(19)
(11) EP 0 029 532 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.06.1981  Patentblatt  1981/22

(21) Anmeldenummer: 80106841.2

(22) Anmeldetag:  06.11.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3F24C 7/02, H05B 6/64
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 20.11.1979 DE 2946766

(71) Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
D-60596 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Reiss, Willi
    D-8500 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Vogl, Leo, Dipl.-Ing. 
Licentia Patent-Verwaltungs-G.m.b.H. Theodor-Stern-Kai 1
D-60596 Frankfurt
D-60596 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kombinierter Herd für Mikrowellen- und konventionellen Widerstands-Heizbetrieb


    (57) Kombinierter Herd für Mikrowellen-undkonventionellen Widerstands-Heizbetrieb, der mit einer Einrichtung zur pyrolytischen Reinigung des Garraumes (1) und einem Kühlluftsystem (23) ausgerüstet ist und bei dem im Boden des Garraumes (1) eine durch eine Glaskeramik-Platte (8) dicht abgedeckte Fensteröffnung (16) vorgesehen ist, unterhalb der ein Mikrowellen-Einkoppelgehäuse (17) mit einer Mikrowellenenergie-Erzeugungs- und Zuführ-Vorrichtung (19,20) angebracht ist.
    Zur Verhinderung eines Kondensations-Niederschlages auf die Teile der Mikrowellenenergie-Erzeugungs- und -Zuführ-Vorrichtung (19, 20) ist im Mikrowellen-Einkoppelgehäuse (17) über Luftzuführungsöffnungen (22) ein gegen den Abdichtungsbereich (10, 11, 13) für die durch die Glaskeramik-Platte (8) abgedeckten Fenster- bzw. Einkoppelöffnung (16) gerichteter Überdruck gebildet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen kombinierten Herd für Mikrowellen- und konventionellen Widerstands-Heizbetrieb, der mit einer Einrichtung zum pyrolytischen Reinigen des Garraumes und einem Kühlluftsystem ausgerüstet ist und bei dem im Boden des Garraumes eine durch eine Glaskeramik-Platte dicht abgedeckte Fensteröffnung vorgesehen ist, unterhalb der ein Mikrowellen-Einkoppelgehäuse mit einer Mikrowellenenergie-Erzeugungs- und -Zuführ-Vorrichtung angebracht ist.

    [0002] Ein Herd dieser Art ist aus der DE-A-27 15 655 bekannt. Bekanntlich entstehen bei Betrieb des Garraumes mit Widerstandsheizelementen während des Back- bzw. Bratvorganges in erheblichen Maßen feuchte Wrasen, die überall eindringen und anschließend kondensieren und dabei die betreffenden Geräteteile durch ihren Niederschlag beschmutzen. Besonders bei empfindlichen elektrischen Bauteilen kann dadurch deren Betriebssicherheit erheblich beeinträchtigt werden. Um einen solchen Kondensations-Niederschlag an der äußerst empfindlichen Mikrowellenenergie-Erzeugungs-und -Zuführ-Vorrichtung zu vermeiden, ist die die Fensteröffnung im Boden des Garraumes abdeckende Glaskeramik-Platte unter Zwischenschaltung einer hochtemperaturbeständigen umlaufenden Dichtung befestigt. Es hat sich nun aber gezeigt, daß eine solche Dichtung beim normalen Betrieb des Garraumes im Laufe der Zeit Fett und dgl. aufnimmt und zunächst speichert. Wird nun der Garraum eines Herdes der eingangs genannten Art in gewissen Zeitabständen einer pyrolytischen Hitzereinigung unterzogen, die bekanntlich bei Temperaturen um 500°C und darüber durchgeführt wird, so hat dies zur Folge, daß auf Grund der hohen Garraumtemperaturen das in der Dichtung für die Glaskeramik-Platte abgelagerte bzw. dort eindiffundierte Fett und dgl. durch Verdampfen der Dichtung wieder entzogen wird. Dieser Fettdampf bzw. die aus der Dichtung entweichenden verunreinigten Gase verflüchten sich nun nach allen Seiten bzw. Richtungen hin und gelangen dabei zu einem Teil auch in die unterhalb der Glaskeramik-Platte befindliche Mikrowellenenergie-Erzeugungs- und -Zuführ-Vorrichtüng. Dort kondensiert der Fettdampf und schlägt sich auf die empfindlichen Teile, wie z.B. dem Magnetron und der Antenne der Mikrowellenenergie-Erzeugungseinrichtung nieder. Dieser Niederschlag führt im Laufe der Zeit zu einer solchen Verschmutzung dieser Teile, daß deren Betriebssicherheit gefährdet und ein vorzeitiger Ausfall zu erwarten ist.

