(19)
(11) EP 0 110 126 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.06.1984  Patentblatt  1984/24

(21) Anmeldenummer: 83110667.9

(22) Anmeldetag:  26.10.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3F15B 13/044
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 23.11.1982 DE 3243180

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Hauser, Manfred, Ing.grad.
    D-7141 Schwieberdingen (DE)
  • Höfer, Friedrich-Wilhelm
    D-7257 Ditzingen 5 (DE)
  • Kraus, Walter
    D-7141 Möglingen (DE)
  • Siegel, Heinz, Ing.grad.
    D-7000 Stuttgart 40 (DE)
  • Zirps, Wilhelm
    D-7251 Hemmingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektromagnetisch betätigtes Wegeventil


    (57) Es wird ein elektromagnetisch betätigtes Wegeventil (10) in Längsschieberbauweise vorgeschlagen, dessen Motoranschluß (28) zum sicheren Halten einer Last von einem vorgesteuerten Sperrventil (43) abgesichert ist. Das Sperrventil (43) weist einen federbelasteten Sitzventilkörper (38) auf, dessen Steuerdruckkammer (31) eine Drosselstelle (42) mit dem Motoranschluß (28) und eine über ein Vorsteuerventil (72) geführte Steuerleitung (73) mit dem Rücklauf (18) verbindet. Das Vorsteuerventil (72) hat einen bolzenförmigen Vorsteuerschieber (61), der die Steuerdruckkammer (31) mit hoher Dichtheit absperrt, und zur Hubübertragung koaxial zwischen einem Stößel (67) des Elektromagneten (68) und dem Längsschieber (45) liegt. Das den Motoranschluß in Neutralstellung sicher abdichtende Sperrventil (43) wird beim Senken in vorgesteuerter Weise geöffnet. Bei einem Wegeventil (80) für doppeltwirkende Funktion mit zwei Sperrventilen (43, 87) und zwei Vorsteuerventilen (72, 88) ist bei gleichzeitig erregten Elektromagneten (68, 74) eine Schwimmstellung erreichbar.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einem elektromagnetisch betätigten Wegeventil nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon ein solches Wegeventil aus der US-PS 3 899 003 bekannt, das sich als billig und einfach bauendes Magnetventil zur Steuerung von vier Wegen in drei Stellungen eignet. Damit dieses Wegeventil einerseits schnell schaltet und andererseits die vom Magneten aufzubringende Schaltleistung nicht zu groß wird, ist der Längsschieber mit relativ großem Spiel in der Schieberbohrung des Gehäuses geführt. Dies hat den Nachteil, daß keine ausreichende Dichtheit zum Halten von Lasten erreichbar ist. Da außerdem in den Motoranschlüssen Rückschlagventile zum Absichern der Last fehlen, muß der jeweilige Umlaufdruck beim Ansteuern der Last zuerst angedrosselt werden. Ferner ist bei einem derartigen Ventil die maximale Durchflußmenge infolge der Schaltleistungsgrenze des Magnetventils oft unzureichend. Mit dem bekannten Magnetventil ist auch kein Parallelbetrieb möglich. Da der Längsschieber nur drei Stellungen einnehmen kann, können auch nur drei Funktionen wie z.B. Heben, Halten und Senken gesteuert werden.

    [0002] Ferner ist aus der US-PS 3 216 448 ein Wegeventil mit einem handbetätigten Steuerschieber bekannt, der zur Steuerung einer vierten Funktion eine Schwimmstellung einnehmen kann. Das Wegeventil kann auch Lasten gut halten, da seine Motoranschlüsse durch zusätzliche Sitzventile abgesichert sind. Die in vorgesteuerter Bauweise ausgebildeten Sitzventile liegen radial zur Längsachse des Steuerschiebers und werden von ihm unmittelbar mechanisch betätigt. Nachteilig bei diesem Wegeventil ist, daß es sich nicht für eine elektromagnetische Betätigung eignet. Zudem erfordern die mechanisch betätigten, vorgesteuerten Sitzventile relativ hohen Bauaufwand.

