Entnahmefach, insbesondere für Kühlmöbel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Entnahmefach, insbesondere für Kühlmöbel, mit einer im wesentlichen horizontalen Abstellfläche für eine Mehrzahl gleicher oder gleichartig gestalteter Gegenstände, seitlichen über das Niveau der Abstellfläche hinausragenden Führungswänden bzw. -leisten, einer die Abstellfläche auf der Entnahmeseite begrenzenden vorderen Anschlagwand oder -leiste, mindestens einem hinteren Anschlag der in Richtung auf die Entnahmeseite und von dieser weg verschiebbar ist und mit auf gegenüberliegenden Seiten angeordneten, unter Federzug stehenden Zugseile mit einer in Richtung zur Entnahmeseite wirkenden Kraft beaufschlagbar ist.

[0002] Ein derartiges Entnahmefach war durch die GB-A-6 97 994 bekannt.

[0003] Bei tischhohen Lagermöbeln, die über die Höhe verteilt mehrere Entnahmefächer aufweisen, ist es häufig schwierig, die in den Fächern befindlichen Gegenstände, insbesondere wenn diese hinten stehen, zu entnehmen. Vornehmlich treten diese Probleme bei Kühltheken im Gaststättengewerbe auf, wo Flaschenbier und Limonade in den Entnahmefächen der Kühltheke untergebracht sind. Um eine Flasche zu entnehmen, muß sich der Wirt tief bücken und unter Umständen weit in das Fach hineingreifen und gegebenenfalls in gebückter Lage noch nach einer bestimmten Flaschenbiersorte oder Limonadensorte suchen. Hierbei ist nicht nur die Entnahmearbeit umständlich und zeitraubend, sondern während des ganzen Vorganges bleibt die Tür der Kühltheke geöffnet, so daß die Kälte aus der Kühltheke entweichen kann und somit zusätzliche Kühlenergie aufgewendet werden muß.

[0004] Aus der eingangs genannten GB-PS 6 97 994 ist ein Entnahmefach für Zigarettenschachteln oder dergleichen bekannt, bei dem die Federkraft mit Hilfe einer Spiralfeder aufgebracht wird. Ein solches Entnahmefach eignet sich nur zum Vorschieben von leichten Packungen über relativ kurze Wege. Zur Verwendung in Kühlmöbeln, wo schwere Massen über relativ lange Wege befördert werden müssen, eignet sich das bekannte Entnahmefach nicht.

[0005] Aus der US-PS 3 008 583 ist ein Entnahmefach bekannt, bei dem auf den hinteren Anschlag zwei auf gegenüberliegenden Seiten angeordnete Zugfedern wirken, die einerseits unmittelbar an dem Anschlag und andererseits am vorderen Anschlag befestigt sind. Bei diesem Entnahmefach sind ebenfalls nur relativ kurze Verschiebungswege möglich, wobei die Federkraft bei teilweise entleertem Fach so stark abnimmt, daß schwerere Gegenstände nicht mehr befördert werden können.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Entnahmefach zu schaffen, das sich auch zum Vorschieben von schweren Gegenständen über lange Verschiebewege eignet, so daß es auch für Kühlmöbel anwendbar ist, um bei diesen eine schnelle und bequeme Entnahme sowie einen schnellen Zugriff zu der zu entnehmenden Ware, beispielsweise Getränkeflaschen, zu ermöglichen.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Federn mit ihrem einen Ende an der jeweiligen seitlichen Führungswand oder -leiste befestigt sind und mit ihrem anderen Ende an einer losen Rolle oder Umlenkung angreifen und daß um diese Rolle nach Art eines Flaschenzuges das Zugseil geführt ist, das mit einem Ende an dem entnahmeseitigen Ende der jeweiligen Führungswand oder -leiste befestigt ist, während das andere Ende um eine am entnahmeseitigen Ende der Führungswand oder -leiste befestigte feste Rolle oder Umlenkung geführt und mit dem Anschlag verbunden ist.

[0008] Aufgrund der erfindungsgemäßen Konstruktion können starke Federn, vorzugsweise Zugfedern, eingesetzt werden, von denen nur ein kurzer Federweg ausgenutzt zu werden braucht, um den hinteren Anschlag mit gleichmäßiger und großer Kraft über die gesamte Länge des Entnahmefachs verschieben zu können.

[0009] Zum Füllen des Entnahmefaches muß der federbeaufschlagte hintere Anschlag zurückgeschoben werden. Um den Anschlag in dieser Lage halten zu können, kann an dem Lagerbock der losen Rolle oder Umlenkung ein schwenkbarer Hebel angeordnet sein, der bei völlig zurückgeschobenem Anschlag zum Arretieren des Lagerbockes dient.

[0010] Wenn der Zugfeder aufgrund der gegebenen konstruktiven Verhältnisse extrem stark ausgelegt sein muß, kann zur Erleichterung des Spannens der Feder beim erneuten Füllen des Fachs eine Übersetzung vorgesehen sein. Diese kann dadurch gekennzeichnet sein, daß an dem Lagerbock der losen Rolle oder Umlenkung ein Rückholseil befestigt ist, daß das Rückholseil um eine nahe der Entnahmeseite befestigte Spule geführt ist und daß die Spule über ein mit dieser gekoppeltes, antreibbares Treibrad, welches einen größeren Durchmesser aufweist als die Spule, drehbar ist.

