(19)
(11) EP 0 022 456 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.09.1982  Patentblatt  1982/26

(21) Anmeldenummer: 80102546.1

(22) Anmeldetag:  09.05.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B08B 15/00, F01N 7/08

(54)

Vorrichtung zum Absaugen von festen und/oder flüssigen und/oder gasförmigen Schadstoffen, insbesondere von Abgasen aus Verbrennungsmotoren

Device for extracting harmful solid, liquid or gaseous materials, especially for exhaust gases from combustion engines

Dispositif pour aspirer des matières nuisibles sous forme solide, liquide ou gazeuse, en particulier des gaz d'échappement de moteurs à combustion


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.07.1979 DE 2928519
19.04.1980 DE 3015129

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.01.1981  Patentblatt  1981/03

(71) Anmelder: Ludscheidt, Horst
D-4600 Dortmund 12 (DE)

(72) Erfinder:
  • Ludscheidt, Horst
    D-4600 Dortmund 12 (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Meinke, Dabringhaus und Partner 
Postfach 10 46 45
44046 Dortmund
44046 Dortmund (DE)

   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Absaugen von festen und/oder flüssigen und/oder gasförmigen Schadstoffen, insbesondere von Abgasen aus Verbrennungsmotoren, mit einem stationär verlegten Absaugkanal mit an diesem verfahrbar angeordneten Schlauchwagen mit Abgasschlauch, wobei die Schlauchwagen mit Bereichen in den Absaugkanal durch einen mit Dichtelementen versehenen Saugschlitz eingreifen und die Dichtelemente durch den Schlauchwagen von einer den Saugschlitz abdichtenden in eine den Saugschlitz freigebende Stellung bewegbar sind.

[0002] Bekannte Vorrichtungen dieser Art (z.B. nach Prospekt der Firma Nordfilter-Anlagenbau GmbH, Lübeck oder nach GB-A-1 516 931) werden in der Regel in Kfz-Werkstätten oder Fahrzeugdepots eingesetzt und bestehen aus im Bereich der Hallendecke verlegten, mit einem Abluftgebläse in Verbindung stehenden Saugkanälen, die in ihrem Inneren eine Schiene aufweisen, an denen Schlauchwagen verfahrbar angeordnet sind. Die den Durchtritt der Schlauchwagen erlaubende Unterseite der Saugkanäle ist als von im Winkel zueinander stehenden Dichtlippen abgedichteter Saugschlitz ausgebildet, wobei bei Verfahren der Saugwagen die Dichtlippen auseinander bewegt werden und sich nach Passieren des Saugwagens wieder aneinander anschmiegen sollen.

[0003] Derartige Vorrichtungen haben insbesondere den Nachteil, daß nach längerem Gebrauch die aus einem gummiähnlichen Werkstoff bestehenden Dichtlippen ermüden und die Dichtwirkung verloren geht, so daß das Abluftgebläse im Laufe der Zeit mehr und mehr Fremdluft ansaugt, so daß die Anlage wirkungslos wird. Hinzu kommt, daß die Dichtlippen in der Regel nur in einem sehr begrenzten Rahmen wärmewiderstandsfähig sind, die Anlagen also für Hochleistungsprüfstände od. dgl. nicht geeignet sind. Auch haben die bekannten Vorrichtungen den Nachteil, daß bei räumlich sehr nah aufeinander folgende Schlauchwagen zwischen den Schlauchwagen die Dichtlippen nicht mehr vollständig schließen, so daß selbst bei intakten Dichtlippen eine unzureichend hohe Menge von Fremdluft angesaugt wird.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit welcher mit wirtschaftlichen Mitteln eine Vorrichtung geschaffen wird, die insbesondere auch zum Einsatz bei sehr hohen Schadstofftemperaturen geeignet ist, wobei die Saugkanalabdichtung keinem Verschleiß unterworfen ist und eine sehr dichte Folge von Schlauchwagen ermöglicht wird.

[0005] Bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Dichtelemente des Saugschlitzes als miteinander verbundene am Saugkanal geführte Gliederelemente aus hitzebeständigem Material ausgebildet sind.

[0006] Mit den erfindungsgemäßen Gliederelementen ist in einfacher Weise eine sehr wirksame Abdichtung des Saugkanales möglich, wobei gleichzeitig das schlauchwagenbedingte Öffnen und Schließen des Saugschlitzes besonders leicht und wirkungsvoll vorgenommen werden kann.

[0007] Wesentlich für die Lösung der gestellten Aufgabe, d.h. für die Vermeidung der durch Dichtlippen entstehenden Probleme, ist die Abdichtung durch miteinander verbundene Gliederelemente, die je nach Ausbildung, aus den entsprechenden Materialien herstellbar sind, die jedoch nicht nur reine Dichtfunktionen aufweisen müssen, sondern auch die Bewegbarkeit der gesamten Dichtung gewährleisten müssen.

[0008] In für die Erfindung wesentlicher Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Gliederelemente in ihrer Längsrichtung verschieblich miteinander verbunden sind, wobei in weiterer Ausgestaltung vorgesehen sein kann, daß eine Längsstirnseite des Gliederelementes als den korrespondierenden stirnseiten Bereich des Nachbarelementes hintergreifend ausgebildet ist. Diese Gestaltung ermöglicht eine Saugschlitzabdeckung, die praktisch das Einströmen von Fremdluft gänzlich verhindert.

[0009] Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, daß die Gliederelemente mit je einer von einer Kulissenfläche am Schlauchwagen beaufschlagbaren Laufrolle ausgerüstet sind. Diese Laufrolle wird von einem Teil am Schlauchwagen derart beaufschlagt, daß sich die einzelnen Gliederelemente bei Vorbeifahren eines Schlauchwagens zur Freigabe dessen Ansaugöffnung heben und senken.

[0010] Um die Hebung und Senkung der Gliederelemente zu ermöglichen, ist nach der Erfindung auch vorgesehen, daß der Schlauchwagen mit einer Führungsschiene zur Zwangsführung der Laufrollen an den Gliederelementen ausgerüstet ist. Diese Führungsschiene kann als einzelnes Bauteil ausgebildet sein, sie kann aber auch integrierter Bestandteil einer zum Inneren des Kanales ragenden Abdeckfläche des Schlauchwagens gestaltet sein, in die die Laufrollen an den Gliederelementen eingreifen.

[0011] Nach der Erfindung kann auch vorgesehen sein, daß die Gliederelemente an ihrer Fußseite so gestaltet sind, daß sie in der Verschlußlage nur mit einem kleinen Bereich in ihrem Führungsprofil anliegen, was zweckmäßig durch Anfasen der Unterseite erfolgt, so daß ein entsprechendes Gliederelement Linien- bzw. Punktberührung hat, wodurch Schieflauf u. dgl. vermieden wird.

[0012] Die Erfindung eignet sich insbesondere für die Endlosführung von Schlauchwagen, was beispielsweise bei Prüfständen von Technischen Überwachungsvereinen oder bei anderen Fertigungs- bzw. Prüfstraßen vorteilhaft ist, bei denen das zu prüfende Fahrzeug in einer Richtung in eine Prüfstraße einfährt und diese an der anderen Seite wieder verläßt, so daß die mitgeführten Schlauchwagen bei Eingang des Fahrzeuges in die entsprechende Straße aufgeklemmt werden können, mit dem Fahrzeug mitgeführt werden und dann nach Verlassen des Absaugkanales frei zurück an den Ausgangspunkt führbar sind.

[0013] Die Erfindung sieht zu diesem Zweck vor, daß zur Fixierung der Gliederelemente im Kanal mindestens die am Kanaleingang bzw. -ausgang angeordneten Gliederelemente mit einer Führung ausgerüstet sind, wobei es zweckmäßig sein kann, die Führung als eine in den Hohlraum des hohlprofilierten Gliederelementes eingreifende Führungsstange auszubilden.

[0014] Als abgewandelte Ausführungsform sieht die Erfindung vor, daß die Dichtelemente des Saugschlitzes als miteinander gelenkig verbundene am Saugkanal geführte Gliederelemente aus hitzebeständigem Material ausgebildet sind.

[0015] Prinzipiell ist es möglich, den Saugschlitz an jeder Seite des Absaugkanales anzuordnen, beispielsweise wie beim Stand der Technik an der Unterseite und die Dichtelemente von zwei Ketten aus Gliederelementen zu bilden, die ggf. gegen Federkraft vom Schlauchwagen bewegt werden. Jedoch sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, daß der Saugschlitz in einer seitlichen im wesentlichen senkrechten Wand des Saugkanales angeordnet ist. Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß lediglich eine Kette aus Gliederelementen zum Abdichten des Absaugkanales herangezogen zu werden braucht, die von Elementen am Schlauchwagen unterfahren wird und gegen die Schwerkraftsrichtung angehoben werden.

[0016] In Ausgestaltung sieht zu diesem Zweck die Erfindung vor, daß der Schlauchwagen mit einem ins Innere des Schlauchkanales ragenden Saugstutzen zum Verschieben der Gliederelemente versehen ist.

[0017] Besonders zweckmäßig ist es, wenn, wie dies die Erfindung vorsieht, der Saugstutzen mit die Reibung gegenüber den Gliederelementen vermindernden Mitteln versehen ist.

[0018] Diese Mittel können gemäß der Erfindung entweder aus einer Mehrzahl von am Saugstutzen in den entsprechenden Bereichen angeordneten kleinen Rollen oder aber von einer am Saugstutzen drehbar angeordneten Laufkette gebildet sein. Die Erfindung ist aber nicht auf diese speziellen, die Reibung vermindernden Mittel beschränkt. In gleicher Weise können hier beispielsweise Kunststoffgleitlager od. dgl. vorgesehen sein oder aber der ins Innere das Saugkanales ragende Saugstutzen kann selbst drehbar in dem äußeren Teil des Schlauchwagens gelagert sein.

[0019] Besonders vorteilhaft ist es nach der Erfindung, daß die Gliederelemente als gelenkig miteinander verbundene, in Führungselementen des Saugkanals verschiebbar angeordnete, im wesentlichen kreisförmige Platten ausgebildet sind. Die Kreisform der Gliederelemente begünstigt in besonderem Maße die Flexibilität und damit das leichte Anheben des Dichtsystemes, insbesondere dann, wenn, wie dies die Erfindung auch vorsieht, der Saugstutzen querschnittlich etwa kreisabschnittförmig ausgebildet ist.

[0020] In abgewandelter Ausführung sieht die Erfindung vor, daß die Gliederelemente als gelenkig miteinander verbundene, in Führungselemente des Saugkanals verschiebbar angeordnete, im wesentlichen biberschwanzförmige Platten ausgerüstet sind, eine Ausgestaltung, die insbesondere bei kreisförmigem Saugstutzen vorteilhaft ist.

[0021] Die Vorrichtung nach der Erfindung läßt sich insbesondere auch bei Prüfanlagen der technischen Überwachungsvereine einsetzen, wobei dann ein Umlauf der Schlauchwagen ermöglicht werden muß. Durch laufendes Einfahren von Schlauchwagen in unterschiedlicher Abstandsfolge besteht prinzipiell die Gefahr, daß sich die Kette aus den Gliederelementen soweit seitlich verschiebt, daß das Einfahren nachfolgender Wagen nicht mehr möglich ist. Dem trägt die Erfindung dadurch Rechnung, daß die Gliederelemente beidseitig am Ende des Absaugkanales elastisch gelagert sind. Diese elastische Lagerung, die beispielsweise durch Spiralfederelemente od. dgl. herbeigeführt werden kann, bedingt ein Zurückfedern des Systemes nach jedem Einfahren eines Schlauchwagens.

[0022] Nachdem der durch das Anheben der Glieder- elemente entstehende Kurvenzug in der Regel einen geringfügig größeren Biegeradius hat als der Saugstutzen, der diese Bewegung bewirkt, entstehen zwischen Saugstutzen und unterer Kante der benachbarten Gliederelemente Öffnungen, durch die prinzipiell Fremdluft mit angesaugt werden könnte. Die Erfindung sieht daher vor, daß der Schlauchwagen mit einer parallel zum Saugschlitz verfahrbaren, die durch das Anheben der Gliederelemente entstehenden Öffnungen abdekkende Dichtscheibe versehen ist, wobei der Saugstutzen durch diese Dichtscheibe hindurchgeführt ist. Diese Dichtscheibe verhindert also das Einströmen von Fremdluft, so daß die volle Saugleistung des Systemes unabhängig von Position der Schlauchwagen gewährleistet bleibt.

[0023] Besonders zweckmäßig ist es, wie dies die Erfindung ebenfalls vorsieht, wenn die Dichtscheibe Lager zur Aufnahme der Laufrollen des Schlauchwagens aufweist.

[0024] Diese Laufrollen sind auf Laufschienen verfahrbar, die sich zweckmäßig oberhalb und unterhalb des Saugschlitzes befinden. Die Gliederelemente sind in oberen und unteren Führungsprofilen geführt, die eine solche Größe aufweisen, daß die sich nicht überdeckenden Bereiche benachbarter Gliederelemente von Profilstegen überdeckt sind. Zweckmäßig sieht die Erfindung hier vor, daß die Führungsprofile für die Glieder-elemente und die diesen zugeordneten Laufschienen für die Schlauchwagen von je einem oberen und unteren am Absaugkanal befestigten Profil gebildet sind. Beispielsweise kann der Absaugkanal selbst aus Stahlblech od. dgl. sein, während die Führungs-und Laufprofile aus Aluminium od dgl. gebildet sind.

[0025] Zum Aus- bzw. Einfahren der Schlauchwagen in den Absaugkanal sind die Absaugkanalenden mit einer Einlauf- bzw. Auslaufkammer ausgerüstet.

[0026] Als besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, den Absaugkanal aus Aluminiumprofilen zu fertigen, die mit Klemmprofilen zum Kanal zusammensetzbar aneinander festiegbar sind. Durch diese Gestaltung aus einzelnen Profilen, die mit Klemmprofilen ohne andere Hilfsmittel zusammenfügbar sind, läßt sich eine sehr schnelle und zweckmäßige Fertigung erreichen. So ist es z.B. möglich, daß die Rückwand bildende Kammerprofile je nach gewünschter Querschnittsgröße in unterschiedlichen U-förmigen Abmessungen bereitzuhalten und je nach gewünschtem Produkt bei gleichprofilierten Laufwagen- und Gliederelement-Führungsprofilen unterschiedliche Kanalquerschnitte zu erstellen sind.

[0027] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Figur 1 in perspektivischer Darstellung einen Ausschnitt aus einem Absaugkanal mit daran verfahrbar angeordneten Schlauchwagen in vereinfachter Darstellung,

Figur 2 einen Schnitt durch den Absaugkanal mit angedeutetem Abluftgebläse und Laufwagen,

Figur 3 eine Ansicht auf den Saugschlitz mit im wesentlichen kreisförmigen Gliederelementen,

Figur 4 eine Ansicht gemäß Fig. 3 mit biberschwanzförmigen Gliederelementen,

Figur 5 in perspektivischer Darstellung einen Ausschnitt aus einem Absaugkanal mit daran verfahrbar angeordnetem Schlauchwagen in vereinfachter Darstellung einer abgewandelten Ausführungsform,

Figur 6 eine Aufsicht auf die Gliederelemente nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 7 die Ansicht auf durch den Schlauchwagen angehobene Gliederelemente gemäß Fig.6 in schematischer Darstellung.



[0028] Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung zum Absaugen von Schadstoffen besteht im wesentlichen aus einem beispielsweise im Bereich der Werkhallendecke einer Autoreparaturwerkstätte montierten Absaugkanal2 mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt, der über eine Ansaugöffnung 3 mit einem Abluftgebläse 4 verbunden ist.

[0029] In der senkrechten Wand 5 ist der Absaugkanal 2 mit einem Saugschlitz 6 ausgerüstet, der von im wesentlichen kreisförmigen Gliederelementen7 bzw. im wesentlichen biberschwanzförmigen Gliederelementen 8 (Fig. 4) verschlossen ist. Die scheibenförmigen Gliederelemente7 bzw. 8 sind jeweils wechselseitig überlappend angeordnet und bei 9 bzw. 9' drehbar miteinander verbunden, beispielsweise durch eine Niete od. dgl., wobei die Gliederelemente als Scheiben aus Metall bzw. Asbestzement oder einem anderen hitzebeständigen Material gefertigt sind.

[0030] Zur Führung der Gliederelemente 7 bzw. 8 ist die senkrecht verlaufende Seitenwand 5 in der aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Weise profiliert, d.h. an ihrem Boden befinden sich zwei kurze Führungsstege 10, während im Kopfbereich zwei lange Führungsstege 11 vorgesehen sind, in denen die Gliederelemente, wie sich insbesondere aus Fig. und 4 ergibt, soweit angehoben werden können, daß unter ihnen ein Saugstutzen 12 bzw. 12' verschoben werden kann, wie weiter unten noch näher beschrieben werden wird.

[0031] Zusätzlich zu den kurzen Führungsstegen 10 ist eine nach außen und oben gerichtete Laufschiene 13 im unteren Bereich bzw. im oberen Bereich der Wand 5 eine nach außen und unten gerichtete Laufschiene 14 einstückig angeformt. Auf den Laufschienen 13 und 14 laufen in Lagerböcken 15 angeordnete Laufrollen 16 (Fig. 2). Die Lagerböcke 15 sind an einer in der Ebene der senkrechten Wand über die Laufrollen 16 verschiebbaren Dichtscheibe 17 befestigt, wobei der Saugstutzen 12 bzw. 12' durch die Dichtscheibe 17 hindurch in Innere des Absaugkanales 2 geführt ist, wie sich aus Fig. 2 ergibt.

[0032] Der ins Innere des Absaugkanales 2 ragende Teil des Saugstutzens 12, der sich in der Gebrauchslage an Kanten der Gliederelemente 7 bzw. 8 anlegt, ist mit reibungsvermindernden Elementen versehen, beispielsweise mit kleinen Rollen 18 (Fig. 2) bzw. mit einer nicht näher dargestellten Kette 19 (Fig. 4).

[0033] Der Saugstutzen 12 selbst kann, wie in Fig. 3 dargestellt, im wesentlichen querschnittlich kreissegmentförmig bzw. wie in Fig. 4 dargestellt, kreisförmig ausgeführt sein. Er führt z.B. über eine Sammetkammer20 (Fig. 1) bzw. einen Rohrkrümmer 21 (Fig. 2) zu einem nur andeutungsweise dargestellten Abgasschlauch 22, der im Fall des Einsatzes bei Pkw's oder Lkw's am Auspuff des jeweiligen Verbrennungsmotores anschließbar ist.

[0034] In Fig. 3 ist noch dargestellt, daß die Gliederelemente 7 bzw. 8 jeweils am Ende des Absaugkanales 2 elastisch gehalten sind, beispielsweise über eine dort andeutungsweise gezeigte Feder 24. Strichpunktiert ist in Fig. 2 weiter dargestellt, daß die Laufschienen 13 bzw. 14 über den Saugkanal hinausgeführt sein können und ggf. zur anderen Seite in Form einer Schleife führbar sind, so daß ein kontinuierliches Durchfahren durch den Absaugkanal2 von mehreren Schlauchwagen (in Fig. 1 allgemein mit 23 bezeichnet) möglich ist.

[0035] Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist dabei die folgende : Wird beispielsweise ein Schlauchwagen 23 in Fig. 3 von links dem Absaugkanal 2 zugeführt, so wird das erste der Gliederelemente 7 durch die Auflaufkante am Saugstutzen 12 leicht angehoben und innerhalb der Stege 11 nach oben verschoben. Das weitere Einfahren des Schlauchwagens 23 bedingt ein weiteres Anheben eines Gliederelementes und durch die Kopplung benachbarter Gliederelemente aneinander auch das Anheben benachbarter Gliederelemente. Die einzelnen Positionen sind in Fig. 1 gestrichelt dargestellt, ebenso wie in den Fig. 3 und 4.

[0036] Durch das Anheben der Gliederelemente wird oberhalb der Oberkante der Stege 10 ein gewisser Bereich (in Fig. mit 25 bezeichnet) frei, durch den ggf. Fremdluft einströmen könnte. Um dies zu verhindern, ist die Dichtscheibe 17 gerade so groß, daß diese Bereiche abgedeckt sind, wie sich aus Fig. 1 ergibt. Durch die elastische Anfangs- und Endlagerung 24 der Gliederelemente 7 bzw. 8 ist ein Verklemmen einzelner Elemente aneinander bzw. ein Verschieben der Elemente zu einem Paket in einer Richtung nicht möglich, so daß unterschiedliche Schlauchwagen 23 in sehr kurzen Abständen hintereinander in den Säugkanal2 2 eingeschoben werden können.

[0037] Die Stirnseiten des Absaugkanales 2 können, was nicht näher dargestellt ist, verschlossen sein, wobei lediglich die das Ein- bzw. Austreten des Saugstutzens 12 ermöglichenden Ausschnitte, beispielsweise mit Bürsten od. dgl., abgeschlossen sind, was jedoch ebenfalls nicht näher dargestellt ist.

[0038] In den Fig. 5-7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die gegenüber den Fig.1-4 gleichen Elemente sind mit denselben, gestrichenen Bezugszeichen versehen.

[0039] Die Gliederelemente7' sind jeweils wechselseitig ineinander eingreifend mit einer schwalbenschwanzförmigen Längsseite 28 einerseits und einer darin eingreifenden Längswulst 29 andererseits längsverschiebbar miteinander verbunden, wie sich insbesondere aus Fig. 6 ergibt, wobei die Gliederelemente aus Metall, Asbest-Zement oder einem anderen hitzebeständigen Material gefertigt sind. Im dargestellten Beispiel handelt es sich um Aluminium-Hohlprofile.

[0040] Zur Führung der Giiedereiemente7' ist die senkrecht verlaufende Seitenwand 5' in der aus Fig. 5 ersichtlichen Weise profiliert, d.h. an ihrem Boden befinden sich zwei kurze Führungsstege 10', während im Kopfbereich zwei lange Führungsstege 11' vorgesehen sind, in denen die Gliederelemente, wie sich insbesondere aus Fig. 7 ergibt, so weit angehoben werden können, daß hinter ihnen ein Saugstutzen 12' verschoben werden kann.

[0041] Zusätzlich zu den kurzen Führungsstegen 10' ist eine nach außen und oben gerichtete Laufschiene 13' im unteren Bereich bzw. oberen Bereich der Wand 5' eine im wesentlichen C-förmig ausgebildete Laufschiene 14' einstückig angeformt.

[0042] In den Laufschienen 13' bzw. 14' ist ein Schlauchwagen 23' verschieblich mit Hilfe von Laufrollen und Führungsrollen geführt, was nicht näher dargestellt ist. Der Schlauchwagen23' weist eine Dichtscheibe 17' auf, mit der im Inneren des Saugkanals eine Führungsscheibe 30 in Verbindung steht, die mit einer Führungsschiene 31 ausgerüstet ist.

[0043] Wie sich insbesondere aus Fig. 2 ergibt, ist jedes Gliederelement 7' mit einer ggf. kugelgelagerten Laufrolle 32 versehen, die zum Inneren des Kanales 2' gerichtet ist. Wird der Schlauchwagen 23' und damit die Führungsscheibe 30 im Inneren des Kanales verschoben, so kommen die Laufrollen 32 nacheinander mit der Führungsschiene 31 in Eingriff und bewirken durch ihre Zwangsführung das in Fig. 7 dargestellte Anheben und Absenken der seitlich geführten Glie- .derelemente 7' in Richtung des Doppelpfeiles 33 in elemente 7' sind im unteren Bereich winkelförmig ausgebildet, so daß ein Auflagebereich 34 als Spitze entsteht.

[0044] Das jeweils letzte Gliederelement 7", ist mit einer Führungsstange 35 am Saugkanal gehalten, derart, daß es sich zwar in Richtung des Doppelpfeiles 33 bewegen kann, jedoch eine Verschiebung in Richtung der Fahrtbewegung des Schlauchwagens 23' verhindert.

[0045] Zur weiteren Abdichtung gegen Fremdlufteinbruch sind im dargestellten Beispiel an der Dichtscheibe 17' noch Dichtrollen 36 vorgesehen, deren Breite der Breite des Saugschlitzes 6' entspricht.

[0046] In Fig. 5 ist noch dargestellt, daß der Gesamtkanal 3' aus einzelnen Profilen gebildet ist, wobei das in seiner Größe den jeweiligen Erfordernissen anpaßbare, ggf. aus Aluminiumblech jeweils zu fertigende Rückwandprofil 37 über Klemmprofile 38 an den bei allen Ausführungen gleichgestalteten Schienenprofilen 39 bzw. 40 festlegbar ist.

[0047] Der Saugkanal kann mit Ein- und Auslaufschleusen 41 ausgerüstet sein, die eine Endlosbewegung mehrerer Schlauchwagen ermöglichen, was nicht näher dargestellt ist.

[0048] Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere nicht auf die gewählte Aufhängung des Schlauchwagens beschränkt und auch nicht auf eine spezielle Form der Gliederelemente. In gleicher Weise können auch bei horizontaler Anordnung des Saugschlitzes zwei Reihen von federbeaufschlagten Gliederelementenreihen für die Abdichtung des Saugkanales herangezogen werden. Diese Variante ermöglicht auch ein Verlegen des Absaugkanales im Fußboden. Auch ist die Erfindung nicht auf die dargestellte Schwalbenschwarz/Wulstverbindung der einzelnen Elemente eingeschränkt. Hier ist jede Art von die Längsverschiebbarkeit der Dichtlamellen ermöglichende Verbindung mit umfaßt.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Absaugen von festen und/oder flüssigen und/oder gasförmigen Schadstoffen, insbesondere von Abgasen aus Verbrennungsmotoren, mit einem stationär verlegten Absaugkanal (2) mit an diesem verfahrbar angeordneten Schlauchwagen mit Schlauch, wobei die Schlauchwagen (23) mit Bereichen (12) in den Absaugkanal (2) durch einen mit Dichtelementen (7,8) versehenen Saugschlitz (6) eingreifen und die Dichtelemente (7,8) durch den Schlauchwagen (23) von einer den Saugschlitz (6) abdichtenden in eine den Saugschlitz (6) freigebende Stellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtelemente des Saugschlitzes (6) als miteinander verbundene, am Absaugkanal (2) geführte Gliederelemente (7, 8) aus hitzebeständigem Material ausgebildet sind.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gliederelemente (7) in ihrer Längsrichtung verschieblich miteinander verbunden sind.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Längsstirnseite jedes Gliederelementes (7) als den korrespondierenden stirnseitigen Bereich des Nachbarelementes hintergreifend ausgebildet ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gliederelemente (7) mit je einer von einer Kulissenfläche (31) am Schlauchwagen (23) beaufschlagbaren Laufrolle (32) ausgerüstet sind.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenfläche als Führungsschiene (31) zur Zwangsführung der Laufrollen (32) an den Gliederelementen (7) ausgerüstet ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Fixierung der Gliederelemente (7) im Kanal (2) mindestens die am Kanaleingang bzw. -ausgang angeordneten Gliederelemente mit einer Führung (35) ausgerüstet sind.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gliederelemente (7, 8) gelenkig miteinander verbundene sind.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugschlitz (6) in einer seitlichen im wesentlichen senkrechten Wand (5) des Saugkanals (2) angeordnet ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauchwagen (23) mit einem ins Innere des Saugkanales (2) ragenden Saugstutzen (12) zum Verschieben der Gliederelemente (7, 8) versehen ist.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugstutzen (12) mit die Reibung gegenüber den Gliederelementen (7, 8) vermindernden Mitteln (18, 19) versehen ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gliederelemente als gelenkig miteinander verbundene, in Führungselementen (10, 11) des Saugkanales (2) verschiebbar angeordnete, im wesentlichen kreisförmige Platten (7) ausgebildet sind.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gliederelemente als gelenkig miteinander verbundene, in Führungselementen (10, 11) des Saugkanales (2) verschiebbar angeordnete, im wesentlichen biberschwanzförmige Platten (8) ausgebildet sind.
 
13. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. daß die Gliederelemente (7, 8) beidseitig am Ende des Saugkanales elastisch gelagert sind.
 
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauchwagen (23) mit einer parallel zum Saugschlitz (6) verfahrbaren die durch das Anheben der Gliederelemente (7, 8) entstehenden Öffnungen (25) abdeckenden Dichtscheibe (17) versehen, ist, wobei der Saugstutzen (12) durch diese Dichtscheibe (17) hindurchgeführt ist.
 
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtscheibe (17) Lager (15) zur Aufnahme der Laufrollen (16) des Schlauchwagens (23) aufweist.
 
16. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsprofile (10 bzw. 11) für die Glieder- elemente (7, 8) und die diesen zugeordneten Laufschienen (13 bzw. 14) für die Schlauchwagen (23) von je einem oberen und unteren am Absaugkanal befestigten Profil gebildet sind.
 
17. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlauchwagen (23) auf einer Endlosschiene unter Zwischenschaltung des mit Ein- und Ausgangsschleusen versehenen Absaugkanales (2) geführt sind.
 
18. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Absaugkanal (2) aus Aluminium-Profilen gefertigt ist, die mit Klemmprofilen zum Kanal zusammensetzbar aneinander festlegbar sind.
 


Claims

1. Apparatus for the suction removal of solid and/or liquid and/or gaseous noxious substances, in particular for the suction removal of exhaust gases from internal combustion engines, comprising a stationarily disposed suction removal duct (2) with hose carriages with hose, which are arranged movably on the duct, wherein the hose carriages (23) engage with portions (12) into the suction removal duct (2) through a suction slot (6) which is provided with sealing elements (7, 8), and the sealing elements (7, 8) are movable by the hose carriage (23) from a position of closing off the suction slot (6) into a position of opening the suction slot (6), characterised in that the sealing elements of the suction slot (6) are in the form of interconnected link elements (7, 8) of heat-resistant material, which are guided on the suction removal duct (2).
 
2. Apparatus according to claim 1 characterised in that the link elements (7) are interconnected displaceably in their longitudinal direction.
 
3. Apparatus according to claim 1 or claim 2 characterised in that a longitudinal edge of each .link element (7) is formed as engaging behind the corresponding edge region of the adjoining element.
 
4. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that the link elements (7) are each provided with a respective roller (32) which can be engaged by a cam surface (31) on the carriage (23).
 
5. Apparatus according to claim 4 characterised in that the cam surface is provided as a guide rail (31) for positively guiding the rollers (32) on the link elements (7).
 
6. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that at least the link elements which are arranged at the entry and exit respectively of the duct (2) are provided with a guide means (35), for fixing the link elements (7) in the duct (2).
 
7. Apparatus according to claim 1 characterised in that the link elements (7, 8) are pivotally interconnected.
 
8. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that the suction slot (6) is arranged in a lateral, substantially perpendicular wall (5) of the suction duct (2).
 
9. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that the hose carriage (23) is provided with a suction connection (12) which projects into the interior of the suction duct (2), for displacing the link elements (7, 8).
 
10. Apparatus according to claim 9 characterised in that the suction connection (12) is provided with means (18, 19) for reducing friction with respect to the link elements (7, 8).
 
11. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that the link elements are formed as pivotally interconnected substantially circular plates (7) which are arranged displaceably in guide elements (10, 11) of the suction duct (2).
 
12. Apparatus according to one of claims 1 to 10 characterised in that the link elements are formed as pivotally interconnected plates (8) which are substantially of beaver tail shape, which are arranged displaceably in guide elements (10, 11) of the suction duct (2).
 
13. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that the link elements (7, 8) are mounted resiliently at the ends of the suction duct.
 
14. Apparatus according to one of claims 9 to 13 characterised in that the carriage (23) is provided with a sealing plate (17) which is movable parallel to the suction slot (6) and which covers the apertures (25) formed by lifting the link elements (7, 8), the suction connection (12) being passed through the sealing plate (17).
 
15. Apparatus according to claim 14 characterised in that the sealing plate (17) has mounting means (15) for mounting the rollers (1'6) of the carriage (23).
 
16. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that the guide members (10 und 11 respectively) for the link elements (7, 8) and the rails (13 and 14 respectively) associated therewith for the carriages (23) are each formed by a respective upper and lower shaped member secured to the suction duct.
 
17. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that the carriages (23) are guided on an endless rail, with interposition of the suction duct (2) which is provided with entry and exit lock means.
 
18. Apparatus according to one of the preceding claims characterised in that the suction duct (2) is made from aluminium members which can be assembled and fixed together by clamping members to form the duct.
 


Revendications

1. Dispositif d'aspiration de matières polluantes solides et/ou liquides et/ou gazeuses, particulièrement de gaz d'échappement de moteurs à combustion interne, avec un canal d'aspiration (2) monté de façon fixe, et disposés sur ce dernier de manière à pouvoir se déplacer, des chariots de tuyaux avec des tuyaux, des régions (12) des chariots de tuyaux (23) s'engageant dans le canal d'aspiration (2) par une fente d'aspiration (6) prévue avec des éléments d'étanchéité (7, 8), les éléments d'étanchéité (7, 8) pouvant être déplacés par les chariots de tuyaux (23) d'une position fermant la fente d'aspiration (6) à une position libérant cette fente d'aspiration (6), dispositif caractérisé en ce que les éléments d'étanchéité de la fente d'aspiration (6) sont réalisés sous la forme d'éléments en chaîne (7, 8) en une matière résistant à la chaleur, guidés sur le canal d'aspiration (2) et reliés les uns aux autres.
 
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments en chaîne (7) sont reliés les uns aux autres de façon mobile dans leur direction longitudinale.
 
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un côté longitudinal de chaque élément en chaîne (7) est réalisé de manière à s'engager derrière la région latérale correspondante de l'élément voisin.
 
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments en chaîne (7) sont munis chacun d'un galet de roulement (32) appliqué sur une surface de coulisse (31) du chariot de tuyau (23).
 
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que la surface de coulisse est réalisée sous la forme d'un rail de guidage (31) pour le guidage forcé des galets de roulement (32) des éléments en chaîne (7).
 
6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour la fixation des éléments en chaîne (7) dans le canal (2), au moins les éléments en chaîne disposés à l'entrée ou à la sortie du canal sont munis d'un guidage (35).
 
7. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de chaîne (7, 8) sont reliés entre eux de façon articulée.
 
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fente d'aspiration (6) est disposée dans une paroi latérale (5), essentiellement verticale, du canal d'aspiration (2).
 
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le chariot de tuyau (23) est prévu avec un manchon d'aspiration (12) faisant saillie à l'intérieur du canal d'aspiration (2), pour déplacer les éléments en chaîne (7, 8).
 
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que le manchon d'aspiration (12) est prévu avec des moyens (18, 19) pour réduire le frottement contre les éléments en chaîne (7, 8).
 
11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments en chaîne sont réalisés sous forme de plaques (7) essentiellement circulaires, reliées entre elles de façon articulée et disposées de manière à pouvoir se déplacer dans des éléments de guidage (10, 11) du canal d'aspiration (2).
 
12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les éléments en chaîne sont réalisés sous forme de plaques (8) essentiellement en forme de tuiles plates, reliées entre elles de façon articulée et disposées de manière à pouvoir se déplacer dans des éléments de guidage (10, 11) du canal d'aspiration (2).
 
13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments en chaîne (7, 8) de chaque côté à l'extrémité du canal d'aspiration sont supportés élastiquement.
 
14. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 9 à 13, caractérisé en ce que le chariot de tuyau (23) comporte une plaque d'étanchéité (17) couvrant l'ouverture (25) formée par le soulèvement des éléments en chaîne (7, 8) et mobile parallèlement à la fente d'aspiration (6), le manchon d'aspiration (12) étant guidé par cette plaque d'étanchéité (17).
 
15. Dispositif selon la revendication 14, caractérisé en ce que la plaque d'étanchéité (17) comporte des paliers (15) pour recevoir les galets de roulement (16) du chariot de tuyau (23).
 
16. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les profilés de guidage (10 ou 11) pour les éléments en chaîne (7, 8) et les rails de roulement (13 ou 14) qui leur sont associés pour le chariot de tuyau (23) sont constitués chacun par un profilé fixé en haut et en bas sur le canal d'aspiration.
 
17. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les chariots de tuyaux (23) sont guidés sur un rail en boucle fermée avec interposition d'un canal d'aspiration (2) avec des sas d'entrée et de sortie.
 
18. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le canal d'aspiration (2) est réalisé en profilés d'aluminium qui peuvent être assemblés par des profilés de serrage pour former ensemble le canal.
 




Zeichnung