(19)
(11) EP 0 029 085 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.03.1983  Patentblatt  1983/09

(21) Anmeldenummer: 80104261.5

(22) Anmeldetag:  19.07.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3H01H 33/91

(54)

Druckgasschalter

Gas blast switch

Interrupteur à gaz comprimé


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB NL

(30) Priorität: 16.11.1979 CH 10246/79

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.05.1981  Patentblatt  1981/21

(71) Anmelder: Sprecher & Schuh AG
CH-5001 Aarau (CH)

(72) Erfinder:
  • Graf, Rudolf
    CH-5038 Obermuhen (CH)

(74) Vertreter: Schaad, Walter F. (CH) et al
Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG Dufourstrasse 101 Postfach
CH-8034 Zürich
CH-8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Druckgasschalter mit einem beweglichen Kontaktstück, das über ein übersetzendes Hebelgetriebe an eine Antriebsstange gekuppelt ist, sowie mit einer mit dem beweglichen Kontaktstück mitbeweglichen und dieses umgebenden Blasdüse, die an einen ein Löschgas enthaltenden Pumpzylinder angeschlossen ist, der auf einem Pumpkolben verschiebbar geführt ist, wobei der Pumpkolben gelenkig mit dem einen Ende eines ersten Gliedes eines in Einschaltstellung in Knicklage befindlichen Kniehebels verbunden ist, dessen zweites Glied an einer ortsfesten Stelle angelenkt ist und dessen Kniegelenk ebenfalls an die Antriebsstange gekoppelt ist, so daß während eines Ausschalthubes der Kniehebel gestreckt und dann wieder geknickt wird.

    [0002] Ein solcher Schalter ist beispielsweise aus der DE-B2-1 966 973 bekannt. Bei diesem Schalter verläuft die Antriebsstange quer zu der Verschieberichtung der Einheit bewegliches Kontaktstück-Blasdüse-Pumpzylinder. Diese Einheit ist über eine Schwinge an den längeren Arm eines auf einem ortsfesten Zapfen schwenkbaren Winkelhebels gekoppelt, dessen kürzerer Arm über eine Koppel an die Antriebsstange gekoppelt ist. Der Kniehebel, an den der Pumpkolben gekuppelt ist, ist in Einschaltstellung in einer von der Antriebsstange weg weisenden Knickstellung, und sein Kniegelenk ist über eine weitere Koppel mit dieser Antriebsstange verbunden.

    [0003] Die Konstruktion des bekannten Schalters bringt es mit sich, daß einerseits zwischen der Bewegung der Antriebsstange und jener des beweglichen Kontaktstücks (mit Blasdüse und Pumpzylinder) eine praktisch konstante, durch die Längendifferenz der Arme des Winkelhebels gegebene Übersetzung vorhanden ist. Andererseits zieht die Antriebsstange gleich zu Beginn des Ausschalthubes den Kniehebel in seine Strecklage, d. h. der Pumpkolben bewegt sich gleich zu Beginn des Ausschalthubes gegenläufig zum Zylinder, und erst nachdem seine Strecklage überschritten ist, beginnt er, sich gleichsinnig mit dem Pumpzylinder zu bewegen.

    [0004] Gleich zu Beginn eines Ausschalthubes hat also der die Antriebsstange antreibende Antrieb gleichzeitig folgende Arbeit zu leisten. Erstens sind das bewegliche Kontaktstück und die mit diesem mitbeweglichen Bestandteile (Blasdüse und Zylinder) aus dem Stillstand heraus zu beschleunigen. Zweitens ist mit der gegenläufigen Bewegung des Pumpkolbens in bezug auf den Zylinder gleich zu Beginn das im Zylinder vorhandene Gas zu komprimieren, damit etwas später komprimiertes Löschgas zum Beblasen des Schaftlichtbogens zur Verfügung steht.

    [0005] Nun wird aber angestrebt, daß gerade zu Beginn des Ausschalthubes die Beschleunigung der beweglichen Bestandteile einen möglichst hohen Wert aufweisen, während die Kompression des Löschgases nicht gleich zu Beginn des Ausschalthubes einsetzen soll, da das komprimierte Löschgas ja erst zu einem späteren Zeitpunkt des Ausschalthubes zur Verfügung zu stehen hat, nämlich dann, wenn der wachsende Abstand des beweglichen Kontaktstückes zum ortsfesten Kontaktstück mit dem es sich in Eingriff befunden hat, sich der minimalen Löschdistanz nähert.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schalter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem auf möglichst einfache Weise die vom Antrieb bei einem Ausschalthub aufzubringende Energie vorerst für die Beschleunigung der beweglichen Bestandteile und erst danach zum Komprimieren des Löschgases, also zeitlich gestaffelt aufzubringen ist, was gestattet, den gesamten Antrieb kleiner zu bemessen.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der vorgeschlagene Druckgasschalter gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelgetriebe eine erste, einerends am Kniegelenk, andernends am beweglichen Kontaktstück angelenkte Koppel sowie eine zweite Koppel aufweist, die einerends zwischen den Enden der ersten Koppel an dieser und andernends an der Antriebsstange angelenkt ist, so daß zu Beginn des Ausschalthubes die Knicklage des Kniehebels zunächst noch verstärkt wird.

    [0008] Merkmale bevorzugter Ausführungsbeispiele sind den abhängigen Patentansprüchen zu entnehmen.

    [0009] Die Erfindung ist nachstehend rein beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

    Fig. 1 einen schematischen Achsialschnitt durch einen Druckgasschalter unter Weglassung der in vorliegendem Zusammenhang unwesentlichen Teile, links in Einschaltstellung, rechts (um 180° umgeklappt) in Ausschaltstellung,

    Fig. 2 in noch schematischerer Darstellung und kleinerem Maßstab Achsialschnitte gemäß Fig. 1 in vier verschiedenen, mit a-d bezeichneten Phasen des Ausschalthubes, und

    Fig. 3 ein schematisches Weg-Zeitdiagramm.



    [0010] Der in Fig. 1 dargestellte Druckgasschalter 10 besitzt eine bewegliche Kontaktstelle 11, die am oberen Ende einen Kontaktstift 12 trägt, der in und außer Eingriff mit einem ortsfesten Kontaktstück 13 bringbar ist. An der Kontaktstange 11 ist auch durch nicht dargestellte Mittel eine den Kontaktstift 12 umgebende Blasdüse 14 befestigt, die zugleich den »Boden« eines Pumpzylinders 15 bildet. Der Pumpzylinder 15 umschließt einen Pumpraum 17, der ein Löschgas, z. B. SF6 enthält. Längs der Kontaktstange 11 verschiebbar geführt ist im Pumpzylinder 15 ein Pumpkolben 18 angeordnet, der - wie sich noch zeigen wird - im Zuge des Ausschalthubes das Löschgas aus dem Pumpraum 17 heraus durch die Blasdüse 14 hindurch verdrängt. Der Einlaß 19 der Blasdüse 14 kommuniziert daher unmittelbar mit dem Pumpraum 17.

    [0011] An der dem Pumpraum abgekehrten Seite des Pumpkolbens 18 ist ein Lagerauge 20 ausgebildet, an dem mittels eines Gelenkzapfens 21 das freie Ende eines ersten Gliedes 22 eines mit 23 bezeichneten Kniehebels angelenkt ist. Das Kniegelenk dieses Kniehebels 23 ist durch einen Gelenkzapfen 24 gegeben, an dem das zweite Glied 25 des Kniehebels 23 angelenkt ist. Das freie Ende des zweiten Gliedes 25 ist mittels eines Gelenkzapfens 26 an einem Lagerauge 27 angelenkt, das an einem Flanschteil 28 des Schalters befestigt oder angeformt und somit unbeweglich ist. Das Flanschteil 28 trägt im übrigen einen rohrförmigen Isolator 29 (nur teilweise dargestellt), der eine Schaltkammer umschließt, in der alle bisher beschriebenen Schalterbestandteile nach außen abgekapselt angeordnet sind. Durch das Flanschteil 28 hindurch reicht eine Antriebsstange 16, welche durch einen nicht dargestellten Antrieb achsial verschiebbar ist.

    [0012] Am unteren Ende der Kontaktstange 11 ist ein Lagerauge 31 befestigt oder angeformt, an dem mittels eines Gelenkzapfens 33 das eine Ende einer Koppel 34 angelenkt ist, deren anderes Ende am Gelenkzapfen 24 des Kniehebels 23 angelenkt ist. Am oberen Ende der Antriebsstange 16 ist über einen weiteren Gelenkzapfen 35 das eine Ende einer weiteren Koppel 36 angelenkt, deren anderes Ende über einen Gelenkzapfen 37 etwa mittig an der Koppel 34 angelenkt ist.

    [0013] In der in Fig. 1 links dargestellten Einschaltstellung steht der Kontaktstift 12 im Eingriff mit dem rohrförmigen, festen Kontaktstück 13, das den Kontaktstift 12 umschließt und außerdem die Blasdüse 14 an ihrer engsten Stelle 38 verschlossen hält.

    [0014] Zur Arbeitsweise des beschriebenen Schalters sei zusätzlich auf die Fig. 2 hingewiesen, in der in der Phase a die in Fig. 1 links dargestellte Einschaltstellung schematisch und unter Verwendung derselben Bezugszeichen wiederholt ist. Beim Ausschalthub wird die Antriebsstange 16 im Sinne des Pfeils 39 bewegt. Zu Beginn des Ausschalthubes zieht die Koppel 36 die Koppel 34 nach unten. Da dabei der Gelenkzapfen 24 etwa auf derselben Höhe bleibt, bewegt sich zunächst die Kontaktstange 11 etwa doppelt so schnell wie die Antriebsstange 16. Dabei geht aber die Koppel 34 zugleich in die waagerechte Stellung über, d. h. drückt den Kniehebel 23 in eine noch ausgeprägtere Knicklage, so daß zunächst der Kolben 18 sich gleichsinnig, wenngleich nicht um denselben Weg wie die Kontaktstange 11 und damit wie der Pumpzylinder 15 bewegt. Es findet also in dieser Anfangsphase des Ausschalthubes hauptsächlich eine Beschleunigung der Kontaktstange 11 und der mit dieser mitbeweglichen Bestandteile statt. Das Ende dieser ersten Phase ist dann erreicht, wenn die Koppel 34 rechtwinklig von der Kontaktstange 11 absteht, der Kniehebel 23 also seine maximale Knicklage erreicht hat. Das Ende dieser ersten Phase b des Ausschalthubes ist in Fig. 2 dargestellt.

    [0015] Im weiteren Verlauf des Abwärtshubes der Antriebsstange 16 wird deren Bewegung zunächst noch immer übersetzt an die Kontaktstange 11 übertragen, wobei sich die Koppel 34 zunehmend schrägstellt und damit das Kniegelenk (Gelenkzapfen 24) nach innen zieht, so daß sich der Kniehebel 23 wieder streckt. Damit geht aber eine gegenläufige Bewegung des Pumpkolbens 18 in bezug auf den Pumpzylinder 15 einher, so daß nun hauptsächlich eine Kompression des Löschgases im Pumpraum 17 erfolgt. Das Ende dieser »Kompressionsphase« ist bei vollständig gestrecktem Kniehebel 23 erreicht und in Fig. 2c dargestellt.

    [0016] Bei der weiteren Abwärtsbewegung der Antriebsstange 16 wird durch die Koppel 34 und 36 der Kniehebel 23 über seine Strecklage überdrückt und geht zunehmend wieder in eine Knicklage über. Da sich nun auch das Kniegelenk (Gelenkzapfen 24) gleichsinnig zur Antriebsstange 16 bewegt, erfolgt die Übertragung deren Bewegung praktisch ohne Übersetzung auf die Kontaktstange 11, während der Pumpkolben 18 sich nun wieder gleichsinnig mit dem Pumpzylinder 15 bewegt. Das Ende dieser Phase d ist mit der AusschaltsteIlung erreicht und in Fig. 2 dargestellt.

    [0017] In Fig 3 ist ein vereinfachtes Weg-Zeit-Diagramm (S-t-Diagramm) dargestellt, wobei vereinfachend angenommen wurde, daß vom Beginn (Phase a) bis zum Ende (Phase d) des Ausschalthubes die Antriebsstange 16 sich linear mit der Zeit bewege Die Bewegung der Antriebsstange 16 ist daher in Fig. mit der ausgezogenen, geraden Linie dargestellt. Die Bewegung der Kontaktstange 11 und mithin des Kontaktstiftes 12 ist in Fig. 3 mit der strichpunktierten Kurve dargestellt. Man erkennt daraus, daß sich die Kontaktstange 11 bis zu der in Fig. 2 dargestellten Phase c erheblich schneller bewegt als die Antriebsstange 16. Nach dem Zeitpunkt der Phase c bewegt sich die Kontaktstange 11 zunehmend gleich schnell wie die Antriebsstange 16.

    [0018] Mit der gestrichelten Kurve ist in Fig. 3 (mit einem verschobenen Nullpunkt) der Bewegungsverlauf des Pumpkolbens 18 dargestellt. Man sieht, daß in der Anfangsphase des Ausschalthubes, also zwischen den Zeitpunkten der Phasen a und b der Pumpkolben 18 sich gleichsinnig wenngleich weniger schnell als die Antriebsstange 16 und vor allem als die Kontaktstange 11 bewegt, während zwischen den Zeitpunkten der Phasen b und c der Pumpkolben 18 sich gegensinnig zur Kontaktstange 11 bewegt. Während also in der Anfangsphase des Ausschalthubes im wesentlichen die Kontaktstange 11 beschleunigt wird, erfolgt die Kompression des Löschgases zur Hauptsache erst zwischen den Zeitpunkten der Phasen b und c. Danach bewegt sich der Pumpkolben 18 wiederum gleichsinnig und etwa gleich schnell wie die Kontaktstange 11 und die Antriebsstange 16. Zwischen den Phasen a, b, c, d der Fig.2 sind jeweils durch Pfeile die Richtungen und die Strecken angegeben, um welche sich die Antriebsstange 16, die Kontaktstange 11 und der Pumpkolben 18 während eines Ausschalthubes bewegen.


    Ansprüche

    1. Druckgasschalter mit einem beweglichen Kontaktstück (11, 12), das über ein übersetzendes Hebelgetriebe an eine Antriebsstange (16) gekuppelt ist, sowie mit einer mit dem beweglichen Kontaktstück (12) mitbeweglichen und dieses umgebenden Blasdüse (14), die an einen ein Löschgas enthaltenden Pumpzylinder (15) angeschlossen ist, der auf einem Pumpkolben (18) verschiebbar geführt ist, wobei der Pumpkolben (18) gelenkig mit dem einen Ende eines ersten Gliedes (22) eines in Einschaltstellung in Knicklage befindlichen Kniehebels (23) verbunden ist, dessen zweites Glied (25) an einer ortsfesten Stelle (26) angelenkt ist und dessen Kniegelenk (24) ebenfalls an die Antriebsstange (16) gekoppelt ist, so daß während eines Ausschalthubes der Kniehebel (23) gestreckt und dann wieder geknickt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelgetriebe eine erste, einerends am Kniegelenk (24) andernends am beweglichen Kontaktstück (11, 12) angelenkte Koppel (34) sowie eine zweite Koppel (36) aufweist, die einerends zwischen den Enden der ersten Koppel (34) an dieser und andernends an der Antriebsstange (16) angelenkt ist, so daß zu Beginn des Ausschalthubes die Knicklage des Kniehebels (23) zunächst noch verstärkt wird.
     
    2. Druckgasschalter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Koppel (36) zwischen der Mitte der ersten Koppel (34) und ihrem Anlenkpunkt am beweglichen Kontaktstück (11, 12) angelenkt ist.
     
    3. Druckgasschalter nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Koppel (34) etwa gleich lang wie die zweite Koppel (36) ist und daß das zweite Glied (25) des Kniehebels (23) kürzer als die erste Koppel (34) ist.
     


    Claims

    1. Gas-blast switch with a movable contact (11, 12) which is coupled to a driving rod (16) by means of a gearing-up leverage, and with a blast nozzle (14) movable with and surrounding the movable contact (11, 12), said blast nozzle (14) being connected to a pump cylinder (15) containing a quenching gas, the pump cylinder (15) being displaceably quided on a pump piston (18), the pump piston (18) being pivotably connected to the one end of a first element (22) of a toggle lever (23) which in the closed position of the switch ist buckled, the second element
     
    (25) of the toggle lever being pivotally linked at a stationary place (26) and the toggle joint (24) ob the toggle Iver (23) being also coupled to the driving rod (16), so that during an opening stroke the toggle lever (23) straightened and thereafter buckled again, characterized in that the gearing-up leverage further comprises a first connecting rod (34) pivotably connected at one end thereof to the toggle joint (24) and at the other end thereof to the movable contact (11, 12) and a second connecting rod (36) pivotably connected at one end thereof to the first connecting rod (34) between its ends and at the other end thereof to the driving rod (16), so that at the beginning of an opening stroke the buckled position of the toggle lever is first still more augmented.
     
    2. The gas-blast switch according to patent claim 1 characterized in that the second connecting rod (36) is pivotably connected to the first connecting rod (34) between its middle and its pivot joint at the movable contact (11, 12).
     
    3. The gas-blast switch according to patent claim 1 or 2 characterized in that the first connecting rod (34) hat about the same length as the second connecting rod (36) and that the second element (25) of the toggle lever (23) is shorter than the first connecting rod (34).
     


    Revendications

    1. Disjoncteur à gaz comprimé comprenant, d'une part, un élément de contact mobile (11, 12) qui est accouplé par l'intermédiaire d'un mécanisme à levier de transmission à une tige d'entraînement (16) et, d'autre part, une buse soufflante (14), mobile en même temps que l'élément de contact mobile (12) et entourant ce dernier, laquelle buse soufflante est raccordée à un cylindre de pompe (15) qui contient un gaz de coupage et est guidé de façon mobile sur un piston de pompe (18), lequel piston de pompe (18) est relié de façon articulée à une extrémité d'un premier élément (22) d'un levier coudé (23) se trouvant, lorsqu'il est coudé, en position de branchement, et dont le deuxième élément (25) est articulé en un emplacement fixe (26), et son articulation de coude (24) étant également accouplée à la tige d'entraînement (16) de manière que, pendant une course de coupure, le levier coudé (23) se mette en ligne droite, puis se courbe à nouveau, caractérisé en ce que le mécanisme à levier comprend une première bielle (34) articulée, à une extrémité, à l'articulation de coude (24) et, à l'autre extrémité, à l'élément de contact mobile (11, 12), ainsi qu'une seconde bielle (36) qui est articulée, d'un côté, à la première bielle (34) entre ses extrémités et, de l'autre côté, à la tige d'entraînement (16), de manière qu'au début de la course de coupure, la position de pliage du levier coudé (23) soit d'abord encore plus prononcée.
     
    2. Disjoncteur à gaz comprimé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la seconde bielle (36) est articulée entre le milieu de la première bielle (34) et son point d'articulation à l'élément de contact mobile (11, 12).
     
    3. Disjoncteur à gaz comprimé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première bielle (34) est approximativement de même longueur que la seconde bielle (36) et en ce que le second élément (25) du levier coudé (23) est plus court que la première bielle (34).
     




    Zeichnung