[0011] Um zu ermöglichen, daß der hintere Anschlag beim Spannen der Zugfeder selbsttätig in seine hinterste Position verschoben wird, kann an dem hinteren Anschlag ein zweites Zugseil in entgegengesetzter Richtung zu dem ersten Zugseil angreifen, wobei das zweite Zugseil über eine hintere feste Rolle oder Umlenkung und eine an dem Lagerbock vorgesehene zweite lose Rolle oder Umlenkung zu einer am hinteren Fachende gelegenen Befestigungsstelle führt.

[0012] Wenn dem Entnahmefach eine äußere schwenkbare Möbeltür zugeordnet ist, die um eine in der Ebene der Abstellfläche des Fachs oder etwas unterhalb dieser Ebene liegende Achse auf- und zuschwenkbar und mindestens in einer geöffneten Entnahme- bzw. Füllstellung arretierbar ist, reicht die Abstellfläche zweckmäßig bis an die vordere Anschlagwand bzw. -leiste heran, so daß die Gegenstände der vordersten Reihe nur in ihren hinteren Bereichen außerhalb ihrer jeweiligen Schwerpunkte abgestützt sind. Die vordere Anschlagwand bzw. -leiste kann dabei beweglich an dem Entnahmefach befestigt sein und beim Öffnen der Möbeltür deren Schwenkbewegung zumindest teilweise folgen, derart, daß die Gegenstände der vorderen Reihe beim Öffnen der Möbeltür nach vorne in eine Entnahmestellung kippen bzw. beim Schließen der Möbeltür in ihre Ausgangslage zurückgehen. Diese Art des Entnahmefachs erleichtert die Entnahme erheblich, denn die zu entnehmenden Gegenstände, beispielsweise gekühlte Flaschen, kippen beim Aufschwenken der Außentür nach vorn, so daß sie dem unmittelbaren Zugriff zur Verfügung stehen. Zum anderen kann dadurch die Öffnungszeit des Kühlmöbels zum Entnehmen eines gekühlten Gegenstandes reduziert werden und schließlich wirkt diese Art der Kühlmöbelöffnung einem Abfließen der Kälte aus dem Kühlmöbel während der Entnahme entgegen. Aufgrund der leichten Zugriffsmöglichkeit eignet sich diese Ausführungsform beispielsweise auch gut für Getränkeausgaben, bei denen die Bedienungsperson sitzt und gegebenenfalls gleichzeitig die Kasse bedient.

[0013] Um die zu entnehmenden Gegenstände beim Öffnen der Außentür gezielt in die Zugriffslage zu bringen, kann die vordere Anschlagwand bzw. -leiste einen L-förmigen Querschnitt aufweisen, von dem der lange Schenkel die vordere Begrenzung des Fachs bildet und der kurze Schenkel unterhalb der Ebene der Abstellfläche unter die vordere Reihe der in dem Fach befindlichen Gegenstände greift, wobei die Anschlagwand bzw. -leiste um eine in der Ebene des unteren L-Schenkels bzw. eines außerhalb dieser Ebene liegende horizontale Achse schwenkbar gelagert ist.

[0014] Alternativ kann als vorderer Anschlag auch ein horizontal verschieblich gelagerter Bügel vorgesehen sein, der in seiner vorderen Endstellung durch einen Anschlag gehalten ist.

[0015] Nach einer anderen Ausführungsform kann die vordere Anschlagwand bzw. -leiste um eine untere horizontale, etwa in der Ebene der Abstellfläche des Fachs liegende Achse nach vorn in eine vorgegebene, durch einen Anschlag begrenzte Schrägstellung schwenkbar sein.

[0016] Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht und im nachstehenden im einzelnen anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht ein mit Flaschen und Dosen teilweise gefülltes Entnahmefach,

Fig. 2 dasselbe Entnahmefach mit einer Positionierung des hinteren Anschlages unmittelbar vor erneuter Füllung des Entnahmefachs,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines anderen Ausführungsbeispiels des Entnahmefachs,

Fig. 4 in vergrößerter Darstellung einen Schnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 3,

Fig. 5 den gleichen Schnitt wie Fig. 4 durch ein anderes Ausführungsbeispiel des Entnahmefachs,

Fig. 6 einen Schnitt durch den vorderen Teil eines Entnahmefachs für ein Lagermöbel, insbesondere Kühlmöbel, mit einer jedem Fach zugeordneten äußeren Schwenktür,

Fig. 7a eine Draufsicht auf den vorderen Teil einer anderen Ausführungsform eines Entnahmefachs,

Fig. 7b eine Seitenansicht des Fachs gemäß Fig. 7a und

Fig. 8 einen Schnitt durch den vorderen Teil einer weiteren Ausführungsform eines Entnahmefachs. Nach der Zeichnung besteht das Entnahmefach aus einem Korb 1 mit einer unteren horizontalen Abstellfläche 2, seitlichen, über das Niveau der Abstellfläche 2 hinausragenden, parallel zueinander angeordneten Führungswänden 3, einer die Abstellfläche auf der Entnahmeseite begrenzenden vorderen Anschlagseite 4 sowie einer hinteren Abschlußleiste 5. Die untere Abstellfläche ist aus einem Gitterrost gebildet, dessen Gitterstäbe 6 parallel zu den seitlichen Führungswänden 3 verlaufen und somit den auf der Abstellfläche zu verschiebenden Gegenständen nur einen geringen Reibwert entgegensetzen.

