Strassenräumgerät

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Straßenräumgerät, bei dem mindestens ein Drehkörper, an dem mindestens eine Schürfleiste befestigt ist, an einem Scharkörper drehbar und nach oben federnd gelagert sowie drehelastisch über vorzugsweise mindestens einen Hebel und eine Feder drehelastisch abgestützt ist.

[0002] Bei einem bekannten Straßenräumgerät dieser Gattung (DE-B-1 929 177, Fig. 5 und 5a) ist ein Drehkörper, an dem zwei Scfiürfl2isten_' in einem Drehwinkelabstand voneinander befestigt sind, an einem walzensektorförmigen Zwischenkörper gelagert, der seinerseits um eine zum Drehkörper parallele und im Abstand hinter diesem angeordnete Schwenkachse schwenkbar am Scharkörper gelagert und durch eine im Abstand von der Schwenkachse angeordnete Feder am Scharkörper abgestützt ist. Der Drehkörper ist zusätzlich durch einen Kniehebel und eine Haltevorrichtung am Zwischenkörper und dadurch mittelbar auch am Scharkörper abgestützt. Die Haltevorrichtung ermöglicht es, den Drehkörper zwischen den Arbeitsstellungen seiner beiden Schürfleisten hin- und herzuschwenken. In die Haltevorrichtung ist eine Feder eingebaut, gegen deren Widerstand der Drehkörper eine begrenzte Drehung ausführen kann, wenn die arbeitende Schürfleiste an einem Hindernis hängenbleibt. Dabei kann der Drehkörper durch eine Schwenkung des Zwischenkörpers gegen den Widerstand der an diesem angreifenden Feder nach oben ausweichen. Die Trennung zwischen der durch eine Drehung des Drehkörpers ermöglichten, nach hinten gerichteten Ausweichbewegung der arbeitenden Schürfleiste einerseits und der nach oben gerichteten Ausweichbewegung des Drehkörpers andererseits hat sich vor allem deshalb bewährt, weil sie es ermöglicht, beiden Ausweichbewegungen verschieden starke elastische Rückstellkräfte entgegenzusetzen, so daß die arbeitende Schürfleiste nach Überwindung eines Hindernisses rasch und sicher in ihre normale Arbeitsstellung zurückkehrt, und zwar unabhängig davon, ob es sich um eine harte, mit einem Anstellwinkel von annähernd 90° arbeitende Schürfleiste oder um eine elastische, mit einem Anstellwinkel von beispielsweise 40° arbeitende Schürfleiste handelt. Es ist deshalb nicht erforderlich, den gesamten Scharkörper anzuheben, um der arbeitenden Schürfleiste die Rückkehr aus einer Ausweichstellung in ihre normale Arbeitsstellung zu ermöglichen.

[0003] Dieser Vorteil gegenüber anderen bekannten Straßenräumgeräten, bei denen ein Drehkörper, an dem mindestens eine Schürfleiste befestigt ist, entweder unmittelbar an einem Scharkörper gelagert ist (DE-C-1 128450) oder mittels Drehzapfen an seitlichen Wangen des Scharkörpers gelagert ist (DE-C-1 929 177, Fig. 1 bis 4b) wird indessen bei dem bekannten Straßenräumgerät der eingangs beschriebenen Gattung dadurch erkauft, daß der walzensektorförmige Zwischenkörper verhältnismäßig teuer und selbst mit großem Kosten- und Gewichtsaufwand kaum so stabil zu gestalten ist, daß er sich nicht beim Anprall an ein Hindernis derart verbiegen oder verwinden könnte, daß die Drehbarkeit des Drehkörpers darunter leidet.

[0004] Diese Schwierigkeiten vermeidet ein anderes bekanntes Straßenräumgerät (DE-B-2 519 112), bei dem eine Schürfleiste über ein elastisch verformbares unteres Stützglied, beispielsweise in Form einer Elastomerplatte, an einem unterhalb und hinter der Unterkante einer Pflugschar liegenden Bereich eines Scharkörpers abgestützt und mit der Unterkante der Pflugschar durch ein Zwischenglied verbunden ist, das zumindest im Bereich seiner Verbindung mit der Schürfleiste nachgiebig ist. Dadurch hat die Schürfleiste die Möglichkeit, sowohl nach hinten wie nach oben gegen federnden Widerstand auszuweichen, um Hindernisse zu überwinden. Es ist indessen schwierig, die Elastizität des Stützgliedes einerseits und des Zwischengliedes andererseits derart aufeinander abzustimmen, daß die Schürfleiste einerseits mit hinreichendem Druck gegen die Straßenoberfläche gepreßt werden kann, um beispielsweise festgefahrenen Schnee abzuschürfen, und andererseits die Schürfleiste, wenn sie einem Hindernis nach hinten ausgewichen ist, in ihre normale Arbeitsstellung zurückkehren kann, ohne daß für diesen Zweck das gesamte Straßenräumgerät angehoben werden muß, um den Anpreßdruck der Schürfleiste vorübergehend zu vermindern. Außerdem besteht hier nicht die Möglichkeit, ohne Umrüsten des Straßenräumgerätes wahlweise mit zwei verschiedenen Schürfleisten zu arbeiten.

[0005] Entsprechendes gilt auch für ein anderes bekanntes Straßenräumgerät (DE-A-2437723), bei dem eine Schürfleiste an Parallelogrammlenkern gelagert ist, die sich von der Schürfleiste aus nach hinten erstrecken und über Gummifederelemente längsverschiebbar und schwenkbar an einem Scharkörper abgestützt sind.

[0006] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Straßenräumgerät der eingangs beschriebenen Gattung zu schaffen, bei dem die bewährte Funktionstrennung zwischen der drehbaren und nach oben federnd nachgiebigen Lagerung des Drehkörpers einerseits sowie der drehelastischen Abstützung des Drehkörpers andererseits auf besonders einfache und betriebssichere Weise verwirklicht ist.

[0007] Die Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur nach oben federnden Lagerung des Drehkörpers an dessen beiden Enden je ein Lagergehäuse angeordnet ist, das mindestens einen Elastomerkörper, einen darin drehbar gelagerten Lagerzapfen sowie mindestens einen Hohlraum zum Aufnehmen des vom Lagerzapfen beim Nachobenfedern des Drehkörpers verdrängten Volumens des Elastomerkörpers umschließt.

[0008] Die Erfindung hat den Vorteil, daß nach oben gerichtete Stöße, die auf die arbeitende Schürfleiste oder unmittelbar auf den Drehkörper einwirken, schon von den Elastomerkörpern aufgefangen und von diesen weitgehend absorbiert werden, so daß nachgeordnete Bauteile von solchen Stößen nicht mehr wesentlich belastet werden. Je nach Angriffspunkt und Richtung der auf den Drehkörper einwirkenden Kräfte können sich die Elastomerkörper an den beiden Enden des Drehkörpers verschieden stark und/oder in verschiedenen Richtungen verformen, so daß die arbeitende Schürfleiste sich stets gut an die Straßenoberfläche anpassen kann. Bei gegebenen Abmessungen der Lagergehäuse läßt sich deren Innenraum in unterschiedlicher Weise auf Elastomerkörper und Hohlräume aufteilen, je nachdem, ob der Drehkörper mit einer elastischen Schürfleiste arbeiten und deshalb mit nur mäßiger Kraft gegen die Straßenoberfläche gepreßt werden soll oder ob er mit einer harten Schürfleiste und entsprechend hoher Anpreßkraft arbeiten soll. Von all dem bleibt die Drehelastizität des Drehkörpers im wesentlichen unbeeinflußt, denn sie hängt bei einem Straßenräumgerät der erfindungsgemäß verbesserten Gattung im wesentlichen oder ausschließlich von der Hebel-Feder-Anordnung ab, die den Drehkörper drehelastisch am Scharkörper abstützt.

[0009] Vorzugsweise sind die Elastomerkörper auch in Achsrichtung des Drehkörpers federnd angeordnet. Damit läßt sich ohne nennenswerten zusätzlichen Bauaufwand der zusätzliche Vorteil erzielen, daß der Drehkörper auch gegen axiale oder schräge Stöße abgefedert ist, wie sie beispielsweise auftreten, wenn die arbeitende Schürfleiste einen Randstein streift.

[0010] Bei dem beschriebenen bekannten Straßenräumgerät der eingangs definierten Gattung ist der Drehkörper hohl. Der somit ohnehin vorhandene Hohlraum läßt sich erfindungsgemäß dadurch nutzen, daß die Elastomerkörper im Drehkörper angeordnet sind; die Lagergehäuse sind in diesem Fall von dem an seinen beiden Stirnseiten offenen Drehkörper selbst gebildet. Die Elastomerkörper benötigen keinerlei zusätzlichen Bauraum; je nach verwendetem Elastomermaterial und je nach gewünschter Federhärte läßt sich der Drehkörper auf einem mehr oder weniger großen Teil seiner Länge mit den Elastomerkörpern füllen, in denen die beiden zugehörigen Lagerzapfen gelagert sind. Die Lagerzapfen können in diesem Fall starr am Scharkörper befestigt sein, so daß die von den Elastomerkörpern abgefederte Masse ausschließlich vom Drehkörper mit einer oder zwei daran befestigten Schürfleisten gebildet ist.

[0011] In Sonderfällen kann es jedoch auch zweckmäßig sein, die Lagergehäuse am Scharkörper und die Lagerzapfen am Drehkörper zu befestigen.

[0012] Wenn die Elastomerkörper im Drehkörper angeordnet sind und zusätzlich zu ihrer radialen Federwirkung axialfedernd wirken sollen, dann stützen sie sich zweckmäßigerweise axial nach innen an inneren Vorsprüngen des Drehkörpers ab.

