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EP 0 050 293 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.04.1985 Patentblatt 1985/17 |
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Anmeldetag: 12.10.1981 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A47C 23/06 |
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Vorrichtung zur variablen Verstärkung der elastischen Abstützkräfte in beliebigen
Partialbereichen eines Liegemöbel-Lattenrosts
Device for the elastic reinforcement of selectable subareas of slatted frames for
lounging furniture
Dispositif pour renforcer de manière variable et en différents endroits les sommiers
à lattes des meubles de couchage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
21.10.1980 CH 7850/80
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.04.1982 Patentblatt 1982/17 |
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Anmelder: Marpal AG |
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CH-7001 Chur (CH) |
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Erfinder: |
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- Degen, Hugo
CH-4411 Seltisberg (CH)
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Vertreter: Eschmann, Heinz et al |
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A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG
Patentanwälte
Holbeinstrasse 36-38 4051 Basel 4051 Basel (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur variablen Verstärkung der
elastischen Abstützkräfte in beliebigen Partialbereichen eines Liegemöbel-Lattenrosts
mit quer zu dessen Längsachse ausgerichteten, je endseitig an Längszargen gelagerten
Federleisten, umfassend zumindest zwischen zwei benachbarten Federleisten im wesentlichen
in Richtung der Längsachse anbringbare elastische Kupplungselemente, welche den jeweiligen
Leistenabstand überbrücken (DE-B-2 756 477).
[0002] Die bekannten, mit quer verlaufenden Federleisten versehenen Liegemöbel, welche auch
als Lättlicouch bezeichnet werden, weisen eine elastisch verformbare Liegefläche auf,
die sich je nach der lokalen Belastung durchbiegt und die Belastung mit einer entsprechnden,
der Belastung entgegengerichteten Abstützkraft abfängt. Diese elastische Reaktionsfähigkeit
der Liegefläche, die zuweilen auch als Federhärte bezeichnet wird, ist nun bei den
bekannten Liegemöbeln auf der gesamten Liegefläche gleich gross, obwohl die Belastung
der Liegefläche zweifellos lokal sehr unterschiedlich ist. So muss einerseits berücksichtigt
werden, das die grösste Belastung im allgemeinen etwa im Mittelbereich der Liegefläche,
d. h. an den Abstützstellen von Gesäss und Hüfte, auftritt, während die Endbereiche
zur Abstütztellen von Kopf und Füssen kaum nennenswerten Belastungen unterworfen sind.
Hinzu kommt, dass der Mensch im Laufe der Zeit sein Körpergewicht ganz erheblich zu
verändern vermag und dass die Belastungsverhältnisse eines Bettes beispielsweise nach
einer Abmagerungskur oder während einer Schwangerschaft beträchtlichen Schwankungen
unterworfen sind.
[0003] Es ist somit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Zonenverstärkung
an Liegemöbeln mit Federleisten zu schaffen, die es gestattet, beliebige Zonen der
Liegefläche, insbesondere aber die meistbelastete Mittelzone, nach Belieben bezüglich
ihrer elastischen Abstützkraft zu variieren, um sie somit den gerade herrschenden
Belastungsverhältnissen im Sinne physiologisch richtigen Liegens anpassen zu können.
Die Vorrichtung soll ferner zu ihrer Befestigung keinerlei Beschädigung der angrenzenden
Federleisten erfordern und im übrigen den zusätzlichen Vorteil mit sich bringen, dass
sie zur Schonung der Obermatratze und deren besserem Tragverhalten beiträgt.
[0004] Diese Aufgabe wird dank der im Kennzeichen des unabhängigen Anspruchs 1 definierten
Merkmalskombination gelöst. Ausführungsvarianten des Erfindungsgegenstandes in den
abhängigen Ansprüchen definiert.
[0005] Nachstehend wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes
beschrieben.
[0006]
Figur 1 ist eine Draufsicht auf einen für ein Liegemöbel bestimmten Lattenrost,
Figur 2 ist eine Perspektivansicht eines der elastischen Kupplungselemente,
Figur 3 zeigt das montierte Kupplungselement in Seitenansicht und
Figur 4 ist ein Schnitt längs der Linie IV-IV aus Fig. 3.
[0007] Fig. 1 zeigt einen in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichneten Lattenrost, welcher sich
aus zwei Längszargen 2 und einer Anzahl quer verlaufender Federleisten 3 zusammensetzt.
Die Federleisten 3 sind in bekannter Weise als mehrschichtige Holzfedern ausgebildet
und stützen sich auf gummielastische Stützkörper 4, die an den Innenflächen der Längszargen
2 verankert sind. Auf je einem Paar dieser Stützkörper 4 ruhen, wie die Figur zeigt,
zwei in gegenseitigem Abstand angeordnete Federleisten 3, die somit paarweise den
Stützkörpern zugeordnet sind. Einzelheiten dieser Konstruktion ergeben sich aus der
CH-A-619 605.
[0008] Ein bekannter Mittelgurt M ist im Mittelbereich des Lattenrostes angeordnet.
[0009] Die einander benachbarten Federleistenpaare 3 befinden sich in gegenseitigem Abstand
a. Dieser Abstand muss bei Holzfederrosten relativ gross gewählt werden, da sich bei
zu enger Teilung eine aussergewöhnlich hohe Federhärte ergäbe. Aufgrund des grossen
Abstandes a besthet jedoch das Risiko, dass die nicht dargestellte Obermatratze mit
ihrer Unterseite in den Zwischenraum zwischen einander benachbarten Federleistenpaaren
eingedrückt wird und dort unter dem Einfluss der Schlafbewegungen frühzeitig abgenutzt
bzw. beschädigt wird. Die Behebung dieses Mangels ist eine der Aufgaben, die durch
die vorliegende Erfindung gelöst werden sollen.
[0010] In einem mit B bezeichneten Belastungsbereich des Lattenrostes, in welchem erfahrungsgemäss
die grössten statischen und dynamischen Belastungen auftreten, sind in den Zwischenräumen
zweier benachbarter .Federleistenpaare 3 Vorrichtungen angeordnet, welche es nicht
nur gestatten, diese Zwischenräume unter weitgehender Schonung der Obermatratze zu
überbrücken, sondern die eine gezielte, in bezug auf lokale Verteilung und Intensität
der Federhärte variable Anpassung der elastischen Abstützbedingungen an bestimmte
Bedarfsfälle zulassen. Diese Vorrichtung umfasst in jedem der genannten Zwischenräume
zwei gummielastische Kupplungselemente 5 sowie eine Zusatzfederlatte Z.
[0011] Wie Fig. 2 zeigt, ist das Kupplungselement 5 ein Profilkörper, welcher zwei Längsleisten
6/7 aufweist, die durch Querstege 8, 9 miteinander verbunden sind. Auf diese Weise
ergibt sich im Mittelbereich eine Durchgangsöffnung 10 und an den beiden Enden je
eine offene Ausnehmung 11/12. Die Höhe h dieser Ausnehmungen entspricht in etwa der
Dicke der Holzfederlatten 3 (Fig. 3), so dass sich das Kupplungselement 5 nach Art
einer Brücke zwischen zwei Holzfederleistenpaaren 3 anordnen und mit den Ausnehmungen
11, 12 an den angrenzenden Holzfederleisten sichern lässt. Im Hinblick auf eine einfache
Handhabung beim Ein- und Ausbau sind die beiden die Ausnehmungen begrenzenden Haltestege
13 und 14 (Fig. 3) von unterschiedlicher Länge (vergleiche Längendifferenz d in Fig.
3), in jedem Falle aber kürzer als die Gesamtbreite einer Federleiste 3. Bei der Montage
kann man somit beispielsweise die Ausnehmung 11 über eine Holzfederleiste stecken
und das Kupplungselement dann von oben her mit der kürzeren Stege 14 über die andere
Holzfederleiste schnappen lassen. Das Kupplungselement, das aus einem zähen, gummielastischen
Werkstoff hoher Biegefestigkeit bestehen sollte, ist damit sicher im Zwischenraum
zwischen zwei Holzfederleistenpaaren verankert.
[0012] Die Durchgangsöffnung 10 ist so bemessen, dass sich die in Fig. 1 mit Z bezeichnete
Zusatzfederlatte knapp durch die Oeffnung hindurchstecken lässt und dann satt in derselben
gehalten ist. Vorzugsweise sind die Innenwände der Durchgangsöffnung 10 nach einer
Seite oder nach beiden Seiten leicht verengt, wie dies insbesondere Fig. 4 zeigt.
Die Stege 8 und 9 sind bei dem Ausführungspeispiel an den Anlageflächen F an der Zusatzfederlatte
Z leicht bombiert.
[0013] Bei der Anordnung nach Fig. 1 sind vier Zusatzfederlatten Z mittels vier Paaren von
Kupplungselementen 5 vorgesehen. Der gegenseitige Abstand c der Kupplungselemente
5 lässt sich leicht varrieren, was ebenfalls einen Einfluss auf das elastische Abstützverhalten
der betreffenden Zusatzfederleiste Z ausübt.
[0014] In der praktischen Anwendung der beschriebenen Vorrichtung wird man demgemäss in
dem Bereich stärkster Belastung eine beliebige Anzahl von Zusatzfederlatten Z anbringen
und deren elastisches Verhalten durch Regulieren des Abstandes c den individuellen
Bedürfnissen anpassen. Da die Zusatzfederlatten Z über die Kupplungselemente 5 an
den Federleisten 3 verankert sind, werden sich auch die Federungseigenschaften der
letzteren verändern. Somit lässt sich der gesamte Abstützbereich B (Fig. 1) « verhärten
», während innerhalb dieses Bereiches wiederum einzelne Stellen entweder besonders
hart oder nachgiebiger gestaltet werden können.
[0015] Gerade in diesem Belastungsbereich B ist es auch besonders wichtig, dass die Obermatratze
nicht in die Zwischenräume zwischen zwei Federleistenpaaren 3 gepresst und dort beschädigt
werden kann. Dies wird durch die Anordnung der Zusatzfederlatten wirksam verhindert.
Eine auf der Oberfläche der Kupplungselemente 5 angeordnete Profilierung P (Fig. 2)
verhindert das unerwünschte Verrutschen der Obermatratze sowie die Ansammlung von
Feuchtigkeit.
[0016] Der im vorliegenden Zusammenhang verwendete Ausdruck « gummielastisch » ist so zu
verstehen, dass er sämtliche Materialien, insbesondere auch Kunststoffe umfasst, die
sich aufgrund ihres Elastizitätsverhaltens mit dem Gummi vergleichen lassen. Der auf
dem Werkstoff selbst beruhenden Gummielastizität steht somit die Formelastizität,
z. B. einer Schraubenfeder, gegenüber.
1. Vorrichtung zur variablen Verstärkung der elastischen Abstützkräfte in beliebigen
Partialbereichen eines Liegemöbel-Lattenrosts (1) mit quer zu dessen Längsachse ausgerichteten,
je endseitig an Längszargen (2) gelagerten Federleisten (3), umfassend zumindest zwischen
zwei benachbarten Federleisten (3) im wesentlichen in Richtung der Längsachse anbringbare
elastische Kupplungselemente (5), welche den jeweiligen Leistenabstand (a) überbrücken,
dadurch gekennzeichnet, daß jedes aus einem gummielastischen Werkstoff bestehende
Kupplungselement (5) an jedem seiner Endabschnitte zwei frei auskragende, je eine
offene Ausnehmung (11, 12) bildende Haltestege (13, 14) aufweist, deren gegenseitigen
Abstand (h) der Federleistendicke entspricht, daß in dem den jeweiligen Leistenabstand
(a) überbrückenden Kupplungselement-Mittelabschnitt eine im wesentlichen leistenquerschnittsförmige,
auf die offenen Ausnehmungen (11, 12) ausgerichtete Durchgangsöffnung (10) ausgespart
ist und daß in ein und demselben Leistenabstand (a) mindestens zwei Kupplungselemente
(5) in gegenseitigem Abstand (c) vorgesehen sind, die in ihren Durchgangsöffnungen
(10) eine Zusatzfederleiste (Z) tragen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die auskragenden Haltestege
(13, 14) eines jeden Kupplungselements (5) kürzer sind als die Breite der federleisten
(3).
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden an jedem Endabschnitt
jedes Kupplungselements (5) angeordneten Haltestege (13, 14) eine unterschiedliche
Länge besitzen.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung
(10) zwecks Halterung der Zusatzfederleiste (Z) einen sich nach einer Seite oder nach
zwei Seiten hin leicht verengenden Querschnitt besitzt.
1. Apparatus for variably reinforcing the elastic supporting forces in any desired
areas of the lath frame (1) of a couch, having spring strips (3) aligned at right
angles to the longitudinal axis thereof and mounted on longitudinal borders (2) at
the ends, comprising elastic coupling elements (5) which can be mounted at least between
two adjacent spring strips (3) substantially in the direction of the longitudinal
axis, these coupling elements (5) bridging the spacing (a) between the strips, characterised
in that each coupling element (5), consisting of a rubber-elastic material, has at
each of its end portions two freely jutting retaining webs (13, 14), each forming
an open recess (11, 12), the spacing (h) between these retaining webs (13, 14) corresponding
to the thickness of the spring strips, in that a through-opening (10) aligned with
the open recesses (11, 12) and shaped substantially like a cross section of a strip
is provided in the central portion of the coupling element briding the spacing (a)
between the strips, and in that, in the very same spacing (a) between the strips,
there are provided at least two coupling elements (5) at a mutual spacing (c) which
carry and additional spring strip (Z) in their through-openings (10).
2. Apparatus as claimed in claim 1, characterised in that the jutting retaining webs
(13, 14) of each coupling element (5) are shorter than the width of the spring strips
(3).
3. Apparatus as claimed in claim 2, characterised in that the two retaining webs (13,
14) provided at each end portion of each coupling element (5) are of different lengths.
4. Apparatus as claimed in any of claims 1 to 3, characterised in that, for the clamping
of the additional spring strip (Z), the through-opening (10) has a cross section which
tapers slightly to one side or to both sides.
1. Dispositif pour renforcer de manière variable les forces de soutien élastiques
dans des zones locales quelconques d'un sommier à lattes (1) de meuble de couchage
comprenant des lattes élastiques (3) orientées perpendiculairement à son axe longitudinal
et montées à chacune de leurs extrémités dans des longerons (2), comprenant, au moins
entre deux lattes élastiques (3) voisines, des éléments élastiques de couplage (5)
qui peuvent être installés essentiellement dans le sens de l'axe longitudinal et qui
pontent chaque fois l'espace (a) entre deux lattes, caractérisé en ce que chaque élément
de couplage (5) fait d'une matière élastomère présente, à chacune de ses sections
d'extrémité, deux ailes de retenue (13, 14) faisant saillie librement et formant chaque
fois un évidement ouvert (11, 12), l'écartement (h) des ailes de retenue correspondant
à l'épaisseur d'une late élastique, une ouverture de traversée (10) est ménagée dans
la section médiane de l'élément de couplage qui ponte l'espace (a) entre les lattes,
est orientée vers les évidements ouverts (11, 12) et a essentiellement la forme de
la section d'une latte et au moins deux éléments de couplage (5) espacés l'un de l'autre
d'une distance (c) et portant dans leurs ouvertures de traversée (10) une latte élastique
auxiliaire (Z) sont prévus dans un seul et même espace (a) entre deux lattes.
2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les ailes de retenue
saillantes (13, 14) de chaque élément de couplage (5) sont plus courtes que la largeur
des lattes élastiques (3).
3. Dispositif suivant la revendication 2, caractérisé en ce que les ailes de retenue
(13, 14) prévues à chaque section d'extrémité de chaque élément de couplage (5) ont
des longueurs différentes.
4. Dispositif suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce
que l'ouverture de traversée (10) présente une section transversale qui va en se resserrant
légèrement vers un ou vers les deux côtés en vue de maintenir la latte élastique auxiliaire
(Z).

