Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungen mit einer Stülpklappe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungen mit einer Stülpklappe, die einen Öffnungsschlitz überlappt, aus einer Folienbahn oder dgl., wobei die zusammengefaltete Folienbahn in Längsrichtung aufgeschnitten wird.

[0002] Für gewisse Verpackungsgüter, wie beispielsweise Damenbinden o.dgl., sind Verpackungsbeutel entwickelt worden, die als Stülpklappenbeutel oder auch Tresorpackungen bezeichnet werden. Diese haben einen von einer Klappe überlappten offenen Schlitz, der beispielsweise mit kleinen Schweißpunkten geschlossen ist und vom Benutzer aufgerissen werden kann.

[0003] Aus der US-PS 3 308 722 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung solcher Beutel bekanntgeworden, bei dem die Folienbahn unsymmetrisch zusammengefaltet und der breitere Bahnstreifen zur Bildung der Stülpklappe über den schmaleren umgeklappt und längs verschweißt wird. Die Folienbahn wird im Bereich der Faltkante zur Bildung der Füllöffnung aufgeschnitten. Bei diesem Verfahren macht das Umklappen und insbesondere die genaue Führung des umgeklappten Abschnittes Schwierigkeiten. Außerdem führt die Unsymmetrie bei der Zusammenfaltung der Folienbahn dazu, daß die Folienbahn eine Verzugsneigung erhält, der in der Praxis mit einer aufwendigen automatischen Kantensteuerung entgegengewirkt werden müßte. Die Kanten der Stülpklappe werden von den Kanten der Folie gebildet, die oft nicht frei von Beschädigungen sind und vorher besäumt werden müssen. Außerdem baut die Vorrichtung aufgrund der Tatsache, daß weitere Stationen, z.B. zum Einlegen der M-förmigen Bodenfalte, erst weit hinter der Umklapp- und Längsschweißstation angeordnet werden können, relativ groß.

[0004] Aus der französischen Patentschrift 2 208 335 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Faltenbeuteln bekanntgeworden. Dort werden aus einem Folienschlauch parallel zwei Schläuche mit einer M-förmigen Seitenfalte erzeugt. Der Schlauch wird dabei aufgetrennt und gleichzeitig längs miteinander verschweißt. Anschließend an das Auftrennen erfolgt eine Parallelversetzung aufeinander zu mittels schräg gestellter Umlenkstangen. Mit dieser Vorrichtung sind keine Stülpklappenbeutel herstellbar.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die eine einfachere und unkompliziertere Herstellung von Stülpklappenbeuteln ermöglichen.

[0006] Diese Aufgabe wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren dadurch gelöst, daß wenigstens einer der entstehenden übereinanderliegenden Folienstreifen derart seitlich verschoben wird, daß im Bereich des Längsschnittes die Stülpklappen (16) entstehen.

[0007] Ferner wird nach der Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens vorgeschlagen, d.h. zur Herstellung von Verpackungen mit einer Stülpklappe, die einen Öffnungsschlitz übergreift, aus einer in Längsrichtung gefalteten Folienbahn, mit einer Schneideinrichtung, die die einlaufende Folienbahn in zwei übereinanderliegende Folienstreifen aufschneidet. Sie ist gekennzeichnet durch eine Parallel-Versetzeinrichtung, die den einen Folienstreifen um die gewünschte Überlappung unter den anderen, die Stülpklappe bildenden Folienstreifen führt, derart, daß die Stülpklappe im Bereich de Längsschnittes liegt.

[0008] Die Überlappung erfolgt also durch eine seitliche Verschiebung, die eine genaue und definierte Führung der Folienbahn ohne Verzugsneigung ermöglicht. Die Ränder der Stülpklappe werden durch den Längsschnitt gebildet und sind daher sauber und fehlerfrei.

