(19)
(11) EP 0 040 189 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.11.1984  Patentblatt  1984/48

(21) Anmeldenummer: 81890072.2

(22) Anmeldetag:  30.04.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A43B 5/04

(54)

Luftkissen für einen Schuh, insbesondere Skischuh

Pneumatic bladder for shoes, in particular ski-shoes

Coussin pneumatique pour chaussure, en particulier chaussure de ski


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.05.1980 AT 676/81

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.11.1981  Patentblatt  1981/46

(71) Anmelder: Koflach Sportgeräte Gesellschaft m.b.H
A-1010 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Litschauer, Karl
    A-1228 Wien (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M., Dr. et al
Patentanwalt Schottengasse 3a
1014 Wien
1014 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Luftkissen für einen Schuh, insbesondere Skischuh, das von einer Luftpumpe aufblasbar ist, wobei das Luftkissen, das als Zungen- oder Fersenpolster ausgebildet ist, und die Luftpumpe aus elastischem Werkstoff bestehen und die Luftpumpe von außen betätigbar angeordnet ist.

    [0002] Es ist bekannt, bei einem Skischuh mit einem vorzugsweise als Schale ausgebildeten Außenschuh, mit einem Innenschuh und mit einem aufblasbaren Luftpolster, letzteres zwischen dem Außenschuh und dem Innenschuh anzuordnen und mit dem Außenschuh fest zu verbinden.

    [0003] Es ist weiterhin in verschiedenen Ausführungen bekannt, eine aufpump- und ablaßbare Luftblase an der Innenseite eines Skischuhes anzuordnen und dabei eine Luftpumpe am Skistiefel anzubringen. Bei einer solchen Anordnung mit einer steifen Außenschale aus Kunststoff wird der Luftpolster über ein die Schale durchsetzendes Ventil aufgeblasen, und zwar Hilfe einer mit dem Ventil in ständiger Verbindung stehenden, mit dem Schuh fest verbundenen und von außen betätigbaren Luftpumpe ; diese kann auch in einer Durchbrechung der Schale eingesetzt sein und sie kann aus einer Kolbenpumpe mit zur Sohle etwa senkrecht stehender Achse des Zylinders oberhalb des Fersenteiles bestehen.

    [0004] Aus der FR-A 2 407 682 ist ein Luftkissen für Skischuhe bekanntgeworden, bei welchem die Luftpumpe über Schlauchverbindungen mit dem Luftpolster verbunden ist, wodurch sich diese Pumpe in einfacher Weise in einer Durchbrechung der Schale anordnen läßt. Aus der US-A 3 664 043 ist eine Ausbildung eines Luftkissens zu entnehmen, bei welchem die Pumpe in einfacher Weise ansetzbar und abnehmbar ausgebildet ist.

    [0005] Nachteilig ist bei diesen bekannten Ausbildungen der hohe bauliche Aufwand für die Luftpumpe und das Luftkissen bzw. deren Verbindungsteile und die umständliche und für den Gebraucher unbequeme Handhabung.

    [0006] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, hier Abhilfe zu schaffen und ein Luftkissen bzw. einen Schuh, insbesondere Skischuh, zu schaffen, des besonders einfach aufgebaut, leicht herzustellen und bequem handzuhaben ist.

    [0007] Gemäß der Erfindung ist das Luftkissen für einen Schuh, insbesondere Skischuh, der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, daß das Luftkissen und die Luftpumpe aus einem Stück bestehen, wobei die Luftpumpe oben Abschlußwulst des Zungenpolsters an der Au- βenseite des Zungenpolsters oder im oberen Abschlußwulst des Fersenpolsters angeordnet ist.

    [0008] Auf diese Weise wird mit kleinem baulichen Aufwand ein leicht und bequem handhabbares Luftkissen vorgesehen, das jederzeit nach Wunsch mehr weniger der Luftpumpe beaufschlagbar ist.

    [0009] Wenn das Luftkissen für sich als gesonderter Teil des Schuhes ausgebildet ist, läßt es sich bei bekannten Schuhen, ohne Veränderungen an diesen bzw. deren Innen- und Außenschuh, verwenden, auch mit Vorteil für solche, die eine steife Schale, z. B. aus Kunststoff, als Außenschuh und einen weichen Innenschuh aufweisen.

    [0010] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele an hand der Zeichnung ; es zeigen :

    Figur 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Skischuhes mit einem als Zungenpolster ausgebildeten Luftkissen und

    Figur 2 eine ähnliche Darsellung mit einem als Fersenpolster ausgebildeten Luftkissen.



    [0011] Bei der Ausbildung nach Figur 1 ist das Luftkissen 1 als Zungenteil eines Skischuhes 2 ausgebildet und wie dargestellt vorzugsweise in diesen integriert, d. h. mit ihm fest verbunden. Das Luftkissen 1 besteht aus einem größeren Teil aus dem eigentlichen, den Luftpolster bildenden Zungenteil 3 und einem an dessen oberen Ende angesetzten, hohlen Wulstteil 4, der eine Luftpumpe bildet. Das Kissen 1 bzw. seine Teile 3, 4 sind aus elastischem Werkstoff, z. B. Gummi, aus einem Stück bestehend hergestellt, wobei die Wandstärke des Wulstteiles 4 größer ist, da er sich, nach dem Zusammendrücken als Luftpumpe, wieder in die Ausgangsform zurückbilden muß.

    [0012] In dieser Weise werden von den Teilen 3, 4 zwei Kammern 5, 6 umschlossen, wobei die Kammer 6 der durch den Wulstteil 4 gebildeten Luftpumpe über ein Rückschlagventil 7 mit der Außenluft und über ein weiteres Rückschlagventil 8 mit der Kammer 5 im Zungenteil 3 in Verbindung steht. In dieser Kammer 5 ist auch ein Ablaßventil 9 vorgesehen, durch dessen Betätigung der Druck aus der Kammer 5 abgelassen werden kann.

    [0013] Drückt man sohin auf die Kammer 6 im Wulstteil 4, wirkt dieser als Luftpumpe und beaufschlagt über das Ventil 8 die Kammer 5, die als Luftpolster für das Kissen 1 wirkt. Durch Betätigung des Ablaßventiles 9 kann das Luftkissen 1 bzw. dessen Kammer 5 wieder entlüftet werden.

    [0014] Die Ausbildung nach Fig. 2 ist im Prinzip gleichartig aufgebaut, wobei die Bezugszeichen dieselbe Bedeutung wie zu Fig. 1 besitzen, mit dem Unterschied, daß das Luftkissen 1 einen Fersenteil .3 mit einer Kammer 5 und einer Kammer 6 im oberen Abschlußwulst 4 aufweist und hier als Fersenpolster im Schuh 2 vorgesehen ist.

    [0015] Wie erwähnt, kann das Luftkissen auch als für sich in den Schuh 2 einsetzbarer Teil ausgebildet sein, der in einen üblichen Schuh, insbesondere Skischuh, einsetzbar ist.


    Ansprüche

    1. Luftkissen für eine Schuh, insbesondere Skischuh, das von einer Luftpumpe aufblasbar ist, wobei das Luftkissen, das als Zungen- oder Fersenpolster ausgebildet ist, und die Luftpumpe aus elastischem Werkstoff bestehen und die Luftpumpe von außen betätigbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftkissen (1) und die Luftpumpe (5) aus einem Stück bestehen, wobei die Luftpumpe (4) oben im Abschlußwulst des Zungenpolsters an der Außenseite des Zungenpolsters (3) oder im oberen Abschlußwulst des Fersenpolsters (3) angeordnet ist.
     
    2. Luftkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kammer (6) der Luftpumpe (4) ein gegen das Freie dichtendes Rückschlagventil (7) und ein zweites, gegen die Pumpenkammer (6) dichtendes und in die Kammer (5) des Luftkissens (1) führendes Rückschlagventil (8) angeordnet sind.
     
    3. Luftkissen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es an einer leicht zugänglichen Stelle ein Ablaßventil (9) für die Kammer (5) aufweist.
     
    4. Schuh, insbesondere Skischuh, der aus einer steifen Schale, z. B. aus Kunststoff, und einem weichen Innenschuh gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß er fest mit einem Luftkissen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 verbunden ist, das einen Zungen- oder Fersenteil (3) bildet, wobei die Pumpe (4) oberhalb des Bundes des Schuhes (2) zu liegen kommt (Fig. 1, 2).
     
    5. Schuh, insbesondere Skischuh, der aus einer steifen Schale, z. B. aus Kunststoff, und einem weichen Innenschuh gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß er mit einem Luftkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 3 versehen ist, das einen für sich in den Schuh einsetzbaren Zungen- oder Fersenteil (3) bildet.
     


    Claims

    1. Air cushion for footwear, in particular a ski boot, wich is inflatable by an air pump, in which the air cushion which is designed as a tongue or heel cushion, and the air pump are made of elastic material and the air pump is arranged to be actuable from the exterior, characterized in that the air cushion (1) and the air pump (5) are made of one piece in which the air pump (4) is arranged above the end seam of the tongue cushion on the outside of the tongue cushion (3) or in the upper end seam of the heel cushion (3).
     
    2. Air cushion as claimed in claim 1, characterized in that in the chamber (6) of the air pump (4) a check valve (7) which tightens against the open air and a second check valve (8) which tightens against the pump chamber and leads into the chamber of the air cushion, are situated.
     
    3. Air cushion as claimed in claim 1 or 2, characterized in that it presents a drain valve (9) for the chamber (5) at an easily accessible site.
     
    4. Footwear, in particular ski boot, which is made of a rigid outer shell, e. g. of synthetic resin, and a soft inner shoe, characterized in that it is firmly connected with an air cushion (1) as claimed in any of claims 1 to 3, which forms a tongue or heel cushion (3) in which the pump (4) comes to lie above the lap of the shoe (2) (Fig. 1, 2).
     
    5. Footwear, in particular ski boot, which is made of a rigid outer shell, e. g. of synthetic resin, and a soft inner shoe, characterized in that it is provided with an air cushion as claimed in any of claims 1 to 3 which forms a tongue or heel cushion that can be placed into the shoe per se.
     


    Revendications

    1. Coussin pneumatique pour chaussure, en particulier chaussure de ski, gonflable par une pompe à air, le coussin pneumatique, réalisé comme coussin de languette ou comme coussin de talon, et la pompe à air étant constitués de matière élastique, la pompe à air étant disposée de manière à être actionnable de l'extérieur, caractérisé par le fait que le coussin pneumatique (1) et la pompe à air (5) sont constitués en une seule pièce, la pompe à air (4) étant disposée en haut dans le bourrelet de fermeture du coussin de languette sur le côté extérieur du coussin de languette (3) ou dans le bourrelet de fermeture supérieur du coussin de talon (3).
     
    2. Coussin pneumatique selon la revendication 1, caractérisé par le fait que dans la chambre (6) de la pompe à air (4) sont disposés une soupape anti-retour (7) réalisant l'étanchéité vis-à-vis de l'atmosphère et une seconde soupape anti-retour (8) réalisant l'étanchéité vis-à-vis de la chambre de pompe (6) et conduisant dans la chambre (5) du coussin pneumatique (1).
     
    3. Coussin pneumatique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'il présente à un emplacement facilement accessible une soupape de décharge (9) pour une chambre (5).
     
    4. Chaussure, en particulier chaussure de ski constituée d'une coque rigide, par exemple en matière plastique et d'un chausson intérieur mou, caractérisée par le fait qu'elle est reliée de manière fixe avec un coussin pneumatique selon l'une des revendications 1 à 3 qui forme une partie de languette ou une partie de talon (3), la pompe (4) venant à reposer au-dessus du bord de la chaussure (2) (figures 1, 2).
     
    5. Chaussure, en particulier chaussure de ski, constituée d'une coque rigide par exemple en matière plastique et d'un chausson intérieur mou, caractérisée par le fait qu'elle est munie d'un coussin pneumatique selon l'une des revendications 1 à 3 qui forme une partie de languette ou une partie de talon (3) pouvant être mise en place telle quelle dans la chaussure .
     




    Zeichnung