Behälter für flüssige oder rieselfähige Materialien

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter für flüssige oder rieselfähige Materialien, mit einem das Füllmaterial aufnehmenden, flexiblen Beutel, der von einem formbeständigen Behältnis umgeben ist, wobei der Beutel an seiner Außenseite mit einer im Bereich einer Öffnung im Behältnis angeordneten Ausgießeinrichtung dicht verbunden ist und die den Ausgußkanal der Ausgießeinrichtung umgebende Verbindungszone nahe dem Umfang des Ausgußkanals vorgesehen ist.

[0002] Bei einem bekannten Behälter dieser Art (US-A-3 119 543) ist die Ausgießeinrichtung an dem flexiblen Beutel befestigt. Die Ausgießeinrichtung weist einen Halsabschnitt auf, auf den ein Deckel zum Verschließen des Beutels aufschraubbar ist. Der Beutel wird dadurch in das Behältnis eingesetzt, daß der Beutel in den Karton eingeführt wird und dann der Halsabschnitt der Ausgießeinrichtung durch eine entsprechende Öffnung im Deckel des Kartons geführt wird, wobei eine umlaufende Nut an dem Halsabschnitt vorgesehen sein kann, hinter die Teile des Randes der Öffnung einrasten können. Dieser bekannte Behälter weist jedoch den Nachteil auf, daß die Dichtheit des Behälters von der Güte der Verbindung zwischen dem flexiblen Beutel und der Ausgießeinrichtung abhängt, weshalb die Werkstoffe für den flexiblen Beutel, die Ausgießeinrichtung und gegebenenfalls der Klebstoff aufeinander abgestimmt sein müssen, wodurch sich eine Beschränkung bei der Auswahl des Werkstoffs ergibt. Daher kann nicht immer der für das Füllmaterial geeignete Werkstoff verwendet werden. Umgekehrt sind für den bekannten Behälter nicht alle Füllmaterialien verwendbar.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen umweltfreundlichen Behälter dieser Art so auszubilden, daß die Abstimmung der Werkstoffe für Beutel, Ausgießeinrichtung und gegebenenfalls Klebstoff unabhängig vom Füllmaterial erfolgen kann.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der flexible Beutel den Ausgußkanal an der inneren Seite der Ausgießeinrichtung im flachen Zustand überdeckt.

[0005] Die erfindungsgemäße Art der Verbindung zwischen Beutel und Ausgießeinrichtung ermöglicht es, daß das Füllmaterial mit der Ausgießeinrichtung bis zur Öffnung des Behälters nicht in Berührung kommt, so daß der Werkstoff für die Ausgießeinrichtung und der für den Beutel nach den besonderen Anforderungen, die an diese Teile gestellt werden, ausgewählt werden können. Die Erfindung gestattet es zum ersten Male, in einfacher Weise einen Behälter für empfindliches Füllmaterial zu schaffen, der mit einer Ausgießeinrichtung versehen ist.

[0006] Bei einem vollständig aus Metall bestehenden Behälter (US-A-2 008 084), der somit einer anderen Gattung zuzuordnen ist, geht im Gegensatz zur Erfindung bei diesem die Wand unter der Auslauföffnung hindurch.

[0007] Die Erfindung bezieht sich weiter auf die Ausgestaltung der Ausgießeinrichtung sowie auf ein Verfahren zur Herstellung der neuen Behälter, das dadurch gekennzeichnet ist, daß bei aus Karton, faltbarem Kunststoff und dergleichen bestehendes Behältnis der Beutel in Schlauchform an den Mantel des flachgefalteten Zuschnitts für das Behältnis angebracht und nach dem Auffalten des Behältnisses die Ausgießeinrichtung an der Außenseite des Beutels, z. B. durch Verkleben, Versiegeln oder dergleichen, dicht mit diesem verbunden wird.

[0008] In der Zeichnung ist der Behälter gemäß der Erfindung in zwei beispielsweisen Ausführungsformen dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 und 2 einen Behälter prismatischer Form, in Seitenansicht und Grundriß,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 111-111 in Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Einzelheit,

Fig. 6 und 7 einen Behälter in Kanisterform, in Vorder- und Seitenansicht,

Fig. 8 und 9 die Ausgießeinrichtung , geschnitten, in geschlossenem und geöffneten Zustand,

Fig. 10 einen Schnitt nach der Linie X-X in Fig. 8 und

Fig. 11 den Behälter vor seiner Auffaltung.

[0009] Ein prismatischer Kartonbehälter 1 trägt an seinem oberen Ende die Ausgießeinrichtung 2. Diese besteht aus einem Deckel 3 mit Flanschen 4, mittels deren die Ausgießeinrichtung in das obere Ende des Kartonbehälters 1 eingesetzt ist. Die Enden 5 der Flanschen springen über die Mantelfläche des Behälters 1 vor und weisen eine Nut 6 auf, die dem umgefalteten Rand 7 des Behälters 1 entgegengerichtet ist. Der Querschnitt dieser Nut ist so gewählt, daß der umgefaltete Rand 7 darin Platz findet. Die Randkante 8 untergreift nach dem Einschieben der Ausgießeinrichtung 2 eine Stufe 9, so daß die Ausgießeinrichtung in der Behälteröffnung sicher verankert ist.

[0010] Die Ausgießeinrichtung ist mit einem Kragen 10 versehen in den eine Ausgießtülle 11 drehbar eingesetzt ist. Der hülsenförmige Teil 12 der Tülle weist Vorsprünge 13 auf, mit der die Tülle in einer Ringstufe des Kragens 10 gehalten ist. Zum Einführen der Tülle weist der Kragen 10 Ausnehmungen 14 auf.

[0011] Der untere Rand der Hülse 12 ist sägezahnartig geformt, so daß mehrere schräglaufende Schneiden 15 vorhanden sind. Im Bereich des Kragens 10 ist ein im Kartonbehälter 1 enthaltener Beutel 16 aus flexiblem Material mit dem Deckel 3 dicht verbunden, was z. B. durch Kleben oder Schweißen erfolgen kann. Die Verbindungsstelle 17 weist Ringform auf und schließt den vom hülsenförmigen Teil 12 der Tülle 11 gebildeten Ausgußkanal ein.

[0012] Zum Öffnen des Behälters wird die Tülle 11 um 90° gedreht, wie dies in Fig. 2 angedeutet ist. Dabei läuft jeder Vorsprung 13 an eine Schrägfläche 18 des Kragens 10 auf, so daß die Tülle gezwungen ist, eine schraubenlinienförmige Bewegung auszuführen. Hierbei dringen die Spitzen der sägezahnartigen Schneiden 15 des über die Ausgußöffnung flachliegenden Beutel 16 ein und schneiden eine entsprechend große kreisförmige Öffnung in die Beutelwand. Fig. 5 zeigt Kragen 10 und Hülse 12 in abgewinkelter Darstellung.

[0013] Gemäß den Fig. 6 bis 11 weist der Behälter 21 Kanisterform auf. Er besteht aus einem Faltzuschnitt, der nach Verkleben seines Mantels flach gelegt werden kann, wie Fig. 11 zeigt. Am schrägverlaufenden Teil des Kanisters ist eine Ausgießeinrichtung 22 vorgesehen, die mit Nuten 23 den Rand 24 der Behälteröffnung umgreift und dort gegebenenfalls verklebt ist. Die Ausgießvorrichtung 22 ist mit einer ebenen Fläche 25 versehen, die durch die Öffnung im Behälter 24 dem Behälterinneren zugewendet ist. Schräg zu dieser Fläche 25 ist eine Ausgießtülle 26 vorgesehen, in die ein Verschluß 27 mit einem hülsenförmigen Teil 28 drehbar eingesetzt ist. Der untere Rand 29 dieser Hülse 28 fluchtet im geschlossenen Zustand der Ausgießeinrichtung mit der Ebene 25. Der von der Hülse 28 gebildete Ausgußkanal wird von einem Bereich 30 umschlossen, in dem der flexible Beutel 31 mit der Ausgießeinrichtung dicht verbunden ist. In der Hülse 28 ist eine Öffnung 32 vorgesehen, die als Ausgußöffnung dient. Die Ausgußtülle 26 weist einen Schnabel 33 auf, um ein gezieltes Ausleeren zu ermöglichen. Zum Herstellen einer Öffnung im flexiblen Beutel 31 wird der Verschluß 27 und 180° gedreht, wodurch sein unterer Rand 29 als Messer auf die Beutelwand wirkt und einen mondförmigen Ausschnitt schafft. Die Offenstellung ist in Fig. 9 dargestellt.

[0014] Bei empfindlichem Füllgut ist es zweckmäßig den flexiblen Beutel aus einer Mehrschichtfolie herzustellen. Die innere Schicht kann aus einem, mit dem Füllgut verträglichen Werkstoff bestehen und der der äußersten Schicht mit Bedacht auf eine gute Verbindbarkeit mit dem Material der Ausgießeinrichtung ausgewählt werden. Zwischen diesen Schichten kann sich eine Sperrschicht oder dergleichen z. B. aus Aluminium und/oder eine Träger- bzw. Bewahrungsschicht befinden.

[0015] Die Behälter werden vorzugsweise mit eingelegtem Beutel, der bereits mit der Ausgießeinrichtung dicht verbunden ist, an den Verbraucher geliefert, der den Inhalt durch den offenen Boden des Beutels einfüllt und den Boden durch Verschweißen oder Verkleben schließt. Dann wird der Boden des Kartonbehälters gefaltet.

[0016] Obwohl der Behälter im gefalteten Zustand, wie ihn Fig. 11 zeigt, für den Transport nur wenig Raum benötigt, kann es zweckmäßig sein, Faltkarton mit eingelegtem am Boden offenen Beutel von der Ausgießeinrichtung getrennt zu transportieren. Der Verbraucher stellt den Karton auf, setzt die Ausgießeinrichtung ein und verschweißt diese mit dem Beutel. Dann wird der Behälter, der hierbei am Kopf steht gefüllt und, wie beschrieben, verschlossen.

[0017] Es ist aber auch möglich, den Faltzuschnitt in flacher Form und den flexiblen Beutel in Form eines Schlauches zu transportieren, den Zuschnitt aufzufalten und den leeren Schlauch oder den nur einseitig offenen flexiblen Beutel einzuführen, außen mit der Ausgießeinrichtung zu versehen und diese gegebenenfalls am Behältnis zu verankern. Wird die Ausgießeinrichtung vor dem Einsetzen des flexiblen Beutels mit diesem verbunden, so kann der Beutel im gefüllten Zustand eingesetzt und die Ausgießeinrichtung anschließend verankert werden. Alternativ zum Einsetzen des leeren oder gefüllten flexiblen Beutels in das standfeste Behältnis kann dieses auch durch Ummantelung des Beutels z. B. während des Füllvorganges, gebildet werden.

Ansprüche

1. Behälter für flüssige oder rieselfähige Materialien, mit einem das Füllmaterial aufnehmenden, flexiblen Beutel (16, 31), der von einem formbeständigen Behältnis (1, 21) umgeben ist, wobei der Beutel (16, 31) an seiner Außenseite mit einer im Bereich einer Öffnung im Behältnis (1, 21) angeordneten Ausgießeinrichtung (2, 22) dicht verbunden ist und die den Ausgußkanal der Ausgießeinrichtung (2, 22) umgebende Verbindungszone nahe dem Umfang des Ausgußkanals vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Beutel (16, 31) den Ausgußkanal an der inneren Seite der Ausgießeinrichtung (2, 22) im flachen Zustand überdeckt.

2. Behälter nach Anspruch 1, bei dem im Ausgußkanal der Ausgießeinrichtung (2, 22) eine mit einer Handhabe versehene Hülse (12) drehbar eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Rand (15) der Hülse (12) sägezahnartig ausgebildet ist und die Hülse (12) zum Teil entlang einer Schraubenlinie (18) zum Behälterinneren hin geführt ist.

3. Behälter nach Anspruch 1, bei dem im Ausgußkanal der Ausgießeinrichtung (2) eine mit einer Handhabe versehene Hülse (28) drehbar eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse des Ausgußkanals und der darin eingesetzten Hülse (28) schräg zur ebenen Innenseite der Ausgießeinrichtung (22) steht und der innere, als Messer zum Ausschneiden einer Ausgußöffnung im Beutel (31) dienende Rand (29) der Hülse in der Geschlossenstellung parallel zur ebenen Innenseite verläuft.

4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehbereich der Hülse (12; 28) begrenzt ist, um die Trennung des den Ausgußkanal bedeckenden Abschnitts des flexiblen Beutels (16; 31) nur auf einem Teil des Umfangs des Ausgußkanals vorzunehmen.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgießeinrichtung (2) an mindestens einem Teil ihres Umfangs mit einer axialen, den Randkanten (7) des Behältnisses (1) entgegengerichtete Nut (6) versehen ist, deren Querschnitt etwa der doppelten Stärke des Kartons entspricht und deren innere Flanken mit einer nach außen gerichteten Stufe (9), deren Höhe etwa der Kartonstärke gleich ist, in die Mantelfläche der Ausgießeinrichtung (2, 22) übergeht.

6. Verfahren zur Herstellung eines Behälters nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei aus Karton, faltbarem Kunststoff oder dergleichen bestehenden Behältnissen der Beutel (16,31) in Schlauchform an den Mantel des flachgefalteten Zuschnitts für das Behältnis angebracht und nach dem Auffalten des Behältnisses die Ausgießeinrichtung (2, 22) an der Außenseite des Beutels, z. B. durch Verkleben, Versiegeln od. dgl., dicht mit diesem verbunden wird.

Claims

1. Container for liquid or flowing materials, with a flexible bag (16, 31) receiving the filling material, which bag is surrounded by a rigid envelope (1, 21), the bag (16, 31) being connected in a sealed manner on its outer side to a pouring device (2, 22) located in the region of an opening in the envelope (1, 21) and the connecting region surraounding the pouring channel of the pouring device (2, 22) is provided close to the periphery of the pouring channel, characterised by the fact that in the flat condition, the flexible bag (16, 31) covers the pouring channel on the inner side of the pouring device (2, 22).

2. Container according to Claim 1, in which in the pouring channel of the pouring device (2, 22), a sleeve (12) provided with a handle is inserted in a rotary manner, characterised in that the lower rim (15) of the sleeve (12) is constructed in the shape of saw-teeth and the sleeve (12) is uided partly along a helical line (18) towards the inside of the container.

3. Container according to Claim 1, in which in the pouring channel of the pouring deice (2, 22), a sleeve (28) provided with a handle is inserted in a rotary manner, characterised in that the axis of the pouring channel and the sleeve (28) inserted therein are arranged obliquely with respect to the flat inner side of the pouring device (2, 22) and the inner rim (29) of the sleeve, serving as a cutter for cutting a pouring opening in the bag (31), extends parallel to the flat inner side, in the closed position.

4. Container according to Claim 2 or 3, characterised in that the range of rotation of the sleeve (12, 28) is limited in order to carry out the separation of the secion of the flexible bag (16, 31) covering the pouring channel, solely on part of the periphery of the pouring channel.

5. Container according to one of Claims 1 to 4, characterised in that on at least part of its periphery, the pouring device (2) is provided with an axial groove (6) arranged in the opposite direction to the edges (7) of the envelope (1), the cross-section of which groove corresponds approximately to twice the thickness of the cardboard and the inner sides of which pas with an outwardly directed step (9), the height of which is approximately equal to the thickness of the cardboard, into the surface of the pouring device (2, 22).

6. Method for producing a container (1) acording to one of Claims 1 to 5, characterised in that with envelopes consisting of cardboard, foldable synthetic material or the like, the bag (16, 31) in the form of a tube is attached to the surface of the flat folded blank for the envelope and after erecting the envelope, the pouring device (2, 22) is connected in a sealed manner to the outside of the bag, for example by sticking, sealing or the like.

Revendications

1. Récipient pour matières liquides ou ruisselantes, avec un sac souple (16, 31) recevant la matière de remplissage, qui est entouré par un récipient extérieur ou enveloppe de forme stable (1,21), le sac (16, 31) étant relié de façon étanche sur sa face extérieur à un dispositif de versage (2, 22) agencé au voisinage d'une ouverture dans le récipient extérieur et la zone de liaison entourant le canal de sortie de ce dispositif de versage (2, 22), caractérisé en ce que le sac souple (16, 31) recouvre le canal de sortie ou de versage à l'état plat sur la face interne du dispositif de versage (2, 22).

2. Récipient suivant la revandication 1, donc le canal de sortie du dispositif de versage (2,22) est placé à rotation un manchon (12) mini d'un moyen de prise ou de manipulation, caractérisé en ce que le bord inférieur (15) du manchon (12) est réalisé en dents de scie et le manchon (12) est guidé en partie suivant une line hélicoTdale (18) par rapport à l'intérieur du récipient.

3. Récipient suivant la revendication 1, donc le canal de sortie du dispositif de versage (2, 22) est placé à rotation un manchon (28) muni d'un moyen de prise ou de manipulation, caractérisé en ce que l'axe du canal de sortie ou de versage et du manchon (28) qui y est placé s'étend en oblique par rapport a côté interne plan du dispositif de versage (2, 22) et le bord interne (29), servant de couteau pour découper ne ouverture de versage dans le sac (31), du manchon (28) s'étend, en position de fermeture, parallélement à la face interne plane.

4. Récipient suivant l'une quelconque des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que la plage de rotation du manchon (12,28) est limitée, pour effectuer la séparation de la section du sac souple (16, 31) recouvrant le canal de sortie, sur une patie seulement de la périphérie de ce canal de sortie ou de versage.

5. Récipient suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif de versage (2) est doté sur au moins une partie de sa périphérie, d'une rainure axiale (6) dirigée à l'opposé des bords (7) du récipient extérieur ou enveloppe de forme stable (1), rainure (6) dont la section transversale correspond approximativement au double de l'épaisseur du carton et dont le flan interne se racorde par un gradin (9) dirigé vers l'extérieur avec une hauteur aproximativement égale à l'épaisseur du carton, à la surface d'enveloppe du dispositif de versage (2, 22).

6. Procédé de fabrication d'un récipient (1) suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'avec des récipients extérieurs en carton, matière synthétique pliable, etc, le sac (16, 31) sous forme de boyau est agencé sur la surface d'enveloppe du flan déplié à plat du récipient extérieur et, après dressage par pliage de ce récipient, le dispositif de versage (2, 22) est relié de façon étanche à la face extérieure du sac, par example par collage, scellage, etc.

Zeichnung