[0013] Bei Anordnung der Elastomerkörper innerhalb des Drehkörpers ergibt sich eine besonders günstige Federwirkung, wenn die Lagerzapfen in bezug auf den Querschnitt des Drehkörpers derart außermittig angeordnet sind, daß ihr Abstand von der Wand des Drehkörpers in den beim Räumen auf Druck beanspruchten Bereichen der Elastomerkörper größer ist als in deren übrigen Bereichen.

[0014] Zweckmäßrgerweise haben die beim Räumen auf Druck beanspruchten Bereiche der Elastomerkörper eine radiale Dicke, die mindestens ebensogroß ist wie der Lagerzapfenradius Diese Bernessung genügt im allgemeinen; um der arbeitenden Schürfleiste die Mögliehkeit zu geben, sich über Hinternisse hinwegzuwälzen, ohne den Scharkörper merklich anzuheben.

[0015] Schlißlich läßt sich eine zusätzliche elastische Ausweichemöglichkeit für den Drehkörper dadurch schaffen, daß die Lagerzapfen oder die Elastomerkörper an seitlichen Wangen befestigt sind, die gegen den Widerstand zusätzlicher Elastomerkörper nach hinten schwenkbar am Scharkörper gelagert sind.

[0016] Wenn im Vorstehenden die Begriffe Drehkörper, Hebel und Feder jeweils in der Einzahl vorkommen, so bedeutet dies nicht, daß die Verwendung mehrerer solcher Bauteile ausgeschlossen wäre. Im Gegenteil ist es bei den meisten Straßenräunmgeräten vorteilhaft, unter einem gemeinsamen Scharkörper zwei oder mehrere Drehkörper samt zugehörigen Schürfleisten miteinander fluchtend anzuordnen und jeden dieser Drehkörper durch einen eigenen Hebel mit zugehöriger Feder drehelastisch abzustützen.

[0017] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand schematischer Zeichnungen beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Ausführung_s- beispiels eines erfindungsgemäßen Straßenräumgerätes, das durch eine Hebevorrichtung mit einem Fahrzeug verbünden ist;

Fig. 2 den Schnitt II-II in Fig. 1;

Fig. einen senkrechten Teilschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels;

Fig. 4 einen entsprechenden Teilschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels;

Fig. 6 den Schnitt VI-VI in Fig. 5;

Fig. 7 eine Einzelheit aus Fig. 1 in einer weiteren abgewandelten Ausführungsform und

Fig. 8 den Schnit VIII-VIII in Fig. 7.

[0018] Das in Fig.1 und 2 dargestellte Straßenräumgerät 10, ein Schneepflug, ist durch eine Hebevorrichtung 12 mit einem Fahrzeug 14, beispielsweise einem Lastkraftwagen, verbunden. Zu diesem Zweck ist an der Stirnseite des Fahrzeugs 14 eine senkrechte Fahrzeugplatte 16 befestigt, die mit einer zur Hebevorrichtung 12 gehörigen Geräteplatte 18 lösbar verbunden ist, beispielsweise mittels Schrauben, halb- oder vollautomatischer Kupplungsvorrichtungen. Zur Hebevorrichtung 12 gehören neben der Geräteplatte 18 Parallelogrammlenker 20 und eine Kolben-Zylindereinheit 22, die einen Tragkörper 24 des Straßenräumgerätes 10 heb- und senkbar mit dem Fahrzeug 14 verbinden.

[0019] Am Tragkörper 24 ist um eine senkrechte Achse A schwenkeinstellbar ein Scharkörper 26 gelagert. Zum Scharkörper 26 gehören eine gewölbte Pflugschar 28 und an deren Rückseite in parallelen senkrechten Ebenen angeordnete sicheiförmige Versteifungsplatten 30. Die sicherlförmigen Versteifungsplatten 30 sind zusätzlich an ihrer Rückseite durch Konsolen 34 paarweise miteinander verbunden.

[0020] Unter dem Scharkörper 26 sind zwei miteinander fluchtende, unabhängig voneinander drehbare hohle Drehkörper 36 zwischen je zwei am Scharkörper 26 befestigten Wangen 38 gelagert. Zum Lagern der Drehkörper 36 weisen die Wangen 38 je einen Lagerzapfen 40 auf, der sich exzentrisch in die benachbarte offene Stirnseite des betreffenden Drehkörpers hineinerstreckt und dort in Elastomerkörpern 42 drehbar aufgenommen ist.

[0021] An den Drehkörpern 36 ist je eine harte Schürfleiste 44 aus Stahl und, um 180° dagegen versetzt, eine elastische Schürfleiste 46 aus einem Elastomer auswechselbar befestigt. Die harte Schürfleiste 44 ist in Fig. 1 und 2 in ihrer Arbeitsstellung dargestellt, in der sie mit der Straßenoberfläche B einen Winkel von beispielsweise 80° einschließt, wobei die elastische Schürfleiste 46 nach oben gerichtet ist und an der Vorderseite der Pflugschar 28 anliegt. Wenn dagegen die elastische Schürfleiste 46 ihre Arbeitsstellung einnimmt, in der sie gegenüber der Straßenoberfläche B um etwa 30° nach vorne abwärts geneigt ist, dann ist die harte Schürfleiste 44 schräg nach hinten oben gerichtet.

[0022] Jeder der Drehkörper 36 hat einen unrunden und in bezug auf die Lagerzapfen 40 derart exzentrischen Querschnitt, daß er in der Arbeitsstellung der harten Schürfleiste 44 gemäß Fig. 1 und 2 einen erheblichen Abstand von der Unterkante der Pflugschar 28 hat; dieser Abstand läßt nach oben gerichtete Federungsbewegungen des Drehkörpers 36 zu, die durch die Elastizität der Elastomerkörper 42 ermöglicht werden, wobei der Abstand zwischen Drehkörper 36 und Unterkante der Pflugschar 28 durch die elastische Schürfleiste 46 überbrückt ist. Dagegen bleibt in der Arbeitsstellung der elastischen Schürfleiste 46 nurmehr ein kaum merklicher Abstand zwischen dem Drehkörper 36 und der Unterkante der Pflugschar 28, so daß das von der elastischen Schürfleiste 36 aufgeschürfte Gut über den Drehkörper 36 hinweg ohne weiteres in die Pflugschar 28 fließen k₃nn. An den beiden Drehkörpern 36 ist hinter der harten Schürfleiste 44 je ein Ansatz 48 angeschweißt, an dem ein in einer senkrechten Ebene schwenkbarer Kniehebel 50 mit seinem vorderen Schenkel 52 durch ein vorderes Gelenk 54 gelagert ist. Der vordere Schenkel 52 jedes der beiden Kniehebel 50 ist durch ein Kniegelenk 56 mit einem hinteren Schenkel 58 verbunden, der seinerseits durch ein hinteres Gelenk 60 an einem Übersetzungshebel 62 gelagert ist.

[0023] Jeder der beiden Übersetzungshebel 62 ist auf einem zu den Lagerzapfen 40 und Achsen der Gelenke 54 und 60 parallelen Schwenkzapfen 64 an einer der Konsolen 34 gelagert. Die Übersetzungshebel 62 haben je einen langen unteren Arm, an dessen unterem Ende das Gelenk 60 angeordnet ist, und einen kurzen oberen Arm, der nach vorne abgewinkelt und an seinem vorderen Ende gelenkig mit einem Zuganker 66 verbunden ist. Der Zuganker 66 erstreckt sich senkrecht nach oben durch eine Aussparung in einem Anschlag 68, der von einer waagerechten, auf die Konsole 34 aufgeschweißten Platte gebildet ist. Der Anschlag 68 begrenzt den Schwenkbereich des oberen Arms des Übersetzungshebels 62 nach oben und begrenzt somit auch den Schwenkbereich des unteren Arms des Übersetzungshebels 62 nach vorne. Auf dem Anschlag 68 ruht eine Feder 70, die im dargestellten Beispiel von einem Hohlkörper aus einem Elastomer gebildet ist. Der Zuganker 66 erstreckt sich durch die Feder 70 hindurch und hält sie mittels einstellbarer Muttern 72 und einer Druckplatte 74 unter Vorspannung; mit der gleichen Vorspannung liegt der obere Arm des Ubersetzungshebels 62 normalerweise an der Unterseite des Anschlags 68 an.

[0024] Die Arbeitsstellungen der Schürfleisten 44 und 46 werden von einer Haltevorrichtung 76 bestimmt, die den Kniehebel 50 in der Arbeitsstellung der harten Schürfleiste 44 gemäß Fig. 1 und 2 in einer zumindest annähernd gestreckten Lage hält, in der Arbeitsstellung der elastischen Schürfleiste 46 dagegen in einer stark nach oben gebeugten Stellung. Zu diesem Zweck ist die Haltevorrichtung 76 gemäß Fig. 1 und 2 durch ein oberes Gelenk 78 mit dem Scharkörper 22 und durch ein unteres Gelenk 80 mit dem hinteren Schenkel 58 des Kniehebels 50 im Abstand von dessen hinterem Gelenk 60 verbunden.

[0025] Die Drehkörper 36 sind gemäß Fig. 1 und 2 hohl, im Querschnitt unrund und an ihren beiden Stirnseiten offen. Jeder Drehkörper 36 bildet mit seinen beiden Enden je ein Lagergehäuse, das axial nach innen durch einen ringscheibenförmigen Vorsprung 110 begrenzt ist. Der Innendurchmesser jedes ringscheibenförmigen Vorsprungs 110 ist erheblich größer als der Durchmesser des zugehörigen Lagerzapfens 40, so daß die Lagerzapfen radial federnde Bewegungen gegen den elastischen Widerstand der sie aufnehmenden Elastomerkörper 42 ausführen können. Gemäß Fig. 2 steckt jeder Lagerzapfen 40 unmittelbar in zwei scheibenförmigen Elastomerkörpern 42, und zwar derart außermittig, daß sein Abstand von der Wand des Drehkörpers 36 in den beim Räumen auf Druck beanspruchten unteren Bereichen der Elastomerkörper 42 größer ist als in den seitlich und oberhalb des Lagerzapfens 40 liegenden Bereichen der Elastomerkörper 42. Die unteren Bereiche der Elastomerkörper 42 haben eine radiale Dicke, die etwa doppelt so groß ist wie der Durchmesser der Lagerzapfen 40. Die Elastomerkörper 42 geben den beiden Drehkörpern 36 die Möglichkeit, unabhängig voneinander und nötigenfalls an ihren beiden Enden verschieden stark nach oben auszuweichen, wenn die an den betreffenden Drehkörper befestigte, arbeitende Schürfleiste - gemäß Fig. 1 ist es die harte Schürfleiste 44 - eine Straßenunebenheit überfährt oder gegen ein Hindernis stößt. Bei jeder nach oben gericheten Bewegung eines oder beider als Lagergehäuse ausgebildeter Enden eines Drehkörpers 36 wird ein Teil des Elastomerkörpervolumens aus dem Raum zwischen der unteren Wand des Lagergehäuses und dem zugehörigen Lagerzapfen 40 verdrängt. Dies kann gemäß Fig. 2 in axialer Richtung geschehen, da die Lagergehäuse axial nach außen wie nach innen teilweise offen sind. Um zusätzlichen Raum zum Verdrängen eines Teils des Elastomerkörpervolumens zu schaffen, haben die Elastomerkörper 42 an den voneinander abgewandten Enden der beiden Drehkörper 36 mehrere Aussparungen 112.

[0026] Gemäß Fig. 2 sind auf die Lagerzapfen 40 Abstandsringe 114 aufgesteckt, die einen Zwischenraum zwischen jeder Wange 38 und dem benachbarten Elastomerkörper 42 festlegen und einen Außendurchmesser haben, der erheblich kleiner ist als der kleinste Außendurchmesser des benachbarten Elastomerkörpers 42. Dadurch erhalten die Drehkörper 36 die Möglichkeit, auch in axialer Richtung der Lagerzapfen 40 federnde Bewegungen gegen den elastischen Widerstand der zwischen den Abstandsringen 114 und den ringscheibenförmigen Vorsprüngen 114 eingespannten Elastomerkörper 42 auszuführen.

[0027] Das in Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Straßenräumgerätes ist besonders zum Schneematschräumen vorgesehen und hat einen vereinfachten, rohrförmigen Drehkörper 36' mit nur einer daran befestigten, elastischen Schürfleiste 46. Auch hier ist der Drehkörper 36' an seinen beiden stirnseitig offenen Enden als Lagergehäuse ausgebildet, und jedes dieser Lagergehäuse enthält einen Elastomerkörper 42', in dem der zugehörige Lagerzapfen 40 drehbar gelagert ist, hier jedoch zentrisch. Am Drehkörper 36' ist anstelle des in Fig. 1 dargestellten Kniehebels 50 ein einfacher Hebel 50' befestigt, der durch eine hier als Schrauben-Zugfeder ausgebildete Feder 70' mit dem Scharkörper 26 verbunden ist. Um den Druck zu begrenzen, mit dem die elastische Schürfleiste 46 gegen die Straßenoberfläche B gedrückt wird, hat der Scharkörper 26 gemäß Fig. 3 eigene, höhenverstellbar gelagerte Laufräder 116.

[0028] Das in F i g. 4 dargestellte Ausführungsbeispiel ist ein besonders zum Räumen einer festgefahrenen oder gefrorenen Schneedecke bestimmtes Straßenräumgerät. Es unterscheidet sich von Fig. dadurch, daß der auch hier kreiszylindrische Drehkörper 36' als einzige Schürfleiste eine harte Schürfleiste 44 trägt, die in bezug auf die Straßenoberfläche B erheblich steiler angeordnet ist als die elastische Schürfleiste 46 in Fig. 3. Übereinstimmend mit Fig. 3 sind gemäß Fig. 4 die Lagerzapfen 40 zentrisch in kreiszylindrischen Elastomerkörpern 42' gelagert; die Elastomerkörper 42' sind hier jedoch von Werkstoffen verschiedener Härte gebildet, von denen der härtere einen größeren, unteren Sektor ausfüllt und der weichere einen kleineren, oberen Sektor. Als Werkstoffe für die Etastomerkörper eignen sich hier besonders Polyurethanschäume unterschiedlicher Härte, die unmittelbar im Drehkörper 36 aufgeschäumt worden sein können.

