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EP 0 017 625 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.02.1982 Patentblatt 1982/05 |
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Anmeldetag: 02.04.1980 |
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Drucktastenschalter
Push-button switch
Interrupteur à bouton-poussoir
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR IT LI NL SE |
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Priorität: |
06.04.1979 CH 3291/79
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.10.1980 Patentblatt 1980/21 |
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Anmelder: ASCOM AUTOPHON AG |
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CH-4503 Solothurn (CH) |
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Erfinder: |
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- Egli, Alfred
CH-4515 Oberdorf (Solothurn) (CH)
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Vertreter: Bovard, Fritz Albert et al |
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Bovard & Cie
Patentanwälte VSP
Optingenstrasse 16 CH-3000 Bern 25 CH-3000 Bern 25 (CH) |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drucktastenschalter mit einer zusammendrückbaren
Schaltkapsel, wobei diese Schaltkapsel zwei in einen Ring aus Isoliermaterial eingebettete
und je mit einem Anschluss versehene Membranen enthält. Solche Schaltkapseln sind,
insbesondere zusammen mit verschiedenen Arten von Drucktasten und Tastaturen, im Handel
erhältlich. Eine dieser bekannten Tasten weist eine Abdeckung aus elastischem Material
auf, welche den Drucktastenschalter nach aussen abschliesst und welche zwecks Betätigung
des Schalters eingedrückt werden muss. Die Uebertragung der Druckkraft zwischen Abdeckung
und Kapsel erfolgt dabei durch ein aus steifem Material bestehendes Zwischenglied,
welches mittels eines weichen Uebertragungsstücks auf eine der Membranen einwirkt.
[0002] Es hat sich nun gezeigt, dass bei der bekannten Art von Drucktastenschaltern eine
Führung und damit eine Zentrierung für das Zwischenglied fehlt und dass die elastischen
Eigenschaften des Uebertragungsstücks wegen seiner geringen Dicke nur wenig wirksam
werden können. Die Arbeitsweise des bekannten Schalters ist vom Ort des auf die Abdeckung
ausgeübten Drucks abhängig und weist einen nur wenig ausgeprägten Druckpunkt-Effekt
auf, welcher ausserdem durch die elastische Abdeckung gedämpft und daher nur schwach
oder überhaupt nicht wahrzunehmen ist.
[0003] Mit der vorliegenden Erfindung wird nun die Aufgabe gelöst, einen Drucktastenschalter
zu schaffen, der auch bei exzentrisch ausgeübtem Druck einen einwandfrei spürbaren
Druckpunkt aufweist und dabei die Vorteile der Schaltkapseln, welche im abgeschlossenen
Kontaktraum und in der kleinen Bauhöhe liegen, voll auszunützen gestattet. Die Erfindung
betrifft einen Drucktastenschalter der beschriebenen Art, welcher dadurch gekennzeichnet
ist, dass das Zwischenglied aus einer Scheibe besteht, deren Durchmesser den äusseren
Durchmesser der Schaltkapsel übersteigt und welche in der Mitte ein Loch aufweist.
Am Rand dieser Scheibe sind senkrecht darauf stehende, gegen die Schaltkapsel gerichtete
Teile angebracht, welche ausserhalb des äusseren Randes der Schaltkapsel verlaufen
und zur Führung und Zentrierung der Scheibe in bezug auf die Kapsel dienen. Ein weiteres
Kennzeichen der Erfindung besteht darin, dass das Uebertragungsstück topfförmig ist,
dass es im genannten Loch in einer Weise angeordnet ist, gemäss welcher seine Oeffnung
gegen die Kapsel gerichtet ist und dass der Durchmesser dieser Oeffnung mindestens
3/10 des inneren Durchmessers des genannten Rings beträgt.
[0004] In einer besondern Ausführungsform der Erfindung ist die Abdeckung der Taste als
Kappe ausgebildet, und durch eine besondere Ausbildung dieser Kappe und weiterer Teile
des Schalters ist ein wasserdichter Abschluss seiner wesentlichen Teile möglich.
[0005] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels erklärt.
Die Figur 1 zeigt einen Schnitt durch das Ausführungsbeispiel.
Die Figur 2 zeigt vom Schalter gemäss Figur 1 eine Ansicht von oben, wobei zum Teil
die Abdeckung und zum Teil auch noch das Zwischenglied weggeschnitten ist.
[0006] Die dargestellte Taste besteht aus einer vorzugsweise aus Metall angefertigten kreisrunden
Wanne mit einem ebenen Boden 2, und einer hohlzylinderförmigen Wand 1. Auf der Innenseite
dieses Bodens ist, unter Zwischenlage einer Klebfolie 3, eine Schaltkapsel bekannter
Bauart befestigt. Diese Schaltkapsel weist einen aus Isoliermaterial bestehenden Ring
5 auf, in welchen eine obere Membran 6 und eine untere Membran 7 eingebettet sind.
Durch Druck auf die obere Membran verformt sich diese und berührt dabei in nicht dargestellter
Weise die untere, worauf zwei später erklärte, mit den Membranen in Verbindung stehende
Anschlüsse miteinander verbunden werden. Der Ring 5 weist an seinem äusseren Rand
vier um je 90° gegeneinander versetzte Einbuchtungen 8 auf, welche für die nicht im
Zusammenhang mit der Erfindung stehende Fertigung der Kapsel notwendig sind.
[0007] Auf der Aussenseite des Bodens 2 der Wanne sind an diametralen Stellen zwei Rohrstücke
4 mit Aussengewinde angebracht, von denen nur eines sichtbar ist. Die Wenne ist vorzugsweise
ein Gussstück wobei die Rohrstücke 4 am Boden angegossen sind. Mit Hilfe dieser Rohrstücke
wird der Schalter an einer Unterlage 18 befestigt. In der Bohrung 19 jedes Rohrstücks
4, welche sich im Boden 2 der Wanne fortsetzt, verläuft einer der Anschlüsse der Kapsel,
wobei das aus dem Rohrstück 4 herausragende Ende 20 zur Verbindung des Schalters mit
der Verdrahtung dient. Die Wand 1 der Wanne ist in ihrem oberstem Teil 21 verdickt,
und zwar ist die Verdickung derart geformt, dass eine Schulter 17 entsteht.
[0008] Um die durch einen Finger von aussen ausgeübte Kraft auf die obere Membran 6 der
Kapsel zu übertragen, dient ein Zwischenglied, das aus einer vorzugsweise aus Metall
angefertigten kreisrunden Scheibe 9 mit einem in ihrer Mitte angeordneten Loch besteht,
in welches Loch ein vorzugsweise aus Gummi bestehendes Uebertragungsstück 10 eingepresst
ist. Der Durchmesser der Scheibe 9 ist grösser als der äussere Durchmesser des Rings
5, und am Rand dieser Scheibe sind in regelmässiger Anordnung vier senkrecht darauf
stehende Stifte 11 angebracht. Diese Stifte 11 sind nun derart angeordnet, dass sie
in die Einbuchtungen 8 passen, und ihre Länge entspricht höchstens der Höhe des Rings
5.
[0009] Das Uebertragungsstück 10 ist topfförmig ausgebildet und trägt einen Kragen 12, dank.welchem
seine Lage innerhalb der Scheibe 9 genau festgelegt ist. Da das Uebertragungsstück
10 mit seiner Oeffnung 13 gegen die Membran 6 gerichtet ist, liegt das Zwischenglied
längs einer kreisförmigen Linie auf der Membran auf.
[0010] Es ist nun leicht einzusehen, dass das Zwischenglied dank den Stiften 11 am äusseren
Rand des Rings 5 geführt und damit auch zentriert ist und auch durch exzentrische
Druckbewegungen nicht verschoben werden kann. Die vorteilhafte Wirkung der Stifte
11 ist aber nicht an die Einbuchtungen 8 gebunden ; die Stifte könnten auch einem
regelmässigen Rand entlang geführt sein. Anstelle von Stiften könnten auch Bestandteile
der Scheibe bildende, rechtwinklig umgebogene Lappen vorhanden sein, oder die Scheibe
könnte durch entsprechende Formgebung ihres Randes schalenförmig sein.
[0011] Es hat sich gezeigt, dass es in bezug auf das Erreichen eines Druckpunkt-Effekts
wesentlich günstiger ist, wenn ein Druck auf die Membran längs einer kreisförmigen
Linie statt nur an einem Punkt oder einer kleinen Fläche wirkt. Um einen guten Druckpunkt-Effekt
zu erreichen, muss der Durchmesser der Oeffnung 13 mindestens 3/10 des inneren Durchmessers
des Rings 5 betragen, beispielsweise 3, 2 zu 9 mm, was 7/20 entspricht, Auch mit grösseren
Oeffnungen werden gute Ergebnisse erzielt, und erst wenn sich der Durchmesser der
Oeffnung 13 dem Durchmesser des Rings nähert ist keine einwandfreie Betätigung mehr
möglich.
[0012] Der ganze Schalter wird durch eine aus elastischem Material hergestellte, aus einem
Stück bestehende Kappe 16, welche über die früher beschriebene Wanne gestülpt ist,
abgedeckt. Die kappe weist an ihrem untern Rand einen nach innen gerichteten Wulst
22 auf. Dieser Wulst liegt am äusseren Rand der Wanne an und ist derart bemessen,
dass er etwas höher ist als die Aussenwand der Wanne zwischen der Aussenseite des
Bodens 2 und der Schulter 17. Infolgedessen wird dieser Wulst 22 zwischen Schulter
17 und Unterlage 18 eingeklemmt, wenn die Wanne durch Anziehen der an den Rohrstücken
4 angebrachten Muttern 23 an der Unterlage befestigt wird. Damit wird ein wasserdichter
Abschluss zwischen der gegen den Schalter gerichteten Oberfläche der Unterlage 18
und dem Innern des Schalters erreicht. Durch die im Bereiche des Uebertragungsstückes
10 angebrachte Verdünnung 24 der Kappe kann die Bauhöhe des Schalters vermindert werden
ohne dass die ganze Kappe dünner gewählt und damit deren Steifigkeit wesentlich beeinträchtigt
werden muss.
[0013] Die Erfindung bezieht sich nicht nur auf Schalter mit einer kreisrunden Wanne und
einer kreisrunden Scheibe 9. Diese Teile können auch oval geformt sein, wodurch eine
ovale Fläche für die Betätigung des Schalters vorhanden ist. Unter diesen Voraussetzungen
ist auch der kleinste Durchmesser der Scheibe 9 grösser als der äussere Durchmesser
des Rings 5.
1. Drucktastenschalter mit einer zusammendrückbaren, zwei in einen Ring (5) aus Isoliermaterial
eingebettete und je mit einem Anschluss versehene Membranen (6, 7) enthaltenden Schaltkapsel
und einer den Schalter nach aussen abschliessenden, zwecks Betätigung des Schalters
eindrückbaren Abdeckung (16) aus elastischem Material, in welchem Schalter die Druckkraft
zwischen Abdeckung und Kapsel durch ein aus steifem Material bestehendes, mittels
eines weichen Uebertragungsstüc.ks (10) auf eine der Membranen (6) einwirkendes Zwischenglied
(9, 10) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied aus einer
in ihrer Mitte ein Loch aufweisenden Scheibe (9) mit einem den äusseren Durchmesser
der Schaltkapsel übersteigenden Durchmesser besteht, an deren Rand senkrecht darauf
stehende, gegen die Schaltkapsel gerichtete und ausserhalb des äusseren Randes der
Kapsel verlaufende Teile (11) zur Führung und Zentrierung der Scheibe (9) in bezug
auf die Kapsel angebracht sind, dass das Uebertragungsstück (10) topfförmig ist, dass
dieses Uebertragungsstück im genannten Loch in einer Weise angeordnet ist, gemäss
welcher seine Oeffnung (13) gegen die Kapsel gerichtet ist, und dass der Durchmesser
dieser Oeffnung mindestens 3/10 des inneren Durchmessers des genannten Rings beträgt.
2. Drucktastenschalter nach dem Patentanspruch 1, gekennzeichnet durch eine Wanne
mit einem ebenen Boden (2) und einer hohlzylinderförmigen Wand (1), an welchem Boden
(2) auf seiner Aussenseite zwei mit je einem Aussengewinde versehene Rohrstücke (4)
angebracht sind, deren Bohrung (19) sich durch den Boden fortsetzt, auf welchen Boden
ferner an seiner Innenseite die Schaltkapsel (5, 6, 7), deren Anschlüsse (20) durch
die genannten Bohrungen (19) nach aussen geführt sind, aufgeklebt ist und welche Wand
(1) in ihrem obersten Teil (21), unter Bildung einer aussen liegenden Schulter (17),
verdickt ist, und gekennzeichnet durch eine als Abdeckung dienende, aus einem Stück
bestehende Kappe (16), deren Rand einen nach innen gerichteten Wulst (22) aufweist,
mit welchem sie am unteren Teil der Aussenwand der Wanne anliegt und welcher, sofern
die Wanne auf einer Unterlage (18) festgeschraubt ist, zwischen Unterlage und Schulter
(17) eingeklemmt ist und damit einen wasserdichten Abschluss zwischen der Unterlage
und dem Innern der Wanne bildet.