[0017] Ferner weist das Entnahmefach eine hintere Anschlagleiste 7 auf, die in Richtung auf die Entnahmeseite und von dieser weg verschiebbar ist. Die hintere Anschlagleiste 7 erstreckt sich über die gesamte Breite der Abstellfläche 2 und ist mit ihren Enden gleitend an den beiden parallelen Führungswänden 3 gelagert. Sie kann über die gesamte Tiefe der Abstellfläche 2 verschoben werden, wobei der Verschiebungsweg an der Entnahmeseite durch die vordere Anschlagleiste 4 und an der Rückseite durch die Anschlußleiste 5 begrenzt ist.

[0018] In jeder beliebigen Position ist die verschiebliche Anschlagleiste 7 mit einer in Richtung zur Entnahmeseite wirkenden Kraft beaufschlagt, so daß in dem Korb 1 auf der Abstellfäche 2 stehende Gegenstände 8 und 9 stets in Richtung zur Entnahmeseite gedrückt werden und die Gegenstände der vorderen Reihe an der entnahmeseitigen stationären Anschlagleiste 4 anliegen.

[0019] Die Kraftbeaufschlagung der verschieblichen Anschlagleiste 7 erfolgt über Zugfedern 10, die ihre Kraft über Zugseile 11 auf die Anschlagleiste 4 übertragen. Damit die Leiste 7 über den Weg der gesamten Tiefe des Korbs 1 mit der Kraft der Federn 10 beaufschlagt werden kann, sind die Zugseile 11 nach Art eines Flaschenzuges um Rollen 12 und Umlenkungen 13 geführt, so daß bei kleinem Federweg ein größerer Verschiebungsweg der Anschlagleiste 7 erreicht wird.

[0020] An den beiden Außenseiten der seitlichen Führungswände 3 ist je eine Zugfeder 10 vorgesehen, die mit ihrem einen Ende an dem der Entnahmeseite abgewandten Ende der Führungswand 3 befestigt ist, während das andere Ende mit einem Lagerbock 14 einer losen Rolle 12 verbunden ist. Das jeweilige Zugseil 11 ist ebenfalls an der Außenseite der jeweiligen seitlichen Führungswand 3 befestigt, wobei die Befestigungsstelle 15 auf der Entnahmeseite liegt. Von der Befestigungsstelle 15 verläuft das Zugseil 11 also zunächst in Richtung auf den hinteren Bereich des Korbs 1, ist dann um die lose Rolle 12 herumgeführt und läuft wieder zurück zur Entnahmeseite, wo es um eine in einem Abstand über der Befestigungsstelle vorgesehene feste Umlenkung 13 wieder in die entgegengesetzte Richtung zur Hinterseite des Korbes 1 umgelenkt wird. Das freie Ende 16 des Zugseiles 11 ist dann an dem jeweiligen seitlichen Ende der verschieblichen Anschlagleiste 7 befestigt.

[0021] Der mit der jeweiligen Zugfeder 10 verbundene Lagerbock 14 bewegt sich bei Verschiebung der hinteren Anschlagleiste 7 in entgegengesetzter Richtung zu dieser parallel zu den seitlichen Führungswänden 3. Aufgrund der flaschenzugartigen Anordnung bewegt sich der Lagerbock nur um die halbe Strecke, welche die Anschlagleiste 7 zurücklegt. Da die Bewegung des Lagerbocks der Dehnungsänderung der Feder 10 entspricht, braucht der maximale Federweg nur gleich der halben Korbtiefe zu sein, um die Anschlagleiste über die gesamte Korbtiefe jeweils mit ihrer Kraft zu beaufschlagen.

[0022] Wenn die hintere Anschlagleiste 7 zum Füllen des Korbes 1 in ihre nach hinten verschobene Position gebracht wird, in welcher sie an der hinteren Abschlußleiste 5 anliegt, nimmt der Lagerbock 14 seine am weitesten in Richtung auf die Entnahmeseite verschobene Position ein, in welcher die Feder 10 ihre größte Dehnung erfährt. Um den Korb 1 in dieser Position bequem füllen zu können, ohne die hintere Anschlagleiste 7 in ihrer Position festhalten zu müssen, kann diese arretiert werden. Die Arretierung erfolgt dadurch, daß der Lagerbock 14 in seiner vorderen Position festgelegt wird, so daß die hintere Anschlagleiste 7 nicht mehr kraftbeaufschlagt ist. Zum Festlegen des Lagerbockes 14 ist an dessen vorderem Ende ein schwenkbarer Hebel 17 vorgesehen, der vor die vordere Anschlagleiste 4 geschwenkt werden kann und somit die Zugkraft der Feder 10 aufnimmt. Diese Positon, in welcher der Korb neu gefüllt werden kann, ist in Fig. 2 veranschaulicht.

