Luftdichter Verschluss für Gefässe

Abstract

 Um einen luftdichten Gefäßverschluß zu schaffen, der universell verwendbar ist sowie eine zuverlässige Konservierung gewährleistet, ist eine auf den Rand der zu verschließenden Öffnung auflegbare, diesen Rand überragende Abdeckscheibe (10) vorgesehen, die zumindest in ihrem auf den Öffnungsrand auflegbaren Bereich aus weichem, sich selbsttätig an die randseitige Auflagefläche anpassendem Dichtungsmaterial besteht und in ihrem die zu verschließende Öffnung überspannenden Bereich entgegen einer elastischen Rückfederkraft aus ihrer Ausgangsstellung auslenkbar ist. Die Abdeckscheibe (10) kann als Ringkörper (1) mit Membrane (2) oder als formtreuer Träger (12) mit Randauflage (11) ausgebildet sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen luftdichten Verschluß für Gefäße, die eine durch einen in etwa ebenen Rand begrenzte Öffnung aufweisen.

[0002] Bisher finden zum Verschluß von Gefäßen Klemm- bzw. Schraubdeckel Verwendung. Nachteilig hierbei ist, daß derartige Deckel nicht universell verwendbar sind, sondern nur auf ein jeweils zugeordnetes Gefäß ganz bestimmter Ausgestaltung bzw. Konfiguration passen. Außerdem ist es hierbei in der Regel nicht möglich, einen dauerhaften luftdichten Abschluß zu erzielen, was sich negativ auf die erwünschte Konservierung des Gefäßinhalts auswirken kann.

[0003] Hiervon ausgehend ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung unter Vermeidung der Nachteile der bekannten Anordnungen einen Gefäßverschluß eingangs erwähnter Art zu schaffen, der universell verwendbar ist und der einen zuverlässigen luftdichten Abschluß ermöglicht.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß durch Verwendung einer auf den Rand der zu verschließenden Öffnung auflegbaren, den Rand überragenden Abdeckscheibe, die zumindest in ihrem auf den Öffnungsrand auflegbaren Bereich aus weichem, sich selbsttätig an die randseitige Auflagefläche anpassenden Dichtungsmaterial besteht und in ihrem die zu verschließende Öffnung überspannenden Bereich entgegen einer elastischen Rückfederkraft aus ihrer Ausgangsstellung auslenkbar ist.

[0005] Diese Maßnahmen ergeben einen Deckel, der einerseits mit jedem Rand eines zu verschließenden Gefäßes in Dichtkontakt bringbar ist und der infolge seiner elatischen Rückfedereigenschaften zur Verdrängung einer gewissen Luftmenge aus dem zu verschließenden Gefäß mit dem den Gefäßrand überspannenden Bereich in das Gefäß hineingedrückt werden kann. Der beim selbsttätigen Zurückfedern des ausgelenkten Bereichs in seine Ausgangsstellung im Gefäß sich ergebende Unterdruck saugt das weiche, auf dem Gefäßrand aufliegende und diesem automatisch sich anpassende Dichtungsmaterial am Gefäßrand fest. Dadurch, daß das Dichtungsmaterial hohe Nachgiebigkeit besitzt, kann es sich jedweden Unebenheiten im Bereich des Gefäßrands anpassen. Da die erfindungsgemäße Abdeckscheibe auf dem Rand des zu verschließenden Gefäßes lediglich aufliegt, ohne formschlüssig hiermit zusammenzuwirken, können sämtliche Gefäße hiermit bedient werden, deren Öffnungsdurchmesser nicht größer als der Abdeckscheibendurchmesser ist, was in vorteilhafter Weise eine universelle Verwendbarkeit für unterschiedliche Gefäßgrößen bzw. -konfigurationen und -ausbildungen ergibt. Ein weiterer ganz besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Maßnahmen ist darin zu sehen, daß der mit dem erfindungsgemäßen Verschluß abgedichtete Behälter praktisch teilevakuiert ist, was sich höchst positiv auf den Frischhalte- und Konservierungseffekt auswirken kann.