[0029] Ähnlich wie in Fig. 3 ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig.4 am Drehkörper 36' ein einfacher Hebel 50' befestigt, der hier jedoch durch ein starres Koppelglied 118 mit einem Lenker 120 verbunden ist. Der Lenker 120 ist in ähnlicher Weise wie der Übersetzungshebel 62 in Fig. 1 über eine Feder 70 am Scharkörper 26 abgestützt.

[0030] Das in Fig. 5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel unterschiedet sich von denjenigen gemäß Fig. 1 bis 4 vor allem dadurch, daß der bzw. jeder Drehkörper 36" an seinen beiden Enden durch je eine Stirnwand 122 abgeschlossen ist. An jeder Stirnwand 122 ist ein Lagerzapfen 40 angeschweißt, an dessen freiem Ende eine Lagerbüchse 124 festgeschraubt ist. Jede Lagerbüchse 124 ist exzentrisch in einem membranartigen Elastomerkörper 42" drehbar gelagert. Der äußere Rand jedes Elastomerkörpers 42" ist zwische der zugehörigen Wange 38 und einem mit dieser verschraubten Gehäusering 126 eingespannt. Jede Wange 38 weist rings um den zugehörigen Lagerzapfen 40" eine kreisförmige Aussparung 128 auf, deren Durchmesser um ein Mehrfaches größer ist als derjenige des Lagerzapfens 40". Die Exzentrizität der Lagerzapfen 40" in bezug auf die Elastomerkörper 42" ist derart, daß die durch die Lagerzapfen bestimmte Drehachse D des Drehkörpers 36" gegenüber der Mitte der Gehäuseringe 126 nach unten versetzt ist.

[0031] Jeder der membranartigen Elastomerkörper 42" ist gemäß Fig. 6 zwischen Lagerzapfen 40 und Lagerbüchse 124 derart eingespannt, daß er sich Axialbewegungen des Drehkörpers 36" federnd widersetzt. Wie bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 4 hat der bzw. jeder Drehkörper 36" gemäß Fig. 5 und 6 zwischen den beiden zugehörigen Wangen 38 ein beträchtliches axiales Spiel für axiale Ausweichbewegungen, die er gegen den Widerstand der Elastomerkörper 42" dann ausführen kann, wenn er selbst oder die arbeitende Schürfleiste 44 seitlich gegen ein Hindernis stößt.

[0032] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 und 6 sind die Wangen 38 auf je einem am Scharkörper 26 befestigten, zur Drehachse D parallelen Zapfen 130 schwenkbar gelagert. An jeder Wange 38 ist ein zum zugehörigen Zapfen 130 paralleler Bolzen 132 befestigt, der sich durch eine zum Zapfen 130 konzentrische, bogenförmige Aussparung 134 der benachbarten sichelförmigen Versteifungsplatte 30 erstreckt und in einem zusätzlichen Elastomerkörper 136 steckt. Der Elastomerkörper 136 ist von einem am Scharkörper 26 befestigten Gehäuse 138 umschlossen. Jede Wange 38 hat dadurch die Möglichkeit, gegen den elastischen Widerstand des zugehörigen Elastomerkörpers 136 begrenzte Schwenkbewegungen in Richtung des Pfeils 140 in Fig. 5 nach hinten auszuführen, wenn die arbeitende Schürfleiste 44 gegen ein Hindernis stößt. Eine solche elastische Anordnung der Wangen 38 kann auch bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 4 vorgesehen sein.

[0033] Die Ausführungsform gemäß Fig. und 8 unterschiedet sich von der in Fig. 1 und 2 dargestellten vor allem dadurch, daß der Kniehebel 50, der Übersetzungshebel 62, die Feder 70 und die Haltevorrichtung 76 fortgelassen sind und daß die Elastomerkörper 42' im wesentlichen dieselbe Form haben wie in Fig. 3.

[0034] Als zusätzliche Bauelemente sind gemäß Fig. 7 und 8 zwei Bolzen 142 und 144 vorgesehen, die sich beide parallel zum Lagerzapfen 40 durch je ein Loch 146 bzw. 148 im zugehörigen Elastomerkörper 42' erstrecken. Der Bolzen 142 ist an einer Platte 150 befestigt, die ihrerseits im Drehkörper 36' befestigt, beispielsweise festgeschweißt ist. Der Bolzen 144 steckt herausziehbar in der benachbarten Wange 38 und ist über diese mit dem Scharkörper 26 verbunden. Am äußeren Ende des Bolzens 144 ist eine sich radial von ihm wegerstreckende Handhabe 152 befestigt, die in einem an der Wange 38 befestigten Sicherungshaken 154 eingreift. Auf diese Weise ist der herausziehbare Bolzen 144 gegen unbeabsichtigtes Herausfallen gesichert.

[0035] Die Löcher 146 und 148 im Elastomerkörper 42' sind um etwa 140° voneinander entfernt. Der Elastomerkörper 42' weist ein drittes Loch 156 auf, das vom Loch 148 um ebenfalls etwa 140° und somit vom Loch 146 um etwa 80°, entfernt ist.

[0036] Gemäß Fig. 7 und 8 ist der Drehkörper 36' durch die Bolzen 142 und 144 und Elastomerkörper 42' elastisch in einer Drehwinkelstellung gehalten, in der die an ihm befestigte elastische Schürfleiste 46 ihre Arbeitsstellung einnimmt. Zieht man den Bolzen 144 aus dem Loch 148 heraus, so läßt sich der Drehkörper 36' um etwa 140° in eine Drehwinkelstellung drehen, die der in Fig. 1 abgebildeten entspricht und in der die harte Schürfleiste 44 ihre Arbeitsstellung einnimmt. In dieser Drehwinkelstellung läßt sich der Drehkörper 36' dadurch elastisch festhalten, daß man den Bolzen 144 in das Loch 156 steckt.

[0037] Bei der in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsform ist der in Fig. 6 gezeigte Zapfen 130 weggelassen. An dessen Stelle bestimmt gemäß Fig. 7 und 8 der Bolzen 132 eine Schwenkachse für die Wange 38. Der Bolzen 132 steckt gemäß Fig. 7 und 8 übereinstimmend mit Fig. 6 in einem Elastomerkörper 136. In diesem Elastomerkörper 136 stecken nun zwei zusätzliche Bolzen 158, die, wie der Bolzen 132, an der Wange 38 befestigt sind. Ferner stecken in dem Elastomerkörper 136 zwei Bolzen 160, die an der benachbarten Versteifungsplatte 30 befestigt sind. Der Elastomerkörper 136 bildet somit gemäß Fig. 7 und 8 eine Torsionsfeder.

Ansprüche

1. Straßenräumgerät, bei dem mindestens ein Drehkörper (36; 36'; 36"), an dem mindestens eine Schürfleiste (44, 46) befestigt ist, an einem Scharkörper (26) drehbar und nach oben federnd gelagert sowie drehelastisch über vorzugsweise mindestens einen Hebel (50, 50') und eine Feder (70, 70') abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur nach oben federnden Lagerung des Drehkörpers (36; 36'; 36") an dessen beiden Enden je ein Lagergehäuse angeordnet ist, das mindestens einen Elastomerkörper (42; 42'; 42"), einen darin drehbar gelagerten Lagerzapfen (40) sowie mindesten einen Hohlraum zum Aufnehmen des vom Lagerzapfen (40) beim Nachobenfedern des Drehkörpers verdrängten Volumens des Elastomerkörpers umschließt.

2. Straßenräumgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Elastomerkörper (42; 42'; 42") auch in Achsrichtung des Drehkörpers (36; 36'; 36") federnd angeordnet sind.

3. Straßenräumgerät nach Anspruch 1 oder 2, dessen Drehkörper hohl ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagergehäuse von dem an seinen beiden Stirnseiten offenen Drehkörper (36; 36') selbst gebildet sind.

4. Straßenräumgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Elastomerkörper (42; 42') sich axial nach innen an inneren Vorsprüngen (110) des Drehkörpers (36; 36') abstützen.

5. Straßenräumgerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerzapfen (40) in bezug auf den Querschnitt des Drehkörpers (36; 36') derart außermittig angeordnet sind, daß ihr Abstand von der Wand des Drehkörpers in den beim Räumen auf Druck beanspruchten Bereichen der Elastomerkörper (42; 42') größer ist als in deren übrigen Bereichen.

6. Straßenräumgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beim Räumen auf Druck beanspruchten Bereiche der Elastomerkörper (42; 42'; 42") eine radiale Dicke haben, die mindestens ebensogroß ist wie der Lagerzapfenradius.

7. Straßenräumgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerzapfen (40) oder die Elastomerkörper (42") an seitlichen Wangen (38) befestigt sind, die gegen den Widerstand zusätzlicher Elastomerkörper (136) nach hinten schwenkbar am Scharkörper (26) gelagert sind.

8. Straßenräumgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Elastomerkörper (42') als Torsionsfeder ausgebildet ist, die den Scharkörper (26) mit dem Drehkörper (36') verbindet.

9. Straßenräumgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in dem mindestens einen als Torsionsfeder ausgebildeten Elastomerkörper (42') parallel zum Lagerzapfen (40) mindestens zwei Bolzen (142, 144) angeordnet sind, von denen einer mit dem Scharkörper (26) und ein anderer mit dem Drehkörper (36') verbunden ist.

Claims

1. A street clearing apparatus, wherein at least one rotary body (36; 36';36") having at least one scraper (44, 46) attached thereto is positioned rotatably and with upward resilience on a blade structure (26), and is supported with rotary resilience via preferably at least one lever (50, 50') and a spring (70, 70'), characterized in that for the upwardly resilient positioning of the rotary body (36; 36'; 36"), one bearing housing respectively is disposed at both ends thereof, said housing enclosing at least one elastomeric body (42; 42'; 42"), a bearing journal (40) rotatably positioned therein, and at least one cavity for accommodating the volume of the elastomeric body displaced by the bearing journal (40) during the upward resilience of the rotary structure.

2. A street clearing apparatus according to claim 1, characterized in that the elastomeric body (42; 42'; 42") is also resiliently disposed in axial direction of the rotary body (36; 36'; 36").

3. A street clearing apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the bearing housing is formed by the rotary body (36; 36') itself open at its two face ends.

4. A street clearing apparatus according to claim 2 or 3, characterized in that the elastomeric body (42, 42') is inwardly axially supported on inner projections (110) of the rotary body (36, 36').

5. A street clearing apparatus according to claim 3 or 4, characterized in that the bearing journal (40) is disposed concentrically with respect to the cross-section of the rotary body (36, 36') in such a manner that its spacing from the wall of the rotary body in the regions of the elastomeric body (42, 42') which are pressure- loaded during cleaning is larger than in the other regions.

6. A street clearing apparatus according to claim 1 to 5, characterized in that the regions of the elastomeric body (42; 42'; 42") pressure- loaded during clearing have a radial thickness which is at least as large as the radius of the bearing journal.

7. A street clearing apparatus according to claim 1 to 6, characterized in that the bearing journal (40) or the elastomeric body (42") are secured to lateral cheeks (38) which are positioned rearwardly pivotable on the blade structure (26) against the resistance of additional elastomeric bodies (136).

8. A street clearing apparatus according to claim 1 to 7, characterized in that at least one of the elastomeric bodies (42') is constructed as torsional spring which connects the blade structure (26) with the rotary body (36').

9. A street clearing apparatus according to claim 8, characterized in that in the at least one elastomeric body (42') constructed as torsional spring, at least two bolts (142, 144) are arranged parallel to the bearing journal, one bolt being connected with the blade structure (26) and the other with the rotary body (36').

Revendications

1. Engin pour le déblaiement des routes, dans lequel au moins un support tournant (36; 36'; 36"), sur lequel est fixée au moins une lame racleuse (44, 46), peut tourner sur un porte-soc (26), est articulé élastiquement vers le haut et est supporté élastiquement en rotation, de préférence par au moins un levier (50, 50') et un ressort (70, 70'), engin caractérisé en ce que, pour le montage élastique vers le haut du support tournant (36; 36'; 36"), une boîte de palier est disposée à chacune des deux extrémités de ce support tournant, comprenant au moins une pièce élastomère (42; 42'; 42"), un tourillon (40) supporté de manière à pouvoir y pivoter, ainsi qu'au moins un espace vide pour recevoir te volume de la pièce élastomère refoulé par le tourillon (40) lorsque le support tournant est poussé vers le haut.

2. Engin pour le déblaiement des routes selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces élastomères (42; 42', 42") sont également disposées élastiquement dans la direction axiale du support tournant (36; 36', 36").

3. Engin pour le déblaiement des routes selon la revendication 1 ou 2, dont le support tournant est creux, caractérisé en ce que les boîtes de paliers sont constituées par le support tournant (36; 36') lui-même, ouvert à ses deux faces d'extrémité.

4. Engin pour le déblaiement des routes selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que les pièces élastomères (42, 42') s'appuient axialement vers l'intérieur sur des parties en saillie intérieures (110) du supporttournant (36,36').

5. Engin pour le déblaiement des routes selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les tourillons (40) sont excentrés par rapport à la section transversale du support tournant (36; 36') de manière que leur distance de la paroi du support tournant dans les régions des pièces élastomères (42, 42') supportant une pression pendant le déblaiement soit supérieure à celle dans les au tres régions.

6. Engin pour le déblaiement des routes selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les pièces élastomères (42; 42'; 42") dansles régions supportant une pression pendant le déblaiement ont une épaisseur radiale au moins aussi grande que le rayon du tourillon.

7. Engin pour le déblaiement des routes selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les tourillons (40) ou les pièces élastomères (42") sont fixées sur des joues latérales (38) qui sont montées sur le porte-soc (26) de manière à pouvoir pivoter vers l'arrière contre la résistance de pièces élastomères supplémentaires (136).

8. Engin pour le détlaiement des routes selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'une au moins des pièces élastomères (42') est agencée comme un ressort de torsion qui accouple le portesoc (26) avec le support tournant (36').

9. Engin pour le déblaiement des routes selon la revendication 8, caractérisé en ce que, dans au moins une pièce élastomère (42') agencée comme un ressort de tension, sont disposées parallèlement au tourillon (40) au moins deux chevilles (142, 144) dont une est accouplée avec le porte-soc (26) et dont l'autre est accouplée avec le support tournant (36').

Zeichnung