(19)
(11) EP 0 058 219 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.08.1982  Patentblatt  1982/34

(21) Anmeldenummer: 81103750.6

(22) Anmeldetag:  15.05.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3: B25B 13/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.02.1981 DE 8104183 U

(71) Anmelder: Jungmann, Werner
D-6254 Elz/Malmeneich (DE)

(72) Erfinder:
  • Jungmann, Werner
    D-6254 Elz/Malmeneich (DE)

(74) Vertreter: Blumbach Weser Bergen Kramer Zwirner Hoffmann Patentanwälte 
Sonnenberger Strasse 100
65193 Wiesbaden
65193 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Universalstufenschlüssel für Inneneingriff


    (57) Der Inbusschlüssel für Heizkörperverschraubungsnippel von 1, 3/4, 1/2 und 3/8 Zoll weist vier oder fünf stufige Sechskant-Eingriffsabschnitte (2, 3, 4, 14, 5) und darin angebrachte Nuten (6, 7, 8, 18, 9) auf. Die Sechskant-Eingriffsabschnitte passen in entsprechende Aussparungen der Nippel oder, falls im betreffenden Nippel Nocken vorgesehen sind, dann können diese in einer der Nuten (6,7,8,18, 9) aufgenommen und der Nippel somit gedreht werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Inbusschlüssel mit einem Vierkantende und einem Eingriffsende für Heizkörperverschraubungsnippel oder Rücklaufnippel.

    [0002] Beim Ersatz von alten Ventilen in alten Heizkörpern müssen Nippel herausgeschraubt und wieder hereingeschraubt werden. Es kommen unterschiedliche Größen und Formen der Nippel vor, jedoch sind alle Nippel im Zollmaß gehalten. Zum Betätigen der Nippel weisen diese im Inneren entweder einen Sechskant-Inbus oder zwei sich gegenüber stehende Nocken auf. Es kommen praktisch fünf unterschiedliche Sechskant-Inbusgrößen und vier unterschiedliche Nockenzordnungen vor. Zum Herausschrauben der Nippel mußte der Handwerker deshalb mehrere unterschiedliche Schlüssel bereithalten.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Inbusschlüssel zu schaffen, der für alle praktisch vorkommenden Heizkörperverschraubungsnippel oder Rücklaufnippel paßt.

    [0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe ergibt sich aus dem Hauptanspruch. Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0005] Mit dem neuen Inbusschlüssel braucht nicht lange versucht werden, ob der Schlüssel paßt, so daß die Arbeit wesentlich beschleunigt werden kann.

    [0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

    Fig. 1 eine erste Ausführungsform des Inbusschlüssels, von der Seite gesehen;

    Fig. 2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II;

    Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III und

    Fig. 4 eine zweite Ausführungsform, in perspektivischer Darstellung.



    [0007] Der Inbusschlüssel nach Fig. 1 besteht vorzugsweise aus gehärtetem Werkzeugstahl und weist ein Vierkantende 1 und daran anschließend vier Eingriffsabschnitte 2, 3, 4, 5 auf. Die Größe der Querschnitte der Eingriffsabschnitte 2 bis 5 ist abgestuft, d.h., der dem Vierkantende 1 benachbarte Eingriffsabschnitt ist am größten und der am weitesten entfernte Eingriffsabschnitt 5 hat den kleinsten Querschnitt. Die geometrische Form der Eingriffsabschnitte entsprechen Sechskant-Schraubköpfen wie sie in Nippel von 1, 3/4, 1/2 und 3/8 Zoll vorkommen und folgende Abstände paralleler Flächen aufweisen: 22mm, 16,8 mm 13,8 mm verjüngend auf 12 mm und 9,8 mm. Außerdem sind an zwei sich gegenüber liegenden Sechskantflächen jedes Eingriffsabschnittes 2 bis 5 jeweils eine in Achsrich- tung sich erstreckende Nut 6, 7, 8, 9 vorgesehen. Die achsen der Nutabschnitte 2 bis 5 fluchten zueinander, desgleichen die Nuten 6 bis 9. Die Nuten 6 bis 9 bilden gewissermaßen eine schräglaufende Rinne an der Außenseite der "Stufenpyramide," gebildet durch die Eingriffsabschnitte 2 bis 5.

    [0008] Die axialen Längen der Eingriffsabschnitte 2 bis 5 sind unterschiedlich groß gewählt, und zwar weist jeder Eingriffsabschnitt die minimale Länge auf, welche erforderlich ist, die Nocken in den praktisch vorkommenden Nippeln zu erfassen. Die Längen der Eingriffsabschnitte 2 bis 5, ohne Übergangsschräge, vom Vierkantende 1 aus gesehen, betragen etwa 14 mm, 10 mm, 17 mm und 16 mm. Die Eingriffslänge des Werkzeuges (mit Ratschenschlüssel) beträgt etwa 87 mm. Die Nuten 6 bis 9 weisen etwa halbkreisförmigen Querschnitt auf, dessen Breite von 5mm bei dem Eingriffsabschnitt 2 auf 3 mm beim Eingriffsabschnitt -5 abnimmt. Die Eingriffsabschnitte 2 bis 5 sind im übrigen leicht verjüngt ausgebildet, und zwar in der Reihenfolge ihrer Querschnittsabnahme, in Fig. 1 also von links nach rechts. .Das Vierkantende 1 ist 1/2-zollig ausgebildet, d.h., die zueinander parallelen Seitenflächen weisen einen Abstand von 12,2 bis 12,7 mm auf. Ein derartiges Vierkantende kann in einen handelsüblichen Ratschenschlüssel eingesteckt werden, so daß eine bequeme Handhabung des Werkzeuges möglich ist. Zur Sicherung des Werkzeuges am Ratschenschlüssel kann ferner eine Rastkugel 10 vorgesehen sein, die in einer Bohrung des Vierkantendes 1 sitzt, durch eine eingelegte Feder nach außen gedrängt wird, jedoch die Bohrung nicht verlassen kann, weil der äußere Bohrungsrand verstemmt ist.

    [0009] Fig. 4 zeigt eine Abwandlung des Inbusschlüssels, und zwar ist am Eingriffsabschnitt 4 eine weitere Stufe 14 vorgesehen. Die Eingriffsabschnitte (ohne Übergangsschrägen) haben folgende Längen: 14 mm, 10 mm, 14 mm, 6 mm (Stufe 14) und 15mm. Die Gesamtlänge des Werkzeuges vor Aufstecken auf einen Ratschenschlüssel beträgt 82,5 mm; bei aufgestecktem Ratschenschlüssel wird ein Freiraum (Arbeitsraum) von 87 mm Breite zwischen Nippel-und Heizkörpernischenwand benötigt. Die sich längs erstreckenden Nuten 6, 7, 8, 18, 9 sind abgestuft tief und weisen eine Breite von 3 mm (Nut 9) bis 6 mm (Nut 6) bei halbkreisförmigem Querschnitt auf. Die Nutenachsen 6, 7, 8, 18, 9 sind in einer Querschnittsebene enthalten und entsprechend den Eingriffsabschnitten stufig gegeneinander versetzt.


    Ansprüche

    1. Inbusschlüssel mit einem Vierkantende und einem Eingriffsende für Heizkörperverschraubungsnippel oder Rücklaufnippel,
    gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    ansetzend an dem Vierkantende (1) sind mehrere Eingriffsabschnitte (2, 3, 4, 14, 5) in einer Reihenfolge mit kleiner werdendem Querschnitt vorgesehen;

    die Eingriffsabschnitte (2, 3, 4, 14, 5) entsprechen jeweils Sechskant-Schraubkopfformen passerdin Nippel von 1, 3/4, 1/2 und 3/8 Zoll und weisen zwei Nuten (6, 7, 8, 9, ⅛) auf, die an zwei sich gegenüberliegenden Sechskantflächen angebracht sind.