    [0003] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, einen Herd der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß ein Kondensations-Niederschlag des insbesondere aus der Dichtung für die bodenseitige Glaskeramik-Platte austretenden Fettdampfes bzw. des verunreinigten Gases auf den Teilen der Mikrowellenenergie-Erzeugungseinrichtung mit einfachen konstruktiven Maßnahmen praktisch vermieden wird.

    [0004] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, daß die aus der Dichtung vor allem während des Hitzereinigungsvorganges ausdiffundierenden Fettdämpfe und sonstige verunreinigten Gase in eine von der Mikrowellenenergie-Erzeugungs- und -Zuführ-Vorrichtung entgegenliegenden-Strömungsrichtung geleitet werden, so daß die Dämpfe und Gase von diesen Teilen ferngehalten werden und somit ein Absetzen auf diesen Teilen und eine damit verbundene Verunreinigung ausgeschlossen ist. Dadurch wird die Betriebsfähigkeit und damit Lebensdauer der Mikrowellenenergie-Erzeugungsteile erheblich verlängert und die Wartungs- und Unterhaltungskosten solcher Herde nieder gehalten.

    [0005] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden an Hand dieser nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen

    Figur 1 einen kombinierten Herd bzw. Brat- und Backofen für Mikrowellen- und konventionellen Widerstands-Heizbetrieb im Vertikalschnitt,

    Figur 2 einen vergrößerten Teilausschnitt aus diesem Herd,

    Figur 3 bis 5 weitere Teilausschnitte verschiedener Ausführungsmöglichkeiten.



    [0006] Der dargestellte Garraum 1 eines Herdes bzw. eines Brat-und Backofens besitzt deckseitig ein übliches elektrisches Mantelrohrheizelement 2, seitlich angeordnete Führungen 3 für Backbleche und dgl. sowie rückseitig eine AufnahmeEinrichtung 4 für eine Grill- oder Heißluftausrüstung. An der Frontseite ist der Garraum 1 durch eine Garraumtür 5 verschließbar. Im Boden 6 des Garraumes 1 ist ein ausgesparter Bereich vorgesehen, der als rechteckförmige Fensteröffnung mit einem umlaufenden Flansch 7 ausgebildet ist, die zum Garraum 1 hin vorzugsweise durch eine auf dem Flansch 7 aufliegende Glaskeramik-Platte 8 abgedeckt ist. Die aufliegende Glaskeramik-Platte 8 ist in ihrer vertieften Position durch einen umlaufenden Befestigungsrahmen 9 gesichert, der mit dem Garraum-Boden 6 verschraubt ist. Der Befestigungsrahmen 9 stützt sich dabei unter Zwischenlage einer hochtemperaturbeständigen Doppel-Dichtung 10 und 11 einerseits auf dem Boden 6 des Garraumes 1 und andererseits auf der Glaskeramik-Platte 8 ab. Die Glaskeramik-Platte 8 ist wiederum unter Zwischenlage einer weiteren Dichtung 13 auf dem Flansch 7 aufgelegt. Zwischen der Glaskeramik-Platte 8 und dem hochgezogenen Rand 14 des Flansches 7 ist ein Spalt 15 gebildet, damit sich die Glaskeramik-Platte 8 bei Erhitzung ungehindert ausdehnen kann. Unterhalb der Glaskeramik-Platte 8 im Bereich der sogen. Einkoppelöffnung 16 für die Mikrowellenenergie ist ein topfartiges sogen. Einkoppelgehäuse 17 an der Unterseite des Flansches 7 angebracht, welches in seiner Abmessung etwa der Fenster- bzw. der Einkoppelöffnung 16 angepaßt und zweckmäßig mit einem Isolierkörper 18 umhüllt ist.

    [0007] Um Mikrowellenenergie in den Garraum 1 einführen zu können, ist ein Magnetron 19 vorgesehen. Über eine zugehörige Antenne 20 werden die Mikrowellen (Energiewellen) in einen Hohlleiter 21 abgestrahlt und gelangen von dort in das Innere des Einkoppelgehäuses 17 und danach durch die mit der Glaskeramik-Platte 8 abgedeckte Einkoppelöffnung 16 in den Garraum 1.

