[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für viskose Massen, insbesondere
kosmetische Mittel, wie Zahnpasten der die dosierte Abgabe seines Inhaltes gestattet,
aus wenigen Teilen besteht und daher einfach herstellbar ist, und der die bekannten
ähnlichen Behältern anhaftenden Nachteile nicht besitzt.
[0002] Aus der DE-OS Nr. 2 611 644 ist bereits ein Behälter für viskose Kosmetika, insbesondere
Zahnpasta, bekannt, der einen verschiebbaren, den Boden des Behälters bildenden Kolben,
der durch eine Sperrklinke gegen Verschiebung nach außen gesichert sein soll, sowie
einen vor dem Kolben liegenden, zusammendrückbaren Behälterteil mit einem Entnahmemundstück
aus biegsamem und elastischem Material, insbesondere aus einem Polyester-Elastomer,
und ein bei Überdruck im Behälter öffnendes Abgabeventil aufweist, wobei dieses Abgabeventil
aus Kunststoff besteht, vor dem Einlauf-Querschnitt des Entnahmemundstücks angeordnet
und topfförmig geformt ist, wobei der Topfboden als Klappenventil in Form einer kreisrunden,
angelegten Klappe ausgebildet ist und die Klappe den lichten Einlauf-Querschnitt ausfüllt
und in der Schließstellung gegen einen dem Ventilgelenk gegenüberliegenden, in den
freien Ventil-Querschnitt hineinragenden Vorsprung anliegt und sich in der öffnungsstellung
bei Überdruck im Behälter gegen die Federkraft des Gelenkes von ihrem Sitz entfernt,
wobei die Klappe einen Durchmesser von höchstens 10 mm aufweisen soll.
[0003] Diese genau einzuhaltende Ausgestaltung des Ventils bedingt naturgemäß einen fertigungstechnisch
sehr hohen Aufwand, d.h., der bekannte Behälter besteht aus vielen Teilen, die ineinander
gepaßt werden müssen, was die Herstellung ebenfalls schwierig gestaltet und verteuert.
Darüberhinaus besitzt dieser bekannte Behälter den Nachteil, daß bei der Abgabe des
Inhalts, die durch Druckausübung mittels des Entnahmemundstücks auf den zusammendrückbaren
Behälterteil bewirkt wird, eine hohe Kraftanwendung erforderlich ist, wobei jedoch
durch die Elastizität dieses Behälterteils und eine fehlende Führung des Mundstücks
eine genaue Dosierung des auszudrückenden Inhalts nicht möglich ist. Schließlich ist
eine vollständige Füllung auch des elastischen Behälteroberteils unbedingt erforderlich,
da sonst, aufgrund von Lufteinschlüssen, ein zuverlässiges Funktionieren des Behälters
nicht gewährleistet ist.
[0004] Durch die vorliegende Erfindung werden diese Nachteile des bekannten, gattungsgleichen
Dosier-Behälters vermieden.
[0005] Der erfindungsgemäße Behälter besteht ebenfalls aus einem zylindrischen Grundkörper
mit einem darin verschiebbaren, seinen Boden bildenden Kolben, der gegen eine Verschiebung
nach außen (also im Sinne der Erweiterung des Behälter-Innenraumes) gesichert ist,
sowie einem aus einem elasti--schen, zusammendrückbaren Material bestehenden Behälteroberteil
mit einem einseitig offenen Entnahmemundstück, wobei dieses Entnahmemundstück, das
im Oberteil des Behälters, vorzugsweise im Übergang des starren zylindrischen in den
elastischen, oberen Behälterteil, mittels Steghalterungen befestigt ist, gleichzeitig
eine Ventilfunktion ausübt und die Ventil-Öffnungen so angeordnet sind, daß sie im
geschlossenen Zustand innerhalb des durch die stegförmigen Halterungen gebildeten
Halteringes liegen und beim Ausüben von Druck auf das Entnahmemundstück durch die
Führung des Halteringes in den Behälter hineingedrückt werden, wobei. der Behälterinhalt
durch das rnt
nahmemundstück nach außen entweichen kann.
[0006] Durch diese erfindungsgemäße konstruktive Ausgestaltung wird ein einfach herstell-
und montierbarer, aus wenigen, unkomplizierten Einzelteilen bestehender Behälter erhalten,
der billig herstellbar ist und aufgrund seiner fixierten Mundstückführung auch die
genaue Dosierung des abzugebenden Tubeninhaltes gestattet, ohne dafür einen übermäßigen
Kraftaufwand erforderlich zu machen.
[0007] Im folgenden werden, anhand der Zeichnungen, Konstruktion und Funktion des erfindungsgemäßen
Behälters näher erläutert:
[0008] Figur 1 zeigt einen zylindrischen, vorzugsweise aus transparentem oder opakem Kunststoff
bestehenden Behälterkörper (1), dessen unteres Ende mit einem verschiebbaren, gegen
Austritt des Behälterinhaltes abgedichteten Kolben (4) versehen ist. Dieser Kolben
ist gegen eine Bewegung nach außen im Sinne einer Erweiterung des Behälter-Innenraums
gesichert, beispielsweise durch eine an sich bekannte Sperrklinke, einen Federring,
speziell ausgestaltete Rillen, o.ä.. An seinem oberen Ende ist der Behälter (1) mit
in das Innere des Behälters reichenden ringförmigen Steghalterungen (2) versehen.
[0009] Dies wird in Figur 1 a nähergestellt, wobei diese Halterungen 2 bzw. 2' einen zur
Aufnahme des Abgabemundstücks bestimmten Ring (3) bilden.
[0010] Figur 2 zeigt das Behälteroberteil in Ruhestellung. Dabei ist das aus einem geeigneten
elastischen Kunststoff bestehende, zusammendrückbare Behälteroberteil (6) bereits
aufgebracht; in dieses Behälteroberteil ist das Entnahmemundstück (7) einmontiert,
das mit dem Hals des elastischen Behälteroberteils (6) formschlüssig verbunden ist,
beispielsweise durch Vorsprünge (lo). Die Führung des Abgabemundstücks (7) erfolgt
durch die mit den Steghalterungen 2 bzw. 2' erhaltene ringförmige Öffnung (3), wobei
die Ventil-Öffnungen (9) des Abgabemundstücks (7) in geschlossenem Ruhezustand innerhalb
dieses Ringes (3) liegen und mit dem Behälterinnern nicht in Verbindung stehen. Auf
das Oberteil des fertig montierten Behälters kann ggf. noch eine Schutzkappe (5) aufgebracht
werden; das Abgabemundstück (7) kann gewünschtenfalls, zur Erleichterung der Handhabung,
mit einem Druckknopf (8) ausgestattet sein. Die Schutzkappe (5) kann so ausgestaltet
sein, daß sie die nach außen gerichtete Öffnung des
Abgabemundstücks.(7)
.während der Lagerung schlüssig abdichtet.
[0011] Die Funktion des Abgabemundstücks wird in Fig. 2 a dargestellt, wobei beim Eindrücken
des elastischen Behälteroberteils (6) durch Druckausübung auf das Abgabemundstück
(7),beispielsweise durch Betätigung des Druckknopfes (8), dieses durch die Führung
des Ringes (3) in das Behälterinnere verschoben wird und der Behälterinhalt nunmehr
durch die Ventilöffnungen (9) in das Innere des Abgabemundstücks (8) eintreten und
nach außen abgegeben werden kann, solange der Druck aufrechterhalten bleibt. Nach
Fortfall des Druckes nimmt der elastische, obere Behälterteil (6) wieder seine ursprüngliche
Gestalt an; durch das dann im Behälter entstehende Vakuum rückt der Kolben (4) in
Richtung des Behälterinneren nach.
[0012] In den Figuren 3 a, 3 b und 3 c werden die vorzufertigenden Einzelteile der Dosiervorrichtung
nochmals im einzelnen dargestellt, wobei die Bezugsziffern die in den vorangegangenen
Figuren angegebene Bedeutung haben.
[0013] Der erfindungsgemäß ausgestaltete Behälter eignet sich insbesondere zur Abgabe von
pastenförmigen Materialien wie Zahnpasta; er kann jedoch prinzipiell zur Abgabe jedes
geeigneten viskosen Mittels verwendet werden.
Behälter für viskose Massen, bestehend aus einem zylindrischen Grundkörper mit einem
darin verschiebbaren, seinen Boden bildenden Kolben, der gegen eine Verschiebung nach
außen (im Sinne der Erweiterung des Behälter-Innenraumes) gesichert ist, und einem
aus einem elastischen, zusammendrückbaren Material bestehenden Behälteroberteil mit
einem darin formschlüssig angeordneten Entnahmemundstück, dadurch gekennzeichnet,
daß das Entnahmemundstück (7) mittels am oberen Ende des Behälterkörpers (1) angebrachter
Halterungen (2), die sich zu einem Ring (3) vereinigen, geführt wird und Ventilöffnungen
(9) aufweist, die in Schließstellung innerhalb des Führungsringes (3) liegen und mit
dem Behälterinnern nicht in Verbindung stehen und sich bei Ausübung von Druck auf
das Entnahmemundstück (7) mit diesem in Richtung des Behälterinnern bewegen und den
Austritt des Behälterinhalts gestatten.