     
    2. Inbusschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vier Eingriffsabschnitte (2, 3, 4, 5) mit Längen von etwa 14 mm, 10 mm, 17 mm und 16mm vom Vierkantende (1) aus gesehen, vorgesehen sind.
     
    3. Inbusschlüssel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß fünf Eingriffsabschnitte (2, 3, 4, 14, 5) mit Längen von etwa 14 mm, 10 mm, 14 mm, 6 mm, 15 mm, vom Vierkantende (1) aus gesehen, vorgesehen sind.
     
    4. Inbusschlüssel nach Anspruch 2 oder 3,
    gekennzeichnet durch eine Gesamtlänge von etwa 82,5 mm.
     
    5. Inbusschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Eingriffsabschnitte (2 bis 5, 14) zueinander und zu der Achse des Vierkantendes (1) ausgerichtet sind.
     
    6. Inbusschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (6, 7, 8, 9) der einzelnen Eingriffsabschnitte (2, 3, 4, 5) ineinander . übergehen und zueinander fluchten.
     
    7. Inbusschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (6, 7, 8, 18, 9) der einzelnen Eingriffsabschnitte (2, 3, 4, 14, 5) in einer gemeinsamen Ebene enthalten sind und über Stufen ineinander übergehen.
     
    8. Inbusschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (6, 7, 8, 18, 9) halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen, dessen Breite von 5 mm bis 6 mm beim dicksten Eingriffsabschnitt (2) auf 3 mm bis 3,5 mm beim dünnsten Eingriffsabschnitt (5) abnimmt.
     
    9. Inbusschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß jeder sechskantförmige Eingriffsabschnitt (2, 3, 4, 14, 5) in der Reihenfolge der Querschnittsabnahme selbst ein wenig verjüngt ausgebildet ist.
     


    Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.


    1. Inbusschlüssel für Heizkörperverschraubungsnippel oder Rücklaufnippel mit folgenden Merkmalen: er besitzt

    1. ein Vierkantende (1) und

    2. ein Eingriffsende, welches

    2.1 in einer Reihenfolge mit kleiner werdendem Querschnitt mehrere sechseckige, im Zollmaß gehaltene, zueinander stufenartig abgesetzte Eingriffsabschnitte (2, 3, 4, 14, 5)

    2.2 mit darin angebrachten, sich gegenüberliegenden Nuten (6, 7, 8, 18, 9) enthält, deren Querschnitt halbkreisförmig ist; gekennzeichnet durch : beim Eingriffsende sind

    2.1.1 ausschließlich Sechskantschraubkopfformen von 1, 3/4, 1/2 und 3/8 Zoll und

    2.1.2 Längen von etwa 14 mm, -10 mm, 17 bis 20 mm und 15 bis 16 mm verwendet;

    2.2.1 die Nuten (6, 7, 8, 18, 9) sind an zwei sich gegenüberliegenden Sechskantflächen angebracht;

    2.2.2 die Breite des Nut-Querschnitts nimmt von 5 bis 6 mm beim dicksten Eingriffsabschnitt (2) auf 3 bis 3,5 mm beim dünnsten Eingriffsabschnitt (5) ab.


     
    2. Inbusschlüssel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß der 1/2-zöllige Eingriffsabschnitt (4, 14) zwischen Dicken von 13,8 und 12 mm stufig unterteilt ist und die Längen dieser Stufen etwa 14 mm und 6 mm betragen.
     
    3. Inbusschlüssel nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß seine Gesamtlänge etwa 87 mm beträgt.
     
    4. Inbusschlüssel nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Eingriffsabschnitt (2, 3, 4, 14, 5) in der Reihenfolge der Querschnittsabnahme selbst ein wenig verjüngt ausgebildet ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht