[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Zylinderschloß, bei dem ein Herausziehen des Schlüssels
vor der Sperrung des Riegels nicht möglich ist.
[0002] Zahlreiche Diebstähle, insbesondere an Fahrzeugen, sind darauf zurückzuführen, daß
der Schlüssel zum Betätigen des Schlosses, beispielsweise einer Diebstahlsicherung,
unabhängig vom Zustand des Schlosses abgezogen werden kann, insbesondere dann, wenn
das Schloß nicht gesperrt ist. Es sind schon verschiedene Sicherungsmaßnahmen vorgeschlagen
worden, nach denen ein Schlüsselabzug nur durch eine vom Benutzer gewollte Handlung
möglich sein soll, doch sind diese bekannten Vorrichtungen kompliziert, lästig in
der Handhabung und oft auch unwirksam.
[0003] Ziel der Erfindung ist es, einen Abzug des Schlüssels aus dem Zylinder des Schlosses
vor einer Sperrung des Riegels in einfacher, sicherer und wirtschaftlicher Weise zu
unterbinden.
[0004] Zu diesem Zweck ist das erfindungsgemäße Schloß dadurch gekennzeichnet, daß es einen
Schwenkhebel umfaßt, der mit dem Zylinderkern und dem Riegel zusammenwirkt, wobei
der Hebel eine Sperrstellung, bei der er den Zylinderkern in einer Winkelstellung
hält, bei der ein Abziehen des Schlüssels nicht möglich ist, und eine Entsperrstellung
einnehmen kann, bei der sich der Schlüssel vom Zylinderkern abziehen läßt,wobei der
Übergang von der Sperrstellung zur Entsperrstellung durch Wirkung des Riegels auf
den Hebel im Verlauf der Sperrung des Riegels erfolgt.
[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Schnittansicht eines Schlosses in verriegelter Stellung und
Fig. 2 analog zur Abb. 1 das dort dargestellte Schloß in Entriegelungsstellung.
[0006] Im dargestellten Beispiel ist das Schloß für eine Diebstahlsicherung für Zweiräder
bestimmt. Es umfaßt einen Schloßkörper oder Stator 1, in dem ein Zylinderkern 2 drehbar
gelagert ist. Der Zylinderkern 2 umfaßt Sperrstifte 3, die vom Schlüssel 4 (Abb. 2)
radial verschoben werden und dabei die Außenfläche des Zylinderkerns 2 berühren, wogegen
in einer Ninkelstellung (Abb. 1) und in Abwesenheit des Schlüssels die Kernstifte
3 jeweils mit einem Gehäusestift 5, die unter der Wirkung einer Feder 6 stehen, zwecks
Sperrung des Zylinderkerns 2 zusammenwirken.
[0007] Der Zylinderkern 2 besitzt eine Abflachung 7, die mit einem Sperrhebel 8 zusammenwirkt,
wobei der letztere in Sperrstellung unter der Wirkung einer Rückholfeder 9 steht und
durch eine hakenförmige Spitze 10 abgeschlossen ist. Das Schloß umfaßt zudem einen
Riegel 11 mit Abschluß durch einen kegelstumpfförmigen Kopf 12 mit einer ringförmigen
Nut 13, in den die Hakenspitze 10 des Hebels 8 in Sperrstellung eingreift.
[0008] Erfindungsgemäß ist ein Sperrhebel 14 im Körper 1 schwenkbar um eine Achse 15 parallel
zur Achse des Rotors des Zylinderkerns 2 gelagert und der Wirkung einer Rückholfeder
16 ausgesetzt. Der Hebel 14 wird abgeschlossen durch einen Kopf 17, der in Sperrstellung
(Abb. 1) in einer Aussparung 18 des Zylinderkerns gegen die Wirkung der Feder 16 sitzt.
In Entsperrstellung (Abb. 2) wird der Hebel 14 durch die Feder 16 gegen einen Anschlag
19 des Stators 1 gehalten, und sein Kopf 17 dient einem Radialvorsprung 20 des Zylinderkerns
2 als Rotationsanschlag. Das Zusammenwirken des Kopfes 17 des Hebels 14 mit dem Vorsprung
20 des Zylinderkerns 2 steht der Rückkehr dieses letzteren in die Sperrstellung entgegen
(Abb. 1), in der der Schlüssel 4 dank geradliniger Ausrichtung der Kernstifte 3 und
Gehäusestifte 5 abgezogen werden kann.
[0009] Beim Einführen des Riegels 11 stößt sein Kopf 12 den Hebel 14 gegen die Wirkung der
Feder 16 zurück, und der Kopf 17 des Hebels setzt sich in die Aussparung 18. Jetzt
kann der Zylinderkern 2 sich unter der durch den Sperrhebel 8 übertragenen Wirkung
der Rückholfeder 9 bis zur Sperrstellung frei drehen. Im Verlauf dieser Drehung wird
der Sperrhebel 8 unter der Wirkung seiner Feder 9 gedreht, und am Ende der Drehung
setzt sich seine Hakenspitze 10 in die Nut 13 des Riegels 11, der auf diese Weise
gesperrt wird. In dieser Stellung, und zwar in dieser Stellung allein, kann der Schlüssel
4 vom Zylinderkern 2 abgezogen werden.
1. Zylinderschloß, das ein Abziehen des Schlüssels vor Sperrung des Riegels verhindert,
dadurch gekennzeichnet , daß es einen Schwenkhebel (14) umfaßt, der mit dem Zylinderkern
(2) und dem Riegel (11) zusammenwirkt, wobei der Hebel (14) eine Sperrstellung, bei
der er den Zylinderkern (2) in einer Winkelstellung hält, bei der ein Abziehen des
Schlüssels (4) nicht möglich ist, und eine Entsperrstellung einnehmen kann, bei der
sich der Schlüssel (4) vom Zylinderkern (2) abziehen läßt, wobei der Übergang von
der Sperrstellung zur Entsperrstellung durch Wirkung des Riegels (11) auf den Hebel
(14) im Verlauf der Sperrung des Riegels (11) erfolgt.
2. Schloß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (14) drehbar um
eine Achse (15) parallel zur Achse des Zylinderkerns (2) gelagert und der Wirkung
einer Rückholfeder (16) ausgesetzt ist, wobei der Hebel (14) einen Anschlag (17) für
einen Radialvorsprung (20) des Zylinderkerns (2) in der Entsperrstellung des Riegels
(11) bildet, der Anschlag (17) des Hebels (14) in einer Aussparung (18) des Zylinderkerns
(2) in Sperrstellung sitzt und die Drehung des Hebels (14) gegen die Wirkung seiner
Rückholfeder (16) durch Einwirken des Kopfes (12) des Riegels (11) auf den Hebel (14)
im Verlauf seiner Sperrverschiebung erzeugt wird.
