(19)
(11) EP 0 031 055 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.07.1983  Patentblatt  1983/29

(21) Anmeldenummer: 80107487.3

(22) Anmeldetag:  29.11.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05D 15/34

(54)

Beschlag zur Parallelführung einer Tür

Door-fitting for parallel guiding of a door

Ferrure pour le guidage parallèle d'une porte


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 18.12.1979 DE 2950857

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.07.1981  Patentblatt  1981/26

(71) Anmelder: TEAM FORM AG
CH-8340 Hinwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Munz, Johann
    CH-8340 Hinwil (CH)

(74) Vertreter: Buse, Karl Georg, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse Dipl.-Phys. Mentzel Dipl.-Ing. Ludewig Postfach 20 14 62
42214 Wuppertal
42214 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
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    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag fürTüren mit einer Parallelführung der an einer vertikalen Achse schwenkbar gelagerten Tür, bestehend aus einem mit der Achse fest verbundenen oberen und unteren Tragarm, die ein rahmenförmiges in sich starres Gestänge bilden, und aus einem demgegenüber versetzte Anlenkstellen aufweisenden Parallelführungsarm.

    [0002] Bei diesen Beschlägen wird die Tür während ihrer Öffnungs- und Schliessbewegung stets parallel zu sich selbst geführt, weshalb auch breite Türen einen verhältnismässig kleinen freien Raum für ihre Bewegung erfordern. In Offenlage ist die gesamte Türöffnung freigegeben.

    [0003] Es ist ein Beschlag gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 für Fahrzeugtüren bekannt (DE-U Nr. 1804634), bei dem das starre Gestänge aus einem einstückigen U-förmigen Bügel besteht, an dessen Bügelenden in festen Lagern des Fahrzeugs aufgenommene Lagerzapfen abstehen. Das ganze Gestänge ist in einer Vertikalebene angeordnet. Die vertikale Achse ist von dem durchgehenden Steg des U-Bügels gebildet und in einem randseitigen Gehäuse der Tür aufgenommen.

    [0004] Dieser Beschlag muss für jede gegebene Höhe einer Tür passend angefertigt werden. Auch wenn man sich nur auf genormte Türgrössen beschränkt, ist eine umfangreiche Palette verschiedener Beschlaglängen erforderlich, die eine unübersichtliche Lagerhaltung bringt. Schwierig ist es, eine allseitige gute Anlage der Tür im Schliesszustand mit solchen starren Gestängen im Beschlag zu erreichen. Das unvermeidliche Lagerspiel, die langen Tragarme und Montageungenauigkeiten bedingen, dass die Tür in Schliesslage stellenweise abklafft. Bei Fahrzeugtüren mässiger Breite können kleine Türspalte durch elastische Dichtleisten am Türumfang noch abgedeckt werden, doch ist dies bei Türen von Schränken nicht anwendbar. Bei hohen und breiten Schranktüren, wie sie bei Schrankwänden erforderlich sind, ergeben sich Abklaffungen in Schliesslage der Tür, die von Dichtleisten nicht mehr abdeckbar wären. Die bekannten Beschläge erfordern eine hohe Präzision bei der Herstellung und Montage, wasfürein Massenprodukt von Schränken unvertretbar ist.

    [0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, einen einfachen kostensparenden Beschlag zu entwickeln, der auch nach längerer Gebrauchsdauer eine allseitige Anlage der Tür in Schliesslage erzeugt.

    [0006] Bei der Erfindung liegen zwei hinsichtlich ihrer Länge und ihrer Drehposition zueinander einstellbare Kurbeln vor, deren beide Schenkel zueinander räumlich stehen. Jede der beiden Kurbeln hat einen horizontalen sowie einen vertikalen Schenkel, wobei die Kröpfungen der beiden Kurbeln zueinander spiegelbildlich liegen. Nach Einstellung der drehfesten Kupplung der beiden vertikalen Schenkel vermögen die horizontalen Schenkel ein Drehmoment auf die von ihnen getragene Tür auszuüben, mit welchem ein gezielter Andruck der Tür an einer Stelle erzielbar ist, die sonst abklaffen würde. Für diese Einstellung ist es lediglich nötig, in voller Schliesslage der Tür die Kupplung zwischen den beiden vertikalen Schenkeln zu lösen, die abklaffende Türstelle an den Schrank kurzzeitig anzudrücken und in dieser Andruckposition die vertikalen Schenkel drehfest miteinander zu verbinden. Man erhält damit eine einfache, montagefreundliche Justiermöglichkeit des Beschlags, die auch von ungeübten Personen ausgeführt werden kann. Auch Nachjustierungen des Beschlags sind auf diese Weise bequem möglich, falls das Holz des Schrankes oder der Tür sich verziehen sollte.

    [0007] Für eine weite Palette von Türen unterschiedlicher Höhe kann grundsätzlich ein einheitlicher Satz von Kurbeln verwendet werden. Die gewünschte Längenanpassung kann durch Abschneiden der überflüssigen Endstücke der beiden vertikalen Schenkel erhalten werden. Beim Abschneiden überschüssiger Endstücke braucht nicht allzu pedantisch verfahren zu werden, wenn man zur Kupplung der Kurbeln, die mit ihren Stirnenden in Stumpfstoss gegeneinander gerichtet sind, eine die vertikalen Schenkel endseitig umgreifende Hülse verwendet.

    [0008] Die Verbindung des Beschlags mit der Tür ist besonders einfach ausführbar, wenn man auf der Rückseite der Tür Halteschellen befestigt, welche die beiden vertikalen Schenkel der beiden Kurbeln drehlagerbildend umgreifen. Damit ist die Schwenkbarkeit der Tür um die Längsachse erreicht. Diese Halterung kann vorteilhaft zum Tragen der Tür ausgenutzt werden, wenn man eine radiale Schulter an einem der beiden vertikalen Schenkel verwendet, an welcher sich die Tür abstützt. Im einfachsten Fall verwendet man als eine solche radiale Schulter einen am vertikalen Schenkel festsetzbaren Stellring, der eine der türseitigen Halteschellen untergreift. Man erhält zugleich wohldefinierte Abstandshöhen zum vertikalen Einstellen der Tür, wenn man zwischen einer türseitigen Haltestelle einerseits und einem fest am vertikalen Schenkel vorgesehenen Vorsprung, z.B. einem Querstift, andererseits, ein abstandsveränderliches Glied, nämlich einen Ringkörper mit unterschiedlichen Aufnahmen für den Querstift, vorsieht.

    [0009] Man verringert ein unerwünschtes Durchhängen der Tür weiter dadurch, wenn man das schrankseitige Drehlager von einer zum Drehkreis der Kurbeln parallelen Laufbahn umgibt, auf welcher ein am horizontalen Schenkel der Kurbel sitzendes Glied entlanggeführt ist. Dazu kann die Laufbahn auf einer zugleich als festschraubbare Basis des Drehlagers verwendbaren Lagerplatte angeordnet sein, die im Kreismittelpunkt eine Aufnahme für einen Lagerzapfen am schrankseitigen Kurbelende aufweist. Diese Laufbahn kann zugleich zur Rasteinstellung bevorzugter Türpositionen dienen, wie z.B. die volle Offenlage und Schliesslage der Tür, wenn man das Glied federnd nachgiebig ausbildet und die Laufbahn mit einem entsprechenden Führungsprofil versieht. Als Glied empfiehlt es sich, eine Laufrolle an einer drehachsenparallelen Teleskopführung vorzusehen, die am horizontalen Schenkel der Kurbel sitzt und die auf einer aus einem höhenunterschiedlichen Steg gebildeten Laufbahn entlangbewegt wird.

    [0010] Im folgenden wird die Erfindung teilweise in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:

    Fig. 1 und 2 eine Querschnittansicht durch einen mit dem erfindungsgemässen Beschlag versehenen Schrank mit in Schliesslage bzw. voller Offenlage befindlichen Tür,

    Fig. 3 eine Rückansicht der voll aufgeschwenkten Tür mit im Endbereich geschnittenen Beschlag,

    Fig. 4 in schaubildlicher Darstellung den aus zwei Z- Kurbeln zusammengesetzten türtragenden Beschlagteil,

    Fig. 5 in stark perspektivischer Darstellung einen mit dem erfindungsgemässen Beschlag versehenen Schrank bei teilweise geöffneter Tür,

    Fig. 6a bis 6c eine zur Anbringung der Tür am Beschlag dienliche Halterung,

    Fig. 7, 8a und 8b diverse am Beschlag vorgesehene Schellen zur Türanbringung und Kupplung,

    Fig. 9 und 10 einen Axialschnitt bzw. eine Draufsicht des schrankseitigen Drehlagers,

    Fig. 11 die Seitenansicht eines zur Höheneinstellung der Tür am Beschlag dienenden Kronenrings, und

    Fig. 12 ein Detail einer im Drehlagerbereich befindlichen Positionssteuerung.



    [0011] Wie am besten aus Fig. 5 ersichtlich ist, besteht der erfindungsgemässe Beschlag aus einem Paar eine Parallelführung der Tür 20 gegenüber dem Schrankkörper 21 besorgenden Lenkern 11, 12, die, wie die verzerrungsfreie Draufsicht in Fig. 1 besser erkennen lässt, zwar eine übereinstimmende effektive Länge aber zueinander seitlich versetzte Anlenkstellen aufweisen. Dadurch befindet sich die Tür 20 in jeder Phase ihrer Öffnungsbewegung in einer Parallellage zu ihrer vollen Schliesslage 20' in Fig. 1 bzw. vollen Offenlage 20" der Fig. 2. Der eine Lenker dient als Tragarm 11 zum Halten der Tür, während der andere Lenker als Führungsarm 12 die genannte Parallelposition der Tür 20 steuert, wodurch sich die Tür um eine in der Türmittelzone befindliche Schwenkachse 22 gemäss Fig. 1 definiert verdreht. Die Schwenkachse ist durch die türseitige Anlenkstelle von zwei Tragarmen 11 bestimmt. Es genügt schon ein einzelner Führungsarm 12, der, gemäss Fig. 1, eine gegenüber den Tragarmen 11 unterschiedliche Verkröpfung aufweist.

    [0012] Die beiden Tragarme 11 sind jeweils Abschnitte zweier starrer Rohrprofilstücke, die zueinander spiegelbildlich verkröpft sind, was hinsichtlich Herstellung, Anpassung von Montage vorteilhaft ist. Jedes dieser Profilstücke bildet eine in sich einstückige Z-Kurbel 10 bzw. 10', die einen räumlichen Z-Schenkelverlauf besitzt. Wegen ihrer spiegelbildlich gleichen Form genügt es, anhand der schaubildlichen Darstellung von Fig. 4 lediglich die im oberen Türbereich angeordneteZ- Kurbel 10 zu beschreiben.

    [0013] Die Kurbel 10 umfasst einen kurzen Endschenkel 13, dem sich ein Z-Mittelsteg 14 anschliesst. Obwohl es nicht funktionsnotwendig ist, liegen diese Kurbelabschnitte im wesentlichen in einer Horizontalebene und bilden den abgewinkelten Tragarm 11, der die Funktion eines Lenkers im Beschlag erfüllt. Der Horizontalschenkel 13 trägt eine zur Lagerung des gesamten Bügels 1 0, 1 0' dienende Zapfenhülse 16, die ausweislich der Fig. 9 mit dem Rohrprofil verschweisst sein kann. Die Kurbel 10 besitzt ferner einen vertikal verlaufenden Z-Schenkel 15, der in Längsverlaufsrichtung der Tür sich erstreckt und auf den hierzu spiegelbildlich verlaufenden Vertikalschenkel 15' der genannten unteren Z-Kurbel 10'trifft. Im Montagefall liegen, wie aus Fig. 4 und Fig. 8 hervorgeht, die Stirnenden 17, 17' der beiden Vertikalschenkel 15, 15' möglichst im Stumpfstoss aneinander, so dass bei Belastungen der Kraftfluss gut übertragen wird. Um die Endabschnitte der Vertikalschenkel 15,15' wird eine Verbindungsschelle 18 herumgelegt, die für eine drehfeste Kupplung der beiden Kurbeln 10, 10' sorgt. Diese Verbindung besteht im vorliegenden Fall aus einer durch Schrauben festsetzbaren C-Klemme, die in ihrer Schellenwand zur Beobachtung des Stumpfstosses der Stirnenden 17, 17' zweckmässigerweise ein Sichtfenster 19 aufweist. Um in Schliesslage 20' gemäss Fig. 1 einen allseitigen Andruck der Tür an der Öffnung 35 des Schranks 20 zu erzielen, wird die Verbindungsschelle 18 bei angedrückter Tür festgesetzt, wozu auch bewusst eine gewisse Windschiefe im Verlauf der beiden Kurbeln 10, 10' fixiert werden kann, um stets die allseitige Anlage der Tür zu gewährleisten.

    [0014] Die drehfest zusammengefügten Vertikalschenkel 15, 15' bilden eine vertikale Welle, an der die Tür 20, wie am besten aus Fig. 3 zu erkennen ist, durch Halterungen 23 angelenkt ist, die einfach das Rundprofil der Vertikalschenkel 15, 15' drehfähig umfassen. Obwohl hierfür eine Q-Schelle verwendbar ist, die mit ihren Enden auf der Rückseite des Türblatts einfach festschraubbar ist, sind im vorliegenden Fall die aus Fig. 6a bis 6c näher ersichtlichen zweiteiligen Halterungen 23 verwendet. Die Halterung 23 umfasst eine Unterschale 24, die bei 25 mit der Rückseite des Türblatts verschraubt ist. Zur Lagefixierung kann ein bodenseitiger Zapfen 27 in das Türblatt 20 eingesenkt sein. Nach Einlegen des Rohrprofils 15 wird eine komplementär profilierte Deckschale 26 aufgesetzt und bei 28 mit der Unterschale 24 festgeschraubt. Die Schnittlinien für die Schnittansichten von Fig. 6a und 6b sind als Strichpunktlinien Vla bzw. Vlb in der Draufsicht von Fig. 6c eingezeichnet. Zwischen derfertigmontierten Halterung 23 und dem Rohrprofil 15 entsteht ein drehfähiges Spiel, wodurch die in Fig. 1, 6a und 6c angedeutete Rohrachse 22 die massgebliche Schwenkachse für die Tür 20 wird.

    [0015] Die aneinander gekuppelten Vertikalschenkel 15, 15' dienen ausserdem zur Aufhängung der Tür 20, wofür im ersten Ausführungsbeispiel ein durch eine Druckschraube in der gewünschten Höhenlage des Vertikalschenkels 15,15' festsetzbarer Klemmring 29 verwendet wird, der in Fig. 7 gezeigt ist und dessen Gebrauchslage aus Fig. 3 und 4 sich ergibt. Am oberen Stirnende des festgesetzten Klemmrings 29 stützt sich die oberste Halterung 23 der Tür 20 ab, wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, und nimmt das Gewicht der Tür 20 auf. Zur exakten Höheneinjustierung der Tür 20 genügt es, die Druckschraube des Klemmrings 29 geringfügig zu lösen und nach entsprechender Verstellung, die stufenlos erfolgt, wieder neu zu fixieren. Obwohl entbehrlich, könnte zwecks einer gleichmässigen Lastverteilung an mehreren bzw. allen Halterungen 23 eine solche Abstützung erfolgen.

    [0016] Statt eines Klemmrings 29 könnten beliebige Stützschultern an den Vertikalschenkeln 15, 15' zur Türabstützung verwendet werden, wiez.B. Radialnocken oder der aus Fig. 11 ersichtliche, im Rohrprofil festsitzende Spannstift 30. In diesem Fall ist eine Höheneinstellung durch den aus Fig. 11 ersichtlichen Kronenring 31 möglich, der wie eine Unterlegscheibe mit einer der erwähnten Halterungen 23 der Tür zusammenwirkt und seine obere glatte Stirnfläche 32 als Stützlager aufweist. Insoweit liegt die gleiche Wirkung wie bei dem vorerwähnten Klemmring 29 vor. Die untere Stirnfläche des Kronenrings 31 ist aber längs ihres gesamten Umfangs mit einer fortlaufenden Schar von Randausbrüchen 33 versehen, die ein kronenartiges Aussehen des Rings 31 begründen. Die Schar dieser Ausbrüche 33 liegt auf einer gestrichelt in Fig. 11 angedeuteten Wendellinie, die eine kleine Steigung aufweisen kann. Dadurch ist die Höhenstufung benachbarter Randausbrüche 33, in welche wahlweise durch Drehen des Kronenrings 31 der Spannstift 30 eingreifen kann, klein und kann in der Grössenordnung eines Millimeters liegen. Das Justieren der Türenhöhe ist hier durch einfaches Anheben und Verdrehen des Kronenrings erzielbar, was auch von jedem Laien ohne Werkzeug bewerkstelligt werden kann.

    [0017] Das Drehlager für die Tragarme 11 der beiden Z-Kurbeln 10, 10' ist, wie Fig. 2 verdeutlicht, gegenüber der stirnseitigen Öffnungsebene 35 des Schranks zurückgesetzt, was in entsprechender Weise für die seitlich verschoben hierzu liegende Anlenkstelle 36 des Führungsarms 12 gilt. Das freie Ende des Führungsarms 12 ist mit der Tür 20 im Randbereich der Rückseite durch einen Flansche aufweisenden Lagerbock 37 drehverbunden. Nach Lösen der Anlenkachse aus dem Lagerbock 37 und einer Schnappverbindung an der schrankseitigen Anlenkstelle 36 ist der Führungsarm 12 leicht demontierbar, ohne dass dadurch seine Gebrauchssicherheit gefährdet wäre.

    [0018] Aus den Fig. 9 und 10 ist das genauere Aussehen der Lager 40 der Z-Kurbeln 10, 10' erkennbar. Das Lager 40 umfasst, wie schon Fig. 1,2 und 5 erkennen lassen, wie an der Bodenwand 38 oder Deckenwand 38' des Schranks 21 festgeschraubte Lagerplatte 41, die Durchführlöcher für die Befestigungsschrauben 42 besitzt und in besonderer Weise profiliert ist. Die Lagerplatte 41 hat einen halbkreisförmigen Umriss mit einem einseitigen Flansch 43, derflächig an einer Seitenwand 39 des Schrankkörpers 21 zur Anlage kommt, wo er durch weitere durchgeführte Befestigungsschrauben 42 festgeschraubt wird. Die Lagerplatte 41 könnte auch als Montageteil zur Verbindung der Boden-und Seitenwände 38, 39 dienen. Die Lagerplatte 41 besitzt längs ihres Kreisumfangs einen hochgezogenen Steg 44, dessen Oberseite eine Laufbahn 45 für eine daran entlanggeführte Rolle 46 bildet. In der bereits oben erwähnten Zapfenhülse 16 am Ende der horizontalen Z-Schenkel 13 sitzt jeweils ein aus Fig. 9 ersichtlicher Achsbolzen 47, der in eine im Kreismittelpunkt der Lagerplatte 41 befindliche Lagerbüchse 48 eingreift, die in dem Werkstoff der Boden- oder Dekkenwand 38, 38' eingesenkt sein kann. Die Eingriffslage des Bolzens ist durch eine in eine eingedrehte Bolzenrille 49 eingreifende Sicherungsschraube 50 gesichert.

    [0019] In einem dem Kreisradius der Laufbahn 45 entsprechenden Abstand von der Achse des Bolzens 47 ist eine Führungshülse 51 im Rohrprofil des horizontalen Z-Schenkels 13 eingelassen und festgeschweisst, in welcher ein Kolben 52 teleskopierbar ist, der durch eine sich darin abstützende Druckfeder 53 im Ausschubsinne federbelastet ist. Der Kolben ist mit einer gegabelten Aussparung 54 versehen, worin die Rolle 46 mit ihrer Achse aufgenommen ist. Im Montagezustand läuft die Rolle 46 unter Ausnutzung der Druckkraft der Feder 53 auf der Bahn 45. Die ausgerichtete Lage der Rolle 46 mit ihrer Laufbahn 45, die auch beim Verdrehen des Horizontalschenkels 13 bestehen muss, wird durch eine Verdrehsicherung zwischen der Führungshülse 51 und dem Kolben 52 erreicht. Im vorliegenden Fall ist die Führungshülse und der Kolben querschnittsmässig unrund profiliert, wie aus der unterschiedlichen Manteldicke in Fig. 9 entnehmbar ist.

    [0020] Mit dieser Lagerausbildung kann in bestimmten Schwenklagen eine gewünschte Rastsicherung der Tür erreicht werden, wofür im vorliegenden Fall die Offenlage und Schliesslage der Tür benutzt werden. Dabei wird zugleich ein selbsttätiger Antrieb der Tür 20 in der letzten Bewegungsphase erreicht. Dazu wird die Laufbahn 45 durch Veränderung der Höhe des Stegs 44 an den gewünschten Stellen so profiliert, wie in Fig. 12 näher erläutert ist. Dort ist das Stegprofil in jenem Bereich 56 der Laufbahn 45 dargestellt, wo die Laufrolle 46 sich bei voller Offenlage der Tür, in der Position 20" der Fig. 2, befindet. Der Steg nimmt in ganzer Höhe 55 ab, wobei auf der einen Seite eine schräge Rampe 57 entsteht, entlang welcher die federbelastete Rolle 46 sich von selbst entlangbewegt, so dass ein Antriebseffekt zustande kommt. Die andere Flanke dieser Absenkung 56 ist so steil ausgebildet, dass sie wie ein Anschlag mit der Rolle 58 zusammenwirkt und dadurch eine Abbremsung der Türbewegung eintritt. Die Bemessung des von der Z- Kurbel 10 gebildeten Tragarms 11 sichert die volle Ausschwenklage der offengestellten Tür 20" bezüglich der Türöffnung 35 des Schranks 21, denn die Öffnungskante des Schranks wird im Bereich der Seitenwand 39 umgriffen.

    [0021] Eine ähnliche Profilgebung der Laufbahn 45 findet man an jener Stelle vor, die, gemäss Fig. 1 und 10, die Schliesslage 20' der Tür kennzeichnet. Zweckmässigerweise macht man zur Erhöhung des Rasteffekts die dortigen Flanken der Stegabsenkung steiler.

    [0022] Zum Einführen einer Montagehilfe ist der Horizontalschenkel, wie Fig. 10 und 9 zeigen, mit einem Durchbruch 59 versehen. Vor dem Zusammenbau des Beschlags, wenn dieser zu Versandzwecken in seine Bestandteile 10, 10' und 12 zerlegt ist, führt man im Durchbruch 59 eine Schraube 62 ein, die in das in Fig. 9 gestrichelt angedeutete Innengewinde 60 des Kolbens 52 eingreift. Dadurch ist zunächst der die Laufrolle 46 tragende Kolben 52 und die Druckfeder 53 unverlierbar mit der zugehörigen Z-Kurbel 10 verbunden. Mittels dieser Schraube lässt sich ferner, vor der Montage der Z-Kurbel, im Lager 40 der ganze Schnäpper in die Führungshülse 51 zurückziehen, so dass davon ungestört das Ineingriffbringen der Lagerteile möglich ist. Danach wird die Schraube einfach wieder herausgedreht, wobei die bereits genannte Unrundheit der Teleskopführung des Kolbens 52 sich auch dabei nützlich erweist.

    [0023] Wie aus Fig. 9 weiter ersichtlich ist, verschliesst man die im Lagerbereich liegende Stirnöffnung des Rohrprofils mittels eines geeigneten Kunststoffstopfens 61 od. dgl.


    Ansprüche

    1. a) Beschlag zur Parallelführung einer Tür (20), insb. Schranktür, beim Übergang zwischen ihrer Schliess- (20') und Offenlage (20")

    b) mit einem bügelförmigen, in sich steifen Traggestänge (10, 10'), insb. aus gebogenem Rundprofil,

    c) dessen mittlerer Bügelschaft (15,15') drehbar an der Tür (20) angebracht ist und dadurch die Tür trägt und eine vertikale Schwenkachse (22) bildet, und

    d) dessen starr oben und unten am Bügelschaft (15,15') sitzende Bügelendstücke, die insb. durch Abwinkelungen des Rundprofils erzeugt sind, Tragarme (11) bilden, die endseitig in ortsfesten Lagern (40) aufgenommen sind,

    e) und mit einem demgegenüber seitlich versetzte Anlenkstellen (36,37) aufweisenden Parallelführungsarm (12),


    dadurch gekennzeichnet, dass

    f) das Traggestänge zusammengesetzt ist aus zwei, jeweils für sich einstückigen Bügelhälften in Form von räumlichen Kurbeln (10, 10'),

    g) die- in zueinander spiegelbildlichem Verlauf - bezüglich eines horizontalen Mittelstegs (14) jeweils einen horizontalen (13) und einen vertikalen Schenkel (15, 15') aufweisen und der horizontale Schenkel (13) und Mittelsteg (14) jeweils einen Tragarm (11) bildet,

    h) die vertikalen Schenkel (15, 15') entsprechend der jeweiligen Höhe der Tür (20) ablängbar sind,

    i) beide Vertikalschenkel (15, 15') nach Anbringung an der Tür (20) mit ihren Schenkelenden (17, 17') gegeneinander gerichtet sind und gemeinsam einen zunächst durchgetrennten mittleren Bügelschaft im Traggestänge (10, 10') bilden, und

    k) dann die Schenkelenden (17, 17') der beiden Vertikalschenkel (15, 15') mit einem einstellbaren Drehversatz ihrer zugehörigen Tragarme (11) drehfest miteinander kuppelbar (18) sind.


     
    2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Schenkel (15, 15') der beiden ein Rohrprofil aufweisenden Kurbeln (10,10') mit ihren Stirnenden (17,17') in Stumpfstoss stehen und durch eine sie umgreifende Hülse (18) lösbar miteinander verbunden sind.
     
    3. Beschlag nach einem der beiden Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Tür (20) Halteschellen (23) befestigt sind, welche die vertikalen Schenkel (15,15') der beiden Kurbeln (10, 10') drehlagerbildend umgreifen.
     
    4. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (20) über eine radiale Schulter (29, 30) an einem der beiden vertikalen Schenkel (15,15') abgestützt ist.
     
    5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Schulter aus einem an dem vertikalen Schenkel (15) festsetzbaren Stellring (29) besteht, der eine der türseitigen Halteschellen (23) untergreift.
     
    6. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Schulter aus einem Vorsprung (30) besteht, der unter Zwischenschaltung eines abstandsveränderlichen Gliedes (31), wie eines Ringkörpers, mit höhenunterschiedlichen Aufnahmen (33) für den Vorsprung (30) an einer der türseitigen Halteschellen (23) abgestützt ist.
     
    7. Beschlag nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das schrankseitige ortsfeste Drehlager (40) von einer zum Drehkreis der Kurbeln parallelen Laufbahn (45) umgeben ist, auf welcher ein am Horizontalschenkel (13) der Kurbel sitzendes Glied (46) entlanggeführt ist.
     
    8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Glied (46) federelastisch nachgiebig gegen die Laufbahn (45) gedrückt ist und die Laufbahn ein bestimmte Drehstellungen der Kurbeln, wie die der vollen Offenlage und Schliesslage der Tür (20", 20'), bevorzugendes Führungsprofil (55) besitzt.
     
    9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Glied aus einer Laufrolle (46) an einer drehachsenparallelen Teleskopführung (51, 52) besteht und die Laufbahn aus einem höhenunterschiedlichen (55) Steg (44) an einer Lagerplatte (41) gebildet ist, die im Kreismittelpunkt der Laufbahn eine Aufnahme (48) für einen am schrankseitigen Kurbelende (13) befindlichen Lagerzapfen (47) aufweist.
     


    Claims

    1. (a) A fitting for parallel guiding of a door (20), in particular a cabinet door, during transition between the closed (20') and open positions (20") thereof,

    (b) comprising a bracket-shaped, inherently stiff carrying structure (10, 10'), in particular of bent round section,

    (c) whose intermediate bracket shank (15, 15') is pivoted to the door (20), thereby supporting the latter, and constitutes a· vertical pivot axis (22), and

    (d) whose bracket end sections rigidly connected to the upper and lower bracket shank (15,15'), in particular provided by bent portions of the round section, constitute carrying arms (11) having their ends received in stationary bearings (40),

    (3) and further comprising a parallel guide arm (12) having laterally offset pivot points (36, 37),


    characterized in that

    (f) the carrying structure is composed of two, respectively one-piece bracket halves in the form of spatial cranks (10, 10')

    (g) which have a horizontal (13) and a vertical shank (15, 15') each, relative to a horizontal intermediate web (14)-in an inverse relationship to each other-and in which the horizontal shank (13) and the intermediate web (14) together form a respective carrying arm (11),

    (h) the vertical shanks (15, 15') are adapted to be cut to length depending on the respective height of the door (20),

    (i) both vertical shanks (15, 15') have their shank ends (17, 17') facing each other after installation of the door (20), and together constitute an initially separated intermediate bracket shank in the carrying structure (10, 10'), and

    (k) whereupon the shank ends (17,17') of the two vertical shanks (15, 15') are adapted to be intercoupled (18), secure against rotation, by an adjustable pivot mechanism of their associated carrying arms (11).


     
    2. A fitting as claimed in the claim 1, characterized in that the vertical shanks (15, 15') of the two cranks (10, 10') having a tubular profile are butting each other their face ends (17,17') and are releasably interconnected by a sleeve (18) gripping therearound.
     
    3. A fitting as claimed in the claim 1 or 2, characterized in that the back of the door (20) is provided with holding clamps (23) mounted thereto which grip around the vertical shanks (15, 15') of the two cranks (10, 10') for provision of a pivot bearing.
     
    4. A fitting as claimed in any one or several of the claims 1 to 3, characterized in that the door (20) is supported against one of the two vertical shanks (15, 15') via a radial shoulder (29, 30).
     
    5. A fitting as claimed in the claim 4, characterized in that the radial shoulder comprises an adjusting ring (29) adapted to be affixed to the vertical shank (15), gripping underneath one of the holding clamps (23) of the door.
     
    6. A fitting as claimed in the claim 4, characterized in that the radial shoulder comprises a projection (30) which is supported against one of the holding clamps (23) of the door, with the interposition of a space-varying member (31) such as an annular body, having vertically differing recesses (33) for accommodation of the projection (30).
     
    7. A fitting as claimed in any one or several of the claims 1 to 6, characterized in that the stationary pivot bearing (40) of the cabinet is enclosed by a track (45) parallel to the radius of turn of the cranks, having guided therealong a member (46) mounted to the horizontal shank (13) of the crank.
     
    8. A fitting as claimed in the claim 7, characterized in that the member (46) is resiliently spring-pressed against the track (45), and the track has a guide profile (55) preferring specific rotated positions of the cranks such as fully open position and closed position of the door (20", 20').
     
    9. A fitting as claimed in the claim 8, characterized in that the member comprises a roller (46) on a telescopic guide (51,52) parallel to the pivot axis, and the track is provided by a vertically differing (55) web (44) on a bearing plate (41), having a receptacle (48) in the center of circle of the track for a pivot pin (47) on the crank end (13) on the side of the cabinet.
     


    Revendications

    1. a) Ferrure destinée au guidage parallèle d'une porte (20), en particulier d'une porte d'armoire, lorsqu'elle passe de sa position de fermeture (20') à sa position d'ouverture (20")

    b) avec une tringlerie-support (10,10') rigide, en forme d'étrier, et plus spécialement réalisée en métal rond cintré,

    c) dont la tige centrale (15, 15') est fixée en rotation sur la porte (20) et, de ce fait, soutient la porte et forme un axe de pivotement vertical (22), et

    d) dont les branches d'étrier, fixées de manière rigide en haut et en bas sur la tige de l'étrier (15, 15') et qui sont spécialement formées par le coudage de la tige ronde, forment des bras- supports (11 ) qui, à leur extrémité, sont logés dans des appuis fixes (40),

    e) et avec, à l'opposé, un bras de guidage parallèle (12) présentant des points d'articulation à charnières décalés sur le côté (36, 37), caractérisée par le fait que

    f) la trianglerie-support est constituée de deux moitiés d'étrier chacune d'un seul tenant en forme de manivelles (10, 10'),

    g) qui, en se déplaçant inversement l'une vers l'autre, présentent, par rapport à une entretoise horizontale (14), une branche horizontale (13) et une branche verticale (15, 15'), la branche horizontale (13) et l'entretoise (14) formant un bras-support (11 ),

    h) les branches verticales (15,15') peuvent être recoupées sur mesure selon la hauteur de la porte (20),

    i) les deux tiges verticales (15, 15'), après avoir été mises en place sur la porte (20), sont alignées à leur extrémité l'une contre l'autre et forment ensemble tout d'abord une tige centrale d'étrier séparée en son centre, et ce dans la tringlerie-support (10, 10'), et

    k) ensuite les extrémités de tige (17, 17') des deux tiges verticales (15, 15') peuvent être accouplées (18) sans danger de torsion, grâce à une position en déport réglable de leur bras-support respectif (11).


     
    2. Ferrure selon revendication 1, caractérisée par le fait que les tiges verticales (15,15') des deux manivelles de forme tubulaire (10, 10') ont leur extrémité se faisant face bout à bout (17, 17') et sont reliées de manière provisoire l'une à l'autre par un manchon qui les entoure (18).
     
    3. Ferrure selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée par le fait que, sur la face arrière de la porte (20), sont fixées des attaches (23) qui, en guise de coussinets, entourent les tiges verticales (15, 15') des deux manivelles (10, 10').
     
    4. Ferrure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que la porte (20) est soutenue par l'intermédiaire d'un épaulement radial (29, 30) sur l'une des deux branches verticales (15, 15').
     
    5. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée par le fait que l'épaulement radial est constitué d'une bague de réglage (29) pouvant être bloquée sur la tige verticale (15) et qui se place en dessous de l'une des attaches côté porte (23).
     
    6. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée par le fait que l'épaulement radial est constitué d'une saillie (30) qui est soutenue sur l'une des attaches côté porte (23) grâce à la mise en place d'une pièce (31 ) dont l'écartement peut varier, à l'instar d'une pièce annulaire, avec des évidements (33) pour la saillie (30) qui se situent à différents niveaux.
     
    7. Ferrure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que le coussinet fixe de pivotement (40) côté armoire est entouré d'une glissière dont la trajectoire (45) est parallèle au cercle décrit par les manivelles, et sur laquelle coulisse une pièce (46) logée sur une branche horizontale (13) de la manivelle.
     
    8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisée par le fait que la pièce (46) est comprimée à ressort contre la glissière (45) et que la glissière possède un guidage profilé (55), qui choisit de préférence des positions de rotation bien déterminées des manivelles, telles que celles de la position ouverte et de la position fermée de la porte (20", 20').
     
    9. Ferrure selon la revendication 8, caractérisée par le fait que la pièce est constituée d'un galet de roulement (46) sur un guidage télescopique (51, 52) à axe de rotation parallèle, alors que la glissière est formée par une barrette (44) se situant à des niveaux différents (55) placée sur une plaque d'appui (41 ), qui présente, au centre du cercle de la trajectoire de la glissière, un montage (48) destiné à un tourillon (47) se trouvant à l'extrémité de la manivelle (13) côté armoire.
     




    Zeichnung