    Vorteile der Erfindung



    [0003] Das erfindungsgemäße Wegeventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß es als schnell schaltendes Magnetventil eine gute Dichtheit zum Halten von Lasten aufweist. Zudem eignet es sich zur Steuerung von einfachwirkenden und doppeltwirkenden Funktionen. Darüber hinaus baut das Wegeventil relativ einfach und kompakt.

    [0004] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Wegeventils möglich. Besonders vorteilhaft ist eine Ausbildung gemäß Anspruch 5, wodurch das Wegeventil für doppeltwirkende Funktion trotz Verwendung zweier einfacher Schaltmagnete neben den Stellungen Heben, Halten und Senken eine Schwimmstellung erlaubt. Weiterhin ergibt sich eine besonders zweckmäßige Ausbildung gemäß Anspruch 6, wodurch das Wegeventil für einfachwirkende Funktion infolge seiner strömungsgünstigen Kanalführung für hohen Durchsatz eine hohe Schaltleistungsgrenze ermöglicht. Besonders vorteilhaft läßt sich bei einer Ausbildung nach Anspruch 9 für ein einfachwirkendes Wegeventil dessen anderer, der Hebenfunktion zugeordneter Magnet für eine zusätzliche Steuerfunktion mitverwenden. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung.

    Zeichnung



    [0005] Vier Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 als erstes Ausführungsbeispiel einen Längsschnitt durch ein elektromagnetisch betätigtes Wegeventil für einfachwirkende Funktion, Figur 2 als zweites Ausführungsbeispiel einen Längsschnitt durch ein Wegeventil für doppeltwirkende Funktion und mit Neutralumlaufkanal und Figur 3 als drittes Ausführungsbeispiel ein Wegeventil für doppeltwirkende Funktion ohne Neutralumlauf in vereinfachter Darstellung und Figur 4 ein viertes Ausführungsbeispiel.

    Beschreibung der Ausführungsbeispiele



    [0006] Die Figur 1 zeigt einen Längsschnitt durch ein elektromagnetisch betätigtes Wegeventil 10 für eine einfachwirkende Funktion. Das Wegeventil 10 hat in einem Gehäuse 11 eine mehrfach abgesetzte Schieberbohrung 12, die von einer stirnseitigen Flanschfläche 13 zu einer gegenüberliegenden Flanschfläche 14 verläuft. In der Schieberbohrung 12 sind durch ringförmige Erweiterungen Kammern ausgebildet. Zu beiden Seiten einer mittigen Zulaufkammer 15 liegen eine erste Motorkammer 16 sowie eine zweite Motorkammer 17. An die Motorkammern 16, 17 schließen sich nach außen hin jeweils eine Rücklaufkammer 18 bzw. 19 an. In den stark vergrößerten Abschnitten der Schieberbohrung 12 jeweils in den Bereichen zwischen der Rücklaufkammer 18 bzw. 19 und der zugeordneten Flanschfläche 13 bzw. 14 liegen dort eine erste (21) bzw. eine zweite Steuerkammer 22.

    [0007] Auf einer im Gehäuse parallel zur Schieberbohrung 12 verlaufenden Sperrventil-Achse 23 sind im Gehäuse 11 symmetrisch zu einer durch die Zulaufkammer 15 verlaufenden Ebene zwei Anschlußkammern 24 bzw. 25 ausgebildet. Von jeder Anschlußkammer 24, 25 führt ein abgewinkelter Motorkanal 26 bzw. 27 zu der ersten (16) bzw. zweiten Motorkammer 17. Während die erste Anschlußkammer 24 mit einem Motoranschluß 28 in Verbindung steht, entfällt für die zweite Anschlußkammer 25 ein entsprechender Motoranschluß, da das Wegeventil 10 für einfachwirkende Funktion ausgerüstet ist, im übrigen aber den gleichen gegossenen Grundkörper wie bei einem Wegeventil für doppeltwirkende Funktion aufweist. Im Unterschied zu einem Gehäuse für doppeltwirkende Funktion sind bei dem Gehäuse 11 die beiden Motorkanäle 26, 27 durch eine Aufbohrung 29 miteinander verbunden. Ferner sind im Gehäuse 11 in der Sperrventil-Achse 23 zwei Druckkammern 31 bzw. 32 ausgebildet, die jeweils durch koaxiale Ausnehmungen 33 mit der zugeordneten Anschlußkammer 24 bzw. 25 und jeweils durch zugeordnete Steuerkanäle 34, 35 mit den zugeordneten Steuerkammern 21 bzw. 22 verbunden sind.

    [0008] Im Gehäuse 11 ist am Übergang vom ersten Motorkanal 26 zur ersten Anschlußkammer 24 ein Ventilsitz 36 ausgebildet, auf den sich ein von einer Feder 37 belasteter Sitzventilkorper 38 mit seinem Kegel 39 legt, während er mit seinem zylindrischen Schaft 41 in der Ausnehmung 33 geführt ist. Im Sitzventilkörper 38 ist eine Drossel 42 ausgebildet, über welche der Motoranschluß 28 mit der ersten Druckkammer 31 in Verbindung steht. Der Sitzventilkörper 38 ist somit ein Teil eines hydraulisch vorgesteuerten Sperrventils 43, das eine mit dem Motoranschluß 28 in Verbindung stehende Last absichert. Die Druckkammern 31, 32 sind nach außen hin durch Stopfen 44 verschlossen.

    [0009] In der Schieberbohrung 12 im Bereich zwischen den beiden Rücklaufkammern 18, 19 ist ein Längsschieber 45 dicht und gleitend geführt. Entsprechend seiner einfachwirkenden Funktion weist der Längsschieber 45 an einem mittleren Kolbenabschnitt 46 eine erste Steuerfase 47 zur Beeinflussung des zufließenden Druckmittelstroms sowie eine zweite Steuerfase 48 zur Beeinflussung des abfließenden Druckmittelstroms auf. An den Enden 51, 52 des Längsschiebers 45 stützen sich von Rückstellfedern 53, 54 belastete Federteller 55, 56 ab, wodurch der Längsschieber 45 in der gezeichneten Mittelstellung zentriert ist. Die linke Rückstellfeder 53 stützt sich dabei an der Stirnseite einer Schieberbuchse 57 ab, die in die Schieberbohrung 12 eingesetzt ist und den Bereich zwischen der Flanschfläche 13 und einem an die Rücklaufkammer 18 grenzenden Ringwulst 58 ausfüllt.

    [0010] In der Schieberbuchse 57 ist koaxial zur Achse des Längsschiebers 45 eine Längsbohrung 59 ausgebildet, in der ein Vorsteuerschieber 61 dicht und gleitend geführt ist. Von dieser Längsbohrung 59 führt eine Radialbohrung 62 in der Schieberbuchse 57 nach außen und stellt die Verbindung zur ersten Steuerkammer 21 her. Ein in der Schieberbuchse 57 durch eine Eindrehung ausgebildeter Entlastungsraum 63 steht über einen parallel zum Vorsteuerschieber 61 verlaufenden Längskanal 64 mit der ersten Rücklaufkammer 18 in Verbindung. Der Vorsteuerschieber 61 ist mit einem zylindrischen Abschnitt 65 in der Längsbohrung 59 geführt, wodurch er die Verbindung von der Radialbohrung 62 zum Entlastungsraum 63 in der gezeichneten Stellung sperrt. Der Abschnitt 65 ist dabei mit sehr geringem Spiel von z.B. wenigen tausendstel Millimetern in der Längsbohrung 59 geführt, so daß bei höheren Lastdrücken kein nennenswerter Leckölstrom auftreten kann. Zudem ist der Außendurchmesser des Abschnitts 65 relativ zum Außendurchmesser des Längsschiebers 45 verhältnismäßig klein gewählt, was ebenfalls die Größe eines Leckölspaltes erheblich verringert. Der Vorsteuerschieber 61 liegt mit seinem äußeren Ende 66 an einem Stößel 67 eines schaltenden Elektromagneten 68 an, der an der Flanschfläche 13 befestigt ist. Bei nicht erregtem Elektromagneten 68 wird der Vorsteuerschieber 61 durch eine schwache Druckfeder 69 am Stößel 67 anliegend gehalten, wobei die Druckfeder 69 in radialer Richtung durch einen bolzenartigen, inneren Schieberfortsatz 71 sowie durch den Federteller 55 geführt ist und sich am Ende 51 des Längsschiebers 45 und am zylindrischen Abschnitt 65 des Vorsteuerschiebers 61 abstützt. In der gezeichneten Ausgangsslage des Vorsteuerschiebers 61 ist der Abstand zwischen dem Schieberfortsatz 71 und dem Ende 51 am Längsschieber 45 geringfügig größer als die positive Überdeckung des Vorsteuerschiebers 61 im Bereich zwischen der Radialbohrung 62 und dem Entlastungsraum 63. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß der Vorsteuerschieber 61 die Radialbohrung 62 zum Tank entlastet, wenn er mit seinem Schieberfortsatz 71 am Längsschieber 45 anliegt, während der Längsschieber noch seine Neutralstellung einnimmt.

    [0011] Der Vorsteuerschieber 61 mit der Schieberbuchse 57 sind somit Teile eines Vorsteuerventils 72, das in eine vom Sperrventil 43 zum Rücklauf 18 geführte Steuerleitung 73 geschaltet ist. Der hierbei koaxial zum Stößel 67 und zum Längsschieber 45 angeordnete Vorsteuerschieber 61 dient dabei zugleich als ein den Hub des Elektromagneten 68 auf den Längsschieber 45 übertragendes Bauteil. An der gegenüberliegenden Flanschfläche 14 ist ein gleichartiger Elektromagnet 74 befestigt, dessen Hubbewegung vom Stößel 75 über einen Stift 76 auf den Längsschieber 45 übertragbar ist. Infolge der einfachwirkenden Funktion des Wegeventils 10 ist, anstelle der Schieberbuchse im Bereich der ersten Steuerkammer 21, in die zweite Steuerkammer 22 eine einfachere Distanzbuchse 77 eingesetzt, in welcher der Stift 76 geführt ist.

    [0012] An die Zulaufkammer 15 ist eine Pumpe 78 und an den Motoranschluß 28 ein einfachwirkender Hydromotor 79 angeschlossen.

    [0013] Die Wirkungsweise des Wegeventils 10 für einfachwirkende Funktion wird wie folgt erläutert: In der gezeichneten Neutralstellung sind beide Elektromagnete 68, 74 nicht erregt. Dadurch wird der Längsschieber 45 durch seine doppeltwirkene Rückholeinrichtung 53 bis 56 in seiner Mittelstellung zentriert, wobei sein mittlerer Kolbenabschnitt 46 die Zulaufkammer 15 absperrt. Der Vorsteuerschieber 61 wird von seiner schwachen Druckfeder 69 anliegend am Stößel 67 des Elektromagneten 68 gehalten, so daß der zylindrische Abschnitt 65 die Radialbohrung 62 absperrt. Der vom Hydromotor 79 erzeugte Lastdruck kann sich zwar über die Drosselstelle 42 im Sperrventil 43 in der Druckkammer 31 auf der Rückseite des Sperrventils und damit auch über den Steuerkanal 34 in der Radialbohrung 62 aufbauen, kann sich aber über das mit enger Passung gearbeitete, dichte Vorsteuerventil 72 nicht zum Tank abbauen. Der Sitzventilkörper 38 des Sperrventils 43 wird somit vom Lastdruck auf seinen Sitz 36 gepreßt und sorgt somit für ein sicheres Halten der Last am Hydromotor 29. Es kann dabei die zweite Steuerfase 48 am Längsschieber 45 ohne weiteres mit negativer Überdeckung ausgebildet sein.

    [0014] Soll eine Last am Hydromotor 79 gehoben werden, so wird der Elektromagnet 74 erregt, worauf dessen Stößel 75 den Stift 76 nach Überwindung eines Leerhubes gegen den Längsschieber 45 drückt und diesen gegen die Kraft der Rückstellfeder 53 in seine Hebenstellung auslenkt. Dabei öffnet die erste Steuerfase 47 die Verbindung von der Zulaufkammer 15 zur zweiten Motorkammer 17. Das dort hingelangende Druckmittel fließt weiter über den zweiten Motorkanal 27, die Aufbohrung 29, das nun als sich öffnendes Rückschlagventil arbeitende Sperrventil 43 und den Motoranschluß 28 zum Hydromotor 79. Zugleich hat die zweite Steuerfase 48 die Verbindung von der ersten Motorkammer 16 zur ersten Rücklaufkammer 18 gesperrt, so daß kein von der Pumpe 78 kommendes Druckmittel zum Tank entweichen kann. Der Abstand zwischen Vorsteuerschieber 61 und Längsschieber 45 ist in dessen Neutralstellung so groß gewählt, daß die Bewegung des Längsschiebers 45 in seine Hebenstellung nicht behindert wird. Beim Abschalten des erregten Elektromagneten 74 wird der Längsschieber 45 wieder in seine Neutralstellung zurückgestellt, wobei das Sperrventil 43 selbsttätig schließt und den Hydromotor 79 in seiner jeweiligen Lage absichert.

    [0015] Zum Senken des Hydromotors 79 wird der linke Elektromagnet 68 erregt, wobei sein Stößel 67 den Vorsteuerschieber 61 gegen die Kraft der schwachen Druckfeder 69 zuerst auf Anschlag am Längsschieber 45 bewegt, der sich noch in seiner Neutralstellung befindet. Bereits in dieser Zwischenstellung des Vorsteυerschiebers 61 öffnet sein zylindrischer Abschnitt 65 eine Verbindung von der Radialbohrung 62 zum Entlastungsraum 63, so daß sich von der Last 79 über die Drosselstelle 42 im Sperrventil 43 ein Steuerölstrom über die Steuerleitung 73 mit dem Vorsteuerventil 72 zur Rücklaufkammer 18 ausbilden kann. Der auf diese Weise vorgesteuerte Sitzventilkörper 38 öffnet und Druckmittel vom Hydromotor 79 kann über den ersten Motorkanal 26 und die erste Motorkammer 16 zur Rücklaufkammer 18 abströmen. Der Elektromagnet 68 drückt im weiteren Verlauf über den Vorsteuerschieber 61 den Längsschieber 45 in seine Senkenstellung, wodurch die zweite Steuerfase 48 die Entlastung zum Rücklauf voll aufsteuert. Der Senkenvorgang wird beendet, wenn der Elektromagnet 68 abgeschaltet wird. Dann wird der Längsschieber 45 von der Rückholeinrichtung 53 bis 56 wieder in seine Neutrallage zurückgestellt und der Vorsteuerschieber 61 von der Druckfeder 69 in seine Ausgangsstellung verschoben, wodurch die Steuerleitung 73 unterbrochen wird und das Sperrventil schließt. Die Last am Hydromotor 79 ist wieder sicher gehalten.

    [0016] Mit vorliegender Bauart des Wegeventils 10 wird ferner in besonders zweckmäßiger Weise erreicht, daß der über die erste Steuerfase 47 zum Hydromotor 79 hinfließende Druckmittelstrom als auch der vom Hydromotor 79 kommende und über die zweite Steuerfase 48 zum Tank abfließende Druckmittelstrom jeweils aus einer Kammer 15 bzw. 16 in die Schieberbohrung 12 hineinfließen. Bei dieser Durchströmungsrichtung können mit Hilfe von Feinsteuerfasen in günstiger Weise Strömungskräfte kompensiert werden, wodurch die Schaltleistungsgrenze des Wegeventils 10 wesentlich erhöht und somit die Durchflußmenge gesteigert werden kann.

    [0017] Die Figur 2 zeigt ein zweites, elektromagnetisch betätigtes Wegeventil 80, das sich von dem ersten Wegeventil 10 nach

