(19)
(11) EP 0 032 531 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.02.1984  Patentblatt  1984/07

(21) Anmeldenummer: 80106783.6

(22) Anmeldetag:  04.11.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3G10K 9/10

(54)

Vorrichtung zur Einschlafhilfe eines Kleinkindes

Sleeping-aid device for infants

Dispositif aidant un jeune enfant à s'endormir


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 08.01.1980 DE 3000467

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.07.1981  Patentblatt  1981/30

(71) Anmelder: Peter-Uhren GmbH
D-7210 Rottweil (DE)

(72) Erfinder:
  • Knauer, Norbert
    D-7218 Trossingen (DE)
  • Kehrer, Kurt Ulrich
    D-7214 Zimmern 1 ob Rottweil (DE)

(74) Vertreter: Weickmann, Heinrich, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte H. Weickmann, Dr. K. Fincke F.A. Weickmann, B. Huber Dr. H. Liska, Dr. J. Prechtel, Dr. B. Böhm Postfach 86 08 20
81635 München
81635 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einschlafhilfe eines Kleinkindes.

    [0002] Nach dem DE-U-7 118 320 ist es bekannt, als Beruhigungsgerät, insbesondere als Einschlafhilfe, einen Zeitmesser, bestehend aus einem Treibrad, einem Sekundenrad und einem Ankerrad, das mit einer Schwingungseinrichtung zusammenwirkt, vorzusehen, wobei die Schwingungszahl der Schwingungseinheit dem Herzrhythmus angepasst ist, etwa 30 je Minute beträgt, und eingestellt werden kann.

    [0003] Nach der US-A-3 384 074 ist es bekannt, in eine Puppe eine Einschlafhilfe für ein Kleinkind einzubauen, die mit einer Frequenz von 60 bis 400 Hz gleichhohe Töne liefert, die noch von einem vieltonigen, natürlichen Geräusch überlagert sein können.

    [0004] Es wurde durch wissenschaftliche Untersuchungen festgestellt, dass Kleinkinder rasch einschlafen, wenn sie die Herztöne der Mutter hören.

    [0005] Aufgabe der Erfingung ist es, eine Vorrichtung anzugeben, die diese Herztöne imitiert und einem Kleinkind an ein Ohr oder in die Nähe dieses Ohres gelegt werden kann.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Vorrichtung gekennzeichnet durch eine etwa im Herztakt eines Menschen gehende Uhrwerkswelle, deren eines Ende an eine systolische und diastolische Herztöne erzeugende Membran gekoppelt ist.

    [0007] Die Membran führt auch eine körperliche Bewegung mit den Herzgeräuschen aus und ist an das Ohr des Kleinkindes zu legen.

    [0008] Eine besonders einfache Ankopplung der Uhrwerkswelle an die Membran ist dadurch gegeben, dass das Ende der Uhrwerkswelle in einem an der Membran befindlichen Lagerstück gelagert ist oder dass das Ende der Uhrwerkswelle mit seiner Stirnfläche auf einem an der Membran befindlichen Polster anliegt.

    [0009] Um den erforderlichen unregelmässigen Takt zu erzielen, ist die Vorrichtung bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk eine Unruh mit einer spiralförmigen Unruhfeder aufweist, die sich beim Aufwickeln mit einem Abschnitt an ein vorrichtungsfestes spiralförmiges Widerlager anlegt.

    [0010] Um die gewünschten, den systolischen und den diastolischen Herzgeräuschen entsprechende Geräusche zu erhalten, ist die Vorrichtung bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk ein Ankerrad aufweist, das in den beiden Schwingungsrichtungen eines Ankers unterschiedlich lange mit diesem zusammenwirkt. Dabei weist das Uhrwerk bevorzugt ein Ankerrad mit rechtwinklig zu der Uhrwerkswelle verlaufenden Achse auf, während der Anker auf der Uhrwerkswelle sitzt.

    [0011] Um zu erreichen, dass die hellen Töneanteile im Schlaggeräusch des Uhrwerks unterdrückt werden, also die Vorrichtung, um den dumpfen Ton des Herzens zu imitieren, nach aussen hin dumpfe Schlaggeräusche abgibt, ist die Vorrichtung bevorzugt gekennzeichnet durch einen auf eine Membran einwirkernden Hammer, der mittels einer Feder an ein auf einer Uhrwerkswelle sitzendes, abwechselnd kurze und lange Zähne aufweisendes Zahnrad gedrückt ist.

    [0012] Die Schlaggeräusche werden besonders dumpf, wenn der Kopf des Hammers mit weichem Material belegt ist.

    [0013] Damit der Hammerschlag im Falle eines Ankeruhrwerks, das hohe Hemmungsgeräusch des Ankers überdeckt, ist die Vorrichtung bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass die Uhrwerkswelle eine Ankerradwelle ist und auf dieser Ankerradwelle ein Ankerrad sitzt, das halb soviel Zähne aufweist wie das auf den Hammer wirkende Zahnrad.

    [0014] Dadurch fallen das Hemmungsgeräusch des Ankers und der Hammerschlag an die Membran zeitlich zusammen und der Hammerschlag überdeckt das Hemmungsgeräusch.

    [0015] Damit der Körperschall des Uhrwerks nicht auf das Gehäuse übertragen wird, ist die Vorrichtung bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk mit einem die Membran als Gehäusewand aufweisenden Gehäuse über schalldämpfende Puffer verbunden ist.

    [0016] Um den erforderlichen unregelmässigen Takt zu erzielen, der dem systolischen und dem diastolischen Herzgeräusch entspricht, ist die Vorrichtung bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk eine Unruhe aufweist, auf die zwei Spiralfedern einwirken, von denen die eine lose und die andere fest mit dem Gestell des Uhrwerks verbunden ist.

    [0017] Die Erfindung wird im folgenden an Ausführungsbeispielen unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben:

    Fig. 1 zeigt eine erste Vorrichtung im Schnitt,

    Fig. 2 zeigt in Aufsicht die Unruheinrichtung der Vorrichtung nach Fig. 1 in einem ersten Zustand,

    Fig. 3 zeigt die Unruheinrichtung nach Fig. 2 in einem zweiten Zustand,

    Fig. 4 zeigt eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung im Schnitt,

    Fig. 5 zeigt eine dritte Ausführungsform der Vorrichtung in schräger Aufsicht von oben, teilweise fortgebrochen,

    Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung nach Fig. 5 in Blickrichtung VI der Fig. 5,

    Fig. 7 zeigt ein Gehäuse, in dem die Vorrichtung nach Fig. 5 und 6 unterzubringen ist.



    [0018] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 3 ist in einem schalenförmigen Uhrwerksgehäuse 2 ein Uhrwerk 4 untergebracht, dessen Aufbau grundsätzlich bekannt ist und von dem daher nur diejenigen Teile beschrieben werden, die für die Erfindung wesentlich sind. Das Gehäuse 2 ist durch eine Membran 6 geschlossen, an deren Innenseite sich ein Lagerstück 8 einer Uhrwerkswelle 10 befindet, die etwa die Sekundenwelle sein kann. Die Uhrwerkswelle 10 wird von einem Ankerrad 12 schrittweise angetrieben. Das Ankerrad weist im vorliegenden Fall sechs Zähne 14 auf, die einen Winkelabstand von 60° voneinander haben. Das Ankerrad 12 wirkt mit einem Anker 16 zusammen, dessen mit den Zähnen 14 zusammenwirkenden Anschlagstifte 18, 20, bezogen auf die Drehachse des Ankerrads 12, ebenfalls einen Winkelabstand von etwa 60° aufweisen. Der Anker 16 wird mittels eines Stifts 22 an einem Unruhreif 24 hin- und hergeschwenkt.

    [0019] An dem Unruhreif 24 und an einer vorrichtungsfesten Lagerstelle 26 ist eine Unruhfeder 28 verankert. Diese Unruhfeder 28 ist spiralförmig und legt sich beim Aufwickeln mit einem Abschnitt an ein vorrichtungsfestes spiralförmiges Widerlager 30 an.

    [0020] Bei dieser Ausführungsform ist - allgemein gesprochen - ein federangetriebenes Uhrwerk mit einer unruhgesteuerten Hemmung vorgesehen. Eine unterschiedliche Schlägstärke dieses Uhrwerks, welche - entsprechend dem systolischen und dem diastolischen Herzgeräusch - im Wechsel lauter und leiser ist, ist durch eine besondere Auslegung der Hemmung erreicht: Der Fall a zwischen den Anschlagstiften 18, 20 und den Zähnen 14, wie er aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist mehr als doppelt so gross wie der nachfolgende, aus Fig. 2 ersichtliche Fall b. Der zeitlich unterschiedliche Abstand der Schlaggeräusche entsprechend dem systolischen und dem diastolischen Herzgeräusch wird durch die Unruhfeder 28 in ihrem Zusammenwirken mit dem Widerlager 30 erhalten: Die wirksame Länge der Unruhfeder 28 ist beim Aufwickeln wesentlich kürzer als beim Abwickeln vom Widerlager 30. Die Membran 6 erzeugt ein dumpfes, weiches Geräusch; besonders hat sich eine dünne flexible und gespannte Kunststofffolie als Membran 6 bewährt. Ersichtlich dient die Membran zugleich als Deckel des Gehäuses 2 und kann einem Kleinkind ans Ohr gelegt werden. Durch die ruckartige Ablaufbewegung der Uhrwerkswelle 10 wird die Membran 6 rhythmisch parallel zu ihrer flächenhaften Ausdehnung angeregt.

    [0021] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 wirkt auf ein an der Membran 6 befindliches Polster 36 das Ende einer Ankerwelle 32. Auf der Ankerwelle 32 sitzt ein Anker 33 und eine zentrische Schwungmasse 34. Der Anker 33 wirkt mit den Zähnen 35 eines Ankerrads 37 zusammen, dessen Achse rechtwinklig zur Achse der Ankerwelle 32 verläuft.

    [0022] Im übrigen ist die Ausbildung entsprechend Fig. 1 und wird daher nicht näher beschrieben.

    [0023] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist - allgemein gesprochen - eine axialwirkende Hebung der Ankerwelle 32 vorgesehen, wie sie auch bei Metronomen verwendet wird. Da Metronomen räumlich feststehen, die Vorrichtung nach der Erfindung aber lageunabhängig laufen muss, ist die Schwungmasse 34 und eine Spiralfeder vorgesehen. Um den Fall der Zähne 35 auf dem Anker 33 unterschiedlich zu machen, sind am Anker 33 unterschiedlich geneigte Hebungsflächen 38, 39 vorgesehen.

    [0024] Die Fig. 5 bis 7 zeigen ein Uhrwerk mit einem Hammer 40 (in Fig. 6 abgebrochen), der mit einem Kopf 41 aus weichem Material gegen eine Membran 60 schlagen kann, die eine Stirnfläche eines zylindrischen Gehäuses 62 begrenzt. Der Hammer 40 ist mittels einer Feder 42 an ein auf der Ankerradwelle 44 sitzendes, abwechselnd kurze Zähne 43a und lange Zähne 43b aufweisendes Zahnrad 43 gedrückt. Auf der Ankerradwelle 44 sitzt ein Ankerrad 46, das halb soviel Zähne 48 aufweist wie das auf den Hammer 40 wirkende Zahnrad 43. Das Uhrwerk nach Fig. 5 und 6 ist mit dem die Membran 60 als Stirnwand aufweisenden Gehäuse 62 über schalldämpfende Puffer 57 verbunden. Die Puffer 57 sind von Schrauben durchsetzt, mit denen das Uhrwerk nach Fig. 5 und 6 an der anderen Stirnwand 59 des Gehäuses 62 zu befestigen ist.

    [0025] Eine Aufzugswelle 61 des Uhrwerks ragt mit einem freien Ende aus einer Einsenkung 63 in dem Gehäuse heraus und ist dort mit einem umlegbaren Aufzugschlüssel 64 versehen.

    [0026] Das Uhrwerk ist mit einer Unruh 55 versehen, auf die zwei Spiralfedern 50 und 51 einwirken. Die inneren Enden der Spiralfedern 50, 51 sind an der Unruhwelle 52 befestigt; das äussere Ende der Spiralfeder 51 ist durch ein Loch 54 an einem Ansatz 53 des Uhrwerks geführt und hinter dem Loch nur umgebogen, sitzt somit lose in dem Loch 54. Das äussere Ende der anderen Spiralfeder 50 ist fest mit einem Ansatz 56 am Gestell des Uhrwerks verbunden. Wenn sich somit die Unruh 55 in Richtung des Pfeils A in Fig. 6 dreht, schlägt der Haken am freien Ende der Spiralfeder 51 schliesslich an den Ansatz 53 an und bringt die Spiralfeder 51 zur Wirkung. Beim entgegengesetzten Drehsinn der Unruh 55 löst sich schliesslich der Haken am freien Ende der Spiralfeder 51 vom Ansatz 53, wodurch die Spiralfeder 51 ausser Wirkung gebracht wird. Schwingt also die Unruh in Pfeilrichtung, so wirken nach einer Nullage beide Spiralfedern 50 und 51 auf sie; schwingt hingegen die Unruh gegen die Pfeilrichtung, so wirkt nach der Nullage nur die Spiralfeder 50 auf sie und damit mindert sich die Rückstellkraft auf die Unruh 55.

    [0027] Das Uhrwerk ist im übrigen in bekannter Weise als Leisegang-Uhrwerk ausgebildet.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Einschlafhilfe eines Kleinkindes, gekennzeichnet durch eine etwa im Herztakt eines Menschen gehende Uhrwerkswelle (10, 32), deren eines Ende systolische und diastolische Herzgeräusche erzeugend an eine Membran (6) gekoppelt ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Uhrwerkswelle (10) in einem an der Membran (6) befindlichen Lagerstück (8) gelagert ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Uhrwerkswelle (32) mit seiner Stirnfläche auf einem an der Membran (6) befindlichen Polster (30) anliegt.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk eine Unruh mit einer spiralförmigen Unruhfeder (28) aufweist, die sich beim Aufwickeln mit einem Abschnitt an ein vorrichtungsfestes, spiralförmiges Widerlanger (30) anlegt.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk ein Ankerrad (14, 34) aufweist, das in den beiden Schwingungsrichtungen eines Ankers (16, 33) unterschiedlich lange mit diesem zusammenwirkt.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk ein Ankerrad (34) mit rechtwinklig zu der Uhrwerkswelle (32) verlaufender Achse aufweist, während der Anker (33) auf der Uhrwerkswelle (32) sitzt.
     
    7. Vorrichtung zur Einschlafhilfe eines Kleinkindes, gekennzeichnet durch einen auf eine Membran (60) einwirkenden, systolische und diastolische Herzgeräusche erzeugenden Hammer (40), der mittels einer Feder (42) an ein auf einer Uhrwerkswelle sitzendes, abwechselnd kurze und lange Zähne (43a, 43b) aufweisendes Zahnrad (43) gedrückt ist.
     
    8.Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (41) des Hammers (40) mit weichem Material belegt ist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhrwerkswelle eine Ankerradwelle (44) ist und auf dieser Ankerradwelle (44) ein Ankerrad (46) sitzt, das halb soviel Zähne (48) aufweist wie das auf den Hammer (40) wirkende Zahnrad (43).
     
    10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk mit einem die Membran (60) als Gehäusewand aufweisenden Gehäuse (62) über schalldämpfende Puffer (57) verbunden ist.
     
    11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Uhrwerk eine Unruh (55) aufweist, auf die zwei Spiralfedern (50, 51 ) einwirken, von denen die eine (51) lose und die andere (50) fest mit dem Gestell des Uhrwerks verbunden ist.
     


    Claims

    1. Device serving as a sleeping aid for infants, characterised by a movement spindle (10, 32) operating approximately at the heart beat of a human, one end of which spindle is coupled to a diaphragm (6) producing systolic and diastolic cardiac sounds.
     
    2. Device according to Claim 1, characterised in that the end of the movement spindle (10) is mounted in a bearing member (8) situated on the diaphragm (6).
     
    3. Device according to Claim 1, characterised in that the end of the movement spindle (32) abuts with its end face on a pad (36) situated on the diaphragm (6)..
     
    4. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the movement has balance with a spiral-shaped balance spring (28) which, upon winding up, is applied with one portion against a spiral-shaped abutment (30) rigid with the device.
     
    5. Device according to Claim 4, characterised in that the movement has an escape wheel (14, 34) which in the two directions of oscillation of an escapement (16, 33) cooperates with the escapement for different lengths.
     
    6, Device according to Claim 5, characterised in that the movement has an escape wheel (37) with an axis extending at right angles to the movement spindle (32), whereas the escapement (33) is mounted on the movement spindle (32).
     
    7. Device serving as a sleeping aid for infants, characterised by a hammer (40) which acts on a diaphragm (60) and produces systolic and diastolic cardiac sounds, which by means of spring (42) is pressed against a toothed wheel (43) mounted on a movement spindle and having alternately short and long teeth (43a, 43b).
     
    8. Device according to Claim 7, characterised in that the head (41) of the hammer (40) is covered with soft material.
     
    9. Device according to Claim 7 or 8, characterised in that the movement spindle is an escape-wheel spindle (44) and on this escape-wheel spindle (44) there is mounted an escape-wheel (46) which has half as many teeth (48) as the toothed wheel (43) acting on the hammer (40).
     
    10. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the movement is connected with a housing (62) having the diaphragm (60) as a housing wall via sound-absorbing buffers (57).
     
    11. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the movement has a balance (55) acted upon by two spiral springs (50, 51), one of which (51) is loosely connected to the frame of the movement and the other (50) is securely connected thereto.
     


    Revendications

    1. Dispositif aidant un jeune enfant à s'endormir, caractérisé par un arbre (10, 32) du mécanisme se déplaçant approximativement selon le rythme du coeur d'une personne, dont une extrémité qui émet des bruits systoliques et diastoliques du coeur est couplée à une membrane (16).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité de l'arbre (10) du mécanisme d'horloge est montée sur une pièce d'appui (8) prévue sur la membrane (6).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité de l'arbre du mécanisme d'horloge s'applique par sa surface frontale sur un coussinet (30) prévu sur la membrane (6).
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes caractérisé en ce que le mécanisme d'horloge comprend un balancier avec un ressort de balancier en spirale (28) qui s'applique pendant l'enroulement et par une section sur une butée en spirale (30) qui est fixée au dispositif.
     
    5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le mécanisme d'horloge comprend une roue d'échappement (14, 34) qui coopère avec une ancre (16, 33) sur une longeur différente dans les deux sens d'oscillation de cette dernière.
     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le mécanisme d'horloge comprend une roue d'échappement (37) dont l'axe est perpendiculaire à l'arbre (32) du mécanisme d'horloge, alors que l'ancre (33) est montée sur l'arbre (32) du mécanisme d'horloge.
     
    7. Dispositif aidant un jeune enfant à s'endormir, caractérisé par un marteau (40) émettant les bruits systoliques et diastoliques du coeur et agissant sur une membrane (60), ce marteau étant pressé par un ressort (42) sur une roue dentée (43) montée sur un arbre du mécanisme d'horloge et comprenant des dents (43a, 43b) qui sont alternativement courtes et longues.
     
    8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la tête (41) du marteau (40) est recouverte d'un matériau mou.
     
    9. Dispositif selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que l'arbre du mécanisme d'horloge est un arbre de roue d'échappement (44) et en ce que sur cet arbre de roue d'échappement (44) est montée une roue d'échappement (46) qui comprend un nombre de dents (48) qui est la moitié de celui de la roue dentée (43) agissant sur le marteau (40).
     
    10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme d'horloge est relié par l'intermédiaire de coussinets (57) qui amortissent les bruits à un boîtier (62) comprenant la membrane (60) en tant que paroi.
     
    11. Dispositif selon l'une quelconque de revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme d'horloge comprend un balancier (55) sur lequel agissent deux ressorts en spirale (50, 51 ), dont l'un (51) est relié de façon lâche à la monture du mécanisme d'horloge, et l'autre (50) est monté de façon fixe sur cette monture.
     




    Zeichnung