(19)
(11) EP 0 098 373 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
05.12.1984 Bulletin 1984/49

(43) Date of publication A2:
18.01.1984 Bulletin 1984/03

(21) Application number: 83104896

(22) Date of filing: 18.05.1983
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 10.07.1982 DE 3225911

(71) Applicant: Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG
 ()

(72) Inventor:
  • Sukopp, Hans
     ()

   


(54) Spray or dosage pump including a pump housing and activating button


(57) © Bei einer Dosier- oder Zerstäuberpumpe (11), die auf einen Behälter (13) aufgeschraubt ist, wird eine Sicherung gegen unerwünschte Betätigung geschaffen. Dazu hat der Betätigungsdrücker (17) zwei Einschnitte (37), die einen Sicherungsriegel (31) abtrennen. Wenn der Benutzer auf die Riegel-Betätigungsfläche (33) drückt, so verschwenkt der Sicherungsriegel einen Abschnitt des Mantels (27) des Betätigungsdrückers (17) nach innen, so daß er von der oberen Stirnfläche (41) des Pumpengehäuses (15) freikommt und damit die Betätigung möglich ist. Bei einer weiteren Ausführungsform ist durch einen Vorsprung oder eine Ausnehmung auch eine Sicherung gegen Abziehen des Betätigungsdrückers vorgesehen.






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