Einrichtung zum Öffnen und Schliessen von Toren

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Öffnen und Schließen von Toren, deren Torblatt zwischen zwei im wesentlichen senkrecht zueinander stehenden Lagen, insbesondere zwischen einer im wesentlichen vertikalen, geschlossenen und einer im wesentlichen horizontalen, geöffneten Lage bewegbar ist, wobei das Torblatt das Pleuel eines Schubkurbelgetriebes bildet, dessen Kreuzkopfführung annähernd parallel zu einer der beiden Endlagen des Torblattes angeordnet ist und dessen Kurbelhauptlager ortsfest in der Nähe der Schnittlinien der Ebenen, welche das Torblatt in seinen Endlagen einnimmt, insbesondere im Bereich des oberen Randes der Toröffnung, ortsfest angeordnet ist, zur Betätigung des Torblattes mindestens ein im wesentlichen parallel zu einer vom Torblatt in einer Endlage, vorzugsweise der geöffneten Endlage, eingenommenen Ebene insbesondere geradlinig geführter Wagen vorgesehen ist, und der Wagen mit dem Torblatt über mindestens eine, am Wagen in einem Schwenkpunkt drehbare Verbindungsvorrichtung und mindestens eine am Torblatt starr befestigte Platte verbunden ist, die mit einer entlang ihrer Länge gegen das Torblatt unterschiedlich konkav gekrümmten Kurvenführung für die Verbindungsvorrichtung versehen ist und an dem in der Nähe des Kurbelhauptlagers liegenden Ende des Torblattes angebracht ist.

[0002] Aus der CH-A-446 116 ist ein Garagentor bekannt, bei dem der Flügel unter Gewichtsausgleich durch eine Feder, an jeder Seite von zwei Schwenkarmen getragen ist, die untereinander angeordnet sind und jeweils mit einem Ende ortsfest am Rahmen und mit dem anderen Ende am Flügel angelenkt sind, wobei der untere Arm mittels einer Schiebeführung mit dem Flügel verbunden ist, gebildet aus einem schwenkbaren Ansatz, der in einer parallel zur Flügelfläche verlaufenden Führung verschiebbar gelagert ist. Dabei hängt die jeweilige Lage des Tores von verschiedenen Umständen, wie etwa der Schwerpunktlage und dem Gewicht des Torblattes und der Kraft der Feder, die zwischen einer Kurbel und einer ortsfesten Anlenkung gespannt ist, ab.

[0003] Aus der DE-A-2 415 192 ist ein Garagenkipptor bekannt, dessen Torblatt mittels Federn gewichtsausgeglichen, mit seitlichen Stützlenkern verbunden ist, die obernends im Bereich der Türöffnung ortsfest gelagert sind, wobei oberhalb von diesen Lagerpunkten je ein zusätzlicher Steuerlenker angreift, dessen anderes Ende rollend oder gleitend in eine Steuerkurve des Torblattes faßt und dort durch einen Umlenkhebel vor oder hinter der Schwenkachse des Torblattes am Stützlenker schwenkbar angreift. Auf diese Weise wird kinematisch eine Zwangsführung des Torblattes erreicht, jedoch kann es bei nicht völlig exakter Montage, die kaum erreichbar ist, zu einem Klemmen der einzelnen Glieder kommen, womit das Torblatt nicht mehr bewegt werden kann.

[0004] Bei diesen bekannten Anordnungen sind also die Führungen für den Flügel im Wesen durch Gelenksvierecke gebildet; Betätigungseinrichtungen für das Torblatt sind dabei nicht vorgesehen.

[0005] Bei Öffnungs- und Schließeinrichtungen von Toren der eingangs genannten Art ergaben sich bis nun deshalb Probleme, weil es ohne Schwierigkeiten nicht möglich war, das sich in der Vertikallage befindliche Torblatt zu Beginn der Bewegung in die Offenstellung aus dieser Stellung weg zu bewegen und unter Verwendung des gleichen Antriebes des sich in horizontaler Lage befindlichen Torblattes, ausgehend von dieser Stellung, wieder gegen die Schließstellung zu bewegen.