[0023] Wenn die Anschlagleiste 7 nach der Füllung des Korbes 1 wieder mit der Federkraft beaufschlagt werden soll, wird der Hebel 17 aus der in Fig. 2 dargestellten Arretierungsposition in die in Fig. 1 dargestellte, nach oben gerichtete Position verschwenkt, so daß nunmehr die Federkraft auf die hintere Anschlagleiste 7 wirken kann. Wenn dann an der Entnahmeseite aus dem Korb 1 Gegenstände entnommen werden, drückt die hintere Anschlagleiste 7 die übrigen Gegenstände weiter nach vorn, bis sie an der vorderen Anschlagleiste 4 anliegen und dort zur Entnahme bereitstehen.

[0024] Wenn in einem Entnahmefach Gegenstände verschiedener Art oder Form untergebracht werden sollen, so kann die Abstellfläche 2 durch eine parallel zu den seitlichen Führungswänden 3 verlaufende einsetzbare Trennleiste 18 unterteilt werden. Die Trennleiste 18 kann bequem zwischen der vorderen Anschlagleiste 4 und der hinteren Anschlußleiste 5 angebracht werden, indem sie einfach in entsprechende Schlitze 19 und 20 eingehängt wird, die in den beiden Leisten 4 und 5 dafür vorgesehen sind. Über die Breite des Korbes 1 können in den Leisten 4 und 5 mehrere nebeneinander angeordnete Schlitze 19 und 20 vorgesehen sein, so daß entweder die Trennwand 18 an verschiedenen Stellen eingehängt werden kann oder mehrere Trennwände 18 eingesetzt werden können. Um zu gewährleisten, daß sich die hintere Anschlagleiste 7 auch bei eingesetzten Trennleisten 18 frei verschieben kann, sind in der Anschlagleiste 7 an den entsprechenden Stellen Ausnehmungen 21 vorgesehen, durch welche sich die Trennleisten 18 mit Spiel hindurcherstrecken.

[0025] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur eine Trennleiste 18 in einer aus der Mitte verschobenen Position eingesetzt, so daß die Abstellfläche 2 in zwei Bereiche unterschiedlicher Größe aufgeteilt wird. Auf dem größeren Bereich der Abstellfläche werden dann Gegenstände derjenigen Gruppe untergebracht, die häufiger entnommen werden, beispielsweise Bierflaschen 8, während auf dem kleineren Bereich beispielsweise Limonadendosen 9 abgestellt werden können.

[0026] Entnahmefächer der oben beschriebenen Art können in Verbindung mit beliebigen Kühlmöbeln oder dergleichen verwendet werden.

[0027] Sie können als Schubfächer ausgebildet sein oder auch einfach auf vorhandenen Zwischenböden abgestellt werden, so daß auch eine Nachrüstung bestehender Kühlmöbel mit derartigen Entnahmefächern möglich ist.

[0028] In den Figuren 3 bis 5 der Zeichnung, in denen gleiche Konstruktionsteile mit gleichen Positionszahlen versehen sind, sind, Alternativkonstruktionen dargestellt, mit denen das Spannen der Feder 10 erleichtert werden kann. Hierbei ist an dem an der jeweiligen Außenseite der Führungswände 3 vorgesehenen Lagerbock 14a ein Rückholseil 22 befestigt, das zu einer nahe der Entnahmeseite des Fachs drehbar gelagerten Spule 23 geführt ist und bei Drehung der Spule auf diese aufgewickelt werden kann. Nach Figur 3 und 4 ist die Spule 23 fest mit einem Treibrad 24 verbunden, welches einen etwa viermal größeren Durchmesser aufweist als die Spule 23. Zum Antrieb des Treibrades 24 dient eine Zahnstange 25, die in eine an der Außenseite des Treibrades 24 vorgesehene Zahnung 26 eingreift. Durch Bewegung der Zahnstange 25 in Richtung zur Entnahmeseite werden das Treibrad 24 und gleichzeitig die Spule 23 in der Weise bewegt, daß sich das Rückholseil 22 auf der Spule 23 aufwickelt und damit den Lagerbock 14a entgegen der Kraft der Feder 10 zur Entnahmeseite hin verschiebt, so daß der Anschlag 7 entlastet wird und zurückgeschoben werden kann. Im Hinblick auf das große Übersetzungsverhältnis sind mehrere Hübe der Zahnstange 25 erforderlich, um den Lagerbock 14a in seine vorderste Stellung zu bringen, bei der der Anschlag 7 unmittelbar an der hinteren Fachseite anliegt.

[0029] Zum Ansetzen eines neuen Hubes der Zahnstange 25 müssen die Zähne 27 entkuppelt werden. Das geschieht dadurch, daß die rund ausgebildete Zahnstange 25 durch Verschwenkung des Handgriffs 28 in die in Fig. 4 dargestellte Lage gedreht wird, bei der die Zähne 27 nicht mehr mit den Zähnen 26 des Treibrades 24 in Eingriff sind. In dieser Stellung läßt sich die Zahnstange 25, die in Lagern 29 und 30 geführt ist, vor- und zurückschieben, ohne daß das Treibrad 24 mitgenommen und die Spule 23 dadurch gedreht wird. Um zu verhindern, daß sich nach der Entkupplung das Treibrad 24 und die Spule 23 zurückdrehen, ist eine Sperrklinke 31 vorgesehen, die über eine in Fig. 3 angedeutete Zugfeder 32 in die jeweilige Lücke zwischen zwei Zähnen 26 des Treibrades 24 gezogen wird und ein Zurückdrehen des Treibrades verhindert. Im Betriebszustand, in welchem die Spule 23 und damit das Treibrad 24 drehbar sein müssen, damit der Anschlag 7 federbelastet ist, wird die Klinke 31 automatisch in eine unwirksame Stellung geschwenkt. Dies geschieht dadurch, daß der Handgriff 28 der Zahnstange 25 an dem Gegenhebel 33 der schwenkbaren Klinke 31 zur Anlage kommt und diese von den Zähnen 26 des Treibrades 24 abhebt.

