[0001] Bei den bekannten Einspritzpumpen wird üblicherweise die Einspritzmenge so reguliert,.daß
der Kolben gegenüber der feststehenden Kolbenbüchse verdreht wird, wobei der Kolben
Schrägschlitze trägt und durch die Verdrehung der effektive Förderhub der Pumpe verändert
wird. Es sind auch Ausführungen von Pumpen bekannt, bei welchen die Fördermenge dadurch
verändert wird, daß ein auf dem Kolben liegender Ring gehoben oder gesenkt wird, wodurch
der Förderbeginn oder das Förderende zeitlich verschoben wird. Auch Einspritzpumpen
mit zwei Ringen sind bekannt, bei welchen sowohl der Förderbeginn als auch das Förderende
mit je einem axial verschiebbaren Ring und damit die Einspritzmenge und der Förderbeginn
verändert wird. Die bekannten Ausbildungen sind verhältnismäßig kompliziert und kostspielig.
[0002] Es ist bereits eine Pumpe-Düse-Einheit bekannt geworden, bei welcher die Düsennadel
durch den Kolben der Einspritzpumpe gesteuert wird und zur Regelung der Fördermenge
eine verdrehbare Regelhülse vorgesehen ist. Eine von dieser Verdrehung gesonderte
Verstellbarkeit dieser Hülse ist nicht vorgesehen und es kann daher mit dieser Regelhülse
nicht neben der Fördermenge und von dieser unabhängig auch der Förderzeitpunkt der
Pumpe geregelt werden.
[0003] Die Erfindung bezieht sich nun auf eine Einspritzpumpe für Brennkraftmaschinen, insbesondere
Dieselmotoren, gegebenenfalls von derjenigen Bauart, bei welcher Einspritzpumpe und
Einspritzdüse zu einer je einem Motorzylinder zugeordneten Baueinheit zusammengefaßt
sind, bei welcher der Pumpenkolben relativ zur Pumpenkolbenbüchse gegen Verdrehung
gesichert und in einer relativ zur Pumpenkolbenbüchse drehbaren Steuerbüchse gleitend
geführt ist, welche mit wenigstens einer Steuerausnehmung des Pumpenkolbens zusammenwirkt,
und zielt darauf ab, eine einfache Konstruktion zu schaffen, welche die gleichzeitige
und unabhängige Verstellung von Fördermenge und Spritzbeginn ermöglicht. Die Erfindung
besteht im wesentlichen darin, daß die Steuerbüchse um die Pumpenkolbenachse verdrehbar
und in Richtung der Pumpenkolbenbüchsenachse verschiebbar ist und mit wenigstens einer
Steuerausnehmung des Pumpenkolbens zur Veränderung von För
- dermenge und Förderzeitpunkt der Pumpe zusammenwirkt.
Da-durch, daß die Steuerbüchse sowohl verdrehbar, als auch verschiebbar ist, kann eine
dieser beiden Verstellbewegungen, zweckmäßig die Verdrehbewegung, die Einspritzmenge
und die andere dieser Verstellbewegungen, zweckmäßig die Verschiebebewegung, den Einspritzzeitpunkt
regeln. Auf diese Weise wird gleichzeitig die Konstruktion wesentlich vereinfacht.
Es ist ein einziger Bauteil, nämlich die Steuerbüchse, zur Regelung der Fördermenge
und des Förderzeitpunktes der Pumpe erforderlich und der für die Steuerung erforderliche
Kraftaufwand wird verringert. Gemäß der Erfindung ist hiebei zweckmäßig die Steuerbüchse
zwischen zwei Führungen des Pumpenkolbens in der Pumpenkolbenbüchse angeordnet, welche
den Saugraum im Einspritzpumpengehäuse begrenzen. Auf diese Weise ist der Kolben im
Bereich der Steuerbüchse präzise geführt und es wird durch die Steuerbüchse die Verbindung
des Pumpenarbeitsraumes mit dem Ansaugraum der Pumpe unmittelbar gesteuert.
[0004] Gemäß der Erfindung ist die Steuerausnehmung des Pumpenkolbens von einer senkrecht
zur Achse stehenden Querbohrung desselben gebildet, welche mit dem Pumpenarbeitsraum
in Verbindung steht und mit Steuerkanten der.Steuerbüchse zusammenwirkt. Eine solche
von einer Querbohrung gebildete Steuerausnehmung ist einfach herstellbar und diese
Querbohrung kann in einfacher Weise durch eine axiale Bohrung im Pumpenkolben mit
dem Arbeitsraum desselben verbunden sein. Vorzugsweise weist hiebei gemäß der Erfindung
die Steuerbüchse an wenigstens einer Stirnseite schräge Steuerkanten auf, so daß durch
Verdrehung der Steuerbüchse der Zeitpunkt, zu welchem die Verbindung des Pumpenarbeitsraumes
mit dem Saugraum hergestellt wird, verändert werden kann, wie dies in ähnlicher Weise
bei den bekannten Einspritzpumpen der Fall ist, bei welchen der Kolben einen Schrägschlitz
aufweist. Vorzugsweise ist die Anordnung so getroffen, daß die schrägen Steuerkanten
der Steuerbüchse zu beiden Seiten des Pumpenkolbens achssymmetrisch angeordnet sind
und die Querbohrung des Pumpenkolbens durchgehend ist. Durch diese achssymmetrische
Ausbildung wird eine völlige Kraftfreiheit der Hülse unter dem Einspritzdruck erreicht
und es wird auch die Herstellung der Büchse vereinfacht.
[0005] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Verdrehung und
die Verschiebung der Steuerbüchse durch ein einziges verdreh- und verschiebbares Element,
wodurch der Antrieb der Steuerbüchse vereinfacht wird. Zweckmäßig greift hiebei das
verdreh- und verschiebbare Element mit einem Kugelzapfen in eine Ausnehmung der Steuerbüchse
ein.
[0006] In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles schematisch
veranschaulicht.
[0007] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch die mit der Einspritzdüse zu einer Baueinheit
vereinigte Einspritzpumpe. Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach Linie II - 11 der Fig.
1. Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach Linie III - III der Fig. 1.
[0008] 1 ist das Gehäuse der Einspritzpumpe, in welches die Pumpenkolbenbüchse 2 eingesetzt
ist"-3 ist der Pumpenkolben. 4 ist der Arbeitsraum des Pumpenkolbens in der Pumpenkolbenbüchse
2. 5 ist das Druckventil und 6 die Einspritzdüse. Die Pumpenkolbenbüchse 2 weist einen
Querkanal 7 auf, der vorzugsweise als Bohrung ausgebildet ist. Im Bereich dieses Querkanales
7 ist am Pumpenkolben 3 eine Steuerbüchse 8 gleitbar angeordnet. Der Querkanal 7 bildet
den Saugraum 20 der Pumpe und ist mit Brennstoff niedrigen Druckes gefüllt. Der Pumpenkolben
3 weist eine Querbohrung 9 auf. über diese Querbohrung 9 und eine axiale Bohrung 10
im Pumpenkolben 3 ist der von der Querbohrung 7 gebildete Saugraum 20 mit dem Arbeitsraum
4 der Pumpe verbunden. Der Kolben 3 wird über einen Federteller 11 entgegen der Kraft
der Rückholfeder 12 über einen nicht dargestellten Stößel oder eine Stelze angetrieben.
Der Pumpenkolben 3 weist ein Querhaupt 13 auf, welches in einem Schlitz 14 der Pumpenkolbenbüchse
2 geführt ist, so daß der Pumpenkolben 3 gegen Verdrehung gesichert ist.
[0009] 15 ist eine Regelstange, welche sowohl längsverschiebbar als auch um ihre Achse verdrehbar
ist. Diese Regelstange 15 weist einen Kugelzapfen 16 auf, welcher in eine zylindrische
Bohrung 17 der Steuerbüchse 8 eingreift. Durch Längsverschiebung der Regelstange 15
kann nun die Steuerbüchse 8 um die Achse des Kolbens 3 verdreht werden und durch Verdrehung
der Regelstange 15 kann die Steuerbüchse 8 relativ zur Pumpenkolbenbüchse 2 in Richtung
der Achse des Pumpenkolbens 3 verschoben werden. Die Steuerbüchse 8 weist an ihrer
unteren Stirnseite 18 schräge Steuerkanten 19 auf, welche achssymmetrisch angeordnet
sind. Diese Steuerkanten 19 wirken mit der Querbohrung 9 zusammen. Sobald die Querbohrung
9 diese Steuerkanten 19 überschleift, wird die Verbindung des Pumpenarbeitsraumes
4.mit dem Saugraum 20 freigegeben und der Förderhub ist beendet. Durch Verdrehung
der Steuerbüchse 8 wird somit die Einspritzmenge geregelt. Sobald die Querboh
- rung 9 eine an der oberen Stirnfläche 21 der Steuerbüchse 8 angeordnete Steuerkante
22 überschleift, beginnt der Druckhub des Pumpenkolbens und damit die Einspritzung.
Durch Axialverschiebung der Steuerbüchse 8 wird somit der Spritzbeginn verändert.
1. Einspritzpumpe für Brennkraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren, gegebenenfalls
von derjenigen Bauart, bei welcher Einspritzpumpe und Einspritzdüse zu einer je einem
Motorzylinder zugeordneten Baueinheit zusammengefaßt sind, bei welcher der Pumpenkolben
relativ zur Pumpenkolbenbüchse gegen Verdrehung gesichert und in einer relativ zur
Pumpenkolbenbüchse drehbaren Steuerbüchse gleitend geführt ist, welche mit wenigstens
einer Steuerausnehmung des Pumpenkolbens zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerbüchse (8) um die Pumpenkolbenachse verdrehbar und in Richtung der Pumpenkolbenbüchsenachse
verschiebbar ist und mit wenigstens einer Steuerausnehmung des Pumpenkolbens zur Veränderung
von Fördermenge und Förderzeitpunkt der Pumpe zusammenwirkt.
2. Einspritzpumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerbüchse (8) zwischen zwei Führungen des Pumpenkolbens (3) in der Pumpenkolbenbüchse
(2) angeordnet ist, welche den Saugraum (20) im Einspritzpumpengehäuse (1) begrenzen.
3. Einspritzpumpe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerausnehmung des Pumpenkolbens (3) von einer senkrecht zur Achse stehenden
Querbohrung (9) desselben gebildet ist, welche mit dem Pumpenarbeitsraum (4) in Verbindung
steht und mit Steuerkanten (19, 22) der Steuerbüchse (8) zusammenwirkt.
4. Einspritzpumpe nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerbüchse an wenigstens einer Stirnseite (18) schräge Steuerkanten (19)
aufweist.
5. Einspritzpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die schrägen Steuerkanten (19) der Steuerbüchse (8) zu beiden Seiten des Pumpenkolbens
(3) achssymmetrisch angeordnet sind und die Querbohrung (9) des Pumpenkolbens (3)
durchgehend ist.
6. Einspritzpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verdrehung und die Verschiebung der Steuerbüchse (8) durch ein einziges verdreh-
und verschiebbares Element (15) erfolgt.
7. Einspritzpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das verdreh- und verschiebbare Element (15) mit einem Kugelzapfen (16) in eine
Ausnehmung (17) der Steuerbüchse (8) eingreift.