(19)
(11) EP 0 080 146 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.03.1985  Patentblatt  1985/10

(21) Anmeldenummer: 82110551.7

(22) Anmeldetag:  16.11.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F24D 3/10

(54)

Rohrverteiler mit Vor- und Rücklaufkammer

Pipe manifold with distributor and accumulator compartment

Distributeur de fluide comprenant une chambre d'alimentation et une chambre de retour


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.11.1981 DE 3145700

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.06.1983  Patentblatt  1983/22

(71) Anmelder: Grammer, Meinrad
D-7407 Rottenburg 15-Ergenzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Grammer, Meinrad
    D-7407 Rottenburg 15-Ergenzingen (DE)

(74) Vertreter: Ott, Elmar, Dipl.-Ing. 
Kappelstrasse 8
72160 Horb 1
72160 Horb 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Rohrverteiler für Heizungsanlagen, dessen Innenraum vorzugsweise durch eine Trennwand in eine Vor- und eine Rücklaufkammer unterteilt ist und der Anschlußstutzen für den Anschluß von Vor- und Rücklaufleitungen hat.

    [0002] In Heizungsanlagen werden Rohrverteiler zur Verteilung des Wärmeträgers auf verschiedene Heizkreise eingesetzt. Ein derartiger Rohrverteiler ist aus der DE-OS 3 006 784 bekannt. Dieser bekannte Rohrverteiler hat mehrere nebeneinander angeordnete Anschlußstutzen, die abwechselnd zur Vorlaufkammer und zur Rücklaufkammer führen. Jeweils zwei benachbarte Anschlußstutzen, von denen der eine zur Vorlaufkammer und der andere zur Rücklaufkammer führt, bilden eine Heizgruppe. Die erforderliche Anzahl der Heizgruppen ergibt sich aus der Anzahl der Heizkreise, die an dem Rohrverteiler angeschlossen werden sollen. Rohrverteiler mit acht und mehr Anschlußgruppen sind durchaus gebräuchlich und weisen eine entsprechend große Länge auf.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rohrverteiler zu schaffen, der bei gleicher Anzahl von Heizgruppen eine geringere Längenausdehnung hat.

    [0004] Die Lösung dieser Aufgabe wird bei einem Rohrverteiler der eingangs genannten Gattung dadurch erhalten, daß jeweils zwei Anschlußstutzen, von denen der eine zur Vor- und der andere zur Rücklaufkammer führt, einen Doppelanschlußstutzen mit einem inneren und einem äußeren Anschlußstutzen bilden. Der äußere Anschlußstutzen kann dabei beispielsweise zur Vorlaufkammer und der innere Anschlußstutzen zur Rücklaufkammer führen. Dieser Rohrverteiler hat den Vorteil, daß sämtliche Anschlußstutzen an einer Seite des Rohrverteilers und in einer Linie herausgeführt werden können, wobei dieser Rohrverteiler bei gleicher Anzahl von Heizgruppen nur etwa halb so lang ist wie bekannte Rohrverteiler. Durch die geringere Länge des erfindungsgemäßen Rohrverteilers ergibt sich eine große Kostenersparnis. Es wird weniger Material für den Rohrverteiler und für Einbauschränke, in die dieser eingesetzt werden soll, benötigt. Die anzuschließenden Rohrleitungen können direkt oder über geeignete Doppelventile mit den Anschlußstutzen verbunden werden.

    [0005] Einen besonders einfachen Aufbau für den Rohrverteiler erhält man dadurch, daß das Gehäuse des Rohrverteilers innen durch eine waagerechte Trennwand in Vor- und Rücklaufkammer unterteilt ist; daß die inneren Anschlußstutzen senkrecht in Öffnungen in der Trennwand eingesetzt und durch größere Gehäuseöffnungen, in die die äußeren Anschlußstutzen eingesetzt sind, aus dem Gehäuse herausgeführt sind. Die Trennwand sollte dabei möglichst so angeordnet sein, daß die inneren Anschlußstutzen eine hinreichend große Länge haben, damit sie an ihren herausgeführten Enden in gewissen Grenzen beweglich sind. Diese Beweglichkeit erleichtert nämlich den Anschluß von Armaturen oder Doppelrohrleitungen erheblich, da geringe Fertigungstoleranzen durch einfaches Verschieben der herausgeführten Enden ausgeglichen werden können.

    [0006] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß der innere Anschlußstutzen weiter aus dem Gehäuse herausgeführt ist, als der äußere Anschlußstutzen. Das herausgeführte Ende des inneren Anschlußstutzens ist vorzugsweise wenigstens mit einem umlaufenden Dichtungsring versehen und kann konisch geformt sein. Auf den inneren Anschlußstutzen kann dann eine anzuschließende Armatur oder ein Innenrohr selbstdichtend aufgesteckt werden.

    [0007] Zu Befestigungszwecken kann vorgesehen sein, daß wenigstens einer der beiden Anschlußstutzen eines Doppelanschlußstutzens am aus dem Gehäuse herausgeführten Ende ein Gewinde oder einen Flansch aufweist.

    [0008] Die inneren Anschlußstutzen sind insbesondere so ausgebildet, daß sie nur mit ihrem verteilerseitigen Ende mit dem Rohrverteiler verbunden und wenigstens doppelt so lang sind wie ihr Durchmesser. Auf diese Weise erhält man eine gewisse Beweglichkeit für diese Anschlußstutzen, wodurch die Montage von anzuschließenden Einrichtungen erheblich erleichtert wird. Besonders vorteilhaft ist es, den inneren Anschlußstutzen als dünnwandiges Messingrohr auszubilden, dagegen kann der übrige Rohrverteiler aus Stahlblech gefertigt sein. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, daß der Druck des Heizmediums innerhalb und außerhalb des inneren Anschlußstutzens im wesentlichen gleich groß ist, weshalb dieser Anschlußstutzen ohne weiteres dünnwandiger ausgeführt sein kann, als der äußere Anschlußstutzen.

    [0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

    Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Rohrverteiler,

    Fig. 2 einen Teil des Rohrverteilers, der auf dem äußeren Anschlußstutzen eine Überwurfmutter hat,

    Fig.3 einen Teil eines erfindungsgemäßen Rohrverteilers mit asymmetrischem innerem Anschlußstutzen und

    Fig. 4 eine Abdeckplatte für die Anschlußstutzen.



    [0010] Der in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Rohrverteiler ist teilweise im Schnitt gezeichnet. Das Gehäuse 1 des Rohrverteilers wird im Innern durch eine Trennwand 2 in eine Vorlaufkammer 3 und eine Rückiaufkammer4 unterteilt.

    [0011] In der Trennwand 2 befinden sich Öffnungen 5, in die innere Anschlußstutzen 6 eingesetzt sind. Diese inneren Anschlußstutzen 6 sind durch zugeordnete, im Gehäuse 1 angebrachte Gehäuseöffnungen 7 hindurchgeführt. In die Gehäuseöffnungen 7 sind äußere Anschlußstutzen 8 ein gesetzt.

    [0012] Die äußeren Anschlußstutzen 8 können jeweils mit einem Außengewindeabschnitt 9 oder mit einem Flansch 15 versehen sein. Mittels einer Schraube 10 lassen sich Rohre oder Absperrorgane 11 am Rohrverteiler anschrauben. Die Rohre können aus einem Außen- und einem Innenrohr bestehen, die mittels einer Schraube 10 gleichzeitig am Rohrverteiler befestigt werden. Die Anschlußstutzen 6, 8 können aber auch mit anzuschließenden Rohren verlötet oder verschweißt werden.

    [0013] Für den Anschluß der Vorlauf- und Rücklaufleitungen können zwischen diesen und den zugehörigen Doppelanschlußstutzen als Doppelventile ausgebildete Absperrorgane angeordnet werden, mit denen die angeschlossenen Leitungen gleichzeitig geschlossen bzw. geöffnet werden können.

    [0014] Einer der beiden inneren Anschlußstutzen 6 hat an seinem aus dem Gehäuse 1 herausgeführten Ende 12 einen Flansch 13, der eine vergrößerte Auflagefläche für einen Dichtring bietet. Die herausgeführten Enden 14 der äußeren Anschlußstutzen 8 können ebenfalls einen Flansch 15 haben, der eine Überwurfmutter 16 auf dem Anschlußstutzen 8 hält. Fig. 2 zeigt eine derartige Anordnung mit einer Überwurfmutter 16.

    [0015] Die inneren Anschlußstutzen 6 werden vorzugsweise so weit durch die äußeren Anschlußstutzen 8 hindurchgeführt, daß ihr herausgeführtes Ende 20 über das Ende 14 des zugehörigen äußeren Anschlußstutzens übersteht. Um auf einfache Weise eine Abdichtung mit anzuschließenden Einrichtungen zu erhalten, ist das Ende 20 mit einem Dichtungsring 21 versehen. In Fig. 1 ist ein Teil einer anzuschließenden Armatur 22 dargestellt, deren Innenrohr 23 auf dem inneren Anschlußstutzen 6 aufgesteckt ist. Der Dichtring 21 dichtet den Vorlauf gegenüber dem Rücklauf ab. Die Armatur 22 braucht lediglich mit einer Überwurfmutter 16 und einer Dichtungsscheibe 24 am Anschlußstutzen 8 befestigt zu werden.

    [0016] Fig. 1 zeigt eine konzentrische Anordnung der inneren Anschlußstutzen und eine Armatur 22, die ein entsprechend konzentrisch angeordnetes Innenrohr 23 hat. Bedingt durch Fertigungstoleranzen lassen sich Innenrohr 23 und Anschlußstutzen 6 nicht immer exakt konzentrisch anordnen, weshalb der innere Anschlußstutzen 6 eine gewisse Elastizität aufweist, damit er stets in die Position des Innenrohrs 23 verschoben werden kann. Vorzugsweise wird der innere Anschlußstutzen 6 als dünnwandiges Messingrohr gefertigt, welches die durch ein Verschieben des äußeren Endes 20 bedingten Biegespannungen aufnehmen kann.

    [0017] Um die Einführung des inneren Anschlußstutzens 6 in das Innenrohr 23 zu erleichtern, kann das Ende 20 konisch ausgebildet sein.

    [0018] Fig. 3 zeigt eine asymmetrische Anordnung der beiden zugeordneten Anschlußstutzen 6, 8. Diese Anordnung kann beispielsweise dann vorteilhaft sein, wenn Doppelrohre mit asymmetrischem Innenrohr angeschlossen werden sollen.

    [0019] An den Enden 12, 14 kann eine Abdeckplatte 17 angebracht sein, die Löcher 18, 19 hat, von denen das eine Loch 18 in den inneren Anschlußstutzen 6 und das andere Loch 19 in den äußeren Anschlußstutzen 8 führt. Die Abdeckplatte 17 kann auch als Dichtung ausgeführt sein.

    [0020] Es wird noch angemerkt, daß die inneren Anschlußstutzen 6 vorzugsweise mittels Preßpassungen in den Öffnungen 5 befestigt sind. Die äußeren Anschlußstutzen 8 können ebenfalls mittels Preßpassungen gehalten werden, jedoch können sie auch zusätzlich zur Erhöhung der mechanischen Stabilität mit dem Gehäuse 1 verlötet oder verschweißt sein.


    Ansprüche

    1. Rohrverteiler für Heizungsanlagen, dessen Innenraum vorzugsweise durch eine Trennwand in eine Vor- und eine Rücklaufkammer unterteilt ist und der Anschlußstutzen für den Anschluß von Vor- und Rücklaufleitungen hat, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Anschlußstutzen (6, 8), von denen der eine zur Vor- (3) und der andere zur Rücklaufkammer (4) führt, einen Doppelanschlußstutzen mit einem inneren und einem äußeren Anschlußstutzen (6,8) bilden.
     
    2. Rohrverteiler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) des Rohrverteilers innen durch eine waagerechte Trennwand (2) in Vor- und Rücklaufkammer unterteilt ist; daß die inneren Anschlußstutzen (6) senkrecht in Öffnungen (5) in der Trennwand (2) eingesetzt und durch größere Gehäuseöffnungen (7), in die die äußeren Anschlußstutzen (8) eingesetzt sind, aus dem Gehäuse (1) herausgeführt sind.
     
    3. Rohrverteiler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (2) zu zwei gegenüberliegenden Seiten des einen langgestreckten Quader bildenden Gehäuses (1) parallel angeordnet ist.
     
    4. Rohrverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Anschlußstutzen (6) weiter aus dem Gehäuse (1) herausgeführt ist als der äußere Anschlußstutzen (8).
     
    5. Rohrverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am herausgeführten Ende (20) des inneren Anschlußstutzens (6) wenigstens ein Dichtring (21) angebracht ist.
     
    6. Rohrverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Anschlußstutzen (6) am herausgeführten Ende (20) konisch verläuft.
     
    7. Rohrverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der beiden Anschlußstutzen (6, 8) eines Doppelanschlußstutzens am aus dem Gehäuse (1) herausgeführten Ende (14) ein Gewinde (9) oder einen Flansch (15) aufweist.
     
    8. Rohrverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Anschlußstutzen (6) nur mit ihrem verteilerseitigen Ende mit dem Rohrverteiler verbunden und wenigstens doppelt so lang sind wie ihr Durchmesser.
     
    9. Rohrverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Anschlußstutzen (6) dünnwandige Rohrabschnitte sind, die eine solche Elastizität aufweisen, daß das herausgeführte Ende (20) geringfügig verschiebbar ist.
     
    10. Rohrverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Anschlußstutzen (6) zu den äußeren Anschlußstutzen (8) konzentrisch angeordnet sind.
     
    11. Rohrverteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Anschlußstutzen (6) aus Messing gefertigt sind.
     


    Claims

    1. Pipe manifold for heating systems whose interior is preferably divided into a distributor compartment and an accumulator compartment by a partition, and which has unions for connecting supply and return pipes, characterized in that every two unions (6, 8) leading to the distributor compartment (3) and the accumulator compartment (4), respectively, form a double union comprising an inner union (6) and an outer union (8).
     
    2. A pipe manifold as claimed in claim 1, characterized in that the interior of the housing (1) of the pipe manifold is divided into a distributor compartment and an accumulator compartment by a horizontal partition (2), and that the inner unions (6) are fixed vertically in openings (5) formed in the partition (2), and pass through larger openings (7) in the housing (1) in which the outer unions (8) are fixed.
     
    3. A pipe manifold as claimed in claim 2, characterized in that the partition (2) extends parallel to two opposite sides of the housing (1) which forms an elongate rectangular parallelepiped.
     
    4. A pipe manifold as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the inner union (6) protrudes further from the housing (1) than the outer union (8).
     
    5. A pipe manifold as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that at least one packing ring (21) is provided at the protruding end (20) of the inner union (6).
     
    6. A pipe manifold as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the protruding end (20) of the inner union (6) is tapered.
     
    7. A pipe manifold as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that at least one of the two unions (6, 8) of the double union has a thread (9) or a flange (15) at the end (14) protruding from the housing (1).
     
    8. A pipe manifold as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the inner unions (6) are connected with the pipe manifold at their manifold-side ends only, and are at least twice as long as their diameters.
     
    9. A pipe manifold as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the inner unions (6) are thin-walled pipe lengths having such an elasticity that the protruding ends (20) are slightly movable.
     
    10. A pipe manifold as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the inner unions (6) are concentric with the outer unions (8).
     
    11. A pipe manifold as claimed in any one of the preceding claims, characterized in that the inner unions (6) are made of brass.
     


    Revendications

    1. Répartiteur tubulaire pour installations de chauffage, dont l'espace interne est subdivisé de préférence par une cloison séparatrice en une chambre d'arrivée et en une chambre de sortie, et qui est muni de manchons de raccordement pour le raccordement de conduits d'arrivée et de retour, répartiteur caractérisé par le fait que deux manchons de raccordement respectifs (6, 8), parmi lesquels l'un débouche dans la chambre d'arrivée (3) et l'autre gagne la chambre de retour (4), forment un manchon de raccordement double comprenant un manchon de raccordement interne et un manchon de raccordement externe (6, 8).
     
    2. Répartiteur tubulaire selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le corps (1) de ce répartiteur tubulaire est subdivisé intérieurement par une cloison séparatrice horizontale (2) en une chambre d'arrivée et en une chambre de retour; et par le fait que les manchons de raccordement internes (6) sont engagés verticalement dans des orifices (5) ménagés dans ladite cloison séparatrice (2) et sont prolongés à l'extérieur dudit corps (1) en empruntant des orifices plus grands (7) dans lesquels les manchons de raccordement externes (8) sont insérés.
     
    3. Répartiteur tubulaire selon la revendication 2, caractérisé par le fait que la cloison séparatrice (2) est diposée parallèlement à deux côtés opposés du corps (1) formant un quadrilatère s'étendant sur sa longueur.
     
    4. Répartiteur tubulaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le manchon de raccordement interne (6) déborde à l'extérieur du corps (1) d'une plus grande dis tance que le manchon de raccordement externe (8).
     
    5. Répartiteur tubulaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'au moins une bague d'étanchement (21) est installée à l'extrémité (20) du manchon de raccordement interne (6) reléguée à l'extérieur.
     
    6. Répartiteur tubulaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le manchon de raccordement interne (6) s'achève tronconiquement à son extrémité (20) reléguée à l'extérieur.
     
    7. Répartiteur tubulaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'au moins l'un des deux manchons de raccordement (6, 8) d'un manchon de raccordement double présente un filetage (9) ou une bride (15) à son extrémité (14) reléguée à l'extérieur du corps (1 ).
     
    8. Répartiteur tubulaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les manchons de raccordement internes (6) ne sont reliés audit répartiteur tubulaire que par leur extrémité située du côté de ce répartiteur, et présentent une longueur qui mesure au moins le double de leur diamètre.
     
    9. Répartiteur tubulaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les manchons de raccordement internes (6) consistent en des tronçons tubulaires à paroi mince, qui sont doués d'une élasticité telle que l'extrémité (20) reléguée à l'extérieur puisse effectuer un léger coulissement.
     
    10. Répartiteur tubulaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les manchons de raccordement internes (6) sont agencés concentriquement par rapport aux manchons de raccordement externes (8).
     
    11. Répartiteur tubulaire selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les manchons de raccordement internes (6) sont fabriqués en laiton.
     




    Zeichnung