    [0018] Figur 1 vor allem dadurch unterscheidet, daß es für eine doppeltwirkende Funktion ausgerüstet ist und einen Neutralumlaufkanal aufweist. Das Wegeventil 80 unterscheidet sich vom Wegeventil 10 wie folgt, wobei für gleiche Bauelemente gleiche Bezugszeichen verwendet werden. Das Wegeventil 80 hat ein Gehäuse 81, bei dem entsprechend der doppeltwirkenden Funktion die Aufbohrung zwischen den beiden Motorkanälen 26, 27 entfällt. Die Motorkanäle 26, 27 sind somit nur mit ihren zugeordneten Motorkammern 16 bzw. 17 verbunden. Zwischen den beiden Motorkammern 16, 17 liegen anstelle einer einzigen Zulaufkammer 15 nun drei Umlaufkammern 82, 83, 84, von denen die beiden äußeren Umlaufkammern 82, 84 über einen Querkanal 85 miteinander und mit der Pumpe 78 verbunden sind. Im Gehäuse 81 ist nun ein zweiter Motoranschluß 86 ausgebildet, dem in entsprechender Weise wie beim ersten Motoranschluß 28 ein vorsteuerbares Sperrventil 87 zugeordnet ist. Zur Vorsteuerung des Sperrventils 87 dient in entsprechender Weise ein zweites Vorsteuerventil 88, das mit dem ersten Vorsteuerventil 72 baugleich ist. Entsprechend der doppeltwirkenden Funktion und dem nun vorhandenen Neutralumlaufkanal 89 ist in der Schieberbohrung 12 ein Längsschieber 91 geführt, der nun fünf symmetrisch angeordnete Kolbenabschnitte 92 bis 96 aufweist. Dabei steuern in an sich bekannter Weise die mittleren Kolbenabschnitte 93 bis 95 den Neutralumlaufkanal 89, während die äußeren Kolbenabschnitte 92 bzw. 96 jeweils die zufließenden bzw. die abfließenden Druckmittelströme zu bzw. von den Motoranschlüssen 28, 86 steuern. Die beiden äußeren Kolbenabschnitte 92, 96 sind jeweils mit negativer Überdeckung ausgeführt, so daß in der gezeichneten Neutralstellung des Längsschiebers 91 die beiden Motorkanäle 26, 27 jeweils zu ihrer zugeordneten Rücklaufkammer 18 bzw. 19 entlastet sind.

    [0019] Die Wirkungsweise des Wegeventils 80 nach Figur 2 entspricht in bezug auf die schnell schaltende Funktion und auf die Lastsicherung am Hydromotor 79 im wesentlichen der Wirkungsweise beim Wegeventil 10. In der gezeichneten Neutralstellung des Längsschiebers 91 kann das von der Pumpe 78 geförderte Druckmittel über den Neutralumlaufkanal 89 ungedrosselt zu einem nachgeschalteten Wegeventil und dann zum Tank fließen. Bei nicht erregtem Elektromagneten 68 und 74 sind beide Motoranschlüsse 28 und 86 durch ihre zugeordneten Sperrventile 43 und 87 abgesichert, während die Vorsteuerventile 72 und 88 die Steuerleitungen 73 bzw. 97 unterbrechen. Der Hydromotor 79 kann eine Last somit in beiden Bewegungsrichtungen halten. Durch Betätigen des Elektromagneten 74 wird Druckmittel von der Pumpe 78 über den ersten Motoranschluß 28 zum Hydromotor 79 gesteuert, während von dessen anderen Seite Druckmittel über den zweiten Motoranschluß 86 zum Tank zurückgeführt wird. Der Längsschieber 91 sperrt hierbei den Neutralumlaufkanal 89 ab und steuert das von der Pumpe 78 kommende Druckmittel in den ersten Motorkanal 26 und über das sich öffnende Sperrventil 43 zum Motoranschluß 28. Zugleich wird das zweite Sperrventil 87 vom zweiten Vorsteuerventil 88 aufgesteuert, so daß Druckmittel vom zweiten Motoranschluß 86 über den zweiten Motorkanal 27 und die zweite Motorkammer 17 zur Rücklaufkammer 19 abströmen kann. Durch abwechselnde Erregung der Elektromagneten 68 bzw. 74 läßt sich somit der Hydromotor 79 in beiden Richtungen steuern.

    [0020] Neben den drei Funktionen für Heben, Halten und Senken ermöglicht das zweite Wegeventil 80 in besonders vorteilhafter Weise als vierte Funktion eine sogenannte Schwimmstellung. Zu diesem Zweck werden beide Elektromagneten 68 und 74 gleichzeitig erregt. Damit werden beide Vorsteuerventile 72 und 88 gleichzeitig geöffnet, so daß auch die zugeordneten Sperrventile 43 bzw. 87 öffnen. Der Längsschieber 91 selbst befindet sich in der gezeichneten Mittelstellung, wobei infolge seiner negativen Überdeckung beide Motorkanäle 26, 27 jeweils zu den Rücklaufkammern 18 bzw. 19 entlastet sind. Bei aufgesteuerten Sperrventilen 43 und 87 kann somit der Hydromotor 79 in beiden Richtungen unter Last bewegt werden, was einer Schwimmstellung des Wegeventils 80 entspricht.

    [0021] Die Figur 3 zeigt ein drittes Wegeventil 100 in vereinfachter Darstellung. Es unterscheidet sich vom zweiten Wegeventil 80 lediglich dadurch, daß es keinen Neutralumlaufkanal 89 aufweist. Als Gehäuse für das Wegeventil 100 kann das Grundgehäuse 11 des ersten Wegeventils 10 verwendet werden, wobei jedoch die Aufbohrung 29 entfällt, ein zweiter Motoranschluß 86 vorgesehen wird und zwei Vorsteuerventile sowie zwei Sperrventile angeordnet werden. Als Steuerschieber für das dritte Wegeventil 100 kann eine Bauart mit zwei steuernden Kolbenabschnitten verwendet werden, wie dies aus der erwähnten US-PS 3 899 003 an sich bekannt ist.

    [0022] Die Figur 4 zeigt einen Längsschnitt durch ein viertes Wegeventil 110, das wie das Wegeventil 10 nach Figur 1 für eine einfachwirkende Funktion ausgebildet ist und sich von diesem wie folgt unterscheidet, wobei für gleiche Bauelemente gleiche Bezugszeichen verwendet werden. Beim vierten Wegeventil 110 ist neben der Vorsteuerfunktion für das Sperrventil 43 eine zusätzliche Hilfssteuerfunktion inte griert, wozu in dem Längsschieber 45 ein dem rechten Elektromagneten 74 zugeordneter Hilfsschieber 111 angeorn det ist. Dieser Hilfsschieber 111 wird - wie dies die obere Hälfte in Figur 4 darstellt - von einer Druckfeder 112 bei nicht erregtem Elektromagneten 74 in einer Ausgangsstellung gehalten, in welcher die zweite Motorkammer 17 über eine Radialbohrung 113 im Längsschieber 45 und Kanäle 114 im Hilfsschieber 111 zur zweiten Rücklaufkammer 19 entlastet ist. Der Hilfsschieber 111 liegt dabei im Abstand von dem in Neutralstellung zentrierten Längsschieber 45. Wird der Elektromagnet 74 betätigt, so wird zuerst der Hilfsschieber 111 bis zum Anschlag am Längsschieber 45 verstellt, wobei die erwähnte Entlastung über die Radialbohrung 113 zugesteuert wird, bevor der Stößel im weiteren Bewegungsverlauf den Längsschieber 45 aus der gezeichneten Neutrallage heraus nach links in eine Hebenstellung verstellt. Die zweite Motorkammer 17 kann hier z.B. an eine Steuerleitung eines externen Stromreglers oder Schaltventils angeschlossen sein, das bei der Hebenfunktion wirksam wird, so daß der ohnedies vorhandene Elektromagnet 74 für eine zusätzliche Funktion mitbenutzt werden kann, was besonders vorteilhaft ist. Selbstverständlich kann die Zuordnung von Schaltzuständen zu den Stellungen des Hilfsschiebers 111 auch vertauscht werden.

    [0023] Selbstverständlich sind Änderungen an den gezeigten Ausführungsbeispielen möglich, ohne vom Gedanken der Erfindung abzuweichen. So können anstelle der gezeigten Schieberbauarten andere Steuerschieber verwendet werden. Ebenso läßt sich die Bauart des Sperrventils variieren. Die Wegeventile nach den Figuren 1 und 2 zeigen jedoch besonders vorteilhafte Ausführungsformen.


    Ansprüche

    1. Elektromagnetisch betätigtes Wegeventil mit einem in einer Schieberbohrung eines Gehäuses angeordneten Längsschieber, der wenigstens die Verbindungen zwischen einer Zulaufkammer und einer Motorkammer und von einer Motorkammer zu einer Rücklaufkammer steuert, wozu der Längsschieber aus einer Ausgangsstellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder vom Anker eines Magneten in eine Arbeitsstellung auslenkbar ist und mit einem von der Motorkammer zum Motoranschluß führenden Motorkanal, dadurch gekennzeichnet, daß in den Motorkanal (26) ein den Motoranschluß (28) absicherndes, vorgesteuertes Sperrventil (43) geschaltet ist, von dessen Steueranschluß (31) eine Steuerleitung (73) in beeinflußbarer Weise über einen Vorsteuerschieber (61) zum Rücklauf (18) geführt ist, wobei der Vorsteuerschieber (61) in die Wirkverbindung zwischen Anker (67) und Längsschieber (45) geschaltet und koaxial zu letzteren (67, 45) angeordnet ist und einen wesentlich kleineren dichtenden Außendurchmesser aufweist als der Längsschieber (45) und daß der Vorsteuerschieber (61) bei nicht erregtem Magnet (68) die Steuerleitung (73) unterbricht, bei erregtem Magnet (68) und in Neutralstellung befindlichem Längsschieber (45) die Steuerleitung (73) aber auf steuert.
     
    2. Wegeventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsteuerschieber (61) bei nicht erregtem Magnet (68) von einer Druckfeder (69) in einer Ausgangsstellung gehalten wird, in welcher sein Abstand vom Längsschieber (45) größer ist als seine der Steuerleitung (72) zugeordnete, positive Überdeckung.
     
    3. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsteuerschieber (61) in einer Buchse (57) geführt ist, die zwischen Elektromagnet (68) und einer Rücklaufkammer (18) des Wegeventils (10) fest im Gehäuse (11) eingebaut ist und daß die Buchse (57) einen ihre beiden Stirnseiten verbindenden Längskanal (64) aufweist.
     
    4. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrventil (43) einen Sitzventilkörper (38) aufweist, dessen der Steuerleitung (73) zugeordnete Druckkammer (31) über eine Drossel (42) mit dem Motoranschluß (28) Verbindung hat und eine den Sitzventilkörper (38) belastende Feder (37) aufnimmt.
     
    5. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Wegeventil als 4Wege-3Stellungs-Ventil (80) ausgebildet ist, jedem Motorkanal (26, 27) ein vorsteuerbares Sperrventil (43, 87) und beiden Magneten (68, 74) jeweils ein Vorsteuerventil (72, 88) zugeordnet ist und daß der Längsschieber (91) in seiner Mittelstellung die beiden Motorkammern (16, 17) über Steuerfasen zur jeweils angrenzenden Rückiaufkammer (18, 19) entlastet.
     
    6. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Wegeventil (10) für eine einfachwirkende Funktion mit einem einzigen Motoranschluß (28) ausgebildet ist und die beiden Motorkanäle (26, 27) im Bereich zwischen Längsschieber (45) und Sperrventil (43) durch eine Ausnehmung (29) miteinander verbunden sind und der Längsschieber (45) so ausgebildet ist, daß der zum Motoranschluß (28) hin und der von ihm zurückkommende Strom stets von einer Kammer (15, 16) im Gehäuse (11) über Steuerfasen (47, 48) am Längsschieber (45) in die Schieberbohrung (12) hineinströmen muß.
     
    7. Wegeventil nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Wegeventil (80) einen Neutralumlaufkanal (89) aufweist, in den der Längsschieber (91) geschaltet ist.
     
    8. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsteuerschieber (61) einen die Abdichtung bewirkenden, zylindrischen Abschnitt (65) aufweist, der eine in der Buchse (57) angeordnete Radialbohrung (62) übersteuert.
     
    9. Wegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Längsschieber (45) ein Hilfsschieber (111) angeordnet ist, der in die Wirkverbindung zwischen Anker (75) des zweiten Elektromagneten (74) und Längsschieber (45) geschaltet ist und der in einer von der zweiten Motorkammer (17) zum Rücklauf (19) führenden Verbindung (113, 114) liegt und der bei nicht erregtem Elektromagnet (74) diese Verbindung (113, 114) in einem Schaltzustand und bei erregtem Elektromagnet (74) und in Neutralstellung befindlichem Längsschieber (45) diese Verbindung in dem anderen Schaltzustand hält.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht