Nockenschalter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Nockenschalter, bestehend aus einem Antrieb, einer diesem benachbarten Rastenkammer sowie einer oder mehreren an die Rastenkammer anschließenden, hintereinander angeordneten Schaltkammern, wobei der Antrieb eine Drehachse aufweist, auf welcher ein Rastenrad der Rastenkammer sitzt und welche bis in eine für alle Schaltkammern gemeinsame Steuerwalze ragt, derart, daß Antrieb, Rastenrad und Steuerwalze drehfest verbunden sind, wobei ferner in der Rastenkammer zwecks Veränderung des Schaltwinkels umsteckbare, unter Federdruck stehende, parallel zur Drehachse bewegbare Kugeln vorgesehen sind, die mit dem Rastenrad zusammenarbeiten, wobei außerdem in jeder Schaltkammer eine elektrische Kontaktvorrichtung mit feststehenden Kontaktschienen, beweglichen Kontaktbrücken, Kontaktdruckfedern und mit der Steuerwalze zusammenwirkenden Stößeln vorgesehen ist.

[0002] Ein Nockenschalter dieser Bauart ist aus dem Aufsatz von L. L'hoest in der Zeitschrift »Elektro-Anzeiger«, 7/77, Seiten 46 und 47, bekannt. Bei dem bekannten Nockenschalter sind die einzelnen Bauteile, nämlich Antrieb, Rastenkammer und Schaltkammern, durch achsparallel verlaufende Schraubenbolzen zusammengehalten, so daß man z. B. für eine Veränderung oder Erweiterung des Schaltprogramms den Nockenschalter nicht nur von der Montagewand abnehmen, sondern auch unter Lösen dieser Schraubenbolzen auseinandernehmen muß, so daß der Nockenschalter in seine Einzelteile auseinanderfällt. Danach müssen die einzelnen Bauteile wieder mühsam zusammengebaut werden. Wenn die Anzahl der Schaltkammern verändert wird, muß man auch noch entsprechend längere oder kürzere neue Schraubenbolzen gegen die früheren austauschen. Bei derartigen Arbeiten am Nockenschalter kann es vorkommen, daß die eine oder andere Schaltkammer falsch eingesetzt wird, beispielsweise um 180° verdreht, so daß das Schaltprogramm nicht mehr stimmt, denn im Innern der Schaltkammern können die Kontakte wahlweise als Öffner oder Schließer vorbereitet sein, so daß sich in Verbindung mit der Steuerwalze Programmänderungen ergeben. Schließlich sind die Schaltkammern bei dem bekannten Nockenschalter im wesentlichen zylindrisch ausgebildet, so daß die Kontakte im Innern der Schaltkammern kreisförmig um die Walze angeordnet sind. Demgemäß sind auch die Kontaktschienen mit den Kontaktanschlußschrauben reihenweise und mit Abstand voneinander auf dem Umfang der im wesentlichen zylindrischen Schaltkammern verteilt.

[0003] Des weiteren ist aus der DE-A-2 554 177 eine Schnappverbindung mit einem Rahmen und im Längsschnitt ungefähr dreieckigen Raststellen bekannt. Diese Schnappverbindung dient jedoch nur zum Anbringen von je zwei Platten eines jeden einzelnen Schaltelements. Die Verbindung der verschiedenen Schaltelemente untereinander erfolgt jedoch durch Verbindungsstangen, die an den beiden Enden Schraubgewinde tragen, wobei das eine Schraubgewinde in eine Platte eingeschraubt ist und auf dem anderen Ende je eine Mutter sitzt. Da die bekannten Schaltelemente je zwei Platten aufweisen, ergibt sich ein besonderer innerer Aufbau, denn jedes Schaltelement benötigt eine eigene Nockenwelle. Diese Nockenwellen greifen jeweils über Vorsprünge in Ausnehmungen der benachbarten Nockenwelle ein. Dadurch ergibt sich von Schaltelement zu Schaltelement ein Bewegungsspiel und damit ein unexaktes Schalten. Im übrigen handelt es sich bei diesem Stand der Technik nicht um einen Nockenschalter, sondern vielmehr nur um die Aneinanderreihung von mehreren Schaltelementen.

[0004] Die FR-A-1 591 978 beschreibt einen Mehrfachdrehschalter, bei welchem beliebig viele Schalterteile durch federnd elastische Zungen und Raststellen zusammensetzbar sind.

[0005] Aus der »Siemens-Zeitschrift« 48 (1974), Heft 4, Seiten 310 und 311, ist ein Befehlsschalter bekannt, der im wesentlichen aus einem Antrieb und aus einem Block gleichartiger Schaltelemente besteht. Die gleichartigen Schaltelemente sind durch zwei längsverlaufende, durch Bohrungen in den Schaltelementen hindurchgehende Schraubenbolzen zusammengehalten. Der Antrieb besitzt eine U-förmig gebogene Platte, wobei in dem oberen umgebogenen Schenkel der Platte eine Lasche eingeformt ist, die an ihrem Ende nach oben hin umgebogen ist. An dem dem Antrieb zugekehrten Ende des Schaltelementenblocks ist ebenfalls eine Platte mit einem oberen umgebogenen Schenkel befestigt, der eine Ausnehmung aufweist. Die Montage des Befehlsschalters erfolgt in der Weise, daß der Antrieb von vorn in die Bohrung der Montageplatte gesteckt und anschließend der Befestigungsbügel mit einer Ringmutter von hinten festgeschraubt wird. Der Schaltereinsatz, d. h. der Schaltelementblock, wird dann mit der besagten Ausnehmung an der Lasche des Antriebes eingehängt und sodann durch eine Schraube in der vorderen Lagerplatte befestigt.

[0006] Bei der Erfindung ist von dem zu Anfang erläuterten Nockenschalter ausgegangen worden. Bei einem solchermaßen aufgebauten Nockenschalter werden vom Antrieb der Kräfte her eingeleitet, denen nicht unerhebliche Federkräfte entgegenstehen, und zwar einmal Federkräfte, die in der Rastenkammer im wesentlichen axial und in den Schaltkammern im wesentlichen radial verlaufen. Bei einem Nockenschalter kommt es darauf an, daß ein präzises schlagartiges Schalten eines unter Umständen großen Schaltprogramms erfolgt. Die Federkräfte stellen einerseits Gegenkräfte gegen den Antrieb dar, müssen zum anderen aber von den Gehäusen der Schaltkammern bzw. der Rastenkammer aufgefangen werden. Dabei stellt sich in der Rastenkammer das Problem, daß die unter Federdruck stehenden Kugeln an den Flanken der Rastenvorsprünge des Rastenrades abrollen und dadurch gewisse Torsionskräfte erzeugt werden. In den Schaltkammern ergeben sich keineswegs immer symmetrische Federbelastungen, vielmehr können, je nach Anordnung der Kontaktbrücken zur Bildung von Öffnern oder Schließern einseitige radiale Federkräfte auftreten, die also einseitig auf eine oder mehrere Schaltkammern drücken. Es kommt hinzu, daß bei Nockenschaltern auch bei der Übertragung der Drehbewegung kein Spiel von Schalterkammer zu Schalterkammer vorhanden sein darf, weil dadurch ein unexakter Schaltvorgang des gesamten Schaltprogramms eintreten könnte.

[0007] Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, einen aus einzelnen Baugruppen zusammengesetzten Nockenschalter zu schaffen, bei welchem die zwischen den Baugruppen wirksamen inneren Kräfte, welche auf die zahlreichen, unterschiedlich gerichteten Federn zurückgehen, so aufgefangen werden, daß in der Praxis keinerlei Gefahr besteht, daß der Nockenschalter bei Betätigung an irgendwelchen Stellen öffnet, wobei gleichzeitig eine einfache Herstellung der einzelnen Teile, ein einfaches Zusammensetzen der Baugruppen, ferner eine einfache Änderungsmöglichkeit für das Schaltprogramm und schließlich eine einfache übersichtliche Anbringungsmöglichkeit der Verdrahtung gewährleistet sind.

[0008] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Nockenschalter einen im wesentlichen viereckigen Querschnitt aufweist, daß sowohl die jeweils aufeinanderfolgenden Schaltkammern miteinander als auch die Rastenkammer mit der dieser benachbarten Schaltkammer als auch der Antrieb mit der Rastenkammer mittels auf jeweils zwei einander gegenüberliegenden Nockenschalterlängsseiten befindlichen, von außen sichtbaren und betätigbaren, federnd elastischen, in Raststellen verrastbaren Bauteilen lösbar miteinander verbunden sind, daß die an den Schaltkammern vorgesehenen, federnd elastischen Bauteile aus an sich bekannten, ebenflächigen elastischen Rahmen bestehen, die von außen über Vorsprünge der Raststellen benachbarter Schaltkammern und der Rastenkammer greifen, daß die zwischen Antrieb und Rastenkammer wirksamen, federnd elastischen Bauteile von nach außen abgewinkelten Vorsprüngen einer Befestigungsplatte gebildet sind, die in Bügel der Rastenkammer eingreifen, wobei die Befestigungsplatte einerseits mit den übrigen Bauteilen des Antriebs verbunden ist und andererseits an der Stirnseite der Rastenkammer anliegt, daß die Schaltkammern unsymmetrisch und zueinander verdrehsicher anreihbar ausgebildet sind, und daß die feststehenden Kontaktschienen der Schaltkammern mit ihren Kontaktanschlußschrauben nach den beiden Nockenschalterlängsseiten herausgeführt sind, die nicht mit den elastischen Rahmen versehen sind. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Federkräfte der Kontaktdruckfedern auf die Gehäuseinnenwände auch bei unsymmetrischer Belastung immer so gerichtet sind, daß sich die elastischen Rahmen nicht von den Vorsprüngen der Raststellen lösen können und daß auch die axialen Federkräfte und Torsionskräfte zwischen Antrieb und Tastenkammer aufgenommen werden. Von Vorteil ist ferner, daß Änderungen am Nockenschalter vorgenommen werden können, ohne daß dieser von der Montageplatte abgenommen und in seine Einzelteile zerlegt werden muß.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0010] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung im Schema dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Nockenschalters mit mehreren Bauelementen, die mit Abstand voneinander gezeichnet sind und den Aufbau des Nockenschalters verdeutlichen,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines zusammengesetzten Nockenschalters,

Fig. 3 eine Ansicht auf die Unterseite eines Nockenschalters entsprechend Fig. 2 in vereinfachter Darstellung,

Fig. 4 eine Vorderansicht auf einen Teil des Nockenschalters gemäß Fig. 2, wobei eine Schaltkammer von den anderen abgetrennt und die Steuerwalze herausgezogen gezeichnet ist,

Fig. 5 eine Draufsicht zu Fig. 4,

Fig. 6 eine Ansicht in Richtung der Pfeile VI-VI,

Fig. 7 eine Ansicht in Richtung des Pfeils VII-VII in Fig. 4,

Fig. 8 eine Einzelheit in vergrößertem Maßstab,

Fig. 9 eine Ansicht in Richtung der Pfeile IX-IX in Fig. 1,

Fig. 10 eine Ansicht gemäß den Pfeilen X-X in Fig. 1 und

Fig. 11 eine Ansicht in Richtung des Pfeils XI in Fig. 1.

[0011] Fig. 1 veranschaulicht den Aufbau eines erfindungsgemäßen Nockenschalters, der aus mehreren miteinander verbindbaren Bauelementen, nämlich einem Antrieb, einer Rastenkammer und einer oder mehreren Schaltkammern besteht. Der Antrieb 1 ist hier als ein von Hand drehbarer Schaltknopf 1a ausgebildet, an welchen sich eine Markierungsplatte 2, eine Rasterplatte 3, ferner eine Abdeckplatte 4 und eine Befestigungsplatte 5 anschließen. Diese gesamte Einheit wir beispielsweise dadurch zusammengehalten, daß der Schaltknopf 1a auf einer Drehachse 25 befestigt ist, die ihrerseits am anderen Ende in einem Rastenrad 7 sitzt und wahlweise so verlängert sein kann, daß auch die nachfolgend beschriebenen Steuerwalzen der Schaltkammern auf der Drehachse sitzen.

[0012] Eine sich an den Antrieb anschließende Rastenkammer 9 enthält im wesentlichen das Rastenrad 7 mit Anschlagstift 6 sowie Rastenfedern 8 mit Kugeln, die mit dem Rastenrad 7 zusammenwirken.

[0013] An die Rastenkammer 9 schließen sich ein oder mehrere Schaltkammern 11 an, die mit Steuerwalzen 10 sowie einer elektrischen Kontakteinrichtung ausgerüstet sind. Die Steuerwalze 10 betätigt Glaskugeln 12, die auch durch geeignet gestaltete Kunststoffstößel mit kugeliger Endfläche ersetzt werden können. Bei Verwendung von Glaskugeln 12 sind besondere Stößel 13 vorhanden, die dann ihrerseits über Kontaktdruckfedern 17 abgestützte Kontaktbrükken 16 betätigen, die mit Kontaktschienen 15 zusammenwirken. Den Abschluß des Schaltgerätes bildet ein Abschlußdeckel 14.

[0014] Die vorbeschriebenen wesentlichen Bauelemente (Antrieb 1, Rastenkammer 9, Schaltkammern 11) des Nockenschalters sind untereinander durch seitliche, von außen sichtbare und betätigbare, federnd elastische, mit Raststellen 18,23 zusammenwirkende Stege 19 und Bügel 22 lösbar verbunden.

[0015] Wie insbesondere Fig. 2 verdeutlicht, bestehen die federnd elastischen Bauteile aus zwei einander gegenüberliegenden, im wesentlichen ebenflächigen Stegen 19, die von außen über die Raststellen 18 des zu verbindenden Bauelementes greifen. Vorteilhafterweise sind diese federnd elastischen Stege 19, wie zeichnerisch dargestellt ist, rahmenförmig ausgebildet. Die Raststellen 18 sind sodann als Vorsprünge ausgebildet, die in die Ausnehmungen der besagten rahmenförmigen Stege eingreifen. Die Vorsprünge der Raststellen 18 können dabei vorteilhaft, im Längsschnitt gesehen, dreieckig ausgebildet sein, und zwar so, daß die rahmenförmigen Stege 19 beim Zusammenschieben der einzelnen Bauelemente durch Wirkung der nach außen führenden Schrägfläche der dreieckigen Vorsprünge nach außen gespreizt werden und sich durch die innewohnende Federkraft beim vollständigen Zusammenschieben hinter die dreieckigen Vorsprünge festsetzen.

[0016] Zum Lösen der Bauelemente voneinander sind jeweils Vertiefungen 24 (Fig. 2) vorgesehen, die für den Einsatz eines schraubenzieherartigen Werkzeugs bestimmt sind.

[0017] Von besonderem Vorteil ist ferner, daß die Bauelemente (Antrieb 1, Rastenkammer 9, Schaltkammern 11) derart unsymmetrisch ausgebildet sind, daß sie zueinander verdrehsicher sind, d. h., die Bauelemente können nur in einer ganz bestimmten Lage durch einfaches Zusammenstecken miteinander verbunden werden.

[0018] Die Verbindung zwischen der beschriebenen Antriebseinheit mit einer Befestigungsplatte 5 mit der sich anschließenden Rastenkammer 9 erfolgt in der Weise, daß auf der einen Außenseite der Rastenkammer ein federnder Bügel 22 mit zwei Ausnehmungen vorgesehen ist, der über zwei nach außen abgewinkelte Vorsprünge (Raststellen 23) der Befestigungsplatte greift. Auf der anderen gegenüberliegenden Außenseite der Rastenkammer 9 ist ein starrer Bügel 21 angeordnet, in welchen zwei weitere, nach außen abgewinkelte Vorsprünge 20 der Befestigungsplatte 5 einsetzbar sind. In der Praxis werden die letzteren Vorsprünge 20 zunächst in den starren Bügel 21 zum Eingriff gebracht, und sodann wird durch Einschwenken des Antriebes zu der Rastenkammer das Einrasten der abgewinkelten Vorsprünge (Raststellen 23) in den federnden Bügel 22 bewirkt, wobei die Befestigungsplatte 5 dicht auf der entsprechenden Stirnseite der Rastenkammer 9 anliegt.

[0019] Zur Gesamtkonstruktion des vorbeschriebenen Nockenschalters sei noch folgendes erläutert.

[0020] In elektrischen Steuerungen war bisher die Verdrahtung von Nockenschaltern wegen der radialen Anordnung ihrer Anschlüsse innerhalb gedrängter Geräteanordnungen problematisch und oft nur mit Hilfe zusätzlicher Anschlußwinkel an allen Klemmen durchführbar. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Nockenschalters bietete demgegenüber die Möglichkeit, sämtliche Anschlußschrauben für die Verdrahtung an den beiden einander gegenüberliegenden Seiten der Bauelemente vorzusehen, die nicht mit den beschriebenen Stegen 19 und Raststellen 18 versehen sind. Es ergibt sich so ein Schalterblock, der aus einem oder mehreren Bauelementen zusammengesetzt ist und der im wesentlichen einen rechteckigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt aufweist, wobei die Anschlußklemmen versetzt gestaffelt sind. Damit sind alle Anschlüsse, wie gedrängt das Gerät auch montiert sein mag, dem Verdrahter frei zugänglich, und es werden zusätzliche Anschlußwinkel erspart.

[0021] Wie Fig. 3 veranschaulicht, wird durch eine stabile Schraubendreher-Führung an jeder Klemme der Schraubendreher beim Verdrahten exakt an die Anschlußschraube herangeführt und zentriert, auch bei Verwendung von sogenannten Elektro- oder Pneumatik-Schraubern. Ein Abrutschen des Schraubendrehers, Beschädigungen und unsichere Anschlüsse werden vermieden. Hierdurch ergibt sich in der Praxis eine wesentliche Herabsetzung der benötigten Verdrahtungszeit.

[0022] Vorteilhaft werden federnde Klemmscheiben mit zusätzlichen Klemmrippen vorgesehen, welche einen sicheren Leiteranschluß gewährleisten. Die Schaltkammern sind völlig geschlossen und bieten damit Schutz gegen das Eindringen von Staub-, Isolations- oder Fremdteilen und verhindern, daß Leitungen ungewollt in den inneren Kontaktraum durchgesteckt werden können.

[0023] Die Programmierung erfolgt durch eine massive, leicht austauschbare Steuerwalze, die für alle Schaltkammern gemeinsam oder auch für jede Schaltkammer einzeln ausgebildet sein kann und die mit Betätigungskugeln bzw. Stößeln zusammenarbeitet. Die zwangsweise Betätigung der Schaltbrücke jedes einzelnen Schalters erfolgt über diese im Innern der Schaltkammern drehbare, durchgehende, aus einem Stück bestehende zylindrische Steuerwalze. Die Steuerwalze trägt auf ihrem Umfang entsprechend dem Schalterprogramm angeordnete Bohrungen.

[0024] Jeder Schaltbrücke ist eine Betätigungskugel oder ein Stößel mit kugeligem Stirnende zugeordnet, die sich zum Schließen der federbelasteten Schaltbrücke bei Drehung der Steuerwalze in die entsprechende Bohrung hineinsetzen können, zum Öffnen der Schaltbrücke aber aus der Bohrung wieder herausgedrückt werden. Die Kugeln sind so in einem Käfig geführt, daß sie mit der Schaltbrücke eine Einheit bilden und auch beim Herausnehmen der Steuerwalze nicht herausfallen können. Auf diese Weise stellt jede Schaltkammer eine in sich geschlossene Funktionseinheit dar.

[0025] Hierdurch ergeben sich mehrere Vorteile. Einmal kann der Zusammenbau des Schaltgerätes auch von einem Laien vorgenommen werden. Auch komplizierte Schaltprogramme können auf einfache Weise, z. B. von einem Steuerungsbauer, erstellt werden, weil es hierzu lediglich erforderlich ist, die massive Steuerwalze nach vorgegebener Abwicklung oder vorliegendem Schaltplan an den entsprechenden Stellen mit Bohrungen zu versehen. Durch die massive Steuerwalze sind Verschiebungen und Verdrehungen wie bei Verwendung üblicher Nockenräder ausgeschlossen.

[0026] Die Rastenkammer mit dem Rastenrad ist als Baueinheit ebenfalls sehr einfach aufgebaut. Hier arbeiten Stahlkugeln mit einem Kunststoff-Rastenrad, wie zu Fig. 1 beschrieben worden ist, derartig zusammen, daß sich durch einfaches Umstecken dieser Kugeln die Schaltwinkel verändern lassen. Die zu erzielenden Schaltprogramme sind somit äußerst vielseitig und umfassend. Mechanischer Verschleiß ist weitestgehend vermieden.

[0027] Die Fig. 4 bis 11 dienen zur besseren Verdeutlichung und Veranschaulichung des Ausführungsbeispiels nach den Fig. bis 3. Daher sind für gleiche Teile auch die gleichen Bezugszeichen verwendet worden.

[0028] Zunächst einmal machen die Fig.4 und 5 besonders deutlich, daß die Schaltkammern 11 in Axialrichtung in zwei Hälften 11a, 11b unterteilt sind, allerdings sind die Schaltkammern aus einem einzigen Stück z. B. durch Pressen hergestellt. Diese beiden Hälften sind gemäß Fig. in Axialrichtung gegeneinander verschoben. Außerdem sind die rahmenförmigen Bauteile (Stege 19) mit den beiden Schaltkammerhälften in Axialrichtung verschoben. Die rahmenförmigen Bauteile (Stege 19) sind als ebenflächige Federlaschen ausgebildet und je auf den Außenseiten der beiden Schaltkammerhälften angebracht. Entsprechend der Ausbildung dieser Federlaschen sind auch die Raststellen 18 auf den benachbarten Schaltkammern entsprechend unsymmetrisch verschoben.

[0029] Fig. 4 veranschaulicht ferner, daß die Kontaktanschlußschrauben 26 mit den feststehenden Kontaktschienen 27 sowie den Schraubenzieherführungen 28 derart geneigt angeordnet sind, daß ein Schraubenzieher in Richtung der strichpunktierten Linien 29 schräg angesetzt werden kann und dadurch ungehindert gearbeitet werden kann.

[0030] Die Schaltkammern 11 weisen auf der einen axial offenen Stirnseite Zwischenstege 35, 36 und 37 bzw. Führungen auf, die gewisse stirnseitig offene Räume für das lose Einsetzen von beweglichen Kontaktstücken 30, ferner von Kontaktdruckfedern 31, Stößeln 32 und Kontaktanschlußschienen 33 mit Festkontaktstücken 34 bilden. Auf der anderen stirnseitig offenen Seite der Schaltkammern sowie auf einem Abschlußdeckel 14 sind weitere Zwischenstege und Führungen vorgesehen, wie insbesondere Fig. 7 verdeutlicht, aufgrund der anderen Blickrichtung seitenbildverkehrt zu Fig. 6. In Zusammenwirken mit den Zwischenstegen und Führungen einer benachbarten Schaltkammer werden die lose eingesetzten Kontaktteile, also sowohl die beweglichen Kontaktstücke 30 in ihrem Bewegungsbereich als auch die Kontaktdruckfedern 31 als auch die Stößel 32 und schließlich die Kontaktanschlußschienen 33 mit Festkontaktstücken 34 unverlierbar gehalten.

[0031] Dies bringt den wesentlichen Vorteil mit sich, daß auf der einen Seite beim Einsetzen dieser Kontaktteile ein geringer Herstellungs- und Zeitaufwand benötigt wird, daß aber auf der anderen Seite im zusammengesetzten Zustand des elektrischen Schaltgerätes die Steuerwalze aus dem Gerät herausgezogen werden kann, ohne daß irgendwelche elektrischen Teile der Schaltkammern herausfallen können.

[0032] Die Fig. 11 veranschaulicht in Verbindung mit den Fig.9, 10 und 1, daß die Bauteile zur Verbindung zwischen dem Antrieb 1 einerseits und der Rastenkammer 9 andererseits derart gestaltet sind, daß sie axial und/oder tangential in der Rastenkammer 9 wirksame Kräfte übertragen können. Die axialen Kräfte rühren von den achsparallel verlaufenden Rastenfedern 8 mit ihren Kugeln her, die mit dem Rastenrad 7 zusammenarbeiten. Die tangentialen Kräfte rühren von der Drehung der Drehachse 25 her.

[0033] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Schaltkammern ergibt sich dadurch, daß die oben erläuterten stirnseitigen Zwischenstege 35, 36 und 37 bzw. Führungen mit einer senkrecht zur Drehachse der Steuerwalze verlaufenden Zwischenwand 38 verbunden sind. Diese Zwischenwand weist eine kreisförmige Öffnung 39 für den Durchtritt der Steuerwalze 10 auf.

Ansprüche

1. Nockenschalter, bestehend aus einem Antrieb (1), einer diesem benachbarten Rastenkammer (9) sowie einer oder mehreren an die Rastenkammer (9) anschließenden, hintereinander angeordneten Schaltkammern (11), wobei der Antrieb (1) eine Drehachse (25) aufweist, auf welcher ein Rastenrad (7) der Rastenkammer (9) sitzt und welche bis in eine für alle Schaltkammem (11) gemeinsame Steuerwalze (10) ragt, derart, daß Antrieb (1), Rastenrad (7) und Steuerwalze (10) drehfest verbunden sind, wobei ferner in der Rastenkammer (9) zwecks Veränderung des Schaltwinkels umsteckbare, unter Federdruck (8) stehende, parallel zur Drehachse bewegbare Kugeln vorgesehen sind, die mit dem Rastenrad (7) zusammenarbeiten, wobei außerdem in jeder Schaltkammer (11) eine elektrische Kontaktvorrichtung mit feststehenden Kontaktschienen (15; 27), beweglichen Kontaktbrücken (16; 30), Kontaktdruckfedern (17; 31) und mit der Steuerwalze (10) zusammenwirkenden Stößeln (13; 32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenschalter einen im wesentlichen viereckigen Querschnitt aufweist, daß sowohl die jeweils aufeinanderfolgenden Schaltkammern (11) miteinander als auch die Rastenkammer (9) mit der dieser benachbarten Schaltkammer (11) als auch der Antrieb (1) mit der Rastenkammer (9) mittels auf jeweils zwei einander gegenüberliegenden Nokkenschalterlängsseiten befindlichen, von außen sichtbaren und betätigbaren, federnd elastischen, in Raststellen verrastbaren Bauteilen (19, 20, 23) lösbar miteinander verbunden sind, daß die an den Schaltkammern (11) vorgesehenen, federnd elastischen Bauteile (19) aus an sich bekannten, ebenflächigen elastischen Rahmen bestehen, die von außen über Vorsprünge (18) der Raststellen benachbarter Schaltkammern (11) und der Rastenkammer (9) greifen, daß die zwischen Antrieb (1) und Rastenkammer (9) wirksamen, federnd elastischen Bauteile von nach außen abgewinkelten Vorsprüngen (20, 23) einer Befestigungsplatte (5) gebildet sind, die in Bügel (21, 22) der Rastenkammer (9) eingreifen, wobei die Befestigungsplatte (5) einerseits mit den übrigen Bauteilen des Antriebs verbunden ist und andererseits an der Stirnseite der Rastenkammer (9) anliegt, daß die Schaltkammern (11) unsymmetrisch und zueinander verdrehsicher anreihbar ausgebildet sind und daß die feststehenden Kontaktschienen (15; 27) der Schaltkammern (11) mit ihren Kontaktanschlußschrauben (26) nach den beiden Nockenschalterlängsseiten herausgeführt sind, die nicht mit den elastischen Rahmen versehen sind.

2. Nockenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feststehenden Kontaktschienen (15; 27) mit ihren Kontaktanschlußschrauben (26) zwecks Erzielung einer freien Zugänglichkeit seitlich versetzt und gestaffelt angeordnet sind.

3. Nockenschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (21, 22) der Rastenkammer (9) auf einer der Nockenschalterlängsseiten starr und auf der anderen Nockenschalterlängsseite federnd elastisch ausgebildet sind.

4. Nockenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch benachbart den eingerasteten ebenflächigen elastischen Rahmen vorgesehene Vertiefungen.

5. Nockenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkammern (11) in Axialrichtung in zwei Hälften (11a, 11b) gegeneinander verschoben sind, die rahmenförmigen Bauteile (19) als ebenflächige Federlaschen ausgebildet und je auf den Außenseiten der beiden Schaltkammerhälften angebracht und mit ihnen in Axialrichtung verschoben sind, und daß die Vorsprünge (18) der Raststellen entsprechend unsymmetrisch verschoben sind.

6. Nockenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktanschlußschrauben (26) mit den feststehenden Kontaktschienen (27) sowie Schraubenzieherführungen (28) derart geneigt nach außen angeordnet sind, daß eine ungehinderte Schrägansatzstellung (29) eines Schraubenziehers ermöglicht ist.

7. Nockenschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkammern (11) auf der einen axial offenen Stirnseite durch Zwischenstege (35, 36, 37) und Führungen aufgeteilte Räume für das lose Einsetzen von beweglichen Kontaktstücken (30), Kontaktdruckfedern (31), Stößeln (32) und Kontaktanschlußschienen (33) mit Festkontaktstücken (34) aufweisen, und daß auf der anderen offenen Stirnseite der Schaltkammern (11) und auf einem Abschlußdeckel (14) weitere entsprechende Zwischenstege und Führungen vorgesehen sind, daß die lose eingesetzten Kontaktteile von den Zwischenstegen und Führungen zweier benachbarter Schaltkammern oder einer Schaltkammer und des Abschlußdeckels (14) unverlierbar gehalten sind, auch wenn die Steuerwalze (10) herausgezogen und wieder eingesetzt wird.

8. Nockenschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitigen Zwischenstege (35, 36, 37) und Führungen der Schaltkammern (11) mit einer senkrecht zur Drehachse der Steuerwalze (10) verlaufenden Zwischenwand (38) verbunden sind und daß die Zwischenwand (38) eine kreisförmige Öffnung (39) für den Durchtritt der Steuerwalze (10) aufweist.

Claims

1. A cam-operated switch, consisting of a drive (1), a detent chamber (9), which is adjacent to the latter, als well as of one or several switch chambers (11), which adjoin the detent chamber (9) and are arranged one behind the other, the drive (1) having a rotary shaft (25), on which there sits a detent wheel (7) of the detent chamber (9) and which projects into a control drum (10) which is common to all the switch chambers (11), in such a way that the drive (1), the detent wheel (7) and the control drum (10) are connected so as to be secured against rotation, there being furthermore provided in the detent chamber (9), for the purpose of changing the switching angle, interchangeable balls which are subjected to spring pressure (8) and are movable parallel to the axis of rotation and which co-operate with the detent wheel (7), and there being furthermore provided in each switch chamber (11) an electric contact device with fixed contact bars (15; 27), movable contact bridges (16; 30), contact compression springs (17; 31) and tappets (13; 32) which co-operate with the control drum (10), characterised in that the cam-operated switch is substantially quadrilateral in cross-section, and in that there are detachably connected together both the respective successive switch chambers (11) to one another and the detent chamber (9) to the switch chamber (11) that is adjacent thereto and the drive (1) to the detent chamber (9) by means of resiliently elastic components (19, 20, 23) which are provided on respectively two opposite cam-operated-switch longitudinal sides and are visible and actuatable from the outside and can be detented in detent points, and in that the resiliently elastic components (19) which are provided on the switch chambers (11) consist of known »per se« elastic frames which have plane surfaces and which engage from the outside over projections (18) of the detent points of adjacent switch chambers (11) and of the detent chamber (9), and in that the resiliently elastic components which are active between the drive (1) and the detent chamber (9) are formed by outwardly angled projections (20, 23) of a fastening plate (5), which projections engage in stirrups (21, 22) of the detent chamber (9); the fastening plate (5), on the one hand, being connected to the other components of the drive and, on the other hand, bearing against the front end of the detent chamber (9), and in that the switch chambers (11) are designed so as to be joinable asymetrically and in a manner securing them against rotation relative to one another,. and in that the fixed contact bars (15; 27) of the switch chambers (11) are brought out with their contact connecting screws (26) in the direction of the two cam-operated-switch longitidunal sides which are not provided with the elastic frames.

2. A cam-operated switch as claimed in Claim 1, characterised in that the fixed contact bars (15; 27), with their contact connecting screws (26), are arranged so as to be laterally offset and staggered for the purpose of bringing about a free accessibility.

3. A cam-operated switch as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the stirrups (21, 22) of the detent chamber (9) are designed so as to be rigid on one of the cam-operated-switch longitudinal sides and so as to be resiliently elastic on the other cam-operated-switch longitudinal side.

4. A cam-operated switch as claimed in one of the preceding Claims, characterised by depressions which are provided adjacent to the detented elastic frames having plane surfaces.

5. A cam-operated switch as claimed in one of the preceding Claims, characterised in that the switch chambers (11) are displaced in two halves (11a, 11b) relative to each other in the axial direction, and in that the frame-shaped components (19) are designed as spring shackles having plane surfaces and are respectively fitted on the outsides of the two switch chamber halves and are displaced with them in the axial direction, and in that the projections (18) of the detent points are diplaced in a correspondingly asymmetrical manner.

6. A cam-operated switch as claimed in one of the preceding Claims, characterised in that the contact connecting screws (26), with the fixed contact bars (27) as well as screw driver guides (28), are inclinedly arranged towards the outside in such a way that an unhindered oblique application position (29) of a screw driver is rendered possible.

7. A cam-operated switch als claimed in one of the preceding Claims, characterised in that the switch chambers (11), at one axially open front end, have chambers, which are divided by intermediate webs (35, 36, 37) and guides, for the loose insertion of movable contact pieces (30), contact compression springs (31), tappets (32) and contact connecting bars (33) with fixed contact pieces (34), and in that, at the other open front end of the switch chambers (11) and on an end cover (14), there are provided further corresponding intermediate webs and guides, and in that the loosely inserted contact parts are held, so that they cannot be lost, by the intermediate webs and guides of two adjacent switch chambers or of one switch chamber and of the end cover (14), even when the control drum (10) is removed and re-inserted.

8. A cam-operated switch as claimed in Claim 7, characterised in that the front-end intermediate webs (35, 36, 37) and guides of the switch chambers (11) are connected to an intermediate wall (38) which extends vertically to the axis of rotation of the control drum (10), and in that the intermediate wall (38) has a circular opening (39) for the passage of the control drum (10).

Revendications

1. Interrupteur à cames, costitué par un dispositif d'entraînement (1), une chambre à crans (9) voisine de ce dispositif ainsi qu'une ou plusieurs chambres interruptrices (11) disposées les unes derrière les autres en se raccordant à cette chambre à crans (9), le dispositif d'entraînement (1) comportant un axe de rotation (25) qui supporte une roue crantée (7) de la chambre à crans et qui pénètre jusque dans un arbre de commande (10) commun à toutes les chambres interruptrices (11), de façon que le dispositif d'entraînement (1), la roue cranté (7) et l'arbre de commande (10) soient liés solidairement en rotation, alors qu'on prévoit en outre, dans la chambre à crans (9) et en vue de la modification de l'angle de branchement, des billes démontables, mobiles parallèlement à l'axe de rotation et soumises à la pression d'un ressort (8), ces billes coopérant avec la roue crantée (7), un dispositif de contact électrique étant en outre prévu dans chaque chambre interruptrice (11), avec des barrettes de contact fixes (15; 27), des ponts de contact mobiles (16; 30), des ressorts (17; 31) de pression de contact et des poussoirs (13; 32) coopérant avec l'arbre de commande (10), ledit interrupteur à cames étant caractérisé en ce qu'il présente une section transversale sensiblement carrée et en ce qu'aussi bien chacune des chambres interruptrices successives (11) qu'également la chambre à crans (9) avec la chambre de commutation (11) qui l'avoisine et encore le dispositif d'entraînement (1) avec la chambre à crans (9) sont reliés les uns aux autres de manière détachable au moyen de deux parties structurelles (19, 20, 23) se trouvant mutuellement en regard chaque fois sur les côtés longitudinaux de l'interrupteur à cames dans des parties structurelles pouvant reposer dans des parties crantées, visibles de l'extérieur, élastiques et actionnables par ressorts; en ce que les parties structurelles élastiques à ressorts (19) prévues sur les chambres interruptrices (11) sont constituées par des cadres élastiques en soi connus à surface lisse qui saississent, à partir de l'extérieur et par l'intermédiaire de saillies (18) des parties crantées, des chambres interruptrices voisines des parties crantées de chambres interruptrices (11) voisines et de la chambre à crans (9); en ce que les parties structurelles élastiques à ressort agissant entre le dispositif d'entraînement (1) et la chambre à crans (9) sont constituées par des saillies (20, 23) coudées vers l'extérieur, d'une plaque de fixation (5) qui s'insèrent dans l'étrier (21, 22) de la chambre à crans (9), la plaque de fixation (5) étant reliée d'une part aux autres parties structurelles du dispositif d'entraînement et d'autre part au côté frontal de la chambre à crans (9); en ce que les chambres interruptrices (11) sont établies de manière non symétrique en pouvant être accolées les unes aux autres sans risque de rotation; et en ce que les barrettes de contact fixes (15; 28) des chambres interruptrices (1) sont guidées par leurs vis (26) de raccordement de contact vers l'extérieur en direction des deux côtés longitudinaux de l'interrupteur à cames, qui ne sont pas pourvus des cadres élastiques.

2. Interrupteur à cames selon revendication 1, caractérisé en ce que les barrettes de contact fixes (15; 27) sont décalées latéralement par leurs vis de raccordement de contact (26), dans le but d'obtenir une libre accessibilité et sont disposées avec échelonnement.

3. Interrupteur à cames selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les étriers (21, 22) de la chambre à crans (9) sont constitués de façon rigide sur l'un des côtés longitudinaux de l'interrupteur et élastiquement avec ressort sur l'autre côté longitudinal de l'interrupteur.

4. Interrupteur à cames selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comprend des renforcements prévus au voisinage des cadres élastiques à surface lisse pour former des renforcements d'arrêt.

5. Interrupteur à cames selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les chambres interruptrices (11) sont décalées l'une par rapport à l'autre dans la direction axiale en deux moitiés (11a, 11b); en ce que les parties structurelles en forme de cadres (19) sont constituées sous forme d'éclisses à ressort à surface lisse et disposées chacune sur les côtés extérieurs des deux moitiés de chambre interruptrice, décalées avec elles dans le sens axial et en ce que les saillies (18) des parties d'arrêt sont décalées de façon asymétrique de façon correspondante.

6. Interrupteur à cames selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les vis de raccordement de contact (26) avec les barrettes de contact fixes (27), ainsi que les guidages te tournevis (28), sont disposés avec inclinaison vers l'extérieur, de façon à permettre l'application oblique (29) et sans obstacle d'un tournevis.

7. Interrupteur à cames selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les chambres interruptrices (11) comportent, sur le côté frontal, ouvert axialement, des volumes partagés par des membrures intermédiaires (35, 36, 37) et des guidages pour permettre d'y placer avec jeu des pièces de contact (30) mobiles, des ressorts de pression de contact (31), des poussoirs (32) et des barrettes de raccordement de contact (33) avec pièces de contact fixes (34) et en ce qu'il est prévu, sur l'autre côté frontal ouvert des chambres interruptrices (11) et sur un couvercle de fermeture (14), d'autres membrures et guidages correspondants; en ce que les parties de contact, placées avec jeu, des membrures intermédiaires et des guidages de deux chambres interruptrices voisines ou d'une chambre interruptrice et du couvercle de fermeture (14) sont maintenues sans pouvoir être perdues, même si l'arbre de commande (10) est extrait, puis remis en place.

8. Interrupteur à cames selon la revendication 7, caractérisé en ce que les membrures intermédiaires (35, 36, 37) et guidages des chambres interruptrices (11), du côté frontal, sont reliéspar une paroi intermédiaire (38) orientée perpendiculairement à l'axe de rotation de l'arbre de commande (10) et en ce que la paroi intermédiaire (38) présente une ouverture circulaire (39) pour le passage de l'arbre de commande (10).

Zeichnung