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EP 0 043 865 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.03.1984 Patentblatt 1984/13 |
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Anmeldetag: 14.07.1980 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)3: F15B 15/12 |
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Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb
Hydraulic oscillating-piston drive
Entraînement de vérin hydraulique rotatif
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.01.1982 Patentblatt 1982/03 |
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Anmelder: Schütt, Friedrich |
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D-4755 Holzwickede (DE) |
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Erfinder: |
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- Meyer, Marlies
D-4600 Dortmund 1 (DE)
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Vertreter: Schulze Horn, Hannes |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb, insbesondere für Arbeitsdrücke
über 100 bar, mit einer gestuften zentralen Schwenkwelle in einem quergeteilten Gehäuse,
das einen Standkolben aufweist, wobei zwischen zwei Wellenstufen in einem kreisringförmigen
Zylinderraum, der von den beiden Wellenstufen, dem dazwischen liegenden zentralen
Wellenstück und dem Gehäuse gegrenzt wird, ein Hydraulik-Schwenkkolbenlösbar angeordnet
und durch ein Axial-Befestigungselement in gewindeloser Zylinderstiftform mit 0- Ringen
an den Enden mit der Welle verbunden ist.
[0002] Aus der DE-A Nr. 2321043 ist ein Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb der vorbeschriebenen
Art bekannt, der ein einteiliges Axial-Befestigungselement für den Schwenkkolben aufweist.
Dieses Axial-Befestigungselement erlaubt dem Schwenkkolben, sich um das Befestigungselement
zu drehen, so dass der Druck des Mediums bewirkt, dass sich der Schwenkkolben infolge
seines Schwenkens auf der Schwenkwelle abstützt und dadurch die Dichtwirkung erhöht.
Das Axial-Befestigungselement ist gegenüber der Schwenkwelle nicht arretiert und erlaubt
ebenso wie der Standkolben eine axiale Beweglichkeit. Hierbei dient die axiale Beweglichkeit
des Standkolbens ebenso wie die Schwenkbeweglichkeit des Schwenkkolbens einer Erhöhung
der Dichtwirkung des Gesamtsystems.
[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgleichen Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb
anzugeben, bei dem die Dichtigkeit des Gesamtsystems weiter erhöht wird, die Lebensdauer
der einzelnen Elemente steigt und insbesondere plastische Verformungen der Schwenkwelle,
des Schwenk- und des Standkolbens mit Sicherheit vermieden werden.
[0004] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Axial-Befestigungselement zweiteilig ausgebildet
ist, wobei die beiden Teile gewindelose Zylinderstifte sind, die an ihren Enden Axialarretierungselemente
zur Sicherung gegen axiales Verschieben in den Bohrungen der Wellenstufen aufweisen
und wobei zwischen den Zylinderstiften und ihren Bohrungen in den Wellenstufen ein
Untermass besteht, so dass der eine umlaufende Dichtung aufweisende Schwenkkolben
gegenüber der Welle radial in vorgegebenen Grenzen beweglich ist.
[0005] Durch diese Ausbildung des Axial-Befestigungselements wird erreicht, dass der Schwenkkolben
keine Eigendrehbewegung ausführen kann, sondern nur noch erfindungsgemäss eine radiale
Bewegung. Diese erfindungsgemässe radiale Bewegung, die nur zulässig ist, da der Schwenkkolben
eine umlaufende elastische Dichtung aufweist, ist für die Lebensdauer des Antriebs
und für die Dichtigkeit des Gesamtsystems, wie sich Überraschenderweise gezeigt hat,
wesentlich günstiger. Plastische Verformungen der Schwenkwelle, des Schwenk- und des
Standkolbens werden mit Sicherheit vermieden. Gleichzeitig ist ein berührungsfreier
Bewegungsablauf möglich.
[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass je ein Spalt beidseitig
neben dem Zylinderraum zwischen Gehäuse und den Umfangsflächen der Wellenstufen vorhanden
ist, der etwa so gross ist wie das Untermass der Zylinderstifte gegenüber ihren Bohrungen
in den Wellenstufen. Auf diese Art und Weise ergibt sich sehr vorteilhaft eine Ausbildung
von Dichtspalten beidseitig neben dem Zylinderraum, dessen Grösse ein Fressen des
Schwenkkolbens ausschliesst. In der Arbeitsstellung befindet sich der Schwenkkolben
in einer mittleren Stellung im Zylinderraum, da sich durch die symmetrische Ausbildung
ein hydrodynamisches Gleichgewicht zwischen Innen- und Aussenseite des Schwenkkolbens
einstellt.
[0007] I n weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Weite der Spalte
zwischen 0,02 und 0,05 mm beträgt und dass die Spalte nach aussen durch eine Kompaktdichtung
abgedichtet sind. Überraschenderweise hat sich ergeben, dass eine einfache kostengünstige
Kompaktdichtung bei der hohen Bewegungsgewindigkeit des Schwenkkolbens und der Schwenkwelle
eine dynamische, automatische Stabilisierung der Schwenkwelle im Gehäuse ergibt. Hierbei
wirkt der Spalt neben dem Zylinderraum wie der Spalt zwischen Welle und Lagerschale
eines Gleitlagers. Die Kompaktdichtung kann daher relativ unelastisch sein, ohne ihre
sehr gut dichtende Wirkung zu verlieren. So ergibt sich ein minimaler Leck- ölanfall,
der keine Leckölrückführung notwendig macht.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Oberfläche der Wellenstufen
im Spalt- und Dichtungsbereich gehärtet, insbesondere nitriergehärtet ist. Auf diese
Art und Weise wird erreicht, dass im Anfangszustand, wenn die dynamische Zentrierung
der Schwenkwelle noch nicht erfolgt ist, kein Fressen bei einer eventuellen Berührung
von Welle und Gehäuse möglich ist.
[0009] Die Erfindung wird anhand von Zeichnungen näher erläutert, die ein besonders bevorzugtes
Ausführungsbeispiel zeigen und aus denen weitere vorteilhafte Einzelheiten entnehmbar
sind.
[0010] Die Zeichnungen zeigen im einzelnen:
in Fig. 1 einen Teillängsschnitt durch den Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb, und
in Fig. 2 einen Teilquerschnitt durch den Hydraulic-Schwenkkolbenantrieb.
[0011] In Fig. 1 bezeichnet 1 die abtriebsseitige Gehäusehälfte und 2 die gegenüberliegende
Gehäusehälfte, die vorzugsweise über Innensechskantschrauben 3 miteinander verschraubt
sind. Zur Abdichtung der Gehäusehälften 1 und 2 dient der O-Ring 4. Im Inneren des
Gehäuses 1,2 befindet sich die zentrale Schwenkwelle 5 mit dem Verzahnungsteil 6,
über den das Drehmoment auf die Arbeitsmaschine übertragen wird.
[0012] Über die Zylinderstifte 7 in vorgegebenen Grenzen mit der Welle 5 radial beweglich
verbunden ist der Schwenkkolben 8, der die Form eines Torusabschnittes aufweist. Die
Zylinderstifte 7 weisen erfindungsgemäss ein Untermass gegenüber ihren Bohrungen in
der Welle 5 auf und sind an ihren Enden durch die O-Ringe 9 und durch einfache Befestigungsmittel,
z.B. eine Körnermarkierung 10, gegen axiales Verschieben gesichert. So ergibt sich
eine Befestigung des Schwenkkolbens 8 derart, dass der in radialer Richtung geringfügig
in den vorgegebenen Grenzen des Untermasses beweglich ist. Das Schwenkkolben-Wellen-System
ist also nicht völlig starr. Dies verbessert vorteilhaft das Betriebsverhalten und
insbesondere die Dauerhaltbarkeit des erfindungsgemässen Antriebs wesentlich.
[0013] Zwischen dem Zentralwellenteil 5a mit grossem Durchmesser und den Gehäusehälften
1 und 2 befindet sich auf der Innenseite der Kompaktdichtungen 11 der Dichtungsspalt
12, der zusammen mit den Kompaktdichtungen 11 für eine vollständige Abdichtung des
Zylinderraumes 13 gegenüber den Rollenlagern 14 und 15 sorgt. Überraschenderweise
ist die durch den Dichtungsspalt 12 und die Kompaktdichtungen erreichte Dichtigkeit
so gross, dass für eine Rückführung von Leck- öl nicht gesorgt zu werden braucht.
Die Leckölmenge ist so gering, dass sie sich nicht bemerkbar macht.
[0014] Die Rollenlager 14 und 15 sind durch Spannschrauben 16 und 17 mit den Gehäuseteilen
1 und 2 verspannt und als selbstschmierende Lager mit Dauerfettschmierung ausgebildet.
Zur Vermeidung des Eintritts von Staub- oder Spritzwasser usw. weist das Gehäuse aussen
noch die Lagerdichtung 18 auf.
[0015] Der Standkolben 19 ist mit einem Bolzen 20 in dem Gehäuseteil 1 befestigt, der vorteilhaft
eine längsverlaufende Druckausgleichsbohrung aufweist. Über die Bolzenlöcher 21 kann
der Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb an eine Arbeitsmaschine oder an einen Ständer angeschraubt
werden.
[0016] Fig. 2 zeigt insbesondere die Anordnung der Dichtungen 22 des Standkolbens 8. Es
handelt sich um einfache Ringdichtungen, die den Schwenk- bzw. den Standkolben sowohl
gegenüber dem Gehäuse als auch gegenüber der zentralen Schwenkwelle abdichten. In
die Ecken 23 des Standkolbens 19 bzw. in Anschlagposition auch in die Ecke 24 des
Schwenkkolbens 8 mündet die Druckölzu- bzw. -ableitung 25 ein, der auf der anderen
Seite des Standkolbens die nur angedeutete Druckölzuleitung entspricht. In die Öffnung
26 wird der Befestigungsbolzen 20 des Standkolbens 19 eingeschraubt.
[0017] Der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb ist in seiner Bemessung
der Einzelteile für einen Arbeitsdruck von 150 bar und einen Prüfdruck von 180 bar
ausgelegt. Ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, kann jedoch auch auf grössere
oder kleinere Drücke übergegangen werden. In allen Fällen wird durch die Befestigung
des Schwenkkolbens 8 auf der Welle 5 über ein Paar von axialen Zylinderstiften 7 eine
Befestigung des Schwenkkolbens 8 erreicht, die soweit wie nötig elastisch ist und
doch aufgabengemäss ein hohes Drehmoment sicher übertragen kann. Dabei werden die
Lebensdauer und die Standfestigkeit des Antriebs erheblich verbessert.
1. Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb, insbesondere für Arbeitsdrücke über 100 bar, mit
einer gestuften zentralen Schwenkwelle (5, 5a) in einem quergeteilten Gehäuse (1,
2), das einen Standkolben (19) aufweist, wobei zwischen zwei Wellenstufen (5a) in
einem kreisringförmigen Zylinderraum (13), der von den beiden Wellenstufen (5a), dem
dazwischen liegenden zentralen Wellenstück und dem Gehäuse (1, 2) begrenzt wird, ein
Hydraulik-Schwenkkolben (8) lösbar angeordnet und durch ein Axial-Befestigungselement
(7) in gewindeloser Zylinderstiftform mit 0-Ringen (9) an den Enden mit der Welle
(5, 5a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Axial- Befestigungselement
zweiteilig ausgebildet ist, wobei die beiden Teile gewindelose Zylinderstifte (7)
sind, die an ihren Enden Axialarretierungselemente (10) zur Sicherung gegen axiales
Verschieben in den Bohrungen der Wellenstufen (5a) aufweisen und wobei zwischen den
Zylinderstiften (7) und ihren Bohrungen in den Wellenstufen (5a) ein Untermass besteht,
so dass der eine umlaufende Dichtung (22) aufweisende Schwenkkolben (8) gegenüber
der Welle (5, 5a) radial in vorgegebenen Grenzen beweglich ist.
2. Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass je
ein Spalt (12) beidseitig neben dem Zylinderraum (13) zwischen Gehäuse (1, 2) und
den Umfangsflächen der Wellenstufen (5a) vorhanden ist, der etwa so gross ist wie
das Untermass der Zylinderstifte (7) gegenüber ihren Bohrungen in den Wellenstufen.
3. Hydraulik-Schwenkkolbenantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die
Weite der Spalte (12) zwischen 0,02 und 0,05 mm beträgt und dass die Spalte (12) nach
aussen durch eine Kompaktdichtung (11) abgedichtet sind.
4. Schwenkkolben-Hydraulikantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Wellenstufen (5a) im Spalt- und Dichtungsbereich
gehärtet, insbesondere nitriergehärtet ist.
1. Hydraulic swivel piston drive, especially for working pressures exceeding 100 bar,
with a stepped central swivel shaft (5, 5a) in a cross- divided housing (1, 2) that
has a stand piston (19), a detachable hydraulic swivel piston (8) being arranged between
two shaft steps (5a) in a circular cylinder chamber (13) that is limited by the two
shaft steps (5a), the central shaft section in between and the housing (1, 2) and
jointed to the shaft (5, 5a) by means of an axial fastener (7) in the form of a cylindrical
pin without thread with 0-rings (9) at the ends, characterized in that the axial fastener
is of two-part design, the two parts being cylindrical pins without thread (7) provided
with axial blocking elements (10) at their ends to prevent axial shifting in the bores
of the shaft steps (5a), the cylindrical pins being undersized as against their bores
in the shaft steps (5a) so that the swivel piston (8) that is surrounded by a sealing
(22) can move radially within the set limits towards the shaft (5, 5a).
2. Hydraulic swivel piston drive according to claim 1, characterized in that there
is a gap (12) on both sides of the cylinder chamber (13) between housing (1, 2) and
the peripheral areas of the shaft steps (5a) that roughly corresponds to the measure
of undersize of the cylindrical pins (7) as against their bores in the shaft steps.
3. Hydraulic swivel piston drive according to claim 2, characterized in that the width
of the gap (12) ranges between 0.02 and 0.05 mm and the gap (12) is sealed to the
outward by means of a compact packing (11).
4. Hydraulic swivel piston drive according to one of the above claims, characterized
in that the surfaces of the shaft steps (5a) are hardened, especially nitrogen-hardened
in the gap and sealing area.
1. Commande par piston tournant hydraulique, en particulier en vue de pressions de
service au-dessus de 100 bar, à arbre central tournant à étages (5, 5a) disposé dans
un corps transversalement subdivisé (1, 2) dans lequel se trouve un piston fixe (19);
entre les deux étages de l'arbre (5a) dans une chambre cylindrique (13) limitée par
les deux étages (5a), la section centrale de l'arbre et le corps (1, 2), un piston
tournant hydraulique (8) démontable est disposé et relié, par un élément axial de
fixation (7) - une goupille sans filetage avec bagues en 0 (9) -, aux extrémités de
l'arbre (5, 5a), caractérisée par l'élément axial de fixation, qui est bipartite,
dont les deux parts sont des goupilles sans filetage; à l'extrémité des deux parts
se trouvent des dispositifs axiaux d'arrêt (10) empêchant le déplacement axial dans
les alésages des étages de l'arbre (5a); entre les deux goupilles cylindriques (7)
et leurs alésages dans les étages de l'arbre (5a) existe un écart inférieur, de façon
que le piston tournant (8) équipé d'un étoupage tournant (22) soit mobile dans les
tolérances prévues.
2. Commande par piston tournant hydraulique suivant la revendication 1, caractérisée
par une fente (12) des deux côtés de la chambre cylindrique (13) entre le corps (1,
2) et les deux surfaces des étages de l'arbre (5a); la fente est presque aussi grande
que l'écart inférieur des goupilles (7) par rapport à leurs alésages dans les étages
de l'arbre.
3. Commande par piston tournant hydraulique suivant la revendication 2, caractérisé
par un écart de la fente (12) de 0,02 à 0,05 mm et isolée de l'extérieur par un étoupage
compact (11).
4. Commande par piston tournant hydraulique suivant une des revendications susmentionnées,
caractérisée par la surface des étages de l'arbre (5a) trempée dans la section de
la fente et l'étoupage, en particulier par nitruration.

