[0001] Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Bei derartigen Uhren ist es üblich, ein insbesondere manuell voreinstellbares Einstellelement
von einem zeitabhängig beweglichen Element auf seine Einstellposition abtasten zu
lassen. Ist eine identische Einstellposition beider Elemente erreicht, so wird die
Signalverabfolgung ausgelöst.
[0003] So ist es z.B. bei mechanischen und auch bei elektrischen Weckeruhren üblich, das
voreinstellbare Einstellelemente und das zeitabhängig bewegliche Element als zueinander
koaxial angeordnete Scheiben auszubilden, welche in axialer Richtung eine gegenseitige
Abtastung vornehmen. Hierbei ist in der Regel das voreinstellbare Element als das
sogenannte Weckerstellrad und das zeitabhängig bewegliche Element als das sogenannte
Stundenrad des Zeigerwerkes ausgebildet. Das Stundenrad hat hierzu seitlich einen
oder mehrere Nocken angebracht, welche bei einer vollen Umdrehung des Stundenrades
- einmal in 12 Stunden - in eine oder mehrere Lücken des sogenannten Weckerstellrades
einfallen können. Um nun eine genaue Ausl%ung der Signalverabfolgung zu gewährleisten,
weisen die Nocken des Stundenrades in Drehrichtung desselben einen Anstieg auf, der
durch eine senkrechte Kante begrenzt ist. Durch eine solche Ausbildung der Nocken
des Stundenrades wird ein praktisch momentaner Einfall des letzteren in axialer Richtung
in die Lücken des Weckerstellrades bei der Auslösung der Signalverabfolgung ermöglicht.
Das Stundenrad steht hierbei in aller Regel unter Beaufschlagung durch die sogenannte
Auslösefeder.
[0004] Entsprechend einer kinematischen Umkehr können die Nocken auch dem Weckerstellrad
und die erstere aufnehmenden Lücken dem Stundenrad zugeordnet werden.
[0005] Welche Art der Zuordnung vorgenommen wird, hängt von der Zweckmäßigkeit der jeweiligen
Ausgestaltung ab.
[0006] Die Signalauslösung kann nun dadurch erfolgen, daß abhängig von der axialen Verschiebung
eines der Elemente der Signalauslösevorrichtung entweder mechanisch ein der Signalverabfolgung
dienendes Signallaufwerk freigegeben wird, oder aber dadurch, daß eine Kontaktanordnung
zur Schließung 'eines Signalstromkreises-geschlossen wird. Beide Maßnahmen können
z.B. bei einem Wecker durch die das Weckerstellrad oder das Stundenrad beaufschlagende
Auslösefeder vorgenommen werden, welche sich bei eintretender Axiallagerverschiebung
eines der Elemente der Signalauslösevorrichtung örtlich in ihrer Position verändert,
wodurch z.B. über eine entsprechende Anformung entweder der Schwinger eines Signallaufwerkes
freigegeben oder aber eine Kontaktanordnung geschlossen werden kann.
[0007] Durch die notwendige Form der Ausbildung der Nocken des Stundenrades bzw. des Weckerstellrades
kann nun das letztere durch das ihm zugeordnete Stellglied nur in einer Richtung fortbewegt
werden, da bei Einschlagen der entgegengesetzten Drehrichtung die Kanten der Einfallnocken,
welche ja dann in den sie aufnehmenden Lücken zum Anschlag gelangen, eine Weiterdrehung
des Weckerstellrades und damit des Stellgliedes unterbinden. Hierbei kann bei unsachgemäßer
Handhabung unter Umständen auch eine Zerstörung oder Beschädigung des Uhrwerkes zustande
kommen.
[0008] Ähnliche Probleme ergeben sich auch bei nicht mechanisch, sondern rein elektrisch
arbeitenden Signalauslösevorrichtungen. So sind z.B. Anordnungen bekannt, bei denen
das Einstellelement und das zeitabhängig bewegliche Element je einen Kontakt tragen,
welche beide bei übereinstimmender Position dieser Elemente eine Kontaktgabe und damit
einen Stromschluß bewirken, wodurch eine Signalverabfolgung eingeleitet wird. Die
beweglichen Elemente stehen hierbei meistens über Schleifkontakte mit dem zu steuernden
Stromkreis in elektrischer Verbindung.
[0009] Auch bei derartigen, unmittelbar kontaktgebenden Elementen einer Signalauslösevorrichtung
kann die Notwendigkeit gegeben sein, die Verstellung des Einstellelementes nur in
einer Drehrichtung vorzunehmen, da anderenfalls eine Zerstörung entweder der Kontakt-
bzw. Signalauslösevorrichtung oder des Uhrwerkes eintreten würde.
[0010] Diese Probleme sind seit langem bekannt. Zu ihrer Lösung wurde z.B. schon die Anwendung
eines Richtgesperres an dem meist als Stellwelle ausgebildeten Stellglied vorgeschlagen,
so daß die Stellwelle überhaupt nur in der zulässigen Drehrichtung verstellt werden
konnte. Eine solche Anordnung erfordert jedoch einen gewissen Aufwand; außerdem ist
auch dann noch eine Beschädigung bei unsachgemäßer Handhabung keineswegs ganz ausgeschlossen.
[0011] Eine andere Lösung des angesprochenen Problemes zeigt z.B. das DE-GM 1 692 3oo. Dort
wird durch die Anwendung eines ausschwenkbaren Getrieberades, welches je nach der
Drehrichtung der Stellwelle mit der Verzahnung des Weckerstellrades entweder kuppelbar
oder von dieser entkuppelbar ist, eine Verstellung des Weckerstellrades in der zulässigen
Drehrichtung ermöglicht, in der entgegengesetzten Drehrichtung hingegen völlig verhindert.
Eine Beschädigung des Zeigerwerkes durch Einschlagen der falschen Drehrichtung am
Stellglied ist also in diesem Falle sicher verhindert.
[0012] Diese bekannte Einrichtung ist jedoch aufwendig. Sie erfordert mehrere zusätzliche
Teile, welche zudem schwierig zu montieren sind. Eine automatische Montage ist fast
ganz ausgeschlossen. Außerdem wird der Raumbedarf eines Weckeruhrwerkes mit der Einrichtung
nach dem DE-GM wesentlich erhöht.
[0013] Hinzu kommt, daß die Entkupplung bei einer jeden Betätigung der Stellwelle in entgegengesetzter
Drehrichtung eintritt, also auch dann, wenn eine Beschädigung des Uhrwerkes auf Grund
der bestehenden relativen Position von Weckerstellrad und Stundenrad zueinander nicht
zu befürchten wäre. Der Anschlag der Nocken des einen Elementes in den Lücken des
anderen Elementes der Signalauslösevorrichtung tritt ja nur an einer Stelle des 36
0° Stellbereiches ein, sonst nicht.
[0014] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Stelleinrichtung für eine
Signaluhr, insbesondere Weckeruhr zu schaffen, welche ohne besonderen Mehraufwand
eine Beschädigung des Uhrwerkes verhindert und es trotzdem gestattet, zumindest in
Teilbereichen eine Verstellung des Weckerstellrades nach beiden Drehrichtungen vorzunehmen.
[0015] Die Erfindung löst diese gestellte Aufgabe durch die Merkmale des Kennzeichens des
Patentanspruches 1. Eine Reihe von zweckmäßigen Weiterbildungen und Ausgestaltungen
des Gegenstandes nach Patentanspruch 1 ist in den diesem nachgeordneten Unteransprüchen
umschlossen.
[0016] Die Vorteile des Gegenstandes nach der Erfindung liegen darin, daß praktisch ohne
Aufwand an zusätzlichen Teilen die Unterbindung einer Beschädigung der Signaluhr,
insbesondere Weckeruhr, möglich wird. Außerdem wird die Anordnung nach der Erfindung
nur dann wirksam, wenn die Gefahr einer Beschädigung des Uhrwerkes überhaupt erst
besteht. Somit sind Einstellmaßnahmen nach beiden Richtungen des Stellgliedes möglich.
Ein lästiges Verdrehen über beinahe einen ganzen 12-Stundenbereich am Einstellzeiger
entfällt also in vielen Fällen, da dann eine Späterstellung der Signalverabfolgung,
z.B.um eine Stunde, auch durch Einschlagen der entgegengesetzten Drehrichtung am Stellglied
erfolgen kann, wozu dann nur ein geringer Stellweg zu durchmessen wäre.
[0017] Bei den bekannten Einrichtungen wäre ein Stellweg von 12 minus 1 Stunde gleich 11
Stunden mit dem Einstellzeiger auf dem Zifferblatt zu durchfahren.
[0018] Aber auch durch die besondere Form der Zahnradausbildung an dem Stellglied und durch
die Art der Ausgestaltung der Friktion an diesem, werden wesentliche Vorteile durch
die Erfindung erzielt.
[0019] So ermöglicht die vorgesehene Ausbildung der Friktion des Stellgliedes eine ruckfreie
Verstellung des Einstellelementes, insbesondere Weckerstellrades.
[0020] Die Anordnung nach der Erfindung kennzeichnet sich insbesondere durch einen einfachen
Aufbau, der bevorzugt für die automatische Montage des Uhrwerkes'der Signaluhr, insbesondere
Weckeruhr, zweckmäßig und geeignet ist.
[0021] In den Zeichnungen ist der Gegenstand der Erfindung dargestellt und in der nachfolgenden
Beschreibung im einzelnen erläutert.
[0022] Es stellen dar:
Figur 1 die Vorderansicht der Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr,
nach der Erfindung;
Figur 2 eine Seitenansicht der Anordnung nach Figur 1;
Figur 3 eine Draufsicht auf die Anordnung nach Figur 1;
Figur 4 eine weitere Seitenansicht der Anordnung nach Figur 1;
Figur 5 ein Detail der Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr
nach der Erfindung;
Figur 6 das Detail der Stelleinrichtung nach Figur 5 in einer anderen Ansicht;
Figur 7 ein anderes Detail der Stelleinrichtung;
Figur 8 ein der Signalauslösung dienendes Detail der Signaluhr, insbesondere Weckeruhr
nach der Erfindung.
[0023] In den Figuren 1 - 4 ist ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung in Form einer
elektrischen, quarzgesteuerten Weckeruhr dargestellt.
[0024] Auf einer Grundplatte 1 sind das Uhrwerk 2, die Wecksignalauslösevorrichtung 3, sowie
die elektronische Quarzschaltung 4 angeordnet.
[0025] Das Uhrwerk besteht aus der Vorderplatine 5, der Hinterplatine 6 sowie Pfeilern 7
zur Abstandshalterung der beiden Platinen und aus Pfeilern 8 zur Befestigung des Uhrwerkes
an der Grundplatte 1. Das Uhrwerk 2 umschließt den impulsweise fortstellbaren elektro-magnetischen
Schrittmotor und die diesem nachgeordneten Getriebeglieder, die jedoch der übersichtlichkeit
wegen nicht dargestellt sind.
[0026] Die Quarzschaltung 4 besteht aus der Frequenzteilerschaltung 10, dem Schwingquarz
11 sowie aus weiteren Schaltungselementen, so einem Trimmer und einem Kondensator,
die jedoch nicht dargestellt sind.
[0027] Neben den Schaltelementen der Quarzschaltung 4 sind auf der Grundplatte 1 noch ein
elektrischer Summer 12, zur Verabfolgung des Wecksignales sowie ein Transistor 13
angeordnet, welcher der Verstärkung des von der Frequenzteilerschaltung 10 abgeleiteten
Frequenzsignales zur Erregung dieses Summers 12 dient.
[0028] Die Wecksignalauslösevorrichtung 3 besteht aus dem als Weckerstellrad ausgebildeten
Einstellelement 15 mit der Verzahnung 16 und dem einen nicht dargestellten Einstellzeiger
tragenden Ansatz 17, welches relativ beweglich zu dem als Stundenrad ausgebildeten
Zeitsteuerelement 18 angeordnet ist. Das Einstellelement 15 ist auf dem Rohr 19 frei
beweglich gelagert, das mit dem Zeitsteuerelement 18 eine Einheit bildet.
[0029] In der Figur 8 sind die beiden relativ zueinander beweglichen Teile 15, 18 auseinandergezogen
zur Erläuterung dargestellt. An dem Teil 15 ist seitlich ein Nocken 2o erkennbar,
der bei Belastung des Einstellelementes 15 durch die Auslösefeder 21 eine relative
Abtastung des Zeitsteuerelementes 18 durchführt.
[0030] Bei diesem Ausführungsbeispiel nach der Erfindung sind also die Nocken 2o dem als
Weckerstellrad ausgebildeten Einstellelement 15 zugeordnet, während das als Stundenrad
ausgebildete Zeitsteuerelement Lücken aufweist, in welche die Nocken 2o einfallen
können.
[0031] Diese Wahlrer Zuordnung hat den Vorteil, daß das Uhrwerk 2 zusammen mit dem als Stundenrad
ausgebildeten Zeitsteuerelement 18 als selbständige Uhrwerkseinheit auch für andere
Uhren als Weckeruhren Verwendung finden kann. Daß hierbei dann im Stundenrad Einfallücken
vorgesehen sind, stört nicht und für die Herstellung spielen diese keine Rolle, da
diese sowohl im Stanz- als auch im Kunststoffspritzverfahren mit ausgeformt werden
können.
[0032] Die Nocken 2o gleiten lateral am Zahnrad 25 des Zeitsteuerelementes 18. Das Zahnrad
25 weist in bekannter Weise eine oder mehrere Lücken auf, in welche einer oder mehrere
Nocken 2o in einer bestimmten relativen Position der Teile 15, 18 zueinander, einfallen
können. Dies geschieht unter der Wirkung der Auslösefeder 21 und hat eine axiale Verschiebung
des Einstellelementes 15 in Richtung auf das Zeitsteuerelement 18 zur Folge.
[0033] In der Regel sind mehrere Nocken 2o vorgesehen, um eine ausgewogene Belastung des
Zeitsteuerelementes 18 sicherzustellen.
[0034] Die Auslösefeder 21 ist durch eine abgewinkelte Anformung 22 in Schlitzen der Grundplatte
1 verhakt und dadurch gehaltert. Sie hat ferner eine Abbiegung 23 aufzuweisen, welche
bei einem Einfall der Nocken 2o in das Zahnrad 25 auf der Grundplatte zur Anlage gelangt.
Die Seite 1a der Grundplatte 1 ist mit Leiterbahnen in bekannter Weise belegt, an
welche die Bauteile der elektronischen Quarzschaltung 4, der Summer 12 und die Auslösefeder
21, letztere über ihre abgewinkelte Anformung 22, angeschlossen sind.
[0035] Die Auslösefeder 21 hat eine ringförmige Ausbildung 26, die den Ansatz 17 des Einstellelementes15
umgreift und mit Sicken 27 auf der Seitenfläche des Einstellelementes 15 beaufschlagend
gleitet. Eine weitere-seitliche Anformung 28 der Auslösefeder 21 dient zur Wecksignalabschaltung
durch ein am Weckergehäuse angeordnetes manuell betätigbares Schieberteil in bekannter
Weise, das der Übersichtlichkeit wegen nicht dargestellt ist.
[0036] Das Rohr 19 des als Stundenrad,ausgebildeten Zeitsteuerelementes 18 lagert auf der
Minutenwelle 3o, in welcher die Sekundenwelle 29 geführt ist. Die Teile 17, 19 und
3o tragen jeweils Ansätze 17a, 19a und 3oa, auf denen der Weckerstellzeiger, der Stundenzeiger
sowie der Minutenzeiger aufgebracht sind. Diese Zeiger und der Sekundenzeiger sind
der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt.
[0037] Das Uhrwerk 2 trägt ein die Grundplatte 1 durchragendes, als Stellwelle ausgebildetes
Stellglied 31, das mit seinem als Stellritzel ausgebildeten Kupplungsteil 32 mit der
Verzahnung 16 des Einstellelementes 15 in Verzahnungseingriff steht. Das Stellglied
31 ist mit einem manuell greifbaren, als Stellknopf ausgebildeten Betätigungselement
33 versehen.
[0038] In den Figuren 5, 6 und ist das Stellglied 31 im einzelnen dargestellt.
[0039] Die laterale Beaufschlagung des Einstellelementes 15 durch die Auslösefeder 21, und
zwar mittels der Sicken 27 in der ringförmigen Ausbildung 26, hat eine gewisse Friktionswirkung
für das Einstellelement 15 der Wecksignalauslösevorrichtung 3 zur Folge. Diese Friktion
ist jedoch nicht ausreichend, um eine Stabilisierung der Einstellung des Einstellelementes
15 zu gewährleisten. Es ist deshalb bekannt, dem Stellglied 31 eine weitere Friktion
zuzuordnen, so wie dies z.B. aus dem DE-GM 1 692 7oo hervorgeht.
[0040] Gemäß einer Ausbildungsform der Erfindung, wird eine sehr preisgünstige, raumsparende
und einfache Ausführungsform einer Friktion für das Stellglied 31 vorgeschlagen. Durch
diese Friktion ist die stabile Einstellung des Einstellelementes 15 vermittels seines
Einstellzeigers auch bei Schlägen und Stößen, welche bei unsachgemäßer Handhabung
auf die Weckeruhr ausgeübt werden sollten, gewährleistet.
[0041] Figur 5 zeigt eine Schnittdarstellung der Anordnung des als Stellwelle ausgebildeten
Stellgliedes 31. So ist erkennbar, daß das Stellglied 31 aus einem Rohrteil 34, einem
Ansatzteil 35 und dem als Stellritzel ausgebildeten Kupplungsteil 32 mit der Verzahnung
36 besteht. Das Ansatzteil 35 trägt das manuell greifbare Betätigungselement 33, das
auf das erstere vorzugsweise aufgepreßt ist. Das Stellglied 31 ist mit seinem Ansatzteil
35 in der Hinterplatine 6 und mit seinem Rohrteil 34 in der Vorderplatine 5 des Uhrwerkes
2 gelagert, während das Kupplungsteil 32 mit seiner Verzahnung 36 die Grundplatte
1 in einer Öffnung 37 durchragt und dort in Verzahnungseingriff mit der Verzahnung
16 des Einstellelementes 15 steht.
[0042] Das Rohrteil 34 des Stellgliedes 31 ist so dünnwandig bzw. aus einem solchen Werkstoff
ausgebildet, daß es in einem Mehrecklochlager 38 der Grundplatte 1 mit Friktion geführt
werden kann. Das Mehrecklochlager 38 ist als Vierecklochlager ausgestaltet und dessen
Abmessungen sind so gewählt, daß der dessen Innenflächen tangierende Kreis im Durchmesser
kleiner ist, als der Außendurchmesser des vorzugsweise zylindrisch ausgebildeten Rohrteiles
34. Das Kreisprofil des Rohrteiles 34 wird durch die Führung im Mehrecklochlager bis
zu einem gewissen Grade gequetscht und auf diese Weise eine sehr einfache, ruckfreie
Friktion durch einen Walkvorgang des Stellgliedes 31 in der Vorderplatine 5 erzielt.
[0043] Sinngemäß könnte sich das Rohrteil 34 auch über die Hinterplatine 6 hinaus bis in
das Betätigungselement 33 hinein erstrecken, so daß in der Hinterplatine 6 ebenfalls
ein Mehrecklochlager 38 zur Friktionsbildung vorgesehen sein könnte.
[0044] In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist jedoch nur eine Lagerung des Rohrteiles
34 in dem Mehrecklochlager 38 der Vorderplatine 5 vorgesehen, da eine solche für die
vorgesehene Zielsetzung ausreichend ist. Das Rohrteil 34 bzw. das Stellglied 31 werden
zweckmäßig aus einem bezüglich seiner elastischen Eigenschaften geeigneten Kunststoff
im Kunststoffspritzverfahren hergestellt.
[0045] Das Stellglied 31 bildet nun über sein Kupplungsteil 32 mit dem Einstellelement 15
eine bei einem Kraft- oder Drehmomentsstau, die bei einer Bedienung des Betätigungselementes
33 auftreten könnte, lösbare mechanische Kupplung. Dieser Kraftstau kann - wie aus
Fig. 8 hervorgeht - dann auftreten, wenn das Stellglied 31 in einer Richtung betätigt
wird, in welcher die Nocken 2o des Einstellteiles 15 mit ihrer Kante 2oa in den nicht
dargestellten Lücken des Zahnrades 25 anschlagen.
[0046] Durch den Kraft- oder Drehmomentsstau kommt nun am Stellglied 31 über die sich stoßenden
Verzahnungen 36 und 16 der Teile 32 und 15 eine Verbiegung des Rohrteiles 34 zustande,
wodurch das Kupplungsteil 32 mit seiner Verzahnung 36 sich relativ von der Verzahnung
16 abhebt, so daß das Kupplungsteil 32 außer Eingriff gelangt und ein Durchdrehen
oder Durchrasten des Stellgliedes 32 ermöglicht, ohne daß eine Beschädigung der Wecksignalauslösevorrichtung
3 oder des Uhrwerkes 2 eintreten könnte.
[0047] Hierbei bewegt sich das Kupplungsteil 32 des Stellgliedes 31 - auf den Zähnen der
Verzahnung 16 rastend - in Richtung des Pfeiles A der Fig. 6. Die elastische Durchbiegung
des Rohrteiles 34 des Stellgliedes 31 vollzieht sich hierbei bevorzugt zwischen dem
Kupplungsteil 32 und der Vorderplatine 5, wobei die Durchbiegung des Rohrteiles 34
durch eine geeignete Anordnung des Mehrecklochlagers 38 in der Vorderplatine 5 noch
begünstigt werden kann. Hierzu ist z.B. in Fig. 7 dargestellt, daß das Vierkantloch
38 hochkantstehend vorgesehen ist.
[0048] Die Durchbiegung des Rohrteiles 34 des Stellgliedes 31 in dem relevanten Bereich
zwischen Kupplungsteil 32 und Vorderplatine 5, kann auch durch eine entsprechende
Ausbildung des Rohrinnendurchmessers bzw. der Wandstärke eine Begünstigung erfahren.
[0049] Um den Entkopplungsvorgang zwischen dem Kupplungsteil 32 und der Verzahnung 16 des
Einstellelementes 15 zu fördern, ist, wie aus Fig. 6 hervorgeht, bei dem Kupplungsteil
32 eine Flachverzahnung 36 gewählt, welche zweckmäßig durch eine positive Profilverschiebung
erreicht wird, wenn man davon ausgeht, daß vorteilhaft eine Evolventenverzahnung -
vorzugsweise eine sogenannte AEG-Hochverzahnung - für die Verzahnungen 16 und 32 Anwendung
findet.
[0050] In ausgekoppeltem Zustand rastet die Verzahnung 36 des Stellgliedes 31 bei dessen
Betätigung auf den Zähnen der Verzahnung 16 des Einstellelementes 15, ohne hierbei
noch ein wesentliches Kraftmoment zu übertragen, das eine Beschädigung des Uhrwerkes
2 zur Folge haben könnte.
[0051] Es ist bekannt, daß die Nocken 2o des Einstellelementes 15 stets dann in den Einfallücken
des Zahnrades 25 zum Anschlag gelangen und eine Blockierung bewirken, wenn das Einstellelement
15 bzw. der mit diesem verbundene Einstellzeiger vorgestellt, d.h. auf einen Zeitpunkt
späterer Signalgabe eingestellt werden soll.
[0052] Da der Anschlag des Einstellelementes 15 am Zeitsteuerelement 18 nur einmal im Bereich
der 12-Stunden-Skala eines Weckers eintreten kann, somit also in weiten Bereichen
der 12-Stunden-Skala eine Vorverstellung des Einstellzeigers bzw. des Einstellelementes
15 möglich sein dürfte, ohne daß ein Aufeinandertreffen der Nocken 2o des Einstellelementes
15 und der Lücken des Zeitsteuerelementes 18 zustande kommt, bietet die Anordnung
nach der Erfindung Vorteile insofern, als bei dieser eine Vorverstellung des Einstellzeigers
bzw. des Einstellelementes 15 nicht grundsätzlich unterbunden zu werden braucht. Der
Bedienende eines solchen Weckers ist also nicht genötigt, den Einstellzeiger, z.B.
über beinahe 12 Stunden zurückzuverstellen, nur weil eine notwendig gewordene Vorverstellung
um eine halbe oder um eine ganze Stunde nicht möglich ist, so,wie dies dann der Fall
ist, wenn das Stellglied nur in einer, nämlich der zulässigen Drehrichtung bewegt
werden kann (z.B. beim Gegenstand des DE-GM 1 692 7oo).
[0053] Es sei.z.B. der Fall angenommen, daß der Wecker auf 6 Uhr Weckzeit eingestellt sei
und daß abends um 2o Uhr die Weckzeit auf 7 Uhr vorgestellt werden soll. Bei der Anordnung
nach der Erfindung ist hierbei eine Vorverstellung des Einstellzeigers und damit des
Einstellelementes 15 ohne weiteres über das Stellglied 31 möglich. Bei einerAnordnung
nach dem Stande der Technik hingegen, bei welcher die Vorverstellung des Stellgliedes
grundsätzlich verhindert ist, wäre eine Rückverstellung des Einstellzeigers über 111
Stunden vorzunehmen, um effektiv zu eher Vorverstellung von 6 Uhr auf 7 Uhr zu gelangen.
[0054] Nach diesem Beispiel wäre bei der Anordnung nach der Erfindung eine Vorverstellung
von fast 2 Stunden, also bis fast 8 Uhr, möglich. Erst bei einer Vorverstellung der
Weckzeit um mehr als 2 Stunden, muß eine Rückstellung des Einstellzeigers bzw. des
Einstellelementes 15 über weniger als 1o Stunden vorgenommen werden.
[0055] Wird diese Vorverstellung des Einstellzeigers zu einem späteren Zeitpunkt als 2o
Uhr durchgeführt, so sind die Bedingungen noch günstiger, da dann der Einstellzeiger
auch über einen Betrag vorverstellt werden kann, der die 2 Stunden des vorigen Beispieles
überschreitet.
[0056] Besondere Vorteile ergeben sich durch den einfachen Aufbau der Stellvorrichtung nach
der Erfindung für eine automatische Montage des Uhrwerkes, insbesondere Weckeruhrwerkes
auf einer hierzu zu erstellenden Montagestraße. Zu diesem Zweck ist eine nach einer
Richtung erfolgende Abstufung der Durchmesser der Einzelelemente 32, 34, 35 des Stellgliedes
31 vorgesehen, da dadurch die selbsttätige Zuführung dieses Teiles während des automatischen
Montagevorganges erheblich erleichtert wird. Deshalb sind auch die einzelnen Durchmesserabstufungen
des Stellgliedes 31 mit konischen Anformungen 32a, 34a, 35a versehen. Durch diese
wird nämlich die automatische Zuführung dieses Teiles noch weiter begünstigt.
[0057] Der Antrieb des bei dem Ausführungsbeispiel nach der Erfindung als Stundenrad ausgebildeten
Zeitsteuerelementes 18 erfolgt durch das Wechselrad 9 des Uhrwerkes 2, wobei der Wechseltrieb
9a in den Bereich der Verzahnung des Zahnrades 25 ragt. Hierzu ist im Bereich des
Wechseltriebes 9a die Öffnung 37a in der Grundplatte 1 entsprechend ausgeformt.
[0058] Das Wechselrad 9 mit dem Wechseltrieb 9a ist in Fig. 1 dargestellt. In den Figuren
2 und 3 hingegen ist der Übersichtlichkeit wegen nur der Wechseltrieb 9a mit seinem
vom Wechselrad 9 abgewandten Ende angedeutet, das Wechselrad 9 als solches hingegen
ist nicht eingezeichnet.
[0059] In Fig. 6 zeigen die Pfeile B und C die Drehrichtung des Stellgliedes 31 bzw. des
Einstellelementes 15, bei welcher ein Kraft- oder Drehmomentsstau nicht eintreten
kann.
1. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr, mit einem manuell
betätigbaren Stellglied, welches über eine lösbare Kupplung mit einem Einstellelement
antreibend verbunden ist, dessen Einstellposition von einem zeitabhängig beweglichen
Element abtastbar ist, und wobei die Kupplung bei Einschlagen einer zulässigen Drehrichtung
bei der manuellen Betätigung des Stellgliedes geschlossen gehalten, nach Einschlagen
der unzulässigen Drehrichtung des Stellgliedes hingegen die Kupplung trennbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das manuell betätigbare Stellglied (31) und das Einstellelement (15) miteinander
über eine bei Erhöhung der Gegenkraft selbsttätig lösbare Kupplung (16, 32) verbunden
sind.
2. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das manuell betätigbare Stellglied (31) mit dem Einstellelement (15) unmittelbar
lösbar gekuppelt ist (16, 32).
3. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr, nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das manuell betätigbare Stellglied (31) als Stellwelle (34, 35) ausgebildet ist,
mit einem manuell greifbaren Betätigungselement (33) und einem Kupplungsteil (32),
welches mit dem Einstellelement (15) in lösbarer (16, 32) antreibender Verbindung
steht.
4. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere
Weckeruhr nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindung des Kupplungsteiles (32) der Stellwelle (31) mit dem Einstellelement
(15) durch eine durch die Erhöhung der Gegenkraft bedingte relative Verschiebung dieser
Teile (15, 32) zueinander lösbar ist.
5. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Einstellelement (15) und das Kupplungsteil (32) des Stellgliedes (31) mit
Verzahnungen (16, 36) versehen sind, welche miteinander in einem durch die relative
Verschiebung lösbaren Verzahnungseingriff (16, 36) stehen.
6. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Einstellelement als Weckerstellrad (15,16) eines Weckers und das Kupplungsteil
als.mit diesem in Verzahnungseingriff stehendes Stellritzel (32) ausgebildet sind.
7. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens eines der beiden miteinander in lösbarem Verzahnungseingriff stehenden
Zahnräder (16, 32) mit einer die Eingriffstiefe verringernden Flachverzahnung (36)
versehen ist.
8. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flachverzahnung (36) dem Kupplungsteil (32) zugeordnet ist..
9. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Evolventenverzahnung Verwendung findet und daß die Flachverzahnung (36) des
Kupplungsteiles (32) durch eine entsprechende Profilverschiebung erzielt ist.
10. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellglied 31 aus einem elastischen Werkstoff hergestellt ist und daß die
Lösung des Verzahnungseingriffs durch eine unter Wirkung der Gegenkraft erfolgenden
Verbiegung des Stellgliedes eintritt.
11. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach einem oder mehreren
der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet,
daß dem Stellglied (31) eine Friktion zugeordnet ist.
12. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere Weckeruhr nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stellglied (31) als ein rohrähnliches Teil (34) ausgebildet ist, das in wenigstens
einem Lager (38) mit einem Mehreckprofil geführt ist.
13. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere
Weckeruhr nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Durchmesser des Außenkreises des rohrförmigen Teiles (34) größer ist als der
Durchmesser des tangierenden Innenkreises des Mehreckprofiles (38) und daß das rohrförmige
Teil (34) in seinem Querschnitt elastisch verformbar ausgebildet ist.
14. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere
Weckeruhr nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß das rohrförmige Teil (34) des Stellgliedes (31) als ein zylindrisches Rohr ausgebildet
ist.
15. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere
Weckeruhr nach einem der Ansprüche 1o - 14, dadurch gekennzeichnet,
daß das rohrförmige Teil (34) aus einem Kunststoff gefertigt ist.
16. Stelleinrichtung für eine Signaluhr, insbesondere
Weckeruhr nach einem der Ansprüche 12 - 15, dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchmesser der Einzelelemente (32, 34, 35) des Stellgliedes (31) in dessen
Montagerichtung abgestuft sind und daß diese Durchmesserabstufungen konisch geformt
sind (32a, 34a, 35a).