[0006] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der übergeordneten Maßnahmen kann darin bestehen, daß die Abdeckscheibe einen Ringkörper aufweist, der durch eine vorzugsweise mit leichter Vorspannung hieran festgelegte Membrane ausgefacht ist, die aus gummielastischem Material besteht. Im Haushalt- bzw. Lebensmittelbereich kann dabei zur Bildung der Membrane vorzugsweise geruchfreier, synthetischer Gummi Verwendung finden. Die hier zur Verwendung kommende Membrane besitzt gleichzeitig die Eigenschaften eines weichen Dichtungsmaterial sowie die gewünschten elastischen Rückfedereigenschaften, was eine besonders einfache Ausführung ergibt. Außerdem ist hierbei gewährleistet, daß die Membrane leicht und einfach stark aus ihrer Ausgangslage ausgelenkt werden kann, was die Erzielung eines hohen Vakuums ermöglicht und damit eine ausgezeichnete Haltekraft sowie eine ausgezeichnete Konservierung erwarten läßt.

[0007] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der übergeordneten Maßnahmen kann darin bestehen, daß die Membrane aus durchsichtigem Material besteht. Diese Maßnahme ermöglicht in vorteilhafter Weise eine einfache Dichtkontrolle des Gefäßinhalts.

[0008] Gemäß einer weiteren, besonders zu bevorzugenden Fortbildung der übergeordneten Maßnahmen kann der Ringkörper einen Stützring und einen diesen umfassenden Spannring aufweisen, zwischen denen der Rand der Membrane eingespannt sein kann. Hierbei ergibt sich in vorteilhafter Weise eine leichte Auswechselbarkeit der Membrane, die einfach als Ausschnitt aus einem bahnförmigen Material herstellbar ist. Der Spannring kann dabei zweckmäßig als Ringfeder ausgebildet sein, was die Montage bzw. Demontage besonders erleichtern kann.

[0009] Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung der übergeordneten Maßnahmen kann darin bestehen, daß die Abdeckscheibe einen formtreuen, elastisch verformbaren Träger aufweist, auf dem eine Randauflage aus weichem, zusammenpreßbarem Material, vorzugsweise aus Moosgummi, festgelegt ist, deren Außeroberfläche zumindest in dem die zu verschließende Öffnung überdeckenden Bereich luftundurchlässig ist. Der formtreue Träger verleiht den Deckel hierbei eine hohe Stabilität und damit eine vergleichsweise hohe Tragfähigkeit, was in vorteilhafter Weise eine Stapelung mehrere mit einem Verschluß erfindungsgemäßer Art versehener Gefäße ermöglicht. Dennoch ist hierbei durch die Randauflage eine saubere exakte Anpassung an Unebenheiten des Öffnungsrands gewährleistet. Die Verwendung von Moosgummi zur Bildung der Randauflage hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, da dieses Material einerseits eine ausreichende Steifigkeit besitzt und andererseits dennoch gewährleistet, daß der-Öffnungsrand vergleichsweise tief einsinken kann.

[0010] Gemäß einer zweckmäßigen Fortbildung der vorstehend umrissenen Ausgestaltung der übergeordneten Maßnahmen kann die Randauflage als die gesamte auflageseitige Trägerfläche einnehmender Bezug ausgebildet sein. Hierdurch ist sichergestellt, daß die gesamte Fläche der erfindungsgemäßen Abdeckscheibe als Deckel zur Verfügung steht, so daß hinsichtlich der Größe bzw. Konfiguration des zu verschließenden Gefäßes hohe Vielseitigkeit besteht.

[0011] Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und vorteilhafte Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmen ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung in Verbindung mit den restlichen Unteransprüchen.

[0012] In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 einen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel mit einer an einem Ringkörper festgelegten Membrane und

Figur 2 einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einem mit Moosgummi beschichteten, formtreuen Träger.

[0013] Der in Figur 1 dargestellte Verschluß besteht aus einem Ringkörper 1, der durch eine Membrane 2 ausgefacht ist. Der Ringkörper 1 kann als einteiliger Ring ausgebildet sein, an den die Membrane 2 angeformt oder angeklebt bzw. angeschweißt ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel findet ein zweiteiliger Ringkörper Verwendung, der aus einem inneren Stützring 3 und einem diesen umfassenden Spannring 4 besteht. Die Membrane 2 wird hierbei durch einen Ausschnitt aus einer Warenbahn gebildet und ist mit ihrem Rand 5 zwischen dem Stützring 3 und dem Spannring 4 eingeklemmt.

