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EP 0 050 246 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.04.1985 Patentblatt 1985/17 |
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Anmeldetag: 02.10.1981 |
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Schrank mit Metallrahmen der Seitenwände
Cabinet with metal frames for the side panels
Armoire à cadres métalliques des parois latérales
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
20.10.1980 DE 3039499
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.04.1982 Patentblatt 1982/17 |
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Anmelder: Gesika Büromöbelwerk GmbH & Co. KG |
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D-59583 Geseke (DE) |
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Erfinder: |
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- Hildebrandt, Norbert
D-4782 Erwitte 1 (DE)
- Becker, Norbert
D-4782 Erwitte 2 (DE)
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Vertreter: Thielking, Bodo, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Dipl.-Ing. Bodo Thielking
Dipl.-Ing. Otto Elbertzhagen
Gadderbaumer Strasse 20 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Es sind bereits Schränke mit Metallrahmen der Seitenwände bekannt, bei denen der
Metallrahmen eine tragfähige Seitenwand umschließt. Derartige Schränke werden dadurch
zusammengebaut, daß Seitenwände, Ober- und Unterböden in einer gewünschten Anzahl
aneinandergereiht werden. Nachteilig bei derartigen Konstruktionen ist die Tatsache,
daß solche Schränke nicht zur Aufnahme von Installationsleitungen vorbereitet sind,
wie sie heute im Büromöbelbereich in großem Umfang verlegt werden müssen. Außerdem
ist das Aufstellen von mehrtürigen Schränken dieser Art relativ aufwendig und muß
von Fachleuten durchgeführt werden, da die verschiedenen Schrankteile sorgfältig zueinander
ausgerichtet werden müssen.
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schrank der eingangs erwähnten Art
so auszubilden, daß er montagefreundlich ist und vorbereitete Aufnahmeräume für in
den Seitenwänden zu führende Installationsleitungen aufweist.
[0003] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß der Metallrahmen von
zwei den Metallrahmen zwischen sich einschließenden Abdeckplatten übergriffen wird,
welche am Metallrahmen verschraubt sind, und daß stirnseitig am Metallrahmen ein nach
außen offenes, etwa U-förmig ausgebildetes, angeschraubtes Metallprofil vorgesehen
ist, welches von einem ebenfalls von einem U-förmig ausgebildeten, mit dem Basisschenkel
nach außen weisenden Kaschierprofil aus elastischem Kunststoff übergriffen ist.
[0004] Bei einer derartigen Konstruktion ergeben sich nicht nur an allen Stirnseiten der
Seitenwände ausreichend große Kabelkanäle, sondern auch im Inneren des Metallrahmens
im Freiraum zwischen den seitlichen Abdeckplatten. Eine derartige Konstruktion kann
also universell für auch schwierige Installationsprobleme ausgenutzt werden, ohne
daß hierzu ergänzende Bearbeitungen an den Schrankteilen nötig sind.
[0005] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Metallprofil abschnittsweise montiert
und es sind zwischen den Abschnitten Verstellblöcke für Scharniere angeschraubt. Durch
das abschnittsweise vorgesehene Anbringen der Metalleisten, welche von den Kaschierprofilen
übergriffen werden, ist eine leichte Anbringung der Verstellblöcke für die Scharniere
möglich, und zwar in praktisch jeder gewünschten Höhe. Es ist ohne weiteres auch möglich,
die Verstellblöcke von Scharnieren, die zu einander benachbarten Türen gehören, untereinander
anzuordnen.
[0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der Metallrahmen horizontal und senkrecht
zur Längsebene der Seitenwand angeordnete Schraubkanäle auf, in die die Befestigungsschrauben
der aufgeschraubten Abdeckplatten eingreifen.
[0007] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weisen die vertikalen Rahmenteile in vertikaler
Richtung verlaufende Schraubkanäle zur Aufnahme von Verbindungsschrauben für die Verbindung
mit den horizontalen Rahmenteilen auf.
[0008] Eine derartige Konstruktion ermöglicht eine schnelle Montage des Metallrahmens.
[0009] Es hat sich ferner als zweckmäßig erwiesen, daß der Scharnierarm des Scharniers schlaufenartig
gekröpft ist, wobei der Scharnierarm von der Lagerachse an dem Verstellblock zunächst
in Richtung zur Schrankaußenseite und anschließend in Gegenrichtung zwischen der Lagerachse
und vor dem Metallrahmen bis zu einer Befestigungsplatte an der Tür geführt ist, an
der er angeschraubt ist. Eine solche Konstruktion erlaubt mit einem geringen Scharnieraufwand,
daß bei geöffneter Tür ein besonders breiter nutzbarer Abstand zwischen den Seitenwänden
entsteht. Der durch den Scharnierarm bei geöffneter Tür bestimmte lichte nutzbare
Abstand zwischen den Seitenwänden ist dabei ausreichend groß, um bei seitlich montierten
Schubladenauszugsführungen sicherzustellen, daß weder die Schubläden noch die Tür
beim Ausziehen beschädigt werden, wie dies bisher bei Verwendung bekannter Scharniere
der Fall war.
[0010] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Befestigungsplatte spiegelsymmetrisch
zu einer mittleren, durch die Zentren von Befestigungsschrauben bestimmten Ebene angeordnete
Befestigungsbohrungen mit Gewinde auf. Eine derartige Ausgestaltung der Befestigungsplatten
erlaubt eine Vormontage der Verstellplatten an den Türen in stets gleichbleibender
Höhe unabhängig davon, welchem Scharnierarm die Tür zugeordnet werden muß. Gemäß einem
weiteren Merkmal der Erfindung weisen die Scharnierarme der Erfindung und/oder die
Befestigungsplatten in horizontaler Richtung sich erstreckende Längsschlitze auf.
Hierdurch wird ein seitliches Ausrichten der Türblätter in horizontaler Richtung möglich.
[0011] Schließlich wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Lagerachsen für die Verstellblöcke
in einer zur Längsmittelebene durch die Seitenwand versetzten Ebene liegen. Die unsymmetrische
Anordnung der Lagerachsen ermöglicht es, die gleichen Verstellblöcke in unterschiedlicher
Anordnung untereinanderliegend zu montieren, so daß die Scharnierarme dann in unterschiedlicher
Höhe liegend an den in gleicher Höhe befindlichen Verstellplatten von unterschiedlichen
benachbarten Türen festgeschraubt werden können.
[0012] Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnung
im einzelnen beschrieben. Es zeigen :
Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer zusammengesetzten Schrankreihe,
Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Schranks mit einem benachbarten
Schrankteil,
Figur 3 einen horizontalen Schnitt entlang Ebene lil-111 in Figur 1 durch eine hintere
Schrankecke,
Figur 4 einen horizontalen Schnitt entlang Ebene IV-IV gemäß Figur 1,
Figur 5 einen horizontalen Schnitt entlang Ebene V-V gemäß Figur 1,
Figur 6 eine teilweise geschnitten dargestellte perspektivische Vorderansicht des
Bereichs VI gemäß Figur 1.
[0013] Die gegebenenfalls aneinandergereihten Schränke bestehen sämtlich aus insgesamt mit
1 bezeichneten Seitenwänden, Türblättern 26 sowie Oberböden 38 und Unterböden 37.
Die Oberböden 38 und Unterböden 37 sind jeweils mit seitlichen inneren Abdeckplatten
28 zu einem Korpusrahmen vormontiert. Die vormontierten Korpusrahmen werden beim Zusammenbau
der Schränke seitlich in den Metallrahmen 4 eingeschoben. Der Metallrahmen 4 besteht
aus vertikalen Rahmenteilen 5 und 6 und horizontalen Rahmenteilen 7. Am unteren horizontalen
Rahmenteil sind zwei Stellfüße 8 befestigt.
[0014] An den vertikalen Rahmenteilen 5 und 6 sind U-förmige Metallprofile 22 mit ihrer
Basis zu den Vertikalen Rahmenteilen weisend abschnittsweise untereinander angeschraubt.
In den freigelassenen Abschnitten sind die Verstellblöcke 10 von Scharnieren 9 mit
Hilfe von Befestigungsschrauben 35 und Befestigungsmuttern 36 angeschraubt.
[0015] An den Verstellblöcken 10 sitzen schlaufenartig gekröpfte Scharnierarme 11, welche
ebene Längsschlitze 12 aufweisen. Die ebenen Längsschlitze werden von Befestigungsschrauben
15 durchgriffen, welche in Befestigungsbohrungen 40 mit Gewinde eingeschraubt sind.
Die Befestigungsbohrungen 40 mit Gewinde sind untereinander an einer Befestigungsplatte
13 vorgesehen, die ihrerseits mit Hilfe von Befestigungsschrauben 14 an der Innenseite
des Türblatts 26 angeschraubt ist. Die Befestigungsplatte ist symmetrisch ausgebildet,
wie es sich insbesondere aus Figur 6 ergibt. Die Befestigungsplatte 13 ist an allen
Türblättern 26 in jeweils gleicher Höhe montiert. Die Höhe der Verstellblöcke 10 ist
so gewählt, daß bei zwei untereinander angeordneten Verstellblöcken 10 die Scharnierarme
benachbarter Scharniere einerseits an der oberen Befestigungsbohrung 40 angeschraubt
werden können und andererseits an der unteren Befestigungsbohrung 40.
[0016] Die Lagerachse 17 des Scharnierarms 11 am Verstellblock ist gegenüber der durch die
Befestigungsschraube 35 verlaufenden Mittelebene durch die Seitenwand seitlich versetzt.
Eine Abdeckkappe 27 übergreift im montierten Zustand die Befestigungsplatte 13 und
verdeckt die dahinterliegenden verschiedenen Befestigungsschrauben.
[0017] Wenn die Seitenwand 1 den Abschluß einer Schrankreihe bildet, besitzt sie eine innere
Abdeckplatte 28 und eine äußere Abdeckplatte 29. Sofern sich an die Seitenwand weitere
Schränke anschließen, decken den Metallrahmen 4 zwei innere Abdeckplatten 28 ab. Zwischen
den Abdeckplatten 28 bzw. 29 verbleibt ein freier Querschnitt zur Durchführung von
Installationsleitungen. Die Rückwand 30 liegt in am hinteren Ende der inneren Seitenwand
vorgesehenen vertikalen Profilnuten 39. An einem Dichtungsprofil 31 liegen die hinteren
Abdeckplatten 26a an.
[0018] An den Vorderkanten der Abdeckplatten 28 sind Dichtungsprofile 32 vorgesehen, an
denen die Türblätter 26 anschlagen.
[0019] An den Ecken der Kaschierprofile 23 sind Abdeckkappen 18 aus Kunststoff angeordnet.
[0020] Die vertikalen Rahmenteile 5 und 6 besitzen horizontale Schraubkanäle 24 zur Aufnahme
von Befestigungsschrauben 33, mit denen die Abdeckplatten 28 und 29 am Metallrahmen
festgeschraubt werden. Ferner sind vertikale Schraubkanäle 25 an den vertikalen Rahmenteilen
vorgesehen, welche zur Aufnahme von Verbindungsschrauben dienen, welche die vertikalen
Rahmenteile mit den horizontalen Rahmenteilen verbinden.
[0021] In Höhe der Scharnierarme 11 sind Aussparungen 23a im Kaschierprofil 23 vorgesehen,
durch die die Scharnierarme 11 hindurchgreifen.
[0022] Zwischen den beiden benachbarten Abdeckplatten 28 bzw. 28 und 29 befindet sich ein
Freiraum 34, der zur Aufnahme von Installationsleitungen genutzt werden kann. Außerdem
werden Installationskanäle zwischen den U-förmigen Metallprofilen 22 und dem Kaschierprofil
23 gebildet.
1. Schrank mit Metallrahmen der Seitenwände, dadurch gekennzeichnet, daß der Metallrahmen
(4) von zwei den Metallrahmen zwischen sich einschließenden Abdeckplatten (28 ; 29)
übergriffen wird, welche am Metallrahmen (4) verschraubt sind, und daß stirnseitig
am Metallrahmen (4) ein nach außen offenes, etwa U-förmig ausgebildetes angeschraubtes
Metallprofil (22) vorgesehen ist, welches von einem ebenfalls U-förmig ausgebildeten,
mit dem Basisschenkel nach außen weisenden Kaschierprofil (23) aus elastischem Kunststoff
übergriffen ist.
2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallprofil (22) abschnittsweise
montiert ist und daß zwischen den Abschnitten Verstellblöcke (10) für Scharniere (10,
11, 12, 13, 14, 15) angeschraubt sind.
3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Metallrahmen (4)
horizontal und senkrecht zur Seitenwand angeordnete Schraubkanäle (24) aufweist, in
die die Befestigungsschrauben (33) der aufgeschraubten Abdeckplatten (28 ; 29) eingreifen.
4. Schrank nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die vertikalen Rahmenteile (5 ; 6) in vertikaler Richtung verlaufende Schraubkanäle
(25) zur Aufnahme von Verbindungsschrauben für die Verbindung mit den horizontalen
Rahmenteilen (7) aufweisen.
5. Schrank nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß der Scharnierarm (11) des Scharniers schlaufenartig gekröpft ist, wobei der Scharnierarm
von der Lagerachse (17) an dem Verstellblock (10) zunächst in Richtung zur Schrankaußenseite
und anschließend in Gegenrichtung zwischen der Lagerachse und vor dem Metallrahmen
(4) bis zu einer Befestigungsplatte (13) an der Tür (26) geführt ist, an der er angeschraubt
ist.
6. Schrank nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (13)
spiegelsymmetrisch zu einer mittleren, durch die Zentren von Befestigungsschrauben
(14) bestimmten Ebene angeordnete Befestigungsbohrungen (40) mit Gewinde aufweist.
7. Schrank nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierarme (11)
und/oder die Befestigungsplatten (13) in horizontaler Richtung sich erstreckende Längsschlitze
(12) aufweisen.
8. Schrank nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Lagerachsen (17) für die Verstellblöcke (10) in einer zur Längsmittelebene
durch die Seitenwand (1) versetzten Ebene liegen.
1. Cupboard having a metal frame for the side walls, characterised in that two cover
plates (28, 29), which enclose the metal frame between them and which are screwed
to it, engage over the metal frame (4), and that on the end face of the metal frame
(4) there is provided a screwed-on metal section (22) which is open on the outside
and is roughly U-shaped and over which engages a likewise U-shaped masking section
(23) of elastic plastics material whose base face points outwards.
2. Cupboard according to Claim 1, characterised in that the metal section (22) is
fitted in portions and that adjusting blocks (10) for hinges (10,11,12,13,14,15) are
screwed on between the portions.
3. Cupboard according to Claim 1 or 2, characterised in that the metal frame (4) has
screw channels disposed horizontally and vertically relative to the side wall and
receiving the fastening screws (33) of the screwed-on cover plates (28, 29).
4. Cupboard according to one or more of Claims 1 to 3, characterised in that the vertical
frame parts (5 ; 6) are provided with vertically extending screw channels (35) to
receive connecting screws for connection to the horizontal frame parts (7).
5. Cupboard according to one or more of Claims 2 to 4, characterised in that the hinge
arm (11) of the hinge is curved to form a loop, while the hinge arm of the bearing
pin (17) on the adjusting block (10) first extends in the direction of the outside
of the cupboard and then in the opposite direction between the bearing pin and in
front of the metal frame (4) as far as a fastening plate (13) on the door (26), to
which it is screwed.
6. Cupboard according to Claim 5, characterised in that the fastening plate (13) is
provided with threaded fastening bores (40) disposed in mirror symmetry with a central
plane determined by the centres of fastening screws (14).
7. Cupboard according to Claim 5 or 6, characterised in that the hinge arms (11) and/or
the fastening plates (13) are provided with longitudinal slots (12) extending in the
horizontal direction.
8. Cupboard according to one or more of Claims 2 to 7, characterised in that the bearing
pins (17) for the adjusting blocks (10) lie in a plane offset relative to the longitudinal
centre plane through the side wall (1).
1. Armoire dont les parois latérales comportent des cadres métalliques, caractérisée
en ce que le cadre métallique (4) est débordé par deux plaques de recouvrement (28
; 29) entre lesquelles le cadre métallique est logé, plaques qui sont vissées au cadre
métallique (4), et en ce qu'il est prévu, frontalement au cadre métallique (4), un
profilé métallique (22) vissé, ayant une section sensiblement en forme de U et ouvert
vers l'extérieur, qui est recouvert, avec débordement, par un profilé de masquage
(23) en une matière plastique élastique, présentant également une section en forme
de U et dont l'âme est tournée vers l'extérieur.
2. Armoire suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le profilé métallique
(22) est monté par tronçons et en ce que des blocs réglables (10) pour charnières
(10, 11, 12, 13, 14, 15) sont fixés par vissage entre les tronçons.
3. Armoire suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le cadre métallique
(4) présente des canaux à vis (24), disposés horizontalement et perpendiculairement
à la paroi latérale, et dans lesquels viennent s'engager les vis de fixation (33)
des plaques de recouvrement (28 ; 29) fixées par vissage.
4. Armoire suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que
les parties de cadre verticales (5 ; 6) présentent des canaux à vis (25), s'étendant
en direction verticale, destinés à recevoir des vis d'assemblage pour l'assemblage
avec les parties de cadre horizontales (7).
5. Armoire suivant une ou plusieurs des revendications 2 à 4, caractérisée en ce que
le bras de charnière (11) de la charnière est coudé en forme de boucle, de sorte qu'en
partant de l'axe de rotation (17) dans le bloc réglable (10), le bras de charnière
s'étend d'abord en direction du côté extérieur de l'armoire et ensuite en direction
opposée, entre l'axe de rotation et devant le cadre métallique (4), jusqu'à une plaque
de fixation (13) à la porte (26) à laquelle il est vissé.
6. Armoire suivant la revendication 5, caractérisée en ce que la plaque de fixation
(13) comporte des trous (40) filetés, disposés de façon symétrique par rapport à un
plan médian entre les centres des vis de fixation (14).
7. Armoire suivant la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que les bras de charnière
(11) et/ou les plaques de fixation (13) présentent des fentes longitudinales (12)
s'étendant en direction horizontale.
8. Armoire suivant une ou plusieurs des revendications 2 à 7, caractérisée en ce que
les axes de rotation (17) dans les blocs réglables (10) sont disposés dans un plan
décalé par rapport au plan médian longitudinal de la paroi latérale (1).