(19)
(11) EP 0 013 997 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.02.1982  Patentblatt  1982/05

(21) Anmeldenummer: 80100407.8

(22) Anmeldetag:  26.01.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B01D 35/06

(54)

Magnetfilter-Anlage

Magnetic filter system

Système de filtrage magnétique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LU NL SE

(30) Priorität: 27.01.1979 DE 2903178

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.08.1980  Patentblatt  1980/16

(71) Anmelder: Montanus Industrieanlagen GmbH
D-4300 Essen 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Dorgathen, Friedrich
    D-4030 Ratingen 6 (DE)

   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Magnetfilteranlage mit von endlosen Förderketten oder dergleichen in zueinander paralleler Anordnung getragenen Magnetstäben und einem Flüssigkeitsbehälter zur Aufnahme der zu reinigenden Schmutzflüssigkeit, durch die die Magnetstäbe hindurchgeführt und außerhalb der Flüssigkeit an einer Reinigungsvorrichtung vorbeigeführt sind, die mindestens zwei beweglich angetriebene Schmutzabstreifer, die während des Reinigungsvorganges jeweils von oberhalb und von unterhalb einen oder mehrere Magnetstäbe mit den Wischblättern umschließen und in Längsrichtung der Magnetstäbe eine gradlinige Wischbewegung ausführen, und eine unterhalb der Schmutzabstreifer befindliche Schmutzaustrageeinrichtung umfaßt.

[0002] Bei bekannten Magnetfiltersystem en dieser Art (DE-A-2429849 und DE-A-2710005) befindet sich die Magnetstabreinigungsvorrichtung oberhalb der Flüssigkeit auf dem Flüssigkeitsbehälter. Die Reinigung der Magnetstäbe erfolgt auf die Weise, daß oberhalb und unterhalb der Magnetstäbe endlos umlaufende Ketten vorgesehen sind, die Schmutzabstreifer tragen und damit die Magnetstäbe, die von den Schmutzabstreifern umschlossen werden, durch die geradlinig in Längsrichtung der Magnetstäbe verlaufende Abstreifbewegung von dem anhaftenden Schmutz befreien.

[0003] Als nachteilig hat sich hierbei herausgestellt, daß die unterhalb der Magnetstäbe umlaufenden Ketten von den abgestreiften, nach unten in die Schmutzaustrageeinrichtung fallenden Schmutzteilchen in Mitleidenschaft gezogen werden, da der abfallende Schmutz nicht nur in die vorgesehene Schmutzaustrageeinrichtung gelangt, sondern sich allmählich zwischen den Kettengliedern festsetzt, was zu einer Längung der Ketten und zu einem erhöhten Verschleiß führt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Anlage der Eingangs genannten Art die vorgenannten Nachteile zu vermeiden und insbesondere den Raum zwischen der Schmutzaustrageeinrichtung und den Magnetstäben vollkommen frei zu machen von irgendwelchen stationär angebrachten, zur Reinigung der Magnetstäbe erforderlichen Maschinenausrüstungen wie z.B. endlos umlaufenden Ketten, so daß der abgestreifte Schmutz ungehindert in die Schmutzaustrageeinrichtung fallen kann.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß ein hin- und her verfahrbar geführter Schlitten zangenartig auf- und zusteuerbare Abstreiferstangen trägt, dei von seitlich außerhalb des Flüssigkeitsbehälters in Längsrichtung der Magnetstäbe bis in den Bereich des Flüssigkeitsbehälters vorkragen und die an ihren vorkragenden Enden mit den die zu reinigenden Magnetstäbe zwischen sich einschließenden Schmutzabstreifern versehen sind, und daß die Abstreiferstangen in den Endstellungen des Schlittens bis zum nichtmagnetischen vorderen Ende bzw. bis zum nichtmagnetischen hinteren Ende der Magnetstäbe reichend ausgebildet sind.

