Farbbandkassette für eine Schreib- oder ähnliche Büromaschine

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Farbbandkassette für eine Schreib- oder ähnliche Büromaschine der im Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Unter den zahlreichen bekannten Massnahmen zur Dämpfung der in der Umgebung von Schreibmaschinen und ähnlichen druckenden Maschinen, insbesondere Fernschreiber und speichergesteuerten Schreibmaschinen, wahrnehmbaren Geräusche kommt denjenigen Einrichtungen besondere Bedeutung zu, durch welche die beim Aufschlagen der Typen auf das Papier entstehenden Anschlaggeräusche gegen die in der Nähe der Maschine befindlichen Personen abgeschirmt werden. Als besonders wirksam haben sich hierbei sogenannte Schallschluckhauben erwiesen, die entweder die gesamte Maschine aufnehmen oder die nur im Bereich der Papierzuführung oberhalb der Schreibwalze aufgesetzt werden können. Bei den die Maschinen ganz aufnehmenden Schallschluckhauben ist zwar die Beobachtung des geschriebenen Textes durch ein Sichtfenster möglich, aber die Zugänglichkeit zum Einlegen und Ausrichten des Papiers und für Korrekturen ist ausserordentlich umständlich. Aus diesem Grunde sind derartige Schallschluckhauben für Büros mit häufigem Einsetzen von neuen Briefbögen nicht geeignet.

[0003] Bei Abdeckungen, die nur auf die Papierzuführung und -entnahme im Bereich der Schreibwalze aufgesetzt werden, ist zwar im allgemeinen die Handhabung des Papiers für den Bediener der Maschine erleichtert, jedoch häufig mit der Folge, dass die Geräuschdämpfung nicht mit der erwünschten Wirksamkeit erzielt werden kann. Während bei dieser Art von Schallschluckhauben die Beobachtungsmöglichkeit des gedruckten Textes durch den Bediener im allgemeinen befriedigend ist, besteht ein besonderes Problem in der Zugänglichkeit des Druckwerkes zum Wechseln des Typenrades und der Farbbandkassette. Ausserdem sind die die Schreibwalze abdeckenden Schallschluckhauben für billige Korrespondenzmaschinen zu teuer.

[0004] Wird ausserdem eine Maschine, insbesondere eine elektrische Schreibmaschine von einem Gehäuse umgeben, so entsteht im Innern des Gehäuses ein Schallstau und damit eine Erhöhung der Geräusciistärke. Die von innen auf das Gehäuse oder auf flächige Bauteile auftreffenden Schallwellen regen die schwingungsfähigen Teile zu Schwingungen an, die wiederum die Ursache für das nach aussen abgegebene Maschinengeräusch sind.

[0005] Zur Verminderung dieses Schallstaues ist eine Farbbandkassette bekanntgeworden (offenkundige Vorbenutzung), deren Boden- und Deckplatte mit Löchern versehen ist. Durch diese Löcher wird der Schallstau zwar vermindert und die Geräuschstärke im Innern des Gehäuses herabgesetzt, aber der durch die Führung und den Antrieb des verbrauchten Kohlebandes bedingte Abrieb fällt durch die Löcher in der Grundplatte hindurch und verschmutzt die darunterliegenden Maschinenteile. Diese Verschmutzung führt früher oder später zu Störungen im Funktionsablauf.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Farbbandkassette zu schaffen, durch die der Schallstau im Innern des Gehäuses herabgesetzt und durch die ein Herausfallen des Abriebes von dem Farbband aus der Kassette verhindert wird. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch gekennzeichnete Erfindung gelöst.

[0007] Die erfindungsgemässe Farbbandkassette bringt eine bemerkenswerte Reduzierung des Geräusches im Innern des Gehäuses, wobei die unterhalb der Farbbandkassette liegenden Maschinenteile in der Aufnahmevorrichtung nicht beschmutzt werden. Die Funktionssicherheit der Schreibmaschine wird durch die neue Farbbandkassette nicht beeinträchtigt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind den weiteren Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung zu entnehmen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Farbbandkassette und der Aufnahmevorrichtung,

Fig. 2 die Bodenplatte der Farbbandkassette,

Fig. 3 eine erste Ausführungsform der Bodenplatte mit Folie,

Fig. 4 eine zweite Ausführungsform,

Fig. 5 eine dritte Ausführungsform,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Bodenplatte nach Fig. 5,

Fig. 7 eine vierte Ausführungsform der Bodenplatte und

Fig. 8 eine fünfte Ausführungsform der Bodenplatte.

