[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag fürTüren mit einer Parallelführung
der an einer vertikalen Achse schwenkbar gelagerten Tür, bestehend aus einem mit der
Achse fest verbundenen oberen und unteren Tragarm, die ein rahmenförmiges in sich
starres Gestänge bilden, und aus einem demgegenüber versetzte Anlenkstellen aufweisenden
Parallelführungsarm.
[0002] Bei diesen Beschlägen wird die Tür während ihrer Öffnungs- und Schliessbewegung stets
parallel zu sich selbst geführt, weshalb auch breite Türen einen verhältnismässig
kleinen freien Raum für ihre Bewegung erfordern. In Offenlage ist die gesamte Türöffnung
freigegeben.
[0003] Es ist ein Beschlag gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 für Fahrzeugtüren
bekannt (DE-U Nr. 1804634), bei dem das starre Gestänge aus einem einstückigen U-förmigen
Bügel besteht, an dessen Bügelenden in festen Lagern des Fahrzeugs aufgenommene Lagerzapfen
abstehen. Das ganze Gestänge ist in einer Vertikalebene angeordnet. Die vertikale
Achse ist von dem durchgehenden Steg des U-Bügels gebildet und in einem randseitigen
Gehäuse der Tür aufgenommen.
[0004] Dieser Beschlag muss für jede gegebene Höhe einer Tür passend angefertigt werden.
Auch wenn man sich nur auf genormte Türgrössen beschränkt, ist eine umfangreiche Palette
verschiedener Beschlaglängen erforderlich, die eine unübersichtliche Lagerhaltung
bringt. Schwierig ist es, eine allseitige gute Anlage der Tür im Schliesszustand mit
solchen starren Gestängen im Beschlag zu erreichen. Das unvermeidliche Lagerspiel,
die langen Tragarme und Montageungenauigkeiten bedingen, dass die Tür in Schliesslage
stellenweise abklafft. Bei Fahrzeugtüren mässiger Breite können kleine Türspalte durch
elastische Dichtleisten am Türumfang noch abgedeckt werden, doch ist dies bei Türen
von Schränken nicht anwendbar. Bei hohen und breiten Schranktüren, wie sie bei Schrankwänden
erforderlich sind, ergeben sich Abklaffungen in Schliesslage der Tür, die von Dichtleisten
nicht mehr abdeckbar wären. Die bekannten Beschläge erfordern eine hohe Präzision
bei der Herstellung und Montage, wasfürein Massenprodukt von Schränken unvertretbar
ist.
[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen
gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, einen einfachen kostensparenden Beschlag zu
entwickeln, der auch nach längerer Gebrauchsdauer eine allseitige Anlage der Tür in
Schliesslage erzeugt.
[0006] Bei der Erfindung liegen zwei hinsichtlich ihrer Länge und ihrer Drehposition zueinander
einstellbare Kurbeln vor, deren beide Schenkel zueinander räumlich stehen. Jede der
beiden Kurbeln hat einen horizontalen sowie einen vertikalen Schenkel, wobei die Kröpfungen
der beiden Kurbeln zueinander spiegelbildlich liegen. Nach Einstellung der drehfesten
Kupplung der beiden vertikalen Schenkel vermögen die horizontalen Schenkel ein Drehmoment
auf die von ihnen getragene Tür auszuüben, mit welchem ein gezielter Andruck der Tür
an einer Stelle erzielbar ist, die sonst abklaffen würde. Für diese Einstellung ist
es lediglich nötig, in voller Schliesslage der Tür die Kupplung zwischen den beiden
vertikalen Schenkeln zu lösen, die abklaffende Türstelle an den Schrank kurzzeitig
anzudrücken und in dieser Andruckposition die vertikalen Schenkel drehfest miteinander
zu verbinden. Man erhält damit eine einfache, montagefreundliche Justiermöglichkeit
des Beschlags, die auch von ungeübten Personen ausgeführt werden kann. Auch Nachjustierungen
des Beschlags sind auf diese Weise bequem möglich, falls das Holz des Schrankes oder
der Tür sich verziehen sollte.
[0007] Für eine weite Palette von Türen unterschiedlicher Höhe kann grundsätzlich ein einheitlicher
Satz von Kurbeln verwendet werden. Die gewünschte Längenanpassung kann durch Abschneiden
der überflüssigen Endstücke der beiden vertikalen Schenkel erhalten werden. Beim Abschneiden
überschüssiger Endstücke braucht nicht allzu pedantisch verfahren zu werden, wenn
man zur Kupplung der Kurbeln, die mit ihren Stirnenden in Stumpfstoss gegeneinander
gerichtet sind, eine die vertikalen Schenkel endseitig umgreifende Hülse verwendet.
[0008] Die Verbindung des Beschlags mit der Tür ist besonders einfach ausführbar, wenn man
auf der Rückseite der Tür Halteschellen befestigt, welche die beiden vertikalen Schenkel
der beiden Kurbeln drehlagerbildend umgreifen. Damit ist die Schwenkbarkeit der Tür
um die Längsachse erreicht. Diese Halterung kann vorteilhaft zum Tragen der Tür ausgenutzt
werden, wenn man eine radiale Schulter an einem der beiden vertikalen Schenkel verwendet,
an welcher sich die Tür abstützt. Im einfachsten Fall verwendet man als eine solche
radiale Schulter einen am vertikalen Schenkel festsetzbaren Stellring, der eine der
türseitigen Halteschellen untergreift. Man erhält zugleich wohldefinierte Abstandshöhen
zum vertikalen Einstellen der Tür, wenn man zwischen einer türseitigen Haltestelle
einerseits und einem fest am vertikalen Schenkel vorgesehenen Vorsprung, z.B. einem
Querstift, andererseits, ein abstandsveränderliches Glied, nämlich einen Ringkörper
mit unterschiedlichen Aufnahmen für den Querstift, vorsieht.
[0009] Man verringert ein unerwünschtes Durchhängen der Tür weiter dadurch, wenn man das
schrankseitige Drehlager von einer zum Drehkreis der Kurbeln parallelen Laufbahn umgibt,
auf welcher ein am horizontalen Schenkel der Kurbel sitzendes Glied entlanggeführt
ist. Dazu kann die Laufbahn auf einer zugleich als festschraubbare Basis des Drehlagers
verwendbaren Lagerplatte angeordnet sein, die im Kreismittelpunkt eine Aufnahme für
einen Lagerzapfen am schrankseitigen Kurbelende aufweist. Diese Laufbahn kann zugleich
zur Rasteinstellung bevorzugter Türpositionen dienen, wie z.B. die volle Offenlage
und Schliesslage der Tür, wenn man das Glied federnd nachgiebig ausbildet und die
Laufbahn mit einem entsprechenden Führungsprofil versieht. Als Glied empfiehlt es
sich, eine Laufrolle an einer drehachsenparallelen Teleskopführung vorzusehen, die
am horizontalen Schenkel der Kurbel sitzt und die auf einer aus einem höhenunterschiedlichen
Steg gebildeten Laufbahn entlangbewegt wird.
[0010] Im folgenden wird die Erfindung teilweise in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt.
Es zeigen:
Fig. 1 und 2 eine Querschnittansicht durch einen mit dem erfindungsgemässen Beschlag
versehenen Schrank mit in Schliesslage bzw. voller Offenlage befindlichen Tür,
Fig. 3 eine Rückansicht der voll aufgeschwenkten Tür mit im Endbereich geschnittenen
Beschlag,
Fig. 4 in schaubildlicher Darstellung den aus zwei Z- Kurbeln zusammengesetzten türtragenden
Beschlagteil,
Fig. 5 in stark perspektivischer Darstellung einen mit dem erfindungsgemässen Beschlag
versehenen Schrank bei teilweise geöffneter Tür,
Fig. 6a bis 6c eine zur Anbringung der Tür am Beschlag dienliche Halterung,
Fig. 7, 8a und 8b diverse am Beschlag vorgesehene Schellen zur Türanbringung und Kupplung,
Fig. 9 und 10 einen Axialschnitt bzw. eine Draufsicht des schrankseitigen Drehlagers,
Fig. 11 die Seitenansicht eines zur Höheneinstellung der Tür am Beschlag dienenden
Kronenrings, und
Fig. 12 ein Detail einer im Drehlagerbereich befindlichen Positionssteuerung.
[0011] Wie am besten aus Fig. 5 ersichtlich ist, besteht der erfindungsgemässe Beschlag
aus einem Paar eine Parallelführung der Tür 20 gegenüber dem Schrankkörper 21 besorgenden
Lenkern 11, 12, die, wie die verzerrungsfreie Draufsicht in Fig. 1 besser erkennen
lässt, zwar eine übereinstimmende effektive Länge aber zueinander seitlich versetzte
Anlenkstellen aufweisen. Dadurch befindet sich die Tür 20 in jeder Phase ihrer Öffnungsbewegung
in einer Parallellage zu ihrer vollen Schliesslage 20' in Fig. 1 bzw. vollen Offenlage
20" der Fig. 2. Der eine Lenker dient als Tragarm 11 zum Halten der Tür, während der
andere Lenker als Führungsarm 12 die genannte Parallelposition der Tür 20 steuert,
wodurch sich die Tür um eine in der Türmittelzone befindliche Schwenkachse 22 gemäss
Fig. 1 definiert verdreht. Die Schwenkachse ist durch die türseitige Anlenkstelle
von zwei Tragarmen 11 bestimmt. Es genügt schon ein einzelner Führungsarm 12, der,
gemäss Fig. 1, eine gegenüber den Tragarmen 11 unterschiedliche Verkröpfung aufweist.
[0012] Die beiden Tragarme 11 sind jeweils Abschnitte zweier starrer Rohrprofilstücke, die
zueinander spiegelbildlich verkröpft sind, was hinsichtlich Herstellung, Anpassung
von Montage vorteilhaft ist. Jedes dieser Profilstücke bildet eine in sich einstückige
Z-Kurbel 10 bzw. 10', die einen räumlichen Z-Schenkelverlauf besitzt. Wegen ihrer
spiegelbildlich gleichen Form genügt es, anhand der schaubildlichen Darstellung von
Fig. 4 lediglich die im oberen Türbereich angeordneteZ- Kurbel 10 zu beschreiben.
[0013] Die Kurbel 10 umfasst einen kurzen Endschenkel 13, dem sich ein Z-Mittelsteg 14 anschliesst.
Obwohl es nicht funktionsnotwendig ist, liegen diese Kurbelabschnitte im wesentlichen
in einer Horizontalebene und bilden den abgewinkelten Tragarm 11, der die Funktion
eines Lenkers im Beschlag erfüllt. Der Horizontalschenkel 13 trägt eine zur Lagerung
des gesamten Bügels 1 0, 1 0' dienende Zapfenhülse 16, die ausweislich der Fig. 9
mit dem Rohrprofil verschweisst sein kann. Die Kurbel 10 besitzt ferner einen vertikal
verlaufenden Z-Schenkel 15, der in Längsverlaufsrichtung der Tür sich erstreckt und
auf den hierzu spiegelbildlich verlaufenden Vertikalschenkel 15' der genannten unteren
Z-Kurbel 10'trifft. Im Montagefall liegen, wie aus Fig. 4 und Fig. 8 hervorgeht, die
Stirnenden 17, 17' der beiden Vertikalschenkel 15, 15' möglichst im Stumpfstoss aneinander,
so dass bei Belastungen der Kraftfluss gut übertragen wird. Um die Endabschnitte der
Vertikalschenkel 15,15' wird eine Verbindungsschelle 18 herumgelegt, die für eine
drehfeste Kupplung der beiden Kurbeln 10, 10' sorgt. Diese Verbindung besteht im vorliegenden
Fall aus einer durch Schrauben festsetzbaren C-Klemme, die in ihrer Schellenwand zur
Beobachtung des Stumpfstosses der Stirnenden 17, 17' zweckmässigerweise ein Sichtfenster
19 aufweist. Um in Schliesslage 20' gemäss Fig. 1 einen allseitigen Andruck der Tür
an der Öffnung 35 des Schranks 20 zu erzielen, wird die Verbindungsschelle 18 bei
angedrückter Tür festgesetzt, wozu auch bewusst eine gewisse Windschiefe im Verlauf
der beiden Kurbeln 10, 10' fixiert werden kann, um stets die allseitige Anlage der
Tür zu gewährleisten.
[0014] Die drehfest zusammengefügten Vertikalschenkel 15, 15' bilden eine vertikale Welle,
an der die Tür 20, wie am besten aus Fig. 3 zu erkennen ist, durch Halterungen 23
angelenkt ist, die einfach das Rundprofil der Vertikalschenkel 15, 15' drehfähig umfassen.
Obwohl hierfür eine Q-Schelle verwendbar ist, die mit ihren Enden auf der Rückseite
des Türblatts einfach festschraubbar ist, sind im vorliegenden Fall die aus Fig. 6a
bis 6c näher ersichtlichen zweiteiligen Halterungen 23 verwendet. Die Halterung 23
umfasst eine Unterschale 24, die bei 25 mit der Rückseite des Türblatts verschraubt
ist. Zur Lagefixierung kann ein bodenseitiger Zapfen 27 in das Türblatt 20 eingesenkt
sein. Nach Einlegen des Rohrprofils 15 wird eine komplementär profilierte Deckschale
26 aufgesetzt und bei 28 mit der Unterschale 24 festgeschraubt. Die Schnittlinien
für die Schnittansichten von Fig. 6a und 6b sind als Strichpunktlinien Vla bzw. Vlb
in der Draufsicht von Fig. 6c eingezeichnet. Zwischen derfertigmontierten Halterung
23 und dem Rohrprofil 15 entsteht ein drehfähiges Spiel, wodurch die in Fig. 1, 6a
und 6c angedeutete Rohrachse 22 die massgebliche Schwenkachse für die Tür 20 wird.
[0015] Die aneinander gekuppelten Vertikalschenkel 15, 15' dienen ausserdem zur Aufhängung
der Tür 20, wofür im ersten Ausführungsbeispiel ein durch eine Druckschraube in der
gewünschten Höhenlage des Vertikalschenkels 15,15' festsetzbarer Klemmring 29 verwendet
wird, der in Fig. 7 gezeigt ist und dessen Gebrauchslage aus Fig. 3 und 4 sich ergibt.
Am oberen Stirnende des festgesetzten Klemmrings 29 stützt sich die oberste Halterung
23 der Tür 20 ab, wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, und nimmt das Gewicht der Tür 20
auf. Zur exakten Höheneinjustierung der Tür 20 genügt es, die Druckschraube des Klemmrings
29 geringfügig zu lösen und nach entsprechender Verstellung, die stufenlos erfolgt,
wieder neu zu fixieren. Obwohl entbehrlich, könnte zwecks einer gleichmässigen Lastverteilung
an mehreren bzw. allen Halterungen 23 eine solche Abstützung erfolgen.
[0016] Statt eines Klemmrings 29 könnten beliebige Stützschultern an den Vertikalschenkeln
15, 15' zur Türabstützung verwendet werden, wiez.B. Radialnocken oder der aus Fig.
11 ersichtliche, im Rohrprofil festsitzende Spannstift 30. In diesem Fall ist eine
Höheneinstellung durch den aus Fig.
11 ersichtlichen Kronenring 31 möglich, der wie eine Unterlegscheibe mit einer der
erwähnten Halterungen 23 der Tür zusammenwirkt und seine obere glatte Stirnfläche
32 als Stützlager aufweist. Insoweit liegt die gleiche Wirkung wie bei dem vorerwähnten
Klemmring 29 vor. Die untere Stirnfläche des Kronenrings 31 ist aber längs ihres gesamten
Umfangs mit einer fortlaufenden Schar von Randausbrüchen 33 versehen, die ein kronenartiges
Aussehen des Rings 31 begründen. Die Schar dieser Ausbrüche 33 liegt auf einer gestrichelt
in Fig. 11 angedeuteten Wendellinie, die eine kleine Steigung aufweisen kann. Dadurch
ist die Höhenstufung benachbarter Randausbrüche 33, in welche wahlweise durch Drehen
des Kronenrings 31 der Spannstift 30 eingreifen kann, klein und kann in der Grössenordnung
eines Millimeters liegen. Das Justieren der Türenhöhe ist hier durch einfaches Anheben
und Verdrehen des Kronenrings erzielbar, was auch von jedem Laien ohne Werkzeug bewerkstelligt
werden kann.
[0017] Das Drehlager für die Tragarme 11 der beiden Z-Kurbeln 10, 10' ist, wie Fig. 2 verdeutlicht,
gegenüber der stirnseitigen Öffnungsebene 35 des Schranks zurückgesetzt, was in entsprechender
Weise für die seitlich verschoben hierzu liegende Anlenkstelle 36 des Führungsarms
12 gilt. Das freie Ende des Führungsarms 12 ist mit der Tür 20 im Randbereich der
Rückseite durch einen Flansche aufweisenden Lagerbock 37 drehverbunden. Nach Lösen
der Anlenkachse aus dem Lagerbock 37 und einer Schnappverbindung an der schrankseitigen
Anlenkstelle 36 ist der Führungsarm 12 leicht demontierbar, ohne dass dadurch seine
Gebrauchssicherheit gefährdet wäre.
[0018] Aus den Fig. 9 und 10 ist das genauere Aussehen der Lager 40 der Z-Kurbeln 10, 10'
erkennbar. Das Lager 40 umfasst, wie schon Fig. 1,2 und 5 erkennen lassen, wie an
der Bodenwand 38 oder Deckenwand 38' des Schranks 21 festgeschraubte Lagerplatte 41,
die Durchführlöcher für die Befestigungsschrauben 42 besitzt und in besonderer Weise
profiliert ist. Die Lagerplatte 41 hat einen halbkreisförmigen Umriss mit einem einseitigen
Flansch 43, derflächig an einer Seitenwand 39 des Schrankkörpers 21 zur Anlage kommt,
wo er durch weitere durchgeführte Befestigungsschrauben 42 festgeschraubt wird. Die
Lagerplatte 41 könnte auch als Montageteil zur Verbindung der Boden-und Seitenwände
38, 39 dienen. Die Lagerplatte 41 besitzt längs ihres Kreisumfangs einen hochgezogenen
Steg 44, dessen Oberseite eine Laufbahn 45 für eine daran entlanggeführte Rolle 46
bildet. In der bereits oben erwähnten Zapfenhülse 16 am Ende der horizontalen Z-Schenkel
13 sitzt jeweils ein aus Fig. 9 ersichtlicher Achsbolzen 47, der in eine im Kreismittelpunkt
der Lagerplatte 41 befindliche Lagerbüchse 48 eingreift, die in dem Werkstoff der
Boden- oder Dekkenwand 38, 38' eingesenkt sein kann. Die Eingriffslage des Bolzens
ist durch eine in eine eingedrehte Bolzenrille 49 eingreifende Sicherungsschraube
50 gesichert.
[0019] In einem dem Kreisradius der Laufbahn 45 entsprechenden Abstand von der Achse des
Bolzens 47 ist eine Führungshülse 51 im Rohrprofil des horizontalen Z-Schenkels 13
eingelassen und festgeschweisst, in welcher ein Kolben 52 teleskopierbar ist, der
durch eine sich darin abstützende Druckfeder 53 im Ausschubsinne federbelastet ist.
Der Kolben ist mit einer gegabelten Aussparung 54 versehen, worin die Rolle 46 mit
ihrer Achse aufgenommen ist. Im Montagezustand läuft die Rolle 46 unter Ausnutzung
der Druckkraft der Feder 53 auf der Bahn 45. Die ausgerichtete Lage der Rolle 46 mit
ihrer Laufbahn 45, die auch beim Verdrehen des Horizontalschenkels 13 bestehen muss,
wird durch eine Verdrehsicherung zwischen der Führungshülse 51 und dem Kolben 52 erreicht.
Im vorliegenden Fall ist die Führungshülse und der Kolben querschnittsmässig unrund
profiliert, wie aus der unterschiedlichen Manteldicke in Fig. 9 entnehmbar ist.
[0020] Mit dieser Lagerausbildung kann in bestimmten Schwenklagen eine gewünschte Rastsicherung
der Tür erreicht werden, wofür im vorliegenden Fall die Offenlage und Schliesslage
der Tür benutzt werden. Dabei wird zugleich ein selbsttätiger Antrieb der Tür 20 in
der letzten Bewegungsphase erreicht. Dazu wird die Laufbahn 45 durch Veränderung der
Höhe des Stegs 44 an den gewünschten Stellen so profiliert, wie in Fig. 12 näher erläutert
ist. Dort ist das Stegprofil in jenem Bereich 56 der Laufbahn 45 dargestellt, wo die
Laufrolle 46 sich bei voller Offenlage der Tür, in der Position 20" der Fig. 2, befindet.
Der Steg nimmt in ganzer Höhe 55 ab, wobei auf der einen Seite eine schräge Rampe
57 entsteht, entlang welcher die federbelastete Rolle 46 sich von selbst entlangbewegt,
so dass ein Antriebseffekt zustande kommt. Die andere Flanke dieser Absenkung 56 ist
so steil ausgebildet, dass sie wie ein Anschlag mit der Rolle 58 zusammenwirkt und
dadurch eine Abbremsung der Türbewegung eintritt. Die Bemessung des von der Z- Kurbel
10 gebildeten Tragarms 11 sichert die volle Ausschwenklage der offengestellten Tür
20" bezüglich der Türöffnung 35 des Schranks 21, denn die Öffnungskante des Schranks
wird im Bereich der Seitenwand 39 umgriffen.
[0021] Eine ähnliche Profilgebung der Laufbahn 45 findet man an jener Stelle vor, die, gemäss
Fig. 1 und 10, die Schliesslage 20' der Tür kennzeichnet. Zweckmässigerweise macht
man zur Erhöhung des Rasteffekts die dortigen Flanken der Stegabsenkung steiler.
[0022] Zum Einführen einer Montagehilfe ist der Horizontalschenkel, wie Fig. 10 und 9 zeigen,
mit einem Durchbruch 59 versehen. Vor dem Zusammenbau des Beschlags, wenn dieser zu
Versandzwecken in seine Bestandteile 10, 10' und 12 zerlegt ist, führt man im Durchbruch
59 eine Schraube 62 ein, die in das in Fig. 9 gestrichelt angedeutete Innengewinde
60 des Kolbens 52 eingreift. Dadurch ist zunächst der die Laufrolle 46 tragende Kolben
52 und die Druckfeder 53 unverlierbar mit der zugehörigen Z-Kurbel 10 verbunden. Mittels
dieser Schraube lässt sich ferner, vor der Montage der Z-Kurbel, im Lager 40 der ganze
Schnäpper in die Führungshülse 51 zurückziehen, so dass davon ungestört das Ineingriffbringen
der Lagerteile möglich ist. Danach wird die Schraube einfach wieder herausgedreht,
wobei die bereits genannte Unrundheit der Teleskopführung des Kolbens 52 sich auch
dabei nützlich erweist.
[0023] Wie aus Fig. 9 weiter ersichtlich ist, verschliesst man die im Lagerbereich liegende
Stirnöffnung des Rohrprofils mittels eines geeigneten Kunststoffstopfens 61 od. dgl.
1. a) Beschlag zur Parallelführung einer Tür (20), insb. Schranktür, beim Übergang
zwischen ihrer Schliess- (20') und Offenlage (20")
b) mit einem bügelförmigen, in sich steifen Traggestänge (10, 10'), insb. aus gebogenem
Rundprofil,
c) dessen mittlerer Bügelschaft (15,15') drehbar an der Tür (20) angebracht ist und
dadurch die Tür trägt und eine vertikale Schwenkachse (22) bildet, und
d) dessen starr oben und unten am Bügelschaft (15,15') sitzende Bügelendstücke, die
insb. durch Abwinkelungen des Rundprofils erzeugt sind, Tragarme (11) bilden, die
endseitig in ortsfesten Lagern (40) aufgenommen sind,
e) und mit einem demgegenüber seitlich versetzte Anlenkstellen (36,37) aufweisenden
Parallelführungsarm (12),
dadurch gekennzeichnet, dass
f) das Traggestänge zusammengesetzt ist aus zwei, jeweils für sich einstückigen Bügelhälften
in Form von räumlichen Kurbeln (10, 10'),
g) die- in zueinander spiegelbildlichem Verlauf - bezüglich eines horizontalen Mittelstegs
(14) jeweils einen horizontalen (13) und einen vertikalen Schenkel (15, 15') aufweisen
und der horizontale Schenkel (13) und Mittelsteg (14) jeweils einen Tragarm (11) bildet,
h) die vertikalen Schenkel (15, 15') entsprechend der jeweiligen Höhe der Tür (20)
ablängbar sind,
i) beide Vertikalschenkel (15, 15') nach Anbringung an der Tür (20) mit ihren Schenkelenden
(17, 17') gegeneinander gerichtet sind und gemeinsam einen zunächst durchgetrennten
mittleren Bügelschaft im Traggestänge (10, 10') bilden, und
k) dann die Schenkelenden (17, 17') der beiden Vertikalschenkel (15, 15') mit einem
einstellbaren Drehversatz ihrer zugehörigen Tragarme (11) drehfest miteinander kuppelbar
(18) sind.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Schenkel
(15, 15') der beiden ein Rohrprofil aufweisenden Kurbeln (10,10') mit ihren Stirnenden
(17,17') in Stumpfstoss stehen und durch eine sie umgreifende Hülse (18) lösbar miteinander
verbunden sind.
3. Beschlag nach einem der beiden Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
auf der Rückseite der Tür (20) Halteschellen (23) befestigt sind, welche die vertikalen
Schenkel (15,15') der beiden Kurbeln (10, 10') drehlagerbildend umgreifen.
4. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tür (20) über eine radiale Schulter (29, 30) an einem der beiden vertikalen
Schenkel (15,15') abgestützt ist.
5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Schulter aus
einem an dem vertikalen Schenkel (15) festsetzbaren Stellring (29) besteht, der eine
der türseitigen Halteschellen (23) untergreift.
6. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Schulter aus
einem Vorsprung (30) besteht, der unter Zwischenschaltung eines abstandsveränderlichen
Gliedes (31), wie eines Ringkörpers, mit höhenunterschiedlichen Aufnahmen (33) für
den Vorsprung (30) an einer der türseitigen Halteschellen (23) abgestützt ist.
7. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass das schrankseitige ortsfeste Drehlager (40) von einer zum Drehkreis der Kurbeln
parallelen Laufbahn (45) umgeben ist, auf welcher ein am Horizontalschenkel (13) der
Kurbel sitzendes Glied (46) entlanggeführt ist.
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Glied (46) federelastisch
nachgiebig gegen die Laufbahn (45) gedrückt ist und die Laufbahn ein bestimmte Drehstellungen
der Kurbeln, wie die der vollen Offenlage und Schliesslage der Tür (20", 20'), bevorzugendes
Führungsprofil (55) besitzt.
9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Glied aus einer Laufrolle
(46) an einer drehachsenparallelen Teleskopführung (51, 52) besteht und die Laufbahn
aus einem höhenunterschiedlichen (55) Steg (44) an einer Lagerplatte (41) gebildet
ist, die im Kreismittelpunkt der Laufbahn eine Aufnahme (48) für einen am schrankseitigen
Kurbelende (13) befindlichen Lagerzapfen (47) aufweist.
1. (a) A fitting for parallel guiding of a door (20), in particular a cabinet door,
during transition between the closed (20') and open positions (20") thereof,
(b) comprising a bracket-shaped, inherently stiff carrying structure (10, 10'), in
particular of bent round section,
(c) whose intermediate bracket shank (15, 15') is pivoted to the door (20), thereby
supporting the latter, and constitutes a· vertical pivot axis (22), and
(d) whose bracket end sections rigidly connected to the upper and lower bracket shank
(15,15'), in particular provided by bent portions of the round section, constitute
carrying arms (11) having their ends received in stationary bearings (40),
(3) and further comprising a parallel guide arm (12) having laterally offset pivot
points (36, 37),
characterized in that
(f) the carrying structure is composed of two, respectively one-piece bracket halves
in the form of spatial cranks (10, 10')
(g) which have a horizontal (13) and a vertical shank (15, 15') each, relative to
a horizontal intermediate web (14)-in an inverse relationship to each other-and in
which the horizontal shank (13) and the intermediate web (14) together form a respective
carrying arm (11),
(h) the vertical shanks (15, 15') are adapted to be cut to length depending on the
respective height of the door (20),
(i) both vertical shanks (15, 15') have their shank ends (17, 17') facing each other
after installation of the door (20), and together constitute an initially separated
intermediate bracket shank in the carrying structure (10, 10'), and
(k) whereupon the shank ends (17,17') of the two vertical shanks (15, 15') are adapted
to be intercoupled (18), secure against rotation, by an adjustable pivot mechanism
of their associated carrying arms (11).
2. A fitting as claimed in the claim 1, characterized in that the vertical shanks
(15, 15') of the two cranks (10, 10') having a tubular profile are butting each other
their face ends (17,17') and are releasably interconnected by a sleeve (18) gripping
therearound.
3. A fitting as claimed in the claim 1 or 2, characterized in that the back of the
door (20) is provided with holding clamps (23) mounted thereto which grip around the
vertical shanks (15, 15') of the two cranks (10, 10') for provision of a pivot bearing.
4. A fitting as claimed in any one or several of the claims 1 to 3, characterized
in that the door (20) is supported against one of the two vertical shanks (15, 15')
via a radial shoulder (29, 30).
5. A fitting as claimed in the claim 4, characterized in that the radial shoulder
comprises an adjusting ring (29) adapted to be affixed to the vertical shank (15),
gripping underneath one of the holding clamps (23) of the door.
6. A fitting as claimed in the claim 4, characterized in that the radial shoulder
comprises a projection (30) which is supported against one of the holding clamps (23)
of the door, with the interposition of a space-varying member (31) such as an annular
body, having vertically differing recesses (33) for accommodation of the projection
(30).
7. A fitting as claimed in any one or several of the claims 1 to 6, characterized
in that the stationary pivot bearing (40) of the cabinet is enclosed by a track (45)
parallel to the radius of turn of the cranks, having guided therealong a member (46)
mounted to the horizontal shank (13) of the crank.
8. A fitting as claimed in the claim 7, characterized in that the member (46) is resiliently
spring-pressed against the track (45), and the track has a guide profile (55) preferring
specific rotated positions of the cranks such as fully open position and closed position
of the door (20", 20').
9. A fitting as claimed in the claim 8, characterized in that the member comprises
a roller (46) on a telescopic guide (51,52) parallel to the pivot axis, and the track
is provided by a vertically differing (55) web (44) on a bearing plate (41), having
a receptacle (48) in the center of circle of the track for a pivot pin (47) on the
crank end (13) on the side of the cabinet.
1. a) Ferrure destinée au guidage parallèle d'une porte (20), en particulier d'une
porte d'armoire, lorsqu'elle passe de sa position de fermeture (20') à sa position
d'ouverture (20")
b) avec une tringlerie-support (10,10') rigide, en forme d'étrier, et plus spécialement
réalisée en métal rond cintré,
c) dont la tige centrale (15, 15') est fixée en rotation sur la porte (20) et, de
ce fait, soutient la porte et forme un axe de pivotement vertical (22), et
d) dont les branches d'étrier, fixées de manière rigide en haut et en bas sur la tige
de l'étrier (15, 15') et qui sont spécialement formées par le coudage de la tige ronde,
forment des bras- supports (11 ) qui, à leur extrémité, sont logés dans des appuis
fixes (40),
e) et avec, à l'opposé, un bras de guidage parallèle (12) présentant des points d'articulation
à charnières décalés sur le côté (36, 37), caractérisée par le fait que
f) la trianglerie-support est constituée de deux moitiés d'étrier chacune d'un seul
tenant en forme de manivelles (10, 10'),
g) qui, en se déplaçant inversement l'une vers l'autre, présentent, par rapport à
une entretoise horizontale (14), une branche horizontale (13) et une branche verticale
(15, 15'), la branche horizontale (13) et l'entretoise (14) formant un bras-support
(11 ),
h) les branches verticales (15,15') peuvent être recoupées sur mesure selon la hauteur
de la porte (20),
i) les deux tiges verticales (15, 15'), après avoir été mises en place sur la porte
(20), sont alignées à leur extrémité l'une contre l'autre et forment ensemble tout
d'abord une tige centrale d'étrier séparée en son centre, et ce dans la tringlerie-support
(10, 10'), et
k) ensuite les extrémités de tige (17, 17') des deux tiges verticales (15, 15') peuvent
être accouplées (18) sans danger de torsion, grâce à une position en déport réglable
de leur bras-support respectif (11).
2. Ferrure selon revendication 1, caractérisée par le fait que les tiges verticales
(15,15') des deux manivelles de forme tubulaire (10, 10') ont leur extrémité se faisant
face bout à bout (17, 17') et sont reliées de manière provisoire l'une à l'autre par
un manchon qui les entoure (18).
3. Ferrure selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée par le fait que, sur
la face arrière de la porte (20), sont fixées des attaches (23) qui, en guise de coussinets,
entourent les tiges verticales (15, 15') des deux manivelles (10, 10').
4. Ferrure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisée par le
fait que la porte (20) est soutenue par l'intermédiaire d'un épaulement radial (29,
30) sur l'une des deux branches verticales (15, 15').
5. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée par le fait que l'épaulement radial
est constitué d'une bague de réglage (29) pouvant être bloquée sur la tige verticale
(15) et qui se place en dessous de l'une des attaches côté porte (23).
6. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée par le fait que l'épaulement radial
est constitué d'une saillie (30) qui est soutenue sur l'une des attaches côté porte
(23) grâce à la mise en place d'une pièce (31 ) dont l'écartement peut varier, à l'instar
d'une pièce annulaire, avec des évidements (33) pour la saillie (30) qui se situent
à différents niveaux.
7. Ferrure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisée par le
fait que le coussinet fixe de pivotement (40) côté armoire est entouré d'une glissière
dont la trajectoire (45) est parallèle au cercle décrit par les manivelles, et sur
laquelle coulisse une pièce (46) logée sur une branche horizontale (13) de la manivelle.
8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisée par le fait que la pièce (46) est
comprimée à ressort contre la glissière (45) et que la glissière possède un guidage
profilé (55), qui choisit de préférence des positions de rotation bien déterminées
des manivelles, telles que celles de la position ouverte et de la position fermée
de la porte (20", 20').
9. Ferrure selon la revendication 8, caractérisée par le fait que la pièce est constituée
d'un galet de roulement (46) sur un guidage télescopique (51, 52) à axe de rotation
parallèle, alors que la glissière est formée par une barrette (44) se situant à des
niveaux différents (55) placée sur une plaque d'appui (41 ), qui présente, au centre
du cercle de la trajectoire de la glissière, un montage (48) destiné à un tourillon
(47) se trouvant à l'extrémité de la manivelle (13) côté armoire.