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EP 0 001 632 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.08.1981 Patentblatt 1981/31 |
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Anmeldetag: 17.10.1978 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)3: F16K 31/60 |
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Handgriff für ein Betätigungsorgan, insbesondere für ein Ventil od. dgl. einer sanitären
Armatur
Hand grip for an operating device, especially for a valve or the like of sanitary
equipment
Poignée pour organe de commande, en particulier pour une valve ou analogue pour installation
sanitaire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB NL SE |
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Priorität: |
17.10.1977 AT 7397/77
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.05.1979 Patentblatt 1979/09 |
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Anmelder: Schmiedl, Gustav |
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A-6060 Hall in Tirol (AT) |
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Erfinder: |
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- Schmiedl, Gustav
A-6060 Hall in Tirol (AT)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Handgriff für ein Betätigungsorgan, insbesondere für
ein Ventil einer sanitären Armatur, bestehend aus einer den Kopf eines diesem Betätigungsorgan
zugehörigen Schaftes, insbesondere den Kopf einer Ventilspindel od.dgl. umfassenden,
auf diesen Kopf axial aufsteckbaren Glocke, wobei die Aussenseite des Kopfes mit der
Innenseite der Glocke im montierten Zustand einen Hohlraum einschliesst.
[0002] Die bisher üblichen Handgriffe dieser Gattung werden entweder - unzureichend verankert
- lediglich durch Reibung am Schaft festgehalten oder sie weisen einrastende Federn
od. dgl. Halteorgane auf (DE-A-1 784 173), deren konstruktive Ausbildung jedoch mit
einem erheblichen Aufwand verknüpft und oft mit Mängeln behaftet ist sowie bei der
Montage und Demontage des Handgriffes Schwierigkeiten verursacht.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, diesen Übelständen abzuhelfen und einen
Handgriff zu schaffen, der bei geringstmöglichem konstruktivem Aufwand mit einem Minimum
an Bestandteilen einen sicheren Sitz des Handgriffes am Schaft gewährleistet und dessen
Aufstecken und Abziehen ohne jedwede zeitaufwendige Manipulationen und ohne den geringsten
Mühe-und Geschicklichkeitsaufwand durchführbar ist.
[0004] Erfindungsgemäss ist der Hohlraum gegenüber der Umgebung im wesentlichen so luftdicht
abgedichtet, dass beim Abziehen der Glocke von dem Kopf im Hohlraum ein diesem Abziehen
entgegenwirkender Unterdruck entsteht.
[0005] Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass bei dieser Art der Anbringung der Glocke
auf dem Schaftkopf diese Glocke nicht bloss durch Reibung auf diesem Kopf gehalten,
sondern - überwiegend - ausserdem dadurch befestigt wird, dass bei einem Versuch,
den Handgriff axial vom Kopf abzuziehen, in dem zwischen Kopf und Glocke gebildeten
Hohlraum ein Unterdruck entsteht. Während das Aufstecken des Handgriffes auf den Schaftkopf
mit einem gewissen Druck erfolgen muss, um dabei die in der Glocke enthaltene Luft
durch z. B. eine im Ringspalt zwischen Kopf und Glocke angeordnete Dichtung hindurchzudrücken
und aus der Glocke zu verdrängen, setzt sich beim Abziehen des Handgriffes vom Schaftkopf
der in der Glocke entstehende Unterdruck der Axialbewegung der Glocke als Widerstand
entgegen. Demnach wird die Glocke auf dem Schaftkopf nicht nur reibungsschlüssig,
nämlich durch die Reibung der Dichtung, sondern gewissermassen auch atmosphärisch
festgehalten, nämlich durch den sich einem Abziehen entgegensetzenden Unterdruck im
Inneren der Glocke. Zur Erzielung dieser Wirkung bedarf es vorteilhafterweise lediglich
einer einzigen Dichtung; die erfindungsgemässe Lösung erfordert demnach keinerlei
nennenswerten konstruktiven Aufwand.
[0006] Wesentlich ist somit für die Wirkungsweise der erfindungsgemässen Handgriffbefestigung
lediglich das Vorhandensein eines abgedichteten Luftraumes zwischen dem Schaftkopf
und der den Handgriff bildenden Glocke, wobei hinsichtlich der Gestaltung dieser Bestandteile
im Rahmen der Erfindung überaus zahlreiche Möglichkeiten offenstehen.
[0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist der Kopf des
Schaftes von einer auf diesem Schaft drehfest angebrachten Kappe gebildet, deren Aussendurchmesser
geringer ist als der Innendurchmesser der Glocke. Die Höhe der Kappe ist zweckmässigerweise
geringer als die Höhe der Glocke. Somit verbleibt zwischen Glocke und Kappe ein Hohlraum
ausreichender Grösse.
[0008] Eine ringsumlaufende Dichtung, z. B. ein O-Ring, kann zwecks Lagesicherung in axialer
Richtung in einer hierfür vorgesehenen Nut der Kappe oder auch der Glocke lagern.
[0009] Die einzige Zeichnungsfigur stellt den Oberteil eines mit einem erfindungsgemässen
Handgriff ausgestatteten Ventils einer sanitären Armatur als Ausführungsbeispiel in
einem Axialschnitt dar.
[0010] Der Handgriff des dargestellten Ventils besteht aus der Glocke 1, welche axial auf
die den Kopf der Ventilspindel 3 verkörpernde Kappe 2 aufgesteckt ist. Der Aussendurchmesser
der Kappe 2 istgeringerals der InnendurchmesserderGlocke 1, und die Höhe der Kappe
2 ist geringer als die Höhe der Glocke 1, so dass zwischen Kappe 2 und Glocke 1 ein
luftgefüllter Hohlraum 4 gebildet wird. Zwischen der zylindrischen Innenwand der Glocke
1 und der gleichfalls zylindrischen Aussenwand der Kappe 2 ist eine als O-Ring od.dgl.
ausgebildete Dichtung 5 vorgesehen, die den genannten Hohlraum 4 weitgehend gegen
die Atmosphäre abdichtet.
[0011] Versucht man demnach, die Glocke 1 axial von der Kappe 2, die den Kopf der Ventilspindel
3 verkörpert, abzuziehen, entsteht im Hohlraum 4 zwangsläufig ein atmosphärischer
Unterdruck, so dass sich der Abziehbewegung ein erheblicher Widerstand entgegenstellt,
der nur allmählich mit einem gewissen Kraftaufwand überwindbar ist. Die Fixierung
der Glocke 1 auf dem Kopf der Ventilspindel 3 erfolgt demnach beim Erfindungsgegenstand
im wesentlichen durch diesen Unterdruck, also atmosphärisch, und bloss sekundär auch
durch die Reibung der Dichtung 5, die zwecks axialer Lagefixierung in einer Nut 6
der Kappe 2 lagert und durch Reibung auch für den Drehschluss zwischen Glocke 1 und
Kappe 2 sorgt.
[0012] Beim Aufstecken des Handgriffes muss die Glocke 1 auf die Kappe 2 aufgeschoben werden,
wobei durch Druckanwendung die Luft in der Glocke 1 komprimiert und durch die Dichtung
5 aus der Glocke 1 herausgedrückt wird.
[0013] Die Kappe 2 ist drehfest auf dem zur Ventilspindel 3 gehörenden Vierkant aufgesteckt
und mittels einer koaxialen Schraube 7 fixiert. Das ganze Ventil ist - wie üblich
- mit einem Aussengewinde im Innengewinde 8 eines Armaturkörpers 9 verschraubt und
weist einen mittels der Ventilspindel 3 verstellbaren Ventilteller 10 mit einer Scheibendichtung
11 auf, welche am Ventilsitz 12 des Armaturkörpers 9 aufsitzt.
[0014] Selbstverständlich ist die Erfindung auf Betätigungsorgane und Regelorgane jedweder
Art anwendbar, bei denen ein drehbarer oder verschiebbarer, schwenkbarer oder sonstwie
verstellbarer Schaft an seinem freien Ende mit einem Handgriff auszustatten ist.
[0015] In seinen Einzelheiten ist der Erfindungsgegenstand mannigfach abwandelbar und ausbaufähig.
So kann beispielsweise anstelle des O-Ringes beim dargestellten und erläuterten Ausführungsbeispiel
eine andere Dichtung, z. B. eine Lippendichtung, vorgesehen sein, die nur beim Abziehen
des Handgriffes dichtend wirksam wird, jedoch das Aufstecken des Handgriffes ohne
Kraftanwendung zulässt.
1. Handgriff für ein Betätigungsorgan, insbesondere für ein Ventil (10, 11) einer
sanitären Armatur, bestehend aus einer den Kopf eines diesem Betätigungsorgan zugehörigen
Schaftes, insbesondere den Kopf einer Ventilspindel (3) od.dgl. umfassenden, auf diesen
Kopf axial aufsteckbaren Glocke (1), wobei die Aussenseite des Kopfes mit der Innenseite
der Glocke (1) im montierten Zustand einen Hohlraum (4) einschliesst, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hohlraum (4) gegenüber der Umgebung im wesentlichen so luftdicht abgedichtet
ist, dass beim Abziehen der Glocke (1) von dem Kopf im Hohlraum (4) ein diesem Abziehen
entgegenwirkender Unterdruck entsteht.
2. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf des Schaftes von
einer auf dem Schaftende drehfest angebrachten Kappe (2) gebildet ist, deren Aussendurchmesser
geringer ist als der Innendurchmesser der Glocke (1), wobei eine ringsumlaufende Dichtung
(5), z. B. ein O-Ring, zwischen der Aussenwandung der Kappe (2) und der Innenwandung
der Glocke (1) vorgesehen ist.
3. Handgriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Kappe
(2) geringer ist als die Höhe der Glocke (1).
4. Handgriff nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (5)
in einer hierfür vorgesehenen Nut (6) der Kappe (2) oder der Glocke (1) lagert.
1. A handle for an actuating element, especially for a valve (10, 11) of a sanitary
accessory device, comprising a bell (1) enclosing the head cap of a shaft associated
with said actuating element, especially the head cap of a valve spindle (3) or the
like, and adapted to be mounted axially on said head cap, with the outer side of said
head cap defining a cavity (4) with the inner side of said bell (1) in the assembled
condition, characterized in that said cavity (4) is sealed in airtight fashion relative
to the ambient atmosphere substantially in such a manner that upon pulling off said
bell (1) from said head cap, a negative pressure resisting such pulling off is produced
within said cavity (4).
2. The handle according to claim 1, characterized in that said head cap of said shaft
is formed by a cap member (2) mounted against rotation on the end portion of said
shaft, the outer diameter of said cap member being smaller than the inner diameter
of said bell cap (11), with a peripheral sealing element (5), for example an O-Ring,
being provided between the outer wall of said cap member (2) and the inner wall of
said bell (1).
3. The handle according to claims 1 or 2, characterized in that the height of said
cap member (2) is smaller than the height of said bell (1).
4. The handle according to claims 2 or 3, characterized in that said sealing element
(5) is mounted-in an associated groove (6) provided in said cap member (2) or said
bell (1).
1. Poignée pour un organe de commande, notamment pour un clapet (10, 11) d'un robinet
pour appareils sanitaires, comportant une calotte (1) qui enveloppe la tête d'une
tige dudit organe de commande, notamment la tête d'une tige de robinet (3) etc., ladite
calotte pouvant être emboîtée axialement sur ladite tête, de façon que la face extérieure
de la tête forme, avec la face intérieure de la calotte (1), après montage, une chambre
étanche (4), poignée caractérisée en ce que la chambre (4) est close de façon suffisamment
hermétique par rapport à l'atmosphère afin qu'une traction exercée sur la calotte
(1) pour la démonter provoque, à l'intérieur de la chambre (4), une dépression qui
s'oppose audit démontage.
2. Poignée selon la revendication 1, caractérisée en ce que la tête de la tige est
constituée par un capuchon (2) bloqué en rotation sur l'extrémité de ladite tige et
dont le diamètre extérieur au diamètre intérieur de la calotte (1), un organe d'étanchéité
annulaire (5), par exemple un joint torique, étant disposé entre la paroi extérieure
du capuchon (2) et la face intérieure de la calotte (1).
3. Poignée selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la hauteur du capuchon
(2) est inférieure à celle de la calotte (1).
4. Poignée selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que le joint d'étanchéité
(5) est lôgé dans ôüé gorgée) prévue à cet effet soit dans le capuchon (2), soit dans
la calotte (1).
