(19)
(11) EP 0 050 246 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.04.1985  Patentblatt  1985/17

(21) Anmeldenummer: 81107835.1

(22) Anmeldetag:  02.10.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47B 47/05, A47B 96/00, E05D 5/02

(54)

Schrank mit Metallrahmen der Seitenwände

Cabinet with metal frames for the side panels

Armoire à cadres métalliques des parois latérales


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 20.10.1980 DE 3039499

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.04.1982  Patentblatt  1982/17

(71) Anmelder: Gesika Büromöbelwerk GmbH & Co. KG
D-59583 Geseke (DE)

(72) Erfinder:
  • Hildebrandt, Norbert
    D-4782 Erwitte 1 (DE)
  • Becker, Norbert
    D-4782 Erwitte 2 (DE)

(74) Vertreter: Thielking, Bodo, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Bodo Thielking Dipl.-Ing. Otto Elbertzhagen Gadderbaumer Strasse 20
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Es sind bereits Schränke mit Metallrahmen der Seitenwände bekannt, bei denen der Metallrahmen eine tragfähige Seitenwand umschließt. Derartige Schränke werden dadurch zusammengebaut, daß Seitenwände, Ober- und Unterböden in einer gewünschten Anzahl aneinandergereiht werden. Nachteilig bei derartigen Konstruktionen ist die Tatsache, daß solche Schränke nicht zur Aufnahme von Installationsleitungen vorbereitet sind, wie sie heute im Büromöbelbereich in großem Umfang verlegt werden müssen. Außerdem ist das Aufstellen von mehrtürigen Schränken dieser Art relativ aufwendig und muß von Fachleuten durchgeführt werden, da die verschiedenen Schrankteile sorgfältig zueinander ausgerichtet werden müssen.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schrank der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß er montagefreundlich ist und vorbereitete Aufnahmeräume für in den Seitenwänden zu führende Installationsleitungen aufweist.

    [0003] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß der Metallrahmen von zwei den Metallrahmen zwischen sich einschließenden Abdeckplatten übergriffen wird, welche am Metallrahmen verschraubt sind, und daß stirnseitig am Metallrahmen ein nach außen offenes, etwa U-förmig ausgebildetes, angeschraubtes Metallprofil vorgesehen ist, welches von einem ebenfalls von einem U-förmig ausgebildeten, mit dem Basisschenkel nach außen weisenden Kaschierprofil aus elastischem Kunststoff übergriffen ist.

    [0004] Bei einer derartigen Konstruktion ergeben sich nicht nur an allen Stirnseiten der Seitenwände ausreichend große Kabelkanäle, sondern auch im Inneren des Metallrahmens im Freiraum zwischen den seitlichen Abdeckplatten. Eine derartige Konstruktion kann also universell für auch schwierige Installationsprobleme ausgenutzt werden, ohne daß hierzu ergänzende Bearbeitungen an den Schrankteilen nötig sind.

    [0005] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Metallprofil abschnittsweise montiert und es sind zwischen den Abschnitten Verstellblöcke für Scharniere angeschraubt. Durch das abschnittsweise vorgesehene Anbringen der Metalleisten, welche von den Kaschierprofilen übergriffen werden, ist eine leichte Anbringung der Verstellblöcke für die Scharniere möglich, und zwar in praktisch jeder gewünschten Höhe. Es ist ohne weiteres auch möglich, die Verstellblöcke von Scharnieren, die zu einander benachbarten Türen gehören, untereinander anzuordnen.

    [0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der Metallrahmen horizontal und senkrecht zur Längsebene der Seitenwand angeordnete Schraubkanäle auf, in die die Befestigungsschrauben der aufgeschraubten Abdeckplatten eingreifen.

    [0007] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weisen die vertikalen Rahmenteile in vertikaler Richtung verlaufende Schraubkanäle zur Aufnahme von Verbindungsschrauben für die Verbindung mit den horizontalen Rahmenteilen auf.

    [0008] Eine derartige Konstruktion ermöglicht eine schnelle Montage des Metallrahmens.

    [0009] Es hat sich ferner als zweckmäßig erwiesen, daß der Scharnierarm des Scharniers schlaufenartig gekröpft ist, wobei der Scharnierarm von der Lagerachse an dem Verstellblock zunächst in Richtung zur Schrankaußenseite und anschließend in Gegenrichtung zwischen der Lagerachse und vor dem Metallrahmen bis zu einer Befestigungsplatte an der Tür geführt ist, an der er angeschraubt ist. Eine solche Konstruktion erlaubt mit einem geringen Scharnieraufwand, daß bei geöffneter Tür ein besonders breiter nutzbarer Abstand zwischen den Seitenwänden entsteht. Der durch den Scharnierarm bei geöffneter Tür bestimmte lichte nutzbare Abstand zwischen den Seitenwänden ist dabei ausreichend groß, um bei seitlich montierten Schubladenauszugsführungen sicherzustellen, daß weder die Schubläden noch die Tür beim Ausziehen beschädigt werden, wie dies bisher bei Verwendung bekannter Scharniere der Fall war.

    [0010] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Befestigungsplatte spiegelsymmetrisch zu einer mittleren, durch die Zentren von Befestigungsschrauben bestimmten Ebene angeordnete Befestigungsbohrungen mit Gewinde auf. Eine derartige Ausgestaltung der Befestigungsplatten erlaubt eine Vormontage der Verstellplatten an den Türen in stets gleichbleibender Höhe unabhängig davon, welchem Scharnierarm die Tür zugeordnet werden muß. Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weisen die Scharnierarme der Erfindung und/oder die Befestigungsplatten in horizontaler Richtung sich erstreckende Längsschlitze auf. Hierdurch wird ein seitliches Ausrichten der Türblätter in horizontaler Richtung möglich.

    [0011] Schließlich wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Lagerachsen für die Verstellblöcke in einer zur Längsmittelebene durch die Seitenwand versetzten Ebene liegen. Die unsymmetrische Anordnung der Lagerachsen ermöglicht es, die gleichen Verstellblöcke in unterschiedlicher Anordnung untereinanderliegend zu montieren, so daß die Scharnierarme dann in unterschiedlicher Höhe liegend an den in gleicher Höhe befindlichen Verstellplatten von unterschiedlichen benachbarten Türen festgeschraubt werden können.

    [0012] Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigen :

    Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer zusammengesetzten Schrankreihe,

    Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Schranks mit einem benachbarten Schrankteil,

    Figur 3 einen horizontalen Schnitt entlang Ebene lil-111 in Figur 1 durch eine hintere Schrankecke,

    Figur 4 einen horizontalen Schnitt entlang Ebene IV-IV gemäß Figur 1,

    Figur 5 einen horizontalen Schnitt entlang Ebene V-V gemäß Figur 1,

    Figur 6 eine teilweise geschnitten dargestellte perspektivische Vorderansicht des Bereichs VI gemäß Figur 1.



    [0013] Die gegebenenfalls aneinandergereihten Schränke bestehen sämtlich aus insgesamt mit 1 bezeichneten Seitenwänden, Türblättern 26 sowie Oberböden 38 und Unterböden 37. Die Oberböden 38 und Unterböden 37 sind jeweils mit seitlichen inneren Abdeckplatten 28 zu einem Korpusrahmen vormontiert. Die vormontierten Korpusrahmen werden beim Zusammenbau der Schränke seitlich in den Metallrahmen 4 eingeschoben. Der Metallrahmen 4 besteht aus vertikalen Rahmenteilen 5 und 6 und horizontalen Rahmenteilen 7. Am unteren horizontalen Rahmenteil sind zwei Stellfüße 8 befestigt.

    [0014] An den vertikalen Rahmenteilen 5 und 6 sind U-förmige Metallprofile 22 mit ihrer Basis zu den Vertikalen Rahmenteilen weisend abschnittsweise untereinander angeschraubt. In den freigelassenen Abschnitten sind die Verstellblöcke 10 von Scharnieren 9 mit Hilfe von Befestigungsschrauben 35 und Befestigungsmuttern 36 angeschraubt.

    [0015] An den Verstellblöcken 10 sitzen schlaufenartig gekröpfte Scharnierarme 11, welche ebene Längsschlitze 12 aufweisen. Die ebenen Längsschlitze werden von Befestigungsschrauben 15 durchgriffen, welche in Befestigungsbohrungen 40 mit Gewinde eingeschraubt sind. Die Befestigungsbohrungen 40 mit Gewinde sind untereinander an einer Befestigungsplatte 13 vorgesehen, die ihrerseits mit Hilfe von Befestigungsschrauben 14 an der Innenseite des Türblatts 26 angeschraubt ist. Die Befestigungsplatte ist symmetrisch ausgebildet, wie es sich insbesondere aus Figur 6 ergibt. Die Befestigungsplatte 13 ist an allen Türblättern 26 in jeweils gleicher Höhe montiert. Die Höhe der Verstellblöcke 10 ist so gewählt, daß bei zwei untereinander angeordneten Verstellblöcken 10 die Scharnierarme benachbarter Scharniere einerseits an der oberen Befestigungsbohrung 40 angeschraubt werden können und andererseits an der unteren Befestigungsbohrung 40.

    [0016] Die Lagerachse 17 des Scharnierarms 11 am Verstellblock ist gegenüber der durch die Befestigungsschraube 35 verlaufenden Mittelebene durch die Seitenwand seitlich versetzt. Eine Abdeckkappe 27 übergreift im montierten Zustand die Befestigungsplatte 13 und verdeckt die dahinterliegenden verschiedenen Befestigungsschrauben.

    [0017] Wenn die Seitenwand 1 den Abschluß einer Schrankreihe bildet, besitzt sie eine innere Abdeckplatte 28 und eine äußere Abdeckplatte 29. Sofern sich an die Seitenwand weitere Schränke anschließen, decken den Metallrahmen 4 zwei innere Abdeckplatten 28 ab. Zwischen den Abdeckplatten 28 bzw. 29 verbleibt ein freier Querschnitt zur Durchführung von Installationsleitungen. Die Rückwand 30 liegt in am hinteren Ende der inneren Seitenwand vorgesehenen vertikalen Profilnuten 39. An einem Dichtungsprofil 31 liegen die hinteren Abdeckplatten 26a an.

    [0018] An den Vorderkanten der Abdeckplatten 28 sind Dichtungsprofile 32 vorgesehen, an denen die Türblätter 26 anschlagen.

    [0019] An den Ecken der Kaschierprofile 23 sind Abdeckkappen 18 aus Kunststoff angeordnet.

    [0020] Die vertikalen Rahmenteile 5 und 6 besitzen horizontale Schraubkanäle 24 zur Aufnahme von Befestigungsschrauben 33, mit denen die Abdeckplatten 28 und 29 am Metallrahmen festgeschraubt werden. Ferner sind vertikale Schraubkanäle 25 an den vertikalen Rahmenteilen vorgesehen, welche zur Aufnahme von Verbindungsschrauben dienen, welche die vertikalen Rahmenteile mit den horizontalen Rahmenteilen verbinden.

    [0021] In Höhe der Scharnierarme 11 sind Aussparungen 23a im Kaschierprofil 23 vorgesehen, durch die die Scharnierarme 11 hindurchgreifen.

    [0022] Zwischen den beiden benachbarten Abdeckplatten 28 bzw. 28 und 29 befindet sich ein Freiraum 34, der zur Aufnahme von Installationsleitungen genutzt werden kann. Außerdem werden Installationskanäle zwischen den U-förmigen Metallprofilen 22 und dem Kaschierprofil 23 gebildet.


    Ansprüche

    1. Schrank mit Metallrahmen der Seitenwände, dadurch gekennzeichnet, daß der Metallrahmen (4) von zwei den Metallrahmen zwischen sich einschließenden Abdeckplatten (28 ; 29) übergriffen wird, welche am Metallrahmen (4) verschraubt sind, und daß stirnseitig am Metallrahmen (4) ein nach außen offenes, etwa U-förmig ausgebildetes angeschraubtes Metallprofil (22) vorgesehen ist, welches von einem ebenfalls U-förmig ausgebildeten, mit dem Basisschenkel nach außen weisenden Kaschierprofil (23) aus elastischem Kunststoff übergriffen ist.
     
    2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallprofil (22) abschnittsweise montiert ist und daß zwischen den Abschnitten Verstellblöcke (10) für Scharniere (10, 11, 12, 13, 14, 15) angeschraubt sind.
     
    3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Metallrahmen (4) horizontal und senkrecht zur Seitenwand angeordnete Schraubkanäle (24) aufweist, in die die Befestigungsschrauben (33) der aufgeschraubten Abdeckplatten (28 ; 29) eingreifen.
     
    4. Schrank nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikalen Rahmenteile (5 ; 6) in vertikaler Richtung verlaufende Schraubkanäle (25) zur Aufnahme von Verbindungsschrauben für die Verbindung mit den horizontalen Rahmenteilen (7) aufweisen.
     
    5. Schrank nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (11) des Scharniers schlaufenartig gekröpft ist, wobei der Scharnierarm von der Lagerachse (17) an dem Verstellblock (10) zunächst in Richtung zur Schrankaußenseite und anschließend in Gegenrichtung zwischen der Lagerachse und vor dem Metallrahmen (4) bis zu einer Befestigungsplatte (13) an der Tür (26) geführt ist, an der er angeschraubt ist.
     
    6. Schrank nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (13) spiegelsymmetrisch zu einer mittleren, durch die Zentren von Befestigungsschrauben (14) bestimmten Ebene angeordnete Befestigungsbohrungen (40) mit Gewinde aufweist.
     
    7. Schrank nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierarme (11) und/oder die Befestigungsplatten (13) in horizontaler Richtung sich erstreckende Längsschlitze (12) aufweisen.
     
    8. Schrank nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerachsen (17) für die Verstellblöcke (10) in einer zur Längsmittelebene durch die Seitenwand (1) versetzten Ebene liegen.
     


    Claims

    1. Cupboard having a metal frame for the side walls, characterised in that two cover plates (28, 29), which enclose the metal frame between them and which are screwed to it, engage over the metal frame (4), and that on the end face of the metal frame (4) there is provided a screwed-on metal section (22) which is open on the outside and is roughly U-shaped and over which engages a likewise U-shaped masking section (23) of elastic plastics material whose base face points outwards.
     
    2. Cupboard according to Claim 1, characterised in that the metal section (22) is fitted in portions and that adjusting blocks (10) for hinges (10,11,12,13,14,15) are screwed on between the portions.
     
    3. Cupboard according to Claim 1 or 2, characterised in that the metal frame (4) has screw channels disposed horizontally and vertically relative to the side wall and receiving the fastening screws (33) of the screwed-on cover plates (28, 29).
     
    4. Cupboard according to one or more of Claims 1 to 3, characterised in that the vertical frame parts (5 ; 6) are provided with vertically extending screw channels (35) to receive connecting screws for connection to the horizontal frame parts (7).
     
    5. Cupboard according to one or more of Claims 2 to 4, characterised in that the hinge arm (11) of the hinge is curved to form a loop, while the hinge arm of the bearing pin (17) on the adjusting block (10) first extends in the direction of the outside of the cupboard and then in the opposite direction between the bearing pin and in front of the metal frame (4) as far as a fastening plate (13) on the door (26), to which it is screwed.
     
    6. Cupboard according to Claim 5, characterised in that the fastening plate (13) is provided with threaded fastening bores (40) disposed in mirror symmetry with a central plane determined by the centres of fastening screws (14).
     
    7. Cupboard according to Claim 5 or 6, characterised in that the hinge arms (11) and/or the fastening plates (13) are provided with longitudinal slots (12) extending in the horizontal direction.
     
    8. Cupboard according to one or more of Claims 2 to 7, characterised in that the bearing pins (17) for the adjusting blocks (10) lie in a plane offset relative to the longitudinal centre plane through the side wall (1).
     


    Revendications

    1. Armoire dont les parois latérales comportent des cadres métalliques, caractérisée en ce que le cadre métallique (4) est débordé par deux plaques de recouvrement (28 ; 29) entre lesquelles le cadre métallique est logé, plaques qui sont vissées au cadre métallique (4), et en ce qu'il est prévu, frontalement au cadre métallique (4), un profilé métallique (22) vissé, ayant une section sensiblement en forme de U et ouvert vers l'extérieur, qui est recouvert, avec débordement, par un profilé de masquage (23) en une matière plastique élastique, présentant également une section en forme de U et dont l'âme est tournée vers l'extérieur.
     
    2. Armoire suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le profilé métallique (22) est monté par tronçons et en ce que des blocs réglables (10) pour charnières (10, 11, 12, 13, 14, 15) sont fixés par vissage entre les tronçons.
     
    3. Armoire suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le cadre métallique (4) présente des canaux à vis (24), disposés horizontalement et perpendiculairement à la paroi latérale, et dans lesquels viennent s'engager les vis de fixation (33) des plaques de recouvrement (28 ; 29) fixées par vissage.
     
    4. Armoire suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les parties de cadre verticales (5 ; 6) présentent des canaux à vis (25), s'étendant en direction verticale, destinés à recevoir des vis d'assemblage pour l'assemblage avec les parties de cadre horizontales (7).
     
    5. Armoire suivant une ou plusieurs des revendications 2 à 4, caractérisée en ce que le bras de charnière (11) de la charnière est coudé en forme de boucle, de sorte qu'en partant de l'axe de rotation (17) dans le bloc réglable (10), le bras de charnière s'étend d'abord en direction du côté extérieur de l'armoire et ensuite en direction opposée, entre l'axe de rotation et devant le cadre métallique (4), jusqu'à une plaque de fixation (13) à la porte (26) à laquelle il est vissé.
     
    6. Armoire suivant la revendication 5, caractérisée en ce que la plaque de fixation (13) comporte des trous (40) filetés, disposés de façon symétrique par rapport à un plan médian entre les centres des vis de fixation (14).
     
    7. Armoire suivant la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que les bras de charnière (11) et/ou les plaques de fixation (13) présentent des fentes longitudinales (12) s'étendant en direction horizontale.
     
    8. Armoire suivant une ou plusieurs des revendications 2 à 7, caractérisée en ce que les axes de rotation (17) dans les blocs réglables (10) sont disposés dans un plan décalé par rapport au plan médian longitudinal de la paroi latérale (1).
     




    Zeichnung