Verschluss für Aufbauten von Nutzfahrzeugen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Aufbauten von Nutzfahrzeugen mit einem ein Verschlussglied betätigenden Handhebel, der auf einer Grundplatte um eine senkrecht zu dieser verlaufenden Achse schwenkbar angeordnet ist, und mit einer Sicherungseinrichtung, die aus einem durch eine Feder beaufschlagten und in einer Bohrung geführten Einrastelement sowie einer Einrastausnehmung besteht und die in Schliessstellung des Verschlusses den Handhebel in bezug auf die Grundplatte arretiert.

[0002] Ein Verschluss dieser Art ist aus DE-U-1 906 362 bekannt. Das Einrastelement der Sicherungseinrichtung dieses Verschlusses besteht aus einer Kugel, die zusammen mit einer Schraubenfeder in einer Bohrung im verschwenkbaren Teil des Verschlusses angeordnet ist. Die Kugel wird durch die Feder in eine Einrastausnehmung in der Grundplatte gedrückt, wodurch der Verschluss arretiert wird.

[0003] Nachteilig an diesem Verschluss ist, dass die Sicherungseinrichtung den Verschluss nicht blockiert, sondern dass sie durch verhältnismässig geringen Kraftaufwand überwunden werden kann.

[0004] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss der eingangs bezeichneten Art so auszubilden, dass die Sicherungseinrichtung den Verschluss vollständig blockiert, aber leicht mit der Hand, die den Handhebel umfasst, geöffnet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Verschluss der eingangs bezeichneten Art dadurch gelöst, dass die Bohrung für das Einrastelement in der Grundplatte angeordnet ist, dass das Einrastelement aus einem Einraststift besteht, dass die Einrastausnehmung als ein durch den Handhebel hindurchgehendes Einrastloch ausgebildet ist und dass im Einrastloch ein verschiebbarer Ausrückstift angeordnet ist.

[0006] Bei der erfindungsgemässen Ausführungsform wird der über den Handhebel vorspringende Ausrückstift mit dem Daumen der den Handhebel ergreifenden Hand niedergedrückt, wobei er den Einraststift so lange vor sich herschiebt, bis er aus dem Einrastloch herausgedrückt worden ist. Der Handhebel kann dann betätigt werden.

[0007] Die erwähnte Sicherungseinrichtung kann bei Verschlüssen der verschiedensten Art vorgesehen werden, beispielsweise bei Hakenverschlüssen und Pendelverschlüssen.

[0008] Aus DE-C-1 047 059 ist ein Verschluss für Ausstellfenster an Kraftfahrzeugen bekannt, der ebenfalls einen ein Verschlussglied betätigenden Handhebel und eine Sicherungseinrichtung aufweist. Die Sicherungseinrichtung besteht aus einem axial angeordneten Druckknopf sowie einer unter dem Handhebel angeordneten Wippe, die mit einem Einrastzahn unter den Druckknopf greift. Der Druckknopf kann nur nach Schwenken der Wippe niedergedrückt werden. Angaben darüber, wie der Druckknopf den Handhebel arretiert, fehlen vollständig.

[0009] Eine Ausführungsform des erfindungsgemässen Verschlusses wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0010] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemässen Verschluss in Ausbildung als Hakenverschluss für eine Bordwand eines Nutzfahrzeugs und

Fig. 2 einen Schnitt an der Linie 11-11 von Fig. 1.

[0011] Eine Grundplatte 11 des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Verschlusses besitzt drei Löcher 12 zum Anschrauben an einer Bordwand eines Nutzfahrzeugs. Im mittleren Bereich der Grundplatte 11 ist eine Achse 13 mit einem Achsenkopf 14 befestigt. Weiterhin weist die Grundplatte 11 eine längliche Ausbauchung 15 auf, deren Zweck noch erläutert wird.

[0012] Auf der Achse 13 ist ein Handhebel 16 angelenkt, mit dem einstückig ein Verschlusshaken 17 ausgebildet ist. Das abgewinkelte Ende dieses Verschlusshakens greift in Schliessstellung in eine Öse eines nicht dargestellten Gegenelements ein. Der Handhebet 16 gleitet beim Öffnen und Schliessen auf der länglichen Ausbauchung 15, welche als Widerlager dient, wenn von innen her auf die Bordwand Druck ausgeübt wird.

[0013] Ein Einraststift 18 ist in einer Bohrung 19 im Bereich der länglichen Ausbauchung 15 der Grundplatte 1 angeordnet. Er besitzt an einer Seite eine Anschlagscheibe 20 und wird durch eine Blattfeder 21 federnd in der Bohrung 19 festgehalten. Die Blattfeder 21 ist in der Ausbauchung 15 mittels einer Niete 22 befestigt.

[0014] Das über die Grundplatte 1 vorspringende Ende des Einraststifts 19 springt in Schliessstellung des Verschlusses in ein Einrastloch 23 im Handhebel 16 vor. Das Einrastloch 23 besitzt einen abgestuften Teil 24, in welchem ein Ausrückstift 25 geführt ist. Der Ausrückstift 25 besitzt zwei Köpfe 26 und 27, so dass er im Einrastloch 23 festgehalten wird. Es ist ersichtlich, dass nach dem Ergreifen des Handhebels 16 zwecks Öffnen des Verschlusses der Ausrückstift 25 mit dem Daumen niedergedrückt werden kann, wobei dieser den Einraststift 18 vor sich herschiebt, bis er völlig vom Einrastloch 23 freikommt. Hierauf kann der Verschluss geöffnet werden. Beim Schliessen läuft das Ende des Einrastzapfens 18 auf eine seitliche Rundung am Handhebel 16 auf, wobei er niedergedrückt wird, bis das Einrastloch 23 mit ihm fluchtet und der Einraststift 18 einrastet.

Ansprüche

Verschluss für Aufbauten von Nutzfahrzeugen mit einem ein Verschlussglied (17) betätigenden Handhebel (16), der auf einer Grundplatte (11) um eine senkrecht zu dieser verlaufenden Achse (13) schwenkbar angeordnet ist, und mit einer Sicherungseinrichtung, die aus einem durch eine Feder (21) beaufschlagten und in einer Bohrung (19) geführten Einrastelement sowie einer Einrastausnehmung besteht und die in Schliessstellung des Verschlusses den Handhebel (16) in bezug auf die Grundplatte (11) arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (19) für das Einrastelement in der Grundplatte (11) angeordnet ist, dass das Einrastelement aus einem Einraststift (18) besteht, dass die Einrastausnehmung als ein durch den Handhebel (16) hindurchgehendes Einrastloch ausgebildet ist und dass im Einrastloch (23) ein verschiebbarer Ausrückstift (25) angeordnet ist.

Claims

A closure for superstructures on commercial vehicles comprising a manual lever (16) actuating a closure element (17), said lever being arranged on a base plate (11) to be pivotal about an axis (13) extending perpendicularly to said plate, and comprising a securing means, which consists of a detent element acted upon by a spring (21) and guided within a bore (19) as well as of a detent recess, and which, in the closed position of the closure, stops the manual lever (16) in relation to said base plate (11), characterized in that the bore (19) for the detent element is arranged in said base plate (11), in that said detent element consists of a detent pin (18), in that said detent recess is designed as detent hole passing through said manual lever (16) and in that a displaceable disengagement pin (25) is positioned within said detent hole (23).

Revendications

Serrure destinée à des superstructures de véhicules utilitaires munie d'une part d'un levier (16) actionnant un élément de verrouillage (17) et disposé sur une plaque de base (11) de manière à pivoter autour d'un axe (13) perpendiculaire à celle-ci et munie d'autre part d'un dispositif d'arrêt constitué par un élément d'encliquetage chargé d'un ressort (21) et s'insérant dans un perçage (19) ainsi que par une encoche d'encliquetage, dispositif d'arrêt qui bloque le levier (16) par rapport à la plaque de base (11) lorsque la serrure est en position de fermeture, caractérisée par le fait que le perçage (19) prévu pour l'élément d'encliquetage est disposé dans la plaque de base (11), par le fait que l'élément d'encliquetage est constitué par une goupille d'encliquetage (18), par le fait que l'encoche d'encliquetage est réalisée sous la forme d'un trou d'encliquetage traversant le levier (16) et par le fait que dans le trou d'encliquetage (23) est disposée une tige d'enclenchement (25) mobile.

Zeichnung