(19)
(11) EP 0 058 751 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.04.1984  Patentblatt  1984/15

(21) Anmeldenummer: 81108390.6

(22) Anmeldetag:  16.10.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3C11D 3/43, C11D 3/30

(54)

Verwendung von N-oxalkylierten Derivaten des Anilins als polymerlösende Komponente in Fussbodenreinigungsmitteln

Use of N-oxyalkylated derivatives of aniline as polymer dissolving components in floor cleaning compositions

Utilisation de dérivés N-oxyalkylés de l'aniline comme composants dissolvant les polymères dans des compositions détergentes pour planchers


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 21.02.1981 DE 3106491

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.09.1982  Patentblatt  1982/35

(71) Anmelder: CHEMISCHE WERKE HÜLS AG
D-45764 Marl (DE)

(72) Erfinder:
  • Beck, Rudolf
    D-4370 Marl (DE)
  • Scholz-Weigl, Sigrid, Dr.
    D-4370 Marl (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Für die Lösung der Polymeren in Fußbodenreinigungsmitteln (Fußbodenselbstglanzwachsentfernung) wird hauptsächlich N-Phenyldiethanolamin

    (hergestellt durch Anlagerung von 2 Molen Ethylenoxid an Anilin ohne Kontaktzugabe) eingesetzt (W. E. Draper, L. P. Johnson, Soap & Chemical Specialties Januar 1971, Page 38 bis 44, 74 und 75). Dieses Produkt hat den Nachteil, daß es sich selbst und auch die zu reinigenden Oberflächen, wie Stein, Holz, Kunststoffe und lackierte Oberflächen, nach einer gewissen Zeit blau verfärbt. Diese Blaufärbung ist unangenehm, weil dadurch die ursprüngliche Farbe blaustichig wird. Bedingt durch die Reinigung ist diese Blaufärbung nicht einheitlich, sondern führt zu mehr oder weniger starken Einfärbungen. Spritztropfen, die nicht entfernt werden, ergeben tiefblaue Farbpunkte. Diese Blauverfärbungen lassen sich nur sehr schlecht oder gar nicht mehr entfernen.

    [0002] Es wurde nun gefunden, daß diese störenden Blaufärbungen nicht auftreten bei Verwendung von N-oxalkylierten Derivaten des Anilins der allgemeinen Formel

    in der R1 und R2 Wasserstoff oder die NH2-Gruppe oder niedere Alkylgruppen mit 1 bis 4 C-Atomen bedeuten, jedoch nicht gleich sein müssen, R3 für Wasserstoff oder eine niedere Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen, R4 für Wasserstoff oder die Methylgruppe und n für Werte von 1,0 bis 5,0 steht, als polymerlösende Komponente in Fußbodenreinigungsmitteln.

    [0003] Bevorzugt eingesetzt werden Verbindungen der allgemeinen Formel

    in der n einen Wert von 1 bis 5, insbesondere von 1 bis 3, annimmt.

    [0004] Es lassen sich erfindungsgemäß somit beispielsweise folgende N-oxalkylierte Derivate des Anilins als polymerlösende Komponente in Fußbodenreinigungsmitteln einsetzen : Umsetzungsprodukte von o-Toluidin, p-Toluidin, p-Phenylendiamin, N-Methylanilin mit der entsprechenden Molzahl Ethylenoxid und/oder Propylenoxid, vorzugsweise Umsetzungsprodukte von Anilin mit der entsprechenden Molzahl Ethylenoxid und/oder Propylenoxid.

    [0005] Die betreffenden N-oxalkylierten Anilinderivate lassen sich herstellen durch Anlagerung der entsprechenden Molzahl Ethylenoxid und/oder Propylenoxid an Anilin sowie substituierte aromatische Amine in Gegenwart von alkalischen Katalysatoren. Als alkalische Katalysatoren lassen sich verwenden : Na-methylat, Na-ethylat, Na-n-propylat, Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid, Kaliummethylat und Natriumphenolat.

    Herstellung von N-(ß-hydroxi-oxethyl-) anilin



    [0006] Unter Stickstoffatmosphäre wurden an 465 g (5 Mole) Anilin im Autoklaven bei ca. 140 °C und 3 bar in Gegenwart von 2,3 g Na-Methylat 440 g (10 Mole) Ethylenoxid angelagert. Nach beendeter Reaktion wurde eine halbe Stunde mit Stickstoff gespült und das angefallene Reaktionsprodukt ohne weitere Aufarbeitung eingesetzt.

    [0007] Als Ausgangsstoffe für die Anlagerung von Ethylenoxid und/oder Propylenoxid können folgende Anilin-Derivate herangezogen werden : o-Toluidin, p-Toluidin, p-Phenylendiamin, N-Methylanilin.

    [0008] Der wichtigste Effekt der erfindungsgemäß zu verwendenden Produkte besteht darin, daß sie die störende Blaufärbung des Mittels des Standes der Technik nicht zeigen. Ferner haben sie zum Teil eine deutlich verbesserte lösende Wirkung auf die in Fußbodenselbstglanzwachsen eingezetzten Polymeren.

    [0009] Einige der erfindungsgemäßen Produkte wurden in nachfolgender Rezeptur eines Fußbodenreinigungsmittels eingearbeitet und für Reinigungsversuche verwendet :

    2,5 % n-Dodecylbenzolsulfonat-Na-Salz

    3,0 % Fettsäuretriethanolaminsalz

    2,0 % Fettsäureamidpolyglykolether

    2,0 % Butyldiglykol

    3,Q % Triethanolamin

    3,0 % Ethylendiamintetraacetat

    5,0% N-oxethyliertes Anilin


    Rest zu 100% Trinkwasser

    [0010] Zur Reinigung wurden PVC-Platten, die mit handelsüblichen Fußbodenpflegemitteln (Glänzer, emsal, eingetragene Warenzeichen) vorbehandelt waren, verwendet. Die Pflegemittel wurden zur besseren Auswertung der Reinigungsversuche mit einem dunklen Farbton (R 28032 ex. conc. Fa. BASF) eingefärbt.

    [0011] Zur Reinigung wurde das Scheuergerät nach Gardner benutzt. Die Reinigungswirkung wurde mit dem Filterfarbmeßgerät RFC 3 der Fa. Zeiss festgestellt.

    [0012] Ergebnisse:

    Reinigungswirkung in Prozent Aufhellung



    [0013] In der Abbildung 1 wird die Reinigungswirkung verschiedener N-oxalkylierter Anilin-Derivate im Vergleich zum N-Phenyldiethanolamin dargestellt.

    [0014] Dabei zeigt sich, daß die erfindungsgemäß einzusetzenden Produkte mit 1 bis 2 Mol EO deutlich bessere Reinigungsergebnisse ergeben als der Stand der Technik. Höher oxethylierte Produkte sind weniger gut.

    [0015] Es muß jedoch darauf hingewiesen werden, daß unter praxisnahen Gebrauchsbedingungen auch nach mehreren Wochen keine unerwünschte Blaufärbung festgestellt wurde.

    Rezepturbeispiele für Fußbodenreinigungsmittel



    [0016] 



    [0017] Die Fußbodenreinigungsmittel, in welchen das erfindungsgemäß zu verwendende Mittel eingesetzt wird, bestehen i. a. aus einem anionischen und/oder nichtionischen Tensid und gegebenenfalls einer anorganischen basischen Verbindung.


    Ansprüche

    1. Verwendung von N-oxalkylierten Derivaten des Anilins als polymerlösende Komponente in Fußbodenreinigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß Derivate der allgemeinen Formel

    in der R1 und R2 Wasserstoff, die NH2-Gruppe oder niedere Alkylgruppen mit 1 bis 4 C-Atomen bedeuten, jedoch nicht gleich sein müssen ; R3 für Wasserstoff oder niedere Alkylgruppen mit 1 bis 4 C-Atomen, R4 für Wasserstoff oder die Methylgruppe und n für Werte von 1,0 bis 5,0 steht, verwendet werden.
     
    2. Verwendung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Derivate des Anilins mit der allgemeinen Formel

    in der n einen Wert von 1 bis 5 annimmt, verwendet werden.
     
    3. Verwendung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Derivate des Anilins mit der allgemeinen Formel

    in der n einen Wert von 1 bis 3 annimmt, verwendet werden.
     


    Claims

    1. The use of an N-oxyalkylated derivative of an aniline as a polymer solvent component in a floor cleaning composition, characterised in that a derivative of the general formula

    where R1 and R2 are hydrogen, NH2 or lower alkyl of 1 to 4 carbon atoms but are not identical with one another, R3 is hydrogen or lower alkyl of 1 to 4 carbon atoms, R4 is hydrogen or methyl and n is from 1.0 to 5.0, is used.
     
    2. A use according to claim 1, characterised in that an aniline derivative of the general formula

    where n is from 1 to 5, is used.
     
    3. A use according to claim 1 or 2, characterised in that an aniline derivative of the general formula

    where n is from 1 to 3, is used.
     


    Revendications

    1. L'utilisation de dérivés N-oxalkylés de l'aniline en tant que composants dissolvant les polymères dans des détergents pour planchers, caractérisée par le fait qu'on utilise des dérivés de la formule générale :

    dans laquelle R1 et R2 représentent de l'hydrogène, le groupe NH2 ou des groupes alkyle inférieurs comportant de 1 à 4 atomes de carbone, mais ne doivent pas être identiques, R3 représente de l'hydrogène ou des groupes alkyle inférieurs comportant de 1 à 4 atomes de carbone, R4 représente de l'hydrogène où le groupe méthyle, et n a une valeur de 1,0 à 5,0.
     
    2. L'utilisation selon la revendication 1, caractérisée par le fait qu'on utilise des dérivés de l'aniline répondant à la formule générale

    dans laquelle n prend une valeur de 1 à 5.
     
    3. L'utilisation selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait qu'on utilise des dérivés de l'aniline de la formule générale

    dans laquelle n prend une valeur de 1 à 3.