    [0008] Wie eingangs bereits dargelegt, nehmen die Dichtungen 10, 11,13 bei Betrieb des Garraumes 1 Fett und andere unreine Stoffe auf, die dann insbes. beim pyrolytischen Hitzereinigungsvorgang aus den Dichtungen ausdampfen (ausdiffundieren) und sich dann als Gase nach allen Richtungen hin verflüchtigen. Dabei gelangen die Dämpfe bzw. Gase auch in den Hohlleiter 21 und von dort ungehindert zur Antenne 20 des Magnetrons 19, wie in Figur 2 durch einen Pfeil 31 gezeigt ist. An der Antenne 20 schlagen sich dann die Dämpfe bzw. Gase nieder, wodurch diese im Laufe der Zeit mit einer Schmutzschicht überzogen wird. Die-Folge davon ist ein vorzeitiger Ausfall der Mikrowellenenergie-Erzeugungs-Vorrichtung. Um nun das Verschmutzen dieser Vorrichtung zu verhindern, wird nach Figur 1 Luft über Luftzuführungsöffnungen 22 an der Rückseite des Hohlleiters 21 in diesen gedrückt und damit ein Gegen- bzw. ein Überdruck gegen dLe in den Hohlleiter 21 einströmenden Dämpfen und Gasen erzeugt bzw. dort aufgebaut. Da die in den Hohlleiter 21 eingeführte Luft von dem von einem Gebläse erzeugten Kühlluftstrom im Herd abgeleitet wird, liegt der Gegen- bzw. Überdruck der eingeführten Luft wesentlich über dem Druck der aus den Dichtungen 10,11,13 auströmenden Dämpfe und Gase. Dadurch werden diese Dämpfe und Gase von der Antenne 20 des Magnetrons 19 ferngehalten und eine Verschmutzung dieser unterbleibt. Zweckmäßig ist es dabei, den Luftführungsöffnungen 22 im Hohlleiter 21 eine Luftführungsleitung 23 vorzuschalten, um die Luft gezielt in das Einkoppelgehäuse 17 einführen bzw. eindrücken zu können. Diese Luftfuhrungsleitung 23 kann dabei zweckmäßig direkt mit dem Kühlluftsystem des Herdes in Verbindung gebracht sein.

    [0009] In Weiterbildung der Erfindung nach Figur 3 sind im oberen Bereich der Seitenwandung 17' des topfartigen Einkoppelgehäuses 17 für die Einkoppelöffnung 16 ringförmig verlaufende Luftaustrittsöffnungen 24 zum Abführen der durch den Hohlleiter 21 und den Einkoppelgehäuse 17 geführten Luftströmung vorgesehen. Die Luftaustrittsöffnungen 24 stehen wiederum in Verbindung mit einem im Isolierkörper 18 für das topfartige Gehäuse 17 vorgesehenen ringförmigen Kanal 30, der mit einem oder mehreren senkrechten Schächten 25 verbunden ist, die dann bodenseitig mit je einer Öffnung 26 enden. Da sich die Luftaustrittsöffnungen 24 unmittelbar im nächsten Bereich unterhalb der Dichtung 13 befinden, werden die aus der Dichtung ausdiffundierenden Dämpfe und Gase von dem aus dem Einkoppelgehäuse 17 austretenden Durchsatz-Luftstrom sofort umhüllt und zu den Luftaustrittsöffnungen 24 mitgerissen, so daß ein Eindringen dieser Dämpfe und Gase in den Hohlleiter 21 mit größter Sicherheit ausgeschlossen ist. Im nach unten führenden Schacht 25 werden durch Erzeugung einer Sogwirkung bzw. Bildung eines Unterdruckes die abzuführenden Dämpfe, Gase, Luft über die Schacht-Öffnung 26 nach außen geführt. Der Luftdurchsatz durch den Schacht 25 kann durch entsprechende Bemessung der Schacht-Öffnung 26 festgelegt werden.

    [0010] Beim Ausführungsbeispiel nach Figur 4 sind im umlaufenden Flansch 7 für die Glaskeramik-Platte 8 eine den Spalt 15 zwischen der Glaskeramik-Platte 8 und dem hochgezogenen Rand 14 des Flansches 7 mit dem Schacht 25 in Verbindung bringende Öffnungen 27 angeordnet. Infolge der im Schacht 25 auftretenden bzw. gebildeten Sogwirkung bzw. des dort gebildeten Unterdruckes werden hier die aus den Dichtungen 10,11 ausdiffundierenden Dämpfe und Gase bereits vor Eindringen in die Dichtung 13 und den Bereich der Einkoppelöffnung 16 über den Schacht abgeleitet.

    [0011] Figur 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem der Spalt 15 zwischen der Glaskeramik-Platte 8 und dem hochgezogenen Rand 14 des Flansches 7 über Öffnungen 28 einerseits mit dem Schacht 25 und andererseits über weitere Öffnungen 29 im Flansch 7 mit daran anschließendem Kanal 30 mit den Austrittsöffnungen 24 in der Seitenwandung 17' des Einkoppelgehäuses 17 der Einkoppelöffnung 16 verbunden ist. Damit wird erreicht, daß der mit den einzelnen Dichtungen 10,11,13 in Verbindung stehende Spalt 15 ständig mit Frischluft aus dem Kühlsystem des Herdes durchgeblasen wird, so daß dort eine Fettdampf- bzw. Gasansammlung von vornherein unterbunden wird. Ein Eindiffundieren von fetthaltigen Substanzen vor allen in die unmittelbar mit der Einkoppelöffnung 16 in Verbindung stehende Dichtung 13 wird bei dieser Lösung von vornherein vollkommen ausgeschlossen.


    Ansprüche

    1. Kombinierter Herd für Mikrowellen- und konventionellen Widerstands-Heizbetrieb, der mit einer Einrichtung zum pyrolytischen Reinigen des Garraumes (1) und einem Kühlluftsystem (23) ausgerüstet ist und bei dem im Boden des Garraumes eine durch eine Glaskeramik-Platte (8) dicht abgedeckte Fensteröffnung (16) vorgesehen ist, unterhalb der ein Mikrowellen-Einkoppelgehäuse (17) mit einer Mikrowellenenergie-Erzeugungs- und -Zuführ-Vorrichtung (19,20) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Mikrowellen-Einkoppelgehäuse (17) über Luftzuführungsöffnungen (22) ein gegen den Abdichtungsbereich (10,11,13) für die durch die Glaskeramik-Platte (8) abgedeckten Fenster- bzw. Einkoppelöffnung (16) gerichteter Überdruck gebildet ist (Figur 1).
     
    2. Herd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einkoppelgehäuse (17) über seitliche Zuftaustrittsöffnungen (24,28,29) mit einem offenen Schacht (25) in Verbindung gebracht ist, in dem durch das Kühlluftsystem des Herdes ein Unterdruck erzeugt wird (Fig.5).
     
    3. Herd nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftaustrittsöffnungen (24) in der Seitenwandung (17') des Einkoppelgehäuses (17) angeordnet sind und in dem Einkoppelgehäuse (17) ein gegen die Luftaustrittsöffnungen (24) gerichteter Druck gebildet ist (Figur 3, 5).
     
    4. Herd nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schacht (25) mit dem Eühlluftsystem in Verbindung gebracht ist (Figur 3,4,5).
     
    5. Herd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Einkoppelgehäuse (17) über Öffnungen (22) des zugeordneten Hohlleiters (21) Luft vom Kühlluftsystem des Herdes zugeführt wird (Figur 1).
     
    6. Herd nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß den Luftführungs-Öffnungen (22) eine Luftführungsleitung(23) vorgeschaltet ist (Figur 1).
     
    7. Herd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Glaskeramik-Platte (8) unter Zwischenlage einer Dichtung (13) auf einen die Fenster- bzw. Einkoppelöffnung (16)begrenzenden Flansch (7) aufgelegt ist und durch einen Befestigungsrahmen (9) unter Zwischenschaltung einer einerseits auf den Garraum-Boden (6) und andererseits auf der Glaskeramik-Platte (8) aufliegenden Dichtung (10,11) gegen den Flansch (7) gepreßt ist und zwischen der Glaskeramik-Platte (8) dem hochgezogenen Rand (14) des Flansches (7) ein Luftspalt (15) gebildet ist.
     
    8. Herd nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftspalt (15) über Öffnungen (27,28) mit dem Unterdruck-Schacht (25) in Verbindung gebracht ist (Figur 4, 5).
     
    9. Herd nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftspalt (15) über Öffnungen (29) im Flansch(7) und einem Kanal (30) mit Öffnungen (24) mit dem Gehäuse (17) der Einkoppelöffnung (16) in Verbindung gebracht ist (Figur 5).
     
    10. Herd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schacht (25) in einem das Einkoppelgehäuse (17) umschließenden Isolierkörper (18) vorgesehen ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht