Vorrichtung zur Umlenkung einer fortlaufenden Folienbahn in einer Verpackungsmaschine

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umlenkung einer fortlaufenden, entlang ihrer Längsmittellinie zusammengefalteten Folienbahn in einer Verpackungsmaschine zur Umhüllung einer Anzahl hintereinander vorgeschobener Gegenstände, wie sie im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschrieben ist.

[0002] Bei Vorrichtungen dieser Art werden längs einer horizontalen Vorschubebene hintereinander vorgeschobene Gegenstände mittels einer Endlosfolienbahn in der Art eines Schlauches umgeben. Um die Zufuhr der-Gegenstände nicht zu stören, wird die Folie im wesentlichen senkrecht zur Vorschubebene von oben zugeführt. Zu diesem Zweck wird die Folie entlang ihrer Längsmittellinie gefaltet, so dass die beiden Folienbahnhälften flächig aneinanderliegen. Oberhalb der zu umhüllenden Gegenstände werden die beiden Hälften dachförmig auseinander- und an den Seiten der zu umhüllenden Gegenstände senkrecht nach unten geführt. Anschliessend werden die kantennahen Bereiche der Folienbahn unter die Gegenstände geführt, bis sie sich unterhalb der Gegenstände berühren.

[0003] Dabei schliessen die dachförmig auseinandergeführten Folienbereiche, die im folgenden als Dachflächen bezeichnet werden und sich längs einer _"Firstlinie" berühren, eine Dreiecksfläche ein, deren oberer Eckpunkt durch die Firstliniedefiniert wird, während die beiden unteren Eckpunkte durch die Linie bestimmt werden, längs welcher die Dachflächen in die senkrecht nach unten gerichteten Seitenflächen der Folie übergehen. Diese Dreiecksfläche ist bei herkömmlichen Vorrichtungen gegenüber der Horizontalen geneigt, vorzugsweise unter 45°, so dass die Basis in Vorschubrichtung der Gegenstände weiter vorne liegt als der obere Eckpunkt.

[0004] An die Basis schliesst sich in Vorschubrichtung ein horizontal geführter Folienbereich an, der die obere Deckschicht der schlauchförmigen Umhüllung bildet.

[0005] Bei bekannten Vorrichtung (DE-A Nr. 1953969; DE-A Nr. 2519144) war es notwendig, zur Führung der Folie in den dachförmigen Hohlraum zwischen den Dachflächen einerseits und der Deckschicht andererseits entgegen der Vorschubrichtung einen Führungsschuh einzuschieben, der an seinem vorderen Ende eine geneigte dreieckige Führungsfläche aufwies, die vollständig der Dreiecksfläche der Folie entsprach. Dieser Führungsschuh trennte die beiden Folienhälften mit einer Spitze am oberen Eckpunkt der Dreiecksfläche und lenkte die Dachflächen in die senkrechten Seitenflächen der Folienumhüllung um.

[0006] Nachteilig war bei dieser Führung, dass an der Innenseite der Folie ein die beiden Folienhälften trennender Keil angeordnet war, der beim Vorschub der Folie an der Folie entlangglitt und diese beschädigen konnte. Weiterhin konnte ein Führungsschuh nur für eine Umhüllungsabmessung Verwendung finden, wenn die zu verpackenden Gegenständen andere Abmessungen in Breite und Höhe zeigten, musste ein Führungsschuh gegen einen anderen Führungsschuh ausgetauscht werden.

[0007] Bei weiteren bekannten Vorrichtungen zur Umlenkung von flächig aneinanderliegenden Folienbahnen (DE-B Nr. 1586334; US-A Nr. 4185443) werden zur Umlenkung für die Folienbahn stabförmige Leitelemente verwendet, die teilweise auch in komplizierter Weise gegeneinander verstellbar sind. Trotzdem ist es mit diesen nicht möglich, die Folienumhüllung an jede Grösse der Gegenstände in der gewünschten Weise anzupassen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemässe Vorrichtung derart zu verbessern, dass die Führung der Folie schonender ist als bei bekannten Vorrichtungen und dass ausserdem die Folienführung in einfachster Weise an unterschiedliche Abmessungen der schlauchförmigen Umhüllung angepasst werden kann.

[0009] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 beschriebenen Merkmale gelöst.

[0010] Aufgrund der Verwendung getrennter Führungsschienen in dem dachförmigen Hohlraum der Folienumlenkung, aufgrund der Verstellbarkeit des gegenseitigen Abstands dieser Führungsschienen und aufgrund der Möglichkeit, den Abstand zwischen den Führungsschienen einerseits und der Firstlinie andererseits zu verstellen, ist es möglich, die Führung an die unterschiedlichen Abmessungen der schlauchförmigen Umhüllung in einfacher Weise anzupassen. Dabei wird die Dreiecksfläche der Folie völlig frei aufgespannt, an dieser Fläche liegen keinerlei Führungselemente mehr an. Zur Fixierung der Eckpunkte der Dreiecksfläche dienen einmal die die Firstlinie bestimmenden Führungselemente, die insbesondere im Bereich oberhalb der Dreieckspunkte die zusammenliegenden Hälften der Folienbahn fixieren, und zum anderen die beiden Führungsschienen, die an ihren freien Enden Führungsflächen für die Folien bilden und somit die Basis der Dreiecksfläche festlegen.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Antrieb für die Verstellung des gegenseitigen Abstands der Führungsschienen vorgesehen, der über Getriebemittel den Antrieb für den senkrechten Abstand zwischen den Führungsschienen und den die Firstkante definierenden Führungselementen derart betätigt, dass dieser Abstand abnimmt, wenn der Abstand der Führungsschienen kleiner wird und umgekehrt. Es lässt sich somit allein durch Verstellung des Abstandes der Führungsschienen auch der Abstand von der Firstkante verstellen, so dass die zwischen den Führungsschienen und der Firstlinie gebildete Dreiecksfläche bei verschiedenen Abmessungen ähnlich bleibt.

[0012] Es ist dabei besonders vorteilhaft, wenn die Führungsschienen bei der Verstellung des gegenseitigen Abstandes gleichzeitig zwangsläufig in der Weise parallel zur Vorschubrichtung verschiebbar sind, dass sie bei Vergrösserung des Abstandes entgegen der Vorschubrichtung der Gegenstände verschoben werden und umgekehrt. Diese Kombination der Bewegungen führt dem bevorzugten Ausführungsbeispiel dazu, dass die vorderen Eckpunkte der Führungschienen bei der Abstandsverstellung längs einer Linie verschiebbar sind, die durch die Faltlinie einer Folienbahn auf der Unterseite der Gegenstände bestimmt wird. Wenn durch die Abstandsverstellung der Führungsschienen entsprechend einer unterschiedlichen Breite der zu verpackenden Gegenstände diese schräg zur Vorschubrichtung verlaufende Faltkante beispielsweise länger wird, wandert der Punkt, an dem die Folie aus der Senkrechten in die Horizontale unterhalb der Gegenstände umgefaltet wird, entgegen der Vorschubrichtung der Gegenstände stromabwärts; dieser Verschiebung entspricht die zwangsläufige Verschiebung der Führungsschienen entgegen der Vorschubrichtung bei Vergrösserung des gegenseitigen Abstandes, so dass die relative Lage zwischen dem Umlenkpunkt der zusammengefalteten Folie aus der Senkrechten in die Horizontale unterhalb der Gegenstände einerseits und dem stromabwärts gelegenen Ende der Führungsschienen andererseits bei der Abstandsveränderung unverändert bleibt. Die Faltkante zwischen diesen zwei Punkten behält somit ihre Neigung gegenüber der Vorschubebene bei, wobei Voraussetzung ist, dass dabei auch die Führungskanten in der Vorschubebene, längs welcher die Folie von der senkrechten Ebene in die horizontale Ebene unterhalb der Gegenstände umgelegt wird, in gleicher Weise verschoben werden wie die Führungsschienen.

[0013] Es ist vorteilhaft, wenn die Übersetzung des Getriebes derart gewählt ist, dass einer Verstellung des Abstandes der Führungselemente von der durch die Führungsschienen aufgespannten Ebene eine doppelt so grosse Änderung des Abstandes der Führungsschienen in der horizontalen Ebene entspricht. Diese Relation stellt sicher, dass die Dreiecksfläche bei allen Abstandseinstellungen ähnlich bleibt, Seitenverhältnisse und Winkel also erhalten bleiben. Dabei ist vorausgesetzt, dass bei einer Abstandsänderung der Führungsschienen und einer damit verbundenen Verschiebung der Führungsschienen parallel zur Vorschubrichtung auch der obere Eckpunkt der Dreiecksfläche an den Führungselementen parallel zur Vorschubebene in der gleichen Weise verschoben wird wie die Führungsschiene; dies kann in einfacher Weise entweder durch eine entsprechende Verschiebung der Führungselemente erfolgen oder bei stabartig ausgebildeten Führungselementen durch in Längsrichtung der Führungselemente verschobene Einführung der Folienbahnen. Somit bleibt auch die Neigung der Dreiecksfläche gegenüber der horizontalen Vorschubebene erhalten.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Getriebe eine senkrechte Verstellspindel für die Verstellung des Abstandes zwischen den Führungselementen und der durch die Führungsschienen aufgespannten Ebene sowie zwei horizontale, quer zur Vorschubrichtung angeordnete Verstellspindeln für je eine Führungsschiene aufweist, und dass die Verstellspindeln gleichzeitig drehbar sind, wobei die Führungsschienen dabei in entgegengesetzter Richtung quer zur Vorschubrichtung verschiebbar sind. Dies kann beispielsweise so erreicht werden, dass durch die Drehung der senkrechten Verstellspindel beide horizontalen Verstellspindeln in gleichem Drehsinne verdreht werden; dann haben beide Verstellspindeln entgegengesetzten Schraubensinn. Bei einer anderen Ausgestaltung werden die beiden horizontalen Verstellspindeln bei Drehung der senkrechten Verstellspindeln in entgegengesetzter Richtung angetrieben, der Schraubensinn beider horizontaler Verstellspindeln kann dann gleich sein.

[0015] Auf den beiden horizontalen Spindeln können Mitnehmer für die Führungsschienen gelagert sein.