[0006] Damit befindet sich die gesamte Mechanik der Magnetstabreinigungsvorrichtung außerhalb des Bereichs des abfallenden Schmutzes, so daß die abgestreiften Schmutzteile ohne Behinderung und ohne Ablagerungsmöglichkeit bis in die Schmutzaustrageeinrichtung fallen können. Auch dann, wenn die zangenartig auf- und zusteuerbaren Abstreiferstangen bei geschlossener Zange mit ihren Schmutzabstreifern die Magnetstäbe umfassen und beim Verfahren des Schlittens in einer geradlinigen Wischbewegung die gesamte Länge der Magnetstäbe bestreichen, gerät die untere Abstreiferstange nicht in Berührung mit dem abfallenden Schmutz, da der Abstreifvorgang am vorderen Ende der Magnetstäbe einsetzt und die Schmutzabstreifer während des Abstreifhubes den Schmutz sozusagen voreilend abstreifen. Selbstverständlich befindet sich die untere Abstreiferstange auch beim Rückhub unterhalb der Magnetstäbe, jedoch fällt hier bei aufgesteuerten Abstreiferstangen und somit außer Kontakt mit den Magnetstäben gebrachten Schmutzabstreifern kein Schmutz mehr ab. Aber selbst bei gegenteilig verlaufendem Abstreifvorgang wäre die Gefahr einer übermäßigen Verschmutzung der unteren Abstreiferstange nur gering, da diese nur eine relativ kleine Auftreffläche für die abfallenden Schmutzpartikeln darstellt. Im übrigen wäre eine Störung des Betriebsablaufes selbst bei gröbster Verschmutzung der Abstreiferstangen nicht zu erwarten, da diese wegen ihrer ausschließlichen Funktion als Tragelement für die Schmutzabstreifer robust und unempfindlich ausgeführt sind und kein Verschleißteil aufweisen.

[0007] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Schlitten in einer an den Flüssigkeitsbehälter anflanschbaren auslegerartigen Konsole geführt ist und daß der Schlitten in weiterer Ausgestaltung der Erfindung auf Rollen verfahrbar ist. Die Konsole ist in sinnvoller Weise seitlich an den Flüssigkeitsbehälter angeflanscht, so daß der Schlitten und die Schlittenantriebseinrichtung abseits vom Betriebsbereich der eigentlichen Filteranlage angeordnet sind, was zur Durchführung von notwendigen Wartungsarbeiten einen ungehinderten Zugang zu dem Flüssigkeitsbehälter und den darin an Ketten umlaufenden Magnetstäben gewährleistet. Wenn aus Platzgründen eine auslegerartige Konsole nicht angebracht werden kann, ist es natürlich möglich, Schlittenführung und -antrieb oberhalb der Magnetstäbe anzubauen, wobei aber auch hier wieder die Abstreiferstangen von der Seite her in den Bereich des Flüssigkeitsbehälters vorkragend angeordnet sind.

[0008] Die erfindungsgemäßen Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 4 bis 6 betreffen den Antrieb zum Verfahren des Schlittens (Anspruch 5) sowie Ausbildung und Auf- und Zusteuerbarkeit (Ansprüche 4 und 6) der zangenartig ausgebildeten Abstreiferstangen.

[0009] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen

Fig. 1 eine teilweise gebrochene Draufsicht auf die Magnetfilter-Anlage und die Reinigungsvorrichtung in schematischer Darstellung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung der Magnetfilter-Anlage während des Abstreifhubes der Magnetstab-Reinigungsvorrichtung mit zugesteuerten Abstreiferstangen im Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 1 und

Fig. 3 eine schematische Darstellung entsprechend Fig. 2 während des Rückhubes mit aufgesteuerten Abstreiferstangen.