[0006] Bei einer Einrichtung der eingangs erwähnten Art wurde es aus der FR-A-23 75 419 bekannt, zur Betätigung des Torblattes, in ihrer Länge veränderbare Verbindungsgestänge in Form sogenannter Nürnberger Scheren vorzusehen. Dabei ist einer der frei endigenden Arme der Schere mit dem Torblatt verbunden, und der andere, frei endigende Arm läuft in der mit dem Torblatt fest verbundenen Kurvenführung. Mit einer solchen Konstruktion konnten befriedigende Bewegungsverhältnisse erzielt werden ; sie besteht aber aus einer größeren Anzahl von Teilen und besitzt viele Gelenkpunkte. Aus diesem Grund ist eine solche Konstruktion kostenaufwendig und unterliegt an mehreren Stellen einer unerwünschten Abnützung.

[0007] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ähnliche Bewegungsverhältnisse mit Hilfe einer vereinfachten Konstruktion zu erreichen.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung bei der Einrichtung der eingangs genannten Art vor, daß die Verbindungsvorrichtung eine Stange ist und die Kurvenführung durch in der Platte vorgesehene Kurvenschlitze gebildet ist, in denen Führungszapfen der Stange geführt sind.

[0009] Die Erfindung schafft somit eine Einrichtung, die zusätzlich zum Beschlag, der im konkreten Falle von einem Schubkurbelgetriebe gebildet Ist, vorgesehen ist und das Öffnen des Tores bewirkt. Wesentliches Element dieser Öffnungseinrichtung ist hiebei die Ausbildung der Verbindungsvorrichtung als Stange, die Führungszapfen aufweist, die in die Kurvenschlitze der Platte eingreifen. Dadurch ist es möglich, mit einer einfach gestalteten Konstruktion einwandfreie Bewegungsverhältnisse für das Torblatt zu schaffen, insbes. was den Beginn der Öffnungsbewegung betrifft.

[0010] Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion können die Führungszapfen entweder in einem einzigen gemeinsamen Kurvenschlitz oder aber in mehreren Kurvenschlitzen der Platte geführt sein. Je nach Art der Anordnung der Kurvenschlitze kann für alle Führungszapfen eine gemeinsame Verbindungsstange vorgesehen sein, oder es können mehrere miteinander starr verbundene Stangenteile angeordnet werden.

[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildung der Erfindung können die Kurvenschlitze zwei aneinander grenzende Äste aufweisen, welche unterschiedliche Krümmungsradien besitzen, wenn man besonders günstige Bewegungsverhältnisse des Torblattes erreichen will. Mit Hilfe der Form der Kurvenschlitze läßt sich vor allem erreichen, daß das Torblatt mit sehr kleiner Geschwindigkeit gegen seine Endlagen hin bewegt wird, d. h. daß eine gute Abbremsung der oftmals großen Masse eines solchen Torblattes erzielt wird. Weitere Merkmale der Erfindung sind gegenstand des Patentansprüche 4 und 5.

[0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung in geschlossener Stellung des Torblattes,

Figur 2 in geöffneter Stellung des Torblattes und die

Figuren 3 und 4 die Steuerteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seiten- und in Frontansicht.

[0013] Das Torblatt 1 ist aus einer vertikalen, aus Fig. 1 ersichtlichen Lage in eine annähernd horizontale Lage bewegbar. Es handelt sich hiebei um ein sogenanntes nicht vorspringendes Kipptor, d. h. um eine Torkonstruktion, bei welcher die Unterkante des Torblattes bei der Bewegung zwischen der geschlossenen in die geöffnete Stellung nicht wesentlich aus der Ebene, in welcher das Torblatt in der geschlossenen Stellung liegt, abweicht. Das Torblatt bildet das Pleuel eines Schubkurbelgetriebes, dessen Kreuzkopfführung 2 im wesentlichen vertikal angeordnet ist. Das Hauptlager 3 für die Kurbel 12 ist ortsfest im Bereich des oberen Randes des Torloches angebracht. Zur Betätigung des Torblattes 1 dient ein Wagen 5, welcher entlang einer geradlinigen Führung 13 verschiebbar ist. Der Wagen ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel über eine Verbindungsstange 6 mit dem Torblatt 1 gekoppelt. Der Arm trägt im Bereich seines vom Wagen 5 abgewendeten Endes zwei Führungszapfen 7, 8, welche in einem Kurvenschlitz 9 einer Platte 10 geführt sind. Die Platte 10 ist starr mit dem Torblatt 1 verbunden.

[0014] Aus Gründen besserer Stabilität sind die Verbindungsstangen 6 zweifach vorhanden, oder ist eine Verbindungsstange an ihrem Ende gegabelt, wobei die Stangenendbereiche mittels der Führungszapfen 7, 8 verbunden sind. Die Führungszapfen greifen dabei durch den Kurvenschlitz 9 hindurch. Wenn der Wagen aus der in Fig. 1 dargestellten Lage nach rechts verschoben wird, übt die Verbindungsstange über die Führungszapfen 7, 8 auf die Platte 10 und damit auf das Torblatt 1 ein Drehmoment aus, welches im Uhrzeigersinn wirkt und die Tendenz hat, das Schubkurbelgetriebe aus seiner unteren Totpunktlage herauszubewegen. Wird anderseits der Wagen aus der in Fig. 2 dargestellten Lage nach links bewegt, nähert sich der am Wagen 5 angeordnete Schwenkpunkt 11 der Verbindungsstange dem rechten Ende des Führungsschlitzes 9. Um dieser Annäherung folgen zu können, muß sich die Verbindungsstange 6 um den Schwenkpunkt 11 entgegen dem Uhrzeigersinn drehen. Diese Drehbewegung ruft mittels der Zapfen 7 und 8 an der Platte 10 ein Drehmoment hervor, welches gegen den Uhrzeigersinn wirkt und damit das Torblatt ebenfalls gegen den Uhrzeigersinn bewegt. Dabei bewegt sich der Lagerpunkt 1a des Torblattes in der Kreuzkopfführung 2 nach abwärts, und das Torblatt löst sich aus seiner oberen Totpunktlage.

[0015] Die Bewegungsverhältnisse und die auftretenden Reaktionskräfte an den Führungszapfen 7, 8 bzw. am Schwenkzapfen 11 hängen von der Form des Kurvenschlitzes 9 ab. Es hat sich gezeigt, daß besonders günstige Verhältnisse dann erreicht werden, wenn der Kurvenschlitz von seinem wagenseitigen Ende weg über etwa 2/3 seiner Länge annähernd geradlinig verläuft und dann in einen Bogen übergeht (Fig. 3).

[0016] Bei einem erprobten Ausführungsbeispiel der Erfindung war der Ast A fast geradlinig oder nur sehr schwach gekrümmt, mit einem Krümmungsradius von etwa 300-400 cm, während der Ast B des Kurvenschlitzes stark gekrümmt war und einen Krümmungsradius von etwa 20 cm aufwies.

[0017] Gegenüber dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind verschiedene Abänderungen möglich. Es können z. B. für die Führungszapfen 7 und 8 an Stelle einer gemeinsamen Kurvenführung zwei verschiedene Kurvenführungen vorgesehen sein. Diese beiden Kurvenführungen können je nach Form in einer gemeinsamen Platte 10 oder auch in zwei gegeneinander versetzten Platten angebracht sein. Im letztgenannten Fall werden die Führungszapfen 7 und 8 z. B. auf zwei entgegengesetzten Seiten der Verbindungstange 12 oder an den Innenflächen zweier nebeneinander liegender Verbindungsstangen angebracht sein.

[0018] Die erfindungsgemäße Vorrichtung übt beim Öffnen des Tores zuerst auf das Torblatt ein großes Drehmoment aus, welches das Torblatt aus der Totpunktlage ausschwenkt, ohne daß die untere Kante des Torblattes wesentlich angeho-- ben wird. In der Nähe der voll geöffneten Stellung ist die Winkelgeschwindigkeit, mit welcher das Torblatt verschwenkt wird, sehr gering. Dadurch ergibt sich eine gute Abbremsung des oftmals recht schweren Torblattes bei der Bewegung gegen die Endlagen.

[0019] Die Anordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Toröffnung ist vorzugsweise so beschaffen, wie es im beschriebenen Ausführungsbeispiel gezeigt ist. Es könnten aber die beiden Endlagen des Torblattes auch vertauscht sein, d. h. daß die in Fig. 2 gezeigte Lage die vertikale geschlossene Endlage des Torblattes ist und die in Fig. 1 gezeigte Lage die horizontale offene Lage des Torblattes. Natürlich kann die Konstruktion auch für Torblätter Anwendung finden, bei welchen eine Toröffnung verschlossen wird, die nicht in einer vertikalen Ebene liegt.

[0020] Die Länge der Verbindungsstange 6 kann geändert werden, wie dies etwa in den Fig. 3 und 4 angedeutet ist. Schraubenbolzen können hiebei in zwei von den drei gezeigten Bohrungen eingebracht werden, wobei der obere Teil der Stange 6 gegen den unteren Teil (Fig. 4) der Stange verschoben werden kann. Der untere Zweig B der Kurvenschlitze 9 stellt unter anderem auch sicher, daß in der Geschlossenstellung des Torblattes 1 die Stange 6 nicht in das Mauerwerk fährt.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Öffnen und Schließen von Toren, deren Torblatt (1) zwischen zwei im wesentlichen senkrecht zueinander stehenden Lagen, insbesondere zwischen einer im wesentlichen vertikalen, geschlossenen und in einer im wesentlichen horizontalen, geöffneten Lage bewegbar ist, wobei das Torblatt das Pleuel eines Schubkurbelgetriebes bildet, dessen Kreuzkopfführung (2) annähernd parallel zu einer der beiden Endlagen des Torblattes angeordnet ist und dessen Kurbelhauptlager (3) ortsfest in der Nähe der Schnittlinie der Ebenen, welche das Torblatt in seinen Endlagen einnimmt, insbesondere im . Bereich des oberen Randes der Toröffnung, ortsfest angeordnet ist, zur Betätigung des Torblattes (1) mindestens ein im wesentlichen parallel zu einer vom Torblatt in einer Endlage, vorzugsweise der geöffneten Endlage, eingenommenen Ebene insbesondere geradlinig geführter Wagen (5) vorgesehen ist, und der Wagen mit dem Torblatt über mindestens eine, am Wagen (5) in einem Schwenkpunkt (11) drehbare Verbindungsvorrichtung und mindestens eine am Torblatt starr befestigte Platte (10) verbunden ist, die mit einer entlang ihrer Länge gegen das Torblatt (1) unterschiedlich konkav gekrümmten Kurvenführung für die Verbindungsvorrichtung versehen ist und an dem in der Nähe des Kurbelhauptlagers (3) liegenden Ende des Torblattes angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtung eine Stange (6) ist und die Kurvenführung durch in der Platte (10) vorgesehene Kurvenschlitze (9) gebildet ist, in denen Führungszapfen (7, 8) der Stange (6) geführt sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungszapfen (7, 8) in ein und demselben Kurvenschlitz (9) der Platte (10) geführt sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenschlitze (9) zwei aneinander grenzende Äste (A, B) besitzen, welche unterschiedliche Krümmungsradien aufweisen.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmungsradius des Abschnittes (A) am wagenseitigen Ende des Kurvenschlitzes (9) wesentlich größer ist als der Krümmungsradius des angrenzenden Abschnittes (B), vorzugsweise um etwa das Zehnfache bis Zwanzigfache.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstange (6) gabelförmig ausgebildet ist und mit ihren Gabelarmen die Platte (10) umgreift, wobei die Führungszapfen (7, 8) die beiden Gabelarme durch den Kurvenschlitz (9) hindurch miteinander verbinden.