[0030] Zur gemeinsamen Lagerung der Spule 23 und des Treibrades 24 dient eine starre Achse 34, die einerseits an der Seitenwand 3 und andererseits an einer in Fig. 4 strichpunktiert dargestellten, in einem Abstand von der Seitenwand 3 angeordneten Deckplatte 35 befestigt ist.

[0031] Um zu erreichen, daß der hintere Anschlag 7 beim Vorziehen des Lagerbocks 14a automatisch nach hinten geschoben wird, ist ein zweites Zugseil 36 vorgesehen, das in entgegengesetzter Richtung zu dem ersten Zugseil 11 an dem Anschlag 7 angreift und über eine hintere feste Umlenkung 37 und eine an dem Lagerbock 14a vorgesehene zweite Umlenkung 38 zu einer am hinteren Fachende gelegenen Befestigungsstelle 39 geführt ist. Bei Verschiebung des Lagerbocks 14a wird der Anschlag 7 also in beiden Richtungen automatisch mitgenommen.

[0032] Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der durch die Spule 23a und das Treibrad 24a gebildete Mechanismus etwas anders konstruiert. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die an dem losen Lagerbock 14a befestigte Zugschnur ebenso wie bei dem in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel auf die Spule 23a aufgewickelt. Die Spule 23a ist jedoch bei diesem Ausführungsbeispiel nicht starr an dem Treibrad 24a befestigt sondern über einen Freilauf 40 mit diesem verbunden, der beispielsweise als Klemmrollenkupplung ausgebildet sein kann. Die in Fig. 5 nicht dargestellte Sperrklinke 31 muß bei diesem Ausführungsbeispiel daher an der Spule 23a eingreifen, die zu diesem Zweck an der rechten Seite mit einer Zahnung 41 versehen ist.

[0033] Als Antrieb des Treibrades dient bei diesem Ausführungsbeispiel eine Zugschnur 42, die auf den äußeren Umfang des Treibrades 24a aufgewickelt ist. Um das Treibrad 24a nach jedem Hub wieder in die Ausgangslage zurückstellen zu können, ist eine spiralförmige Rückstellfeder 43 vorgesehen, die entgegen der mit der Zugschnur 42 aufgebrachten Kraft wirkt.

[0034] Bei diesem Ausführungsbeispiel könnte die Zugschnur auch durch eine Zahnstange ersetzt werden, wie sie in dem in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel verwendet wird. Aufgrund der Freilaufkupplung wäre es in diesem Ausführungsbeispiel jedoch nicht erforderlich, die Zahnstange nach jedem Hub auszukuppeln.

[0035] In den Fig. bis 8 sind drei Ausführungsbeispiele eines Entnahmefachs dargestellt, bei denen die vordere Anschlagwand bzw. -leiste im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 beweglich angeordnet ist. Diese drei Ausführungsbeispiele des Entnahmefachs eignen sich insbesondere für Kühlmöbel 44 mit äußeren Schwenktüren 45, die um eine in der Ebene der Abstellfläche 46 des Fachs oder etwas unterhalb dieser Ebene liegende Achse auf- und zuschwenkbar sind. Beim Öffnen der äußeren Schwenktür 45 können die vorderen Flaschen 47, die über den hinteren druckbeaufschlagten Anschlag ständig nach vorn gedrückt werden, in eine Schräglage kippen, die etwa 30° zur Senkrechten geneigt ist und einen guten Zugriff zur Entnahme der Flaschen bietet.

[0036] Bei dem in Fig. 6 dargestellten Entnahmefach 48 weist die vordere Anschlagwand 49 einen L-förmigen Querschnitt auf, von dem der lange Schenkel 50 die vordere Begrenzung des Fachs 48 bildet und der kurze Schenkel 51 unterhalb der Ebene der Abstellfläche 46 unter die vordere Reihe der in dem Fach befindlichen Flaschen 47 greift. Beim Öffnen der äußeren Schwenktür 45 kippt die L-förmige vordere Anschlagwand 49 mit nach vorn und bringt die Flaschen 47 in die schräge Entnahmelage. Die äußere Schwenktür kann auch über einen längeren Zeitraum offengehalten werden, beispielsweise während der gesamten Geschäftszeit, in der Waren aus dem Kühlmöbel verkauft werden.

[0037] Um einen Wärmetausch weitestgehend zu unterbinden ist der freie Raum zwischen der Oberkante der äußeren Schwenktür 45 und der Vorderwand des Möbels 44 mit einer leicht entfernbaren Abdeckung 63 verschlossen. Dadurch ist ein schneller Zugriff zu den Gegenständen 47 ohne Betätigung der Schwenktür 45 möglich.