[0010] Man erkennt in Fig. 1 einige der waagerecht in Pfeilrichtung V geführten Magnetstäbe 6, die von endlosen Haupt-Förderketten 5 getragen und durch Kettenräder 18 abwärts geführt sind, um in das Flüssigkeitsbad einzutauchen. An dem Flüssigkeitsbehälter 1 ist seitlich in Längsrichtung der Magnetstäbe 6 eine auslegerartige Konsole 40 angeflanscht, die einen auf Rollen 41 verfahrbaren Schlitten 42 aufnimmt. Der Schlitten 42 trägt um die Achsen P 1, P 2 drehbeweglich an ihm gelagerte obere und untere zangenartig auf-und zusteuerbare Abstreiferstangen 43, 44. Die Abstreiferstangen 43, 44 kragen bis in den Bereich des Flüssigkeitsbehälters 1 vor und weisen an ihren vorkragenden Enden Schmutzabstreifer 14 auf, die mit drei halbkreisförmigen Ausnehmungen zum gleichzeitigen Abstreifen von drei Magnetstäben 6 versehen sind.

[0011] Der Verfahrhub des Schlittens 42 wird ebenso wie der Antrieb der Haupt-Förderketten 5 und der als Schüttelrutsche oder Bandförderer ausgeführten Schmutzaustragevorrichtung 16 von einem gemeinsamen Antriebsmotor 12 bewirkt, wie er in der DE-A-27 10005 des Anmelder in beschrieben ist. Dem Antriebsmotor 12 ist dabei ein stufenlos regelbares Getriebe 30 zugeordnet, dessen angetriebene Hauptantriebswelle zwei Kettenräder 19, 31 trägt, von denen das erste Kettenrad 31 über eine Antriebs-Gliederkette 32 und ein Kettenrad 33 ein als Winkelgetriebe ausgeführtes Übersetzunggetriebe 34 mit festem Untersetzungsverhältnis antreibt, von dem aus die die Umlenkräder 18 tragende Kettenwelle 35 und damit die Hauptförderketten 5 angetrieben werden. Das zweite Kettenrad 19 treibt über eine Kette 22 und ein Kettenrad 24, welches seitlich neben der auslegerartigen Konsole 40 fest auf einer in der Konsole gelagerten Welle 45 aufgesetzt ist, über ein weiteres, jedoch innerhalb der Konsole 40 auf der Welle 45 befestigtes Kettenrad 46, mindestens eine endlos in der Konsole 40 um die Kettenräder 46, 46 b umtaufende Kette 47 an. Die Kette 47 weist einen Mitnehmerbolzen 48 auf, der bei Verwendung von zwei parallel nebeneinander umlaufenden Ketten 47 zwischen beiden Ketten befestigt ist und in eine Gabel 49 des Schlittens 42 eingreift. Der Schlitten wird damit zwischen den von der Länge der Kette 47 bestimmten Endlagen E 1, E 2 des Verfahrhubes hin- und hergehend verfahren.

[0012] Um die Abstreiferstangen 43, 44 zangenartig zu öffnen und zu schließen, sind diese an dem einen Ende durch einen Kniehebel 50 gelenkig miteinander verbunden. Der Kniehebel 50 ist aus zwei Einzelhebel 50 a, 50 b gebildet, von denen je einer beweglich an der oberen und an der unteren Abstreiferstange 43, 44 befestigt ist und die einen gemeinsamen, als Lagerung 51 ausgebildeten Anlenkpunkt 52 haben. Das Lager 51 ist auf einem Gleitstück 53 verstellbar geführt und mit einem fest montierten Anschlag 54 versehen. Im Hubbereich des Schlittens 42 sind an Festpunkten weitere Anschläge 55, 56 angebracht, die bei Kontakt mit dem Anschlag 54 die Zange entweder öffnen (Fig. 2) oder schließen (Fig. 3), indem die Einzelhebel 50 a, 50 b einmalbeim Verstellen auf dem Gleitstück 53 eine winklige Lage zueinander einnehmen und im anderen Fall fluchtend übereinander stehen.