[0016] Vorteilhaft ist es, wenn die Führungsschienen längs je einer in einer horizontalen Ebene angeordneten Führungsbahn verschieblich sind, die in Vorschubrichtung diagonal von aussen zur Mitte der Vorschubbahn laufen. Diese Anordnung ermöglicht die oben erwähnte gleichzeitige Veränderung des Abstands der Führungsschienen und der Lage der Führungsschienen parallel zur Vorschubrichtung.

[0017] Dabei kann auf jeder Führungsbahn ein fest mit der jeweils zugeordneten Führungsschiene verbundener Gleitkörper gelagert sein, der mit einem . quer zur Vorschubrichtung antreibbaren Mitnehmer in einer parallel zur Vorschubrichtung eine Relativverschiebung erlaubenden Verbindung steht. Wird dieser Mitnehmer - beispielsweise über die oben erwähnten horizontalen Spindeln-quer zur Vorschubrichtung angetrieben, verschiebt er die Führungsschienen längs der schräg zur Vorschubrichtung angeordneten Führungsschienen.

[0018] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Dreiecksfläche gegenüber der Horizontalen um 45° geneigt ist, dass die Verbindungskante von den sromabwärts gelegenen Enden der Führungsschienen zu den stromabwärts gelegenen Enden der senkrecht unter den Führungsschienen angeordneten, parallel zur Vorschubrichtung verlaufenden Aussenkanten von in der Vorschubfläche gelegenen Führungen in einer parallel zur Vorschubrichtung liegenden Vertikalebene angeordnet ist und ebenfalls gegenüber der Horizontalen um 45° geneigt ist, dass die Führungsbahnen der Führungsschienen gegenüber der Vorschubrichtung einen Winkel von 45° einschliessen und dass die Enden der Aussenkanten der Führung parallel zur Führungsbahn der Führungsschienen verschiebbar sind. Diese bevorzugte Ausgestaltung ermöglicht es, die Folienbahn faltenfrei um den Gegenstand herumzulegen und in einfachster Weise eine Anpassung der Einführung an die Breite der zu umhüllenden Gegenstände vorzunehmen.

[0019] Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Führungsschienen über mehrere parallele Schwenkhebel mit einem zentralen Träger verbunden, wobei an diesem Träger eine Vorrichtung zur Verstellung des Abstandes beider Führungsschienen gehalten ist. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Vorrichtung zur Verstel - lung des Abstandes der beiden Führungsschienen eine parallel zur Längsrichtung der Führungsschienen in den Träger einschraubbare Spindel umfasst, und wenn an der Spindel drehbar und axial unverschiebbar ein Lagerbock gelagert ist, der über je einen Schwenkhebel mit beiden Führungsschienen verbunden ist. Durch mehr oder weniger tiefes Eindrehen der Spindel in den Träger werden die Schwenkhebel unterschiedlich weit verschwenkt, wobei zwangsläufig die Führungsschienenabstände verändert werden.

[0020] Es kann vorgesehen sein, dass der zentrale Träger parallel zu seiner Längsrichtung verschiebbar und in verschiedenen Stellungen fixierbar am Maschinengestell gelagert ist.

[0021] In allen Fällen ist es günstig, wenn die Führungsschienen an einem am Maschinengestell gelagerten Halter befestigt sind, der an diesem verschiebbar geführt ist, wobei die Verschiebebahn zumindest eine senkrechte Komponente aufweist. Dadurch kann die Umhüllung an die Höhe der zu verpackenden Gegenstände angepasst werden.

[0022] Zur Verstellung des Halters kann ein Spindeltrieb vorgesehen sein.

[0023] Es ist dabei gemäss einer ersten bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der Halter längs einer Führungsbahn verschieblich ist, die parallel zu der Verbindungslinie zwischen dem stromabwärts gelegenen Ende einer Führungsschiene und dem stromabwärts gelegenen Ende der Aussenkante einer jeder Führungsschiene zugeordneten Führung verläuft, welche senkrecht unter jeder Führungsschiene in der Vorschubebene der Gegenstände angeordnet ist und parallel zur Vorschubrichtung verläuft. Bei einer Verschiebung des Halters längs dieser Führungsbahn lässt sich die Höhe der umhüllenden Packung den Gegenständen anpassen, wobei jedoch durch die Verschiebung des Halters längs dieser Führungsbahn die Firstkante, die beiden Dachflächen, die dazwischenliegende Dreieckfläche, die Umlenkung der Dachflächen in die senkrechten Seitenflächen und schliesslich die Umlenkung der Dreieckfläche in die horizontale Deckfläche ungeändert bleiben, während die Verschiebung der diese Flächen aufspannenden Führungselemente und Führungsschienen parallel zu der beschriebenen Folienkante erfolgt, so dass diese Folienkante lediglich verlängert wird, ihre Richtung jedoch vollständig beibehält.

[0024] Vorteilhaft ist es, wenn an dem Halter auch die die Firstkante definierenden Führungselemente gehalten sind.

[0025] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Führungselemente an dem Halter parallel zur Längsausdehnung der Führungsschienen verschieblich und in verschiedenen Positionen fixierbar sind. Günstig ist es, wenn die Führungselemente am Halter in senkrechter Richtung verschieblich und in verschiedenen Positionen verstellbar sind. Dabei kann zur senkrechten Verstellung der Führungselemente am Halter ein Spindelantrieb vorgesehen sein.

[0026] Vorteilhaft ist es auch, wenn die Führungselemente stangenförmig ausgebildet und am Halter mittels eines Klemmstückes gehalten sind, in dem sie nach Lösen des Klemmstückes in Längsrichtung verschiebbar sind.

[0027] Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn in der Vorschubebene plattenförmige Führungen mit Aussenkanten vorgesehen sind, die in verschiedenen Positionen derart fixierbar sind, dass der Abstand der parallel zur Vorschubrichtung verlaufenden Aussenkanten an die Breite der zu verpackenden Gegenstände anpassbar ist. Entsprechend der Verstellung des Abstands der Führungsschienen wird auch der Abstand der Kanten verstellt, so dass die zusammengefalteten Folienhälften durch die Führungsschienen in eine senkrecht verlaufende Seitenwand umgefaltet werden, und zwar bei jedem Abstand der Führungsschienen.

[0028] Vorzugsweise sind die Führungen längs der stromabwärts gelegenen Faltkante der Folienbahn verstellbar, die durch die aneinanderliegenden Teile jeder Hälfte der Folienbahn unterhalb der die Gegenstände tragenden Führung gebildet wird. Diese bevorzugte Verschiebemöglichkeit der Führungen verschiebt den stromabwärts gelegenen Umfaltpunkt der doppelt liegenden Folie aus der Senkrechten in die Horizontale unterhalb der Gegenstände, bei Vergrösserung des Abstandes entgegen der Vorschubrichtung, so dass die Faltkante unterhalb der Gegenstände lediglich verlängert wird. Dies ist besonders dann günstig, wenn die Führungsschienen bei einer Abstandsverstellung in der oben erläuterten Weise längs einer schräg zur Vorschubbahn gerichteten Führungsbahn verschoben werden, da dadurch die relative Lage der stromabwärts gelegenen Enden der Führungsschiene einerseits und der in der'Vorschubebene angeordneten Führung andererseits bei der Abstandsverstellung unverändert bleibt.

[0029] Günstig ist es, wenn die Faltkante beider Folienhälften unterhalb der Gegenstände unter einem Winkel von 45° gegenüber der Vorschubrichtung von aussen zur Mitte der Vorschubbahn verläuft.

[0030] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass je eine Führungsschiene und eine Führung derart gekoppelt sind, dass sie bei einer Abstandsänderung der Führungsschienen mit diesen zusammen in gleicher Weise verschiebbar sind. Dies ermöglicht eine Beibehaltung der Faltkante zwischen Führungsschienenende und Führungsende und der Neigung dieser Faltkante und erhält ausserdem die senkrechte Führung der Folien längs der Seitenwand.

[0031] Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Umlenkvorrichtung für eine Folienbahn;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Umlenkvorrichtung der Fig. 1;

Fig. 3 eine Schnittansicht längs Linie 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4 eine Ansicht der Vorrichtung der Fig. 2 in Vorschubrichtung der Gegenstände;

Fig. 5 eine Schnittansicht längs Linie 5-5 in Fig. 4;

Fig. 6 eine schematische Seitenansicht entsprechend Fig. 2 eines weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Umlenkvorrichtung;

Fig. 7 eine Schnittansicht entsprechend Fig. 3 der Umlenkvorrichtung der Fig. 6;

Fig. 8 eine Ansicht der Umlenkvorrichtung der Fig. 6 und 7 in Vorschubrichtung, und

Fig. 9 eine Teilansicht des Antriebsgetriebes für die gleichzeitige Abstandsverstellung der Führungsschienen und der Verstellung des Abstandes zwischen der durch die Führungsschienen aufgespannten Ebene einerseits und den Führungselementen andererseits.

[0032] Die in den Figuren dargestellte Folienumlenkeinrichtung wird in einer in der Zeichnung nicht dargestellten Verpackungsmaschine verwendet, in welcher längs einer Vorschubebene eine Reihe von Gegenständen 1, z. B. ein Bücherstoss, vorgeschoben werden. Zweck der Folienumlenkvorrichtung ist es, eine senkrecht zur Vorschubrichtung der Gegenstände zugeführte Folienbahn 2, die entlang ihrer Längsmittelkante 3 so gefaltet ist, dass die beiden Folienbahnhälften 4, 5 flächig aneinanderliegen, so schlauchförmig um die vorgeschobenen Gegenstände herumzulegen, dass die parallel zu den Kanten der Folienbahn verlaufenden Bereiche unterhalb der Gegenstände flächig aneinanderliegen. Die derart von einer Folie schlauchförmig umhüllten Gegenstände werden längs einer Vorschubebene vorgeschoben, die in ihrer Mitte einen Spalt aufweist. Durch diesen Spalt ragen die flächig aneinanderliegenden, nach unten von den Gegenständen abstehenden Kantenendbereiche hindurch. Im weiteren Verlauf der Vorrichtung werden diese Bereiche in an sich bekannter Weise miteinander verschweisst, so dass die die Gegenstände umhüllende Folie schlauchförmig geschlossen wird.

[0033] Die Umlenkung der Folienbahn muss derart erfolgen, dass diese senkrecht zur Vorschubrichtung von oben in einer parallel zur Vorschubrichtung angeordneten Vertikalebene herangeführte Folie den Einlauf der hintereinander vorgeschobenen Gegenstände nicht behindert.

[0034] Um dies zu erreichen, wird die endlose Folienbahn 2 mit den beiden flächig aneinanderliegenden Folienhälften 4 und 5 um zwei parallel nebeneinanderliegende Walzen 6 und 7 geschlungen, die oberhalb der Vorschubebene der Gegenstände parallel zur Vorschubrichtung angeordnet sind. Die Folien sind dabei um die beiden Walzen in Gegenrichtung geschlungen, d. h. die Folie hat im Querschnitt gesehen einen etwa S-förmigen Verlauf. Beide Walzen sind mit einem Haftbelag versehen, der gegenüber dem Folienmaterial eine hohe Reibung aufweist. Zwischen den beiden Walzen verbleibt ein schmaler Spalt, durch den die Folie hindurchtritt. Der zweiten Walze 7 ist eine parallel zu ihr verlaufende dritte Walze 8 zugeordnet, und die beiden Folienhälften treten zwischen der Walze 7 und der Walze 8 nach unten hindurch. Die dritte Walze 8 kann auch durch einen Führungsstab ersetzt sein.

[0035] Unterhalb der Walzen befinden sich in einer horizontalen Ebene nebeneinander zwei Führungsschienen 9, 10, die sich parallel zur Vorschubrichtung der Gegenstände erstrecken und derart angeordnet sind, dass die von ihnen aufgespannte Fläche in Höhe und Breite etwa der Oberseite der zu verpackenden Gegenstände 1 entspricht. Die beiden Folienhälften 4 und 5 trennen sich unterhalb der Walzen nach Art gegeneinander geneigter Dachflächen 11 und 12 voneinander, wobei die _"Firstkante" dieses Daches durch den Spalt zwischen den Walzen 7 und 8 definiert wird. Die untere Kante dieser Dachflächen 11 und 12 wird durch die Führungsschienen 9 und 10 bestimmt, über die die beiden Folienhälften verlaufen; daran anschliessend werden die Folienhälften senkrecht nach unten um parallel zu den Führungsschienen 9 und 10 verlaufende, in Fig. 1 nicht dargestellte Führungen herumgeführt, so dass sie schliesslich an der Unterseite der Gegenstände 1 anliegen, wobei die Kantenbereiche der Folienhälften in der oben beschriebenen Weise von der Unterseite der Gegenstände abstehen und in diesem Bereich flächig aneinanderliegen.

[0036] Die beiden Dachflächen 11 und 12 schliessen zwischen sich eine Dreiecksfläche 13 ein, deren Spitze an der Stelle liegt, an der die Längsmittelkante 3 der Folienbahn 2 zwischen den Walzen 7 und 8 hindurchläuft, während die beiden anderen Eckpunkte der Dreiecksfläche 13 durch die einlaufseitigen Enden 14 bzw. 15 der Führungsschienen 9 und 10 gebildet werden. Die Führungsschienen sind dabei von der oberen Ecke der Dreiecksfläche 13 in Vorschubrichtung der Gegenstände so weit entfernt, dass die Dreiecksfläche vom oberen Eckpunkt zur Basis in Vorschubrichtung der Gegenstände geneigt ist, vorzugsweise unter einem Winkel von 45°. Von der Basis 16 der Dreiecksfläche 13 verläuft die Folie an der Unterseite der Führungsschiene 9 und 10 anliegend in einer horizontalen Fläche 17, die an der Oberseite der vorgeschobenen Gegenstände zur Anlage kommt und die Deckschicht der schlauchförmigen Umhüllung bildet.

[0037] Von den Enden 14 und 15 der Führungsschienen 9 bzw. 10 an sind die über die Führungsschienen 9 und 10 senkrecht nach unten umgelenkten Bereiche der Folienbahn längs einer schräg, vorzugsweise unter einem Winkel von 45°, gegenüber der Folienlängsrichtung verlaufenden Kante 18 bzw. 19 umgefaltet, so dass beim weiteren Vorschub der Folienbahn die anfangs aussenliegenden Bereiche der Folienbahn nunmehr an der Innenseite des die Gegenstände umgebenden Schlauches angeordnet sind und unmittelbar an den Gegenständen 1 anliegen.

[0038] Wie bereits erwähnt, erfolgt die Umlenkung der Folienbahnhälften aus den geneigten Dachflächen 11 und 12 in die senkrechten Seitenflächen und die Festlegung der unteren Eckpunkte der Dreiecksfläche 13 durch zwei parallel zur Vorschubrichtung der Gegenstände angeordnete Führungsschienen 9 und 10. Diese sind bei einer ersten, im folgenden anhand der Fig. 1 bis 5 erläuterten Ausführungsform über Parallelogrammlenker 20, 21 an einem schienenförmigen, parallel zu den Führungsschienen verlaufenden, zwischen den Führungsschienen angeordneten Träger 22 drehbar angelenkt (Fig. 3). Die Führungsschienen selbst haben einen V-förmigen Querschnitt und sind so angeordnet, dass der eine Schenkel etwa horizontal liegt und die die beiden Schenkel verbindenden Kanten 23 und 24 einander abgewandt sind (Fig. 4).

[0039] Wie aus Fig. 3 ersichtlich, sind zwei weitere Lenker 25 und 26 einerseits mit je einer Führungsschiene und andererseits mit einem Lagerbock 27 gelenkig verbunden, an welchem drehbar und gegenüber dem Lagerbock 27 axial unverschieblich eine Spindel 28 gelagert ist, die in eine Gewinde--bohrung im Träger 22 eingeschraubt ist. Durch mehr oder weniger tiefes Einschrauben der Spindel 28 in die Gewindebohrung mittels einer in der Zeichnung nicht dargestellten Kurbel lassen sich die Lenker 25 und 26 gegenüber dem Träger 22 verschwenken, so dass der gegenseitige Abstand der Führungsschienen veränderbar ist. Dies ist in Fig. 3 durch die DoppelpfeileAangedeutet. In dieser Zeichnung sind die Führungsschienen in ausgezogenen Linien in einer angenäherten Stellung, in strichpunktierten Linien in einer entfernteren Stellung dargestellt.

[0040] Der schienenförmige Träger 22 ist an einem Halter 29 befestigt, der an seiner Unterseite eine parallel zur Vorschubrichtung der Gegenstände verlaufende Nut 30 aufweist, in welche der Träger 22 eintaucht. Der Träger kann in dieser Nut festgeklemmt werden, beispielsweise durch eine seitlich in den Halter eingeschraubte Klemmschraube 29a. Durch Lösen dieser Klemmschraube lässt sich der Träger längs der Nut 30 verschieben, so dass der Träger zusammen mit den an ihm gelagerten Führungsschienen parallel zur Vorschubrichtung in unterschiedliche Positionen eingestellt werden kann. In den Fig. 2 und 3 ist eine erste Stellung der Führungsschienen mit ausgezogenen Linien dargestellt, eine zweite mit strichpunktierten.

[0041] An dem Halter 29 ist in einer senkrechten Gleitführung 31 eine Halterung 32 für die Walzen 6, 7 und 8 oder für die Walzen ersetzende parallele Führungsstäbe in senkrechter Richtung verschieblich gelagert, wobei zur Verstellung der senkrechten Position der Halterung 32 gegenüber dem Halter 29 eine Spindel 33 vorgesehen sein kann, die in eine am Halter 29 festgelegte Mutter 34 eingeschraubt ist und drehbar und axial unverschieblich mit der Halterung 32 verbunden ist. Auf diese Weise können die Walzen bzw. die Führungsstangen in ihrem Abstand von der Vorschubebene verstellt werden, so dass die Höhe der durch diese Elemente definierten Firstkante einstellbar ist. In Fig. 4 sind die Walzen 6, 7 und 8 in einer oberen Stellung in einer ausgezogenen Linie, in einer unteren Stellung in strichpunktierten Linien gezeigt.

[0042] In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass es beim Ersetzen der Walzen 6, 7 und 8 durch entsprechende Führungsstangen vorteilhaft sein kann, an diesen im Bereich oberhalb des oberen Eckpunktes der Dreiecksfläche 13 Anpresselemente vorzusehen, welche die beiden Folienbahnhälften gegeneinander pressen. Diese Anpresselemente verhindern eine Verschiebung der Folienbahnen parallel zur Vorschubrichtung der Gegenstände und definieren den oberen Eckpunkt der Dreiecksfläche 13. Hinsichtlich der Ausgestaltung der Walzen und der Anpresselemente wird Bezug genommen auf die am gleichen Tage eingereichte Patentanmeldung P Nr. 3125352.0 derselben Anmelderin, deren Inhalt ausdrücklich auch zum Inhalt der vorliegenden Anmeldung gemacht wird.

[0043] Der Halter 29 selbst ist in senkrechter Richtung verschieblich am Maschinengestell gelagert, die dazu notwendigen Gleitführungen sind in der Zeichnung nicht dargestellt. Beispielsweise kann dies dadurch erfolgen, dass der Halter an einem Querträger35 befestigt ist (Fig. 4), der am Maschinengestell in einer senkrechten Gleitführung geführt ist und über einen Spindeltrieb ähnlich dem Spindeltrieb 33 der Halterung in senkrechter Richtung verstellbar ist. Die Verschiebbarkeit des Halters 29 gegenüber dem Maschinengestell und der Halterung 32 gegenüber dem Halter 29 ist in Fig. 2 durch die Doppelpfeile B bzw. C angedeutet. In den Fig. 2 und 4 ist der Halter mit ausgezogenen Linien in einer unteren Stellung, in strichpunktierten Linien in einer höheren Stellung dargestellt.

[0044] Durch die Verstellmöglichkeiten der Führungsschienen einerseits und der die Firstkante definierenden Walzen oder der mit Anpresselementen versehenen Führungsstangen andererseits kann die gesamte Umlenkvorrichtung an die jeweilige Grösse der zu umhüllenden Gegenstände optimal angepasst werden. Eine Anpassung an die Höhe der Gegenstände erfolgt durch eine Höhenverstellung des Halters 29, eine Anpassung an die Breite der Gegenstände durch eine Verstellung des Abstandes der Führungsschienen 9 und 10 mittels der Spindel 28.

[0045] Die Grösse der Dreiecksfläche 13 und deren Neigung lässt sich durch Veränderungen des senkrechten Abstandes zwischen Führungsschiene und Walzen bzw. Führungsstangen erreichen, also durch Betätigung der Spindel 33. Eine Beeinflussung der Neigung der Dreiecksfläche ist auch durch eine Verschiebung des Trägers 22 parallel zur Vorschubrichtung möglich, so dass in einer vorzugsweisen Einstellung die Dreiecksfläche um 45° gegenüber der Horizontalen geneigt ist. Die von den unteren Eckpunkten der Dreiecksflächen ausgehenden Kanten 18 und 19 können durch geeignete Anordnung des Trägers in horizontaler Richtung ebenfalls so ausgebildet sein, dass sie gegenüber der Horizontalen einen Winkel von 45° einschliessen.

[0046] Die vorstehend beschriebene Anordnung ist ausserordentlich variabel, sie kann an Gegenstände der unterschiedlichsten Grösse angepasst werden und führt trotzdem zu einer wesentlich schonenderen Führung der Folie im Umlenk- und Einlaufbereich.

[0047] Eine weitere Verstellmöglichkeit kann dadurch vorgesehen werden, dass die Walzen 6, 7 oder die diese ersetzenden Führungsstangen in der Halterung 32 in axialer Richtung verschiebbar sein können. Die Halterung 32 kann als Klemmhalterung ausgebildet sein, welche die Führungsstangen mittels einer Klemmschraube in axialer Richtung fixiert. Die Verschiebbarkeit der Walzen 6, 7 oder 8 ist in der Zeichnung durch den Doppelpfeil D charakterisiert.

[0048] In Fig. 5 sind die Walzen in einer ersten Stellung in ausgezogenen Linien, in einer zweiten Stellung in strichpunktierten Linien gezeigt.

[0049] Auch diese Verstellmöglichkeit dient dazu, die Neigung der Dreiecksfläche 13 zu beeinflussen, dann nämlich, wenn die Walzen 6, 7 und 8 bzw. die diese ersetzenden Führungsstangen, die Klemmelemente für die Folienbahn aufweisen, in axialer Richtung verschoben werden. Da die Klemmelemente und auch die Walzen die Folien in axialer Richtung fixieren und insbesondere den oberen Eckpunkt der Dreiecksfläche 13 definieren, führt eine axiale Verschiebung zu einer Veränderung der Dreiecksflächenneigung.

[0050] Bei einem weiteren, im folgenden anhand der Fig. 6 bis 9 erläuterten bevorzugten Ausführungsbeispiel kann die Abstandsverstellung der beiden Führungsschienen mit der Höhenverstellung der Führungsstäbe oder Walzen, die die Firstkante definieren, kombiniert werden, so dass bei einer Änderung des Abstandes der Führungskanten der Führungsschienen gleichzeitig auch der senkrechte Abstand zwischen der von den Führungskanten aufgespannten horizontalen Ebene und der Firstkante verändert wird. Insgesamt ist dadurch gewährleistet, dass die sich zwischen den Folienbahnhälften ausbildende Dreiecksfläche eine ähnliche Form behält, so dass bei einer Änderung des Abstands der Führungsschienen trotzdem gleiche Einlaufverhältnisse für die Folie beibehalten werden.

[0051] Der grundlegende Aufbau ist bei diesem Ausführungsbeispiel derselbe wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 5, insbesondere ergibt sich eine Folienführung, die der in Fig. 1 dargestellten entspricht.

[0052] Unterschiede ergeben sich lediglich in den Verstellmöglichkeiten der Führungsschienen und der Führungselemente. Einander entsprechende Teile tragen daher im folgenden dieselben Bezugszeichen.

[0053] An einem maschinenfesten Querträger 36 sind zwei Gleitführungen 40 und 41 befestigt, in denen zwei Führungsstäbe 42 bzw. 43 verschieblich sind, die an ihrem unteren Ende einen Halter 44 tragen, der in seiner Funktion grundsätzlich dem Halter 29 des Ausführungsbeispiels 1 entspricht. Die Führungsstäbe sind in der aus der Fig. 6 ersichtlichen Weise gegenüber der horizontalen Vorschubebene geneigt, in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel unter einem Winkel von 45°, so dass sie in Vorschubrichtung von oben nach unten verlaufen. Parallel zu den beiden Führungsstäben 42 und 43 ist eine Verstellspindel 45 vorgesehen, die drehbar am Halter 44 gelagert ist und die in ein Innengewindelager 46 am Querträger 36 eingeschraubt ist (Fig. 6). Durch Verdrehung der Verstellspindel 45 mit Hilfe einer in der Zeichnung nicht dargestellten Kurbel lässt sich der gesamte Halter 44 in Richtung der Führungsstäbe 42 und 43 verschieben. In Fig. 6 ist der Halter mit ausgezogenen Linien in einer unteren, mit strichpunktierten Linien in einer oberen Stellung dargestellt.

[0054] Der Halter 44 weist einen senkrechten Führungsstab 47 auf, an welchem eine Gleitbuchse 48 verschiebbar gelagert ist, die eine Halterung 49 für zwei horizontale, parallel zur Vorschubrichtung angeordnete Führungselemente 50, 51 trägt. Die Führungselemente 50, -51 können nach Art der Walzen 6, 7, 8 des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 bis 5 ausgebildet sein, es ist aber auch möglich, als Führungselemente zwei parallele Wellen zu verwenden, die an ihren Enden Anpresselemente tragen, durch welche die Folienbahn hindurchgeführt wird. Insofern wird auf die entsprechenden Ausführungen zum Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 5 verwiesen.

[0055] Die Gleitbuchse 48 mit Halterung 49 und Führungselementen 50, 51 kann längs des Führungsstabes 47 verschoben werden, dazu ist am Halter 44 eine parallel zum Führungsstab 47 verlaufende Verstellspindel 12 drehbar angeordnet, die in einem mit der G leitbuchse 48 verbundenen M itnehmer 53 eingeschraubt ist (Fig. 6).

[0056] An der Unterseite des Halters 44 trägt die Verstellspindel 52 ein Kegelzahnrad 54, welches mit zwei Kegelzahnrädern 55 bzw. 56 auf den Enden von zwei horizontal angeordneten Verstellspindein 57 und 58 kämmt. Wie insbesondere aus den Fig. 7 und 9 ersichtlich wird, befindet sich die senkrechte Verstellspindel 52 in der Mitte der Vorschubbahn, während die beiden Verstellspindeln 57 und 58, deren Länge jeweils der halben Breite der Vorschubbahn entspricht, sich in horizontaler Richtung quer zur Vorschubbahn erstrekken. Jede dieser beiden Verstellspindeln 57 und 58 ist in einen Mitnehmer 59 bzw. 60 eingeschraubt, der bei Verdrehung der Verstellspindeln somit längs der Verstellspindel verschiebbar ist. Jeder dieser Mitnehmer trägt in der besonders aus Fig. 7 deutlich ersichtlichen Weise eine parallel zur Vorschubrichtung angeordnete Gleitstange 61 bzw. 62, auf welche eine Führungsbuchse 63 bzw. 64 in Längsrichtung verschieblich aufgeschoben ist. Jede dieser Führungsbuchsen ist starr mit einer zweiten Führungsbuchse 65 bzw. 66 verbunden, die auf jeweils einer weiteren horizontalen Gleitstange 67 bzw. 68 verschiebbar gelagert ist. Die beiden Gleitstangen 67 und 68 verlaufen dabei schräg zur Vorschubrichtung von aussen nach innen und treffen sich in der Mitte der Vorschubbahn (Fig. 7). Im bevorzugten Ausführungsbeispiel schliessen sie mit der Vorschubrichtung je einen Winkel von 45° ein.

[0057] Die auf diesen Gleitstangen 67 und 68 verschieblich gelagerten Führungsbuchsen 65 und 66 sind starr mit Führungsschienen 9 und 10 verbunden, die vollständig den Führungsschienen 9 und 10 des Ausführungsbeispieles der Fig. 1 und 2 entsprechen.

[0058] Durch den beschriebenen Aufbau werden bei Verdrehung der senkrechten Verstellspindel 52 gleichzeitig auch die beiden Verstellspindeln 57 und 58 verdreht, so dass gleichzeitig eine Änderung des Abstandes der Führungselemente 50 und 51 von der von den Führungsschienen 9, 10 aufgespannten Ebene sowie eine Verschiebung der Führungsschienen 9, 1 0 längs der Gleitstangen 67 und 68 erfolgt. Die Gleitstangen ändern also einerseits ihren gegenseitigen Abstand, andererseits werden sie parallel zur Vorschubrichtung verschoben, bei Vergrösserung des gegenseitigen Abstands entgegen der Vorschubrichtung und umgekehrt. In Fig. 7 sind Mitnehmer, damit verbundene Gleitstangen, Führungsbuchsen und Führungsschienen in strichpunktierten Linien in einer Position mit geringem gegenseitigen Abstand der Führungsschienen dargestellt, in ausgezogenen Linien mit einem relativ grossen gegenseitigen Abstand.

[0059] Die Übersetzungsverhältnisse sind dabei so gewählt, dass einer bestimmten Änderung des Abstandes zwischen den Führungselementen und der durch die Führungsschienen aufgespannten Ebene eine doppelte Änderung des gegenseitigen Abstand der Führungsschienen entspricht. Durch die Schrägstellung der Gleitstangen 67 und 68 gegenüber der Vorschubrichtung um 45° wird dabei gleichzeitig eine Verschiebung der Führungsstangen in Vorschubrichtung (oder in entgegengesetzter Richtung) erreicht, die der Bewegung jeder Führungsschiene quer zur Vorschubrichtung entspricht.

[0060] Unterhalb der Führungsschienen 9 und 10 befinden sich in der Vorschubebene plattenförmige Führungen 69 und 70 mit Aussenkanten 71 bzw. 72, die parallel zur Vorschubrichtung verlaufen und sich genau senkrecht unterhalb der Aussenkanten 23 bzw. 24 der Führungsschienen 9 und 10 befinden (Fig. 8). Die Führungsplatten können auf einer ebenen Unterlage parallel zu einer Richtung verschoben werden, die durch die Faltkante der Folienhälften unterhalb der Vorschubfläche definiert wird. Diese Faltkante ist in Fig. 1 mit dem Bezugszeichen 18 bzw. 19 gekennzeichnet. In verschiedenen Stellungen lassen sich die plattenförmigen Führungen mit ihrer Unterlage verbinden; dazu weisen sowohl die Unterlagen als auch die Platten eine Reihe von Bohrungen 76 bzw. 77 auf, die ebenfalls parallel zu den Faltkanten 18 bzw. 19 verlaufen.

[0061] Im Betrieb wird die Folie in der gleichen Weise um Führungselemente, Führungsschienen und in der Vorschubebene liegende Führungen geführt wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1. Zur Anpassung der Folienführung an eine bestimmte Gegenstandsgrösse wird zunächst ein bestimmter Abstand zwischen der durch die Führungsschienen aufgespannten Ebene einerseits und den Führungselementen andererseits vorgewählt; dies kann beispielsweise erfolgen, bevor die Kegelzahnräder 54 sowie 55 und 56 miteinander kämmen. Durch die Einstellung dieses Abstandes wird die Höhe des Daches oberhalb der durch die Führungsschienen aufgespannten Ebene fest vorgegeben. Danach wird die oben beschriebene Getriebeverbindung zwischen den Verstellspindeln wieder hergestellt, so dass nunmehr eine Höhenverstellung sowie eine Abstandsverstellung der Führungsschienen nur noch gemeinsam erfolgen kann.

[0062] Diese soeben beschriebene Einstellung erfolgt unabhängig von der jeweiligen Gegenstandsgrösse und wird bei Inbetriebnahme der Gesamtvorrichtung einmal vorgenommen.

[0063] Zur Anpassung an eine bestimmte Gegenstandsgrösse wird nunmehr durch Betätigung der Verstellspindel 52 einerseits der Abstand der Führungsschienen der Breite der Gegenstände angepasst. Dadurch wird die Basis der Dreiecksfläche 13 verändert. Gleichzeitig wird aber der Abstand der Führungselemente von der durch die Führungsschienen aufgespannten Ebene im selben Verhältnis verändert, so dass insgesamt eine Dreiecksfläche 13 erhalten wird, die mit der vorigen ähnlich ist, d. h. die Dreieckswinkel bleiben erhalten, ebenso das Längenverhältnis der Dreiecksflächenseiten.

[0064] Weiterhin werden die Führungen 69 und 70 derart verstellt, dass die Aussenkanten 71 und 72 dieser Führungen genau senkrecht unter den Aussenkanten 23 bzw. 24 der Führungsschienen 9 und 10 liegen. Entsprechend der jeweiligen Breite der Gegenstände werden dadurch die Faltkanten 18 und 19 verkürzt bzw. verlängert, so dass die Punkte, an denen diese Faltkanten an den Aussenkanten 71 und 72 der Führungen in die Senkrechte umgelenkt werden, in Vorschubrichtung vor- oder zurückverlagert werden. Es ist dabei zu berücksichtigen, dass die Stelle, an der die beiden Kanten 18 und 19 in der Mitte der Führungsbahn zusammenlaufen, in Vorschubrichtung unabhängig von der jeweiligen Gegenstandsbreite beibehalten werden soll.

[0065] Die Führungen 69 und 70 liegen dabei zwischen den beiden zusammengefalteten Lagen der jeweiligen Folienhälfte und definieren mit einer schräg von aussen nach innen verlaufenden Kante 73 bzw. 74 den Verlauf der Faltkanten 18 bzw. 19 der beiden Folienbahnhälften.

[0066] Da die beiden Führungen 69 und 70 genau parallel zu diesen Faltkanten verschiebbar sind, liegen sie bei allen Stellungen, die sie einnehmen können, also bei allen gegenseitigen Abständen der Aussenkanten 71 und 72, immer mit ihren Kanten 73 und 74 an den Umfaltkanten 18 und 19 an, die spitzwinkelige Ecke zwischen den Kanten 73 und 74 bzw. den Aussenkanten 71 bzw. 72 definiert immer genau dem Umlenkpunkt der Faltkante aus der senkrechten Ebene in die horizontale Ebene.

[0067] Wie bereits erwähnt, wandert der Eckpunkt zwischen den Aussenkanten 71 und 72 bzw. den Kanten 73 und 74 der Führungen bei der Abstandsverstellung auch in Vorschubrichtung (oder entgegengesetzt zu dieser). Gleichzeitig verschiebt sich aber bei einer Abstandsänderung auch der Endpunkt der Führungsschienen 9 und 10 in Vorschubrichtung (oder entgegengesetzt dazu), da die Führungsschienen durch die Verschiebung längs der Gleitstangen 67 und 68 sowohl eine Bewegungskomponente quer zur Vorschubrichtung als auch eine Bewegungskomponente parallel zur Vorschubrichtung erfahren. Die Verschiebung parallel zur Vorschubrichtung ist dabei genau gleich gross wie die Verschiebung des vorderen Eckpunkts der Führungen 69 und 70, da Führungen einerseits und Führungsschienen andererseits parallel zueinander verschoben werden. Dies führt dazu, dass die vom vorderen Eckpunkt der Führungen zu dem Endpunkt der unmittelbar darüber liegenden Führungsschiene führende Faltkante, die eine Fortsetzung der Faltkante 18 bzw. 19 ist, unabhängig von der jeweiligen Breiteneinstellung der Führungsschienen und der Führungen in der senkrechten Verbindungsebene zwischen den Aussenkanten der Führungen und den Aussenkanten der Führungsschienen immer denselben Winkel beibehält, im bevorzugten Ausführungsbeispiel 45°. Dadurch wird auch bei einer Breitenverstellung keine Nachjustierung nötig.

[0068] Es ist günstig, wenn die Dreiecksfläche 13 in allen Fällen gegenüber der Vorschubebene um 45° geneigt ist, so dass sich die Dreiecksfläche stetig in dem Bereich der Faltkanten 18 und 19 zwischen den Führungsschienen und den Führungen fortsetzt. Um dies bei einer Änderung der Breiteneinstellung der Führungsschienen zu erreichen, die mit einer Verschiebung des Endes der Führungsschienen sowie einer Änderung des Abstands zwischen Führungselementen und Führungsschienenebene verbunden ist, muss die Position entsprechend gewählt werden, an welcher die stromabwärts gelegene Faltkante 3 der senkrecht von oben eingeführten gefalteten Folienbahn in die Führungselemente einläuft. Dies lässt sich durch entsprechende Folienzuführung und ggf. eine einer bestimmten Gegenstandsbreite entsprechende Markierung längs der Führungselemente ohne weiteres erreichen.

[0069] Nach der beschriebenen Breiteneinstellung kann die beschriebene Einführvorrichtung auch noch an die jeweilige Höhe der Gegenstände angepasst werden. Dies erfolgt in einfacher Weise durch Betätigung der Verstellspindel 45. Dadurch wird der Halter zusammen mit den Führungsschienen sowie den Führungselementen und allen diesen zugeordneten Halterungen und Verschiebeeinrichtungen längs der Führungsstäbe 42 und 43 verschoben. Diese verlaufen parallel zu dem Bereich der Faltkanten 18 und 19 zwischen Führung und Führungsschiene, wie sich aus der strichpunktierten Stellung der angehobenen Führungsschiene in Fig. 6 ergibt. Dadurch ist gewährleistet, dass die Faltkanten 18 und 19 bei geänderter Gegenstandshöhe lediglich verlängert bzw. verkürzt werden, die sich daran anschliessende Form der Dachflächen sowie der dazwischenliegenden Dreiecksfläche bleiben jedoch bei dieser Verschiebung vollständig unverändert. Es sind daher keinerlei Nachjustierungen mehr möglich.

[0070] Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, dass mit dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6 bis 9 in besonders einfacher Weise die Folieneinführung an Gegenständen unterschiedlicher Breite bzw. Höhe angepasst werden kann, wobei die Anpassung vollkommen unabhängig für Breite und Höhe vorgenommen werden kann. Es ist dazu insgesamt lediglich eine Betätigung der Verstellspindel 45 (zur Höhenverstellung) oder eine Betätigung der Verstellspindel 57 und eine Verschiebung der Führungen 69, 70 (zur Breitenänderung) notwendig. Trotz dieser einfachen Betätigungsmöglichkeit bleiben die Einlaufverhältnisse der Folie, die Richtungen ihrer Faltkanten und die Anlage der Führungen an Kanten, an welchen die Folien umgelenkt werden, dabei vollständig erhalten.

[0071] Nur der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass Merkmale, die im Zusammenhang mit den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 bis 5 einerseits bzw. der Fig. 6 bis 9 andererseits beschrieben worden sind, in geeigneten Fällen auch bei dem jeweils anderen Ausführungsbeispiel Verwendung finden können. So ist es beispielsweise möglich, den Halter 29 des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 bis 5 zur Höhenverstellung auch in einer zur Vorschubebene geneigten Fläche zu verschieben, die parallel zur Dreiecksfläche 13 verläuft. Führungen 69 und 70 können auch beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 5 Verwendung finden.

[0072] Die Führungselemente des Ausführungsbeispiels der Fig. 6 bis 9 können ebenso wie die Führungselemente des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 bis 5 parallel zur Vorschubrichtung verstellbar ausgebildet sein.

[0073] Die im Rahmen des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Fig. 6 bis 9 erörterten Getriebemittel zur simultanen Verstellung des gegenseitigen Abstands der Führungsschienen und des Abstandes der Führungselemente von der Führungsschienenebene sind nicht das einzig mögliche Ausführungsbeispiel, wesentlich ist lediglich, dass ein simultaner Antrieb erfolgt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Umlenkung einer fortlaufenden, entlang ihrer Längsmittellinie zusammengefalten Folienbahn (2) in einer Verpackungsmaschine zur Umhüllung einer Anzahl hintereinander vorgeschobener Gegenstände (1), bei welcher die beiden Folienbahnhälften (4, 5) flächig aneinanderliegend in einer parallel zur Vorschubrichtung der Gegenstände (1) angeordneten Vertikalebene herangeführt und längs einer parallel zur Vorschubrichtung verlaufenden Firstkante dachartig auseinander und um parallel zur Vorschubrichtung verlaufende Kanten einer Führung (9, 10) senkrecht zur Vorschubebene geführt werden, wobei sich von der Firstkante bis zu der von den Kanten der Führung (9, 10) gebildeten horizontalen Ebene im Bereich der Längsmittelkante der Folienbahn (2) eine mit ihrer Basis (16) in Vorschubrichtung der Gegenstände (1 ) geneigte Dreiecksfläche (13) ausbildet, deren Eckpunkte durch die Linie sowie die Führung (9, 10) bestimmt werden, und wobei der mittlere Bereich der Folienbahn (2) von der Basis (16) der Dreiecksfläche (13) horizontal in Vorschubrichtung verläuft und die Deckschicht für die Gegenstände (1 ) ausbildet, bei welcher die senkrecht verlaufenden Bereiche der beiden Hälften der Folienbahn (2) unter den Gegenständen (1 ) horizontal umgelenkt werden, so dass sich ihre freien Kanten unterhalb der Gegenstände (1) gegenüberliegen, wobei die Folienbahnhälften (4, 5) längs einer von den Basispunkten der Dreiecksfläche (13) schräg gegenüber der Folienlängsrichtung verlaufenden Kante (18, 19) derart umgefaltet sind, dass die Aussenseiten der beiden Folienbahnhälften (4, 5) sich an die Gegenstände (1) anlegen, und bei welcher parallel zur Firstkante die beiden Hälften (4, 5) der Folienbahnfläche gegeneinander haltende Führungselemente (7,8; 50, 51) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung zwei parallel zur Vorschubrichtung verlaufende Führungsschienen (9, 10) umfasst, die entgegen der Vorschubrichtung in den Hohlraum zwischen den beiden Dachflächen (11, 12) und der Deckschicht (17) eingeschoben sind und an ihren freien Enden (14, 15) die unteren Eckpunkte der Dreiecksfläche (13) definieren, und dass der gegenseitige Abstand der Führungsschienen (9, 10) sowie der senkrechte Abstand zwischen den die Firstkante bestimmenden Führungselementen (7, 8; 50, 51) und den Führungsschienen (9, 10) verstellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antrieb für die Verstellung des gegenseitigen Abstands der Führungsschienen (9, 10) vorgesehen ist, der über Getriebemittel den Antrieb für den senkrechten Abstand zwischen den Führungsschienen (9, 10) und den die Firstkante definierenden Führungselementen (7, 8; 50, 51 ) derart betätigt, dass dieser Abstand abnimmt, wenn der Abstand der Führungsschienen (9, 10) kleiner wird und umgekehrt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (9, 10) bei der Verstellung des gegenseitigen Abstandes gleichzeitig zwangsläufig in der Weise parallel zur Vorschubrichtung verschiebbar sind, dass sie bei Vergrösserung des Abstandes entgegen der Vorschubrichtung der Gegenstände (1) verschoben werden und umgekehrt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass einer Verstellung des Abstandes der Führungselemente (50, 51 ) von der durch die Führungsschienen (9, 10) aufgespannten Ebene eine doppelt so grosse Änderung des Abstandes der Führungsschienen (9, 10) in der horizontalen Ebene entspricht.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb zur Verstellung des gegenseitigen Abstands der Führungsschienen (9, 10) und des Abstandes zwischen Führungselementen (50, 51) und Führungsschienenebene ein Getriebe umfasst, welches eine senkrechte Verstellspindel (45) für die Verstellung des Abstandes zwischen den Führungselementen (50, 51) und der durch die Führungsschienen (9, 10) aufgespannten Ebene sowie zwei horizontale, quer zur Vorschubrichtung angeordnete Verstellspindeln (57, 58) für je eine Führungsschiene (9 bzw. 10) aufweist, und dass die Verstellspindeln (45, 57, 58) gleichzeitig drehbar sind, wobei die Führungsschienen (9, 10) dabei in entgegengesetzter Richtung quer zur Vorschubrichtung verschiebbar sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf den beiden horizontalen Spindeln (57,58) Mitnehmer (59 bzw. 61) für die Führungsschienen (9, 10) gelagert sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (9, 10) längs je einer in einer horizontalen Ebene angeordneten Führungsbahn (Gleitstangen 67 bzw. 68) verschieblich sind, die in Vorschubrichtung diagonal von aussen zur Mitte der Vorschubbahn verlaufen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Führungsbahn ein fest mit der jeweils zugeordneten Führungsschiene (9 bzw. 10) verbundener Gleitkörper (63, 65 bzw. 64, 66) gelagert ist, der mit einem quer zur Vorschubrichtung antreibbaren Mitnehmer (Gleitstange 61 bzw. 62) in einer parallel zur Vorschubrichtung eine Relativverschiebung erlaubenden Verbindung steht.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreiecksfläche (13) gegenüber der Horizontalen um 45° geneigt ist, das die Verbindungskante (18, 19) von den stromabwärts gelegenen Enden (14 bzw. 15) der Führungsschienen (9, 10) zu den stromabwärts gelegenen Enden der senkrecht unter den Führungsschienen (9, 10) angeordneten, parallel zur Vorschubrichtung verlaufenden Aussenkanten (71 bzw. 72) von in der Vorschubfläche gelegenen Führungen (69 bzw. 70) in einer parallel zur Vorschubrichtung liegenden Vertikalebene angeordnet ist und ebenfalls gegenüber der Horizontalen um 45° geneigt ist, dass die Führungsbahnen (Gleitstangen 67, 68) der Führungsschienen (9 bzw. 10) gegenüber der Vorschubrichtung einen Winkel von 45° einschliessen und dass die Enden der Aussenkanten (71 bzw. 72) der Führungen (69 bzw. 70) parallel zur Führungsbahn (Gleitstangen 67, 68) der Führungsschienen (9 bzw. 10) verschiebbar sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Lage der Führungsschienen (9,10) gegenüber den die Firstkante bestimmenden Führungselementen (7, 8) in horizontaler Richtung verstellbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Führungsschienen (9, 10) bezüglich des Abstandes von der Vorschubfläche der Gegenstände (1) einstellbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (9, 10) über mehrere parallele Schwenkhebel (20, 21) mit einem zentralen Träger (22) verbunden sind und dass an diesem Träger eine Vorrichtung (25, 26, 27, 28) zur Verstellung des Abstandes beider Führungsschienen (9, 10) gehalten ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Verstellung des Abstands der beiden Führungsschienen (9, 10) eine parallel zur Längsrichtung der Führungsschienen (9, 10) in den Träger (22) einschraubbare Spindel (28) umfasst und dass an der Spindel (28) drehbar und axial unverschieblich ein Lagerbock (27) gelagert ist, der über je einen Schwenkhebel (25, 26) mit beiden Führungsschienen (9, 10) verbunden ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Träger (22) parallel zur Längsrichtung verschiebbar und in verschiedenen Stellungen fixierbar am Maschinengestell gelagert ist.

15. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (9, 10) an einem am Maschinengestell gelagerten Halter (29; 44) befestigt sind, der an diesem verschiebbar geführt ist, wobei die Verschiebebahn zumindest eine senkrechte Komponente aufweist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung des Halters (29; 44) ein Spindelantrieb vorgesehen ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (44) längs einer Führungsbahn (Führungsstäbe 42, 43) verschieblich ist, die parallel zu der Verbindungsline zwischen dem stromabwärts gelegenen Ende (14 bzw. 15) einer Führungsschiene (9, 10) und dem stromabwärts gelegenen Ende der Aussenkante (71 bzw. 72) einer jeder Führungsschiene (8, 10) zugeordneten Führung (69 bzw. 70) verläuft, welche senkrecht unter jeder Führungsschiene (9, 10) in der Vorschubebene der Gegenstände (1 ) angeordnet ist und parallel zur Vorschubrichtung verläuft.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halter (29; 44) auch die die Firstkante definierenden Führungselemente (7, 8; 50, 51) gehalten sind.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (7,8; 50,51) an dem Halter (29;44) parallel zur Längsausdehnung der Führungsschienen (9, 10) verschieblich und in verschiedenen Positionen fixier_- bar sind.

20. Vorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (7, 8) am Halter (29) in senkrechter Richtung verschieblich und in verschiedenen Positionen verstellbar sind.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass zur senkrechten Verstellung der Führungselemente (7, 8) am Halter (29) ein Spindelantrieb (33, 34) vorgesehen ist.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19, 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (7, 8; 50, 51 ) stangenförmig ausgebildet und am Halter (29; 44) mittels eines Klemmstückes (32) gehalten sind, in dem sie nach Lösen des Klemmstückes in Längsrichtung verschiebbar sind.

23. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorschubebene plattenförmigen Führungen (69, 70) mit Aussenkanten (71, 72) vorgesehen sind, die in verschiedenen Positionen derart fixierbar sind, dass der Abstand der parallel zur Vorschubrichtung verlaufenden Aussenkanten (71, 72) an die Breite der zu verpackenden Gegenstände (1 ) anpassbar ist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (69, 70) längs der stromabwärts gelegenen Faltkante (18 bzw. 19) der Folienbahn verstellbar sind, die sich unterhalb der Vorschubebene befinden.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (69, 70) je eine parallel zu den Faltkanten (18 bzw. 19) von den Aussenkanten (71 bzw. 72) nach innen laufende Kante (73 bzw. 74) aufweisen, dass die Führungen (69 bzw. 70) sich zwischen den beiden längs der Faltkanten (18 bzw. 19) gefalteten Folienteilen befinden und dass die Kanten (73 bzw. 74) von innen an den Faltkanten (18 bzw. 19) anliegen.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, das die Faltkanten (18 bzw. 19) beider Folienhälften unter einem Winkel von 45° von aussen zur Mitte der Vorschubbahn verlaufen.

27. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 23 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass je eine Führungsschiene (9 bzw. 10) und eine Führung (69 bzw. 70) derart gekoppelt sind, dass sie bei einer Abstandsänderung der Führungsschienen (9, 10) mit diesen zusammen in gleicher Weise verschiebbar sind.

Revendications

1. Dispositif de changement de direction d'une feuille continue (2), repliée le long de sa ligne médiane longitudinale, dans une machine à emballer pour envelopper un certain nombre d'objets (1 ) avançant les uns derrière les autres, dispositif dans lequel les deux moitiés (4, 5) de la feuille continue sont amenées, à plat l'une contre l'autre, dans un plan vertical disposé parallèlement à la direction d'avancement des objets (1 ) et sont guidées, pour s'écarter l'une de l'autre à la façon d'un toit, le long d'une première arête courant parallèlement à la direction d'avancement et sont guidées perpendiculairement au plan d'avancement, autour des arêtes, courant parallèlement à la direction d'avancement, d'un guidage (9, 10); étant précisé que se forme, depuis la première arête jusqu'au plan horizontal constitué par les arêtes de guidage (9,10), dans la zone de l'arête médiane longitudinale de la feuille continue (2), une surface triangulaire (13) dont la base (16) est inclinée dans le sens d'avancement des objets (1 ) et dont les sommets sont définis par la ligne ainsi que par le guidage (9, 10); et étant précisé que la zone médiane de la feuille continue (2) court horizontalement dans le sens d'avancement à partir de la base (16) de la surface triangulaire (13) et constitue la couche de recouvrement pour les objets (1); dispositif dans lequel les zones courant verticalement des deux moitiés de la feuille continue (2) changent de direction pour devenir horizontales sous les objets (1 ), de façon que leurs bords libres se superposent sous les objets (1), étant précisé que les moitiés de la feuille continue (4, 5) sont repliées, le long d'une arête (18,19) qui court obliquement par rapport à la direction longitudinale de la feuille à partir des points de la base de la surface triangulaire (13) de façon telle que les faces externes des deux moitiés (4, 5) de la feuille continue s'appliquent contre les objets (1 ) ; et dispositif dans lequel sont prévus des éléments de guidage (7, 8; 50, 51) maintenant l'une contre l'autre et parallèlement à la première arête les deux moitiés (4, 5) de la surface de la feuille continue, caractérisé en ce que le guidage comporte deux rails de guidage (9, 10) qui courent parallèlement à la direction d'avancement, qui sont introduits, en sens opposé au sens d'avancement, dans le volume creux existant entre les deux surfaces de toit (11, 12) et la couche de recouvrement (17) et qui définissent à leurs extrémités libres (14, 15) les sommets inférieurs de la surface triangulaire (13); et en ce que l'on peut régler la distance réciproque des rails de guidage (9, 10) ainsi que la distance, comptée verticalement, entre les éléments de guidage (7, 8; 50, 51 ) qui définissent la première arête et les rails de guidage (9, 1 0).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu pour le réglage de la distance réciproque des rails de guidage (9, 10) un mécanisme qui, par l'intermédiaire d'un réducteur, manoeuvre le mécanisme prévu pour la distance, comptée verticalement, entre les rails de guidage (9, 10) et les éléments de guidage (7, 8; 50, 51 ) -définissant la première arête de façon telle que cette distance diminue lorsque la distance des rails de guidage (9, 10) diminue et inversement.

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que, lors du réglage de leur distance réciproque, les rails de guidage (9, 10) peuvent coulisser simultanément et obliquement, parallèlement à la direction d'avancement, de façon telle que, dans le cas d'un agrandissement de la distance, ils coulissent en sens opposé au sens d'avancement des objets (1 ) et inversement.

4. Dispositif selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisé en ce que, à un réglage de la distance entre les éléments de guidage (50, 51) et le plan défini par les rails de guidage (9, 10) correspond, dans le plan horizontal, une modification deux fois plus grande de la distance des rails de guidage (9, 10).

5. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le mécanisme de réglage de la distance réciproque des rails de guidage (9, 10) et de la distance entre les éléments de guidage (50, 51 ) et ie plan des rails de guidage comporte un entraînement qui présente une tige filetée verticale (45) pour le réglage de la distance entre les éléments de guidage (50, 51 ) et du plan défini par les rails de guidage (9, 10) ainsi que deux tiges filetées de réglage (57, 58) horizontales et disposées transversalement par rapport à la direction d'avancement pour, chacune, un rail de guidage (9 ou 10); et en ce que les tiges filetées de réglage (54, 57, 58) peuvent tourner simultanément, étant précisé que les rails de guidage (9, 10) peuvent y coulisser en sens opposé transversalement par rapport à la direction d'avancement.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que les entraîneurs (59 ou 60) pour les rails de guidage (9, 10) ont leur portée sur les deux tiges filetées horizontales (57, 58).

7. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que les rails de guidage (9,10) peuvent chacun coulisser le long d'une voie de guidage (coulisses 67 et 68) disposée dans un plan horizontal, coulisses qui courent diagonalement par rapport à la direction d'avancement en allant de l'extérieur vers l'axe de la voie de guidage.

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que chaque voie de guidage porte une pièce de glissement (63, 65 et 64, 66) qui est solidarisée avec le rail de guidage (9 et 10) respectivement correspondant et qui est, avec un entraîneur (coulisses 61 et 62) que l'on peut entraîner transversalement par rapport à la direction d'avancement, dans une liaision permettant un coulissement relatif parallèlement à la direction d'avancement.

9. Dispositif selon l'une des revendications 3 à 8, caractérisé en ce que la surface triangulaire (13) est inclinée de 45° par rapport à l'horizontal; que l'arête de liaison (18, 19) est disposée dans un plan vertical parallèle à la direction d'avancement, entre les extrémités aval (14 et 15) des rails de guidage (9, 10) et les extrémités aval des arêtes extérieures (71 et 72), disposées verticalement sous les rails de guidage (9,10) et courant parallèlement à la direction d'avancement, des guidages (69 et 70) situés dans la surface d'avancement et en ce que cette arête de liaision est également inclinée de 45° par rapport à l'horizontale; en ce que les voies de guidage (coulisses 67, 68) des rails de guidage (9 et 10) font un angle de 45° par rapport à la direction d'avancement; et en ce que les extrémités des arêtes extérieures (71 et 72) des guidages (69 et 70) peuvent coulisser parallèlement à la voie de guidage (coulisses 67, 68) des rails de guidage (9 et 10).

10. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la position relative des rails de guidage (9, 10) par rapport aux éléments de guidage (7, 8) définissant la première arête est réglable en direction horizontale.

11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la position des rails de guidage (9, 10) est réglable en ce qui concerne sa distance à la surface d'avancement des objets (1).

12. Dispositif selon l'une des revendications 1, 10 ou 11, caractérisé en ce que les rails de guidage (9, 10) sont reliés par l'intermédiaire de plusieurs leviers parallèles pivotants (20, 21 ) à un longeron central (22); et en ce que sur ce longeron est monté un dispositif (25, 26, 27, 28) de réglage de la distance des deux rails de guidage (9, 10).

13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que le dispositif de réglage de la distance des deux rails de guidage (9, 10) comporte une tige filetée (28) qui peut se visser parallèlement à la direction longitudinale des rails de guidage (9, 10), dans le longeron (22); et en ce que la tige filetée (28) porte, avec possibilité de rotation mais sans possibilité de coulissement axial, un support (27) relié, par l'intermédiaire respectivement d'un levier (25, 26), pivotant avec les deux rails de guidage (9, 10).

14. Dispositif selon l'une des revendications 12 ou 13, caractérisé en ce que le longeron central (22) peut coulisser parallèlement à sa direction longitudinale et en ce qu'il peut être fixé au bâti de la machine en différents endroits.

15. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les rails de guidage (9,10) sont fixés à un montant (29; 44) porté par le bâti de la machine et guidé avec possibilité d'y coulisser, étant précisé que la voie de coulissement présente au moins une composante verticale.

16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que pour le réglage du montant (29; 44) il est prévu un entraînement par tige filetée.

17. Dispositif selon l'une des revendications 15 ou 16, caractérisé en ce que le montant (44) peut coulisser le long d'une voie de guidage (barreaux de guidage 42, 43) qui court parallèlement à la ligne de liaision entre l'extrémité aval (14 et 15) d'un rail de guidage (9, 10) et l'extrémité aval de l'arête extérieure (71 et 72) d'un guidage (69 et 70) correspondant à chacun des rails de guidage (9, 10), disposé dans le plan d'avancement des objets (1) verticalement sous chaque rail de guidage (9,10) et courant parallèlement à la direction d'avancement.

18. Dispositif selon l'une des revendications 15 à 17, caractérisé en ce que sur le montant (29; 44) sont également montés les éléments de guidage (7, 8; 50, 51 ) qui définissent la première arête.

19. Dispositif selon la revendication 18, caractérisé en ce que les éléments de guidage (7,8; 50, 51 ) peuvent coulisser sur le montant (29; 44), parallèlement à l'extension longitudinale des rails de guidage (9, 10), et peuvent être fixés en différentes positions.

- 20. Dispositif selon l'une des revendications 18 ou 19, caractérisé en ce que les éléments de guidage (7, 8) peuvent coulisser sur le montant (29) en direction verticale et peuvent être réglés en différentes positions.

21. Dispositif selon la revendication 20, caractérisé en ce que pour le réglage vertical des éléments de guidage (7, 8) il est prévu sur le montant (29) un entraînement par tige filetée (33, 34).

22. Dispositif selon l'une des revendications 19,20 ou 21, caractérisé en ce que les éléments de guidage (7, 8; 50, 51 ) ont la forme de barreaux et sont fixés sur le montant (29; 44) au moyen d'une fixation à bride (32) dans laquelle ils peuvent coulisser en direction longitudinale une fois cette fixation à bride desserrée.

23. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans le plan d'avancement sont prévus des guidages (69, 70) en forme de plaques, avec arêtes extérieures (71, 72), que l'on peut fixer en différentes positions de façon telle que l'on puisse adapter à la largeur des objets (1 ) à emballer la distance des arêtes extérieures (71, 72) courant parallèlement à la direction d'avancement.

24. Dispositif selon la revendication 23, caractérisé en ce que les guidages (69, 70) sont réglables le long de l'arête de pliage (18 ou 19) aval de la feuille continue qui se trouve en dessous du plan d'avancement.

25. Dispositif selon la revendication 24, caractérisé en ce que les guidages (69, 70) présentent chacun une arête (73 et 74) courant parallèlement aux arêtes de pliage (18 et 19) en partant des arêtes extérieures (71 et 72) et allant vers l'intérieur; en ce que les guidages (69 et 70) se trouvent entre les deux parties de la feuille repliée le long des arêtes de pliage (18 et 19); et en ce que les arêtes (73 et 74) s'appliquent, de l'intérieur, contre les arêtes de pliage (18 et 19).

26. Dispositif selon la revendication 25, caractérisé en ce que les arêtes de pliage (18 et 19) des deux moitiés de la feuille courent sous un angle de 45° de l'extérieur vers l'axe de la voie d'avancement.

27. Dispositif selon l'une des revendications 23 à 26, caractérisé en ce que respectivement un rail de guidage (9, 10) et un guidage (69 et 70) sont couplés de façon telle que, lors d'un changement de distance des rails de guidage (9, 10), ils peuvent coulisser avec eux et de la même façon.

Claims

1. Apparatus for deflecting a continuous film web (2) folded along its longitudinal centre line in a packaging machine for wrapping a plurality of objects (1) fed one after the other, in which the two film web halves (4, 5) are introduced lying flat against one another in a vertical plane lying parallel to the feed direction of the objects (1) and are guided apart in the manner of a roof along a ridge extending parallel to the direction of movement and vertically to the feed plane around edges of a guide (9, 10) extending parallel to the feed direction, a triangular surface (13) which is inclined with its base (16) in the advancing direction of the objects (1) and the corner points of which are defined by the line and the guide (9,10), being formed in the region of the longitudinal centre edge of the film web from the ridge to the horizontal plane defined by the edges of the guide (9, 10), and the central region of the film web (2) extending from the base (16) of the triangular surface (13) horizontally in the feed direction and forming the covering layer for the objects (1 ), and in which the regions of both halves of the film web (2) that extend vertically are deflected round below the objects (1 ), so that their free edges are opposite one another below the objects (1), the film web halves (4, 5) being folded along an edge (18, 19) extending from the base points of the triangular surface (13) obliquely with respect to the longitudinal direction of the film in such a manner that the outsides of both film web halves (4, 5) rest against the objects (1), and in which guide elements (7, 8; 50, 51 ) holding the two halves (4, 5) of the film web surface against one another are provided parallel to the ridge, characterised in that the guide comprises two guide rails (9, 10) which extend parallel to the feed direction and which are inserted into the hollow space between the two roof surfaces (11, 12) and the covering layer (17) counter to the feed direction and which define the lower corner points of the triangular surface (13) at their free ends (14, 15), and that the spacing between the guide rails (9, 10), and the vertical distance between the guide elements (7, 8; 50, 51) which define the ridge and the guide rails (9, 10), is adjustable. -

2. Apparatus according to Claim 1, characterised in that a drive means is provided for adjusting the spacing between the guide rails (9, 10), which actuates by means of transmission means the drive means for the vertical distance between the guide rails (9, 10) and the guide elements (7, 8; 50, 51) defining the ridge, in such a way that this distance decreases when the spacing of the guide rails (9, 10) becomes smaller, and conversely.

3. Apparatus according to Claim 2, characterised in that the guide rails (9,10) can be forcibly displaced parallel to the feed direction simultaneously with adjustment of their mutual spacing in such a way that when the spacing is increased they are displaced in the opposite direction to the feed direction of the objects and conversely.

4. Apparatus according to Claim 2 or 3, characterised in that an adjustment of the distance of the guide elements (50, 51) from the plane spanned by the guide rails (9, 10) corresponds to a change of double the magnitude of the spacing of the guide rails in the horizontal plane.

5. Apparatus according to any one of Claims 2 to 4, characterised in that the drive means for adjusting the mutual spacing of the guide rails (9, 10) and the spacing between guide elements (50, 51 ) and guide rail plane comprises a transmission means, which has a vertical adjustment screw (45) for adjusting the spacing between the guide elements (50, 51 ) and the planespanned by the guide rails (9, 10) and two horizontal adjustment screws (57, 58) arranged transversely to the feed direction, one for each guide rail (9 or 10), and that the adjustment screws (45, 57, 58) can be turned simultaneously, wherein the guide rails (9, 10) are displaceable in the opposite directions transversely with respect to the advancing movement.

6. Apparatus according to Claim 5, characterised in that entrainment means (59 or 61 ) for the guide rails (9, 10) are mounted on both horizontal screws (57, 58).

7. Apparatus according to any one of Claims 4 to 6, characterised in that the guide rails (9, 10) can be displaced each along respective guide tracks (slide bars 67 or 68) arranged in a horizontal plane, which extend diagonally from the outside to the centre of the feed path in the advancing direction.

8. Apparatus according to Claim 7, characterised in that a respective sliding body (63, 65 or 64, 66) which is connected rigidly to the respective associated guide rail (9 or 10) is mounted on each guide path and is connected to an entrainment means (slide bar 61 or 62) which can be driven transversely in relation to the advancing direction, in a manner allowing relative displacement parallel to the feed direction.

9. Apparatus according to any one of Claims 3 to 8, characterised in that the triangular surface (13) is inclined relative to the horizontal at 45°, that the connecting edge (18,19) is disposed from the downstream ends (14 or 15) of the guide rails (9, 10) to the downstream ends of the outer edges (71 or 72) running parallel to the feed direction and disposed vertically below the guide rails (9 10), of guides (69 or 70) lying in the feed surface, in a vertical plane parallel to the feed direction, and is similarly inclined at an angle of 45° with respect to the horizontal, that the guide tracks (67, 68) of the guide rails (9, 10) include an angle of 45° with respect to the feed direction and that the ends of the outer edges (71 or 72) of the guides (69 or 70) can be displaced parallel to the guide track (slide bars 67, 68) of the guide rails (9 or 10).

10. Apparatus according to Claim 1, characterised in that the relative position of the guide rails (9, 10) with respect to the guide elements (7, 8) which define the ridge can be adjusted in a horizontal direction.

11. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterised in that the position of the guide rails (9, 10) is adjustable in respect of the spacing from the feed surface of the objects (1).

12. Apparatus according to any one of Claims 1,10 or 11, characterised in that the guide rails (9, 10) are connected via a plurality of parallel rocking levers (20, 21 ) to a central support (22) and that a device (25,26,27,28) for adjusting the spacing of the two guide rails (9, 10) is held on this support.

13. Apparatus according to Claim 12, characterised in that the device for adjusting the spacing of the two guide rails (9, 10) includes a screw (28) which can be screwed into the support (22) parallel to the longitudinal direction of the guide rails (9, 10), and that a bearing block (27), which is mounted in a rotatable and axially non-displaceable manner on the screw (28), is connected to both guide rails (9, 10) by means of a rocking lever (25, 26) in each case.

14. Apparatus according to Claim 12 or 13, characterised in that the central support (22) can be displaced parallel to the longitudinal direction and is mounted so that it can be secured in various positions on the machine frame.

15. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterised in that the guide rails (9, 10) are secured to a holding means (29; 44) which is mounted on the machine frame and which can be displaced on the latter, the displacement path having at least one horizontal component.

16. Apparatus according to Claim 15, characterised in that a screw drive is provided for adjusting the holding means (29; 44).

17. Apparatus according to Claim 15 or 16, characterised in that the holding means (44) can be displaced along a guide track (guide rods 42, 43), which extends parallel to the connection line between the downstream end (14 or 15) of a guide rail (9, 10) and the downstream end of the outer edge (71 or 72) of a guide (69 or 70) which is associated with each guide rail (9, 10) and which is mounted vertically below each guide rail (9,10) in the feed plane of the objects (1) and extends parallel to the feed direction.

18. Apparatus according to any one of Claims 15 to 17, characterised in that the guide elements (7, 8; 50, 51) which define the ridge are also held on the holder (29; 44).

19. Apparatus according to Claim 18, characterised in that the guide elements (7, 8; 50, 51 ) are displaceable parallel to the longitudinal extend of the guide rails (9, 10) and can be secured in different positions.

20. Apparatus according to Claim 18 or 19, characterised in that the guide elements (7, 8) can be displaced in a horizontal direction on the holder (29) and can be adjusted in different positions.

21. Apparatus according to Claim 20, characterised in that a screw drive (33,34) is provided on the holder (29) for the vertical adjustment of the guide elements (7, 8).

22. Apparatus according to any one of Claims 19, 20 or 21, characterised in that the guide elements (7, 8; 50, 51) are formed in the shape of a rod and are held on the holder (29; 44) by means of a clamping member (32), in which they can be displaced in a longitudinal direction after loosening the clamping member.

23. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterised in that plate- shaped guides (69, 70) which are provided with outer edges (71, 72) in the feed plane, can be secured in different positions in such a way that the spacing of the outer edges (71, 72) which extend parallel to the feed direction can be adapted to the width of the objects (1) to be packaged.

24. Apparatus according to Claim 23, characterised in that the guides (69, 70) are adjustable along the downstream fold edge (18 or 19) of the film web, disposed below the plane of movement.

25. Apparatus according to Claim 24, characterised in that the guides (69, 70) in each case have an edge (73 or 74) running from the outer edges (71 or 72) towards the interior parallel to the fold edges (18 or 19), that the guides (69 or 70) are disposed between both film parts folded along the fold edges (18 or 19) and that the edges (73 or 74) rest on the fold lines (18 or 19) from the interior.

26. Apparatus according to Claim 25, characterised in that the fold edges (18 or 19) of both film halves extend at an angle of 45° from the outside to the centre of the feed track.

27. Apparatus according to any one of Claims 23 to 26, characterised in that in each case a respective guide rail (9 or 10) and a guide (69 or 70) are linked in such a way that they can be displaced together with the guide rails (9, 10) in the same manner when the spacing of the guide rails (9,10) is altered.

Zeichnung