(19)
(11) EP 0 051 316 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.05.1982  Patentblatt  1982/19

(21) Anmeldenummer: 81109489.5

(22) Anmeldetag:  03.11.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E03F 5/04, E03C 1/29
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE FR GB IT NL

(30) Priorität: 03.11.1980 DE 3041353

(71) Anmelder: E. Schmitz KG + Schoeller Kunststoff-Zentrale GmbH
D-5000 Köln 40 (DE)

(72) Erfinder:
  • Wallraff, Wilfried
    D-5042 Erftstadt (DE)

(74) Vertreter: Kressin, Horst-Rüdiger, Dr. 
Patentanwälte WIEGAND NIEMANN KOHLER GLAESER KRESSIN Herzog-Wilhelm-Strasse 16
D-8000 München 2
D-8000 München 2 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bodenablauf mit einem oben offenen Auffangbecher


    (57) Die Erfindung betrifft einen Bodenablauf mit einem oben offenen Auffangbecher (1), zumindest einem seitlich am Auffangbecher angeordneten Ablauf (2) und einem oberhalb des Ablaufs angeordneten, kreiszylindrischen Ringflansch (10), an dem ein den Auffangbecher abschließendes Oberteil befestigbar ist, wobei der Ringflansch (10) den oberen offenen Rand des Auffangbechers (1) bildet und über dessen Umfang hinausragt, das Oberteil ein auf den Ringflansch (10) von oben aufsetzbarer, verdrehbarer Deckel (3) ist, der Deckel an der Unterseite mit auf einer Kreislinie angeordneten Federleisten ausgerüstet ist und die Federleisten an der Außenfläche des Ringflansches (10) gleitend verschiebbar sind, so daß der Deckel (3) in verschiedene gewünschte Richtungen ausgerichtet werden kann. Der Deckel ist vorzugsweise viereckig oder rechteckig ausgebildet. Der erfindungsgemäße Bodenablauf ist insbesondere als Bodenablauf für gekachelte Böden vorgesehen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Bodenablauf, insbesondere für Badezimmer, Keller, Flachdächer oder Terrassen mit einem oben offenen Auffangbecher, einem seitlich am Auffangbecher angeordneten Ablauf, der über eine öffnung in der Seitenwand des Auffangbechers mit diesem in Verbindung steht, und einem den Auffangbecher abschließenden Oberteil.

    [0002] Abläufe für Badezimmer, Waschküchen, Keller usw. sind bekannt. Die meisten Bodenabläufe bestehen aus einem Auffangbecher mit einem seitlich angeordneten Ablaufstutzen und einem fest mit dem Auffangbecher verbundenen Gitterrost. Als Geruchabschluß zur seitlich angeordneten Rohrleitung ist im allgemeinen eine komplizierte Klappenvorrichtung vorgesehen. Der Nachteil der bekannten Bodenabläufe liegt darin, daß sie eine zu aufwendige und damit zu teuere Konstruktion aufweisen und außerdem die Montage relativ aufwendig ist, da das genaue Einsetzen unter Beachtung der Fluchtlinien relativ kompliziert ist.

    [0003] Aus dem DE-GM 7 425 777 ist ein Bodenablauf bekannt, der aus einem Ablaufkasten mit einem eingebauten Ablaufrohr und einem eingesetzten Siebkasten mit Geruchverschlußglocke besteht. Das Ablaufrohr ist in eine öffnung in der Bodenfläche des Ablaufkastens eingesetzt und ragt mit einem Stutzen in das Innere des Ablaufkastens hinein. Der in den Ablaufkasten eingesetzte Siebkasten bildet im unteren Teil eine Glocke, die im Abstand über den Stutzen des Ablaufrohres gestülpt ist und so einen Geruchverschluß bildet. In die obere Öffnung des Ablaufkastens ist ein viereckiger Rost aus glasfaserverstärktem Polyester einsetzbar. Der Nachteil dieses bekannten Bodenablaufs liegt darin, daß er nur für senkrecht angeordnete Abfallrohre einsetzbar ist und bei der Montage des Ablaufs die Fliesen bzw. Kacheln der eckigen bzw. sperrigen Form des oberen Randes des Ablaufkastens angepaßt werden müssen. Außerdem besteht die Gefahr, daß der Einlauf durch das feinmaschige Sieb des Siebkastens verstopft wird.

    [0004] Aus der DE-GM 7 428 120 ist ein Bodenablauf für Naßräume bekannt, der aus einem viereckigen Gehäuse besteht, das am oberen Rand mit einem nach innen vorstehenden Flansch ausgerüstet ist. Auf diesen Flansch ist ein viereckiger Rost mit parallel zueinander angeordneten Durchbrechungen einlegbar. Vor den seitlich angeordneten Ablaufstutzen ist eine frei in das Innere des Gehäuses hineinragende Blende angeordnet, die mit dem Flansch am oberen Rand des Gehäuses verbunden ist. Die Blende dient als Geruchverschluß. Der bekannte Bodenablauf hat den Nachteil, daß ein wirksamer Geruchverschluß nicht gewährleistet werden kann und daß die Montage des Ablaufs relativ schwierig ist, da die Fliesen genau der Form des oberen Randes des Ablaufgehäuses angepaßt werden müssen.

    [0005] Das DE-GM 7 516 102 betrifft eine Baukasteneinheit zum Erstellen eines Kellerablaufs, die von einem Behälter mit obiger Eintrittsöffnung und seitlicher Austrittsöffnung gebildet ist. Der Behälter ist rechteckig geformt und besitzt an seinem oberen Ende einen rechteckigen Flansch, in den der Rost eingesetzt wird. Der Ablaufstutzen ist seitlich an das Gehäuse angesetzt. Der Geruchverschluß besteht aus einem Krümmer, der an das seitliche Ablaufrohr angeflanscht wird und in das Innere des Gehäuses hineinragt. Der Nachteil der bekannten Baukasteneinheit besteht darin, daß die Einheit sehr groß ist und als Bodenablauf für Badezimmer und Balkone kaum geeignet ist. Außerdem ist der bekannte Ablauf sehr aufwendig konstruiert.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Ablauf zur Verfügung zu stellen, der einfach konstruiert ist und eine leichte Montage, insbesondere bei gekachelten Böden ermöglicht.

    [0007] Die Aufgabe wird gelöst durch einen Bodenablauf bzw. Flachdachablauf der eingangs angegebenen Art, der dadurch gekennzeichnet ist, daß der Auffangbecher im oberen Teil mit einem kreisförmigen oder zylindrischen Ringflansch ausgerüstet ist und auf den kreisförmigen Flansch ein abnehmbarer Deckel aufsetzbar ist, der außerdem verdrehbar ist, wobei der Deckel aus einem eckigen Rahmen mit auswechselbarer Rostplatte besteht.

    [0008] Der erfindungsgemäße Ablauf hat den Vorteil, daß er relativ einfach konstruiert ist und leicht aus einem handelsüblichen Kunststoff hergestellt werden kann. Der erfindungsgemäße Ablauf ist schwer entflammbar, kälte- und heißwasserbeständig, korrosionsfest und laugen- und säureresistent. Er läßt sich einfach montieren, da der Deckel mit dem Rost frei ausgerichtet werden kann und so z.B. der Fliesenrichtung bzw. den Fluchtlinien des entsprechenden Bodens angepaßt werden kann. Ein Schneiden der Fliesen ist bei Verwendung des erfindungsgemäßen Ablaufes nicht notwendig, wodurch die Montage erheblich erleichtert und die Montagezeit verkürzt wird.

    [0009] Der erfindungsgemäße Ablauf ist insbesondere als Bodenablauf und als Ablauf für Flachdächer einsetzbar, insbesondere für geflieste Flächen, z.B. in Badezimmern, Waschküchen, Kellern, Balkonen, Terrassen usw.

    [0010] Der erfindungsgemäße Ablauf besteht aus einem oben offenen Auffangbecher mit seitlich angeordneten Ablaufstutzen. Die Öffnung des Ablaufstutzens am Auffangbecher ist durch eine senkrechte Trennwand teilweise verschlossen. Die ' . senkrechte Trennwand kann je nach der Verwendungsweise des Ablaufs in der oberen Hälfte oder in der unteren Hälfte der öffnung in der Seitenwand des Auffangbechers angeordnet sein. Bei einem Ablauf, der als Hofablauf für die Abführung von Schmutzwasser mit Feststoffteilchen verwendet wird, ist die Trennwand in der öffnung der Seitenwand des Auffangbechers vorzugsweise in der oberen Hälfte angeordnet. Der seitliche Ablaufstutzen ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet und der Querschnitt hängt von der Art des Abwassers ab. Bei Abwasser mit groben Verunreinigungen ist der Querschnitt des Ablaufstutzens möglichst groß ausgelegt.

    [0011] Im oberen Teil des Auffangbechers ist ein kreisförmiger oder kreizylindrischer Ringflansch vorgesehen, der vorzugsweise den oberen offenen Rand des Auffangbechers bildet. Der Ringflansch weist z.B. eine Flanschhöhe von etwa 0,5 bis 3, insbesondere 1 bis 2 cm auf. Auf den Ringflansch des Auffangbechers ist ein mit Durchbrechungen ausgerüsteter Deckel oder ein Deckel mit einem eingesetzten Rost aufsetzbar. Der Deckel ist vorzugsweise viereckig ausgebildet und um 360° auf dem Flansch drehbar.

    [0012] Auf der Unterseite des Deckels sind Federleisten auf einer kreisförmigen Linie in dichtem Abstand nebeneinander angeordnet. Die Federleisten werden unter Spannung auf den Ringflansch des Auffangbechers aufgedrückt, so daß der Deckel auf dem Ringflansch des Auffangbechers gleitend verdreht werden kann. Die Federleisten sind am unteren Ende vorzugsweise mit einer waagerecht verlaufenden, nach innen vorspringenden Kante ausgerüstet, die unter den Ringflansch des Auffangbechers greift. In den Deckel ist einevorzugsweise ebenfalls viereckig ausgebildete Platte einsetzbar, die parallel zueinander angeordnete Durchbrechungen aufweist.

    [0013] Der Ablauf kann zusätzlich auch mit einem Geruchabschlußstutzen ausgerüstet sein. Der Stutzen besteht aus einem oben und unten offenen Einsatz. Der Stutzen ist so in den Auffangbecher eingesetzt, daß der untere Rand unterhalb der öffnung in der Seitenwand des Auffangbechers angeordnet ist. Der Geruchabschlußstutzen ist vorzugsweise nur bei Abläufen vorgesehen, bei denen ein Geruchabschluß von Bedeutung ist, z.B. bei Badezimmer- und Kellerabläufen. Nach einer Ausgestaltung der Erfindung kann der Ablauf auch noch eine Anschlußmöglichkeit für mindestens einen seitlichen Zulauf aufweisen. Der Zulaufstutzen kann wahlweise ein gerades oder ein gekrümmtes oder ein mit mehreren Anschlußmöglichkeiten versehenes Formstück sein, das in einer von mehreren gegeneinander verdrehten Stellungen am Auffangbecher befestigbar ist. Mit einer einzigen,vorzugsweise viertelkreisförmig gekrümmten Rohrbiegung können also drei Zulaufrichtungen, und zwar von oben und von zwei Seiten bedient werden. Hierdurch wird außer der Montage auch die Lagerhaltung vereinfacht. Der Zulaufstutzen besteht vorzugsweise aus einem schlagfesten Kunststoff, z.B. Acryl-Butadien-Styrol, Polyamid oder Polypropylen.

    [0014] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist der Bodenablauf mit dem eingesetzten Geruchverschlußstutzen und dem um 360° verdrehbaren Deckel bzw. Rahmen mit einsetzbarer Platte.bzw. Rostplatte.

    [0015] Der erfindungsgemäße Ablauf wird an Hand der Zeichnungen näher erläutert.

    Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Bodenablaufs.

    Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des Ablaufs nach Figur 1.

    Figur 3 zeigt einen Querschnitt durch den Ablauf nach Figur 1 mit einem eingesetzten Geruchabschlußstutzen.

    Figur 4 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Hofablaufs.



    [0016] Figur 1 zeigt einen Ablauf mit dem Auffangbecher 1, an dem seitlich der Ablaufstutzen 2 angeordnet ist. Der Ablaufstutzen ist vorzugsweise mit einer leichten Neigung nach unten ausgerichtet. Der Neigungswinkel beträgt vorzugsweise 2 bis 6, insbesondere 3 bis 5°. Auf den Auffangbecher ist der Deckel aufgesetzt, der insgesamt mit 3 bezeichnet ist. Der Deckel 3 besteht aus einem viereckigen Rahmen 4, in den eine Platte 5 mit parallel zueinander angeordneten Durchbrechungen 6 eingesetzt ist. Die Durchbrechungen 6 sind vorzugsweise parallel zu den Seitenkanten des Rahmens 4 angeordnet. Zur Versteifung der Platte 5 ist quer zu den Durchbrechungen 6 eine durchgehende Versteifungsrippe 7 vorgesehen. An der Unterseite des Rahmens 4 sind auf einer Kreislinie Federleisten 8 angeordnet. Der Auffangbecher ist unten durch den Boden 9 begrenzt,und am gegenüber liegenden offenen Ende weist der Auffangbecher einen kreisförmigen Flansch (10) auf. In der Seitenwand des Auffangbechers ist eine öffnung 14 vorgesehen, die durch eine Trennwand 15 teilweise abgesperrt ist. Die Trennwand in der Seitenwand des Auffangbechers kann sowohl in der unteren Hälfte (siehe Figur 2) als auch in der oberen Hälfte (siehe Figur 4) der öffnung angeordnet sein. In der Figur 4 ist die Trennwand mit 16 bezeichnet. Die Figur 4 zeigt einen Ablauf, der insbesondere für Abwässer mit groben Verunreinigungen verwendet wird. Deshalb ist der Durchmesser des seitlichen Ablaufstutzens 17 auch größer ausgebildet, als dies z.B. bei Abläufen für Abwässer ohne grobe Verunreinigungen der Fall ist.

    [0017] Figur 3 zeigt einen Ablauf mit einem Auffangbecher 1 und dem oberen kreisförmigen Ringflansch (10). Der Auffangbecher ist mit nach innen vorspringenden Stützflächen 11 ausgerüstet, auf die der obere Rand 18 eines Geruchabschlußstutzens 19 aufsetzbar ist. Seitlich in die Rille 18 des Geruchabschlußstutzens ist ein Dichtring 20 eingesetzt, der den Geruchabschlußstutzen gegenüber dem oberen Rand 10 des Auffangbechers abdichtet. Die untere Kante 21 des Geruchabschlußstutzens ist unterhalb der Öffnung 14 in der Seitenwand des Auffanqbechers 1 angeordnet. Auf den oberen Rand 18 des Geruchabschlußstutzens ist vorzugsweise ein flacher Sprengring aus Kunststoff aufgelegt. Der Auffangbecher 1 wird durch den Deckel 3 abgedeckt, der auf der Unterseite mit Federleisten 4 versehen ist, die am unteren Ende mit einer waagerechten, nach innen vorspringenden Kante 12 ausgerüstet sind. Die vorspringende Kante 12 ist auf den Ringflansch aufklipsbar, da die Federleisten federnd beweglich sind. Die untere Kante 12 der Federleiste greift in Gebrauchslage unter die untere Fläche des Flansches 10 des Auffangbechers 1. Der Deckel 4 läßt sich durch leichtes Aufdrücken von oben auf den Auffangbecher aufsetzen und dann in alle Winkelstellungen verdrehen. Die Kreislinie, auf der die Federleisten angeordnet sind, entspricht im Durchmesser dem Außendurchmesser des kreiszylindrischen Ringflansches.


    Ansprüche

    1. Bodenablauf mit einem oben offenen Auffangbecher, zumindest einem seitlich am Auffangbecher angeordneten Ablauf und einem oberhalb des Ablaufs oder der Abläufe angeordneten, kreiszylindrischen Ringflansch, an welchem ein den Auffangbecher abschließendes, einen Rost tragendes Oberteil befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet ,

    a) daß der Ringflansch (10) den oberen offenen Rand des Auffangbechers (1) bildet und über dessen Umfang hinausragt,

    b) daß das Oberteil ein auf den Ringflansch (10) von oben aufsetzbarer, verdrehbarer, eckiger Deckel (3) ist,

    c) daß der Deckel (3) an der Unterseite mit senkrecht nach unten stehenden, auf einer Kreislinie angeordneten Federleisten (8) ausgerüstet ist,

    d) daß die Innenflächen der Federleisten (8) an die Außenfläche des Ringflansches (10) angepaßt sind, so daß die Federleisten (8) auf diesem gleitend verschiebbar sind.


     
    2. Bodenablauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) aus einem eckigen Rahmen (4), in den eine auswechselbare Platte (5) mit Durchbrechungen (6) einsetzbar ist, besteht.
     
    3. Bodenablauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) um 360° auf dem Ringflansch (10) drehbar ist.
     
    4. Bodenablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (10) des Auffangbechers (1) etwa 0,5 bis 3, insbesondere 1 bis 2 cm, hoch ist.
     
    5. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der auf den Auffangbecher (1) aufsetzbare Deckel (3) viereckig oder rechteckig ist.
     
    6. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federleisten (18) jeweils durch einen senkrechten Spalt voneinander getrennt sind.
     
    7. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federleisten (18) am unteren Ende mit einer waagerecht angeordneten, nach innen vorstehenden Kante (12) ausgerüstet sind, die unter den Ringflansch (10) des Auffangbechers drückbar bzw. klipsbar ist.
     
    8. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbecher (1) im oberen Teil unterhalb des kreiszylindrischen Ringflansches (10) wenigstens mit zwei nach innen vorstehenden Stützflächen (11) ausgerüstet ist.
     
    9. Bodenablauf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützflächen (11) oberhalb der ablaufseitigen öffnung (14) in der Seitenwand des Auffangbechers (1) angeordnet sind.
     
    10. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Auffangbecher (1) ein oben und unten offener Geruchabschlußstutzen (19) einsetzbar ist.
     
    11. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Geruchabschlußstutzen (19) mit einem über dessen Querschnitt hinausragenden, kreisförmigen Rand (18) ausgerüstet ist, der in den Ringflansch (10) des Auffangbechers (1) einsetzbar ist.
     
    12. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere kreisförmige Rand (18) des Geruchabschlußstutzens (19) eine umlaufende Rille für das Einlegen eines Dichtringes (20) aufweist.
     
    13. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbecher (1) und der Deckel (3) aus Metall oder formstabilem, insbesondere kälte- und wärmebeständigem, Kunststoff besteht.
     
    14. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbecher (1) und der Deckel (3) aus Acryl-Butadien-Styrol, Polypropylen oder Polyamid bestehen.
     
    15. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) und/oder die Platte (5) verchromt sind.
     
    16. Bodenablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem oberen Rand (10) des Geruchabschlußstutzens (19) und der Unterseite des Deckels (3) ein flacher Sprengring aus Kunststoff einlegbar ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht