(19)
(11) EP 0 041 147 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
22.09.1982 Bulletin 1982/38

(43) Date of publication A2:
09.12.1981 Bulletin 1981/49

(21) Application number: 81103514

(22) Date of filing: 08.05.1981
(84) Designated Contracting States:
AT FR GB IT NL

(30) Priority: 04.06.1980 DE 3021192

(71) Applicant: HARTUNG, KUHN & CO. MASCHINENFABRIK GMBH
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(72) Inventors:
  • Mayer, Georg
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  • Theilenberg, Franz
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(54) Apparatus for coupling a coke oven service apparatus to a towing car


(57) EineBedienungsmaschineeinerVerkokungsofenbatterie ist zur Kupplung mit einem Zugwagen mit einer in vertikaler Richtung offenen Kupplungsöffnung (16) versehen, die in beiden Fahrtrichtungen (x,y) durch elastisch gelagerte Anschlagleisten begrenzt ist. In diese Kupplungsöffnung (16) ist ein an seinem oberen Ende konisch zulaufendes Mitnahmeorgan des Zugwagens in etwa senkrechter Richtung hineinbewegbar, das um eine quer zur Fahrtrichtung der Bedienungsmaschine gerichtete Achse (5) begrenzt schwenkbar ist. Beim Eingreifen in die Kupplungsöffnung (16) verstellt das Mitnahmeorgan die Kolbenstange (29) eines Steuerzylinders (9), der unter Zwischenschaltung einer hydraulischen Steuerung (11) mit einem hydraulischen Bremszylinder (13) verbunden ist. Bremszylinder (13) und dessen Kolbenstange (27) sind jeweils mit einer Bremsbacke (23,25) derart beweglich verbunden, daß bei Druckbeaufschlagung des Bremszylinders (13) die Bremsbacken (23,25) entgegen der wirkung von Druckfedern (14) von einer ortsfesten Bremsschiene (30) wegspreizbar sind. Die Bremsbacken wirken somit als Parkbremse, wenn die Bedienungsmaschine vom Zugwagen abgekuppelt ist. Die Anschlagleisten (7) ermöglichen die Kupplung der Bedienungsmaschine mit dem Zugwagen auch bei nicht ganz exakter gegenseitiger Ausrichtung sowie ein stoßfreieres Anfahren und Stoppen. Eine vor dem Fahrbahnende angebrachte ortsfeste Schaltkurve (33) betätigt einen Schalter (32) am Zugwagen im Sinne eines Zurückfahrens des Mitnehmerorgans aus der Kupplungsöffnung (16), falls die Bedienungsmaschine über einen festgelegten Punkt ihrer Fahrbahn hinausführt.







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