Claims

1. Apparatus for opening and closing a gate having a leaf (1), which is movable between two positions, in which said leaf is substantially at right angles to its other position, particularly between a substantially vertical closed position and a substantially horizontal open position, wherein said leaf constitutes the connecting rod of a slider crank mechanism having a crosshead guide (2), which is approximately parallel to the gate in one of its two end positions and having a crankshaft main bearing (3), which is stationary and disposed close to the line of intersection of the planes which contain the leaf in its end positions, particularly adjacent to the top edge of the opening to be closed by the gate, at least one carriage (5) is provided for actuating the leaf (1) and is guided for a movement that is substantially parallel to a plane that contains the leaf in one end position, preferably the open end position, and the carriage is connected to the leaf by at least one connecting device, which is pivoted to the carriage (5) on an axis (11) and by at least one plate (10), which is rigidly secured to the leaf and is provided with a cam track means for guiding the connecting device, which cam track means have different concave curvatures toward the leaf (1) along the length of said cam track means and are attached to the leaf at that end thereof which is adjacent to the crankshaft main bearing (3), characterized in that the connecting device is a rod (6) and the cam track means are constituted by cam slots (9), which are provided in the plate (10) and in which guide pins (7, 8) of the rod (6) are guided.

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the guide pins (7, 8) are guided in one and the same cam slot (9) of the plate (10).

3. Apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that each cam slot (9) comprises two adjoining sections (A, B), which have different radii of curvature.

4. Apparatus according to claim 3, characterized in that the radius of curvature of the section (A) at that end of the cam slot (9) which is nearer to the carriage is much larger, preferably by a factor of about ten to twenty, than the radius of curvature of the adjoining section (B).

5. Apparatus according to any of claims 1 to 4, characterized in that the connecting rod (6) is forked and with its prongs embraces the plate (10) and the guide pins (7, 8) extend through the cam slot (9) and interconnect the two prongs.

Revendications

1. Dispositif d'ouverture et de fermeture de portes, dont le vantail (1) est déplaçable entre deux positions sensiblement perpendiculaires l'une par rapport à l'autre, notamment entre une position de fermeture sensiblement verticale et une position d'ouverture sensiblement horizontale, le vantail constituant la bielle d'un mécanisme du type bielle-manivelle, dans lequel le guidage du pied de bielle (2) est orienté sensiblement parallèlement à l'une des deux positions extrêmes du vantail, et dans lequel le palier principal (3) de la manivelle est placé en position fixe au voisinage de la ligne d'intersection des plans qui contiennent le vantail dans ses positions extrêmes, notamment dans la région du bord supérieur de l'ouverture de la porte, l'actionnement du vantail (1) étant réalisé au moyen d'au moins un chariot (5) guidé, plus particulièrement en ligne droite, dans un plan contenant le vantail dans l'une de ses positions extrêmes, de préférence la position extrême d'ouverture, et le chariot (5) étant lié au vantail par l'intermédiaire d'au moins un moyen de liaison monté tournant autour d'un point d'articulation (11) sur le chariot (5) et d'au moins une plaque (10) fixée rigidement sur le vantail, et présentant, pour le guidage du moyen de liaison, un guide incurvé dont la concavité tournée vers le vantail (1) est variable sur sa longueur, la plaque étant située vers l'extrémité du vantail se situant à proximité du palier principal de la manivelle (3), caractérisé en ce que le moyen de liaison est une barre (6) et en ce que le guide incurvé est formé par des fentes incurvées (9), ménagées dans la plaque (10), dans lesquelles sont guidés des doigts de guidage (7, 8) appartenant à la barre (6).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les doigts de guidage (7, 8) sont guidés dans une seule et même fente incurvée (9) de la plaque (10).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les fentes incurvées (9) possèdent deux branches adjacentes (A, B), qui présentent des rayons de courbure distincts.

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le rayon de courbure de la partie (A), située du côté de la fente incurvée le plus proche du chariot (5) est sensiblement plus grand que le rayon de courbure de la partie adjacente (B), et de préférence de l'ordre de dix à vingt fois plus grand.

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la barre de liaison (6) est conformée en fourche et encadre la plaque (10) par ses deux branches, les doigts de guidage (7, 8) reliant les deux branches de la fourche en traversant la fente incurvée (9).

Zeichnung