorid- oder Methosulfat-Ion bedeutet.
3. Verfahren zur Herstellung der Verbindungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß.man eine Verbindung der Formel

zuerst mit einer Säure der Formel R-COOH oder dem entsprechenden Säurechlorid und
dann mit einer Verbindung der Formeln

umsetzt wobei Z Halogen bedeutet.
4. Verwendung der Verbindungen nach Anspruch 1 als Wäscheweichspülmittel.
Patentansprüche Österreich
1. Verfahren zur Herstellung von Quaternären Ammoniumverbindungen der Formel 1

worin R
1 Alkyl, 2-Hydroxyalkyl oder Alkenyl mit jeweils 8 bis 30 C-Atomen, R
2 C
1-C
4-Alkyl oder Benzyl, A eine Gruppe der Formeln

B die gleiche Bedeutung wie A hat und zusätzlich eine C
1-C
4-Alkenylgruppe, R C
8-C
30-Alkyl oder Alkenyl, X und Y Wasserstoff oder Methyl, wobei X und Y jedoch nicht gleichzeitig
Methyl sind, m 1 oder 2, n eine Zahl von 1 bis 20 und A
(-) ein Anion bedeutet, dadurch gekennzeichnet, daß man eine Verbindung der Formel

zuerst mit einer Säure der Formel

oder dem entsprechenden Säurechlorid und dann mit einer Verbindung der Formeln

umsetzt wobei Z Halogen bedeutet.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man solche Verbindungen
der Formel 1 herstellt, wobei R1 Alkyl, 2-Hydroxyalkyl oder Alkenyl mit jeweils 14 bis 24 C-Atomen, R2 Methyl, R C14-C24-Alkyl oder Alkenyl, m eine Zahl von 1 bis 5, A(-) ein Halogen-, Methosulfat- oder Methophosphat-Ion bedeutet und A, B, X, Y und m die
in Anspruch 1 genannte Bedeutung haben.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man solche Verbindungen
der Formel 1 herstellt, wobei R
1 C
16-C
18-Alkyl oder Alkenyl, R
2 Methyl, R C16-C18-Alkyl oder Alkenyl, A und B eine Gruppe der Formel

und A
(-) ein Chlorid- oder Methosulfat-Ion bedeutet.