Fadenklemm- und Schneidvorrichtung an einer Nähmaschine

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine an einer Nähmaschine angeordnete Fadenklemm- und Schneidvorrichtung, die zwei federnd zusammenwirkende Klemmscheiben und ein Messer mit winklig zur Klemmebene der Scheiben angeordneter Messerkante aufweist. Eine Fadenklemm-und Schneidvorrichtung dieser Art ist z. B. aus dem DE-U-74 05 640 bekannt. Dort ist in einer Ausnehmung der Maschine eine erste, nur wenig überstehende Klemmscheibe fixiert, gegen welche die zweite, darüberliegende und damit zwangsläufig stark überstehende Klemmscheibe mittels einer Feder gedrückt wird. Diese zweite Klemmscheibe ist an einem Führungsbolzen vorgesehen, der die erste, feststehende Klemmscheibe achsial durchdringt. Das in einer Ausnehmung der ersten Klemmscheibe liegende Messer ragt mit seiner Schneidkante über die Klemmebene der Klemmfläche der ersten Klemmscheibe hinaus, damit beim Einführen des Fadens zwischen die beiden Scheiben (was zwangsläufig ein Abheben der zweiten Scheibe von der Klemmfläche der ersten Scheibe bedeutet) der Faden in den Bereich der Messerkante gelangen kann. Eine Klemm- und Schneidvorrichtung dieser Art ragt somit in jedem Fall erheblich über die Wandfläche der Maschine an der Einbaustelle hinaus, sodass sich ihre Anordnung im Bereich der Arbeitsfläche der Maschine, d. h. also dort, wo sie zum Abtrennen von Ober- und Unterfaden nach einem Nähvorgang und entsprechendem Festklemmen der Fadenenden vor dem nächsten Nähvorgang, idealerweise gebraucht würde, von selbst verbietet.

[0002] Demgegenüber bezweckt die vorliegende Erfindung die Schaffung einer Klemm- und Schneidvorrichtung der genannten Art, die an den für ihre Benützung sinnvollsten Stelle, d. h. in der Arbeitsfläche der Maschine, eingebaut werden kann, ohne die Näharbeit, d. h. den Nähgutfluss auf der Arbeitsfläche, zu behindern, und die auch bezüglich Klemm- und Schneidwirkung optimal ist. Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemässe Klemm- und Schneidvorrichtung gekennzeichnet durch eine im Abstand von der Nadeleinstichstelle in eine Ausnehmung der Arbeitsfläche der Maschine eingesetzte und gegen Drehen gesicherte Haltebüchse, deren innerer Schaftteil über einen achsparallelen, die Messerkante aufweisenden Randsteg mit einem die äussere Klemmscheibe bildenden in Wirkungslage mindestens teilweise und ausser Wirkungslage höchstens teilweise über die Arbeitsfläche vorstehenden Stirnteil einstückig verbunden ist, während die zwischen Schaftteil und Stirnteil längs des Randstegs achsial beweglich geführte innere Klemmscheibe durch eine am Schaftteil abgestützte Feder mit ihrer nach aussen gekehrten Klemmfläche gegen die nach innen gekehrte Klemmfläche der ersten Klemmscheibe gedrückt wird.

[0003] Dank dieser Bauart ist es möglich, die durch die Kontaktflächen der beiden Klemmscheiben gebildete Klemmebene entweder unmittelbar, und zwar nur geringfügig, über der Arbeitsfläche anzuordnen oder in Nichtgebrauchslage unter diese Arbeitsfläche abzusenken. Da die innere Klemmscheibe durch die eingeführten Fäden weiter nach innen bewegt wird, während die äussere Klemmscheibe dabei feststeht und auch die Messerkante an dieser feststehenden Scheibe endet, muss in Nichtgebrauchslage höchstens die äussere Klemmscheibe, deren Dicke nur durch Festigkeitsüberlegungen bestimmt ist, über die Arbeitsfläche der Maschine vorstehen. Um auch dieses geringfügige Ueberstehen von Teilen der Vorrichtung bei bestimmten Arbeitsgängen wenigstens vorübergehend zu vermeiden, ist die Haltebüchse zweckmässig entgegen der Wirkung einer Feder aus der Arbeitslage der Vorrichtung durch leichten Druck völlig in bzw. unter die Arbeitsfläche der Maschine versenkbar. Zweckmässig liegt das äussere Ende der Messerkante und damit die entsprechende Partie der durch die zur Arbeitsfläche vorteilhaft leicht geneigten Kontaktfläche der äusseren Klemmscheibe festgelegte Klemmebene in der Ebene der Arbeitsfläche, während der Einführspalt zwischen den Kontaktflächen der beiden Klemmscheiben etwas höher liegt.

[0004] Bei einer Freiarm-Nähmaschine genügt das in Wirkungslage nur geringfügige Ueberstehen des Stirnteils über die Arbeitsfläche zum Einführen des Fadens, da dieser ja über die Armkante nach unten gezogen und damit dicht auf der Arbeitsfläche liegend sicher zwischen die Klemmscheiben eingeführt werden kann. Bei Flachbett- und Gewerbenähmaschinen steht eine solche Abzugskante nicht zur Verfügung, sodass es oft schwierig ist, den Faden so nahe über der Arbeitsfläche zu halten, dass er mit Sicherheit unter die nur wenig überstehende äussere Klemmscheibe gelangt. Anderseits aber würde ein stärkeres, dauerndes Ueberstehen der oberen Klemmscheibe beim Arbeiten mit solchen Maschinen das freie Bewegen des Nähgutes auf der Arbeitsfläche mit Sicherheit behindern. Diesen Nachteil gestattet die Erfindung dadurch zu vermeiden, dass an der in einer Führungsbüchse axial verschiebbaren Haltebüchse ein durch ein Betätigungselement bewegbarer Mitnehmer angreift, der aus einer ersten Arbeitslage, in welcher die äussere Klemmscheibe mit der Arbeitsfläche in Flucht liegt, in eine zweite Arbeitslage bewegbar ist, welcher die zwischen den Klemmscheiben geschaffene Klemmebene in vorbestimmtem Abstand über der Arbeitsfläche liegt.

[0005] Zweckmässig ist der Mitnehmer ein z. B. mit dem einen Arm durch eine Schlitzung von Führungs- und Haltebüchse hindurch an der letzteren angreifender Doppelhebel, der um eine zur Arbeitsfläche parallele Achse begrenzt schwenkbar ist. An sich könnte dieses In- und Ausserwirkungslagebringen der Klemmscheiben durch Handbetätigung des Mitnehmers erfolgen. Anderseits ist es so, dass die Klemm- und Schneidvorrichtung praktisch nur bei angehobenem Nähfuss benützt wird. Es hat sich deshalb als besonders vorteilhaft erwiesen, den Mitnehmer derart mit dem Betätigungselement des Anhebemechanismus des Nähfusses zu verbinden, dass automatisch jedoch verzögert mit dem Anheben des Nähfusses die Haltebüchse durch den Mitnehmer soweit nach aussen verschoben wird, dass die Klemmebene zwischen den beiden Klemmscheiben genügend weit über der Arbeitsfläche liegt, um ein einwandfreies Einführen des Fadens zu ermöglichen, während beim Absenken des Nähfusses ebenfalls automatisch und beschleunigt die Haltebüchse soweit nach innen verschoben wird, dass die zweckmässig ebene Aussenseite der äusseren Klemmscheibe in die Ebene der Arbeitsfläche zu liegen kommt. An vielen Nähmaschinen ist der Hebemechanismus des Nähfusses über einen Handhebel oder einen Kniehebel betätigbar; in diesem Fall kann auch der Mitnehmer über ein geeignetes Gestänge mit diesem Hand- oder Kniehebel wirkungsverbunden sein. Selbstverständlich sind auch elektrische bzw. elektromagnetische Verbindungen möglich.

[0006] Von besonderem Vorteil hat sich eine Anordnung erwiesen, bei welcher sich die Achse der Vorrichtung in der einen und die Nadeleinstichstelle der Maschine in der andern Diagonalecke eines in Vorschubrichtung des Nähguts hinter und links der Einstichstelle gedachten, zur Vorschubachse parallelseitigen Quadrates befindet. Die Messerkante liegt dabei auf der von der Einstichstelle weiter entfernten Eckmantellinie des im Querschnitt zweckmässig segment- oder sichelförmigen Verbindungsstegs zwischen äusserer Klemmscheibe und Schaftteil der Haltebüchse.

[0007] Dies .erleichtert die Handhabung der Vorrichtung beim Einführen, Festklemmen und Abschneiden der Fäden und gewährleistet eine für den einwandfreien Wiederbeginn des Nähens notwendige genügend grosse Fadenlänge für beide Nähfäden.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert ; in der Zeichnung zeigt ;

Figur 1 in Frontansicht die Nähpartie einer Freiarmnähmaschine,

Figur 2 in grösserem Massstab eine Draufsicht auf die Arbeitsfläche des Freiarms der Maschine nach Fig. 1,

Figur 3 in grösserem Massstab einen Achsialschnitt nach der Linie 111-111 in Fig. 2 durch die in die Deckplatte des Freiarms eingesetzte Klemm- und Schneidvorrichtung,

Figur 4 im Querschnitt nach der Linie IV-IV die Haltebüchse der Vorrichtung,

Figur 5 eine Draufsicht auf die bewegliche Klemmscheibe der Vorrichtung,

Figur 6 im Vertikalschnitt und teilweise weggebrochen, ein Ausführungsbeispiel der Klemm-und Schneidvorrichtung an einer Flachbett-Nähmaschine,

Figur 7 in grösserem Massstab ein Einzelheit aus Fig. 6, und

Figur 8 einen Querschnitt nach Linie VII-VII in Fig. 7.

[0009] Bei der in Fig. 1 und 2 gezeichneten Freiarm- Nähmaschine ist die die Arbeitsfläche A bildende Freiarmdeckplatte mit 1, die die Nadeleinstichstelle x aufweisende Stichplatte mit 2, der durch Schlitze dieser Platte hindurch wirksame Transporteur mit 3 und dessen Vorschubrichtung mit a bezeichnet. Denkt man sich ein zu den Randkanten der Deckplatte 1 seitenparalleles Quadrat y (Fig. 2), dessen eine Ecke sich an der Nadeleinstichstelle x befindet und das sich in Vorschubrichtung a und links der durch die Einstichstelle x führenden Vorschubachse erstreckt, dann führt die zur Deckplatte 1 senkrechte Achse b der Fadenklemm- und Schneidvorrichtung durch die der Einstichstelle x diagonal gegenüberliegende Ecke dieses Quadrates y.

[0010] Wie Fig. 3 zeigt, ist in die Ausnehmung eines nach innen ragenden Deckplattenauges 1a eine Haltebüchse 4 der Klemm- und Schneidvorrichtung eingesetzt. Ein im abgesetzten, inneren Schaftteil 4a der Haltebüchse 4 fixierter Radialstift 5, der in einem Wandschlitz 6 des Deckplattenauges 1a senkrecht geführt ist, verhindert ein Austreten der Haltebüchse 4 aus der Deckplatte und ermöglicht anderseits entgegen der Wirkung einer Feder 7 ein begrenztes Einwärtsbewegen der Haltebüchse 4. Ueber dem Schaftteil 4a ist die Haltebüchse 4 mit einer segmentförmigen, sich über mehr als 100° Umfangswinkel erstreckenden Ausnehmung 4b versehen, sodass ein im Querschnitt etwa sichelförmiger, achsparalleler Randsteg 4c und im Bereich der Arbeitsfläche A ein relativ dünnwandiger Stirnteil 8, verbleiben. Dieser, wie bei 8a in Fig. 3 mit gestrichelten Linien angedeutet, ursprünglich koaxial zum Schaftteil 4a und mit seiner Innenfläche 9 in der Ebene der Arbeitsfläche A verlaufende Stirnteil 8 ist um einen nur einige, z. B. 5° betragenden spitzen Winkel aufgebogen ; seine Oberseite ist leicht gewölbt und am Umfang abgerundet. Dieser durch den Randsteg 4c mit dem Schaftteil 4a der Haltebüchse 4 einstückige Stirnteil 8 bildet die eine Klemmscheibe der Vorrichtung. Die Anordnung der Haltebüchse 4 im Deckplattenauge 1a ist so getroffen, dass die Eckmantellinien des Randsteges 4c im Grundriss auf einer zur genannten Quadratdiagonale (x-b) etwa parallelen Linie liegen, d. h. die Fallinie der zur Arbeitsfläche A leicht geneigten Innenfläche 9 der durch den Stirnteil 8 gebildeten Klemmscheibe verläuft etwa im rechten Winkel zu dieser Quadratdiagonale. Die vom Stirnteil 8 ausgehende Partie der von der Einstichstelle x entfernteren achsparallelen Kante 10 des Randsteges 4c ist durch einen äusseren Anschliff 10a zur Schneidkante 10 ausgebildet. In der segmentförmigen Ausnehmung 4b der Haltebüchse 4 ist eine dem Ausnehmungsquerschnitt angepasste zweite Klemmscheibe 11 angeordnet, deren äussere Stirnfläche 12 der Innenfläche 9 der erstgenannten, durch den Stirnteil 8 gebildeten Klemmscheibe angepasst ist. Die klemmscheibe 11 sitzt fest auf einem Bolzen 13, der, zur Achse b der Haltebüchse 4 leicht versetzt, im Schaftteil 4a Jer Haltebüchse 4 geführt ist. Die Klemmscheibe 11 wird durch eine auf dem Schaftteil 4a abgestützte Feder 14 gegen den Stirnteil 8 gedrückt. Die beiden Kontaktflächen 9, 12 des Stirnteils 8 und der Klemmscheibe 11 bilden dabei die Klemmebene, die vom in der Arbeitsflächenebene liegenden äusseren Ende des Randsteges 4c und somit auch von der Messerkante 10, weg leicht nach aussen geneigt zu einem Fadeneinführspalt 15 führt, der dort durch relativ starke Abrundung der Klemmscheibe 11 geschaffen ist.

[0011] Da dieser Einführspalt 15 dank der geringen Neigung der Klemmebene nur wenig über der Arbeitsfläche A liegt, lassen sich nach Beendigung eines Nähvorganges Ober- und Unterfaden in einfachster Weise etwa in Richtung der genannten Quadratdiagonale in Vorschubrichtung a hinter und um die Vorrichtung herum führen, wobei die Fäden, wie in Fig. 2 bei F angedeutet, durch leichten Zug an der Einführstelle 15 zwischen den Stirnteil 8 und die Klemmscheibe 11 geführt und an der Schneidkante 10 abgetrennt werden. Die dabei nach innen federnde Klemmscheibe 11 klemmt dabei die von der Nähstelle kommenden Fadenteile F am Stirnteil 8 fest. In der Praxis ist es ohne weiteres möglich, den Diagonalabstand x-b einige, zweckmässig etwa 5 cm, zu wählen, sodass beim nächstfolgenden Nähbeginn eine genügend grosse Vorratslänge beider Fäden F vorhanden ist, um auch bei ungünstiger Nadelstellung ein Austreten des Oberfadens aus dem Nadelöhr und ein Zurückgleiten des Greiferfadens unter die Stichplatte 2 bei Wiederbeginn des Nähens zu verhindern.

[0012] Ein wesentlicher Vorteil der beschriebenen Klemm- und Schneidvorrichtung besteht nicht nur darin, dass die Schneidkante nirgends frei liegt, sondern insbesondere, dass die äussere, auch während des Einklemm- und Schneidvorgangs feststehende, durch den Stirnteil 8 gebildete Klemmscheibe nur teilweise, und zwar praktisch nur auf der von der Nähstelle abgewandten Seite, über die Arbeitsfläche A vorsteht, sodass sie den Nähgutfluss nicht behindern kann. Wenn anderseits dieses geringe Ueberstehen des allseitig abgerundeten Stirnteils 8, z. B. bei Verwendung von auf der Arbeitsfläche A aufliegenden Hilfsvorrichtungen, wie Stick- und Stopfrahmen, doch noch störend wirken könnte, lässt sich die Haltebüchse 4 durch Druck auf den Stirnteil 8 mittels solcher Hilfsvorrichtungen entgegen der Wirkung der Feder 7 vorübergehend vollständig in die Arbeitsfläche A versenken. Falls erwünscht, könnte die Klemm- und Schneidvorrichtung durch einfache Mittel, beispielsweise durch 2-stufige Ausführung des Schlitzes 6 und geringe radiale Verdrehung der Haltebüchse 4, in der versenkten Stellung arretiert werden.

[0013] In den Fig. 6, 7 der Zeichnung ist 21 die die Arbeitsfläche A bildende Grundplatte einer Flachbett-Nähmaschine. In dem erstbeschriebenen Beispiel entsprechendem Abstand von der (nicht gezeichneten) Nadeleinstichstelle ist in eine Bohrung der Grundplatte 21 eine Führungsbüchse 21a fest eingesetzt. In dieser Führungsbüchse 21a ist eine Haltebüchse 24 der Klemm- und Schneidvorrichtung axial verschiebbar angeordnet. Ueber einem innenliegenden Schaftteil 24a der Haltebüchse 24 ist diese mit einer segmentförmigen, sich über mehr als 180° Umfangswinkel erstreckenden Ausnehmung 24b versehen, so dass ein im Querschnitt etwa sichelförmiger, achsparalleler Randsteg 24c (analog dem Beispiel nach Fig. 1-5) und am äusseren Ende der Haltebüchse 24 ein relativ dünnwandiger Stirnteil 28 verbleiben. Dieser an der freien Stirnkante innen leicht abgerundete Stirnteil 28 bildet die eine, feststehende Klemmscheibe der Vorrichtung. Die vom Stirnteil 28 ausgehende Partie der einen, achsparallelen Kante 30 des Randsteges 24c ist z. B. durch einen äusseren Anschliff zur Schneidkante ausgebildet. In der segmentförmigen Ausnehmung 24b der Haltebüchse 24 ist eine dem Querschnitt dieser Ausnehmung angepasste zweite Klemmscheibe 31 angeordnet. Die Klemmscheibe 31 sitzt fest auf einem Bolzen 33, der zur Achse der Haltebüchse leicht versetzt im Schaftteil 24a geführt ist. Eine den Bolzen 33 umgebende Schraubenfeder 34 drückt die innere Klemmscheibe 31 mit dem gewünschten Klemmdruck gegen die äussere Klemmscheibe 28. Die innere Endpartie des Schaftteils der Haltebüchse 24 ist mit einem diametralen Längsschlitz 36 versehen. Auch die Führungsbüchse 21a ist in der gleichen Ebene mit einem etwa gleich langen Längsschlitz 37 versehen. Durch diese beiden Längsschlitze 36, 37 hindurch ragt der eine Arm 38a eines Doppelhebels 38, der an einem Innenvorsprung 21 b der Grundplatte 21 in einer zur Arbeitsfläche A rechtwinkligen Ebene begrenzt schwenkbar auf einem Zapfen 21 gelagert ist. In eine Gewindebohrung des Schaftteils 24a ist eine Kopfschraube 39 eingeschraubt, die mit ihrer Spitze von unten gegen den Hebelarm 38a anliegt, der seinerseits nach oben mit minimalem Spiel gegen die ungeschlitzte Partie des Schaftteils 24a ragt. Der Kopf der Schraube 39 überragt den Stirnrand der Führungsbüchse 21a und bildet so eine Sicherung gegen das axiale Herausziehen der Haltebüchse 24 nach aussen hin aus der Führungsbüchse 21a, auch dann, wenn die achsiale Höhe des Schlitzes 37 der Führungsbüchse 21a ein Herausziehen der Haltebüchse über ein wünschbares Mass hinaus zuliesse.

[0014] Ein Austreten der Haltebüchse 24 aus der Führungsbüchse 21a nach innen ist dank eines an der Grundplatte 21 fixierten Haltebügels 40, der den Hebelarm 38 untergreift, verunmöglicht. Dieser Haltebügel 40 begrenzt die mögliche Schwenkbewegung des Hebelarmes 38a nach unten, derart, dass bei Aufliegen des Armes 38a auf dem Haltebügel 40 (mit gestrichelten Linien in Fig. 7 angedeutet) die vom Arm 38a mit nach unten bewegte Haltebüchse 24 eine Lage einnimmt, in welcher die Oberseite der äusseren Klemmscheibe 28 in der Ebene der Arbeitsfläche A liegt. Bei nach oben verschwenktem Arm 38a dagegen ist die Haltebüchse 24 in der Führungsbüchse 21a über die Arbeitsfläche A hinaus soweit hochgeschoben, dass die zwischen den beiden Klemmscheiben 28, 31 gebildete Klemmebene merkbar, d. h. um einige mm (in der Praxis etwa 4 bis 7 mm) über der Arbeitsfläche A liegt. Die obere Begrenzung für diese Schwenkbewegung des Armes 38a bildet der Schlitzboden der Führungsbüchse 21a.

[0015] Beim gezeichneten Beispiel ist der andere Arm 38b des Doppelhebels 38 mit einer Kurvenbahn 41 versehen, in welcher ein an einem Lenker 42 fixierter Zapfen 43 geführt ist. Die Kurvenbahn 41 weist einen konzentrisch mit der Achse 42a verlaufenden Abschnitt 41a und einen die Bewegung des Doppelhebels 38 steuernden Abschnitt 41 b auf. Der Lenker 42 ist an einer Innenkonsole 21 d der Grundplatte 21 um eine zum Bolzen 21c parallele Achse 42a begrenzt schwenkbar. Dieser Lenker 42 ist in nicht gezeigter Weise mit dem Hebemechanismus des Nähfusses bzw. dessen Betätigungselement derart wirkungsverbunden, dass beim Heben des Nähfusses (durch Betätigen des genannten Elementes) etwa im letzten Drittel seines Hubwegs der Doppelhebel 38 unter dem Einfluss des mit dem Zapfen 43 zusammenwirkenden Abschnitts 41 b der Kurvenbahn 41 in die gezeichnete Lage geschwenkt wird, in welcher der Hebelarm 38a die Haltebüchse 24 soweit nach aussen schiebt, dass die durch die Klemmscheiben 28, 31 gebildete Klemmebene und damit der Fadeneinführspalt 35 in einem vorbestimmten, einige mm betragenden Abstand über der Arbeitsfläche A liegt. Während eines solchen Unterbruchs der Näharbeit kann somit in einfacher Weise der Faden zwischen die Klemmscheiben eingeführt und abgeschnitten werden. Wird anschliessend der Nähfuss wieder abgesenkt, so schiebt der damit ebenfalls verschwenkte Doppelhebel 38 die Haltebüchse 24 mit den Klemmscheiben soweit in die Führungsbüchse hinein, dass die Oberseite der Klemmscheibe 28 in Flucht mit der Arbeitsfläche A liegt, wie dies mit gestrichelten Linien in Fig. 7 dargestellt ist. Ein, wenn auch nur geringes, jedoch störendes Ueberstehen der Vorrichtung über die Arbeitsfläche A während der Näharbeit ist dadurch verhindert. Zu beachten ist, dass das durch die Nähgutdicke erfolgende Anheben .des Nähfusses kein Ueberstehen der Klemm- und Schneidvorrichtung bewirken kann, da dies das Betätigungselement zum Anheben des Nähfusses und zum gleichzeitigen Verschwenken des Doppelhebels 38 unbeeinflusst lässt. Selbst ein stärkeres Anheben des Nähfusses beim Manipulieren eines Arbeitsstücks beeinflusst die Klemm- und Schneidvorrichtung nicht, da dem Doppelhebel 38 keine Bewegung erteilt wird, solange sich der Zapfen 43 des Lenkers 42 im Abschnitt 41a der Kurvenbahn bewegt. Beim gezeichneten Beispiel ist zum axialen Verschieben der Haltebüchse 24 ein schwenkbarer Doppelhebel 38 vorgesehen, dessen Arm 38a den geschlitzten Schaftteil von Führungsbüchse und Haltebüchse durchsetzt. Der Hebelarm 38a könnte aber auch in anderer Weise mit der Haltebüchse 24 wirkungsverbunden sein. Ebenso könnte anstelle des schwenkbaren Doppelhebels 38 auch ein anderer Mitnehmer zum Heben und Senken der Haltebüchse vorgesehen sein.

Ansprüche

1. An einer Nähmaschine angeordnete Fadenklemm- und Schneidvorrichtung, die zwei federnd zusammenwirkende Klemmscheiben und ein Messer mit winklig zur Klemmebene der Scheiben angeordneter Messerkante aufweist, gekennzeichnet durch eine im Abstand von der Nadeleinstichstelle (x) in eine Ausnehmung der Arbeitsfläche (A) der Maschine eingesetzte und gegen Drehen gesicherte Haltebüchse (4), deren innerer Schaftteil (4a) über einen achsparallelen, die Messerkante (10) aufweisenden Randsteg (4c) mit einem die äussere Klemmscheibe bildenden, in Wirkungslage mindestens teilweise und ausser Wirkungslage höchstens teilweise über die Arbeitsfläche (A) vorstehenden Stirnteil (8) einstückig verbunden ist, und einer zwischen Schaftteil und Stirnteil längs des Randstegs achsial beweglich geführten inneren Klemmscheibe (11), die durch eine am Schaftteil (4a) abgestützte Feder (14) mit ihrer nach aussen gekehrten Klemmfläche (12) gegen die nach innen gekehrte Klemmfläche (9) der durch den Stirnteil (8) gebildeten ersten Klemmscheibe gedrückt wird.

2. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckkanten bildenden Mantellinien des Randsteges (4c, 24c) im Grundriss auf der Verbindungslinie zwischen der Nadeleinstichstelle (x) und der Vorrichtungsachse (b) liegen, wobei die von der Einstichstelle (x) entferntere Eckkante wenigstens teilweise als Messerkante (10 ; 30) ausgebildet ist.

3. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Verbindungslinie die eine Diagonale eines in Vorschubrichtung (a) des Nähguts hinter und links der Nadeleinstichstelle (x) auf der Arbeitsfläche (A) gedachten Quadrates (y) ist.

4. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Diagonalabstand von Einstichstelle (x) und Vorrichtungsachse (b) etwa 5 cm beträgt.

5. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die die Klemmebene bildenden Klemmflächen (9, 12) der Klemmscheiben (8, 11) vom Randsteg (4c) weg spitzwinklig ansteigend geneigt sind, wobei die Falllinie dieser Flächen etwa rechtwinklig zur genannten Verbindungslinie steht.

6. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch- gekennzeichnet, dass der durch Abrundung der Klemmscheibenränder gebildete Fadeneinführspalt (15) an der höchsten Stelle der Klemmebene liegt, während die von der tiefsten, etwa in der Ebene der Arbeitsfläche (A) liegende Stelle der Klemmfläche (9) der äusseren Klemmscheibe (8) ausgehende Partie der von der Einstichstelle weiter entfernten Kante des im Querschnitt sichelförmigen Randsteges (4c), als Messerkante (10) ausgebildet ist.

7. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebüchse (4) durch einen in einem achsparallelen Schlitz (6) in einem Auge (1a) der die Arbeitsfläche (A) bildenden Deckplatte (1) geführten Radialstift (5) gegen Drehen gesichert und in ihrer achsialen Arbeitslage mit über die Arbeitsfläche (A) vorstehender äusserer Klemmscheibe (8) gehalten ist, aus welcher Arbeitslage sie entgegen der Wirkung einer Feder (7) in die Arbeitsfläche versenkbar ist.

8. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der in einer Führungsbüchse (21a) axial verschiebbaren Haltebüchse (24) ein durch ein Betätigungselement bewegbarer Mitnehmer (38) angreift, der aus einer ersten Arbeitslage, in welcher die äussere Klemmscheibe (28) mit der Arbeitsfläche (A) in Flucht liegt, in eine zweite Arbeitslage bewegbar ist, in welcher die zwischen den Klemmscheiben (28, 31) geschaffene Klemmebene in vorbestimmtem Abstand über der Arbeitsfläche (A) liegt.

9. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer ein mit dem einen Arm (38a) durch eine Schlitzung (37 ; 36) von Führungs- und Haltebüchse (21a ; 24) hindurch an der letzteren angreifenden Doppelhebel (38), der um eine zur Arbeitsfläche (A) parallele Achse (21c) begrenzt schwenkbar ist.

10. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Haltebüchse (24) angreifende Hebelarm (38a) zwischen dem Schlitzboden der Haltebüchse (24) und einer in eine achsiale Gewindebohrung des geschlitzten Schaftteils (24a) dieser Haltebüchse (24) eingesetzten, mit ihrem Kopf die Stirnseite der Führungsbüchse (21a) übergreifenden Kopfschraube (39) gehalten ist.

11. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Führungsschlitz (41) des anderen Arms (38b) des Doppelhebels (38) ein Gleitzapfen (43) eines Lenkers (42) eingreift, der um eine an einer Innenkonsole (21d) der Grundplatte (21) angeordnete Achse (42a) schwenkbar ist.

12. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (38) mit dem Betätigungselement des Hebe- und Senkmechanismus des Nähfusses derart wirkverbunden ist, dass die Haltebüchse und damit die Klemmebene beim Anheben des Nähfusses verzögert über die Arbeitsfläche angehoben wird, jedoch beim Absenken des Nähfusses beschleunigt unter die Arbeitsfläche abgesenkt wird.

Claims

1. A thread clamping and cutting device installed on a sewing machine, which incorporates two clamping plates cooperating in a sprung manner and a cutter having a cutting edge extending at an angle to the clamping plane of the plates, characterised by a holding sleeve (4) set into a recess of the work table (A) of the machine at a distance from the needle stitching point (x) and secured against rotation, whereof the inner shaft element (4a) is integrally connected with an end portion (8) forming the outer clamping plate, projecting at least partially above the work table (A) in the operative position and at most partially in the inoperative position, via an axially parallel marginal web (4c) comprising the cutting edge (10), and an inner clamping plate (11) guided in an axially displaceable manner along the marginal web between the shaft portion and the end portion, which is thrust against the inwardly turned clamping surface (9) of the first clamping plate formed by the end portion (8) with its outwardly turned clamping surface (12) by means of a spring (14) supported on the shaft portion (4a).

2. A clamping and cutting device according to claim 1, characterised in that the generatrices of the marginal web (4c, 24c) forming corner edges lie in plan view on the line connecting the needle stitching point (x) and the axis (b) of the device, the corner edge more distant from the stitching point (x) being at least partially formed as a cutting edge (10 ; 30).

3. A clamping and cutting device according to claim 2, characterised in that the said connecting line is one diagonal of an imaginary square (y) on the work table (A) behind and to the left of the needle stitching point (x) in the direction of feed (a) of the material to be sewn.

4. A clamping and cutting device according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the diagonal spacing between the stitching point (x) and the axis (b) of the device amounts to approximately 5 cms.

5. A clamping and cutting device according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the clamping surfaces (9, 12) of the clamping plates (8, 11) forming the clamping plane are ascendingly inclined at an acute angle away from the marginal web (4c), the line of dip of these surfaces extending approximately at right angles to the said connecting line.

6. A clamping and cutting device according to one of the claims 1 to 5, characterised in that the thread infeed gap (15) formed by the rounding-off of the clamping plate edges is situated at the highest point of the clamping plane, whereas the part of the edge of the cross-sectionally sickle- shaped marginal web (4c) more distant from the stitching point, said part starting from the lowest point - situated approximately in the plane of the work table (A) - of the clamping surface (9) of the outer clamping plate (8), is constructed as a cutting edge (10).

7. A clamping and cutting device according to one of the claims 1 to 6, characterised in that the holding sleeve (4) is secured against turning by means of a radial pin (5) guided in an axially parallel slot (6) in an opening (1a) of the cover plate (1) forming the work table (A), and is held in its axial operating position with the outer clamping surface (8) projecting above the work table (a), from which operating position it may be lowered into the work table against the action of a spring (7).

8. A clamping and cutting device according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the holding sleeve (24) axially displaceable in a guiding sleeve (21a) is acted upon by an entraining device (38) displaceable by means of an actuating element, which may be moved from a first operating position in which the outer clamping plate (28) extends flush with the work table (A) to a second operating position in which the clamping plane formed between the clamping plates (28, 31) is situated at a predetermined distance above the work table (A).

9. A clamping and cutting device according to claim 8, characterised in that the entraining device is a two-armed lever (38) which acts with the one arm (38a) on the holding sleeve (24) via a slot (37 ; 36) of the guiding and holding sleeves (21a ; 24) and is pivotable to a limited degree around an axis (21 c) parallel to the work table (A).

10. A clamping and cutting device according to claim 9, characterised in that the lever arm (38a) acting on the holding sleeve (24) is held between the slotted base of the holding sleeve (24) and a cap screw (39) which is inserted in a tapped axial bore of the slotted shaft portion (24a) of this holding sleeve (24) and with its head engages over the end of the guiding sleeve (21a).

11. A clamping and cutting device according to claim 10, characterised in that a sliding stud (43) of a link (42) which is pivotable around a spindle (42a) situated on an inner bracket (21d) of the base plate (21) engages in a guiding slot (41) of the other arm (38b) of the two-armed lever (38).

12. A clamping and cutting device according to one of the claims 8 to 11, characterised in that the entraining device (38) is operationally coupled to the actuating element of the raising and lowering mechanism of the presser foot, in such a manner that the holding sleeve and thus the clamping plane is raised with a delay upon raising the presser foot above the work table, but is lowered below the work table surface in an accelerated manner upon lowering the presser foot.

Revendications

1. Coupe-fil avec pince-fil monté sur une machine à coudre, qui comporte deux rondelles de pinçage coopérant avec effet ressort et un couteau ayant son tranchant disposé angulaire- ment par rapport au plan de pinçage des rondelles, caractérisé par une boîte-support (4), insérée à une certaine distance de l'endroit de piquée de l'aiguille (x) dans une cavité du plan de travail (A) de la machine et immobilisée contre le risque de torsion, dont la monture intérieure (4a) est associée en formant une seule pièce par une traverse latérale (4c) parallèle à l'axe, présentant l'arête coupante (10), à une partie frontale (8) constituant la rondelle extérieure de pinçage, dans la position d'activité au moins partiellement, et hors de la position d'activité tout au plus partiellement, en saillie au-dessus du plan de travail (A), et à une rondelle intérieure de pinçage (11) logée mobile selon l'axe entre la monture et la partie frontale le long de la traverse latérale, laquelle rondelle est poussée au moyen d'un ressort (14) prenant appui sur la monture, sa surface de pinçage (12) étant tournée vers l'extérieur, contre la surface de pinçage (12) tournée vers l'intérieur de la première rondelle de pinçage constituée par la partie frontale (8).

2. Coupe-fil avec pince-fil suivant la revendication 1. caractérisé par le fait que les génératrices de la traverse latérale (4c, 24c) constituant les arêtes angulaires, se trouvent, en projection horizontale, sur la ligne de jonction entre l'endroit de piquée de l'aiguille (x) et l'axe du dispositif (b), où l'arête angulaire la plus éloignée de l'endroit de piquée (x) présente au moins partiellement une arête coupante (10 ; 30).

3. Coupe-fil avec pince-fil suivant la revendication 2, caractérisé par le fait que la ligne de jonction mentionnée est l'une des diagonales d'un carré (y) orienté dans la direction de défilement (a) de la pièce cousue à l'arrière et à gauche de l'endroit de piquée de l'aiguille (x) sur le plan de travail (A).

4. Coupe-fil avec pince-fil suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la distance de la diagonale de l'endroit de piquée (x) à l'axe (b) du dispositif est d'environ 5 cm.

5. Coupe-fil avec pince-fil suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que les surfaces de pinçage (9, 12) formant le plan de pinçage des rondelles de pinçage (8, 11) sont inclinées à partir de la traverse latérale (4c) en montant à angle aigu. et que le gradient de la pente de ces surfaces est à peu près orthogonal à la ligne de jonction mentionnée.

6. Coupe-fil avec pince-fil suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que la fente (15) d'introduction du fil formé par un arrondissement des bords des rondelles de pinçage se trouve à l'endroit le plus élevé du plan de pinçage tandis que la portion partant de l'endroit le plus profond, est située à peu près au niveau du plan de travail (A), de la surface de pinçage (9) de la rondelle extérieure de pinçage (8), cette portion du bord, plus éloignée de l'endroit de piquée, de la traverse latérale (4c) dans son profil transversal, en forme de croissant forme une arête coupante (10).

7. Coupe-fil avec pince-fil suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que la boîte-support (4) est immobilisée contre le risque de torsion par une broche radiale (5) logée dans une fente (6) parallèle à l'axe dans un prolongement (1a) de la plaque de recouvrement (1) formant le plan de travail (A), et est maintenue dans sa position axiale de travail avec la rondelle extérieure de pinçage (8) en saillie au-dessus du plan de travail (A), position de travail à partir de laquelle elle est escamotable dans le plan de travail, en opposition à l'action d'un ressort (7).

8. Coupe-fil avec pince-fil suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait qu'un toc d'entraînement (38) manoeuvrable par un organe d'actionnement portant sur la boîte-support (24) coulissant axialement dans une boîte-guide (21a), est déplaçable à partir d'une première position de travail dans laquelle la rondelle extérieure de pinçage (28) se trouve en alignement avec le plan de travail (A), vers une deuxième position de travail dans laquelle le plan de pinçage créé entre les rondelles de pinçage (28, 31) se trouve à une distance prédéterminée . au-dessus du plan de travail (A).

9. Coupe-fil avec pince-fil suivant la revendication 8, caractérisé par le fait que le toc d'entraînement est un double levier agissant à travers une fente (37 ; 36) des boîte-guide et -support (21a ; 24) par un bras, lequel double levier est pivotant de façon limitée autour d'un axe (21 c) parallèle au plan de travail (A).

10. Coupe-fil avec pince-fil suivant la revendication 9, caractérisé par le fait que le bras (38a) du levier portant sur la boîte-support (24) est maintenu entre le fond de la fente de la boîte-support (24) et une vis à tête logée dans un taraudage axial de la monture (24a) à fente de cette boîte-support (24), dépassant par sa tête la face frontale de la boîte guide (21a).

11. Coupe-fil avec pince-fil suivant la revendication 10, caractérisé par le fait qu'un pivot coulissant (43) d'un bras oscillant (42) s'engage dans une fente de guidage (41) de l'autre bras (38b) du double levier (38), lequel pivot est déplaçable autour d'un axe (42a) disposé contre une console intérieure (21d) du plateau (21).

12. Coupe-fil avec pince-fil suivant l'une des revendications 8 à 11, caractérisé par le fait que le toc d'entraînement (38) est associé avec l'organe d'actionnement du mécanisme de relèvement et d'abaissement du pied presseur de telle sorte que la boîte-support et, en même temps, le plan de pinçage sont relevés lors du relèvement du pied presseur, de façon ralentie au-dessus du plan de travail, mais que lors de l'abaissement du pied presseur, ils sont abaissés de façon accélérée au-dessous du plan de travail.

Zeichnung