[0009] Die doppelt liegende Folienbahn wird entweder aus einer flachliegenden Bahn durch mittiges Zusammengefalten gebildet oder liegt als Halbschlauch vor. Zur Vornahme des Parallel-Versatzes der durch des Aufschineinden entstendenen Folienstreifen werden diese über eine doppelte Umleitung geführt. Danach können beide Streifen gemeinsam von einem Rollenpaar abgezogen und dahinter die Quer-Trennschweißungen vorgenommen werden. Die Längsschneid- und Parallel-Versetzeinrichtung kann vorzugsweise im Bereich einer Faltweiche für die übliche M-förmige Bodenfalte angeordnet sein. Die zum Parallel-Versatz umgelenkte Bahn erhält zwar gegenüber der durchlaufenden Bahn auch einen gewissen Längsversatz, der jedoch stets konstant ist und daher beim Bedrucken der Folienbahn berücksichtigt werden kann, so daß die Herstellung von Verpackungen mit passgenauem Druckbild auf Vorderund Rückseite möglich ist.

[0010] Weitere Vorteile und Merkmale von bevorzugten Ausführungsformen gehen aus den Unteransprüchen und der beispielsweisen Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen hervor. Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise abgebrochene Draufsicht auf eine für das Verfahren und die Vorrichtung nach der Erfindung hergestellte Verpackung

Fig. 2 einen schematischen Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 1,

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf eine Vorrichtung nach der Erfindung, auf der das erfindungsgemäße Verfahren durchgeführt werden kann und

Fig. 4 einen schematischen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3.

[0011] Fig. 1 und 2 zeigen eine Verpackung 11 in Form eines Stülpklappenbeutels aus schweißbarer Kunststoffolie, die aus zwei die Vorderund Rückseite des Beutels bildenden Folienstreifen 12, 13 besteht, die mit zwei Seiten-Schweißnähten 14 miteinander verbunden sind. An der in Fig. 1 und 2 linken Kante wird später das zu verpackende Gut eingefüllt. Daher ist diese Seite bei dem dargestellten ungefüllten Behälter offen, wobei der Streifen 13 den Streifen 12 überragt, weil dort beim späteren Füllvorgang ein Festhaltebacken angreift, während der Abschnitt 12 durch Saugarme angehoben und somit der Beutel geöffnet wird. And der in den Fig. 1 und 2 rechten Seite ist der Folienstreifen 13 in eine M-förmige Bodenfalte 15 gelegt, an die sich ein Stülpklappenabschnitt 16 anschließt, der den Abschnitt 12 um einen wesentlichen Betrag überlappt. Zwischen dem Stülpklappenabschnitt 16 und dem rechten freien Ende des Folienstreifens 12 ist ein Eingangsschlitz gebildet, der auch nach der anfänglichen Öffnung des Behälters durch die Überlappung optisch und gegen Außeneinflüsse geschlossen bleibt. Ein Anfangsverschluß bzw. eine Versiegelung ist durch die punktförmigen Schweißstellen 18 gegeben, die die Stülp- . klappe 16 mit dem Folienstreifen 12 verbinden und bei der erstmaligen Öffnung leicht aufgerissen werden können. Durch die Bodenfalte 15 kann der Behälter bis zu einer relativ großen Dicke gefüllt werden, ohne daß die Packung nachher Verzerrungen aufweist.

[0012] Die in den Fig. 3 und 4 dargestellte Vorrichtung besitzt eine Folienrolle 20, die im dargestellten Beispiel einfach liegt und mit einer nicht dargestellten Bedruckung versehen ist. Die Folienrolle könnte jedoch auch einen sog. Halbschlauch, d.h. eine doppelt liegende Folie enthalten und würde dann vorzugsweise mit zur Zeichenebene senkrechter Achse angeordnet sein.

[0013] Die Folie 21 läuft über eine Umlenk-und Faltwalze 22' und wird dadurch zu einem Halbschlauch bzw. einer doppeltliegenden Bahn zusammengefaltet. Diese wird der eigentlichen Faltvorrichtung 22 zugeführt, die einen keilförmigen Vortrenner 23 aufweist. Die Vorrichtung 22, die die Grundform eines waagerechten Flügels hat, ist auf der in Fig. 3 oberen Seite, zu der die offene Seite des Halbschlauches weist, am Maschinengestell gelagert und ragt nach der anderen Seite frei vor. Über die in Fig. 3 untere freie Kante der Vorrichtung 22 läuft die Faltkante 24 des Halbschlauches hinweg. Durch eine Einlegefaltvorrichtung mit einer Faltweiche 25, die an einem Träger 26 von außerhalb der Folienbahn auf die Faltkante 24 einwirkt, wird die M-förmige Bodenfalte 15 gebildet. Zumindest in diesem Bereich ist also die Vorrichtung 22 hohl ausgebildet.

[0014] An dem Träger 26 ist ein Messerträger 27 befestigt, an dessen vorderen Ende eine Längsschneid-Einrichtung 28 in Form eines in einen Schlitz der Vorrichtung 22 hineinragenden, längs zur Transportrichtung 29 der Folienbahn ausgerichteten Messers angeordnet ist._.Dieses Messer könnte beispielsweise auch von unten aus der Vorrichtung herausragen oder durch eine andere Schneidvorrichtung gebildet sein. Die Längsschneid-Einrichtung 28 trennt die oben liegende Folienbahn in die Folienstreifen 12 und 13 auf. Der in Fig. 3 oberhalb des Messers liegende Streifen ist mit 12 bezeichnet und der darunter liegende Streifen 13 bildet die Stülpklappe 16.

[0015] Kurz hinter dem Messer ist eine Parallel-Versetzeinrichtung 30 angeordnet, die aus zwei zueinander parallelen Stangen 31, 32 besteht, die unter einem spitzen Winkel gegenüber der Querrichtung zur Transportrichtung 29 geneigt angeordnet sind. Sie sind, wie in Fig. 4 zu erkennen ist, auch in ihrer Höhe etwas gegeneinander versetzt, wobei die in Fig. 4 rechte Stange 31 etwas höher liegt als die linke Stange 32. Diese Parallel-Versetzeinrichtung 30 hat die Aufgabe, den durch die Längsschneid-einrichtung 28 abgetrennten Folienstreifen 12 so parallel zu versetzen, daß er mit seiner Kante 17 unter dem Stülpklappenabschnitt 16 liegt und von diesem überlappt wird. Dementsprechend reichen die Stangen 31,32 unter den Stülpklappenabschnitt 16 herunter. Die Parallel-Versetzeinrichtung kann auch durch andere Mittel, wie Leitbleche o.dgl. gebildet sein, jedoch ist die Ausführung mit zwei parallelen Stangen besonders einfach und vorteilhaft, wobei die Stangen gegenüber Rollen den Vorteil haben, daß die Parallel-Versetzung besonders störungsfrei und gleichmäßig erfolgt.

[0016] Der Folienstreifen 12 läuft Z-förmig um die beiden Stangen herum und wird dabei um ein Maß parallel versetzt, das sich aus dem Abstand und der Schrägstellung der Stangen 31,32 ergibt.

[0017] Um die Verhältnisse in Fig. 3 deutlicher erkennen zu können, ist der Folienstreifen 13 mit seiner Faltkante 24 und dem Stülpklappenabschnitt 16 mit einer langen Strichlierung dargestellt, während der Folienstreifen 12 strichpunktiert angedeutet ist.

[0018] Am rechten Ausgangsende der Vorrichtung wird die zur Trennschweißung vorbereitete fertiggefaltete Folienbahn durch ein Walzenpaar 33 abgezogen und eine Trennschweißeinrichtung 34 zugeführt, die die Seitenschweißnähte 14 vornimmt. Daran kann sich unmittelbar die Verpackungsmaschine anschließen, in der die Verpackung durch übliche Mittel an ihrer in Fig. 3 oben liegenden Füllkante geöffnet und mit den Verpackungsgütern beschickt wird, während sie an ihrem untenliegenden überstehenden Abschnitt 13 festgehalten wird. Schon bei der Trennschweissung.können die Schweißpunkte 18 durch besondere Schweißstempel vorgesehen werden.

[0019] Bei der Verarbeitung aus einem Halbschlauch, bei dem anfänglich beide freien Kanten übereinander liegen, entsteht automatisch der Versatz, durch den dann jedoch die Kante des Folienstreifens 13 über die des Streifens 12 hinausragt.

[0020] In Fig. 3 ist zur besseren Übersichtlichkeit der Darstellung die Faltweiche 25 nicht so tief dargestellt, daß der innere Scheitelpunkt des M der Bodenfalte die freie Kante des Streifens 12 überlappt, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Die Stülpklappenöffnung kann an einer von der Bodenfalte weit entfernten Stelle liegen oder auch ohne sie angewendet werden. Bei der dargestellten Ausführungsform werden durch die Trennschweißvorrichtung 34 im Bereich der Stülpklappe und der M-förmigen Randfalte alle Folienteile im Bereich der Seitenkante zusammengeschweißt, also in einem Teilbereich bis zu fünf Folien. Es ist auch möglich, eine andere Randfalte vorzusehen. Die Vorrichtung kann nach Herausnehmen des Messers und der Parallel-Versetzeinrichtung auch Beutel ohne Stülpklappe herstellen.

Ansprüche

1. Verfahren zur Herstellung von Verpackungen (11) mit einer Stülpklappe (16), die einen Öffnungsschlitz überlappt, aus einer Folienbahn o.dgl., wobei die zusammengefaltete Folienbahn in Längsrichtung aufgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der entstehenden übereinanderliegenden Folienstreifen (12, 13) derart seitlich verschoben wird, daß im Bereich des Längsschnittes die Stülpklappen (16) entstehen.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der seitlich verschobene Folienstreifen (12) unter den anderen, die Stülpklappe (16) bildenden Folienstreifen (13) geführt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Legen einer M-förmigen Bodenfalte (15) an der Stülpklappenseite de Beutels parallel zur Stüipkiappe (16) nach dem Längsschnitt und vor dem Überlappen durchgeführt wird.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die M-förmige Bodenfalte (15) nahe am . Längsschnitt hergestellt wird.

5. Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungen mit einer Stülpklappe, die einen Öffnungsschlitz übergreift, aus einer in Längsrichtung gefalteten Folienbahn, mit einer Schneideinrichtung (28), die die einlaufende Folienbahn in zwei übereinanderliegende Folienstreifen (12, 13) aufschneidet, zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Parallel-Versetzeinrichtung (30), die den einen Folienstreifen (12) um die gewünschte Überlappung unter den anderen, die Stülpklappe (16) bildenden Folienstreifen (13) führt, derart, daß die Stülpklappe (16) im Bereich des Längsschnittes liegt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Parallel-Versetzeinrichtung (30) aus wenigstens zwei zueinander parallelen, schräg zur Transportrichtung (29) angeordneten Umlenkungen für den einen Folienstreifen (12) besteht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkungen Stangen (31, 32) sind, um die der Folienstreifen (12) geführt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Schneid- und der Parallel-Versetzeinrichtung eine Faltweiche (25) für eine M-förmige Bodenfalte (15) nahe bei und parallel zur Stülpklappe (16) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß hinter der Parallel-Versetzeinrichtung (30) eine Abzugseinrichtung (33) und eine Quer-Trennschweiß- - vorrichtung (34) angeordnet ist.

Claims

1. Method for producing packs (11) with a turned-down flap (16), which overlaps an opening slot, from a foil sheet or the like, the folded together foil sheet being longitudinally cut open, characterized in that at least one of the resulting superimposed foil strips (12, 13) is laterally displaced in such a way that the turned-down flap (16) are formed in the vicinity of the longitudinal cut.

2. Method according to claim 1, characterized in that the laterally displaced foil strip (12) is guided beneath the other foil strip (13) forming the turned-down flap (16).

3. Method according to claims 1 or 2, characterized in that an M-shaped bottom fold (15) is made on the folded-down flap side of the bag parallel to flap (16) after making the longitudinal cut and prior to overlapping.

4. Method according to claims 1 to 3, characterized in that the M-shaped bottom fold (15) is made close to the longitudinal cut.

5. Apparatus for producing packs with a turned-down flap, overlapping an opening slot, from a longitudinally folded foil sheet with a cutting mechanism (28) which cuts the incoming foil sheet into two superimposed foil strips (12, 13) for performing the method according to claim 1, characterized by a parallel displacement means (30) which guides one foil strip (12) by the desired overlapping amount beneath the other foil strip (13) forming the turned-down flap (16) in such a way that the latter is located in the vicinity of the longitudinal cut.

6. Apparatus according to claim 5, characterized in that the parallel displacement means (30) comprises at least two parallel deflecting means for one foil strip (12) which are inclined to the conveying direction (29).

7. Apparatus according to claim 6, characterized in that the deflecting means are rods (31, 32) about which the foil strip (12) is guided.

8. Apparatus according to one of the claims 5 to 7, characterized in that between the cutting and parallel displacement means a fold deflector (25) for an M-shaped bottom fold (15) is positioned close and parallel to the turned-down flap (16).

9. Apparatus according to one of the claims 7 or 8, characterized in that a removal device (33) and a transverse cutting welding device (34) are arranged behind the parallel displacement means (30).

Revendications

1. Procédé de fabrication d'emballages (11) comportant un rabat (16) qui recouvre une fente d'ouverture, à partir d'un panneau de feuille ou d'un matériau similaire, le panneau de feuille plié étant découpé dans le sens longitudinal, caractérisé en ce que au moins l'une des bandes de feuille (12, 13) se formant placées l'une sur l'autre est déplacée latéralement de telle sorte que les rabats (16) se forment dans la zone de la coupe longitudinale.

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bande de feuille (12) déplacée latéralement est guidée sous l'autre bande de feuille (13) qui forme la rabat (16).

3. Procédé selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la formation d'un soufflet (15) en forme de M sur le côté rabat du sac parallèlement au rabat (16) est réalisée après la coupe longitudinale et avant le recouvrement.

4. Procédé selon l'une des revendications 1 à 3 caractérisé en ce que le soufflet (15) en forme de M est réalisé tout près de la coupe longitudinale.

5. Dispositif de fabrication d'emballages comportant un rabat, qui recouvre une fente d'ouverture, à partir d'un panneau de feuille plié dans le sens longitudinal, à l'aide d'un dispositif de coupe (28) qui sépare le panneau de feuille qui arrive en deux bandes de feuille (12, 13) placées l'une sur l'autre, pour la mise en oeuvre du procédé selon la revendication 1, caractérisé par un dispositif de décalage parallèle (30) qui guide l'une des bandes de feuille (12), avec le recouvrement voulu, sous l'autre bande de feuille (13) formant le rabat (16), de telle sorte que le rabat (16) se trouve dans la zone de la coupe longitudinale.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif de décalage parallèle (30) se compose d'au moins deux moyens de déviation qui sont disposés parallèlement l'un à l'autre et obliquement par rapport à la direction de transport (29), pour la première bande de feuille (12).

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que les moyens de déviation sont des tiges (31, 32), autour desquelles la bande de feuille (12) est guidée.

8. Dispositif selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce qu'entre le dispositif de coupe et le dispositif de décalage parallèle est placée une aiguille de pliage (25) pour un soufflet en forme de M (15) proche de et parallèle au rabat (16).

9. Dispositif selon l'une des revendications 7 ou 8, caractérisé en ce que derrière le dispositif de décalage (30) est placé un dispositif d'extraction (33) et un dispositif de soudage (34) de séparation transversal.

Zeichnung