3. Drucktastenschalter nach dem Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die
auf dem Rand der genannten Scheibe (9) angebrachten Teile mindestens drei Stifte (11)
sind.
1. Push-button switch having a compressible switch capsule containing two diaphragms
(6, 7) embedded in a ring (5) of insulating material and each provided with a connection,
and a cover (16) of elastic material closing off the switch externally and capable
of being pressed in for the purpose of operating the switch, in which switch the compressive
force is transmitted between the cover and the capsule by an intermediate member (9,
10) of stiff material acting upon one of the diaphragms (6) by means of a soft transmission
piece (10), characterized in that the intermediate member consists of a disc (9) having
a hole in the middle and having a diameter exceeding the outside diameter of the switch
capsule, at the marging of which disc are affixed part (11) disposed perpendicular
thereto, directed toward the switch capsule, and passing outsid of the outer edge
of the capsule, for guiding and centring the disc (9) relative to the capsule ; that
the transmission piece (10) is cup-shaped ; that this transmission piece is disposed
in the said hole in such a way that its opening (13) is directed towards the capsule
; and that the diameter of this opening equals at least 3/10 of the inside diameter
of the said ring.
2. Push-button switch according to claim 1, characterized by a tub-shaped part having
a flat botton (2) and a cylindrical wall (1), to the outside of which bottom (2) two
tube pieces (4), each provided with an external thread, are affixed, the bores (19)
of which continue through the bottom, to the inside of which bottom is cemented the
switch capsule (5, 6, 7), the connections (20) of which pass through the said bores
(19) to the outside, and the uppermost part (21) of which wall (1) is thickened, forming
an outer shoulder (17) ; and characterized by a one-piece cap (16) serving as a cover,
the rim of which exhibits an inwardly directed bead (22) resting against the outside
wall of the tub-shaped part, and which bead, insofar as the tub-shaped part is screwed
fast to a support (18), is clamped between the support and the shoulder (17) and thereby
forms a water-tight seal between the support and the inside of the tub-shaped part.
3. Push-button switch according to claim 1, characterized in that the parts affixed
to the margin of the said disc (9) are at least threeϕins (11).
1. Interrupteur à touche comprenant une capsule d'interrupteur compressible contenant
deux membranes (6, 7) noyées dans un anneau (5) de matériau isolant et pourvues chacune
d'une connexion, et une pièce de couverture (16) en un matériau élastique fermant
l'interrupteur vers l'extérieur et destinée à être compressée pour actionner l'interrupteur,
la force de pression étant transmise de la pièce de couverture à la capsule d'interrupteur
par un organe intermédiaire (9, 10) en un matériau rigide agissant sur une des membranes
(6) grâce à un élément de transmission (10) en matériau mou, caractérisé en ce que
l'organe intermédiaire consiste en un disque (9) présentant un trou dans sa partie
centrale et un diamètre extérieur plus grand que celui de la capsule, et en des pièces
de guidage (11) perpendiculaires au disque, fixées à sa périphérie, dirigées vers
la capsule d'interrupteur en passant à l'extérieur de son bord et destinées à guider
et centrer le disque par rapport à la capsule, en ce que l'élément de transmission
(10) présente la forme d'une cupule, et est disposé dans le trou de telle manière
que sa partie creuse (13) est dirigée vers la capsule, et en ce que le diamètre de
la périphérie de cette partie creuse représente au moins les 3/10 du diamètre intérieur
de l'anneau (5).
2. Interrupteur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comporte un réceptacle
(2) présentant un fond plat et une paroi périphérique cylindrique (1), en ce que deux
éléments de tube (4) filetés extérieurement s'étendent sur le côté extérieur du fond,
l'âme (19) de ces éléments de tube se prolongeant à travers le fond, en ce que la
capsule d'interrupteur (5, 6, 7) est collée sur le côté interne du fond, ses connexions
(20) étant conduites vers l'extérieur à travers l'âme (19) des éléments de tube, en
ce que ladite paroi périphérique (1) présente à sa partie supérieure (21) un épaississement
qui forme un épaulement (17) en ce que la pièce de couverture est constituée par une
cape (16) dont le bord présente un bourrelet interne (22) accroché à la partie inférieure
de ladite paroi, de sorte que, lorsque le réceptacle est fixé sur une embase (18),
ce bourrelet est coincé entre ledit épaulement (17) et l'embase formant ainsi une
cloison étanche à l'eau entre l'embase et l'intérieur du réceptacle.
3. Interrupteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que lesdites pièces de
guidage fixées à la périphérie du disque (9) comprennent au moins trois tiges (11).