[0013] Die Arbeitweise der Reinigungsvorrichtung wird im folgenden beschrieben

[0014] Beim Betrieb der Magnetfilter-Anlage läuft die von dem gemeinsamen Antriebsmotor 12 angetriebene endlose Kette 47 ständig um. Da der von der Kette 47 getragene Mitnehmerbolzen 48 in eine Gabel 49 des Schlittens 42 eingreift, wird dadurch der Schlitten 42 in einer geradlinigen Hubbewegung von einer Endstellung E 1 bis in die andere Endstellung E 2 bewegt. Vor dem Erreichen der hinteren Endstellung E 1 gelangt der Anschlag 54 in Kontakt mit dem Anschlag 55, so daß im Verlauf des Resthubes des Schlittens 42 bis in die Endstellung E 1, die gleichbedeutend ist mit einer Richtungsumkehr der Schlittenbewegung, die Einzelhebel 50 a, 50 b des Kniehebels mit der gemeinsamen Lagerung 51 entgegen der Bewegungsrichtung des Schlittens 42 und der umlaufenden Kette 47 auf dem Gleitstück 53 bis in eine Position verschoben werden, in welcher die Einzelhebel 50 a, 50 b fluchtend übereinander stehen. Die Abstreiferstangen 43, 44 werden dabei um die Achsen P 1, P 2 verdreht, bis sie in einer Lage horizontal und parallel zueinander ausgerichtet sind, was genau dann der Fall ist, wenn der Schlitten 42 die Endstellung E 1 erreicht hat. Die Abstreiferstangen 43, 44 sind jetzt zugesteuert und umfassen mit ihren Schmutzabstreifern 14 von oben und unten die zu reinigenden Magnetstäbe 6, wobei sie in dieser Position soweit in den Bereich des Flüssigkeitsbehälters 1 hineinragen, daß die Magnetstäbe 6 an ihren nichtmagnetischen vorderen Enden 15 umfaßt werden. Zur Aufrechterhaltung eines vollkontinuierlichen Betriebes sind auch hier wiederum die Schmutzabstreifer 14 - wie in der DE-A-27 10005 beschrieben - gegenüber den Magnetstäben 6 um eine bestimmte Teilung versetzt.

[0015] Sobald sich der Schlitten 42 aus dieser Position in die andere Richtung in Bewegung setzt, wischen die Schmutzabstreifer 14 in Längsrichtung über die Magnetstäbe 6 und streifen den anhaftenden Schmutz ab, der in die Schmutzaustragevorrichtung 16 fällt. Bevor der Schlitten 42 seinen Abstreifhub beendet hat und die vordere Endstellung E 2 erreicht, gelangt der Anschlag 54 in Kontakt mit einem weiteren im Hubbereich des Schlittens 42 angebrachten Anschlag 56, wodurch die Einzelhebel des Kniehebels 50 winklig zueinander gestellt werden und damit die Abstreiferstangen 43, 44 von den Magnetstäben 6 abheben. Die Abstreiferstangen 43, 44 bestreichen mit ihren Schmutzabstreifern 14 während des Arbeitshubes den gesamten magnetischen Teil der Magnetstäbe 6 und heben in der End- bzw. Umkehrstellung E 2 im Bereich der nichtmagnetischen hinteren Enden 15 a der Magnetstäbe 6 ab. Der Schlitten 42 fährt beim Rückhub mit aufgesteuerten Abstreiferstangen 43, 44 in die Endstellung E 1 zurück, von wo aus ein neuer Abstreiferhub eingeleitet wird.


Ansprüche

1. Magnetfilter-Anlage mit von endlosen Förderketten (5) oder dergleichen in zueinander paralleler Anordnung getragenen Magnetstäben (6) und einem Flüssigkeitsbehälter (1) zur Aufnahme der zu reinigenden Schmutzflüssigkeit, durch die die Magnetstäbe hindurchgeführt und außerhalb der Flüssigkeit an einer Reinigungsvorrichtung vorbeigeführt sind, die mindestens zwei beweglich angetriebene Schmutzabstreifer (14), die während des Reinigungsvorgangs jeweils von oberhalb und von unterhalb einen oder mehrere Magnetstäbe mit Wischblättern umschließen und in Längsrichtung der Magnetstäbe eine geradlinige Wischbewegung ausführen, und eine unterhalb der Schmutzabstreifer befindliche Schmutzaustragevorrichtung (16) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß ein hin und herverfahrbar geführter Schlitten (42) zangenartig auf-'und zusteuerbare Abstreiferzangen (43, 44) trägt, die von seitlich außerhalb des Flüssigkeitsbehälters (1) in Längsrichtung der Magnetstäbe (6) bis in den Bereich des Flüssigkeitsbehälters (1) vorkragen und die an ihren vorkragenden Enden mit den die zu reinigenden Magnetstäbe (6) zwischen sich einschließenden Schmutzabstreifern (14) versehen sind, und daß die Abstreiferzangen (43, 44) in den Endstellungen (E 1, E 2) des Schlittens (42) bis zum nichtmagnetischen vorderen Ende 15 bzw. bis zum nichtmagnetischen hinteren Ende (15 a) der Magnetstäbe (6) reichend ausgebildet sind.
 
2. Magnetfilter-Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (42) in einer an den Flüssigkeitsbehälter (1) anflanschbaren auslegerartigen Konsole (40) geführt ist.
 
3. Magnetfilter-Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (42) auf Rollen (41) in der auslegerartigen. Konsol (40) verfahrbar ist.
 
4. Magnetfilter-Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus zwei Einzelhebeln (50 a, 50 b) gebildeter Kniehebel (50) die drehbeweglich von dem Schlitten (42) getragenen Abstreiferstangen (43, 44) an einem Ende gelenkig miteinander verbindet und daß der gemeinsame Anlenkpunkt (52) der beiden Einzelhebel (50 a, 50 b) als auf einem Gleitstück (53) verstellbare Lagerung ausgeführt ist.
 
5. Magnetfilter-Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen an einer endlos umlaufenden Kette (47) befestigten und in eine Gabel (49) des Schlittens (42) eingreifenden Mitnehmerbolzen (48).
 
6. Magnetfilter-Anlage nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Hubbereich des Schlittens (42) an Festpunkten Anschläge (55, 56) angebracht sind, dei in Kontakt mit einem Anschlag (54) der Lagerung (51) des Kniehebels (50) gelangen.
 


Claims

1. Magnetic filter apparatus comprising a liquid container (1), an inlet for liquid contaminated by magnetisable material, an outlet for purified liquid, a wall of magnetic bars (6) carried by endless conveyor chains (5) or similar and disposed between said inlet and said outlet and having gaps therebetween for the passage of liquid, and a cleaning device for cleaning said magnetic bars above the level of said liquid outlet, said cleaning device comprising wiper blades (14) engageable with the magnetic bars from opposite sides thereof during the filtration and which perform a linear wiping motion in the longitudinal direction of the magnetic bars, and provided with a dirt discharge device (16) situated under the wipers, characterized in that a carriage (42) is provided with wiper tongs (43, 44) which can be opened and closed, said wiper tongs extending from outside the liquid container (1) in longitudinal direction of the magnetic bars (6) up to the area of the container (1) and the ends of which are provided with the wipers (14) for cleaning the magnetic bars (6) and wherein said wiper tongs (43, 44) are build to reach from the end positions (E 1, E 2) of the carriage (42) up to the non-magnetic front end (15) or the non-magnetic tail end (15 a) of the magnetic bars (6).
 
2. Magnetic filter apparatus according to Claim 1, wherein said carriage (42) is moved on a cantilever base (49) which can be flanged to the liquid container (1).
 
3. Magnetic filter apparatus according to Claim 2, wherein said carriage (42) can be moved on rollers (41) situated in the cantilever base (40).
 
4. Magnetic filter apparatus according to one of the Claims 1 to 3, wherein a toggle lever (50) is comprising two individual levers (50 a, 50 b), said toggle lever (50) linking the wiper rods (43, 44) - carried by the carriage (42) - at one end (hinged connection), and that the common pivot (52) of the two levers (50 a, 50 b) is built as a bearing which can be adjusted on a sliding piece (53).
 
5. Magnetic filter apparatus according to one of the Claims 1 to 4, wherein a carrier bolt (48) is fitted to an endless chain (47) and which extends into a fork (49) of the carriage (42).
 
6. Magnetic filter apparatus according to Claims 4 or 5, wherein stops (55, 56) are situated in the stroke area of the carriage (42), said stops contacting the stop (54) of the bearing (51) of the toggle lever (50).
 


Revendications

1. Installation de filtration magnétique comprenant des barres aimantées (6) portées par des chaînes transporteuses sans fin (5) ou similaires, en étant disposées parallèlement les unes aux autres, un récipient de liquide (1) destiné à recevoir le liquide à épurer et à travers lequel sont déplacées les barres aimantées pour être ensuite amenées, à l'extérieur du liquide, jusqu'à un dispositif de nettoyage, lequel comporte au moins deux racleurs de boue mobiles et entraînés (14) qui, pendant le processus de nettoyage, entourent, avec des lames de nettoyage, par le haut et par le bas, une ou plusieurs barres magnétiques qui sont soumis à un mouvement de nettoyage rectiligne dans la direction longitudinale des barres aimantées, et un dispositif collecteur de boue se trouvant en dessous des racleurs de boue, caractérisée en ce qu'un chariot guidé (42), animé d'un mouvement alternatif, porte des bras racleurs (43, 44) formant pince et pouvant être fermés et ouverts, lesquels font saillie en porte-à-faux à partir d'un côté, à l'extérieur du récipient (1) contenant le liquide, dans la direction longitudinale des barres magnétiques jusque dans la zone du récipient (1) contenant le liquide et qui sont pourvus, à leurs extrémités en porte-à-faux, de racleurs de boue (14) enserrant entre eux les barres aimantées (6) à nettoyer, et en ce que les bras racleurs (43, 44) sont conformés de manière à s'étendre, dans des positions extrêmes E 1, E 2 du chariot (42), jusqu'à l'extrémité antérieure non magnétique (15) ou jusqu'à l'extrémité postérieure non magnétique (15 a) des barres aimantées (6).
 
2. Installation de filtration magnétique suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le chariot (42) est guidé dans une console (40) en porte-à-faux raccordée au récipient (1) contenant le liquide.
 
3. Installation de filtration magnétique suivant la revendication 2, caractérisée en ce que le chariot (42) est monté mobile sur des galets (41) dans la console (40) en porte-à-faux.
 
4. Installation de filtration magnétique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'une articulation à genouillère (50) constituée de deux leviers individuels (50 a, 50 b), relie entre eux, à une extrémité, les bras racleurs (43, 44) portés par le chariot (42) et montés à pivotement et en ce que le point d'articulation (52) des deux leviers individuels (50 a, 50 b) constitue un palier coulissant sur une glissière (53).
 
5. Installation de filtration magnétique suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'elle comporte une broche (48) fixée à une chaîne sans fin (47) et s'engageant dans une fourche (49) du chariot (42).
 
6. Installation de filtration magnétique suivant l'une quelconque des revendications 4 et 5, caractérisée en ce que des butées (55, 56) sont disposées en des points fixes sur le trajet du chariot (42), ces butées venant en contact avec une butée (54) portée par le palier (51) de la genouillère (50).
 




Zeichnung