[0014] Der Stützring 3 ist im Bereich der von der Membrane 2 ausgefachten Stirnseite mit einer nach außen gerichteten Randabkröpfung 6 versehen, welche den Rand 5 der Membrane 2 hintergreift und so die Klemmverbindung entlastet. Gleichzeitig wird hierdurch der Spannring 4 in seiner Lage gesichert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Stützring 1 auch im Bereich seiner gegenüberliegenden Stirnseite mit einer nach außen gerichteten Randabkröpfung versehen, was praktisch eine formschlüssige Festlegung des Stützrings 4 ergibt. Der Ringkörper 1 bzw. dessen Stützring 3 und Spannring 4 können einfach als Kunststofformlinge ausgebildet sein, wobei der Stützring 3 formstabil und der Spannring 4 vorzugsweise federnd ausgebildet sind.

[0015] Die Membrane 2 soll aus einem geruchfreien, synthetischen Gummi bestehen, dieses Material gewährleistet eine ausgezeichnete Elastizität, so daß eine selbsttätige Rückfederung der Membrane 2 erfolgt und gleichzeitig auch eine satte Anlage am Rand des zu verschließenden Gefäßes gewährleistet ist, auch wenn dieser Rand leichte Unebenheiten aufweist, was z.B. bei mittels eines Dosenöffners geöffneten Büchsen vorkommen kann. Außerdem ist hierbei eine völlige Porenfreiheit sichergestellt, so daß das im zu verschließenden Behälter erzeugte Teilvakuum auch über einen langen Zeitraum hinweg unverändert aufrechterhalten wird. Ferner ist sichergestellt, daß eine derartige Membrane weder den Geruch des Behälterinhalts annimmt, noch ihren Eigengeruch an diesen abgibt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel soll die durch einen Ausschnitt aus einem bahnförmigen Material gebildete Membrane 2 aus durchsichtigem Material bestehen, so daß sich hierdurch praktisch ein Sichtfenster ergibt.

[0016] Der in Figur 2 dargestellte Verschluß besteht aus einer weichen, als Dichtung wirkenden Randauflage 11 und einem diese aufnehmenden, steifen Träger 12. Der Träger 12 wird einfach durch eine Plastikscheibe gebildet, die aus formtreuem, elastisch verformbarem Material besteht, das bei Verformung selbsttätig in seine Ursprungsform zurückfedert. Die Randauflage 11 besteht aus einem weichen, zusammenpreßbaren Material, das Unebenheiten des die zu verschließenden Öffnung begrenzenden Rands ausgleichen kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Randauflage 11 zweilagig ausgebildet. Die untere, trägerseitige Schicht13 besteht aus Moosgummi. Dieses Material gewährleistet die erwünschte federnde Nachgiebigkeit. Die Moosgummilage13 ist im Bereich ihrer die abzudeckende Öffnung umfassenden Außenfläche mit einer Gummi- bzw. Kunststoffolie 14 kaschiert, die die erwünschte Luftundurchlässigkeit ergibt. Es wäre aber auch ohne weiteres denkbar, die luftundurchlässige Außenschicht an die Moosgummilage anzuformen, etwa derart, daß das zu Moosgummi aufgeschäumte Material im Bereich der erwünschten luftundurchlässigen Außenschicht nicht aufgeschäumt ist.

[0017] Die Randauflage 11 kann ringförmig ausgebildet sein. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Randauflage 11 als die gesamte auflageseitige Trägerfläche einnehmender Bezug ausgebildet. Hierdurch ergibt sich in vorteilhafter Weise eine sehr einfache Handhabung, da hierbei nicht darauf geachtet werden muß, daß die Randauflage tatsächlich in Berührung mit dem Rand der zu verschließenden Öffnung kommt. Vielmehr ergibt sich dies beim Auflagen des Verschlusses auf diesen Rand praktisch automatisch. Außerdem ist hierbei in vorteilhafter Weise sichergestellt, daß die Moosgummilage13 im Bereich ihres radialen Rands keine Beschichtung benötigt und daher in vorteilhafter Weise einfach aus bahnförmigem Material ausgestanzt werden kann.

[0018] Es wäre auch denkbar, den erfindungsgemäßen Verschluß als einteiligen Kunststofformling auszubilden etwa derart, daß ein Material Verwendung findet, das in seinem Inneren etwa entsprechend der Struktur von Moosgummi aufgeschäumt ist und dessen obere und untere Deckfläche nicht aufgeschäumt sind. Zweckmäßig können dabei die Dicken der nicht aufgeschäumten Deckflächen so gewählt werden, daß sich einerseits der erwünschte Träger und andererseits die erwünschte luftundurchlässige Kaschierung ergeben.

[0019] Der erfindungsgemäße Verschluß wird, wie die Figuren 1 und 2 weiter erkennen lassen, einfach mit der Membrane 2 bzw. der Randauflage 11 auf den Rand des durch seine Umrißlinien angedeuteten Gefäßes 7 aufgelegt und mit dem den Gefäßrand überspannenden Bereich einfach leicht zum Gefäßinnenraum hin durchgedrückt, wie in Figur 1 bei 2a bzw. in Figur 2 bei 12a angedeutet ist. Bei der Ausführung nach Figur 1 wird hierbei eine der Wölbung der Membrane 2 entsprechende Luftmenge aus dem Behälterinhalt verdrängt. Bei der Ausführung gemäß Figur 2 wird eine der Wölbung des Trägers 12 und der Nachgiebigkeit der Randauflage 11 entsprechende Luftmenge aus dem Behälterinnenraum verdrängt. Beim Zurückfedern der gummielastischen Membrane 2 bzw. des in seine Ursprungsstellung zurückstrebenden Trägers 12 entsteht dabei im Gefäß 7 ein Unterdruck, welcher den erfindungsgemäßen Verschluß auf dem Gefäßrand festsaugt. Das infolge der Luftverdrängung erzeugte Teilvakuum stellt außerdem sicher, daß der Behälterinhalt über lange Zeiträume hinweg frisch bleibt und ausgezeichnet konserviert ist. Die Größe bzw. Querschnittsform und die Randausbildung des Gefäßes 7 spielen ersichtlich keine Rolle, wenn nur ein in etwa ebener Rand vorhanden ist. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen ergeben somit in vorteilhafter Weise einen praktisch universell verwendbaren Gefäßverschluß, der einen luftdichten Abschluß gewährleistet.

Ansprüche

1. Luftdichter Verschluß für Gefäße, die eine durch einen in etwa ebenen Rand begrenzte Öffnung aufweisen, gekennzeichnet durch eine auf den Rand der zu verschließenden Öffnung auflegbare, den Rand überragende Abdeckscheibe (10), die zumindest in ihrem auf den Öffnungsrand auflegbaren Bereich aus weichem, sich selbsttätig an die randseitige Auflagefläche anpassenden Dichtungsmaterial besteht und in ihrem die zu verschließende Öffnung überspannenden Bereich entgegen einer elastischen Rückfederkraft aus ihrer Ausgangsstellung auslenkbar ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckscheibe (10) einen Ringkörper (1) aufweist, der durch eine vorzugsweise mit fleichter Vorspannung hieran festgelegte Membrane (2) ausgefacht ist, die aus gummielastischem Material, vorzugsweise aus geruchfreiem, sythetischem Gummi, besteht.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membrane (2) aus durchsichtigem Material besteht.

4. Verschluß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch ge- kennzeichnet, daß der Ringkörper (1) einen Stützring (3) und einen diesen umfassenden, vorzugsweise als Ringfeder ausgebildeten Spannring (4) aufweist, zwischen denen der Rand (5) der Membrane (2) eingespannt ist.

5. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannring (4) mit der Membrane (2) fest verbunden ist.

6. Verschluß nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (3) zumindest im Bereich der von der Membrane (2) ausgefachten Stirnseite eine nach außen gerichtete Randabkröpfung (6) aufweist.

7. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckscheibe (10) einen formtreuen, elastisch verformbaren Träger (12) aufweist, auf dem eine Randauflage (11) aus weichem, zusammenpreßbarem Material, vorzugsweise Moosgummi, festgelegt ist, deren Außenoberfläche zumindest in dem die zu verschließende Öffnung überdeckenden Bereich luftundurchlässig ist.

8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Randauflage (11) als die gesamte, auflageseitige Fläche des Trägers (12) einnehmender Bezug ausgebildet ist.

9. Verschluß nach Anspruch 7 oder 8, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Abdeckscheibe (10) aus Integralschaum miteinander gegenüberliegenden, nicht aufgeschäumten Außenschichten unterschiedlicher Dicke besteht, von denen die dickere den Träger (12) und die andere einen luftundurchlässigen Abschluß bilden.

10. Verschluß nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringkörper (1) bzw. dessen Teile bzw. der Träger (12) als Kunststofformling bzw. -formlinge ausgebildet ist bzw. sind.

Zeichnung