[0008] In Fig. 1 ist eine Farbbandkassette 1 auf einer Aufnahmevorrichtung 3 einer Schreib- oder ähnlichen Büromaschine betriebsbereit angeordnet, welche längs eines Aufzeichnungsträgers 5 verschiebbar angeordnet ist. Der Aufzeichnungsträger 5 ist über eine Papierwalze 7 in bekannter Weise transportierbar angeordnet. Das aus einem Austrittsschlitz 9 der Farbbandkassette 1 austretende Karbonband 11 wird von einer Vorratsspule 13 abgewickelt und über einen Spannhebel 15 und über Farbbandführungsgabeln 17, 19 zwischen dem Aufzeichnungsträger und einem Typenträger 21 hindurchgeführt. Der Typenträger 21 ist z.B. ein Typenrad mit einer Vielzahl von radialen Schlitzen, wodurch elastische Stege gebildet werden, an deren Enden jeweils eine Type angeordnet ist. Die Einstellung der Typenscheibe 21 erfolgt über einen nicht dargestellten Motor, welcher ebenfalls auf der Aufnahmevorrichtung 3 angeordnet ist. Der Abdruck eines Schriftzeichens erfolgt über einen auf der Aufnahmevorrichtung 3 verschiebbar gelagerten Hammer, welcher z.B. über einen Elektromagneten angetrieben wird. Nach dem Abdruck wird das Farbband 11 mittels einer antreibbaren Antriebsrolle 23 und einer gegen diese pressbaren Andruckrolle 25 durch einen Eintrittsschlitz 27 wieder in die Kassette 1 gezogen und einer Aufwickelspule 29 zugeführt. Diese Aufwickelspule 29 ist mit einer Riemenscheibe 31 fest verbunden, welche über eine Schraubenfeder 33 mit einer zweiten Riemenscheibe 35 reibungsschlüssig in Verbindung steht. Die Riemenscheibe 35 ist maschinenseitig antreibbar.

[0009] Die Bodenplatte 37 der Farbbandkassette 1 gemäss Fig. 2 weist Durchbrüche 39 auf, durch welche der Schallstau im Innern des Gehäuses herabsetzbar ist. Um ein unmittelbares Herausfallen des Abriebes an dem verbrauchten Teil des Farbbandes zu verhindern, sind die Durchbrüche 39 durch eine elastisch verformbare Folie 41 abgedeckt. Diese Folie 41 kann gemäss Fig. 3 auf die Bodenplatte 37 von aussen aufgeklebt sein. Im Rahmen der Erfindung kann auch eine Folie 43 innerhalb der Farbbandkassette 1 bei der Montage der Vorratsspule 13 auf der Aufwickelspule 29 auf die Bodenplatte 37 mit den Durchbrüchen 39 gelegt werden, gemäss Fig. 4.

[0010] Eine Verschmutzung der Maschinenteile durch Herausfallen von Farbabrieb aus der Farbbandkassette 1 kann auch dadurch verhindert werden, dass auf der Aufnahmevorrichtung 3 für die Farbbandkassette 1 in der Maschine eine Folie gespannt angeordnet ist. Die Farbbandkassette 1 wird hierbei auf die Folie aufgesetzt, was sich günstig auf die Reduzierung des Geräusches auswirkt.

[0011] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung für die die Durchbrüche 39 abdeckende Membran besteht darin, dass die Bodenplatte 37 gemäss Fig. 5 als Vertiefungen ausgebildete Sacklöcher 45 mit je einem membranartigen Boden 47 aufweist. Diese Ausbildung ist sehr billig in der Herstellung, wobei die Folien 41 und 43 gemäss den Fig. 3 und 4 entfallen und daher nicht mehr montiert werden müssen.

[0012] Die in der Bodenplatte 37 vorgesehenenn Querschnittsveränderungen können Durchbrüche 39, die eine runde, vieleckige oder eine andere Form aufweisen, oder auch Sacklöcher 45 sein. Wesentlich ist, dass die erfindungsgemässe Farbbandkassette 1 eine spürbare Herabsetzung der Maschinengeräusche auch bei einfachen Korrespondenzschreibmaschinen ermöglicht, ohne dass die Gefahr einer Verschmutzung der unter der Kassette liegenden Maschinenteile durch den Abrieb des Farbbandes erfolgt.

[0013] Auch können die als Vertiefungen ausgebildeten Sacklöcher 45 nur im Bereich der Führungsbahn des Farbbandes 1 und der Führungselemente 42, 44 von der Eintrittsstelle 27 in das Kassettengehäuse 1 bis zu der Transportwalze 23 und im Randbereich des Bodenflansches 30 der Aufwickelspule 29 angeordnet sein, während die ausserhalb dieses Bereiches angeordneten Vertiefungen 39 Durchbrüche aufweisen. Die Sacklöcher 45 dienen hierbei als Auffangbehälter für den Farbbandabrieb und verhindern, dass dieser Abrieb zu den Durchbrüchen gelangt und die unterhalb der Kassette angeordneten Teile der Aufnahmevorrichtung verschmutzt.

[0014] Im Rahmen der Erfindung können die Sacklöcher 45 derart aneinandergereiht sein, dass sie einen durchgehenden Graben mit einzelnen Kammern für den Farbbandabrieb zwischen dem mit Durchbrüchen (39) versehenen Teil und dem durchbruchsfreien Teil der Bodenplatte 37 der Kassette 1 bilden.

[0015] Auch kann ein unmittelbares Herausfallen des Abriebes an dem Farbband verhindert werden, wenn in der Bodenplatte 37 im Bereich der Führungsbahn des Farbbandes und der Führungselemente 42, 44 zu der Aufwickelspule 29 keine Durchbrüche 39 angeordnet sind. Um zu vermeiden, dass der in der Kassette 1 vorhandene Abrieb beim Transport oder durch Maschinenerschütterungen nicht zu den Durchbrüchen 39 gelangen kann, ist zwischen dem mit Durchbrüchen versehenen Teil 48 und dem durchbruchsfreien Teil 49 der Bodenplatte 37 der Kassette 1 eine Schwelle 55 angeordnet. Diese Schwelle 55, die eine Höhe von 0,1 bis 0,3 mm hat, verhindert wirkungsvoll eine Beschmutzung der Maschinenteile durch den in der Kassette vorhandenen Abrieb des Farbbandes.

[0016] Durch eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Bodenplatte 37 kann das Herausfallen des Farbbandabriebes dadurch verhindert werden, dass mindestens die dem durchbruchsfreien Teil 49 der Bodenplatte 37 angrenzenden Durchbrüche 39 eine umlaufende kragenförmige Schwelle 51 aufweisen, siehe Fig. 8. Die Höhe dieser Schwellen 51 beträgt ebenfalls 0,1 bis 0,3 mm. Durch diese Ausbildung ist es selbstverständlich auch möglich, dass in dem durchbruchsfreien Teil 49 der Kassette 1 ebenfalls Durchbrüche 39 angeordnet werden können.

[0017] Die in der Bodenplatte 37 vorgesehenen Durchbrüche 39 können eine runde, vieleckige oder eine andere Form aufweisen. Wesentlich ist, dass die erfindungsgemässe Farbbandkassette 1 eine spürbare Herabsetzung der Maschinengeräusche auch bei einfachen Korrespondenzschreibmaschinen ermöglicht, ohne dass die Gefahr einer Verschmutzung der unter der Kassette liegenden Maschinenteile durch den Abrieb des Farbbandes erfolgt.

[0018] Im Rahmen der Erfindung kann die Schwelle zwischen dem mit Durchbrüchen 39 versehenen Teil 48 und dem durchbruchsfreien Teil 49 der Bodenplatte 37 der Kassette 1 auch grabenförmig ausgebildet sein und eine Tiefe von 0,1 bis 0,3 mm aufweisen. Ebenso können einzelne Durchbrüche 39 von je einer umlaufenden grabenförmigen Schwelle umgeben sein. Auch die grabenförmigen Schwellen verhindern das Herausfallen von Farbbandabrieb aus der Farbbandkassette 1 und damit das Verschmutzen von Maschinenteilen.

Ansprüche

1. Farbbandkassette (1) für eine Schreib- oder ähnliche Büromaschine mit in der Bodenplatte (37) des Kassettengehäuses angeordneten Schalldämpfungsmitteln, wobei das Farbband (11) mittels einer antreibbaren Transportwalze (23) aus einem Austrittsschlitz (9) des Kassettengehäuses herausführ-und durch einen Eintrittsschlitz (27) wieder in dieses einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalldämpfungsmittel in der Bodenplatte (37) aus Vertiefungen (39, 45) bestehen, deren Boden durch eine Membran (41; 43; 47) verschlossen ist.

2. Kassette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen Durchbrüche (39) sind, die durch eine elastisch verformbare Folie (41, 43) abdeckbar sind.

3. Kassette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (43) innerhalb der Farbbandkassette (1) auf der Bodenplatte (37) angeordnet ist.

4. Kassette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (41) ausserhalb mit der Bodenplatte (37) verbunden ist.

5. Kassette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie in der Aufnahmevorrichtung (3) für die Farbbandkassette (1) in der Maschine gespannt angeordnet ist.

6. Kassette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen Sacklöcher (45) mit einem membranartigen Boden (47) sind.

7. Kassette nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sacklöcher (45) als Auffangbehälterfür den Kohlebandabrieb in dem Kassettengehäuse (1) dienen und im Randbereich des Bodenflansches (30) der Aufwickelspule (29) und im Bereich der Führungsbahn und der Führungselemente (42, 44) des verbrauchten Farbbandes (11) in dem Kassettengehäuse (1) angeordnet sind, und dass die übrigen Vertiefungen Durchbrüche (39) aufweisen.

8. Kassette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalldämpfungsmittel Durchbrüche (39) in der Bodenplatte (37) sind, wobei die Bodenplatte (37) des Kassettengehäuses (1) im Bereich der Führungsbahn des verbrauchten Farbbandes (11) und der Führungselemente (42,44) von der Eintrittsstelle (27) in das Kassettengehäuse (1) bis zu der Transportwalze (23) und der Aufwickelspule (29) keine Durchbrüche (39) aufweist.

9. Kassette nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem mit Durchbrüchen (39) versehenen Teil (48) und dem durchbruchsfreien Teil (49) der Bodenplatte (37) der Kassette (1) eine Schwelle (55) angeordnet ist.

10. Kassette nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die dem durchbruchsfreien Teil (49) der Bodenplatte (37) angrenzenden Durchbrüche (39) eine umlaufende kragenförmige Schwelle (51) aufweisen.

11. Kassette nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (39) eine runde oder vieleckige Form aufweisen.

12. Kassette nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwelle (55, 51) eine Höhe von 0,1 bis 0,3 mm hat.

13. Kassette nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwelle (55, 51) grabenförmig ausgebildet ist und eine Tiefe von 0,1 bis 0,3 mm hat.

Claims

1. An ink ribbon cassette for a typewriter or similar office machine having in the base plate (37) of the cassette sound damping means, wherein the ink ribbon (11) can be transported out through an exit slit (9) in the cassette and back in again through an entry slit (27), characterised in that the sound damping means in the base plate (37) consists of hollows (39, 45) having their bottoms closed by a membrane (41; 43; 47).

2. A cassette according to claim 1, characterised in that the hollows are passages which can be closed by an elastically deformable foil (41, 43).

3. A cassette according to claim 2, characterised in that the foil (43) is arranged within the cassette (1) in the base plate (37).

4. A cassette according to claim 2, characterised in that the foil (41) is connected to the base plate (37) outside.

5. A cassette according to claim 2, characterised in that the foil is arranged to be tensioned in the receiving arrangement (3) for the cassette (1) in the machine.

6. A cassette according to claim 1, characterised in that the hollows are blind holes (45) with a membrane-like floor (47).

7. A cassette according to claim 6, characterised in that the blind holes (45) act as receivers for the carbon ribbon abrasion dust in the cassette housing, and are arranged in the edge region of the bottom flange (30) of the receiving reel (29) and in the region of the guide path and the guide elements (42, 44) of the used ribbon (11) in the cassette housing, and in that the remaining hollows are passages (39).

8. A cassette according to claim 1, characterised in that the sound damping means are passages (39) in the base plate (37), there being no such passages (39) in the region of the guide path of the used ribbon (11) and of the guide elements (42, 44), from the entry point (27) into the cassette housing (1) up to the transport roller (23) and the receiving reel (29).

9. A cassette according to claim 8, characterised in that between the part (48) of the base plate (37) of the cassette (1) with passages (39) and the part (49) without passages there is a threshold (55).

10. A cassette according to claim 8, characterised in that at least the passages (39) at the edge of the part (49) of the plate (37) without passages have a threshold (51) in the form of a rim.

11. A cassette according to claim 9 or 10, characterised in that the passages (39) have a circular or polygonal shape.

12. A cassette according to claim 9 or 10, characterised in that the threshold (55, 51) has a height of 0.1 to 0.3 mm.

13. A cassette according to claim 9 or 10, characterised in that the threshold (55, 51) is in the form of a depression with a depth of 0.1 to 0.3 mm.

Revendications

1. Cassette (1) de ruban encreur équipant une machine à écrire ou machine de bureau analogue, comportant des moyens d'atténuation de bruits situés dans la plaque de fond (37) du boîtier de ladite cassette, le ruban encreur (11) pouvant être extrait par une fente de sortie (9) dudit boîtier de la cassette au moyen d'un galet d'acheminement (23) pouvant être entraîné, et réintroduit dans ledit boîtier en passant par une fente d'entrée (27), cassette caractérisée par le fait que les moyens d'atténuation de bruits prévus dans la plaque de fond (37) sont constitués par des renfoncements (39, 45) dont le fond est obturé par une membrane (41; 43; 47).

2. Cassette selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les renfoncements consistent en des perforations (39) pouvant être recouvertes par une feuille (41, 43) déformable élastiquement.

3. Cassette selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la feuille (43) est disposée sur la plaque de fond (37) à l'intérieur de ladite cassette (1) de ruban encreur.

4. Cassette selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la feuille (41 ) est reliée extérieurement à la plaque de fond (37).

5. Cassette selon la revendication 2, caractérisée par le fait que la feuille est tendue, dans la machine, dans le dispositif (3) récepteur de ladite cassette (1) de ruban encreur.

6. Cassette selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les renfoncements consistent en des trous borgnes (45) munis d'un fond (47) du type membrane.

7. Cassette selon la revendication 6, caractérisée par le fait que les trous borgnes (45) servent de réceptacles collecteurs de rognures de ruban carboné situées dans le boîtier (1) de ladite cassette et sont situés dans la zone marginale du flasque inférieur (30) de la bobine d'enroulement (29) et dans la région de la trajectoire de guidage et des éléments (42, 44) de guidage du ruban encreur usagé (11) dans ledit boîtier (1) de la cassette; et par le fait que les autres renfoncements présentent des perforations (39).

8. Cassette selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les moyens d'atténuation du bruit consistent en des perforations (39) pratiquées dans la plaque de fond (37), la plaque de fond (37) du boîtier (1 ) de ladite cassette ne comportant pas de perforations (39) au voisinage de la trajectoire de guidage du ruban encreur usagé (11) et des éléments de guidage (42, 44), de la zone (27) de pénétration dans ledit boîtier (1) de ladite cassette jusqu'au galet d'acheminement (23) et à la bobine d'enroulement (29).

9. Cassette selon la revendication 8, caractérisée par le fait qu'une barrière (55) est intercalée entre la partie (48) de la plaque de fond (37) de ladite cassette (1) munie de perforations (39) et la partie (49) de ladite plaque de fond exempte de perforations.

10. Cassette selon la revendication 8, caractérisée par le fait qu'au moins les perforations (39) adjacentes à la partie (49) de la plaque de fond (37) exempte de perforations possèdent une barrière circonférentielle (51) en forme de collerette.

11. Cassette selon la revendication 9 ou 10, caractérisée par le fait que les perforations (39) présentent une forme circulaire ou polygonale.

12. Cassette selon la revendication 9 ou 10, caractérisée par le fait que la barrière (55, 51) présente une hauteur de 0,1 à 0,3 mm.

13. Cassette selon la revendication 9 ou 10, caractérisée par le fait que la barrière (55, 51 ) est réalisée en forme de dépression et possède une profondeur de 0,1 à 0,3 mm.

Zeichnung