Einrichtung zum Verändern der auf ein Stellglied einwirkenden Kraft

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verändern der auf ein Stellglied einwirkenden Kraft.
Die Einrichtung besteht aus einem Stellglied (16, 84), wenigstens einem Steuerglied (46, 62, 63 usw. - 78, 79, 98 usw.) und wenigstens einer Feder, welche zwischen dem Stellglied und dem Steuerglied angeordnet ist. Es ist ein Anschlag (14; 85, 86, 96,110) vorgesehen, welcher den Weg des Steuergliedes in Richtung auf die Feder zu begrenzt. Bei einer Bewegung des Steuergliedes auf die Feder zu wird das über die Feder mit dem Steuerglied in Wirkverbindung stehende Stellglied um einen vorbestimmbaren Betrag verschoben. Von einer Rückstellkraft, die zum Beispiel von einer Regelfeder (88) oder auch von einem auf einen Kolben (18) einwirkenden Druck erzeugt werden kann, wird das Stellglied gegen die vom Steuerglied auf das Stellglied ausgeübte Kraft zurückgestellt.
Die Vorrichtung wirkt als Druckbegrenzungsventil mit mehrstufiger Vorspannung durch in verschiedenen Gruppen (46; 62, 63; 8, 45, 60, 61; 52-59) zusammengefaßte Steuerzylinder. Jede Gruppe kann unabhängig entweder von Hand oder über zugehörige Magnetventile (1-4) betätigt werden. Die auf das Stellglied, einen Motorkolben (89) oder den Schieber eines Ventils (33) einwirkende Vorspannkraft ist abgestuft durch Wahl und Zusammenfassung der Steuerzylindergruppen steuerbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verändern der auf ein Stellglied einwirkenden Kraft gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Eine derartige Einrichtung ist durch die DE-ÖS 17 76 078 vorbekannt. Bei dieser Einrichtung sind mehrere druckmittelbetätigte Steuerkolben vorgesehen, die über ihre Kolbenstange direkt auf das Stellglied wirken. Die Steuerkolben weisen unterschiedliche Wirkflächen auf. Damit können über die Auswahl der Steuerkolbenanzahl und/oder die Auswahl der jeweiligen Wirkflächengröße, die vom Druckmittel beaufschlagt wird, unterschiedliche Kräfte erzeugt werden, die von den Steuerkolben auf das Stellglied ausgeübt werden. Das Stellglied dient bei der bekannten Einrichtung zur Betätigung eines Vorsteuerventils für einen Stellmotor. Als Rückstellkraft wirkt auf das Stellglied der vom Vorsteuerventil ausgesteuerte Druck.

[0003] Da die von den Steuerkolben auf das Stellglied ausgeübten Kräfte vom Druck des die Steuerkolben beaufschlagenden Druckmittels abhängig sind, können vorgegebene Kräfte nur bei Einhaltung eines kostanten Druckes des auf die Steuerkolben wirkenden Druckmittels erzielt werden. Dies bedeutet, daß die Einstellgenauigkeit der auf das Stellglied ausgeübten Kräfte von der Konstanz des erwähnten Druckes abhängig ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche von Steuerdruckschwankungen unabhängig ist, genau arbeitet und mit einfachen Mitteln realisierbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit den in den Patentansprüchen 1 und 2 angegebenen Erfindungen gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindungen werden in den Unteransprüchen aufgezeigt.

[0006] Die erfindungsgemäße Einrichtung bietet neben der Unabhängigkeit von Schwankungen eines die Steuerkolben beaufschlagenden Druckes den Vorteil, durch Austauschen de das Steuerglied bzw. den Steuerkolben beaufschlagenden Feder auf einfache Art und Weise die Sprünge zwischen den einzelnen Schaltstufen der auf das Stellglied einwirkenden Kräfte verändern zu können. Werden mehrere Steuerglieder vorgesehen, so sind diese derart angeordnet, daß eine Kippbewegung des Stellgliedes verhindert wird.

[0007] Anhand der Abbildungen werden nachstehend zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1 ein Druckregelventil mit einer Einrichtung zum Verändern der Höhe des Ausgangsdruckes,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Druckmittelkammer-Anordnung für die Steuerkolben zum Einstellen der Steuerkraft und

Fig. 3 einen Arbeitszylinder mit einer Einrichtung zur Vorgabe eines vom Arbeitskolben zurückzulegenden Weges.

[0009] Das in Fig. 1 dargestellte Druckregelventil weist einen in einem Gehäuse 23 angeordneten Druckmitteleingang 29 und einen Druckmittelausgang 22 auf. Der Druckmitteleingang 29 ist mit einer Druckmittelquelle und der Druckmittelausgang 22 ist mit einem Verbraucher verbunden. In einer in Richtung der Längsachse des Gehäuses 23 verlaufenden Bohrung 28 ist ein mit zwei Dichtungen 27, 33 versehener Ventileinsatz 24 angeordnet. Der Ventileinsatz 24 weist einen Ventilsitz 31 auf, der zusammen mit einem Ventilverschlußkörper 30 ein erstes Ventil 30, 31 bildet, über welches der Druckmitteleingang 29 mit dem Druckmittelausgang 22 verbindbar ist. Der Ventilverschlußkörper 30 wird von einer Feder 25, die in einer Bohrung 26 geführt wird, in Richtung auf den Ventilsitz 31 zu belastet. Der Druckmittelausgang 22 steht über eine Bohrung 21 mit einer Steuerkammer 20 in Verbindung. Die Steuerkammer 20 wird von einem mit einem Dichtring 19 versehenen Kolben 18 begrenzt. Auf der der Steuerkammer 20 abgewandten Seite des Kolbens 18 ist eine als Stellglied 16 dienende scheibenförmige Traverse befestigt, die bei einem Hub des Kolbens 18 in Richtung auf die Steuerkammer 20 zu an einer als Anschlag 17 dienenden Abstufung der das Stellglied 16 aufnehmenden Gehäusebohrung zur Anlage bringbar ist. Diedem Anschlag 17 gegenüberliegende Seite der Gehäuseausnehmung wird von einer scheibenförmigen Dichtung 14 abgeschlossen. Im Kolben 18 ist zentrisch eine abgestufte Bohrung angeordnet, welche im Bereich der Abstufung als Ventilsitz 36 ausgebildet ist. Ein Ventilver-schlußkörper 34 bildet zusammen mit dem Ventilsitz 36 ein als Auslaßventil dienendes zweites Ventil 34, 36, über welches der Raum oberhalb des Kolbens 18 mit der Steuerkammer 20 verbindbar ist. Das zweite Ventil 34, 36 dient gleichzeitig als Auslaßventil für die Steuerkammer 20. Der Ventilverschlußkörper 34 des zweiten Ventils 34, 36 ist mittels einer Stange 32 fest mit dem Ventilverschlußkörper 30 des ersten Ventils 30, 31 verbunden.

[0010] Auf dem Gehäuse 23 des Druckregelventils ist ein mit einem Deckel 5 versehenes Gehäuse 9 einer Einrichtung zum Betätigen des Stellgliedes 16 mittels Schrauben 6, 47 befestigt. Zwischen dem Deckel 5 und dem Gehäuse 9 ist eine Dichtung 51 angeordnet.

[0011] Im Gehäuse 9 sind fünfzehn zylindrische Druckmittelkammern angeordnet, von denen hier lediglich drei Druckmittelkammern 8, 46 und 45 dargestellt sind. Die Druckmittelkammern sind bezogen auf die Mittelachse des Stellgliedes 16 symmetrisch angeordnet. Die Druckmittelkammer 8 wird von einem mit einem Dichtring 10 versehenen ersten Steuerkolben 11 begrenzt, welcher gegen die Kraft einer Feder 13 in Richtung auf das Stellglied 16 zu verschiebbar ist. Auf seiner der Druckmittelkammer 8 abgewandten Seite weist der Steuerkolben 11 einen als Anschlag 12 dienenden Fortsatz auf. Die Feder 13 ist durch eine in der scheibenförmigen Dichtung 14 vorgesehene Ausnehmung hindurchgeführt und stützt sich mit ihrem dem Steuerkolben 11 abgewandten Ende auf dem Stellglied 16 ab. Ein zweiter mit einem Dichtring 43 versehener Steuerkolben 40 begrenzt die Druckmittelkammer 46. Zwischen der der Druckmittelkammer 46 abgewandten Seite des zweiten Steuerkolbens 40 und dem Stellglied 16 ist eine Feder 38 angeordnet. Der zweite Steuerkolben 40 weist auf seiner der Feder 38 zugewandten Seite einen als Anschlag 39 dienenden Fortsatz auf, welcher bei einem Hub des Steuerkolbens 40 in Richtung auf das Stellglied 16 zu an der scheibenförmigen Dichtung 14 zur Anlage kommt. Die Druckmittelkammer 45 wird von einem dritten, mit einem Dichtring 44 versehenen Steuerkolben 42 begrenzt, welcher gegen die Kraft einer Feder 50 in Richtung auf das Stellglied 16 zu verschiebbar ist. Der dritte Steuerkolben 42 weist ebenfalls einen als Anschlag 41 ausgebildeten Fortsatz auf, der mit dem scheibenförmigen Dichtelement 14 zusammenwirkt. Die zwischen den Steuerkolben und dem Stellglied angeordneten Federn sind gleich ausgebildet. Um den Hub der Steuerkolben verändern zu können, ist es denkbar, die aus den Fortsätzen der Steuerkolben und der Dichtung gebildeten Anschläge veränderbar, d.h. einstellbar auszubilden.

[0012] Dies kann z.B. durch Anordnen von Distanzstücken zwischen der Dichtung 14 und den Federn 13, 38, 50 erfolgen. Um Fertigungstoleranzen ausgleichen zu können, ist es möglich, zwischen den Steuerkolben und den Böden der zugeordneten Druckmittelkammern weitere, vorzugsweise veränderbare Anschläge vorzusehen. Auf dem Deckel 5 des Gehäuses 9 sind vier Magnetventile 1, 2, 3, 4 angeordnet. Die Magnetventile dienen zur Ansteuerung der fünfzehn Druckmittelkammern. Über hier nicht gezeigte Druckmittelleitungen sind die Magnetventile mit einer Druckmittelquelle verbunden. Elektrisch werden die Magnetventile über einen 16-Stellungs-Schalter angesteuert. Wie die Abbildung zeigt, ist die Druckmittelkammer 45 über eine Bohrung 48 und eine entsprechende Ausnehmung in der Dichtung 51 mit dem Magnetventil 2 verbunden. Das Magnetventil 3 steht über einen Kanal 7 und eine entsprechende Ausnehmung in der Dichtung 51 mit der Druckmittelkammer 8 in Verbindung.

[0013] In Fig. 2 ist die Druckmittelkammer-Anordnung der in Fig. 1 gezeigten und beschriebenen Einrichtung zum Verändern einer Stellgröße im Schnitt dargestellt. Der besseren Übersicht halber sind die den in Fig. 1 gezeigten Teilen gleichen Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0014] Im Gehäuse 9 sind fünfzehn zylindrische Druckmittelkammern mern 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 8, 60, 45, 61, 62, 63, 46 vorgesehen, in welchen hier nicht dargestellte Steuerkolben gegen die Kraft von Federn verschiebbar angeordnet sind. Die Druckmittelkammern sind symmetrisch zur Mittelachse des in Fig. 1 gezeigten Stellgliedes 16 angeordnet. Die erste Druckmittelkammer 46 ist zentrisch angeordnet und steht über einen hier nicht gezeigten Kanal mit einem ersten Magnetventil in Verbindung. Zwei weitere Druckmittelkammern 62, 63 sind spiegelbildlich zueinander angeordnet und liegen auf einer durch das Zentrum verlaufenden gedachten Achse. Die beiden Druckmittelkammern 62, 63 stehen über einen Kanal 67 miteinander in Verbindung, welcher über einen Kanal 68 an ein zweites Magnetventil angeschlossen ist. Vier, über einen Kanal 64 und untereinander verbundene Druckmittelkammern 8, 60, 45, 61 sind derart zu den Druckmittelkammern 62, 63 amgeordnet, daß sie zusammen mit diesen einen inneren Ring um die zentrisch angeordnete Druckmittelkammer 46 bilden. Die vier Druckmittelkammern 8, 60, 45, 61 sind über den Kanal 64 mit dem in Fig. 1 gezeigten Magnetventil 3 verbunden. Einen äußeren Ring um die zentrisch angeordnete Druckmittelkammer 46 bilden die restlichen Druckmittelkammern 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58 und 59. Diese Druckmittelkammern sind über einen Kanal 66 untereinander verbunden. Ein an die Kammer 57 angeschlossener weiterer Kanal 65 führt zu einem hier nicht dargestellten Magnetventil. Die von den einzelnen Kanälen zu den zugehörigen Druckmittelkammern führenden Abzweigungen sind durch Punkte gekennzeichnet.

[0015] Unter Einbeziehung der Fig. 2 wird die Funktion der Einrichtung gemäß Fig. 1 nachstehend näher erläutert.

[0016] Es wird angenommen, daß vom Druckregelventil ein Druck von 2 bar ausgesteuert werden soll. Zu diesem Zweck wird der 16-Stellungs-Schalter auf die Stufe 1 eingestellt und so an das mit der zentrisch angeordneten Druckmittelkammer 4f in Verbindung stehende Magnetventil eine Spannung angelegt.

[0017] Das Magnetventil öffnet und von der Druckmittelquelle strömt Druckmittel in die Druckmittelkammer 46. Der Steuerkolben 40 wird durch den sich in der Druckmittelkammer 46 aufbauenden Druck soweit in Richtung auf das Stellglied 16 zu verschoben, bis sein Anschlag 39 an der Dichtung 14 zur Anlage kommt. Über das als Auslaßventil 34, 36 dienende zweite Ventil wird der Raum unterhalb des Steuerkolbens 40 entlüftet. Die zwischen dem Stellglied 16 und dem Steuerkolben 40 angeordnete Feder 38 bewirkt bei der Abwärtsbewegung des Steuerkolbens 40 einen Hub des mit dem Stellglied 16 verbundenen Kolbens 18 in Richtung auf die Steuerkammer 20 zu. Der Hub des Kolbens 18 ist beendet, wenn das Stellglied 16 am Anschlag 17 zur Anlage kommt. Während der Abwärtsbewegung des Kolbens 18 gelangt das Auslaßventil 34, 36 in die Schließstellung und das als Einlaßventil dienende erste Ventil 30, 31 wird mittels der Stange 32 in die Offenstellung gebracht. Der Druckmitteleingang 29 des Druckregelventils ist jetzt über das Einlaßventil 30, 31 mit dem Druckmittelausgang 22 verbunden. Von der Druckmittelquelle strömt Druckmittel zum Verbraucher. Der sich über die mit dem Druckmittelausgang 22 in Verbindung stehende Bohrung 21 in der Steuerkammer 20 aufbauende Druck verschiebt den Kolben 18 gegen die Kraft der Feder 38 in Richtung auf den Steuerkolben 40 zu. Hat der Druckverbraucher und somit auch der Druck in der Steuerkammer 20 eine Höhe erreicht, die der auf das Stellglied 16 entgegengerichtet einwirkenden Kraft der Feder 38 entspricht, gelangt das Einlaßventil 30, 31 in die Schließstellung. Die Druckmittelzufuhr zum Verbraucher wird unterbrochen. Soll der vom Druckregelventil auszusteuernde Druck z.B. auf 8 bar erhöht werden, so wird der 16-Stellungs-Schalter in die Position 4 geschaltet. Das mit den vier Druckmittelkammern 8, 60, 45, 61 in Verbindung stehende Magnetventil 3 wird in die Offenstellung und das mit der zentrisch angeordneten Druckmittelkammer 46 verbundene Magnetventil wird in die Schließstellung gebracht. Die in den vier Druckmittelkammern 8, 60, 46, 61 angeordneten Steuerkolben 11, 42 werden soweit in Richtung auf das Stellglied 16 zu verschoben, bis sie mit ihren Anschlägen 12, 41 an der Dichtung zur Anlage kommen. Die zentrisch angeordnete Druckmittelkammer 46 wird gleichzeitig über das zugehörige Magnetventil entlüftet, der Steuerkolben 40 wird von der Feder 38 nach oben verschoben. Durch die Kraft der Federn 13, 50 der vier Steuerkolben 11, 42 werden das Stellglied 16 und der mit diesem verbundene Kolben 18 aufgrund der Störung des Kräftegleichgewichtes nach unten verschoben. Das Einlaßven- ventil 30, 31 gelangt wieder in die Offenstellung und der Verbraucher ist über den Druckmittelausgang 22, das Einlaßventil 30, 31 sowie den Druckmitteleingang 29 wieder mit der Druckmittelquelle verbunden. Ist der Druck im Verbraucher und somit auch der Druck in der Steuerkammer 20 soweit angestiegen, daß Gleichgewicht zwischen den auf das Stellglied 16 einander entgegengerichtet einwirkenden Kräften herrscht, gelangt das Einlaßventil 30, 31 durch die vorangegangene kontinuierliche Aufwärtsbewegung des Kolbens 18 in die Schließstellung.

[0018] Soll der Verbraucher entlüftet werden, so wird der 16-Stellungs-Schalter in die Position 0 gebracht. Die vier Druckmittelkammern 8, 60, 45, 61 werden entlüftet, die Steuerkolben 11, 42 fahren nach oben. Die zugehörigen Federn 13, 50 entspannen sich. Da jetzt die vom Druck in der Steuerkammer 20 über den Kolben 18 auf das Stellglied 16 ausgeübte Kraft überwiegt, fährt der Kolben 18 weiter nach oben. Das als Auslaßventil dienende zweite Ventil 35, 36 gelangt in die Offenstellung und der Verbraucher wird über den Druckmittelausgang 22, die Bohrung 21 sowie die Steuerkammer 20 und das Auslaßventil 34, 36 entlüftet.

[0019] Je nach Anzahl der gleichzeitig angesteuerten Druckmittelkammern kann der vom Druckregelventil auszusteuernde Druck stufenweise erhöht oder abgesenkt werden. In diesem Ausführungsbeispiel sind fünfzehn Schaltstufen bzw. Druckstufen möglich. Um bei Ausfall des Steuerdruckes ein ungewolltes Entlüften des Verbrauchers zu verhindern, können die mit den Druckmittelkammern verbundenen Magnetventile als Impulsventile ausgebildet sein.

[0020] Fig. 3 zeigt einen Arbeitszylinder dessen Kolbenstellung mittels einer Einrichtung zum Verändern einer Stellgröße vorgegeben wird.

[0021] In einem Zylinder 74 ist ein mit einer Kolbenstange 91 .verbundener Arbeitskolben 89 verschiebbar angeordnet. Die Kolbenstange 91 ist durch eine in der Stirnwand des Zylinders 74 vorgesehene, mit einem Dichtring 93 versehene Öffnung 92 aus dem Zylinder 74 herausgeführt. Der Arbeitskolben 89 unterteilt den Zylinder 74 in eine kolbenstangenseitige Arbeitskammer 90 und eine der kolbenstangenseitigen Arbeitskammer 90 gegenüber auf der anderen Seite des Arbeitskolbens 89 liegende Federkammer 94. In der Federkammer 94 ist eine Druckfeder 88 angeordnet, die sich mit ihrem einen Ende auf dem Arbeitskolben 89 und mit ihrem anderen Ende an einem scheibenförmigen Stellglied 84 abstützt. Das Stellglied 84 weist auf seiner der Federkammer 94 abgewandten Seite Stangen 87, 108 auf, die in entsprechenden im Zylinderdeckel 105 vorgesehenen Bohrungen geführt werden. Die Stangen 87, 108 erstrecken sich durch den Zylinderdeckel 105 hindurch bis in eine topfförmige Kappe 107 hinein. An den freien Enden der mit dem Stellglied 84 verbundenen Stangen 87, 108 ist eine Platte 109 befestigt, welche eine zentrisch angeordnete Ausnehmung 69 mit einem Ventilsitz 70 aufweist. Koaxial zum Ventilsitz 70 ist ein weiterer Ventilsitz 111 im Zylinderdeckel 105 angeordnet. Ein Doppelventilkörper 112, 114, 71 bildet mit dem Ventilsitz 111 ein Einlaßventil 111, 112 und mit dem Ventilsitz 70 ein Auslaßventil 70, 71. Der Doppelventilkörper 112, 114, 71 wird von einer Feder 113 auf dem Einlaßventilsitz 111 gehalten. Vom Ausgang des Einlaßventils 111, 112 führt eine Druckmittelleitung 77 zur Arbeitskammer 90 des Zylinders 74. Der Eingang des Einlaßventils 111, 112 ist über einen Kanal 102 mit einer Druckmittelquelle, die hier nicht dargestellt ist, verbunden- Zwischen der Platte 109 und dem Zylinderdeckel 105 ist ein Faltenbalg 72 angeordnet. Im Zylinderdeckel 105 sind mehrere Druckmittelkammern vorgesehen, wobei in der Abbildung der besseren Übersicht halber lediglich vier Druckmittelkammern 79, 80, 99, 101 dargestellt sind. Jede Druckmittelkammer wird von einem Steuerkolben 78 bzw. 81 bzw. 98 bzw. 100 begrenzt. Jedem Steuerkolben 78, 81, 98, 100 ist eine Feder 82 bzw. 83 bzw. 95 bzw. 97 zugeordnet. Die Federn stützen sich einerseits am Stellglied 84 und andererseits am zugehörigen Steuerkolben ab. Der Hub eines jeden Steuerkolbens wird in Richtung auf das Stellglied 84 zu von einem Anschlag 86, 85, 110, 96 begrenzt. Über Bohrungen 75, 76, 103, 104, welche im Zylinderdeckel 105 vorgesehen sind,.. sind die Druckmittelkammern 79, 80, 99, 101 mit Magnetventilen verbunden.

[0022] Der besseren Übersicht halber sind in der Abbildung nur zwei Magnetventile 106 und 73 dargestellt. Die Magnetventile sind mit einer Druckmittelquelle verbunden. Über einen Mehr-Stellungs-Schalter sind die Magnetventile einzeln mit einer Spannungsquelle verbindbar.

[0023] Soll der Arbeitskolben 89 und somit auch die Kolbenstange 91 um einen vorbestimmten Betrag verschoben werden, so wird z.B. auf das Magnetventil 73 ein Schaltimpuls gegeben. Das Magnetventil 73 öffnet und verbindet so die Druckmittelkammern 79, 99 mit der Druckmittelquelle. Der sich in den Druckmittelkammern 79, 99 aufbauende Druck verschiebt die Steuerkolben 78, 98 in Richtung auf das Stellglied 84 zu. Mittels der zwischen dem Stellglied 84 und den Steuerkolben 78, 98 angeordneten Federn 82, 95 wird die auf die Steuerkolben 78, 98 ausgeübte Kraft auf das Stellglied 84 übertragen und so das Stellglied 84 in Richtung auf den Arbeitskolben 89 zu verschoben. Bei dieser Verschiebebewegung setzt der an der mit dem Stellglied 84 verbundenen Platte 109 angeordnete Auslaßventilsitz 70 auf den Doppelventilkörper 71, 114, 112 auf und nimmt diesen mit. Das Auslaßventil 70, 71 ist jetzt geschlossen und das Einlaßventil 111, 112 gelangt in die Offenstellung. Über das nun geöffnete Einlaßventil 111, 112 und die Druckmittelleitung 77 gelangt von der Druckmittelquelle Druckmittel in die Arbeitskammer 90. Der sich in der Arbeitskammer 90 aufbauende Druck verschiebt den Arbeitskolben 89 gegen die Kraft der Feder 88 in Richtung auf das Stellglied 84 zu. Ist die Kraft der so vorgespannten Feder 88 soweit angewachsen, daß sie die Kraft der von den Steuerkolben 78, 98 belasteten Federn 82, 95 überwindet, wird das Stellglied 84 gegen die Kraft der Federn 82, 95 verschoben. Sobald sich die entgegengerichtet auf das Stellglied 84 einwirkenden Kräfte der Federn 88 und 82, 95 im Gleichgewicht befinden, gelangt das Einlaßventil 111, 112 in die Schließstellung. Die Druckmittelzufuhr zur Arbeitskammer 90 ist jetzt unterbrochen und der Arbeitskolben 89 verharrt in seiner augenblicklichen Position.

[0024] Soll der Arbeitskolben 89 wieder seine Ausgangssstellung einnehmen, so werden die Druckmittelkammern 79, 99 über das Magnetventil 73 entlüftet. Die Steuerkolben 78, 98 fahren nach oben und die Federn 82, 95 entspannen sich. Da jetzt die von der Feder 88 auf das Stellglied 84 ausgeübte Kraft überwiegt, wird das Stellglied 84 weiter nach oben verschoben. Der Auslaßventilsitz 70 hebt vom Doppelventilkörper 71, 114, 112 ab. Durch die Druckmittelleitung 77, das geöffnete Auslaßventil 70, 71 sowie den Auslaß 69 wird die Arbeitskammer 90 entlüftet. Die Feder 88 bringt den Arbeitskolben 89 in seine ursprüngliche Stellung.

[0025] Je mehr Steuerkolben mit Druck beaufschlagt werden, desto größer muß die entgegengerichtet wirkende Kraft der zwischen dem Kolben 89 und dem Stellgleid 84 angeordneten Feder 88 werden, um die Kraft der von den Steuerkolben belasteten Federn 82, 83, 95, 97 zu überwinden. Dies bedeutet, daß die Feder 88 durch einen längeren Hub des Kolbens 89 stärker vorgespannt werden muß.

[0026] Zur Betätigung des Stellgliedes können anstelle von Steuerkolben auch als Steuerglieder ausgebildete Anker von Elektromagneten direkt auf die das Stellglied beaufschlagenden Federn einwirken.

[0027] Es ist auch denkbar, den von den Steuerkolben begrenzten Druckmittelkammern pneumatisch, hydraulisch oder von Hand schaltbare Ventile vorzuschalten.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Verändern der auf ein Stellglied einwirkenden Kraft mit folgenden Merkmalen:

a) das Stellglied steht mit wenigstens einem Steuerglied in Wirkverbindung;

b) das Stellglied ist bei Kraftbeaufschlagung des Steuergliedes mittels des Steuergliedes bewegbar;

c) zur Bewegung des Stellgliedes gegen die vom Steuerglied ausgeübte Kraft ist eine Rückstellkraft vorgesehen;
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

d) zwischen dem Stellglied und dem Steuerglied ist eine Feder angeordnet, über welche das Stellglied mit dem Steuerglied in Wirkverbindung steht;

e) es ist ein Anschlag vorgesehen, welcher den Weg des Steuergliedes in Richtung auf die Feder zu begrenzt.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

a) das Steuerglied ist als Steuerkolben ausgebildet;

b) der Steuerkolben begrenzt eine Druckmittelkammer, welche über eine Ventileinrichtung mit einer Druckmittelquelle verbindbar ist;

c) das Stellglied ist bei Druckbeaufschlagung der Druckmittelkammer mittels des Steuerkolbens bewegbar.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Steuerglied der Anker eines Elektromagneten dient.

4. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Steuerglieder vorgesehen sind, welche so angeordnet sind, daß bei Betätigen der Steuerglieder eine Kippbewegung des Stellgliedes verhindert wird.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerglieder so angeordnet sind, daß sie zur Mittelachse des Stellgliedes den gleichen Abstand aufweisen.

6. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei der den Steuerkolben zugeordneten Druckmittelkammern über eine gemeinsame Ventileinrichtung mit einer Druckmittelquelle verbindbar sind.

7. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Steuerglied zentrisch zum Stellglied und wenigstens zwei weitere Steuerglieder, bezogen auf die Mittelachse des Stellgliedes, symmetrisch angeordnet sind.

8. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

a) es sind mehrere Steuerkolben vorgesehen, wobei ein Steuerkolben zentrisch zum Stellglied und wenigstens zwei weitere Steuerkolben, bezogen auf die Mittelachse des Stellgliedes, symmetrisch angeordnet sind;

b) die vom zentrisch angeordneten Steuerkolben begrenzte Druckmittelkammer ist über eine erste Ventileinrichtung mit der Druckmittelquelle verbindbar.

c) die von wenigstens zwei symmetrisch angeordneten Steuerkolben begrenzten Druckmittelkammern, welche bezogen auf die Mittelachse des Stellgliedes einander gegenüberliegen, sind über eine gemeinsame Ventileinrichtung gleichzeitig mit der Druckmittelquelle verbindbar;

9. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag veränderbar ist.

10. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Druckmittelkammer ein weiterer Anschlag vorgesehen ist, welcher den Hub des Steuerkolbens in Richtung von der Feder weg begrenzt.

11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag veränderbar ist.

12. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Steuerkolben aufnehmenden Kammern über druckmittelbetätigbare Ventile ansteuerbar sind.

13. Einrichtung nach wenistens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Steuerkolben aufnehmenden Kammern über von Hand schaltbare Ventile ansteuerbar sind.

14. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche für eine Regelventileinrichtung, welche wenigstens einen Druckmitteleingang, einen Druckmittelausgang sowie einen mit wenigstens einem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilkörper aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

a) das Stellglied (16) ist mit einem Regelkolben (18) verbunden;

b) der Regelkolben (18) begrenzt eine Steuerkammer (20), welche auf der der federbeaufschlagten Seite des Stellgliedes (16) abgewandten Seite des Stellgliedes (16) angeordnet ist;

c) der Regelkolben (18) steht mit dem Ventilkörper (30, 31, 34, 36) in Wirkverbindung;

d) der Druckmittelausgang (22) der Hegelventileinrichtung ist mit der vom Regelkolben (18) begrenzten Steuerkammer (20) verbunden.

15. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche für einen Arbeitszylinder mit einem Arbeitskolben, welcher eine Arbeitskammer von einer Regelfederkammer trennt, wobei der Arbeitskolben vom Druck in der Arbeitskammer gegen die Kraft der Regelfeder verschiebbar ist, gekennzeichnet durch die folgenen Merkmale:

a) die Regelfeder (88) ist zwischen dem Stellglied (84) und dem Arbeitskolben (89) angeordnet;

b) das Stellglied (84) steht mit einer Ventileinrichtung (70, 71, 114, 111, 112) in Wirkverbindung, über welche die Arbeitskammer (94) mit einer Druckmittelquelle verbindbar ist.

16. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Erzeugen der auf das Stellglied einwirkenden Rückstellkraft eine Regelfeder vorgesehen ist.

17. Einrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen den Steuergliedern und dem Stellglied angeordneten Federn gleich ausgebildet sind.

Zeichnung