[0038] Bei dem in den Fig. 7a und 7b dargestellten Entnahmefach 52 ist als vorderer Anschlag ein senkrecht zur Schwenkachse der Außentür 45 horizontal verschieblicher Bügel 53 vorgesehen, der an den Außenflächen der Seitenwände 54 in zwei hintereinanderliegenden Ösen 55 gelagert ist. An den beiden Enden des Bügels 53 befinden sich Verdickungen 56, die beim Nachvornschieben des Bügels an den Ösen 55 zur Anlage kommen und die in Fig. 7b dargestellte Endlage des Bügels definieren. Beim Öffnen der äußeren Schwenktür 45 kippen die Flaschen 47 nach vorn und werden dann von dem Bügel 53 auch dann in der leicht gekippten Entnahmelage gehalten, wenn die äußere Schwenktür 45 noch weiter aufgeklappt wird.

[0039] Bei dem in Fig. 8 dargestellten Entnahmefach 57 ist der vordere Anschlag als Leiste bzw. Wand 58 ausgebildet, die um eine untere horizontale, etwa in der Ebene der Abstellfläche 46 des Fachs liegende Achse nach vorn in eine vorgegebene Schrägstellung schwenkbar ist. Die vorgeschwenkte Endstellung der Wand 58 wird durch seitliche Bügel 59 begrenzt, die in an den Seitenwänden 60 vorgesehenen Ösen 61 geführt sind und an ihren Enden mit Verdickungen 62 versehen sind, die in der vorgeschwenkten Endstellung an den Ösen 61 zur Anlage kommen. Auch bei den in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispielen kann die äußere Schwenktür während der Gebrauchszeit offengehalten werden, wobei der freie Querschnitt in gleicher Weise wie bei dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel mit einer Abdeckung versehen sein kann.

Ansprüche

1. Entnahmefach, insbesondere für Kühlmöbel, mit einer im wesentlichen horizontalen Abstellfläche (2) für eine Mehrzahl gleicher oder gleichartig gestalteter Gegenstände (8, 9), seitlichen über das Niveau der Abstellfläche (2) hinausragenden Führungswänden (3) bzw. -leisten, einer die Abstellfläche auf der Entnahmeseite begrenzenden vorderen Anschlagwand oder -leiste (4), mindestens einem hinteren Anschlag (7), der in Richtung auf die Entnahmeseite und von dieser weg verschiebbar ist und mit auf gegenüberliegenden Seiten angeordneten, unter Federzug stehenden Zugseile (11) mit einer in Richtung zur Entnahmeseite wirkenden Kraft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (10) mit ihrem einen Ende an der jeweiligen seitlichen Führungswand (3) oder -leiste befestigt sind und mit ihrem anderen Ende an einer losen Rolle (12) oder Umlenkung angreifen und daß um diese Rolle nach Art eines Flaschenzuges das Zugseil (11) geführt ist, das mit einem Ende an dem entnahmeseitigen Ende der jeweiligen Führungswand (3) oder -leiste befestigt ist, während das andere Ende um eine am entnahmeseitigen Ende der Führungswand (3) oder -leiste befestigte feste Rolle oder Umlenkung (13) geführt und mit dem Anschlag (7) verbunden ist.

2. Entnahmefach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine Zugfeder (10) ist, die an dem der Entnahmeseite abgewandten Ende der Führungswand (3) oder -leiste befestigt ist.

3. Entnahmefach nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Lagerbock (14) der losen Rolle (12) oder Umlenkung ein schwenkbarer Hebel (17) angeordnet ist, der bei völlig zurückgeschobenem Anschlag (7) zum Arretieren des Lagerbockes (14) dient.

4. Entnahmefach nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Lagerbock (14a) der losen Rolle oder Umlenkung ein Rückholseil (22) befestigt ist, daß das Rückholseil (22) um eine nahe der Entnahmeseite befestigte Spule (23; 23a) geführt ist und daß die Spule (23; 23a) über ein mit dieser gekoppeltes, antreibbares Treibrad (24; 24a), welches einen größeren Durchmesser aufweist als die Spule, drehbar ist.

5. Entnahmefach nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem hinteren Anschlag (7) ein zweites Zugseil (36) in entgegengesetzter Richtung zu dem ersten Zugseil (11) angreift und daß das zweite Zugseil (36) über eine hintere feste Rolle oder Umlenkung (37) und eine an dem Lagerbock (14a) vorgesehene zweite lose Rolle oder Umlenkung (38) zu einer am hinteren Fachende gelegenen Befestigungsstelle (39) führt.

6. Entnahmefach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei diesem eine äußere schwenkbare Möbeltür (45) zugeordnet ist, die um eine in der Ebene derAbstellfläche des Fachs oder etwas unterhalb dieser Ebene liegende Achse auf- und zuschwenkbar und mindestens in einer geöffneten Entnahme- bzw. Füllstellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstellfläche (46) nicht bis an die vordere Anschlagwand bzw. -leiste (49; 53; 58) heranreicht und die Gegenstände (47) der vordersten Reihe nur in ihren hinteren Bereichen außerhalb ihrer jeweiligen Schwerpunkte abstützt, und daß die vordere Anschlagwand bzw. -leiste (49; 53; 58) beweglich an dem Entnahmefach (48; 52; 57) befestigt ist und beim Öffnen der Möbeltür (45) deren Schwenkbewegung zumindest teilweise folgt, derart, daß die Gegenstände der vorderen Reihe beim Öffnen der Möbeltür (45) nach vorne in eine Entnahmestellung kippen bzw. beim Schließen der Möbeltür in ihre Ausgangslage zurückgehen.

7. Entnahmefach nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Anschlagwand bzw. -leiste einen L-förmigen Querschnitt aufweist, von dem der lange Schenkel (50) die vordere Begrenzung des Fachs bildet und der kurze Schenkel (51) unterhalb der Ebene der Abstellfläche (46) unter die vordere Reihe der in dem Fach befindlichen Gegenstände (47) greift, und daß die Anschlagwand bzw. -leiste um eine in der Ebene des unteren L-Schenkels bzw. etwas unterhalb dieser Ebene liegende horizontale Achse schwenkbar gelagert ist.

8. Entnahmefach nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als vorderer Anschlag ein horizontal verschieblich gelagerter Bügel (53) vorgesehen ist, der in seiner vorderen Endstellung durch einen Anschlag (56) gehalten ist.

9. Entnahmefach nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Anschlagwand bzw. -leiste (58) um eine untere horizontale, etwa in der Ebene der Abstellfläche (46) des Fachs (57) liegende Achse nach vorn in eine vorgegebene, durch einen Anschlag (62) begrenzte Schrägstellung schwenkbar ist.

Claims

1. Removable shelf, especially for domestic refrigerators, with a substantially horizontal standing surface (2) for a plurality of identical or similarly shaped articles (8, 9), with lateral guide walls (3) or guide strips projecting above the level of the standing surface (2), with a front stop wall or stop strip (4) limiting the standing surface on the removal side, with at least one rear stop (7) which can be moved towards the removal side and away from this and which can be subjected, by means of traction cables (11) located on opposite sides and standing under spring tension, to a force acting in the direction of the removal side, characterised in that the springs (10) are fastened with their one end to the respective lateral guide wall (3) or guide strip and engage with their other end on a loose roller (12) or direction-change device, and in that the traction cable (11) is guided round this roller in the manner of a block and tackle, said traction cable being fastened with one end to the end of the respective guide wall (3) or guide strip on the removal side, whilst the other end is guided round a fixed roller or direction-change devise (13) fastened to the end of the guide wall (3) or guide strip on the removal side, and is connected to the stop (7).

2. Removable shelf according to Claim 1, characterised in that the spring is a tension spring (10) which is fastened to the end of the guide wall (3) or guide strip facing away from the removal side.

3. Removable shelf according to Claim 2, characterised in that located on the bearing block (14) of the loose roller (12) or direction-change device is a pivotable lever (17) which, when the stop (7) is pushed back fully, serves for locking the bearing block (14).

4. Removable shelf according to Claim 2 or 3, characterised in that a return cable (22) is fastened to the bearing block (14a) of the loose roller or direction-change device, in that the return table (22) is guided round a reel (23; 23a) fastened near the removal side, and in that the reel (23; 23a) can be rotated via a drivable drive wheel (24; 24a) which is coupled to the latter and which has a larger diameter than the reel.

5. Removable shelf according to one of Claims 2 to 4, characterised in that a second traction cable (36) engages on the rear stop (7) in the opposite direction to the first traction cable (11), and in that the second traction cable (36) leads via a rear fixed roller or direction-change device (37) and a second loose roller or direction-change device (38) provided on the bearing block (14a) to a fastening point (39) located at the rear end of the shelf.

6. Removable shelf according to one of the preceding claims, an outer pivotable refrigerator door (45) which can be swung open and closed about an axis lying in the plane of the standing surface of the shelf or somewhat beneath this plane and which can be locked at least in an opened removal or filling position being assigned to the shelf, characterised in that the standing surface (46) does not reach up to the front stop wall or stop strip (49; 53; 58) and supports the articles (47) of the foremost row in their rear regions only, outside their respective centres of gravity, and in that the front stop wall or stop strip (49; 53; 58) is fastened movably to the removable shelf (48; 52; 57) and when the refrigerator door (45) is opened, follows at least partially the pivoting movement of the latter, in such a way that, when the refrigerator door (45) is opened, the articles of the front row tilt forwards into a removal position or, when the refrigerator door is closed, return to their original position.

7. Removable shelf according to Claim 6, characterised in that the front stop wall or stop strip has a L-shaped cross-section, the long leg (50) of which constitutes the front limitation of the shelf and the short leg (51) of which engages underneath the plane of the standing surface (46) under the front row of the articles (47) located in the shelf, and in that the stop wall or stop strip is mounted pivotably about a horizontal axis lying in the plane of the lower leg of the L or somewhat beneath this plane.

8. Removable shelf according to Claim 6, characterised in that a shackle (53) which is mounted so as to be horizontally displaceable and which is held in its front end position by a stop (56) is provided as the front stop.

9. Removable shelf according to Claim 6, characterised in that the front stop wall or stop strip (58) can pivot forwards, about a lower horizontal axis lying approximately in the plane of the standing surface (46) of the shelf (57), into a predetermined inclined position limited by a stop (62).

Revendications

1. Rayon de prélèvement, en particulier pour meuble frigorifique, comprenant une surface de pose (2), sensiblement horizontale, pour plusieurs objets (8, 9) de forme semblable ou comparable, des parois (3) ou lattes latérales de guidage qui font saillie au-dessus du niveau de la surface de pose (2), une paroi ou latte (4) antérieure d'arrêt qui délimite la surface de pose du côté prélèvement, et au moins un élément postérieur d'arrêt (7) qui est mobile dans la direction qui le rapproche et l'éloigne du côté prélèvement et sur lequel peut être exercée une force agissant en direction du côté prélèvement, au moyen de câbles de traction (11) disposés sur les côtés opposés et maintenus sous la traction de ressorts, caractérisé en ce que les ressorts (10) sont fixés, par l'une de leurs extrémités, à la paroi (3) ou latte latérale de guidage correspondante et agissent, par leur autre extrémité, sur une poulie (12) ou un renvoi mobile, et en ce que le câble de traction (11) passe à la manière d'un moufle autour de cette poulie et est fixé par une extrémité à l'extrémité côté prélèvement de la paroi (3) ou latte de guidage correspondante, tandis que son autre extrémité passe autour d'une poulie ou un renvoi (13) fixe, monté à l'extrémité côté prélèvement de la paroi (3) ou latte de guidage, avant de se raccorder à l'élément d'arrêt (7).

2. Rayon de prélèvement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort est un ressort de traction (10) qui est fixé à l'extrémité distale de la paroi (3) ou latte de guidage par rapport au côté prélèvement.

3. Rayon de prélèvement selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est monté, sur le support de montage (14) de la poulie (12) ou renvoi mobile, un levier pivotant (17) qui sert à bloquer le support de montage (14) lorsque l'élément d'arrêt (7) est complètement repoussé vers l'arrière.

4. Rayon de prélèvement selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'un câble de rappel (22) est fixé au support de montage (14a) de la poulie ou du renvoi mobile, en ce que le câble de rappel (22) passe autour d'une bobine (23; 23a) fixée à proximité du côté prélèvement et en ce qu'on peut faire tourner la bobine (23; 23a) au moyen d'une roue de commande manoeuvrable (24; 24a) qui est accouplée à la bobine et qui présente un plus grand diamètre que celle-ci.

5. Rayon de prélèvement selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce qu'un second câble de traction (36) agit sur l'élément postérieur d'arrêt (7) dans le sens opposé par rapport au premier câble de traction (11), et en ce que le second câble de traction (36) passe sur une poulie ou un renvoi (37) fixe postérieur et sur une deuxième poulie mobile ou renvoi (38) prévu sur le support de montage (14a), pour aboutir à un point de fixation (39) situé à l'extrémité arrière du rayon.

6. Rayon de prélèvement selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 auquel est adjoint une porte de meuble extérieure rabattante (45) qui peut être ouverte et fermée par un mouvement pivotant autour d'un axe situé dans le plan de la surface de pose ou un peu au-dessous de ce plan et qui peut être bloquée au moins dans une position ouverte de prélèvement ou de remplissage, caractérisé en ce que la surface de pose (46) ne s'étend pas jusqu'à la paroi ou latte (49; 53; 58) antérieure d'arrêt, de telle sorte que les objets (47) de la rangée la plus antérieure ne prennent appui que par leur partie postérieure en dehors de leur centre de gravité, et en ce que la paroi ou latte (49; 53; 58) antérieure d'arrêt est fixée de façon mobile sur le rayon de prélèvement (48; 52; 57) et, lors de l'ouverture de la porte du meuble (45), suit au moins en partie le mouvement pivotant de celle-ci, de telle manière qu'à l'ouverture de la porte du meuble (45), les objets de la rangée antérieure basculent en avant dans une position de prélèvement et qu'à la fermeture de la porte du meuble, ils reviennent dans leur position initiale.

7. Rayon de prélèvement selon la revendication 6, caractérisé en ce que la paroi ou latte antérieure d'arrêt présente une section transversale en forme de L dont la grande branche (50) constitue la limite antérieure du rayon et la petite branche (51) s'engage au-dessours du plan de la surface de pose (46) sous la rangée antérieure des objets (47) qui se trouvent dans le rayon, et en ce que la paroi ou latte d'arrêt est montée pivotante autour d'un axe horizontal situé dans le plan de la branche inférieure du L ou un peu au-dessous de ce plan.

8. Rayon de prélèvement selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'il est prévu, en tant qu'élément antérieur d'arrêt, un étrier (53) qui est monté coulissant horizontalement et qui est retenu par une butée (56) dans sa position antérieure extrême.

9. Rayon de prélèvement selon la revendication 6, caractérisé en ce que la paroi ou latte (58) antérieure d'arrêt peut pivoter vers l'avant, dans une position inclinée prédéterminée, définie par une butée (62), autour d'un axe inférieur horizontal situé dans le plan de la surface de pose (46) du rayon (57).

Zeichnung