(19)
(11) EP 0 039 476 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.04.1985  Patentblatt  1985/16

(21) Anmeldenummer: 81103217.6

(22) Anmeldetag:  29.04.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F24D 3/10, F16L 27/12, F24H 9/12

(54)

Vorrichtung zum Anschluss eines Heizkörperventils, insbesondere Thermostatventils, an einen Heizkörper

Connecting device of a radiator valve, particularly of a thermostatic valve to a radiator

Dispositif de raccord d'une soupape de radiateur de chauffage, notamment d'une soupape thermostatique à un radiateur de chauffage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR IT LI LU NL

(30) Priorität: 06.05.1980 DE 3017296

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.11.1981  Patentblatt  1981/45

(71) Anmelder: Steinwender, Günter
D-4300 Essen-Kupferdreh (DE)

(72) Erfinder:
  • Steinwender, Günter
    D-4300 Essen-Kupferdreh (DE)

(74) Vertreter: Niemann, Uwe, Dr.-Ing. 
Ahornstrasse 41
45134 Essen
45134 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluß eines Heizkörperventits, insbesondere Thermostatventils, an einen Heizkörper, mit einer Anschlußtülle, die an einem Ende einen Stützflansch mit Überwurfmutter zum Anschluß an einen Stutzen des Heizkörperventils und im Bereich des anderen Endes einen in eine Gewindebohrung des Heizkörpers eindrehbaren Heizkörperanschlußstopfen mit einem Radialflansch aufweist, wobei der Radialflansch eine Dichtungsfläche für den Heizkörper besitzt und der Heizkörperanschlußstopfen abgedichtet sowie drehbar und längs verschieblich auf der Anschlußtülle angeordnet ist sowie ein Profil für den Ansatz eines Werkzeuges aufweist.

    [0002] Bei der Erstmontage einer Heizungsanlage wird in eine zugeordnete Gewindebohrung des ersten Gliedes eines Heizkörpers (Radiator) ein Heizkörperanschtußstopfen eingedreht, der mit einer Anschlußtülle fest verbunden ist. Am freien Ende der Anschlußtülle wird mit Hilfe der Überwurfmutter das Heizkörperventil befestigt. Die zum Heizkörperventil führende Anschlußleitung wird so abgelängt und mit einem Außengewinde versehen, daß ein zugeordneter Anschiußstutzen des Heizkörperventils auf das Gewinde aufgedreht werden kann.

    [0003] Im Zuge von Energiesparmaßnahmen werden in zunehmendem Maße die bisher üblichen Heizkörperventile, die einfache Handregulierventiie waren, durch andere Ventile, insbesondere durch Thermostatventile, ersetzt. Diese Thermostatventile haben aber meistens eine größere Baulänge als die bisher eingesetzten Heizkörperventile. Bevor deshalb ein Thermostatventil anstelle eines vorhandenen Ventils eingesetzt werden kann, muß deswegen entweder die Anschlußleitung verkürzt werden oder der Heizkörper versetzt werden. Beides erfordert einen erheblichen Arbeits- und Zeitaufwand. Das Verkürzen der Anschlußleitungen läßt sich meist nur mit Hilfe autogener Schweißung durchführen. Zusätzlich muß das neue Ende der Anschlußleitung mit einem Gewinde versehen werden. Das sind sehr mühsame Arbeiten, die noch dadurch erschwert werden, daß Heizkörper sich in der Regel in Heizkörpernischen befinden, die schwer zugänglich sind. In einigen Fällen sind auch die freien, zur Verfügung stehenden Längen der Anschlußleitungen begrenzt. Ähnliches gilt auch für das Versetzen der Heizkörper selbst.

    [0004] Bei einer aus der DE-A-2 025 034 bekannten Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung ist die Anschlußtülle relativ zum Heizkörperanschlußstopfen längsverschieblich. Es wird der bei der Erstausrüstung in den Heizkörper eingesetzte Heizkörperanschlußstopfen verwendet und in sein Innengewinde ein mit Außengewinde versehener Axialflansch einer zweiteiligen Stopfbuchse eingedreht. Die Stopfbuchse dichtet gegen die Anschlußtülle, die jedoch einen geringeren Durchmesser aufweisen muß als die ursprünglich verwendete Anschlußtülle. Die Stopfbuchse besteht aus zwei verhältnismäßig komplizierten Teilen, die eine aufwendige Bearbeitung erfordern. Die gesamte Vorrichtung besitzt eine verhältnismäßig große axiale Länge. Wenn man diese Vorrichtung zum Anschluß eines Thermostatventils benutzen will, welches in der Regel eine größere axiale Länge als das bisher verwendete Heizkörperventil besitzt, dann geht das nur, wenn zwischen dem Ende der Anschlußleitung einerseits und dem Ende der Stopfbuchse andererseits hinreichend Platz zur Verfügung steht. Meist ist aber im Zuge der Erstmontage der Heizungsanlage die Anschlußleitung so abgelängt, daß das seinerzeit verwendete Heizlörperventil eingesetzt werden konnte. Da die bekannte Vorrichtung zusätzliche axiale Länge beansprucht, können längere Thermostatventile nur dann eingesetzt werden, wenn die Anschlußleitung entsprechend verkürzt wird.

    [0005] Bei einer lösbaren Flanschverbindung (DE-A-1 925 477) ist es bekannt, einen Rohrabschnitt mit inneren Umfangsnuten zur Aufnahme von Dichtungsringen zu versehen, in denen ein anderer Rohrabschnitt geführt wird. Das hat jedoch die Probleme beim Ersetzen von herkömmlichen Heizkörperventilen durch andere Ventile, insbesondere Thermostatventile, nicht beeinflussen können.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung konstruktiv einfacher und platzsparend auszubilden.

    [0007] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Anschlußstopfen an seiner inneren Umfangsfläche eine Umfangsnut für einen mit der Anschlußtülle dichtenden Dichtungsring aufweist und daß das Profil für den Ansatz des Werkzeuges durch den Außenumfang des Radialflansches gebildet ist und sich über dessen ganze Breite bis zu seiner Dichtungsfläche erstreckt.

    [0008] Bei Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung treten die eingangs erläuterten Schwierigkeiten nicht mehr auf. Die Halterungen des Heizkörpers brauchen nicht gelöst zu werden, auch die Verschraubung am Rücklauf bleibt angezogen. Mit einer Metallsäge oder einer kleinen Trennscheibe wird lediglich die Anschlußtülle der vorhandenen Vorrichtung durchtrennt und nach Lösen der Überwurfmutter entfernt. Nach dem Entfernen des eingebauten Heizkörperventils wird auch der vorhandene Heizkörperanschlußstopfen mit dem Rest der Anschlußtülle aus dem ersten Glied des Heizkörpers herausgedreht. Dann wird der Heizkörperanschlußstopfen der erfindungsgemäßen Vorrichtung in die zugeordnete Öffnung des ersten Gliedes des Heizkörpers eingedreht, und wird die Anschlußtülle so weit in den Heizkörperanschlußstopfen bzw. in den Heizkörper eingeschoben, daß das neue Ventil, insbesondere Thermostatventil, ohne Schwierigkeiten an das freie Ende der Anschlußleitung angeschlossen werden kann. Dann wird die Anschlußtülle in Richtung auf das neue Ventil vorgezogen, bis ihr Stützflansch gegen den zugeordneten Anschlußstutzen des neuen Ventils stößt, und wird die Überwurfmutter auf diesen Anschlußstutzen aufgedreht. Diese Arbeit kann von nur einem Monteur durchgeführt werden, der in der Regel nicht mehr als 15 Minuten dafür benötigt. Es entstehen zwar zusätzliche Kosten für die Vorrichtung selbst, diese Kosten werden aber durch Arbeitsersparnis mehrfach eingespart. - Das ist möglich, weil die Länge des Heizkörperanschlußstopfens bzw. seine über das Ende des Heizkörpers vorstehende axiale Länge geringer ist als die eines herkömmlichen Heizkörperanschlußstopfens und weil der am Heizkörper anliegende Radialflansch an seinem Außenumfang das Profil für den Ansatz eines Werkzeuges trägt.

    [0009] Die Erfindung hat erkannt, daß nicht nur die axiale Länge des Heizkörperanschlußstopfens dadurch reduziert werden kann, daß der Radialflansch an seinem Außenumfang mit dem Profil für den Ansatz eines Werkzeuges versehen ist, sondern daß auch die Dichtung in den Radialflansch bzw. in den Heizkörperanschlußstopfen selbst integriert werden kann. Der Heizkörperanschlußstopfen bzw. sein Radialflansch übernimmt damit eine Doppelfunktion.

    [0010] Da die Drücke in Heizungsanlagen vergleichsweise gering sind, kann die Dichtung zwischen Heizkörperanschlußstopfen und Anschlußtülle auch einfach ausgebildet sein. Insbesondere kann die Dichtung ein O-Ring sein.

    [0011] Um bei Transport und Montage zu verhindern, daß die Anschlußtülle aus dem Heizkörperanschlußstopfen herausgleitet, empfiehlt es sich, die Anschlußtülle gegen Herausgleiten aus dem Heizkörperanschlußstopfen zu sichern. Das kann im einfachsten Fall dadurch geschehen, daß in radialen Bohrungen der Anschlußtülle ein Sicherungsstift gehalten ist.

    [0012] Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert; es zeigt

    Fig. 1 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Anschluß eines Thermostatventils an einen Heizkörper,

    Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1.



    [0013] Die dargestellte Vorrichtung wird eingesetzt, wenn im Zuge von Energiesparmaßnahmen die vorhandenen Heizkörperventile an Heizkörpern durch Thermostatventile ersetzt werden sollen. Die Vorrichtung besteht aus einem Heizkörperanschlußstopfen 1 mit einem Außengewinde 2 und einem das Außengewinde 2 überragenden Radialflansch 3. Der Heizkörperanschlußstopfen 1 wird in üblicher Weise in eine zugeordnete Gewindeöffnung des letzten Gliedes eines nicht dargestellten Heizkörpers (Radiator) eingedreht. Der Heizkörperanschlußstopfen 1 wiest eine Stufenbohrung 4 auf, deren engerer Teil 5 sich im Bereich des Radialflansches 3 befindet und in axialer Richtung etwa die doppelte Länge des Radialflansches 3 besitzt. An der inneren Umfangsfläche des engeren Teils 5 ist eine Umfangsnut 6 für einen darin gehaltenen Dichtungsring 7 angeordnet. Bei dem Dichtungsring 7 handelt es sich um einen O-Ring.

    [0014] Im engeren Teil 5 der Stufenbohrung 4 ist mit geringem Spiel eine Anschlußtülle 8 geführt, die im Heizkörperanschlußstopfen 1 um die Längsachse drehbar und in Richtung der Längsachse verschieblich ist. Die Anschlußtülle 8 weist auf der Gewindeseite des Heizkörperanschlußstopfens 1 einander gegenüberliegende radiale Bohrungen 9, 10 auf, in denen ein Sicherungsstift 11 gehalten ist. Die Abmessungen des Sicherungsstiftes 11 einerseits und diejenigen des größeren Teils der Stufenbohrung 4 andererseits sind so gewählt, daß die Anschlußtülle 8 relativ zum Heizkörperanschlußstopfen 1 so weit verschoben werden kann, daß der Sicherungsstift 11 an der Stufe 12 der Stufenbohrung 4 anliegt.

    [0015] An das andere Ende der Anschlußtülle 8 ist ein Stützflansch 13 angeformt, der von einem nach innen gerichteten Flansch 14 einer Überwurfmutter 15 mit Innengewinde 16 hinterfaßt wird. Der Außenumfang sowohl der Überwurfmutter 15 als auch des Radialflansches 3 sind für den Ansatz von zugeordneten Werkzeugen in üblicher Weise profiliert, z. B. als Sechskant ausgebildet.

    [0016] Bei Verwendung der dargestellten Vorrichtung geht man wie folgt vor: Ein vorhandenes Heizkörperventil an einem Heizkörper soll durch ein Thermostatventil ausgewechselt werden, dessen Baulänge größer ist als diejenige des vorhandenen Heizkörperventils. Nach Demontage des vorhandenen Heizkörperventils wird auch der vorhandene Heizkörperanschlußstopfen mit daran befestigter Anschlußtülle aus dem letzten Glied des Heizkörpers herausgedreht. Dann wird der Heizkörperanschlußstopfen 1 der dargestellten Vorrichtung in die zugeordnete Öffnung des letzten Gliedes des Heizkörpers eingedreht. Die Anschlußtülle 8 wird soweit wie möglich oder soweit wie erforderlich in dem Heizkörperanschlußstopfen 1 eingeschoben. Dann kann das Thermostatventil mit seinem zugeordneten Anschlußstutzen an dem Ende der weiterführenden Anschlußleitung montiert werden. Danach wird die Anschlußtülle 8 so weit aus dem Heizkörperanschlußstopfen 1 herausgezogen, bis ihr Stützflansch 13 am zugeordneten Anschlußstutzen des neuen Thermostatventils anliegt. Nach dem Aufdrehen der Überwurfmutter 15 auf diesen Anschlußstutzen ist die Heizung wieder betriebsbereit.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Anschluß eines Heizkörperventils, insbesondere Thermostatventils, an einen Heizkörper, mit einer Anschlußtülle (8), die an einem Ende einen Stützflansch (13) mit Uberwurfmutter (15) zum Anschluß an einen Stutzen des Heizkörperventils und im Bereich des anderen Endes einen in eine Gewindebohrung des Heizkörpers (Radiator) eindrehbaren Heizkörperanschlußstopfen (1) mit einem Radialflansch (3) aufweist, wobei der Radialflansch (3) eine Dichtungsfläche für den Heizkörper besitzt, und der Heizkörperanschlußstopfen (1) abgedichtet sowie drehbar und längsverschieblich auf der Anschlußtülle (8) angeordnet ist sowie ein Profil für den Ansatz eines Werkzeuges aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußstopfen (1) an seiner inneren Umfangsfläche eine Umfangsnut (6) für einen mit der Anschlußtülle (8) dichtenden Dichtungsring (7) aufweist und daß das Profil für den Ansatz des Werkzeuges durch den Außenumfang des Radialflansches (3) gebildet ist und sich über dessen ganze Breite bis zu seiner Dichtungsfläche erstreckt.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (7) ein O-Ring ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußtülle (8) gegen Herausgleiten aus dem Heizkörperanschlußstopfen (1) gesichert ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch einen in radialen Bohrungen (9, 10) der Anschlußtülle (8) gehaltenen Sicherungsstift (11).
     


    Claims

    1. A device for connection of a radiator valve, in particular a thermostatic valve, to a radiator with a connecting socket (8) which has a supporting flange (13) with union nut (15) for connection to a connecting piece of a radiator valve within the range of one end and a radiator connecting stud (1) with a radial flange (3) to be inserted into the threaded hole of the radiator within the range of the other end, the radial flange (3) being provided with a sealing surface and the radiator connecting stud (1) being arranged sealed as well as rotatably and longitudinally displaceable on the connecting socket (8) and the radial flange being also provided with a section which is suitable for tool grip, characterized in that the connecting plug (1) has at its internal circumferential surface a circumferential groove (6) for receiving a gasket (7) sealing with the connecting socket (8), and that the profile for tool grip is formed by the external circumference of the radial flange (3) and extending over its entire width and up to its sealing surface.
     
    2. A device according to claim 1, characterized in that the gasket (7) is formed by an 0-ring seal.
     
    3. A device according to claim 1 or 2, characterized in that the connecting socket (8) is guarded against slipping from the readiator connecting plug (1).
     
    4. A device according to claim 3, characterized by a locking pin (11) which is kept in radially arranged bore holes (9, 10).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour le raccordement d'une valve de radiateur, en particulier d'une valve thermo- statique, à un radiateur, comportant une douille de raccordement (8) qui présente à une extrémité une bride de soutien (13) avec écrou à chapeau (15) pour le raccordement à une tubulure de la valve de radiateur et dans la région de l'autre extrémité, un bouchon de raccordement de radiateur (1) muni d'une bride radiale (3) et pouvant se visser dans une perforation filetée du radiateur, la bride radiale (3) présentant une surface d'étanchéité pour le radiateur et le bouchon de raccordement de radiateur (1) étant disposé sur la douille de raccordement (8) de façon étanche et en pouvant tourner et coulisser longitudinalement et présentant un profil pour l'application d'un outil, caractérisé en ce que le bouchon de raccordement (1) présente à sa surface circonférentielle intérieure une gorge circonférentielle (6) destinée à un anneau de joint (7) assurant l'étanchéité avec la douille de raccordement (8), et en ce que le profil destiné à l'application de l'outil est formé par la circonférence extérieure de la bride radiale (3) et s'étend sur toute la largeur de celle-ci jusqu'à sa surface d'étanchéité.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le joint (7) est un anneau torique.
     
    3. Dispositif selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la douille de raccordement (8) est assujettie pour l'empêcher de glisser hors du bouchon de raccordement de radiateur (1).
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé par une goupille d'assujettissement (11) retenue dans des perforations radiales (9, 10) de la douille de raccordement (8).
     




    Zeichnung