Vorrichtung zur Abgabe eines geruchsvernichtenden Stoffes in einen Luftstrom, insbesondere bei Küchen-Dunstabzugshauben

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Abgabe eines geruchsvernichtenden Stoffes in einen durch ein Gebläse erzeugten Luftstrom, insbesondere bei Küchen-Dunstabzugshauben, mit einem mit dem Luftstrom in Verbindung bringbaren Reservoir für den geruchsvernichtenden Stoff.

[0002] Dunstabzugshauben, insbesondere Küchen-Dunstabzugshauben, werden heute in der Regel zur Geruchsvernichtung mit einem Aktivkohlefilter ausgerüstet, der vor dem Ansauggitter des Sauggebläses angebracht ist. Nachteilig ist bei der Anwendung von Aktivkohlefiltern, daß diese zum einen den Strömungswiderstand der gesamten Abzugshaube sehr stark vergrößern, was zu einer Überdimensionierung des Sauggebläses führt und zum anderen ist die Wirkungsweise derartiger Filter umstritten. Auch führt die Überdimensionierung des Sauggebläses zu einer zusätzlichen Geräuschbelastung der Umgebung, zum anderen ist ein Sättigungsgrad bzw. eine kontrollierte Überwachung der Filterwirkung bei Aktivkohlefiltern nicht möglich.

[0003] Naßreiniger oder -wäscher für Kochdünste sind bekannt. So zeigt die DE-C-592 459 eine Vorrichtung an Küchenherden zur Vernichtung der beim Backen und Braten entstehenden oxidierbaren Gase und Dämpfe mit unangenehmen Geruch, die darin besteht, wenigstens den Hauptstrom der Gase und Dämpfe in einer Abzugshaube durch ein Flüssigkeitsbecken zu leiten, wobei es sich dabei um eine Oxidationsflüssigkeit handelt. Andererseits ist aus der US-A-4 036 994 ein Naßwäscher oberhalb einer Dunstabzugshaube bei einem Bratgrill für Schnellimbisse bekannt, bei dem je nach Intensität der über Lichtschranke gemessenen Brat- und Kochdünste dem Naßwäscher mehr oder weniger an Wasser zugeführt und dort über Düsen eingesprüht wird. Beide Lösungen sind technisch sehr aufwendig und eignen sich insbsondere schlecht für Küchen-Dunstabzugshauben.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung, mit der ein geruchsvernichtender Stoff in einen Luftstrom eingebracht werden kann, insbesondere in den Saugstrom bei Küchen-Dunstabzugshauben. Dabei soll eine Nachfüllbarkeit ebenso gewährleistet sein, wie die Reduzierung des Strömungswiderstandes auf ein Mindestmaß, um kleinere Gebläse einsetzen zu können.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Reservoir in gegenüber dem Luftstrom stromabwärts weisender Richtung offen ist und daß Leitelemente zur Zwangsführung wenigstens eines Teiles des Luftstromes am offenen Bereich des Reservoires vorbei vorgesehen sind.

[0006] Das Vorsehen eines Reservoires innerhalb des Luftstromes hat den Vorteil, daß dessen Gestaltung so getroffen werden kann, daß allein durch das Vorbeistreichen der angesaugten, mit den unerwünschten Geruchsstoffen behafteten Luft ein geruchsvernichtender oder -mindernder Stoff in den Luftstrom eingebracht werden kann, ohne daß dadurch die hohen, beim Stand der Technik notwendigen Leistungen der Sauggebläse nötig wären. Bei diesen geruchsvernichtenden Stoffen kann es sich z. B. um Feststoffpartikel, Gase, insbesondere aber um Flüssigkeiten handeln.

[0007] Werden Flüssigkeiten eingesetzt, so sieht die Erfindung vor, daß das Reservoir als zu einer Seite hin offens Gefäß mit einer den geruchsvernichtenden Stoff aufnehmenden Füllung ausgebildet ist und daß die Leitelemente als das Gefäß in Abstand haubenförmig überdeckende Wand mit Durchströmöffnungen ausgebildet sind, wobei sich als besonders zweckmäßig herausge stellt hat, wenn das Gefäß als offene Kreisrinne mit einer Filzfüllung ausgebildet ist, die von der haubenförmigen Wand konzentrisch im Abstand überdeckt wird, wodurch einerseits ein vergleichsweise großes Reservoir bereitgestellt wird, andererseits durch die Rinnenform die Möglichkeit gegeben ist, By-pass-Duchström- öffnungen vorzusehen, die den Strömungswiderstand der gesamten Vorrichtung stark vermindern. Die haubenförmige Wand bildet dabei das Leitelement für den Luftstrom und kann, je nach Erfordernissen, düsenartig od. dgl. gestaltet sein, um die notwendigen Strömungsgeschwindigkeiten am Reservoir vorbei zu erreichen.

[0008] In besonderer Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß die haubenförmige Wand als flacher Teller mit stromaufwärts gerichteten Rändern und mit segmentweise angeordneten Durchbrüchen ausgebildet ist, die von einer dazu konzentrischen Abdeckscheibe wahlweise öffen- und schließbar sind. Durch diese Gestaltung ist es mit einfachen Mitteln möglich, eine sehr genaue Dosierung des geruchsvernichtenden Stoffes innerhalb des Luftstromes zu erreichen. So kann durch entsprechendes Öffnen oder Schließen der Durchbrüche durch die Abdeckscheibe der Luftstrom durch die Vorrichtung verstärkt oder vermindert werden, was zu einem wirtschaftlichen Einsatz des flüssigen, geruchsvernichtenden Stoffes führt.

[0009] Eine konstruktiv einfache Lösung besteht nach der Erfindung darin, daß das Gefäß und die haubenförmige Wand konzentrisch an einem gemeinsamen Befestigungselement innerhalb eines Luftstromkanals befestigbar sind, wobei vorteilhaft auch vorgesehen sein kann, daß zwischen dem Gefäß und der haubenförmigen Wand ein sich stromabwärts verjüngender Ansaugspalt gebildet ist.

[0010] Grundsätzlich lassen sich die Vorrichtungselemente, d. h. insbesondere die Einstellung der Ansaugöffnungen und damit die Menge des am Reservoir vorbeistreichenden Luftstromes, automatisch regeln und steuern. Es kann jedoch zweckmäßig sein, dies von der Hausfrau selbst vornehmen zu lassen.

[0011] Hierzu sieht die Erfindung in sehr einfacher Ausgestaltung vor, daß die Befestigung konzentrisch am Ansauggitter des Lüfters einer Küchen-Dunstabzugshaube angeordnet ist, wobei die die segmentweise angeordneten Öffnungen in der haubenförmigen Wand steuernde Abdeckscheibe zur wahlweisen Einstellung des Strömungsquerschnittes die Gehäusewand der Abzugshaube teilweise durchsetzt.

[0012] Der leichten Nachfüllbarkeit mit flüssigen geruchsvernichtenden Stoffen trägt die Erfindung dadurch Rechnung, daß die Abdeckscheibe eine Füllöffnung zur Nachfüllung von flüssigem Geruchsvernichtungsstoff in die Filzfüllung des Gefäßes aufweist, die in wenigstens einer Lage mit einer Öffnung in der haubenförmigen Wand zum Nachfüllen korrespondiert. Zusätzlich kann auch vorgesehen sein, daß der Behälter für den geruchsvernichtenden Stoff mit einer Vorrichtung zur Füllstandsanzeige ausgerüstet ist. Diese Regelung bzw. Anzeige kann z. B. durch Feuchtigkeitsfühler oder durch Gewichtsunterschiede zwischen gefülltem und leerem Reservoir erfolgen.

[0013] Für den letzten Fall kann nach der Erfindung vorgesehen sein, daß das Reservoir z. B. über eine Feder derart aufgehängt ist, daß bei ungünstigem Füllstand sich elektrische Kontakte über die Feder schließen, die bei gefülltem Zustand in Öffnungsstellung durch das Gewicht des geruchsvernichtenden Stoffes gehalten sind.

[0014] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung.

[0015] Die Vorrichtung ist innerhalb einer Dunstabzugshaube an dem Absauggitter eines Sauggebläses befestigt. Die Befestigung ist so getroffen, daß zwischen einer weiter unten näher beschriebenen Abdeckscheibe der Vorrichtung und dem Ansauggitter ein einstellbarer Spalt zum Durchtritt von nichtbehandelter Luft freibleibt.

[0016] Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einer um eine Mittelachse konzentrisch angeordneten, als flacher Teller ausgebildeten haubenförmigen Wand mit einem stromaufwärts gerichteten Rand, der ein dazu konzentrisch im Inneren angeordnetes Reservoir überdeckt. Das Reservoir ist als stromabwärts offene kreisringförmige Rinne mit einer Filzfüllung ausgebildet und zentrisch zur Mittelachse an dieser axial verschiebbar befestigt.

[0017] Die Außenwand des Reservoires bildet mit dem Rand der haubenförmigen, tellerartig ausgebildeten Abdeckwand einen kreisringförmigen, sich stromabwärts hin verjüngenden Strömungskanal. Die abdeckende Wand ist mit Segmenten, vorzugsweise 60"-Segmenten, mit Öffnungen ausgerüstet, die durch entsprechende Segmente, in der Abdeckung teilweise oder ganz verschließbar sind. Die haubenförmige Wand ist mit einer Füllöffnung zum Nachfüllen eines flüssigen geruchsvernichtenden Stoffes ausgerüstet, wobei die Abdeckscheibe mit wenigstens einer entsprechenden Öffnung ausgerüstet ist, z. B. in Form eines freigelassenen Seg- mentabsch.nittes.

[0018] Als Beispiel einer Füllstandsanzeige, die durch Schwerkraftwirkung erfolgt, sind zwei elektrische Kontakte vorgesehen, die durch das Gewicht des mit der geruchsvernichtenden Flüssig keit gefüllten Reservoires in Abstand zueinander gehalten werden. Gegen die Schwerkraft wirkt eine Feder, die versucht, das Reservoir in Richtung eines Kontaktes anzuheben. Wird nach und nach die geruchsvernichtende Flüssigkeit verbraucht, wird das Gewicht des Reservoires geringer, d. h. die Feder vermag das Reservoir anzuheben. Wird ein gewisser Füllgrad unterschritten, kommt der andere Kontakt mit dem ersten Kontakt in Berührung und schließt einen Stromkreis, der beispielsweise über eine optische oder akustische Anzeige dem Benutzer der Vorrichtung zeigt, daß der nötige Füllstand unterschritten ist, so daß Nachfüllen notwendig wird.

[0019] Zum Einstellen der Durchströmöffnung bzw. zum wahlweisen Abdecken durch die Abdeckscheibe, kann vorgesehen sein, daß diese im Durchmesser größer als der größte Durchmesser der Vorrichtung ausgebildet ist und mit einem Teilbereich das Gehäuse der Dunstabzugshaube durchsetzt. Durch entsprechende Markierungen auf dem Randbereich der Abdeckscheibe kann dem Benutzer von außen erkennbar gemacht werden, in welchem Einstellungszustand sich die Vorrichtung befindet.

[0020] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere nicht auf eine besondere Form des Reservoires und eine Anordnung innerhalb der Vorrichtung beschränkt. Insbesondere kann eine großflächigere, tränkbare Filzscheibe od. dgl. vorgesehen sein. Auch können einzelne sternförmig angeordnete Gefäße unterhalb einer gemeinsamen Haube angeordnet sein, deren Zuordnung zum Luftstrom jeweils veränderbar ist. Auch ist die Erfindung insbesondere nicht auf eine besondere Füllstandsanzeige beschränkt. Neben der beschriebenen schwerkraft-elektrokontaktgesteuerten Füllstandsanzeige können Sensorelemente vorgesehen sein, die auf Feuchtigkeit reagieren, auf organische Stoffe oder z. B. auf die durch die Verdunstung entstehende Verdunstungskälte od. dgl. mehr.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Abgabe eines geruchsvernichtenden Stoffes in einen durch ein Gebläse erzeugten Luftstrom, insbesondere bei Küchen-Dunstabzugshauben, mit einem mit dem Luftstrom in Verbindung bringbaren Reservoir für den geruchsvernichtenden Stoff, dadurch gekennzeichnet, daß das Reservoir in gegenüber dem Luftstrom stromabwärts weisender Richtung offen ist und daß Leitelemente zur Zwangsführung wenigstens eines Teiles des Luftstromes am offenen Bereich des Reservoires vorbei vorgesehen sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reservoir als offenes Gefäß mit einer den geruchsvernichtenden Stoff in flüssiger Form aufnehmenden Füllung ausgebildet ist und daß die Leitelemente als das Gefäß in Abstand haubenförmig überdeckende Wand mit Durchströmöffnungen ausgebildet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gefäß als offene Kreisrinne mit einer Filzfüllung ausgebildet ist, die von der haubenförmigen Wand konzentrisch im Abstand überdeckt wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die haubenförmige Wand als flacher Teller mit stromaufwärts gerichteten Rändern und mit segmentweise angeordneten Durchbrüchen ausgebildet ist, die von einer dazu konzentrischen Abdeckscheibe wahlweise öffen- und schließbar sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2-4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gefäß und die haubenförmige Wand konzentrisch an einem gemeinsamen Befestigungselement innerhalb eines Luftstromkanals befestigbar sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gefäß und der haubenförmigen Wand ein sich stromabwärts verjüngender Ansaugspalt gebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung konzentrisch am Ansauggitter des Lüfters einer Küchen-Dunstabzugshaube angeordnet ist, wobei die die segmentweise angeordneten Öffnungen in der haubenförmigen Wand steuernde Abdeckscheibe zur wahlweisen Einstellung des Strömungsquerschnittes die Gehäusewand der Abzugshaube teilweise durchsetzt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckscheibe eine Füllöffnung zur Nachfüllung von flüssigem Geruchsvernichtungsstoff in die Filzfüllung des Gefäßes aufweist, die in wenigstens einer Lage mit einer Öffnung in der haubenförmigen Wand zum Nachfüllen korrespondiert.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter für den geruchsvernichtenden Stoff mit einer Vorrichtung zur Füllstandsanzeige ausgerüstet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch elektrische Schaltkontakte zur Betätigung der Füllstandsanzeige, die durch Schwerkraft von der gefüllten Vorrichtung auf Abstand gehalten werden und eine gegen die Schwerkraft wirkende Feder, die bei leerer Vorrichtung das Schließen der Schaltkontakte bewirkt.

Claims

1. An arrangement for discharging a deodorising substance into an air flow produced by a fan, in particular in kitchen vapour extractor hoods, having a reservoir for the deodorising substance, which can be brought into communication with the air flow, characterised in that the reservoir is open in a direction which faces downstream with respect to the air flow and that guide elements are provided for positively guiding at least a portion of the air flow past the open region of the reservoir.

2. An arrangement according to claim 1 characterised in that the reservoir is in the form of an open container with a filling that accommodates the deodorising substance in liquid form, and that the guide elements are in the form of a wall which covers the container at a spacing, in a hood-like configuration, the wall having flow openings therethrough.

3. An arrangement according to claim 2, characterised in that the container is in the form of an open circular trough with a felt filling, which is concentrically covered at a spacing by the hood-like wall.

4. An arrangement according to claim 2 or claim 3 characterised in that the hood-like wall is in the form of a flat plate member with edges directed in an upstream direction and with apertures which are arranged in a segment-like manner and which can be selectively opened and closed by a cover plate member which is concentric thereto.

5. An arrangement according to one of claims 2 to 4 characterised in that the container and the hood-like wall can be fixed concentrically to a common fixing element within an air flow passage.

6. An arrangement according to claim 2 or one of the following claims characterised in that a suction slot which tapers down in a downstream direction is formed between the container and the hood-like wall.

7. An arrangement according to claim 5 or claim 6 characterised in that the fixing is arranged concentrically on the suction grid of the fan of a kitchen vapour extractor hood, wherein the cover plate member for controlling the openings disposed in a segment-like manner in the hood-like wall, for selectively adjusting the flow cross-section, passes partially through the wall of the casing of the extractor hood.

8. An arrangement according to claim 7 characterised in that the cover plate member has a filling opening for refilling the felt filling of the container with liquid deodorising substance, said filling opening, in at least one position, corresponding to an opening in the hood-like wall for refilling purposes.

9. An arrangement according to one of the preceding claims characterised in that the container for the deodorising substance is provided with a means for displaying the filling level.

10. An arrangement according to claim 9 characterised by electrical switching contacts for actuating the filling level display means, which are held at a spacing by the force of gravity by the filled apparatus and a spring which acts against the force of gravity and which causes the switching contacts to close when the apparatus is empty.

Revendications

1. Dispositif pour délivrer une substance détruisant les odeurs dans un courant d'air engendré par une soufflerie, en particulier dans des hottes aspirantes de cuisine, comportant un réservoir renfermant la substance détruisant les odeurs et pouvant être mis en communication avec le courant d'air, caractérisé par le fait que le réservoir est ouvert en direction de l'aval par rapport au courant d'air, et que des éléments directeurs sont prévus pour le guidage forcé d'au moins une partie du courant d'air en regard de la région ouverte du réservoir.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le réservoir est réalisé en tant que récipient ouvert renfermant une garniture qui reçoit sous forme liquide la substance détruisant les odeurs, et que les éléments directeurs sont réalisés en tant que paroi en forme de capot qui coiffe à distance le récipient et est percée d'orifices d'écoulement traversant.

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le récipient est réalisé sous la forme d'une gorge circulaire ouverte munie d'une garniture en feutre, qui est coiffée concentriquement à distance par la paroi en forme de capot.

4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé par le fait que la paroi en forme de capot est réalisée sous la forme d'un disque plat comportant des bords orientés vers l'amont et perce d'évidements agencés par segments, qui peuvent être sélectivement ouverts et fermés par un disque de recouvrement qui leur est concentrique.

5. Dispositif selon l'une des revendications 2-4, caractérisé par le fait que le récipient et la paroi en forme de capot peuvent être fixés concentriquement à un élément commun de fixation, à l'intérieur d'un canal parcouru par le courant d'air.

6. Dispositif selon la revendication 2 ou l'une des suivantes, caractérisé par le fait que, entre le récipient et la paroi en forme de capot, se trouve une fente d'aspiration décroissant de section vers l'aval.

7. Dispositif selon la revendication 5 ou 6, caractérisé par le fait que la fixation est disposée concentriquement à la grille d'aspiration du ventilateur d'une hotte aspirante de cuisine, le disque de recouvrement, qui commande les orifices agencés par segments dans la paroi en forme de capot, traversant partiellement la paroi du boîtier de ladite hotte aspirante en vue d'ajuster sélectivement la section d'écoulement.

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé par le fait que le disque de recouvrement présente une ouverture de remplissage pour emplir ultérieurement de substance liquide détruisant les odeurs la garniture en feutre du récipient, ladite ouverture coïncidant en vue du remplissage ultérieur, au moins dans une position, avec une ouverture pratiquée dans la paroi en forme de capot.

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le conteneur de la substance détruisant les odeurs est équipé d'un dispositif indicateur de niveau de remplissage.

10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé par des contacts de commutation électrique pour actionner l'indicateur de niveau de remplissage, qui sont maintenus écartés par pesanteur par le dispositif empli, ainsi qu'un ressort qui agit à l'encontre de la pesanteur et provoque la fermeture des contacts de commutation lorsque le dispositif est vide.